DE2010852B2 - Klosettbuerste - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Klosettbürste, bestehend aus einem Borstenträger mit Bürstenstiel und gegebenenfalls am Borstenträger angebrachter Spülrinnenbürste, wobei in das mit dem Borstenträger über einen Kanal verbundene Bürstenstielende ein aus einem flexiblen Material bestehender, den Handgriff der Bürste bildender flaschenartiger Flüssigkeitsbehälter einschraubbar ist.

Aus der US-PS 27 26 417 ist eine derartige Bürste bekannt, die primär als Geschirrspülbürste einsetzbar ist, aber auch anderen Anwendungszwecken dienen kann. Da diese Bürste aufgrund ihres Anwendungszwekkes nach dem Gebrauch auf die Stirnseite des Flüssigkeitsbehälters gestellt werden kann, sind Absperreinrichtungen in dem Kanal vorgesehen.

Aus der FR-PS U 99 688 ist ein Pinsei bekannt, der über einen flexiblen Schlauch mit einem Farbbehälter verbunden ist, wobei der flexible Schlauch durch den Stiel des Pinsels zu dessen Borstenbüschel geführt ist. Im Pinselstiel ist eine Stellschraube angebracht, mittels derer der Querschnitt des Schlauches zur Regulierung des Farbzuflusses verändert werden kann. Es ist zwar denkbar, daß mittels dieser Regulierschraube der Schlauchquerschnitt vollständig abgeklemmt wird; eine einfache und betriebssichere Absperrung wäre hiermit aber nicht erreichbar.

Aus der CH-PS 3 29 003 ist ein Pinsel bekannt, an den ein Farbbehälter anschraubbar ist. Ein von diesem Farbbehälter zum Borstenbüschel führender Farbkanal ist mittels eines über einen Betätigungsbolzen betätigbaren Schiebers verschließbar. Der Betätigungsbolzen ist federbelastet und wird zum öffnen des Schiebers gegen die Kraft der Feder eingedrückt, während im nicht eingedrückten Zustand der Absperrschieber aufgrund der Federkraft geschlossen ist

Bei Klosettbürsten, die aus hygienischen Gründen mit

dem Borstenkopf nach unten abgestellt bzw. aufgehängt

werden, ist es erforderlich, den Flüssigkeitstransport von dem Flüssigkeitsbehälter zum Borstenträger absolut dicht absperrbar auszubilden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Klosettbürste der eingangs beschriebenen Art so auszugestalten, daß eine einfache und betriebssichere gegen unerwünschtes Offenlassen gesicherte und dauerhafte Absperrung möglich ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in dem Kanal zur Flüssigkeitsleitung ein elastischer Schlauch angeordnet ist, der durch einen Schlitz eines federbelasteten Betätigungsbolzens geführt ist, wobei in dem Schlitz ein sich gegen die Kanalwand abstützender Drücker verschiebbar angeordnet ist, zwischen dem und der zugeordneten Schlitzkante der Schlauch mittels der Federkraft abklemmbar ist.

Dadurch, daß die Flüssigkeit durch einen elastischen, abklemmbaren Schlauch geleitet wird, ist ausgeschlossen, daß in abgesperrtem Zustand Leckströmungen auftreten. Dadurch, daß das Abklemmen des Schlauches beim Loslassen des Betätigungsbolzens durch Federkraft erfolgt, ist weiterhin sichergestellt, daß der Schlauch immer abgeklemmt ist wenn die Bürste aus der Hand gelegt wird. Da der Schlauch zwischen der Schlitzkante und dem Drücker zusammengepreßt wird, erfolgt das Abklemmen besonders schonend, was sich positiv auf die Lebensdauer des Schlauches und damit

der ganzen Klosettbürste auswirkt. Der Schlauch wird nicht auf Scherung, sondern nur auf Druck beansprucht.

