DE20106885U1

DE20106885U1 - Elektrische Lampe

Info

Publication number: DE20106885U1
Application number: DE20106885U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: 7Ton Holding AG
Priority date: 2000-11-08
Filing date: 2001-04-20
Publication date: 2001-06-28
Anticipated expiration: 2011-04-21
Also published as: DE20018980U1; DE20107875U1

Description

.* &Ggr; I * I I ··;* · · · · PATENTANWÄLTE "'

DIPL.-ING. F. W. MÖLL · DIPL.-ING. H. CH. BITTERICH ZUGELASSENE VERTRETER VOR DEM EUROPÄISCHEN PATENTAMT LANDAU/PFALZ

19.04.2001 B/Fa.

Daniel Muessli, 4539 Rumisberg, Schweiz

Elektrische Lampe

KORRESPONDENZ KANZLEI . BANKVERBINDUNGEN

POSTFACH2080 ·· 'WESTRJNG 17··. .·· .". .**. i*** DäUT&HS SANK AG LANDAU

D-76810UNDAU/PFA12 II,, * ', '. Cj76i* UN&Au5p?AlsiZ. _#··. .··. ···. 0?154jM (BlZ 546 700 95)

&iacgr; It ·* · &Tgr;&Egr;&iacgr;.&Ogr;&bgr;341«7₍(?&Ogr;&bgr;;^,0035·,.··..*...' P(3siB*ANI4iuDWIGSHAFEN TELEGRAMME INVENTION T=AX 0 63 41 / 2 03 56 27562-676 (BLZ 545 100 67)

• ·

Beschreibung:

Die Erfindung betrifft elektrische Lampen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Elektrische Beleuchtungslampen, gleichgültig ob es sich dabei um Glühlampen, Gasentladungslampen oder Bogenlampen handelt, besitzen einen Sockel, meist einen Schraubsockel, einen Lampenkolben, oft in Bimenform aus Glas geblasen, und eine Lichtquelle im Inneren des Lampenkolbens. Im Falle einer Glühlampe dient als Lichtquelle ein Wolframdraht, der zu einer Wendel oder Doppelwendel aufgewickelt ist. Zur Verlängerung der Lebensdauer ist das Innere des Glaskolbens luftleer gepumpt oder mit Edelgas gefüllt.

Gasentladungslampen, beispielsweise die sogenannten Energiesparlampen, besitzen eine Gasentladungsröhre und ein elektronisches Vorschaltgerät. Physikalisch bedingt muss die Gasentladungsröhre eine bestimmte Länge besitzen. Um solche Energiesparlampen in den herkömmlichen Beleuchtungskörpern unterbringen zu können, werden die Entladungsröhren daher mehrfach gefaltet oder auch gewendelt. Die elektronischen Vorschaltgeräte sind in speziellen Isoliergehäusen untergebracht, die mit ihrer einen Seite mit dem Sockel verbunden sind und an ihrer anderen Seite die Gasentladungsröhre tragen. Zur Annäherung an die bekannte Birnenform der Glühlampen kann die Gasentladungsröhre ihrerseits mit einem Lampenkolben umhüllt werden, der an dem IsoHergehäuse der Vorschaltelektronik befestigt wird.

In der DE-U 200 18 980 wird eine Projektionslampe vorgeschlagen, die eine punktförmige Lichtquelle, beispielsweise eine Niedervolt-Halogenglühlampe, auf einem Sockel verwendet. Die Lichtquelle sitzt im Inneren von einem oder zwei vorzugsweise kugelförmige Lampenkolben, die an ihren inneren

und/oder äußeren Oberflächen mattiert, gefärbt, geschwärzt und/oder reliefartig ausgebildet sind. In Verbindung mit der punktförmigen Lichtquelle im Inneren des/der Lampenkolben/s lassen sich die Oberflächenveränderungen der Lampenkolben auf benachbarten Gebäudeteilen, Einrichtungsgegenständen usw. abbilden.

Des weiteren wird in der DE-U 200 18 980 vorgeschlagen, wenigstens den äußeren Lampenkolben aus zwei Kunststoff-Halbschalen herzustellen, die nach der Montage über der Lichtquelle und dem ersten Lampenkolben entlang ihrer Berührungsfläche miteinander verschweißt werden.

Als Haupteinsatzzweck der Lampen der DE-U 200 18 980 kommen in Betracht der häusliche Bereich, wozu nicht nur Privathaushalte, sondern auch Geschäftslokale überschaubarer Größe gehören. Dank der Preiswürdigkeit der dort vorgeschlagenen Lampe lassen sich Werbetexte in gleicher Weise wie Kinderbilder projizieren.

