DE20105231U1

DE20105231U1 - Schraubenschlüssel mit Sperradkonstruktion

Info

Publication number: DE20105231U1
Application number: DE20105231U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-03-24
Filing date: 2001-03-24
Publication date: 2001-06-28
Anticipated expiration: 2011-03-25

Description

Unser Az.: G Ol 143 B

MAUCHER, BÖRJES & KOLLEGEN

PATENT- UND RECHTSANWALTSSOZIETÄT

Patentanwalt Dipl.-Ing. W. Maucher · Patent- und Rechtsanwalt H. Börjes-Pestalozza

Mu-Lin Chen

No. 111, Lane 699, Gung-Shing Rd Dreikönigstraße 13

Ti-Ping City D-79102 Freiburg i. Br.

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Telefax (07 61) 79 174 30

SCHRAUBENSCHLÜSSEL MIT SPERRRADKONSTRUKTION

Hintergrund der Erfindung Gebiet der Erfindung

&phgr; Das vorliegende Gerät umfasst einen Sperrradschraubenschlüssel, der in zwei Richtungen mit hohem Drehmoment benutzbar ist.

Beschreibung des Standes der Technik

Das U.S. Patent Nummer 5.626.062 mit dem Namen "Fassungs- und Sperrradschlüssel" ist diesem Gerät nach Wissen des Bewerbers am nächsten. Dieses Patent jedoch zeigt nur wenige Verzahnungen zwischen Sperrklinke und Sperrrad, so dass bei zu hohem Drehmoment die ineinandergreifenden Verzahnungen zu schnell abgenutzt werden und dadurch die ganze Schraubenschlüsseleinheit mit abnutzt.

Gegenstand der Erfindung

^P Gemäss dem nun vorliegenden Gebrauchsmuster umfasst der Sperrradschraubenschlüssel eine Konstruktion, die sich wie folgt zusammensetzt: eine Schraubenschlüsseleinheit mit einem Aufsatzloch für das Sperrrad; das Aufsatzloch umfasst dazu eine Einfassung für eine Sperrklinke, einen Steuerblock, zwei Triebelemente und zwei elastische Elemente. Bei einer solchen Konstruktion wird ein Triebelement von der Wandung der Einfassung losgelöst, wenn der Steuerblock Druck auf dieses Triebelement ausübt. Auf diese Weise ist der Schraubenschlüssel in eine Richtung drehbar. Wenn dann der Steuerblock auf das andere Triebelement Druck ausübt, löst es sich ebenso von der Wandung der Einfassung für die Sperrklinke, so dass nun der Schraubenschlüssel in die Gegenrichtung drehbar ist. Dadurch besteht die Möglichkeit, Drehungen in zwei Drehrichtungen jeweils bei einem hohen Drehmoment auszuführen.

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Übersicht über die Zeichnungen

Figur 1 ist eine Explosionszeichnung des Sperrradschraubenschlüssels mit einer Übersicht über die Eingliederung der Einzelteile;

Figur 2 ist eine perspektivische Ansicht des Aufbaus eines Sperrradschraubenschlüssels gemäss Figur 1;

Figur 3 ist eine Frontansicht des Sperrradschraubenschlüssels gemäss Figur 2;

Figur 4 ist eine operative Ansicht des Sperrradschraubenschlüssels gemäss Figur 3;

Figur 5 ist eine operative Ansicht des Sperrradschraubenschlüssels gemäss Figur 4;

Figur 6 ist eine operative Ansicht des Sperrradschraubenschlüssels gemäss Figur 3;
Figur 7 ist eine operative Ansicht des Sperrradschraubenschlüssels gemäss Figur 6; und

Figur 8 ist eine perspektivische Ansicht eines Sperrradschraubenschlüssels gemäss einer zweiten Verwendungsmöglichkeit des Gerätes.

Ausführliche Beschreibung der Erfindung

Bezogen auf die Zeichnungen, im Besonderen auf Figur 1 bis 3, umfasst eine Sperrradkonstruktion gemäss dem vorliegenden Modell eine Schraubenschlüsseleinheit 10 einschliesslich eines Aufsatzloches 11 für das Sperrrad 20, welches an seiner Aussenseite mit einer Verzahnung 22 ausgestattet ist. Das Sperrrad 20 ist in der Mitte mit einer sechseckigen Fassung 21 versehen, oder auch wahlweise mit einer anderen Fassung für den Gebrauch mit anderen Schraubentypen. Das Aufsatzloch 11 verfügt zudem über eine Einfassung 13 für eine Sperrklinke 30, einem Steuerblock 60, zwei Triebelemente 50 und zwei elastischen

_Ä Elementen 40. Die Einfassung 13 ist mit einem Kreiselstäbchen 14 ausgerüstet, welches für die Öffnung 61 im Steuerblock 60 vorgesehen ist. Das Bodenende des Aufsatzloches 11 ist mit einer kreisförmigen Vertiefung 12 von geringerem Durchmesser zur Unterstützung des Sperrrads 20 ausgestattet.

Die Sperrklinke 30 ist zu einer Seite mit Verzahnungen 32 ausgestattet, welche in die Verzahnung 22 des Sperrrades 20 greifen. Zwei weitere einander gegenüberliegende Seiten 31 sind für den Halt an der Wandung der Einfassung 13 vorgesehen. Auf der Unterseite der Sperrklinke 30 befindet sich ein Federwerk 33 für den Einsatz der beiden Triebelemente 50.

