DE10327942A1

DE10327942A1 - Wirbelungs- Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger

Info

Publication number: DE10327942A1
Application number: DE10327942A
Authority: DE
Inventors: Jang-Keun Oh; Hyoung-Jong Jin
Original assignee: Samsung Gwangju Electronics Co Ltd
Current assignee: Samsung Electronics Co Ltd
Priority date: 2002-11-21
Filing date: 2003-06-20
Publication date: 2004-06-09
Also published as: KR20040044296A; FR2847450A1; NL1024302C2; CN1502295A; AU2003204458A1; CA2430507A1; ITTO20030839A1; KR100483554B1; GB0320549D0; JP2004167205A; GB2397785B; GB2397785A; US20040098827A1; NL1024302A1; RU2266033C2

Abstract

Bei einer Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger ist ein Wirbelungskörper (50) mit einem Lufteinströmungsanschluss und einem Luftausströmungsanschluss zur Bildung eines Wirbelungsluftstroms aus mit Verunreinigungen bzw. Schmutz beladener Luft vorgesehen, die durch den Lufteinströmungsanschluss eingesaugt wird. Mit dem Wirbelungskörper (50) ist eine Staub- bzw. Schmutzsammelaufnahme (60) zur Aufnahme von Stäuben und Verunreinigungen bzw. Schmutz lösbar verbunden, die aus der Luft abgeschieden sind. Ein innerhalb des Wirbelungskörpers (50) angeordnetes Gitter (70) hilft zu verhindern, dass der aus der Luft abgeschiedene Staub und die Verunreinigungen bzw. des Schmutzes durch den Luftausströmungsanschluss strömen. Das Gitter (70) kann sich drehen, und außerdem kann es geneigte Luftpfadglieder (72) enthalten.

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Staubsauger und insbesondere auf eine Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger zum Abscheiden und Sammeln von Stäuben und Verunreinigungen aus mit Verunreinigungen beladener Luft mittels einer Zentrifugalkraft, die durch Erzeugung eines Wirbels gebildet wird.

1 und 2 zeigen in beispielhaften Ansichten schematisch eine Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger.

Gemäß 1 und 2 ist mit einem Bezugszeichen 100 die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung bezeichnet, mit 200 ist ein Staubsaugerkörper bezeichnet und mit 300 ist eine Staubsaugerbürste (in 1 nicht dargestellt) bezeichnet. Die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 100 umfasst einen Wirbelungskörper 10, eine Staub- bzw. Schmutzaufnahme 20 und ein Gitter 30.

Wie in 1 und 2 veranschaulicht, enthält der Wirbelungskörper ein Lufteinströmungsrohr 11 und ein Luftausströmungsrohr 12. Das Lufteinströmungsrohr 11 ist mit einem (nicht dargestellten) Lufteinströmungsanschluss auf einer Seite des Wirbelungskörpers 10 verbunden. Das Lufteinströmungsrohr 11 ist mit einem Lufteinströmungspfad 210 verbunden, der so konfiguriert ist, dass er mit einem (nicht dargestellten) Sauganschluss der Saugbürste 300 in Fluidverbindung steht, wenn die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung in dem Staubsaugerkörper 200 installiert ist. Das Luft-Ausströmungsrohr 12 ist mit einem (nicht dargestellten) Luftausströmungsanschluss auf einer Oberseite des Wirbelungskörpers 10 verbunden. Das Luftausströmungsrohr 12 ist mit einem Luftausströmungspfad 220 verbunden, der so konfiguriert ist, dass er mit einer Motorantriebskammer 310 der Saugbürste 300 in Fluidverbindung steht, wenn die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung in dem Staubsaugerkörper 200 installiert ist. Die mit Verunreinigungen beladene Luft wird durch die Saugbürste 300 in den Wirbelungskörper 10 in einer tangentialen Richtung durch den Lufteinströmungspfad 210 des Staubsaugerkörpers 200 und das Lufteinströmungsrohr 11 eingesaugt. Die eingesaugte Luft bildet einen Wirbelungsluftstrom in dem Wirbelungskörper 10 und damit werden der Staub und die Verunreinigungen bzw. der Schmutz aus der mit Verunreinigungen beladenen Luft durch eine Zentrifugalkraft der Wirbelungsluft abgeschieden, wobei die saubere Luft über den Luftausströmungspfad 220 des Staubsaugerkörpers 200 und die Motorkammer 310 nach außen abgeführt wird.

