DE20109699U1

DE20109699U1 - Unterteilter Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger

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Filing date: 2001-06-13
Publication date: 2001-10-11
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Description

Unterteilter Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger

Das vorliegende Gebrauchsmuster offenbart einen unterteilten Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger, mit einem Behälter, einem Einlass für verschmutzte Luft und einem Auslass für saubere Luft, die am Behälter angeordnet sind. Der Behälter ist aufgeteilt in einen Grobschmutzraum und in einen Feinschmutzraum. Ein Rotationseinsatz ist im Grobschmutzraum angeordnet. Ein Abschirmrohr ist im Rotationseinsatz angeordnet. Der Einlass für die verschmutzte Luft ist an der Oberseite des Grobschmutzraumes angeordnet. Ein Rotationskegelprofil ist im Feinschmutzraum angeordnet. Ein Auslass für saubere Luft ist an der Oberseite des Rotationskegelprofils angeordnet. Eine mit dem Rotationskegelprofil verbundene Leitröhre ist an der Oberseite des Abschirmrohres angeordnet. Der unterteilte Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger nach dem vorliegenden Gebrauchsmuster verwendet einen Filtermechanismus, der von demjenigen eines bekannten Staubsaugers abweicht. Durch die Benutzung des unterteilten Wirbel-Staubfilters wird die verschmutzte Luft effektiver gefiltert ohne den Staubsammel-Widerstand des Motors zu erhöhen und bietet dem Endverbraucher auch einen größeren Komfort an.

Das vorliegende Gebrauchsmuster befasst sich mit einem Staubsauger.

Bei bekannten Staubsaugern wird eine Filterhaube oder ein Staubsammelbeutel verwendet, um die durch den Motor des Staubsaugers eingesaugte schmutzige Luft zu filtern und den Staub im Staubsammeleinsatz oder im Staubsammelbeutel zurückzuhalten. Nach einer gewissen Benutzungsdauer muss der Endverbraucher die Filterhaube oder den Staubsammelbeutel reinigen oder auswechseln. Ansonsten kann das Filtergitter der Filterhaube oder der Staubsammelbeutel durch feinen Staub verstopft werden. Dies kann dazu führen, dass der Staubfilter-Widerstand des Motors des Staubsaugers erhöht wird, was sogar zu einer Zerstörung des Motors führen kann. Deshalb weisen die bekannten Staubsauger viele Unzulänglichkeiten hinsichtlich der Struktur auf. Diese können nicht nur dem Endverbraucher einige Unannehmlichkeiten bereiten, sondern auch negativen Einfluss auf die Leistungsdaten des Staubsaugers haben.

Aufgabe des vorliegenden Gebrauchsmusters ist es, einen unterteilten Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger zur Verfügung zu stellen, der einen im Vergleich zu den bekannten Staubsaugern veränderten Filtermechanismus aufweist. Durch die Verwendung des unterteilten Wirbel-Staubfilters gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster, wird die verschmutzte Luft effizienter gefiltert ohne dabei den Staubsammel-Widerstand des Motors zu erhöhen und bietet dem Endverbraucher außerdem mehr Annehmlichkeiten.

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Gemäß eines Aspektes des vorliegenden Gebrauchsmusters, stellt es einen unterteilten Wirbel-Staubfilter für Staubsauger zur Verfügung, der einen Behälter, einen Einlass für verschmutzte Luft und einen Auslass für saubere Luft aufweist, die beide am Behälter ausgebildet sind. Der Behälter ist in einen Grobschmutzraum und einen Feinschmutzraum unterteilt. Ein Rotationseinsatz ist am oberen Teil des Grobschmutzraumes angeordnet. Im Rotationseinsatz ist koaxial dazu ein Abschirmrohr angeordnet. Der Einlass für schmutzige Luft ist an der Oberseite des Grobschmutzraumes so angeordnet, dass er mit dem Raum in Verbindung steht, der zwischen dem Rotationseinsatz und dem Abschirmrohr ausgebildet ist. Ein Rotationskegelprofil, das an seiner Unterseite eine Öffnung aufweist, ist in dem Feinschmutzraum angeordnet. Das Rotationskegelprofil ist beabstandet vom Boden des Behälters angeordnet. Ein Auslass für saubere Luft ist am oberen Ende des Rotationskegelprofils ausgebildet. Eine Leitröhre, die mit dem oberen Teil des Rotationskegelprofils verbunden ist, ist an der Oberseite des Abschirmrohres angeordnet und ragt in das Rotationskegelprofil in tangentialer Richtung hinein.