Die beiden Triebelemente 50 werden nacheinander so auf das Federwerk aufgesetzt, dass sie sich gegenseitig überlappen.

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Jedes Triebelement 50 wird von einer Seite von dem jeweiligen elastischen Element 40 unterstützt. Jedes der beiden Triebelemente 50 wird mit einem Ende am Federwerk 33 und mit dem anderen Ende am unteren Rand der Einfassung 13 platziert, so dass die Sperrklinke 30 von den beiden Triebelementen 50 betrieben wird, um ihrerseits das Sperrrad 20 zu betreiben.

Bei Gebrauch gemäss Figur 4 und 5, wenn der Steuerblock gedreht wird, um auf die Triebelemente 50 Druck auszuüben, wird das linke Triebelement 50 von dem unteren Rand der Fassung 13 losgelöst. Wenn der Schraubenschlüssel 10 mit dem Uhrzeigersinn wie in Figur 4 bewegt wird, drückt die Schlüsseleinheit 10 das rechte Triebelement 50, welches seinerseits wieder auf die Sperrklinke 30 drückt, diese wiederrum betreibt das Sperrrad 20,

w welches eine Werktätigkeit vollzieht. Wenn die Einheit 10 gegen den Uhrzeigersinn bewegt wird, wie in Figur 5, hat sie keine Möglichkeit das linke Triebelement zu drücken, wodurch auch die Sperrklinke 30 nicht das Sperrrad 20 bewegen kann, so dass das Sperrrad 20 das entsprechende Werkteil nicht mehr bewegt. Auf diese Weise ist das Sperrrad 20 von der Sperrklinke 30 getrennt. Auf die selbe Art kann die Schlüsseleinheit 10 ihre Schraubtätigkeit 10 auch nur gegen den Uhrzeigersinn verrichten, wenn der Steuerblock 60 so gedreht wird, dass er Druck auf das linke Triebelemente 50 ausübt.

In Bezugnahme auf die Figuren 6 und 7, kann die Schlüsseleinheit 10 auch ihre Schraubtätigkeit 10 gegen den Uhrzeigersinn ausüben, wenn der Steuerblock so gedreht wird, dass er nur das rechte Triebelemente 50 drückt. Diese Vorgehensweise ist ähnlich wie die in

^^ Figur 4 und 5 und soll hier nicht weiter im Detail behandelt werden.

Wenn der Steuerblock 60 in der Position gemäss Figur 3 steht, werden beide Triebelemente 50 auf die Sperrklinke 30 gedrückt, so dass der Schraubenschlüssel in beide Richtungen benutzt werden kann.

Figur 8 zeigt, den Gebrauch eines Sperrrades 20 mit einem Aufsatz 23 geeignet für Sockel, um so die Funktion eines Sockelschlüssels auszuüben.

/Ansprüche

Claims

1. Eine Sperrradkonstruktion, umfassend eine Schraubenschlüsseleinheit mit einem Aufsatzloch für ein Sperrrad, welches an der Aussenseite mit Verzahnungen ausgestattet ist,
wobei sich unterhalb des besagten Aufsatzloches eine Einfassung für eine Sperrklinke, einen Steuerblock, zwei Triebelemente und zwei elastische Elemente befindet, sich am unteren Rand der Einfassung ein Kreiselstäbchen für den Aufsatz des Steuerblocks befindet,
und wobei die besagte Sperrklinke auf einer Seite mit Verzahnungen ausgestattet ist, die für das Ineinandergreifen mit der Verzahnung des besagten Sperrrades vorgesehen sind, zudem über zwei Halteflächen verfügt, die für den Aufsatz an der Wandung der Einfassung vorgesehen sind, und am unteren Ende über eine Triebfeder in geeigneter Position für das Einsetzen der zwei besagten Triebelementen verfügt, welche sich gegenseitig überlappen und welche von der Seite von jeweils einem elastischen Element unterstützt werden, wobei jedes der besagten Triebelemente jeweils an einer Seite die besagte Triebfeder am unteren Ende der Sperrklinke betätigt, während die andere Seite auf die Wandung der Einfassung aufsetzt, so dass die beiden Triebelemente die Sperrklinke betreiben, welche ihrerseits das besagte Sperrrad steuert, wobei bei geeigneter Drehung des Steuerblocks in die eine Richtung jeweils auf eins der Triebelemente Druck ausgeübt wird, wodurch dieses Triebelement von der Wandung der Einfassung losgelöst wird, so dass der Schraubenschlüssel in eine Richtung benutzbar ist, dagegen bei Drehung des Steuerblocks in die andere Richtung nun Druck auf das andere Triebelement ausgeübt wird, wodurch diesmal dieses andere Triebelement von der Wandung der Einfassung losgelöst und dadurch die Drehung des Schraubenschlüssels in die andere Richtung ermöglicht wird, mit dem Resultat, dass je nach Einstellung ein Drehen des Schraubenschlüssels in zwei Richtungen jeweils mit einem hohen Drehmoment gewährleistet ist.

2. Sperrradkonstruktion gemäß Anspruch 1, wobei die Sperrklinke 5 oder mehr Zähne aufweist.

3. Sperrradkonstruktion gemäß Anspruch 1, wobei die Sperrklinke 6 bis 24 Zähne aufweist.

4. Sperrradkonstruktion gemäß Anspruch 1, wobei die Sperrklinke 10 bis 20 Zähne aufweist.

5. Sperrradkonstruktion gemäß Anspruch 1, wobei die Sperrklinke 13 bis 17 Zähne aufweist.