DE20102088U1 - Antriebssteuerung für einen elektrisch angetriebenen Roller - Google Patents

Description

Reinhardt Söllner Ganahl

PATENTANWÄLTE

Patentanwälte Reinhardt Söllner Ganahl ■ P.O. Box 12 261 D-85542 Kirchheim b. München

Priorität(en) TAIWAN, # 90 200 622, vom 12. Januar 2001

07/02/2001

Deutsche Gebrauchsmusteranmeldung
MELTON INTERNATIONAL L.L.C.
DE-2880
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Antriebssteuerung für einen elektrisch angetriebenen Roller

Die vorliegende Erfindung betrifft ganz allgemein einen Roller, und betrifft insbesondere eine Antriebssteuerung für einen elektrisch angetriebenen Roller.

Ein herkömmlicher Roller mit einem elektrischen Antrieb ist mit einem Motor ausgestattet, um das Hinterrad des Rollers anzutreiben. Um die Geschwindigkeit des Rollers konstant zu halten, muss der Fahrer des Rollers eine Aufhängung mit einer Kraft beaufschlagen, um die Ausgangswelle des Motors mit dem Hinterrad in Kontakt zu bringen.

Ein solcher herkömmlicher Roller mit einem elektrischen Antrieb ist mit einem Andruckelement versehen, welches an der hinteren Gabel montiert ist, um den Eingriff und das außer Eingriff bringen zwischen dem Hinterrad und der Ausgangswelle des Motors zu kontrollieren. Dieses Andruckelement weist zwei Schlitze auf. Die Aufhängung weist einen Vorsprung auf, der in den Schlitz eingesteckt ist, so dass es ermöglicht ist, dass die Aufhängung durch das Andruckelement angedrückt wird. Die Aus-

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Dipl.-Ing. Markus Reinbarift Ratmen* .··. .··. .**. .**. .".Tel *49 |89f §0 48 00 81

Dipl.-Ing. Udo Sollner : I j·· " .· js-mfil: irffoOp&tmSn.corn t '. .".."* Fax \a9 189) S0480083 (G3)
Dipl.-Phys. Bernhard Ggnafil;... .:.. iutefneUtoiWpaimeeeein *..**·.**·· Fax+49 (89f §048 00 84 (G4)

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gangswelle steht mit dem Hinterrad nicht in Kontakt. Dann wird der Roller mit den Füßen bewegt. Wenn der Vorsprung in den zweiten Schlitz eingesteckt ist, wird durch das Eigengewicht der Aufhängung und durch die Spannung einer Feder es ermöglicht, dass die Ausgangswelle mit dem Hinterrad in Eingriff gelangt, welches dadurch gedreht wird, um den Roller nach vorne zu bewegen. Das Andruckelement wird manuell betätigt, wenn der Roller steht.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Roller mit einem elektrischen Antrieb mit einer Antriebssteuerung zu schaffen, der die oben erwähnten Nachteile nicht mehr aufweist, die bei einem Roller nach dem Stand der Technik vorhanden sind.

Die Erfindung weist zur Lösung dieser Aufgabe die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren An-Sprüchen angegeben.

Demnach umfasst die Antriebssteuerung nach der vorliegenden Erfindung eine E-nergie- bzw. Antriebseinheit, ein Verbindungselement und ein Halteelement. Die E-nergieeinheit weist eine Aufhängung auf, die an einem Ende an dem Fußbrett in der Nähe des Hinterrades angelenkt ist, einen Motor, der an der Aufhängung montiert ist, und ein Antriebsrad, welches auf der Ausgangswelle des Motors montiert ist, um einen Eingriff mit dem Hinterrad herzustellen. Die Aufhängung wird durch eine Feder beaufschlagt, so dass sich das Antriebsrad von dem Hinterrad um einen bestimmten Abstand entfernen kann. Das Verbindungselement ist an einem Ende der Energieeinheit montiert und ist an dem anderen Ende davon mit einem Gelenk versehen. Der Halteabschnitt ist an einem mittleren Abschnitt an der hinteren Gabel des Rollers angelenkt und ist an einem Ende mit einem Betätigungsabschnitt versehen, der an dem ein Stahlseil befestigt ist, welches zu einem Griff verläuft, um den mittleren Abschnitt des Betätigungsabschnitts um seine Achse zu verschwenken. Das Halteelement wird durch eine Feder derart betätigt, dass es in seine Ausgangsposition zurück kehrt, wenn es von dem Stahlseil nicht mehr beaufschlagt wird. Das Halteelement ist an einem Ende mit einem Halteabschnitt versehen, gegenüberliegend dem Betäti-

