DE20102433U1

DE20102433U1 - Pneumatic tube rifle

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Publication number: DE20102433U1
Application number: DE20102433U
Authority: DE
Original assignee: Aerocom & Co Communicatio GmbH
Current assignee: Aerocom & Co Communicatio GmbH
Priority date: 2001-02-17
Filing date: 2001-02-17
Publication date: 2001-07-26
Anticipated expiration: 2011-02-18

Description

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AEROCOM GmbH & Co. Communicationssysteme Gottlieb-Daimler-Str.AEROCOM GmbH & Co. Communications Systems Gottlieb-Daimler-Str.

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RohrpostbüchsePneumatic tube box

Die Erfindung bezieht sich auf eine Rohrpostbüchse mit verschließbarem Deckel. Die bekannten Rohrpostbüchsen dieser Art haben jedoch den Nachteil, dass sie nicht wasserdicht sind. Da jedoch neuere Anlagen oft im Freien enden und wasserempfindliche Inhalte weiterleiten oder kontaminiertes Material mit den Büchsen befördert wird, sind solche Büchsen hierfür nicht geeignet.The invention relates to a pneumatic tube carrier with a lockable lid. The known pneumatic tube carriers of this type have the disadvantage that they are not waterproof. However, since newer systems often end up outdoors and convey water-sensitive contents or contaminated material in the carriers, such carriers are not suitable for this purpose.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Rohrpostbüchse zu entwickeln, bei welcher einerseits der Deckel fest an die Büchse gepresst wird und andererseits die Aussenabmessungen der Büchse in die üblichen Rohrleitungen passen. Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass der den Deckel übergreifende Verschluss einen Spannbügel aufweist, welcher einerseits einen Vorsprung an der Büchse hintergreift und andererseits mit dem einen Hebelarm eines über eine Totpunktlage hinaus bewegbaren Kniegelenkes gelenkig gekuppelt ist, dessen anderer Hebelarm an der Büchse schwenkbar gelagert ist.The invention is therefore based on the object of developing a pneumatic tube carrier in which, on the one hand, the cover is pressed firmly against the carrier and, on the other hand, the external dimensions of the carrier fit into the usual pipelines. This object is achieved according to the invention in that the closure which overlaps the cover has a clamping bracket which, on the one hand, engages behind a projection on the carrier and, on the other hand, is articulatedly coupled to one lever arm of a knee joint which can be moved beyond a dead center position and whose other lever arm is pivotally mounted on the carrier.

Dadurch wird eine feste und vor allem wasserdichte Verbindung zwischen der Büchse und dem Deckel erreicht. Ein zusätzlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass der Vorsprung, welcher an der Büchsenaußenfläche von dem Spannbügel in der Schließstellung hintergriffen wird, nur so weit radial von der Außenfläche abstehen muß, dass der Spannbügel hinter ihm in der Schließstellung einen sicheren Halt findet. Besteht beispielsweise der Spannbügel aus einem Stahldraht, so braucht dieser Vorsprung nur um das Maß des Drahtdurchmessers von der Büchsenaußenfläche abzustehen. Dieser Vorsprung kann bei einer Ausführungsform der Erfindung beispielsweise durch die Flanke einer Nut gebildet sein, in welche der Spannbügel in der Schließstellung eingreift.This creates a firm and, above all, watertight connection between the can and the lid. An additional advantage of the invention is that the projection, which is gripped behind by the clamping bracket on the outside surface of the can in the closed position, only needs to protrude radially from the outside surface so far that the clamping bracket can be securely held behind it in the closed position. If, for example, the clamping bracket is made of a steel wire, this projection only needs to protrude from the outside surface of the can by the amount of the wire diameter. In one embodiment of the invention, this projection can be formed, for example, by the flank of a groove into which the clamping bracket engages in the closed position.

Vorzugsweise ist ein Handgriff fest an dem mit dem Spannbügel verbundenen Hebelarm des Kniegelenkes angeordnet, um leichter ein festes Aneinanderpressen der Teile zu erreichen. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung liegen die Verschlussteile mindestens in der Verschlussstellung in einer oder mehreren Vertiefungen des Deckels. Zweckmässigerweise weist die Büchse ein mit ihr verbundenes Kopfteil auf, an welchem die Schwenkachse des Kniegelenkes und der Vorsprung angeordnet sind.Preferably, a handle is fixedly arranged on the lever arm of the knee joint connected to the clamping bracket in order to more easily achieve a firm pressing of the parts together. According to a further feature of the invention, the closure parts lie in one or more recesses in the lid, at least in the closed position. The bushing expediently has a head part connected to it, on which the pivot axis of the knee joint and the projection are arranged.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist der Spannbügel parallel zur Deckelebene längsverschiebbar im Deckel geführt. Dies hat den Vorteil, dass das Bügelende den Vorsprung ohne Hilfe einer Hand findet. Ein zusätzliches Anpressen des Deckels wird durch eine am Deckel vorgesehene, die Führung des Bügels unterstützende Rampe erzielt.In one embodiment of the invention, the clamping bracket is guided in the lid so that it can be moved longitudinally parallel to the lid plane. This has the advantage that the end of the bracket finds the projection without the help of a hand. Additional pressing of the lid is achieved by a ramp provided on the lid that supports the guidance of the bracket.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist an der Deckeloberfläche eine den Handgriff in der Schließstellung aufnehmende Aussparung vorgesehen, so dass der Handgriff nicht über die Umrisse der Büchse hinaussteht. Um den Handgriff leicht erfassen zu können, befindet sich bei einer Ausführungsform der Erfindung in der Deckeloberfläche eine Griffmulde.In one embodiment of the invention, a recess is provided on the lid surface to accommodate the handle in the closed position, so that the handle does not protrude beyond the outline of the can. In order to be able to easily grasp the handle, in one embodiment of the invention there is a grip recess in the lid surface.

