DE1087110B - Pinsel, insbesondere fuer kosmetische Zwecke - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf einen Pinsel, insbesondere für kosmetische Zwecke, z.B. zum Auftragen flüssiger oder teigiger Präparate. Sie bezweckt in erster Linie, einen Pinsel zu schaffen, der im Bedarfsfall jederzeit betriebsbereit ist, bei Nichtgebrauch aber vor jeglicher Beschädigung geschützt werden kann.

Es sind bereits Pinsel bekanntgeworden, die in einen hülsenförmigen Halter ein- oder aus diesem herausgeschoben werden können, sich in den Endlagen mittels eines Gesperres festlegen lassen und eine sie in die eingeschobene Lage zwingende Feder besitzen.

Die bekannten Pinsel, die in dieser Weise ausgebildet sind, weisen eine Reihe von Nachteilen auf, die durch die Erfindung überwunden werden. Die Bedienung der bekannten Pinsel ist teilweise umständlich, und teilweise ist die Ausbildung der Pinsel verwickelt. So muß ein bekanntgewordener Pinsel zum Gebrauch über zwei die Halterhülse seitlich durchsetzende Stifte aus der Hülse herausgeschoben und anschließend zum Festlegen in der ausgeschobenen Lage verdreht werden. Zum Einschieben des Pinsels muß in umgekehrter Weise vorgegangen werden. Es muß also zunächst der Pinsel gedreht und dann in die Hülse zurückgezogen werden. Mißlich ist bei dem bekannten Pinsel, daß sowohl das Ausbringen des Pinsels aus der Hülse als auch sein Wiedereinbringen in diese von Hand erfolgen muß. Mißlich ist außerdem, daß hierzu jeweils eine Drehbewegung und zusätzlich eine Schiebebewegung ausgeführt werden muß. Damit der Pinsel gegenüber seinem Halter in dieser Weise bewegt werden kann, muß der Benutzer beide Hände gebrauchen.

Ein anderer bekannter Pinsel muß von Hand aus seinem Halter heraus- bzw. in diesen eingeschoben werden. Er kann in seinen Endlagen nicht eindeutig festgelegt werden. Auch besteht die Gefahr, daß der in die Gebrauchslage gebrachte Pinsel bei Benutzung in den Halter unbeabsichtigt zurückgeschoben wird.

Schließlich ist ein ein- und ausschiebbarer Pinsel bekanntgeworden, der in seinem Aufbau so verwickelt ist, daß die Herstellungskosten untragbar hoch liegen und daß wegen der verwickelten Mechanik mit großer Störanfälligkeit zu rechnen ist.

Hier abzuhelfen, ist Zweck der Erfindung. Bei dieser wird ausgegangen von einem Pinsel, insbesondere für kosmetische Zwecke, z. B. zum Auftragen flüssiger oder ^4S teigiger Präparate, mit einem hülsenförmigen Halter, den ein Führungsteil durchsetzt, durch das der Pinsel über ein Betätigungsglied ein- und ausschiebbar ist, einem den Pinsel in seinen Endlagen festlegenden Gesperre sowie einer den Pinsel in die eingeschobene Endlage zwingenden Feder. An einem solchen Pinsel besteht die Erfindung darin, daß das als langgestreckter Kolben ausgebildete Führungsteil, das auf der einen Seite den Pinsel aufnimmt und auf der anderen Seite Pinsel, insbesondere für kosmetische
Zwecke

Anmelder:

Georg Karl,

Waizendorf bei Bechhofen (MFr.)

Georg Karl, Waizendorf bei Bechhofen (MFr.),
ist als Erfinder genannt worden

als Betätigungsglied zum Ausschieben des Pinsels endet, eine axial sich erstreckende, mit dem Führungsteil einstückige, radial federnde Zunge aufweist, die zusammen mit Rastmulden für das freie Zungenende im Halter das Gesperre bildet.

Der erfindungsgemäße Pinsel setzt sich aus vier Einzelteilen zusammen. Es sind dies eine Halterhülse, ein in dieser verschiebbar eingebrachtes kolbenförmiges Führungsteil, ein Borstenteil und eine Druckfeder. Sein Gesperre verriegelt den Pinsel lagesichernd in den Endlagen und läßt ein unbeabsichtigtes Verschieben nicht zu. Dabei erfolgt das Zurückschieben des ausgebrachten Borstenteiles selbsttätig, sobald durch leichten Druck auf das endseitige Betätigungsglied die Entriegelung herbeigeführt wird. Hinzu kommt, daß der erfindungsgemäße Pinsel, der äußerlich einem Druckschreibstift gleicht, den Vorteil der Einhand-Bedienungsmöglichkeit bietet.