Gemäß eines anderen Aspektes des vorliegenden Gebrauchsmusters, stellt dies einen unterteilten Wirbel-Staubfilter für Staubsauger zur Verfügung, der einen Behälter aufweist. Ein Einlass für schmutzige Luft und ein Auslass für saubere Luft sind an dem Behälter ausgebildet. Der Behälter ist in einem Grobschmutzraum und einen Feinschmutzraum unterteilt. Ein Rotationseinsatz ist am oberen Teil des Grobschmutzraumes angeordnet. Im Rotationseinsatz ist koaxial dazu ein Abschirmrohr angeordnet. Der Einlass für schmutzige Luft ist auf der Oberfläche des Grobschmutzraumes so angeordnet, dass er mit dem Raum in Verbindung steht, der zwischen dem Rotationseinsatz und dem Abschirmrohr gebildet ist. Ein Rotationskegelprofil, das an seinem unteren Ende eine Öffnung aufweist, ist im Feinschmutzraum angeordnet. Das Rotationskegelprofil ist beabstandet zum Boden des Behälters angeordnet. Ein Auslass für saubere Luft ist an der Oberseite des Rotationskegelprofils ausgebildet. Eine Leitröhre, die mit dem oberen Teil des Rotationskegelprofils verbunden ist, ist an der Oberseite des Abschirmrohres angeordnet und ragt in das Rotationskegelprofil in tangentialer Richtung hinein. Der Behälter umfasst einen Deckel und einen Staubbehälter, zwischen denen eine Trennwand angeordnet ist. Der Einlass für schmutzige Luft, der Auslass für saubere Luft und die Leitröhre sind am Deckel ausgebildet. Der Rotationseinsatz und das Rotationskegelprofil sind an der Unterseite der Trennwand angeordnet. Eine Dichtungsplatte ist unter dem Einlass für schmutzige Luft und der Leitröhre angeordnet. Das Abschirmrohr ist unter der Dichtungsplatte angeordnet.

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Gemäß eines weiteren Aspektes des vorliegenden Gebrauchsmusters, wird ein unterteilter Wirbel-Staubfilter für Staubsauger zur Verfügung gestellt, der einen Behälter aufweist. Ein Einlass für schmutzige Luft und ein Auslass für saubere Luft sind am Behälter ausgebildet. Der Behälter ist in einen Grobschmutzraum und einen Feinschmutzraum unterteilt. Ein Rotationseinsatz ist am oberen Teil des Grobschmutzraumes ausgebildet. In dem Rotationseinsatz ist koaxial dazu ein Abschirmrohr angeordnet. Der Einlass für schmutzige Luft ist auf der Oberfläche des Grobschmutzraumes so angeordnet, dass er mit dem Raum in Verbindung steht, der zwischen dem Rotationseinsatz und dem Abschirmrohr gebildet ist. Ein Rotationskegelprofil, das an seiner Unterseite eine Öffnung aufweist, ist im Feinschmutzraum angeordnet. Das Rotationskegelprofil ist beabstandet vom Boden des Behälters angeordnet. Ein Auslass für saubere Luft ist an der Oberseite des Rotationskegelprofils ausgebildet. Eine Leitröhre, die mit dem oberen Teil des Rotationskegelprofils verbunden ist, ist an der Oberseite des Abschirmrohres angeordnet und ragt in tangentialer Richtung in das Rotationskegelprofil hinein. Der Behälter weist einen Deckel und einen Staubbehälter auf, zwischen denen eine Trennwand angeordnet ist. Der Einlass für schmutzige Luft, der Auslass für saubere Luft und die Leitröhre sind an dem Deckel ausgebildet. Der Rotationseinsatz und das Rotationskegelprofil sind an der Unterseite der Trennwand ausgebildet. Eine Dichtungsplatte ist unter dem Einlass für schmutzige Luft und der Leitröhre angeordnet. Das Abschirmrohr ist unter der Dichtungsplatte angeordnet. Eine spiralförmige Strömungs-Leitplatte ist an der Stirnfläche des oberen Teils des Abschirmrohres angeordnet, um die eintretende schmutzige Luft in eine wirbeiförmige Strömung zu versetzen. Das Abschirmrohr ist genauso tief wie der Rotationseinsatz. Die Unterseite des Abschirmrohres ist verschlossen und ein Konus ist an dessen Stirnseite angeordnet, um zu verhindern, dass der abgetauchte grobe Schmutz sich wieder zusammenballt. Ein konvexer Zylinder, der mit dem Rotationskegelprofil über eine Führungsvorrichtung verbunden ist, ist in der Öffnung an der Unterseite des Rotationskegelprofils angeordnet, so dass der feine Staub nicht wieder in das Rotationskegelprofil eintreten kann. Ein Auslasskanal, der sich nach unten erstreckt, ist an dem Auslass für saubere Luft angeordnet und koaxial zum Rotationskegelprofil angeordnet. Ein Luftdurchflussschutz ist an der Seite der Leitröhre ausgebildet. Der Staubbehälter ist in einen Grobschmutzraum und eine Feinschmutzraum durch eine bogenförmige Teilungswand geteilt. Ein Dichtungsschwamm ist zwischen der oberen Stirnfläche der bogenförmigen Teilungswand und der Trennwand angeordnet.