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gungsabschnitt, um mit dem Verbindungsabschnitt des Verbindungselements in Eingriff zu gelangen.

Wenn die Aufhängung nieder gedrückt wird, gelangt der Verbindungsabschnitt mit dem Halteabschnitt in Eingriff, wodurch das Hinterrad durch das Antriebsrad angetrieben wird, und zwar mit einer konstanten Geschwindigkeit. Wenn an dem Stahlseil angezogen wird, wird der Betätigungsabschnitt verschwenkt, so dass der Halteabschnitt außer Eingriff mit dem Verbindungsabschnitt gelangt. Im Ergebnis gelangt das Antriebsrad mit dem Hinterrad außer Eingriff.

Die vorstehende Aufgabe, die Merkmale und Vorteile nach der vorliegenden Erfindung können unter Berücksichtigung der folgenden, detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung und unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen besser verstanden werden.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen in:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung einer ersten bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine schematische Ansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung, im zusammen gebauten Zustand;

Fig. 3 eine schematische Ansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung, im Betrieb;

Fig. 4 eine weitere schematische Ansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung, im Betrieb;
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Fig. 5 eine Explosionsdarstellung einer zweiten bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

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Fig. 6 eine schematische Ansicht der zweiten bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung, im zusammen gebauten Zustand;

Fig. 7 eine schematische Ansicht der zweiten bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung, im Betrieb; und

Fig. 8 eine weitere schematische Ansicht der zweiten bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung, im Betrieb.

Wie es in den Figuren 1 und 2 gezeigt ist, ist eine Antriebssteuerung 20 nach der ersten bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung an einem Roller 10 montiert, der in dem Aufbau einem herkömmlichen Roller nach dem Stand der Technik entspricht. Die Antriebssteuerung 20 umfasst ein langes Fußbrett 12, einen Träger für die Lenkstange (in den Figuren nicht dargestellt), der an dem vorderen Ende des Fußbrettes 12 angebracht ist. Dieser Träger bzw. die Lenkstange ist mit einem Griff mit einem Bremshebel (in den Zeichnungen nicht dargestellt) versehen. Der Bremshebel ist mit einem Bremskabel 14 verbunden. Ein Vorderrad (in den Zeichnungen nicht gezeigt) ist an der Unterseite des Trägers für die Lenkstange angelenkt. Eine hintere Gabel 16 erstreckt sich ausgehend von dem hinteren Ende des Fußbrettes 12 nach hinten. Ein Hinterrad 18 ist an der hinteren Gabel 16 angelenkt. Die Vorrichtung bzw. Antriebssteuerung 20 ist an der hinteren Gabel 16, in der Nähe des Hinterrades 18 montiert, und umfasst eine Antriebseinheit 30, ein Verbindungselement 40 und ein Halteelement 50.

Die Antriebseinheit 30 umfasst eine Aufhängung 32, die mittels eines Gelenks 121 an zwei Ösen 122 an dem Fußbrett 12 angelenkt ist. Die beiden Ösen 122 sind dazwischen liegend mit einer Torsionsfeder 60 versehen, um zu verhindern, dass die Aufhängung 32 in Richtung des Hinterrades 18 verschwenkt, unter normalen Umständen. Ein Motor 34 ist an der Aufhängung 32 befestigt. Ein Antriebsrad 36 ist an der Ausgangswelle 341 des Motors 34 montiert, so dass das Antriebsrad 36 mit dem Hinterrad 18 in Eingriff gelangt, um das Hinterrad 18 anzutreiben.