Die Staub- bzw. Schmutzaufnahme 20 ist mit einem Boden des Wirbelungskörpers 10 lösbar bzw. abnehmbar verbunden und nimmt die Stäube und Verunreinigungen auf, die aus der Luft durch die Zentrifugalkraft des Wirbelungsluftstroms in dem Wirbelungskörper 10 abgeschieden sind.

Das Gitter 30 ist an einer Öffnung des Luftausströmungsrohres 12 innerhalb des Wirbelungskörpers 10 angeordnet, um zu verhindern, dass aus der Wirbelungsluft abgeschiedener Staub und abgeschiedene Verunreinigungen durch das Luftausströmungsrohr 12 strömen. Wie in 2 veranschaulicht, enthält das Gitter 30 einen Gitterkörper 31 und eine Vielzahl von Luftpfaden bzw. -wegen 32, die auf einem äußeren Umfang des Gitterkörpers 31 angeordnet sind, was der Luft ermöglicht, zum Luftausströmungsrohr 12 zu strömen.

Die generelle Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung, wie sie oben beschrieben worden ist, ist in dem Staubsaugerkörper 200 so installiert, dass das Lufteinströmungsrohr 11 und das Luftausströmungsrohr 12 des Wirbelungskörpers 10 mit dem Lufteinströmungspfad 210 bzw. mit dem Luftausströmungspfad 220 des Staubsaugerkörpers 200 verbunden sind.

Im Betrieb wird in der durch einen Motor in der Motorkammer 310 angetriebenen Saugbürste 300 eine Saugkraft erzeugt. Die erzeugte Saugkraft saugt die mit Verunreinigungen beladene Luft auf einer Reinigungsfläche in den Wirbelungskörper 10 durch die Saugbürste 300, den Lufteisströmungspfad 210 und das Lufteinströmungsrohr 11 ein. Die eingesaugte Luft wird durch das Lufteinströmungsrohr 11 längs eines inneren Umfangs des Wirbelungskörpers 10 in einer schrägen Richtung geleitet, um einen Wirbelungsluftstrom zu bilden. Staub und Verunreinigungen in der Luft werden durch die Zentrifugalkraft abgeschieden, die durch den Wirbelungsluftstrom erzeugt wird, und sie werden in der Staub- bzw. Schmutzaufnahme 20 gesammelt. Die saubere Luft wird durch die Luftpfade 32, das Luftausströmungsrohr 12, den Luftausströmungspfad 220 und die Motorkammer 310 nach außen abgeführt.

Die generelle Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung, wie sie oben beschrieben worden ist, weist jedoch ein Problem der Verringerung des Reinigungswirkungsgrades auf. Verwandte Wirbelungs-Staubsammelvorrichtungen versagten, um eine zufriedenstellende Menge an Staub aufzunehmen bzw. zurückzuhalten, und sie ermöglichten die Abfuhr von Staub und Verunreinigungen mit der Ausströmung der Luft durch den Luftpfad 32 in dem Gitter 32.

Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, zumindest die obigen Probleme zu lösen und/oder die Nachteile zu beseitigen und zu- mindest die unten beschriebenen Vorteile bereitzustellen.

Demgemäß besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, die vorstehenden Probleme dadurch zu lösen, dass eine Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger be reitgestellt wird, die imstande ist, die Trennung von sauberer Luft aus der kontaminierten Luft durch Drehen eines Gitters zu maximieren, das die Verhinderung des Austritts von Staub aus der Staubsammelvorrichtung unterstützt.

Die vorstehenden und weitere Aufgaben und Vorteile werden durch Bereitstellen einer Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger realisiert, umfassend einen Wirbelungskörper mit einem Lufteinströmungsanschluss und einem Luftausströmungsanschluss zur Bildung eines Wirbelungsluftstroms aus der mit Verunreinigungen beladenen Luft, die durch den Lufteinströmungsanschluss eingesaugt wird,
eine Staub- bzw. Schmutzaufnahme, die mit dem Wirbelungskörper zur Aufnahme von Staub und Verunreinigungen lösbar bzw. entfernbar verbunden ist, der bzw. die aus der Luft durch eine Zentrifugalkraft des Wirbelungsluftstroms in dem Wirbelungskörper abgeschieden ist bzw. sind,
ein an dem Luftausströmungsanschluss innerhalb des Wirbelungskörpers angeordnetes Gitter, welches verhindert, dass aus der Luft abgeschiedener Staub und abgeschiedene Verunreinigungen durch den Luftausströmungsanschluss gelangen, und eine Gitter-Dreh-Trageinrichtung, die das Gitter derart trägt, dass es durch den Wirbelungsluftstrom in dem Wirbelungskörper gedreht wird.