Das vorliegende Gebrauchsmuster hat die folgenden Vorteile:
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1. Durch die Übernahme des Wirbeltrennungsprinzips trennt der Staubsauger des vorliegenden Gebrauchsmusters die eintretende schmutzige Luft in Staub und saubere Luft.

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Er hält den Staub im Staubbehälter zurück und führt die saubere Luft durch den Auslass hinaus. Die Trennung wird effektiver vorgenommen.

2. Gemäß dem Staubsauger des vorliegenden Gebrauchsmusters, wird ein Grobschmutzraum und ein Feinschmutzraum zur Verfügung gestellt. Die zwei Räume bieten der schmutzigen Luft eine zweifache Trennungsmöglichkeit, so dass die Trennung des Staubes aus der schmutzigen Luft gründlich erfolgt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Figur 1 ist eine Explosionszeichnung des vorliegenden Gebrauchsmusters;

Figur 2 ist ein Längsschnitt durch das vorliegende Gebrauchsmuster;

Figur 3 ist die Ansicht von unten auf den Deckel des vorliegenden Gebrauchsmu

sters;

Figur 4 ist die Ansicht von oben auf den Staubbehälter des vorliegenden Gebrauchsmusters;
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Figur 5 zeigt eine Ansicht der Strömungen in dem vorliegenden Gebrauchsmuster.

Die im Folgenden verwendenden Nummern bedeuten:

1. Behälter

2. Einlass für schmutzige Luft

3. Auslass für saubere Luft

4. Grobschmutzraum

5. Feinschmutzraum
6. Rotationseinsatz

7. Abschirmrohr

8. Rotationskegelprofil

9. Leitröhre

10. Deckel

11. Staubbehälter

12. Trennwand

13. Dichtungsplatte

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14. Spiralförmige Leitplatte

15. Konus

16. Führungsvorrichtung

17. Konvexer Zylinder
18. Auslasskanal

19. Luftdurchflussschutz

20. Radiale Teilungswand

21. Dichtungsschwamm

Das vorliegende Gebrauchsmuster wird im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben.