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Das Verbindungselement 40 ist in einem Aufnahme 421 eines Positionierblocks 42 aufgenommen, der an der Aufhängung 32 durch zwei Schrauben 423 befestigt ist, die in zwei Gewindebohrungen 422 des Positionierblocks 42 eingreifen. Die Mitte des Verbindungselements 40 ist mit einer Gewindebohrung 44 versehen, in die eine Schraube 46 eingreift. Das Verbindungselement 40 ist an einem Ende mit einem bogenförmigen Verbindungselement 48 versehen, welches sich aus der Aufnahme 421 heraus erstreckt.

Das Halteelement 50 ist in der Mitte mit einer Bohrung 51 versehen, um das Halteelement 50 an der hinteren Gabel 16 anzulenken, und zwar in Verbindung mit einer Torsionsfeder 70 und einer Achse 52. Das Halteelement 50 ist an einem Ende mit einem Betätigungsabschnitt 53 versehen, und ist an dem anderen Ende mit einer Bremse 55 versehen. Der Betätigungsabschnitt 53 ist an dem hinteren Ende mit einer Öffnung bzw. einem Hohlraum 531 versehen, um dort ein Befestigungselement 54 des Bremsseils bzw. -kabeis 14 aufzunehmen. Wenn an dem Bremskabel 14 gezogen wird, wird das Halteelement 50 betätigt und verschwenkt. Die Bremse 55 weist eine bogenförmige Bremsoberfläche 551 auf, an der eine Mehrzahl von Nuten ausgebildet ist, die parallel zueinander verlaufen. Die Bremse 55 ist an dem oberen Ende davon mit einem Halteabschnitt 57 versehen, der in eine Richtung vorsteht, die der Richtung der bogenförmigen Bremsoberfläche 551 gegenüberliegt. Die Torsionsfeder 70 schafft eine Rückstellkraft, mit der das Halteelement 50 in seine Ausgangsposition zurück bewegt wird, wenn das Bremskabel 14 frei gegeben wird.

Wie es in der Figur 2 gezeigt ist, wird die Aufhängung 32 mit dem Fuß angedrückt, um den Verbindungsabschnitt 48 des Verbindungselements 40 mit dem Halteabschnitt 57 des Halteelementes 50 zu verbinden. Das Antriebsrad 36 steht dann in Kontakt mit dem Hinterrad 18, welches durch die Kraft des Motors 34 mit konstanter Geschwindigkeit dreht.

Wenn das Bremskabel 14 betätigt wird, wird der Betätigungsabschnitt 53 ebenfalls betätigt, um zu bewirken, dass die Bremse 55 sich bewegt, nämlich in Richtung des Hinterrades 18. Infolge der Verlagerung des Halteabschnitts 50 gelangt der Halteabschnitt außer Eingriff mit dem Verbindungsabschnitt 48. Die Aufhängung 32 wird

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durch die Rückstellkraft der Feder 60 gezwungen, in die Ausgangsposition zurück zu kehren, wie es in der Figur 3 gezeigt ist. Der Kraftfluss wird unterbrochen. Durch Nutzung der Bremsoberfläche 551 wird das sich bewegende Hinterrad 18 angehalten, wie es in der Figur 4 gezeigt ist.
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Wie es in der Figur 5 gezeigt ist, unterscheidet sich die zweite bevorzugte Ausführungsform von der ersten bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung dadurch, dass ein Tragarm 81 an dem unteren Ende mit einer flachen Platte 811 versehen ist, die mittels eines Befestigungselements 812 mit der hinteren Gabel 16 des Rollers 10 fest verbunden ist. Der Tragarm 81 ist an dem oberen Ende mit einem U-förmigen Abschnitt 813 versehen, um darin einen Verbindungsblock 83 aufzunehmen, der in der Mitte mit einer Achshülse 831 versehen ist. Der Verbindungsblock 83 ist durch ein Gelenk 832 an dem Abschnitt 813 angelenkt. Eine Torsionsfeder 84 ist an einem Ende des Schwenkarms 81 angeordnet und ruht an dem anderen Ende auf dem Verbindungsblock 83, um eine Rückstellkraft vorzusehen. Der Verbindungsblock 83 ist an dem oberen Ende mit einem Halteabschnitt 833 versehen, der wie eine Vertiefung aufgebaut ist, um eine Verbindung mit dem Verbindungsabschnitt 48 herzustellen, der einen hakenförmigen Aufbau hat. Der Verbindungsblock 83 ist an dem unteren Ende mit einem Verlagerungsabschnitt 834 versehen, der an dem Halteelement 50 angeordnet ist. Wenn die Aufhängung durch den Fuß mit einem Andruck beaufschlagt wird, verbindet sich der Verbindungsabschnitt 48 mit dem Halteabschnitt 833 des Verbindungsblocks 83. Das Antriebsrad 36 der Antriebseinheit 30 steht in Kontakt mit dem Hinterrad 18, welches angetrieben wird, durch die Kraft des Motors 34 mit konstanter Geschwindigkeit gedreht zu werden, wie es in der Figur 6 angedeutet ist.