Günstig ist es, wenn das Borstenbüschel in einem Röhrchen flach eingeklemmt ist und dieser Flachpinsel über einen am Führungsteil mit angeformten Zapfen am Führungsteil befestigt ist. Auch empfiehlt es sich, im Führungsteil einen Längsschlitz vorzusehen und am Halter einen in den Schlitz einragenden, den Verschiebeweg des Pinsels begrenzenden Stift anzubringen.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung sind in der Beschreibung der Zeichnung erläutert, die ein Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht. Dabei zeigt

Fig. 1 den Pinsel mit Halter, in Seitenansicht,

Fig. 2 den in Fig. 1 wiedergegebenen Pinsel gegenüber der Darstellung in Fig. 1 um 90° gedreht, in Seitenansicht,

Fig. 3 das Führungsteil, in Seitenansicht, vergrößert,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch den Pinsel nach Fig. 1 und 2, vergrößert,

Fig. 5 einen Längsschnitt durch das Pinselende, in vergrößertem Maßstab.

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Der Halter 1 ist hülsenförmig ausgebildet und verjüngt sich nach der dem Borstenbüschel 2 zugewandten Seite. Das Borstenbüschel 2 ist in einem Röhrchen 3 flach eingeklemmt. Der so entstehende Flachpinsel ist über einen Zapfen 4, der am Führungsteil 5 angeformt ist, an diesem befestigt. Das Führungsteil bildet einen langgestreckten Kolben und besitzt eine in seiner Längsrichtung sich erstreckende Zunge 6, die in Richtung und Gegenrichtung des Pfeiles A, also radial federnd auslenkbar ist. Das freie Ende 7 der Federzunge 6 bildet einen Rastnocken, der sich bei entsprechender Lage des Kolbens in eigens hierzu im Halter 1 vorgesehene Ausnehmungen 8, 9 einsetzen kann. Diese Ausnehmungen bilden somit für den Nocken 7 Rastmulden.

Die Länge des Führungsteiles 5 ist so bemessen, daß sein dem Pinsel abgekehrtes Ende 16 die Halterhülse 1 sowohl bei eingeschobenem als auch bei ausgeschobenem Pinsel 2 überragt. Zwischen dem Bund 10 des Führungsteiles 5 und zwischen der Absetzung 11, die sich an der Übergangsstelle vom konischen zum geradlinigen Teil der Halterhülse bildet, ist eine Druckfeder 12 eingebaut. Die Druckfeder ist bestrebt, das Führungsteil 5 in Richtung des Pfeiles B zu verstellen.

Im Führungsteil 5 ist ein Längsschlitz 13 vorgesehend in welchen ein fest in der Halterhülse eingebrachter Stift 14 einragt. Die Länge des Schlitzes 13 und die Anordnung des Stiftes 14 ist so getroffen, daß bei zusammengebautem Pinsel das Führungsteil 5 nicht mehr dem Halter 1 entnommen werden kann, es sei, der Stift 14 würde aus dem Halter entfernt. Somit bildet der Stift 14 und der Längsschlitz 13 eine Sicherung gegen unbeabsichtigtes rückseitiges Herausgleiten des Führungsteiles 5.

Die Rastmulden 8,9 sind so vorgesehen, daß sie im _3g Zusammenwirken mit dem Nocken 7 den Verschiebeweg des Pinsels bestimmen. Im übrigen bildet die Zunge 5 mit dem Nocken 7 und den Rastmulden 8, 9 ein Gesperre, über welches der Pinsel 2 in der eingeschobenen und ausgeschobenen Lage festlegbar ist.

Der Stift 14 bildet nicht nur eine Sicherung gegen Herausgleiten des Führungsteiles 5, er verhindert vielmehr zugleich ein Verdrehen des Führungsteiles 5. Hierdurch wird unterbunden, daß der Flachpinsel 2, 3 in der gleichfalls flachen Öffnung 15 des Halters 1 sich verklemmt.