Niedervolt-Halogenglühlampen haben eine hohe Lebensdauer. Während der gesamten Lebensdauer projiziert die in der DE-U 200 18 980 vorgeschlagene Lampe daher denselben Werbetext oder dasselbe Projektionsbild. Will der Benutzer den Werbetext oder das Projektionsbild ändern, muss er eine neue Lampe kaufen und montieren. Das ist unbefriedigend.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Lampe der eingangs genannten Art anzugeben, die es erlaubt, Projektionsbilder, Werbetexte usw., die auf bzw. in der Oberfläche des Lampenkolbens vorgegeben sind, jederzeit ohne große Kosten ändern zu können.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine elektrische Lampe mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

► · *3·

Die erfindungsgemäße Lampe greift die in der DE-U 200 18 980 vorgeschlagene Ausbildung des Lampenkolbens als Träger der Projektionsbilder, Werbetexte usw. einerseits, aber auch als Träger optisch aktiver Elemente wie Linsen, Prismen und dergleichen auf. Gleichzeitig bleibt jedoch der Lampenkolben abnehmbar, so dass es jederzeit möglich ist, andere Projektionsbilder, Werbetexte usw. anzubringen.

Es versteht sich, dass der auswechselbare Lampenkolben eine Öffnung besitzen muss, die groß genug ist, dass der Lampenkolben über die zentrale Lichtquelle gestülpt werden kann. Hat der Lampensockel einen kleinen Durchmesser, beispielsweise Größe E 14, so ist eine Befestigung des Lampenkolbens direkt am Sockel kaum möglich. In einem solchen Fall kann am Sockel eine Sockelerweiterung angebracht werden, an der der Lampenkolben dann befestigt wird.

Eine andere Möglichkeit, das geschilderte Problem zu lösen, besteht darin, den Lampenkolben aus zwei Teilen zu fertigen, wobei der Sockel bzw. die Sockelerweiterung die beiden Teile im Gebrauch zusammenhalten. Die Halbschalen werden nicht miteinander verschweißt, sondern nur zusammengesteckt, so dass sie bei Bedarf jederzeit auswechselbar sind. Dadurch kann der Benutzer der erfindungsgemäßen Lampe zum Ändern des Projektionsbildes den Lampenkolben bequem auswechseln. Besteht der Lampenkolben aus Kunststoff, so ist er besonders variabel und gleichzeitig kostengünstig.

Vorzugsweise hält der Lampensockel die beiden Teile des Lampenkolbens zusammen.

Hierzu kann gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Lampenkolben in den Sockel bzw. die Sockelerweiterung einschraubbar sein.

• ·» * 11.1. . &igr; &igr; &igr;

Um eine passgenaue, sichere und trotzdem lösbare Verbindung der beiden Lampenkolbenteile während des Gebrauchs der Lampe zu ermöglichen, sind geeignete Justiervorrichtungen vorgesehen.

Falls als Lichtquelle eine Niedervolt-Halogenglühlampe verwendet wird, ist ein Vorschaltgerät vorzusehen, welches die Netzspannung in die Speisespannung der Halogenglühlampe transformiert. Ein solches Netzgerät kann als elektronisches Schaltnetzteil realisiert werden, vergleichbar dem in der WO 00/22651 beschriebenen Vorschaltgerät, welches dank seiner Miniaturisierung in den weltweit verbreiteten Schraubsockel der Größe E 27 passt.

Anhand der Zeichnung soll die Erfindung in Form zweier Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen jeweils rein schematisch

Fig. 1 eine erste Lampe als Sprengbild,

Fig. 2 eine zweite Lampe, ebenfalls als Sprengbild,

Fig. 3 eine dritte Lampe in gebrauchsfertigem Zustand und

Fig. 4 die Lampe der Fig. 3 geöffnet.

Fig. 1 zeigt eine elektrische Lampe. Man erkennt einen Schraubsockel 11, beispielsweise der Größe E 27, eine Niedervolt-Halogenglühlampe 12 und ein zu deren Speisung dienendes elektronisches Vorschaltgerät 10.

Des weiteren erkennt man einen Lampenkolben, bestehend aus zwei Halbschalen 1, 2, deren unten angeformte Sockelelemente 5, 6 in den

Schraubsockel 11 eingeführt werden können. Die beiden Lampenkolbenteile 1, 2 sind so ausgebildet, dass die Berührungsflächen 3, 4 lückenlos aneinander liegen. Um eine passgenaue Montage der Lampenkolbenteile 1, 2 zu gewährleisten, sind Halte- und Fixiervorrichtungen 7 vorgesehen, die in Verbindung mit dem Schraubsockel 11 für einen passgenauen, dauerhaften Halt sorgt.

Nach Herausnehmen des Lampenkolbens aus dem Sockel 11 können die beiden Teile 1, 2 wieder getrennt und durch andere ersetzt werden.