Der Wirbelungskörper umfasst einen zylindrischen Hauptkörper mit einer Seitenfläche, in der der Lufteinströmungsanschluss gebildet ist, und einer oberen Fläche, in der der Luftausströmungsanschluss gebildet ist. Ferner ist eine Abdeckung mit der oberen Seite des zylindrischen Hauptkörpers lösbar bzw. entfernbar verbunden, wobei ein mit einem Lufteinströmungspfad eines Staubsaugerhauptkörpers verbundenes Lufteinströmungsrohr an dem Lufteinströmungsanschluss angeordnet ist und wobei ein mit einem Luftausströmungspfad des Staubsaugerkörpers verbundenes Luftausströmungsrohr etwa in einer Mitte der Abdeckung angeordnet ist.

Der zylindrische Hauptkörper und die Abdeckung sind durch Spiralverbindungsmechanismen lösbar miteinander verbunden, die an bzw. in entsprechenden Flächen des betreffenden Hauptkörpers und der Abdeckung für eine Verbindung gebildet sind.

Das Gitter umfasst einen Gitterkörper und eine Vielzahl von Luftpfadgliedern, die in bzw. an einem äußeren Umfang des Gitterkörpers unter einem bestimmten Neigungswinkel angeordnet sind, um einen Luftdurchgang zu dem Luftausströmungsanschluss zu bilden.

Vorzugsweise kann das Gitter ferner ein in einem unteren Bereich des Gitterkörpers angeordnetes Verunreinigungs- bzw. Schmutzblockierungsglied umfassen.

Die Gitter-Dreh-Trageinrichtung umfasst ein Tragglied, welches so getragen ist, dass es in der Mitte des Luftausströmungsanschlusses des zylindrischen Hauptkörpers durch eine Vielzahl von Rippen anzuordnen ist, die von einer Innenseite des Luftausströmungsanschlusses vorstehen, und ein Drehglied, dessen eines Ende dadurch drehbar getragen ist, dass ein Lager eingefügt ist, und dessen anderes Ende durch das Gitter angetrieben wird, um an einem unteren Teil des Gitters angeschraubt zu werden.

Entsprechend der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung gemäß der Erfindung ist eine Feinstaubfilteranordnung zwischen der oberen Fläche des zylindrischen Hauptkörpers und der Abdeckung vorgesehen, um feine Stäube zu filtern.

Die Feinstaub-Filteranordnung umfasst ein Feinstaubfilter und einen Filterrahmen, wobei ein unterer Teil einer Gitteranordnung zur Aufnahme und zum Tragen des Feinstaubfilters vorgesehen ist.

Vorzugsweise ist die obere Fläche des zylindrischen Hauptkörpers so gebildet, dass sie von der Außenseite zur Innenseite hin abfällt.

Zusätzliche Vorteile, Aufgaben und Merkmale der Erfindung werden zum Teil in der Beschreibung fortgeführt, die folgt, und zum Teil werden sie Durchschnittsfachleuten aus der Überprüfung der folgenden Ausführungen ersichtlich werden oder sie können aus der praktischen Ausführung der Erfindung erlernt werden. Die Aufgaben und Vorteile der Erfindung können realisiert und erreicht werden, wie dies insbesondere in den beigefügten Patentansprüchen ausgeführt ist.