Das Führungsteil 5 besteht aus Kunststoff. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Zapfen 4 nachträglich in das Führungsteil 5 eingesetzt worden. Es ist aber selbstverständlich möglich, den Zapfen 4 mit g₀ dem Führungsteil 5 und dessen Zunge 6 in einem einzigen Stück zu erstellen. Das Röhrchen 3 kann aus Metall, es kann aber auch gleichfalls aus Kunststoff bestehen. Auch der Halter 1 kann aus Kunststoff gefertigt sein. Selbstverständlich ist es aber möglich, die einzelnen Bauteile mit Ausnahme des Borstenbüschels in ihrer Gesamtheit aus Metall herzustellen.

Soll der Pinsel 2, 3 aus der in Fig. 4 eingeschoben gezeigten Lage in die in Fig. 1 und 2 ausgeschoben dargestellte Lage gebracht werden, dann genügt ein leichtes Drücken auf das als Betätigungsglied dienende Ende 16 des Führungsteiles 5 in Gegenrichtung des Pfeiles B. Hierdurch wird nämlich das Ende 7 der Federzunge 6 aus der Rastmulde 9 gebracht, so daß das Führungsteil 5 und damit der Pinsel 2, 3 in Gegenrichtung des Pfeiles B verschoben werden kann. Sobald das Federende 7 an die Rastmulde 8 in der Halterhülse 1 gelangt, rastet es in diese Mulde ein und legt damit den Pinsel 2, 3 in der ausgeschobenen Lage fest.

Soll nunmehr der Pinsel aus seiner ausgeschobenen in die eingeschobene Lage verbracht werden, dann genügt ein erneutes Drücken auf das Ende 16 des Führungsteiles 5 in Gegenrichtung des Pfeiles B und anschließendes Freigeben des Endes 16. Bei Aufbringen des Druckes in Gegenrichtung des Pfeiles B wird das Ausrasten des Federendes 7 aus der Rastmulde 8 bewirkt. Infolgedessen vermag die Feder 12, nachdem auf das Ende 16 in Gegenrichtung kein Druck mehr ausgeübt wird, das Führungsteil 5 in Richtung des Pfeiles B zu verschieben. Sobald das Federende 7 bei diesem Verschieben an die Rastmulde"9 gelangt, setzt es sich in diese ein und legt damit die eingeschobene Lage des Pinsels fest.

Bei der beschriebenen Ausbildung ist dafür gesorgt, daß ein leichtes Drücken in Gegenrichtung des Pfeiles B das jeweilige Ausrasten des Federendes 7 aus den Rastmulden 8, 9 bewirkt. In Abweichung hiervon kann die Ausbildung aber auch so getroffen werden, daß zum Ausrasten des Federendes 7 aus den Mulden auf das Federende jeweils in Richtung des Pfeiles C von außen her ein Druck ausgeübt werden muß.

Der Pinsel nach der Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die Verwendung für kosmetische Zwecke beschränkt, er kann vielmehr auch mit gleichem Vorteil zur Verwendung auf anderen Gebieten herangezogen werden. So ist es beispielsweise möglich, ihn für das graphische Gewerbe zu verwenden.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Pinsel, insbesondere für kosmetische Zwecke, z. B. zum Auftragen flüssiger oder teigiger Präparate, mit einem hülsenförmigen Halter, den ein Führungsteil durchsetzt, durch das der Pinsel über ein Betätigungsglied ein- und ausschiebbar ist, einem den Pinsel in seinen Endlagen festlegenden Gesperre sowie einer den Pinsel in die eingeschobene Endlage zwingenden Feder, dadurch gekennzeichnet, daß das als langgestreckter Kolben ausgebildete Führungsteil, das auf der einen Seite den Pinsel (2, 3) aufnimmt und auf der anderen Seite als Betätigungsglied (16) zum Ausschieben des Pinsels (2, 3) endet, eine axial sich erstreckende, mit dem Führungsteil einstückige, radial federnde Zunge (6) -aufweist, die zusammen mit Rastmulden (8, 9) für das freie Zungenende (7) im Halter (1) das Gesperre bildet.

2. Pinsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Borstenbüschel (2) in einem Röhrchen (3) flach eingeklemmt ist und dieser Flachpinsel über einen am Führungsteil mit angeformten Zapfen (4) am Führungsteil befestigt ist.

3. Pinsel nach den Ansprüchen 1 und 2, gekennzeichnet durch einen im Führungsteil vorgesehenen Längsschlitz (13) und einen in den Schlitz (13) einragenden, den Verschiebeweg des Pinsels begrenzenden Stift (14) am Halter (1).

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 449 733;
deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1 687 610;
österreichische Patentschrift Nr. 164 177;
USA.-Patentschrift Nr. 2 547 287.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

©ι 009 587/4 8.60