DE20107419U1

DE20107419U1 - Stift mit einer konstanten Tintenzuführeinrichtung

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Publication number: DE20107419U1
Application number: DE20107419U
Authority: DE
Original assignee: Pro Eton Corp
Current assignee: Pro Eton Corp
Priority date: 2001-04-30
Filing date: 2001-04-30
Publication date: 2001-08-16
Anticipated expiration: 2011-05-01
Also published as: US6406205B1

Description

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PRO ETON CORPORATION Shin-Tien City-Taiwan, R.O.C.

Stift mit einer konstanten Tintenzuführeinrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stift mit einer konstanten Tintenzuführeinrichtung. Die innere Wand des vorderen Endes der Füllvorrichtung wird sequentiell mit einem Füllhalter, einem Stopfen, einem Ventil, einem Feder- bzw. Spitzenhalter und einer Fülleinrichtung installiert. Da die Fülleinrichtung beim Schreiben gepresst wird und sich dann reduziert, so dass die Lagerung an dem vorderen Ende des Federhalters das Ventil derart drückt, wird die Tintenzufuhr der Fülleinrichtung erreicht.

Gemäß dem Stand der Technik gibt es zwei Wege zur Zuführung von Tinte in Füllern, wobei die eine Art von Stiften eine direkte Tintenzuführung, wie beispielsweise bei Fountain- bzw. Brunnenstiften, und wobei die andere Art von Stiften Baumwollröhren betrifft. Eine Tintenausgabesteuerung wird verwendet, um das Austreten der Tinte zu steuern. Bei der direkten Tintenzuführung wird lediglich ein Ventil in der Tintenausgabevorrichtung verwendet. Es ist lediglich eine geringe Kraft erforderlich, um die Ausgabevorrichtung zur Zuführung der Tinte zu drücken. Da nur ein Ventil in der Ausgabevorrichtung verwendet wird, kann die Eingabe bzw. der Zufluß der Tinte nicht gut gesteuert werden. Darüber hinaus wird die Auffüllröhre in der Stiftröhre zum Absorbieren der

Tinte verwendet und daraufhin dringt die Tinte durch die Luftkonvention beim Schreiben in die vordere Fülleinrichtung. Da die von der Baumwollröhre absorbierte Tinte begrenzt ist, ist die Lebensdauer des Stifts begrenzt und somit nicht ökonomisch.

Dementsprechend ist es die primäre Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Stift mit einer konstanten Tintenzuführvorrichtung bereitzustellen. Die innere Wand des vorderen Endes der Fülleinrichtung wird sequentiell mit einem Füllhalter, einem Stopfen, einem Ventil, einem Spitzenhalter und einer Fülleinrichtung installiert. Der Hohlraum am rückwärtigen Ende des Füllhalters weist ein großes Volumen auf, so dass ausreichend Tinte darin untergebracht werden kann. Da die Fülleinrichtung beim Schreiben gedrückt wird und sich daraufhin reduziert bzw. verjüngt, so dass die Lagerung an dem vorderen Ende des Spitzenhalters das Ventil verschiebt, wird eine Tintenzuführung der Fülleinrichtung erzielt. Wenn nicht geschrieben wird, schließt sich das Ventil, so dass die Tinte von der Fülleinrichtung getrennt wird. Die gesamte Struktur ist vereinfacht, und die Tintenzuführung kann somit effektiv gesteuert werden.

Die verschiedenen Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung ersichtlich, wenn diese in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen gelesen wird. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische, perspektivische Ansicht der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine Querschnittsansicht eines TeilZusammenbaus, welche darstellt, dass das Ventil der vorliegenden Erfindung geschlossen ist, wenn der Stift nicht verwendet wird;

Fig. 4 eine Querschnittsansicht eines TeilZusammenbaus, welcher darstellt, dass das Ventil der vorliegenden Erfindung geöffnet ist, wenn der Stift in Betrieb ist;

Fig. 5 eine Querschnittsansicht des Zusammenbaus der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 eine Querschnittsansicht eines TeilZusammenbaus, welche in einer anderen Ausführungsform zeigt, dass das Ventil und der Stopfen der vorliegenden Erfindung geschlossen ist, wenn der Stift nicht verwendet wird; und

Fig. 7 eine Querschnittsansicht eines TeilZusammenbaus, welche in einer anderen Ausführungsform zeigt, dass das Ventil und der Kanal des Stopfens der vorliegenden Erfindung geöffnet ist, wenn der Stift in Betrieb ist.

Zum weiteren Verständnis der vorliegenden Erfindung werden die folgenden Einzelheiten in der Beschreibung für den Fachmann beschrieben. Da jedoch diese Beschreibung und die beigefügten Zeichnungen lediglich zum Verständnis der Aufgabe, der Merkmale und der Charakteristiken der vorliegenden Erfindung gedacht sind, begrenzen diese den Schutzumfang und den Rahmen der vorliegenden Erfindung nicht, der mit den beigefügten Ansprüchen definiert ist.