Die Erfindung wird unter Bezugnahme auf die folgenden Zeichnungen im Einzelnen beschrieben, in denen entsprechende Bezugszeichen zur Bezeichnung von entsprechenden Elementen verwendet sind. In den Zeichnungen zeigen
1 eine perspektivische Explosionsansicht, die eine konventionelle Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung und einen zugehörigen Staubsauger veranschaulicht,
2 eine Schnittansicht der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung gemäß 1 nach Zusammenbau und Installation,
3 eine perspektivische Explosionsansicht einer Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vor einem Zusammenbau,
4 eine Schnittansicht, welche die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung gemäß 3 nach dem Zusammenbau veranschaulicht,
5 eine perspektivische Explosionsansicht der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung gemäß 3 vor der Installation in einem Staubsauger,
6 eine Schnittansicht der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung gemäß 3 von oben längs einer Linie 6-6 und
7 eine vergrößerte Ansicht eines Luftpfadgliedes der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung gemäß 3.
Detaillierte Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen
Wie in 3 und 4 veranschaulicht, umfasst eine Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger gemäß einer Ausführungsform der Erfindung einen Wirbelungskörper 50, eine Staub- bzw. Schmutzaufnahme 60, ein Gitter 70 und eine Gitter-Dreh-Trageinrichtung 80.
Der Wirbelungskörper 50 weist einen zylindrischen Hauptkörper 51 und eine Abdeckung 52 auf, die mit dem zylindrischen Hauptkörper 51 lösbar bzw. entfernbar verbunden ist. Der zylindrische Hauptkörper 51 weist eine Seitenfläche 51a und eine obere Fläche 51b auf. Auf einer Seite der Seitenfläche 51a ist ein Lufteinströmungsanschluss gebildet, und etwa in der Mitte der oberen Fläche 51b ist ein Luftausströmungsanschluss gebildet. Ein Lufteisströmungsrohr 53 ist mit dem Lufteinströmungsanschluss verbunden, der außerdem mit einem Lufteinströmungspfad 210 (siehe 5) eines Staubsaugerhauptkörpers 200 verbunden ist. Ein Luftausströmungsrohr 54 ist mit dem Luftausströmungsanschluss etwa in der Mitte der Abdeckung 52 verbunden, die außerdem mit einem Luftaunströmungspfad 220 (siehe 5) des Staubsaugerhauptkörpers 200 verbunden ist.
Im Betrieb wird mit Schmutz bzw. Verunreinigungen beladene Luft durch eine Saugbürste 300 (siehe 5) in den Wirbelungskörper 50 eingesaugt, und zwar in einer tangentialen Richtung durch den Lufteinströmungspfad 210 und das Lufteinströmungsrohr 53. Bei diesem Prozess wird in dem Wirbelungskörper 50 ein Wirbelluftstrom gebildet, und in der Wirbelluft enthaltener Staub und Schmutz werden durch die Zentrifugalkraft der Wirbelluft abgeschieden, und somit wird die saubere Luft durch das Luftausströmungsrohr 54, den Luftausströmungspfad 220 und eine Motorantriebskammer 310 (siehe 5) nach außen abgeführt.
Die Staub- bzw. Schmutzaufnahme 60 ist mit einem Boden des Wirbelungskörpers 50 lösbar verbunden, und sie nimmt die Stäube und Verunreinigungen bzw. den Schmutz auf, die bzw. der aus der Luft durch den Wirbelungsluftstrom in dem Wirbelungskörper 50 abgeschieden sind. Die Staubaufnahme 60 kann einen Handgriff aufweisen, der eine leichte Handhabung ermöglicht. Wenn die Staubaufnahme 60 voll ist, kann die betreffende Staubaufnahme 60 von dem Wirbelungskörper 50 getrennt werden, um entleert zu werden.
Das Gitter 70 ist an dem Luftausströmungsanschluss in dem Wirbelungskörper 50 angeordnet, um das Abscheiden von Staub und Verunreinigungen zu unterstützen, der bzw. die aus der Wirbelluft abgeschieden ist bzw. sind, welche durch den Luftausströmungsanschluss strömt. Das Gitter 70 enthält einen Gitterkörper 71 und eine Vielzahl von Luftpfadgliedern 72, die in einem äußeren Umfang des Gitterkörpers 71 angeordnet sind, wodurch Luftdurchgänge zum Luftausströmungsanschluss gebildet sind.