Fig. 2 zeigt eine Lampe, bei der die beiden Lampenkolbenteile 1, 2 halbkugelförmig ausgebildet sind. Die inneren und äußeren Oberflächen der Lampenkolbenteile 1, 2 sind mit Mattierungen 8.1, Färbungen 8. 2, reliefartigen Wölbungen 8. 3, einem Werbetext 8.4 und einer Schwärzung 8.5 im Bereich des Sockels 5, 6 versehen.

Justiernasen 9 sorgen für eine passgenaue Verbindung der beiden Lampenkolbenteile 1, 2.

Im vorliegenden Beispiel sind die Sockel 5, 6 der Lampenkolbenteile 1, 2 als Schraubgewinde ausgebildet, mit dessen Hilfe der aus den beiden Teilen 1, 2 zusammengesetzte Lampenkolben in den Schraubsockel 11 (Fig. 1) eingeschraubt werden kann.

Fig. 3 zeigt eine dritte Lampe mit einem einteiligen Lampenkolben 21 im gebrauchsfertigen Zustand. Da der Schraubsockel 11 beispielsweise die Größe E 14 hat, lässt sich der einteilige Lampenkolben 21 nicht unmittelbar am Schraubsockel 11 fixieren. Aus diesem Grund befindet sich zwischen Schraubsockel 11 und Lampenkolben 21 eine Sockelerweiterung 22. Die innere und/oder äußere Oberfläche des Lampenkolbens 21 ist reliefartig gestaltet, was zu entsprechenden Projektionsbildern führt. Bildet man in der

Oberfläche des Lampenkolbens Linsen aus, beispielsweise Fresnell-Linsen, so lassen sich Punktbeleuchtungen realisieren.

Fig. 4 zeigt die Lampe der Fig. 3 im geöffneten Zustand. Die zentrale Halogen- Glühlampe 12 ist sichtbar.

Um das unbefugte und ungewollte Abnehmen der Lampenkolben 1, 2; vom Sockel 11 bzw. der Sockelerweiterung 22 zu verhindern, wird am Lampenkolben einerseits und am Sockel bzw. der Sockelerweiterung andererseits ein Sicherungselement (nicht dargestellt) angebracht, welches sich beispielsweise nur unter Zuhilfenahme eines Werkzeugs lösen lässt.

Claims

1. Elektrische Lampe, im wesentlichen umfassend

- einen Schraub-, Steck- oder Bajonettsockel (11) aus Metall,

- eine Lichtquelle (12)

- und einen Lampenkolben (1, 2; 21), z. B. in Kugel- oder Birnenform, aus Isoliermaterial,

gekennzeichnet durch die Merkmale:

- der Lampenkolben (1, 2; 21) ist abnehmbar,

- die inneren und/oder äußeren Oberflächen des Lampenkolbens (1, 2) sind bereichsweise

- reliefartig gestaltet,

- mattiert,

- gefärbt

- und/oder geschwärzt.

2. Lampe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch das Merkmal:

- zwischen Sockel (11) und Lampenkolben (1, 2; 21) befindet sich eine Sockelerweiterung (22).

3. Lampe nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch die Merkmale:

- der Lampenkolben besteht aus zwei Teilen (1, 2),

- der Sockel (11) bzw. die Sockelerweiterung (22) hält die Teile (1, 2) des Lampenkolbens zusammen.

4. Lampe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch das Merkmal:

- die Teile (1, 2) des Lampenkolbens tragen Vorrichtungen (7, 9) zur passgenauen Montage.

5. Lampe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch das Merkmal:

- der Lampenkolben (1, 2; 21) ist in den Sockel (11) bzw. die Sockelerweiterung (22) einschraubbar.

6. Lampe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch das Merkmal:

- in der Oberfläche des Lampenkolbens (1, 2; 21) ist wenigstens eine Projektionslinse ausgebildet.

7. Lampe nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch das Merkmal:

- in den inneren und äußeren Oberflächen des Lampenkolbens (1, 2; 21) sind optisch fluchtende Linsen ausgebildet.

8. Lampe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch das Merkmal:

- am Lampenkolben (1, 2; 21) einerseits und am Sockel (11) bzw. der Sockelerweiterung (22) andererseits ist ein lösbares Sicherungselement gegen unbefugtes Abnehmen des Lampenkolbens (1, 2; 21) angebracht.

9. Lampe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch das Merkmal:

- der Lampenkolben (1, 2; 21) besteht aus Kunststoff.

10. Lampe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch das Merkmal:

- ein zur Speisung der Lichtquelle (12) benötigtes Netzteil (10) ist im Sockel (11)) bzw. der Sockelerweiterung (22) untergebracht.

11. Lampe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch das Merkmal:

- die Lichtquelle (12) ist eine Niedervolt-Halogenglühlampe.