Damit bei der Reinigungsarbeit mit Flüssigkeitszusatz der Betätigungsbolzen nicht ständig gedrückt werden muß, kann gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung der Betätigungsbolzen in seiner eingedrückten Lage mittels eines Schiebers arretierbar sein.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist zur Betätigung des Betätigungsbolzens ein am Bürstenstiel angelenkter Hebel vorgesehen, der in den Bereich des Flüssigkeitsbehälters reicht. Durch die Hebelübersetzung ist eine teilweise öffnung des Schlauches möglich, so daß eine sehr genaue Dosierung des Desinfektions- und/oder Reinigungsmittels möglich ist.

Wenn vorteilhafterweise am Übergang vom Flüssigkeitsbehälter zum Bürstenstiel ein Schlauchhalteelement vorgesehen ist, dann wird dadurch eine eindeutige

so Fixierung des Schlauches relativ zum Betätigungsbolzen erreicht.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. In der Zeichnung zeigt

F i g. 1 eine Klosettbürste im Längsschnitt,

F i g. 2 eine Klosettbürste im Längsschnitt mit einer durch einen Hebel betätigbaren Absperrvorrichtung,

Fig.3 eine Klosettbürste mit einer abgewandelten Absperrvorrichtung im Längsschnitt und

F i g. 4 die Absperrvorrichtung nach F i g. 3.

Die in der Zeichnung dargestellte Rundkopf-Klosettbürste besteht aus einem vorzugsweise aus Kunststoff gespritzten Borstenträger 1, an den ein Bürstenstiel 9 angeformt ist. An dem Bürstenstiel 9, dessen Ende 10 erweitert ausgebildet ist, schließt sich ein flexibler Flüssigkeitsbehälter 2 für eine Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit an, der über eine Schraubverbindung auswechselbar ist. Im erweiterten Bürstenstiel-

ende IO befindet sich eine Absperrvorrichtung, die nach F i g. 1 aus einem in der Pfeilrichtung a im Bürstenstiel beweglichen Betätigungsbolzen 3 besteht Damit Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter 2 durch die Absperrvorrichtung treten kann, ist das als Knopf ausgebildete obere Ende des Betätigungsbolzens so zu belasten, daß sich ein durch die Absperrvorrichtung geführter elastischer Schlauch 6 erweitern kann, indem die auf ihm ruhende Kraft einer Feder 5 vom Betätigungsbolzen aufgehoben wird. In der eingedrückten Lage kann der Betätigungsbolzen 3 durch einen Schieber 4, der in Pfeilrichtung b verschiebbar geführt ist, arretiert werden. Der Schlauch 6 ist durch eine Aussparung il des Betätigungsbolzens 3 geführt. Diese Aussparung 11 ist im gezeigten Beispiel in der unteren Begrenzung als Absperrnase 12 ausgebildet, welche sich bei entlastetem Stempel unter der Kraft der Feder 5 gegen den Schlauch 6 anlegt und diesen abpreßt. Die die Absperrvorrichtung passierende Flüssigkeit wird im Schlauch 6 in einer Bohrung des bürstengriffes und Borstenträgers bis zum Borstenkopf geführt. Der Schlauch 6 endet in einem Ansatz 7 in eine Diisenleitung 15. Ferner ist an dem Ansatz 7 eine Spülrinnenbürste 8 befestigt. Zur Halterung des Ansatzes 7 trägt der Borstenträger 1 eine von Borstenbüscheln 14 durchsetzte Hülse 13, an der der Ansatz 7 über einen elastischen Steg 16 befestigt ist.

Gemäß der Ausführung nach Fig.2 ist der Bürstenstiel 9' als Zwischenstück zwischen dem Borstenträger 1 und dem Flüssigkeitsbehälter 2 ausgebildet, der als Bürstengriff ausgebildet ist. Die durch einen Betätigungsbolzen 17 mit Aussparung 11, Absperrnase 12 und Rückstellfeder 5 gebildete Absperrvorrichtung kann durch einen Hebel 20 bedient werden. Durch Niederdrücken des um eine Achse 22 schwenkbar am erweiterten Bürstenstielende 10 gelagerten Hebels 20 von der ausgezogen dargestellten Lage in die gestrichelte Lage läßt sich die Absperrvorrichtung mehr oder weniger weit öffnen. Zur Arretierung des Betätigungsbolzens 17 weist der Hebel 20 eine Aussparung 21 auf, in die ein Schieber 18 mit einem Arretierkopf 19 einrückbar ist. Für die Schlauchführung ist im Borstenträgei 1 ein Kanal 29 vorgesehen. Der Schlauch 6 durchläuft diesen Kanal und tritt an der gewünschten Stelle des Borstenträger 1 aus, um im Anschluß einer Düse, eines Düsenrohres 15 od. dgl. zu enden.