Bei einigen Ausführungsformen enthält die Gitter-Dreh-Trageinrichtung 80 ein Tragglied 81 und ein Drehglied 82. Das Tragglied 81 ist in einer Mitte des Luftausströmungsanschlusses des zylindrischen Hauptkörpers 51 angeordnet, und es wird durch eine Vielzahl von Rippen 81a getragen, die von einer Innenfläche des Luftausströmungsanschlusses vorstehen. Das Drehglied 82 wird an einem Ende dadurch drehbar getragen, dass ein Lager eingefügt ist. Das andere Ende verläuft durch das Gitter 70 und ist an dem Gitter 70 an einem unteren Bereich mittels einer Schraube 84 befestigt. Das Gitter 70 dreht sich somit mit dem Drehglied 82 in Bezug auf das Tragglied 81 durch den Wirbelungsluftstrom, der in dem Wirbelungskörper 50 gebildet ist. Die Drehung des Gitters 70 hilft zu verhindern, dass die Strömung des Staubes und der Verunreinigungen durch den Luftdurchgang des Gitters 70 erfolgt.
In der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 70 gemäß der Erfindung kann das Gitter 70 imstande sein, einen Gitterkörper 71, eine Vielzahl von Luftpfadgliedern 72, die unter einem bestimmten Neigungswinkel zur Bildung eines Luftdurchgangs zu dem Luftausströmungsanschluss angeordnet sind, und ein Schmutzblockierungsglied 73 zu enthalten, welches an einem unteren Bereich des Gitterkörpers 71 angeordnet ist.
Die 6 und 7 zeigen im Einzelnen den bevorzugten Neigungswinkel und dessen Beziehung zu dem Wirbelungsluftstrom. Die mit Verunreinigungen bzw. Schmutz beladene Luft 302 wird durch das Lufteinströmungsrohr 53 in einer tangentialen Richtung eingesaugt. Wie oben erörtert, ruft dies die Bildung einer wirbelungsluftströmung 304 innerhalb des zylindrischen Hauptkörpers 51 hervor. Bei der in 6 dargestellten Ausführungsform kreist der Wirbelungsluftstrom 304 innerhalb des zylindrischen Hauptkörpers 51 in einer Uhrzeigerrichtung.
Vorzugsweise sind Luftleitelemente 72 an dem Gitterkörper 71 in einer solchen Weise angeordnet, dass die Chance minimiert ist, dass Staub oder andere Verunreinigungen bzw. Schmutz durch das Gitter 70 eintreten. 7 veranschaulicht in einer vergrößerten Ansicht zwei benachbarte Luftleitelemente 312 und 314. Das Luftleitelemente 314 weist eine Vorderkante 316 und eine Hinterkante 318 auf. Die Vorderkante 316 ist die erste Kante des Luftleitelemente 314, die mit dem Wirbelungsluftstrom 304 zusammentrifft. Mit anderen Worten heißt dies, dass die Vorderkante 316 in Strömungsrichtung vor der Hinterkante 318 liegt. Vorzugsweise ist die Vorderkante 316 an dem Gitterkörper 71 angebracht, und die Hinterkante 318 ist radial nach außen und in Umfangsrichtung auf der Ausströmungsseite der Vorderkante 316 angeordnet.
Mit Hilfe dieser Anordnung ist ein Neigungswinkel 310 gebildet. Der Neigungswinkel 310 ist der Winkel zwischen einer lokalen tangentialen Linie 308 und dem Luftleitelemente 314. Die lokale tangentiale Linie 308 ist eine Linie senkrecht zu einem Strahl 306, der von der geometrischen Mitte des Gitters 70 zu dem Luftleitelemente 314 verläuft. Bezüglich jedes Luftleitelementes, das über einen Neigungswinkel verfügt, ist zu sagen, dass es geneigt ist. Dieser Neigungswinkel 310 kann in Anpassung an verschiedene Designziele eingestellt werden. Falls beispielsweise der Neigungswinkel 310 verringert wäre, würde dies die Fähigkeit der Gitters 70 steigern, Verunreinigungen aus der Luft abzuscheiden; es würde jedoch auch die Leistung erhöhen, die erforderlich ist, um Luft durch das Gitter 70 zu saugen. Falls der Neigungswinkel 310 vergrößert wäre, würde dies den Abscheidungswirkungsgrad des Gitters 70 senken, wobei jedoch weniger Leistung erforderlich wäre, um Luft durch das Gitter 70 saugen. Sind diese verschiedenen Faktoren gegeben, so kann ein geeigneter Neigungswinkel ausgewählt werden, der am besten für die besonderen Entwicklungs- bzw. Designziele passt.
Das Merkmal der Gitterdrehung und das Merkmal des geneigten Luftpfades können allein oder in Kombination miteinander benutzt werden.
Wie am besten aus 4 zu ersehen ist, ist das Schmutzblockierungsglied 73 kegelstumpfförmig ausgebildet, und zwar mit einem erweiterten unteren Teil, dessen Durchmesser längs der Abwärtsrichtung zunimmt. Diese Form kann bewirken, dass in der Staubaufnahme 60 gesammelte Verunreinigungen bzw. Schmutzteilchen, die in einem sich nach oben bewegenden Luftstrom hochgetrieben sind, durch das Schmutzblockierungs- bzw. Schmutzabweisungsglied 73 zurückgeleitet werden, um dadurch in die Staubaufnahme 60 zu fallen.
Die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung für den Staubsauger gemäß der Erfindung ist ferner mit einer Feinstaubfilteranordnung 90 versehen, die zwischen dem zylindrischen Hauptkörper 51 und der Abdeckung 52 des Wirbelungskörpers 50 eingefügt ist, um den feinen Staub zu filtern, der durch das Gitter 70 nicht entfernt ist.