Gemäß den Figuren weist der unterteilte Wirbel-Staubfilter für Staubsauger des vorliegenden Gebrauchsmusters einen Behälter 1 auf. Ein Einlass 2 für verschmutzte Luft und ein Auslass 3 für saubere Luft sind am Behälter 1 angeordnet. Der Behälter 1 ist in einen Grobschmutzraum 4 und einen Feinschmutzraum 5 unterteilt. Ein Rotationseinsatz 6 ist im oberen Teil des Grobschmutzraumes 4 angeordnet. Im Rotationseinsatz 6 ist koaxial dazu ein Abschirmrohr 7 angeordnet. Der Einlass 2 für verschmutzte Luft ist an der Oberseite des Grobschmutzraumes 4 an einer Stelle angeordnet, die mit dem Raum zwischen dem Rotationseinsatz 6 und dem Abschirmrohr 7 verbunden ist. Ein Rotationskegelprofil 8, das an seinem Boden eine Öffnung aufweist, ist im Feinschmutzraum 5 angeordnet. Das Rotationskegelprofil 8 ist beabstandet vom Boden des Behälters 1 angeordnet. Ein Auslass 3 für saubere Luft ist an der Oberseite des Rotationskegelprofils 8 ausgebildet. Eine Leitröhre 9, die mit dem oberen Teil des Rotationskegelprofils 8 verbunden ist, ist an der Oberseite des Abschirmrohres 7 angeordnet und ragt in das Rotationskegelprofil 8 in tangentialer Richtung hinein. Der Behälter 1 weist weiterhin einen Deckel 10 und einen Staubbehälter 11 auf, die durch eine Trennwand 12 voneinander getrennt sind. Der Einlass 2 für die verschmutzte Luft, der Auslass 3 für die saubere Luft und die Leitungsröhre 9 sind am Deckel 10 ausgebildet. Der Rotationseinsatz 6 und das Rotationskegelprofil 8 sind an der Unterseite der Trennwand 12 angeordnet. Eine Dichtungsplatte 13 ist unter dem Einlass 2 für die schmutzige Luft und unter der Leitröhre 9 angeordnet. Das Abschirmrohr 7 ist unterhalb der Dichtungsplatte 13 angeordnet. Eine spiralförmige Luft-Leitplatte 14 ist an der Stirnfläche des oberen Teils des Abschirmrohres 7 angeordnet, um die einströmende Luft in eine Wirbelströmung zu versetzen. Das Abschirmrohr 7 ist so tief wie die der Rotationseinsatz 6 ausgebildet. Der Boden des Abschirmrohres 7 ist verschlossen und ein Konus 15 ist an der Stirnfläche angeordnet, um zu verhindern, dass der abgetauchte grobe Staub sich wieder zusammenballt. Ein konvexer Zylinder 17, der mit dem Rotationskegelprofil 8

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durch eine Führungsvorrichtung 16 verbunden ist, ist in der Öffnung am Boden des Rotationskegelprofils 8 angeordnet, um den feinen Staub davon abzuhalten, wieder in das Rotationskegelprofil 8 einzudringen. Ein Auslasskanal 18, der sich nach unten erstreckt, ist am Auslass 3 für die saubere Luft angeordnet und koaxial zum Rotationskegelprofil 8 ausgebildet. Ein Luftdurchflussschutz 19 ist an der Seite der Leitröhre 9 ausgebildet. Der Staubbehälter 11 wird durch eine bogenförmige Teilungswand 20 in einen Grobschmutzraum 4 und einen Feinschmutzraum 5 unterteilt. Ein Dichtungsschwamm 21 ist zwischen der unteren Stirnfläche der bogenförmigen Teilungswand 20 und der Trennwand 12 angeordnet.

Der Staubsauger des vorliegenden Gebrauchsmusters umfasst zwei unabhängige Wirbel-Staubfilter. Der erste ist der Grobstaubfilter, der im Wesentlichen einen Einlass 2 für die schmutzige Luft, ein Abschirmrohr 7, einen Rotationseinsatz 6 und einen Grobschmutzraum 4 aufweist. Der zweite ist ein Feinschmutzfilter, der im Wesentlichen eine Leitröhre 9, ein Rotationskegelprofil 8, einen Auslass 3 für saubere Luft und einen Feinschmutzraum 5 aufweist.