In den Fig. 1 bis 3 ist der Stift der vorliegenden Erfindung dargestellt. Die Tintenzuführvorrichtung der vorliegenden Erfindung enthält einen Füllhalter 1, einen Stopfen 2, ein Ventil 3, einen Spitzenhalter 4, eine Fülleinrichtung 5, usw.

Der Füllhalter 1 wird zum Füllen mit Tinte verwendet und weist darin eine Kugel 11 auf, wobei das Frontende der inneren Wand sequentiell mit einem Stopfen 2, einem Ventil 3, einem Spitzenhalter 4 sowie einer Fülleinrichtung 5 installiert ist. Das Frontende des Stiftkörpers ist mit einer Kappe 6 im Eingriff, wobei das hintere Ende davon durch einen Ansatz bzw. Deckel abgedichtet ist (das rückwärtige Ende des Stifts kann integriert abgedichtet sein).

Der Stopfen 2 ist ein Abstandshalter 21 an dem zentralen Abschnitt und ist ebenso ein Ringkörper mit einem Querschnitt der Länge nach, ähnlich einem H. Der Abstandshalter 21 wird mit einem Kanal 211 installiert. Ein Ende des Kanals 211 weist eine schüsselartige Nut 212 auf, so dass die Kugel 11 darin leicht gleiten kann, um den Kanal zu isolieren, und um somit den Kanal 211 an- und abzuschalten. Das andere Ende des Kanals wird mit einem Hohlraum 22 installiert.

Das Ventil 3 ist aus einem flexiblen Material hergestellt (wie beispielsweise einem Silikonkleber bzw. -masse oder Gummi, usw.) und ist ferner an dem unteren Ende des Stopfens 2 befestigt. Eine zentrale Öffnung 31 ist ausgebildet.

Ein Spitzenhalter 4 wird beweglich unterhalb des Ventils 3 installiert. Das vordere Ende des Spitzenhalters 4 hat eine gestufte Lagerung 41 und einen Tinteneinlass 42. Normalerweise stützt sich die Lagerung 41 gegen die untere Seite der zentralen Öffnung 31 des Ventils 3 ab, wobei das Ventil 3 exakt den Tinteneinlass 42 isoliert. Die Tinte in dem Hohlraum 22 fließt daher nicht in den Spitzenhalter 4.

Die im Eingriff befindliche, innere Wand des Spitzenhalters ist mit der Fülleinrichtung 5 im Eingriff, wobei diese mit einer Vielzahl von angrenzenden Längsrippen 43 installiert ist, so dass die Fülleinrichtung 5 in den Spitzenhalter 4 eingesetzt ist, wobei dieser eng zurückgehalten wird.

Die Fülleinrichtung 5 ist eine Tintenaufnahme und wird in die innere Wand des angrenzenden Endes des Spitzenhalters 4 eingesetzt, wobei diese mit dem Tinteneinlass 42 des Spitzenhalters 4 in Verbindung steht.

Das vordere Ende der Fülleinrichtung 5 ist eine stufenähnliche Tintenzuführung 51. Die Tintenzuführung 51 kann in die Lagerung 41 des Spitzenhalters 4 eingesetzt werden, um darin aufgenommen zu sein.

Der Füllhalter 1 weist eine Frontendrohrwand auf und ist mit Blöcken 12 (oder geraden Rippen) versehen, wobei die äußere Wand des Spitzenhaltes 4 mit einer ringförmigen Rippe 33 derart installiert ist, dass sich der Spitzenhalter 4 gegen die Blöcke 12 abstützt. Die ringförmige Rippe 44 behält eine geringe Lücke A mit der Rohrwand des Stiftrohrs 1 zurück, so dass externe Luft in die geringe Lücke A strömen kann, um in die Tintenzuführeinrichtung einzutreten.

Bei den vorstehenden Komponenten steuert der Ball 11 das Umschalten des Kanals 211 durch Schütteln des Füllhalters 1, so dass die Tinte in den Hohlraum 22 fließt. Wenn der Stift nicht verwendet wird, wird daher das Ventil 3 verschlossen, so dass die Tinte des Hohlraums 22 vollständig von dem Spitzenhalter 4 isoliert ist. Beim Schreiben jedoch fällt die Kugel 11 in den Hohlraum, da der Stiftkörper gerade ist, und daraufhin isoliert der Kanal 211 des Stopfens 2 derart, dass der hydraulische Druck aufgehoben werden kann, welcher auf den Spitzenhalter 4 wirkt. Ferner ist die Fülleinrichtung 5

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nach innen reduziert, so dass die Lagerung 41 an dem Frontende des Spitzenhalters 4 das Ventil 3 zum Öffnen drückt (d.h. wenn das Ventil in der in Fig. 4 dargestellten Stellung ist, wird dieses durch die Lagerung 41 herausgedrückt), so dass die Aufgabe der Tintenversorgung zu der Fülleinrichtung erreicht wird und die Tinte am Ausfließen gehindert wird. Wenn jedoch die Tinte in dem Hohlraum 22 verbraucht ist, kann das Rohr 1 leicht geschüttelt werden, wodurch die Kugel 11 dazu veranlasst wird, sich von der schüsselartigen Nut 212 zu lösen, so dass die Tinte wieder in den Hohlraum 22 fließt. Somit wird die Aufgabe der Tintenversorgung in den Hohlraum erreicht.