Wenn der Betätigungsabschnitt 53 des Halteelements 50 betätigt wird, bewegt sich die Bremse 55 und berührt den Verlagerungsabschnitt 834 des Verbindungsblocks 80, wodurch der Halteabschnitt 833 von dem Verbindungsabschnitt 48 weg bewegt wird. Die Aufhängung 32 wird durch die Feder in die Ausgangsposition zurück verlagert, wie es in der Figur 7 gezeigt ist. Das Antriebsrad 36 wird somit von dem Hinterrad 18 getrennt. Durch Anwenden der Bremse 55 wird das Hinterrad 18 durch Reibung angehalten, wie es in der Figur 8 gezeigt ist.

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Das Verbindungselement 40 kann einstückig mit der Aufhängung 32 ausgebildet sein, ohne mittels des Positionierblocks 42 befestigt zu sein. Der Betätigungsabschnitt des Halteelements kann mit dem Stahlkabel verbunden sein, in Verbindung mit einem Betätigungsgriff. Das Bremskabel kann an dem Betätigungsabschnitt des Halteelements befestigt sein, ohne den Gebrauch des Befestigungselements.

Eine Antriebssteuerung für einen elektrisch angetriebenen Roller umfasst eine Antriebseinheit, ein Verbindungselement und ein Halteelement. Die Antriebseinheit ist in der Nähe des Hinterrades des Rollers montiert und weist einen Motor auf, der eine Ausgangswelle hat, auf der ein Antriebsrad montiert ist. Das Verbindungselement ist mit der Antriebseinheit verbunden und weist einen Verbindungsabschnitt auf. Das Halteelement ist an der hinteren Gabel des Rollers angelenkt und ist an einem Ende davon mit einem Betätigungsabschnitt versehen, der mit einem Stahlseil verbunden ist, und ist an dem anderen Ende mit einem Halteabschnitt versehen, der mit dem Verbindungsabschnitt in Eingriff bringbar ist, um so mittels des Antriebsrades das Hinterrad mit einer konstanten Geschwindigkeit anzutreiben. Wenn das Stahlseil betätigt wird, wird der Betätigungsabschnitt des Halteelements verschwenkt, wodurch der Halteabschnitt mit dem Verbindungsabschnitt außer Eingriff gelangt. Das Antriebsrad bewegt sich dann weg von dem Hinterrad des Rollers.

Hinsichtlich vorstehend im einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird in übrigen ausdrücklich auf die Schutzansprüche und die Zeichnungen verwiesen.
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Claims (9)

1. Antriebssteuerung für einen elektrisch angetriebenen Roller, mit:

- einer Antriebseinheit, die eine Aufhängung hat, die an dem Fußbrett des Rollers angelenkt ist, so dass die Aufhängung in der Nähe des Hinterrades angeordnet ist, sowie ein Motor vorgesehen ist, der an der Aufhängung montiert ist, und mit einem Antriebsrad, welches an einer Ausgangswelle des Motors montiert ist, um das Hinterrad anzutreiben, wobei die Aufhängung durch ein elastisches Element beaufschlagt ist, um das Antriebsrad von dem Hinterrad um einen bestimmten Abstand zu trennen;