Während des Betriebes strömt die schmutzige Luft, die Staub enthält, durch den Einlass 2 für schmutzige Luft in den Grobschmutzraum 4 und kreist entlang der inneren Wand des Rotationseinsatzes 6 durch die Führung der spiralförmigen Leitplatte 14. Auf Grund der Zentrifugalkraft wird der Staub an der inneren Wand des Rotationseinsatzes 6 gesammelt, während die Luft in das Zentrum des Abschirmrohres 7 eingesaugt wird. Da der Rotationseinsatz 6 nicht mit dem Boden des Staubbehälters 11 verbunden ist, wird sich der Großteil des Staubes allmählich am Boden des Grobschmutzraumes 4 auf Grund der Gravitation und der Zentrifugalkraft absetzen. Wenn der Staub nach unten rotiert und den Rotationseinsatz 6 verlässt, verliert er den Halt am Rotationseinsatz 6. Da der Rotationseinsatz 6 und der Staubbehälter 11 nicht koaxial zueinander angeordnet sind und der Querschnitt für das Zurückhalten der Ablagerung unregelmäßig ist, kann der grobe Staub nicht mehr schnell weiter rotieren. Wenn er den Staubbehälter 11 trifft, schlägt er sich nieder. Gleichzeitig hat der Konus 15, der unter dem Abschirmrohr 7 angeordnet ist, die Funktion, den Staub zu stoppen. Dadurch wird der Effekt des Entfernens des Staubes noch verbessert; die Luft und der verbleibende feine Staub bewegen sich nach oben und weg vom Grobschmutzraum 4 durch das Abschirmrohr 7.

Eine Vielzahl von Durchbrechungen sind am Abschirmrohr 7 ausgebildet, durch die Luft, die feinen Staub mit sich führt, durchtritt. Diese strömt nach oben durch die Leitröhre 9 und verlässt den Grobschmutzraum 4. Über die Leitröhre 9 strömt die ausströmende Luft vom Grobschmutzraum 4 in den Feinschmutzraum 5 entlang der inneren Wand des Rotati-

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onskegelprofils 8 in einer tangentialen Richtung. Die Luft und der feine Staub rotieren in dem Rotationskegelprofil 8 und bilden eine wirbeiförmige Strömung. Dadurch werden der feine Staub und die Luft weiter voneinander getrennt. Der feine Staub lagert sich entlang der inneren Wand des Rotationskegelprofils 8 an und tritt durch den Spalt zwischen der Seitenwand des konvexen Zylinders 17, der eine Führungsvorrichtung 16 aufweist, und der inneren Wand des Rotationskegelprofils 8 hindurch. Dabei tritt er in den unteren Teil des Feinschmutzraumes 5 ein. Die saubere Luft strömt in der Mitte des Rotationskegelprofils 8 nach oben und verlässt den Feinschmutzraum 5 durch den Auslasskanal 18 und den Auslass 13 für saubere Luft.

An der Seite der Leitröhre 9 ist ein Luftdurchflussschutz 19 angeordnet, welcher mit der Außenluft in Verbindung steht. Wenn der Staubsauger unter normalen Arbeitsbedingungen läuft, ist der Luftdurchflussschutz 19 nicht aktiv. Wenn die Durchbrechungen des Abschirmrohres 7 verstopft sind oder der Auslasskanal 18 des Rotationskegelprofils 8 auf Grund irgend welcher Gründe nicht normal funktioniert, öffnet sich der Luftdurchflussschutz 19, um die Außenluft direkt in den Auslasskanal 18 einströmen zu lassen, so dass der Motor weiterhin normal arbeitet.

Im Folgenden werden die kritischen Größen einiger Elemente des vorliegenden Gebrauchsmusters angegeben:

1. Der Durchmesser und die Anzahl der Durchbrechungen im Abschirmrohr 7

Der Durchmesser und die Anzahl der Durchbrechungen des Abschirmrohres 7 beeinflüssen unmittelbar die Effekte der Staubfilterung durch das Abschrimrohr 7 im Grobschmutzraum 4. Experimente haben ergeben, dass der Durchmesser einer Durchbrechung besonders bevorzugt im Bereich von 1,5 bis 2,0 mm liegt. Wenn der Durchmesser der Durchbrechungen in diesem Bereich liegt, kann effektiv verhindert werden, dass Staub mit großen Durchmessern in den Feinschmutzraum 5 eintritt. Je größer die Anzahl der Durchbrechungen ist, das heißt, je größer deren Anteil an der gesamten Oberfläche ist, desto weniger Druck lastet auf den einzelnen Durchbrechungen. Dadurch wird die Wahrscheinlichkeit verringert, dass Durchbrechungen durch die relativ leichten Abfälle verstopft werden. Der Durchmesser des Abschirmrohres 7 beträgt 40 mm und die Höhe des Abschirmrohres 7 beträgt 64 mm. Gemäß einer Ausgestaltung des vorliegenden Gebrauchsmusters, werden 21 Reihen von Durchbrechungen am Abschirmrohr 7 ausgebildet und es gibt 36 Durchbrechungen in den meisten Reihen. Die gesamte Anzahl an Durchbrechungen beträgt 600. Die Gesamtfläche der Durchbre-