Die vorstehend beschriebene Tintenzuführvorrichtung hat eine einfache Struktur und einfache Komponenten. Somit ist die Herstellung und der Zusammenbau einfach. Alle Komponenten sind an der inneren Wand des Frontendes des Füllhalters 1 konzentriert, so dass die Tinte an der inneren Wand des füllfertigen Endes des Füllhalters 1 einen großen Raum zum Unterbringen bzw. Lagern der Tinte aufweist, so dass darin mehr Tinte untergebracht ist.

Gemäß dem Erfindungsgedanken der vorliegenden Erfindung, wie in den Fig. 6 und 7 gezeigt, kann der Hohlraum 22 ferner reduziert werden (oder die gesamte Länge des Stopfens 2 kann in geeigneter Weise verkürzt werden).

Angenommen, die Lagerung 41 an dem Frontende des Spitzenhaltes 4 stützt sich gegen den Halter 4 in dem Füllhalter 1 ab und währenddessen wird das Ventil 3 derart herausgedrückt, dass die Tinte in den Spitzenhalter 4 von dem Kanal 211 des Stopfens 2 fließt, wird die Fülleinrichtung kontinuierlich mit Tinte versorgt.

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Die vorliegende Erfindung ist somit beschrieben, und es ist ersichtlich, dass diese in verschiedene Arten und Weisen variiert werden kann. Derartige Variationen sind nicht als Abweichung von dem Erfindungsgedanken und Schutzumfang der vorliegenden Erfindung zu verstehen, und alle derartigen Modifikationen, die für einen Fachmann offensichtlich sind, sind derart zu betrachten, dass sie innerhalb des Schutzumfangs der folgenden Ansprüche liegen.

Es wird ein Stift mit einer konstanten Tintenzuführvorrichtung offenbart, wobei die innere Wand des Frontendes der Fülleinrichtung sequentiell mit einem Füllhalter, einem Stopfen, einem Ventil, einem Spitzenhalter sowie der Fülleinrichtung installiert ist. Das Frontende der inneren Wand des Stifts ist mit einem Stopfen eingesetzt. Der Stopfen weist einen Kanal zur Zuführung der Tinte durch die Steuerung einer Kugel auf. Das Frontende des Stopfens wird mit einem Ventil versehen. Ein Hohlraum zur Speicherung der Tinte ist zwischen dem Ventil und dem Stopfen vorgesehen.

Die Fülleinrichtung wird in den Spitzenhalter eingesetzt. Das Frontende der Fülleinrichtung weist eine Lagerung und einen Tinteneinlass auf. Da beim Schreiben die Fülleinrichtung gedrückt wird und sich reduziert bzw. vermindert, so dass die Lagerung an dem Frontende des Spitzenhalters das Ventil drückt, wird die Tintenzuführung der Fülleinrichtung erreicht.