Ein Borstenträger 1, ein einsetzbarer Bürstenstiel 9' und ein anschraubbarer Flüssigkeitsbehälter 2 bilden die Bürste nach F i g. 3.

Für die Anordnung der Absperrvorrichtung weist der Bürsten":tiel 9' in seinem erweiterten Ende 10 eine durchgehende Bohrung 23 auf. In diese Bohrung ist die in Fi g. 4 näher dargestellte Absperrvorrichtung eingesetzt. Sie besteht aus einem Betätigungsbolzen 24, der über einen Teil seiner Länge geschlitzt ist. In diesem längsverlaufenden Schlitz 25 ist ein Drücker 26 geführt. Ferner führt der Schlauch 6 unterhalb des Drückers durch den Schlitz 25. Zur Rückstellung des Betätigungsbolzens 24 dient die Feder 5, für welche ein nach unten die Bohrung 23 verschließender Deckel 27 das Gegenlager bildet. Der unbelastete Betätigungsbolzen 24 befindet sich aufgrund der Kraft der Feder 5 in seiner angehobenen Lage, wobei der Drücker 26 durch Klauen 30 die volle Bewegung des Betätigungsbolzens nicht mit durchführen kann. Die Klauen 30 legen sich gegen die Kanalwand an und begrenzen die Bewegung des Drückers 26, der dadurch den Schlauch 6 gegen die untere Schlitzkante 31 des Betätigungsbolzens 24 drückt.

Das durch die Feder angehobene Bolzenende dient als Druckknopf und ist von Hand oder mittels eines Hebels 20' gegen die Feder 5 verschiebbar. Diese Ausführung wirkt besonders schonend gegenüber dem Schlauch 6. Der Schlauch 6 wird durch die Absperrvorrichtung in erster Linie nur auf Druck und nicht auf Abscherung beansprucht. Im Übergang vom Flüssigkeitsbehälter 2 zum Bürstenstiel 1 ist ein Schlauchhalteelement 28 vorgesehen.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Klosettbürste, bestehend aus einem Borstenträger mit Bürstenstiel und gegebenenfalls am Borstenträger angebrachter Spülrinnenbürste, wobei in das mit dem Borstenträger über einen Kanal verbundene Bürstenstielende ein aus einem flexiblen Material bestehender, den Handgriff der Bürste bildender flaschenartiger Flüssigkeitsbehälter einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Kanal zur Flüssigkeitsleitung ein elastischer Schlauch (6) angeordnet ist, der durch einen Schlitz (25) eines federbelasteten Betätigungsbolzens (24) geführt ist, wobei in dem Schlitz (25) ein sich gegen die Kanalwand abstützender Drücker (26) verschiebbar angeordnet ist, zwirchen dem und der zugeordneten Schlitzkante (31) der Schlauch (6) mittels der Federkraft abklemmbar ist.

2. Klosettbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsbolzen (3) in seiner eingedrückten Lage mittels eines Schiebers (4) arretierbar ist.

3. Klosettbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Betätigung des Betätigungsbolzens (17, 24) ein am Bürstenstiel (9, 9') angelenkter Hebel (20,20') vorgesehen ist, der in den Bereich des Flüssigkeitsbehälters (2) reicht.

4. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Übergang vom Flüssigkeitsbehälter (2) zum Bürstenstiel (9, 9') ein Schlauchhalteelement (28) vorgesehen ist.