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chungen ist ungefähr 1884 mm², was größer ist als die Fläche des Einlasses 2 für die schmutzige Luft (die Fläche für den Einlass der schmutzigen Luft beträgt ungefähr 961,6 mm²). Die Durchbrechungen verhindern effektiv, dass größere Staubpartikel in den Feinschmutzraum 5 eindringen.
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2. Die Wandstärke des Abschirmrohres 7

Es wurde herausgefunden, dass die besten Ergebnisse erhalten werden, wenn die Wandstärke im Bereich von 1,5 bis 2,0 mm liegt. Anhand des Ausführungsbeispieles des vorliegenden Gebrauchsmusters wurde festgestellt, dass auf Grund des kleinen Durchmessers die Wanddicke relativ schmal gehalten werden kann. Sie beträgt ungefähr 1,5 mm.

3. Der Abstand zwischen der unteren Stirnfläche des Rotationskegelprofils 8 und dem Staubbehälter 11

Der Abstand der unteren Stirnfläche des Rotationskegelprofils 8 vom Staubbehälter 11 sollte deutlich ausfallen. Wenn der Abstand zu gering ist, würde die schmutzige Luft vom ausgehenden Auslasskanal 18 eingesaugt, was die Entfernung des Staubes beeinflusst. Wenn der Abstand zu groß ist, wird die Wandneigung des Rotationskegelprofils beeinflusst, was ebenso die Entfernung des Staubes beeinflusst. Experimentierergebnisse zeigen, dass der bevorzugte Abstand im Bereich von 8 bis 80 mm liegt.

4. Der Öffnungswinkel des Rotationskegelprofils 8 und der Durchmesser des oberen und des unteren Anschlusses

Der Offnungeswinkel des Rotationskegelprofils 8 beeinflusst in großem Umfang die Effizienz der Schmutzfilterung. Der eingeschlossene Winkel (zwischen der inneren Wand und der Senkrechten) sollte im Bereich von 10 bis 20° liegen. Wenn der Öffnungswinkel zu groß oder zu klein ist, ändert sich die Rotationsgeschwindigkeit, so dass die Wirksamkeit der Staubfilterung beeinflusst wird. Der Durchmesser des oberen Anschlusses sollte nicht zu klein sein. Anderenfalls ist der Platz für Luftrotationen zu klein, was dazu führen kann, dass die Luft durch den Auslasskanal 18, der am Dekkel 10 angeordnet ist, austritt ohne gründlich gereinigt worden zu sein, was die Effizienz der Staubentfernung beeinflusst. Die Durchmesser sollten nicht kleiner als 60 mm sein. Der Durchmesser des kleinen Anschlusses sollte im Bereich von 15 bis 36 mm liegen, wobei der oben genannte Öffnungswinkel zu beachten ist.

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5. Der Durchmesser des Einlasses 2 für schmutzige Luft

Der Durchmesser des Einlasses 2 für schmutzige Luft beträgt 35 mm und die Fläche der Öffnung 961,6 mm².

6. Der Abstand zwischen der Innenwand des Rotationseinsatzes 6 und dem Abschirmrohr?

Der Abstand zwischen der Innenwald des Rotationseinsatzes 6 und dem Abschirmrohr 7 beträgt 24,8 mm. Dies ist ebenso der Abstand des Raumes für die Rotation der schmutzigen Luft. Es handelt sich hierbei um einen Parameter, der einen großen Einfluss auf die Staubentfernung hat. Er sollte in einem Bereich von 12 bis 28 mm liegen. Wenn der Abstand zu klein ist, kann die schmutzige Luft nicht ungehindert rotieren, was dazu führen kann, dass die Durchbrechungen im Abschirmrohr 7 verstopft werden, so dass der Effekt der Staubfilterung beeinflusst wird.