Claims

1. Stift mit einer konstanten Tintenzuführvorrichtung, welcher einen Füllhalter (1), einen Stopfen (2), ein Ventil (3), einen Spitzenhalter (4) und eine Fülleinrichtung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Füllhalter (1) zum Füllen mit Tinte darin eine Kugel (11) aufweist, wobei ein Frontende einer inneren Wand des Füllhalters (1) sequentiell mit dem Stopfen (2), dem Ventil (3), dem Spitzenhalter (4) und der Fülleinrichtung (5) installiert ist;
wobei der Stopfen (2) ein ringförmiger Körper mit einem Kanal (211) ist, wobei eine Kugel (11) zur Steuerung des Umschaltens des Kanals (211) verwendet wird, wohingegen das andere Ende mit einem Hohlraum (2) zum Speichern der Tinte ausgebildet ist;
wobei das Ventil (3) aus einem flexiblen Material hergestellt ist und sicher an einem unteren Ende des Stopfens gesichert ist, und wobei eine zentrale Öffnung darin ausgebildet ist;
wobei der Spitzenhalter (4) beweglich unterhalb des Ventils (3) installiert ist, und wobei ein Frontende des Spitzenhalters (4) eine Lagerung (41) und einen Tinteneinlass (42) aufweist, und wobei sich die Lagerung (41) im Wesentlichen an einer unteren Seite einer zentralen Öffnung (31) des Ventils (3) abstützt, wobei das Ventil (3) den Tinteneinlass (42) exakt isoliert, und wobei die Fülleinrichtung (5) eine Tintenaufnahme ist und an dem Spitzenhalter (4) installiert ist sowie mit dem Tinteneinlass (42) des Spitzenhalters (4) in Verbindung steht;
wobei die Kugel (11) das Umschalten des Kanals (211) durch Schütteln des Füllhalters (1) steuert, so dass die Tinte in den Hohlraum (22) fließt, wobei, wenn der Stift nicht verwendet wird, das Ventil (3) vollständig geschlossen ist, so dass die Tinte des Hohlraums (22) von dem Spitzenhalter (4) vollständig isoliert ist, und
wobei beim Schreiben die Kugel (11) in den Hohlraum fällt, da der Stiftkörper gerade ist, und dann den Kanal (211) des Stopfens (2) isoliert, so dass der hydraulische Druck, welcher auf den Spitzenhalter (4) wirkt, aufgehoben werden kann; ferner reduziert sich die Fülleinrichtung (5) nach innen, so dass die Lagerung (41) an dem Frontende des Spitzenhalters (4) das Ventil (3) zum Öffnen drückt, so dass die Aufgabe der Tintenversorgung zu der Fülleinrichtung erreicht wird und ein Austreten der Tinte verhindert wird.

2. Stift mit einer konstanten Tintenzuführeinrichtung gemäß Anspruch 1, wobei ein Frontende eines Stiftkörpers des Füllhalters (1) mit einer Kappe (6) im Eingriff ist.

3. Stift mit einer konstanten Tintenzuführeinrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein rückwärtiges Ende eines Stiftkörpers des Füllhalters (1) durch einen Anschlag (7) abgedichtet ist, oder wobei das rückwärtige Ende integriert abgedichtet ist.

4. Stift mit einer konstanten Tintenzuführvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Frontende der Fülleinrichtung (5) eine stufenartige Tintenzuführung (51) ist, wobei die Tintenzuführung (51) in die Lagerung (41) des Spitzenhalters (4) eingesetzt ist, um sich darin abzustützen.

5. Stift mit einer konstanten Tintenzuführvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Stopfen (2) ein ringförmiger Körper ist, dessen Mittelabschnitt einen Abstandshalter (21) aufweist und dessen Querschnitt der Länge nach ähnlich einem H ist.

6. Stift mit einer konstanten Tintenzuführvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Kanal (211) des Stopfens (2) ein Ende aufweist, das eine schüsselartige Nut (212) hat.

7. Stift mit einer konstanten Tintenzuführeinrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Ventil (3) aus einem flexiblen Material hergestellt ist, das aus einer Gruppe ausgewählt ist, die Silikonmassen und Gummi enthält.

8. Stift mit einer konstanten Tintenzuführvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Lagerung (41) an einem Frontende des Spitzenhalters (4) eine stufenartige Form aufweist.

9. Stift mit einer konstanten Tintenzuführvorrichtung gemäß zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine sich im Eingriff befindliche, innere Wand des Spitzenhalters (4) mit der Fülleinrichtung (5) im Eingriff ist, welche mit einer Vielzahl von angrenzenden Längsrippen (43) versehen ist, so dass diese abdichtend zurückgehalten werden kann, wenn die Fülleinrichtung (5) in den Spitzenhalter (4) eingesetzt wird.

10. Stift mit einer konstanten Tintenzuführvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Frontendrohrwand des Füllhalters (1) mit Blöcken (12) versehen ist, wobei eine äußere Wand des Spitzenhaltes (4) mit einer ringförmigen Rippe (33) installiert ist, so dass der Spitzenhalter (4) sich gegen die Blöcke (12) abstützt.

11. Stift mit einer konstanten Tintenzuführeinrichtung gemäß Anspruch 10, wobei die ringförmige Rippe (44) mit der Rohrwand des Stiftrohrs (1) eine geringe Lücke (A) bildet, so dass externe Luft in die geringe Lücke (A) einströmt, um in die Tintenzuführeinrichtung einzudringen, so dass diese mit externem Druck ausgeglichen wird.

12. Stift mit einer konstanten Tintenzuführvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich der Hohlraum (22) reduziert oder die gesamte Länge des Stopfens (2) verkürzt ist, wobei sich die Lagerung (41) an dem Frontende des Spitzenhalters (4) gegen den Halter (4) in dem Füllhalter (1) abstützt und während dessen das Ventil (3) nach außen gedrückt wird, so dass die Tinte in den Spitzenhalter (4) von dem Kanal (211) des Stopfens (2) fließt, wodurch die Tinte zu der Fülleinrichtung (5) kontinuierlich zugeführt wird.