- einem Verbindungselement, welches an einem Ende der Antriebseinheit angeordnet ist und welches an dem anderen Ende mit einem Verbindungsabschnitt versehen ist;

- einem Halteelement, welches an einem mittigen Abschnitt an der hinteren Gabel des Rollers angelenkt ist, und welches an einem Ende mit einem Betätigungsabschnitt versehen ist, der mit einem Stahlseil eines Handgriffs verbunden ist, so dass der Betätigungsabschnitt um einen mittleren Abschnitt daran verschwenkt, der als Achse wirkt, wobei das Halteelement durch ein elastisches Element beaufschlagt wird, um das Halteelement in die Ausgangsposition zurück zu drücken, wobei der Betätigungsabschnitt an einem Ende mit einem Halteabschnitt versehen ist, der dazu vorgesehen ist, mit dem Verbindungsabschnitt des Verbindungselement verbunden zu werden;

- wobei die Aufhängung nieder gedrückt wird, um den Halteabschnitt mit dem Verbindungsabschnitt zu verbinden, wodurch das Antriebsrad in Kontakt mit dem Hinterrad tritt, um so das Hinterrad mit einer konstanten Geschwindigkeit anzutreiben, wobei der Betätigungsabschnitt derart betätigt wird, dass er mittels des Stahlseils verschwenkt wird, um so zu bewirken, dass der Halteabschnitt mit dem Verbindungsabschnitt außer Eingriff gelangt, so dass das Antriebsrad von dem Hinterrad weg bewegt wird.

2. Antriebssteuerung nach Anspruch 1, wobei die Aufhängung mit einem Positionierblock versehen ist, gegenüberliegend einer Seiteninnenkante des Hinterrades, wobei der Positionierblock eine Aufnahmeöffnung aufweist, in der das Verbindungselement aufgenommen ist, so dass ein Vorsprung des Verbindungselements aus der Aufnahmeöffnung vorsteht.

3. Antriebssteuerung nach Anspruch 1, wobei der Halteabschnitt in einem mittleren Abschnitt mit einer Bremsoberfläche versehen ist, die durch das Seil betätigt wird, um in Richtung des Hinterrades bewegt zu werden, wenn der Halteabschnitt mit dem Verbindungsabschnitt außer Eingriff gelangt, wodurch erzielt wird, dass die Bremsoberfläche gegen das Hinterrad gedrückt wird.

4. Antriebssteuerung nach Anspruch 3, wobei die Bremsoberfläche bogenförmig ausgebildet ist.

5. Antriebssteuerung nach Anspruch 1, wobei das Stahlseil an dem anderen Ende mit einem Bremshebel des Rollers verbunden ist.

6. Antriebssteuerung nach Anspruch 1, wobei der Halteabschnitt und der Verbindungsabschnitt dazwischen liegend mit einem Verbindungsblock versehen sind, der an einem mittigen Abschnitt an einem Tragarm der hinteren Gabel des Rollers angelenkt ist und der an dem oberen Ende daran mit einem Halteabschnitt versehen ist, der mit dem Verbindungsabschnitt des Verbindungselements in Eingriff bringbar ist, sowie an dem unteren Ende daran ein Verlagerungsabschnitt vorgesehen ist, der mit dem Verbindungsabschnitt in Kontakt steht.

7. Antriebssteuerung nach Anspruch 6, wobei der Tragarm an dem unteren Ende mit der hinteren Gabel des Rollers fest verbunden ist und an dem oberen Ende mit einer U-förmigen Aufnahme versehen ist, um dort den Verbindungsblock anzulenken.

8. Antriebssteuerung nach Anspruch 1, wobei das elastische Element eine Torsionsfeder ist, die das Antriebsrad von dem Hinterrad um einen bestimmten Abstand trennt.

9. Antriebssteuerung nach Anspruch 1, wobei das elastische Element eine Torsionsfeder ist, die das Halteelement in die Ausgangsposition zurück drückt.