7. Die Größe des konvexen Zylinders 17 mit der Führungsvorrichtung 16 im Rotationskegelprofil 8

Wenn die Ausmaße des konvexen Zylinders 17 mit der Führungsvorrichtung 16 zu groß ist, wird der Pfad für den Luftstrom zu klein. Dann kann der konvexe Zylinder 17 nicht verhindern, dass die kleinen Staubteilchen wieder in das Rotationskegelprofil 8 zurückkommen. Der Abstand von der Seitenwand des konvexen Zylinders 17 zu dem unteren Anschluss des Rotationskegelprofils 8 hat großen Einfluss auf den Effekt der Staubreinigung. Er sollte in einem Bereich von 3 bis 10 mm liegen. Die Höhe des konvexen Zylinders 17 liegt in dem Bereich von 10 bis 20 mm. Die Führungsvorrichtung 16 ist vorgesehen, um den konvexen Zylinder 17 zu unterstützen und gleichzeitig die kleinen Staubpartikel in den unteren Teil des Staubbehälters zu führen. Der Fersenwinkel sollte mit der Rotationsrichtung des rotierenden Luftstromes korrespondieren.

8. Das Verhältnis des inneren Durchmessers des Auslasskanals 18 zum Durchmesser des oberen Anschlusses des Rotationskegelprofils 8 sollte deutlich kleiner als 1:1 sein.

Experimente haben gezeigt, dass ein besserer Staubfilterungseffekt erzielt wird, wenn dieses Verhältnis im Bereich von 1:2 bis 1:4 liegt. Gleichzeitig sollte die Länge des in das Rotationskegelprofil 8 eingesetzten Auslasskanals 18 (der Abstand von der unte-

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ren Stirnfläche des Auslasskanals 18 zur oberen Stirnfläche des Rotationskegelprofils 8) in einem Bereich von 5 bis 25 mm liegen, anderenfalls nimmt der Effekt der Staubfilterung deutlich ab.

Für den Fachmann ist es klar ersichtlich, dass das vorliegende Gebrauchsmuster nicht auf das vorstehend genannte Ausführungsbeispiel begrenzt ist. Es versteht sich von selbst, dass jede Modifikation, Änderung und Verbesserung, die nicht außerhalb des Erfindungsgedankens des vorliegenden Gebrauchsmusters liegt, in den Schutzbereich fallen, der durch die nachfolgenden Ansprüche definiert wird.

Claims

1. Unterteilter Wirbel-Staubfilter für Staubsauger mit einem Behälter (1), einem Einlass (2) für schmutzige Luft und einem Auslass (3) für saubere Luft, die an dem Behälter (1) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) in einen Grobschmutzraum (4) und einen Feinschmutzraum (5) unterteilt ist, einen Rotationseinsatz (6) aufweist, der an dem oberen Teil des Grobschmutzraumes (4) angeordnet ist, dass in dem Rotationseinsatz (6) koaxial dazu ein Abschirmrohr (7) angeordnet ist, dass der Einlass (2) für die schmutzige Luft an der Oberseite des Grobschmutzraumes (4) an einer Stelle angeordnet ist, die in den Raum zwischen dem Rotationseinsatz (6) und dem Abschirmrohr (7) zielt, dass ein Rotationskegelprofil (8) mit einer Öffnung an seinem unteren Ende in der Feinschmutzkammer (5) angeordnet ist, dass das Rotationskegelprofil (8) beabstandet zum Boden des Behälters (1) angeordnet ist, dass der Auslass (3) für saubere Luft am oberen Ende des Rotationskegelprofils (8) angeordnet ist, dass eine Leitröhre (9) mit dem oberen Teil des Rotationskegelprofils (8) kommuniziert und am Oberteil des Abschirmrohres (7) angeordnet ist, und dass die Leitröhre (9) tangential in das Rotationskegelprofil (8) hineinragt.