Die Feinstaubfilteranordnung 90 enthält ein Feinstaubfilter 91, wie einen Schwamm oder ein anderes poröses Material, sowie einen Filterrahmen 92 mit einer unteren Gitterstruktur zur Aufnahme und zum Tragen des Feinstaubfilters 91. Die Feinstaubfilteranordnung 90 filtert den Feinstaub, der durch das Gitter 70 hindurchgelangt ist, und verhindert, dass dieser Feinstaub aus dem zylindrischen Hauptkörper 51 entweicht. Die obere Fläche 51b ist vorzugsweise so ausgebildet, dass sie sich von dem radialen äußeren Umfang aus zu einem mittleren Bereich hin nach hinten neigt, so dass der durch die Feinstaubfilteranordnung 90 gefilterte Feinstaub in die Staubaufnahme 60 herunterfällt anstatt zwischen der oberen Fläche 51b des zylindrischen Hauptkörpers 51 und der Feinstaubfilteranordnung 90 zu verbleiben.
Die oben beschriebene Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger kann in dem Staubsaugerkörper 200, wie in 5 veranschaulicht, installiert werden, so dass das Lufteinströmungsrohr 53 und das Luftausströmungsrohr 54 des Wirbelungskörpers 50 mit dem Lufteinströmungspfad 210 bzw. mit dem Luftausströmungspfad 220 des Staubsaugerkörpers 200 verbunden sind.
Im Betrieb wird eine Saugkraft in der Saugbürste 300 erzeugt, die durch einen Motor (nicht dargestellt) in der Motorkammer 310 angetrieben wird. Die erzeugte Saugkraft saugt mit Verunreinigungen bzw. mit Schmutz beladene Luft auf einer Reinigungsfläche in den Wirbelungskörper 50 durch die Saugbürste 300, den Lufteinströmungspfad 210 und das Lufteinströmungsrohr 53 ein. Die eingesaugte Luft strömt durch das Lufteinströmungsrohr 53 längs eines inneren Umfangs des Wirbelungskörpers 50 in einer schrägen Richtung. Dies hilft, einen Wirbelungsluftstrom zu bilden, und der Staub sowie die Verunreinigungen bzw. der Schmutz in der Luft werden durch die durch den Wirbel erzeugte Zentrifugalkraft abgeschieden und in der Staub- bzw. Schmutzaufnahme 60 gesammelt. Danach wird die saubere Luft durch den Luftdurchgang des Gitters 70, das Luftausströmungsrohr 54, den Luftausströmungspfad 220 und die Motorkammer 310 nach außen abgeführt. Mit dieser gegebenen Anordnung entweichen Staub und Verunreinigungen bzw. Schmutz selten bzw. kaum durch die Luftdurchgänge des Gitters 70. Sogar dann, wenn der feine Staub, der durch das Gitter 70 nicht abgeschieden wird, durch den Luftdurchgang des Gitters 70 abgeführt wird, wird der feine Staub jedoch durch die Feinstaubfilteranordnung 90 (siehe 4) ein zweites Mal gefiltert, wodurch die Menge des gesammelten Staubes verbessert wird.
Gemäß der oben beschriebenen Erfindung werden der Staub und Verunreinigungen bzw. Schmutz aus der Luft durch die Zentrifugalkraft abgeschieden, während sich der Gitter dreht, um eine Strömung des Staubes und der Verunreinigungen bzw. des Schmutzes durch das Gitter zu verhindern. Somit strömen der Staub und die Verunreinigungen bzw. der Schmutz kaum durch die Luftdurchgänge des Gitters.
Sogar dann, wenn feine Stäube durch den Luftdurchgang des Gitters strömen, werden die feinen Stäube ferner zum zweiten Mal durch die Feinstaubfilteranordnung gefiltert, wodurch die Qualität der Sammlung der Stäube verbessert ist und wodurch außerdem der Reinigungswirkungsgrad verbessert ist.
Während die Erfindung unter Bezugnahme auf bestimmte bevorzugte Ausführungsformen veranschaulicht und beschrieben worden ist, dürfte für Durchschnittsfachleute verständlich sein, dass verschiedene Änderungen in der Form und in den Details vorgenommen werden können, ohne vom Umfang und der Wesensart der Erfindung abzuweichen, wie sie durch die beigefügten Patentansprüche definiert ist.
Die vorstehenden Ausführungsformen und Vorteile sind lediglich beispielhaft und nicht dahingehend aufzufassen, die vorliegende Erfindung zu beschränken. Die vorliegende Lehre kann ohne weiteres auf andere Typen bzw. Arten von Vorrichtungen angewandt werden. Die Beschreibung der vorliegenden Erfindung dient der Veranschaulichung und nicht der Beschränkung des Schutzumfangs der Patentansprüche. Viele Alternativen, Modifikationen und Variationen werden für Durchschnittsfachleute ersichtlich sein. In den Patentansprüchen dienen Formulierungen von Mittel bzw. Einrichtung plus Funktion dazu, die hier beschriebenen Strukturen abzudecken, die die angegebene Funktion ausführen, und nicht nur strukturelle Äquivalente sondern auch äquivalente Strukturen.

Claims

Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger mit einem Wirbelungskörper, der über einen Lufteinströmungsanschluss und einen Luftausströmungsanschluss verfügt und der imstande ist, einen Wirbelungsluftstrom aus mit Verunreinigungen bzw. Schmutz beladener Luft zu bilden, die durch den Lufteinströmungsanschluss angesaugt wird, und mit einer Staub- bzw. Schmutzaufnahme, die mit dem Wirbelungskörper lösbar verbunden ist und die so konfiguriert ist, dass sie Staub und Verunreinigungen bzw. Schmutz aufnimmt, der bzw. die aus der Luft durch eine Zentrifugalkraft des Luftwirbelstromes in dem Wirbelungskörper abgeschieden ist bzw, sind, dadurch gekennzeichnet, dass um den Lufteinströmungsanschluss innerhalb des Wirbelungskörpers (50) ein Gitter (70) angeordnet ist, welches eine Strömung des aus der Luft abgeschiedenen Staubes und der Verunreinigungen bzw. des Schmutzes durch den Luftausströmungsanschluss verhindert, und dass eine Gitter-Dreh-Trageinrichtung (80) das Gitter (70) derart trägt, dass es durch den Wirbelungsluftstrom in dem Wirbelungskörper (50) gedreht wird.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirbelungskörper (50) einen zylindrischen Hauptkörper (51) mit einer Seitenfläche (51a), an bzw. in der der Lufteinströmungsanschluss gebildet ist, und einer oberen Fläche (51b) an bzw. in der ein Luftausströmungsanschluss gebildet ist, und eine Abdeckung (52) umfasst, die mit der oberen Fläche (51b) des zylindrischen Hauptkörpers (51) lösbar verbunden ist, dass ein Lufteinströmungsrohr (53) so gestaltet ist, dass es mit einem Lufteinströmungspfad (210) eines Staubsaugerhauptkörpers (200) verbunden ist, dass ein Luftausströmungsrohr (54) so gestaltet ist, dass es mit einem Luftausströmungspfad (220) des Staubsaugerkörpers (200) verbunden ist, und dass das Luftausströmungsrohr (54) etwa in der Mitte der Abdeckung (52) angeordnet ist.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Hauptkörper (51) und die Abdeckung (52) durch Spiralverbindungsmechanismen lösbar miteinander verbunden sind, die an bzw. in entsprechenden Flächen des betreffenden Hauptkörpers und der Abdeckung für eine Verbindung gebildet sind.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gitter (70) einen Gitterkörper (71) und eine Vielzahl von Luftleitelementen (72) enthält, die in bzw. an einem Außenumfang des Gitterkörpers (71) unter einem bestimmten Neigungswinkel derart angeordnet sind, dass ein Luftdurchgang zu dem Luftausströmungsanschluss gebildet ist.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gitter (70) einen Gitterkörper (71), eine Vielzahl von Luftleitelementen (72), die an bzw. in einem äußeren Umfang des Gitterkörpers (71) unter einem bestimmten Neigungswinkel derart angeordnet sind, dass ein Luftdurchgang zu dem Luftausströmungsanschluss gebildet ist, und ein Verunreinigungs- bzw. Schmutzblockierungsglied (73) enthält, welches in einem unteren Bereich des Gitterkörpers (71) angeordnet ist.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gitter-Dreh-Trageinrichtung (80) ein Tragglied (81), welches in der Mitte des Luftausströmungsanschlusses des zylindrischen Hauptkörpers (51) durch eine Vielzahl von Rippen (81a) angeordnet ist, die von einer inneren Fläche des Luftausströmungsanschlusses abstehen, und ein Drehglied (82) umfasst, welches ein erstes Ende, das durch Einfügung eines Lagers (83) drehbar getragen ist, und ein zweites Ende aufweist, welches durch das Gitter (70) verläuft und an einem unteren Bereich des Gitters (70) befestigt ist.