2. Unterteilter Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) einen Deckel (10) und einen Staubbehälter (11) aufweist, zwischen denen eine Trennwand (12) angeordnet ist, dass der Einlass (2) für die schmutzige Luft, der Auslass (3) für die saubere Luft und die Leitröhre (9) am Deckel (10) angeordnet sind, dass der Rotationseinsatz (6) und das Rotationskegelprofil (8) an der Unterseite der Trennwand (12) angeordnet sind, dass eine Dichtungsplatte (13) unter dem Einlass (2) für die schmutzige Luft und unter der Leitröhre (9) angeordnet ist, und dass das Abschirmrohr (7) unter der Dichtungsplatte (13) angeordnet ist.

3. Unterteilter Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine spiralförmige Luft-Leitplatte (14) an der Stirnfläche des oberen Teils des Abschirmrohres (7) angeordnet ist, um die einströmende schmutzige Luft in eine Wirbelströmung zu verwandeln.

4. Unterteilter Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschirmrohr (7) so weit herunterragt wie der Rotationseinsatz (6), dass der Boden des Abschirmrohres (7) verschlossen ist und ein Konus (15) an dessen Stirnfläche angeordnet ist, um den abgesunkenen groben Staub von einem Zusammenballen abzuhalten.

5. Unterteilter Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein konvexer Zylinder (17), der mit dem Rotationskegelprofil (8) über eine Führungsvorrichtung (16) verbunden ist, an der Öffnung im Boden des Rotationskegelprofils (8) angeordnet ist, um feinen Staub daran zu hindern, wieder in das Rotationskegelprofil (8) einzudringen.

6. Unterteilter Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auslasskanal (18), der sich nach unten erstreckt, an dem Auslass (3) für saubere Luft angeordnet ist und dass der Auslasskanal (18) koaxial zum Rotationskegelprofil (8) angeordnet ist.

7. Unterteilter Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftdurchflussschutz (19) an der Seite der Leitröhre (9) angeordnet ist.

8. Unterteilter Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubbehälter (11) durch eine bogenförmige Teilungswand (20) unterteilt ist in einen Grobschmutzraum (4) und einen Feinschmutzraum (5) und dass ein Dichtungsschwamm (21) zwischen der oberen Stirnfläche der gebogenen Teilungswand (20) und der Trennwand (12) angeordnet ist.

9. Unterteilter Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Durchbrechungen am Abschirmrohr (7) besonders bevorzugt im Bereich von 1,5 bis 2,0 mm liegt.

10. Unterteilter Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke des Abschirmrohres (7) bevorzugt im Bereich von 1,5 bis 2,0 mm liegt.

11. Unterteilter Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand des unteren Endes des Rotationskegelprofils (8) zum Boden des Staubbehälters (11) bevorzugt im Bereich von 8 bis 30 mm liegt.

12. Unterteilter Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der von der Innenwand des Rotationskegelprofils (8) und der Senkrechten eingeschlossene Winkel besonders bevorzugt in einem Bereich von 10 bis 20° liegt, dass der Durchmesser des oberen Anschlusses mindestens 60 mm beträgt und dass der Durchmesser des unteren Anschlusses besonders bevorzugt im Bereich von 15 bis 36 mm liegt.

13. Unterteilter Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des Einlasses (2) für die schmutzige Luft besonders bevorzugt 35 mm beträgt.

14. Unterteilter Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem Rotationseinsatz (6) und dem Abschirmrohr (7) besonders bevorzugt im Bereich von 12 bis 28 mm liegt.

15. Unterteilter Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des konvexen Zylinders (17) besonders bevorzugt im Bereich von 10 bis 20 mm liegt, und dass die Öffnung zwischen dem konvexen Zylinder (17) und dem Rotationskegelprofil (8) besonders bevorzugt in einem Bereich von 3 bis 10 mm liegt.

16. Unterteilter Wirbel-Staubfilter für einen Staubsauger nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis des Durchmessers des Auslasskanals (18) zum Durchmesser des oberen Anschlusses des Rotationskegelprofils (8) besonders bevorzugt im Bereich von 1 : 2 bis 1 : 4 liegt, und dass der Abstand zwischen der unteren Stirnfläche des Auslasskanals (18) und der oberen Stirnfläche des Rotationskegelprofils (8) besonders bevorzugt im Bereich von 5 bis 25 mm liegt.