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der oberen Fläche des zylindrischen Hauptkörpers (51) und der Abdeckung (52) eine Feinstaubfilteranordnung (90) zur Filterung von Feinstaub vorgesehen ist.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Feinstaubfilteranordnung (90) ein Feinstaubfilter (91) und einen Filterrahmen (92) aufweist, der über einen unteren Gitteraufbau zur Aufnahme und zum Tragen des Feinstaubfilters (91) verfügt.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Fläche des zylindrischen Hauptkörpers (51) von einem radial äußeren Umfang aus zu einem mittleren Bereich hin nach unten geneigt ist.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung, die für die Verwendung mit bzw. in einem Staubsauger geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wirbelungskörper (50) mit einem Lufteinströmungsanschluss und einem Luftausströmungsanschluss vorgesehen ist, dass der Wirbelungskörper (50) imstande ist, einen Wirbelungsluftstrom aus mit Verunreinigungen bzw. Schmutz beladener Luft zu bilden, die durch den Lufteinströmungsanschluss eingesaugt wird, dass eine Staub- bzw. Schmutzaufnahme (60) mit dem Wirbelungskörper (50) lösbar verbunden ist und so gestaltet ist, dass sie aus der Luft abgeschiedenen Staub und Verunreinigungen bzw. Schmutz aufnimmt, dass nahe des Luftausströmungsanschlusses und innerhalb des Wirbelungskörpers (50) ein Gitter (70) angeordnet ist, dass das Gitter (70) zumindest ein Luftleitelement (72) enthält und dass das Luftleitelement (72) geneigt ist.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,, dass die Vorderkante (316) des Luftleitelementes (314) an einem radial innen liegenden Bereich von einer Hinterkante (318) des Lufleitelementes (314) angeordnet ist.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gitter (70) dreht.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirbelungsluftstrom das Gitter (70) in einer Richtung entsprechend einer Drehrichtung des Wirbelungsluftstroms dreht.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass ferner ein Drehglied (82) vorgesehen ist, welches mit bzw. an einem ersten Ende ein Lager (83) enthält und welches mit einem zweiten Ende mit dem Gitter (70) fest verbunden ist.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,, dass das Lager (83) außerdem mit einem Tragglied (81) in Verbindung ist, welches an dem Wirbelungskörper (50) angebracht ist.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung, die geeignet ist für die Verwendung mit bzw. in einem Staubsauger, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (50) zur Bildung eines Wirbelungsluftstroms aus mit Verunreinigungen bzw. Schmutz beladener Luft vorgesehen sind, dass Mittel (60) zur Aufnahme von Staub und von Verunreinigungen bzw. Schmutz vorgesehen sind, der bzw. die aus der Luft durch eine Zentrifugalkraft des Wirbelungsluftstrom abgeschieden ist bzw. sind, und dass Mittel (80) vorgesehen sind, die ein innerhalb eines Wirbelungskörpers (50) angeordnetes Gitter (70) drehen.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trageinrichtung (81) vorgesehen ist, die das Drehgitter (71) trägt.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine Einrichtung (90) zur Filterung von Feinstaub vorgesehen ist.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (51b) vorgesehen ist, die Feinstaub in eine Staub- bzw. Schmutzaufnahme (60) herunterfallen lässt.
Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine Einrichtung (72) vorgesehen ist, die eine Strömung an dem Drehgitter (71) vorbei minimiert.