Der Spannbügel kann bei einer Ausführungsform der Erfindung eine Krümmung aufweisen, die ihm eine Federwirkung in seiner Längsrichtung verleiht. Dadurch läßt sich das Kniegelenk in derIn one embodiment of the invention, the tensioning bracket can have a curvature that gives it a spring effect in its longitudinal direction. This allows the knee joint to be

Schließstellung leichter etwas über die vorerwähnte Totpunktstellung hinaus verschwenken, und der Spannbügel liegt in dieser Endstellung trotzdem noch unter Spannung hinter dem Vorsprung an der Büchsenwand an. Vorzugsweise ist der Deckel mit einer Dichtung aus einem elastischen Werkstoff versehen.In the closed position, it is easier to pivot slightly beyond the dead center position mentioned above, and the clamping bracket is still under tension behind the projection on the can wall in this end position. The cover is preferably provided with a seal made of an elastic material.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Büchse dargestellt. Es zeigen:The drawing shows an embodiment of the bushing according to the invention. It shows:

Fig. 1 Fig.1

einen senkrechten Schnitt nach der Linie I-I in Fig. 3;a vertical section along the line I-I in Fig. 3;

Fig. 2a die zum Verständnis der Erfindung notwen- bis digen Teile bei der.Öffnungsbewegung des Büchsen- Fig. 2e deckels,- Fig. 2a the parts necessary for understanding the invention during the opening movement of the can lid , Fig. 2e

Fig. 3 Fig.3

eine Ansicht von oben auf den Büchsendeckel, teilweise geschnitten;a top view of the can lid, partially cut away;

Fig. 4 Fig.4

eine Ansicht auf die erfindungsgemäße Büchse von vorne;a front view of the rifle according to the invention;

Fig. 5 Fig.5

eine perspektivische Darstellung der für die Funktion des Bügelverschlusses wesentlichen Teile,a perspective view of the parts essential for the function of the swing closure,

Bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform der Erfindung ist auf einer Büchse 1 ein Kopfteil 2 befestigt, welches auf einer Seite ein Scharnier 3 aufweist, in dem das Ende eines aus zwei parallelen abgewinkelten Stäben bestehenden Hebelarmes 4 eines Kniegelenkes 4,17 schwenkbar gelagert ist (Fig. 5). Auf der dem Scharnier 3 entgegengesetzten Seite weist das Kopfteil 2 einen Vorsprung 5 auf, welcher die Flanke einer Nut 6 bildet, deren andere Flanke durch ein radial vom Kopfteil 2 abstehendes Teil 7 gebildet ist. Ein in der Schließstellung das Kopfteil 2 dicht abschließender, als Ganzes mit 8 bezeichneter Deckel weist eine Platte 9 auf, welche die Büchsenöffnung abdeckt und an ihrer glatten Unterseite eine die Büchsenöffnung abdichtende Dichtung 10 besitzt (Fig. 2). Die Platte 9 weist einen bordartig hochstehenden Rand 11 auf, in den ein Puffer 12 aus elastischem Werkstoff in einem Abstand von der Oberseite der Platte 9 eingesetzt ist. Dadurch bildet sich im Deckel 8 ein Zwischenraum 13. Auf der Oberseite der Platte 9 befindet sich ein Vorsprung 14, der den zwischen der Oberseite der Platte 9 und der Unterseite des Puffers 12 gebildeten Zwischenraum 13 durchsetzt und den Puffer 12 nach unten abstützt. In der Nähe des in Fig. 1 rechten Randes 11 befindet sich ein als Rampe ausgebildeter weiterer Vorsprung 15, der den Zwischenraum 13 durchsetzt.In the embodiment of the invention shown in the drawing, a head part 2 is attached to a bush 1, which has a hinge 3 on one side in which the end of a lever arm 4 of a knee joint 4, 17 consisting of two parallel angled rods is pivotally mounted (Fig. 5). On the side opposite the hinge 3, the head part 2 has a projection 5 which forms the flank of a groove 6, the other flank of which is formed by a part 7 projecting radially from the head part 2. A cover, designated as a whole by 8, which tightly closes the head part 2 in the closed position, has a plate 9 which covers the bush opening and has a seal 10 on its smooth underside which seals the bush opening (Fig. 2). The plate 9 has a rim-like raised edge 11 into which a buffer 12 made of elastic material is inserted at a distance from the top of the plate 9. This creates a gap 13 in the cover 8. On the top of the plate 9 there is a projection 14 which penetrates the gap 13 formed between the top of the plate 9 and the bottom of the buffer 12 and supports the buffer 12 downwards. Near the right edge 11 in Fig. 1 there is another projection 15 designed as a ramp which penetrates the gap 13.

Die Stäbe des Hebelarmes 4 sind in Fig. 1 nach rechts abgebogen und treten durch Schlitze 2 9 in den Zwischenraum 13 hinein, wo sie mit ihren Stabenden Lager 16 bilden (Fig. 5), in denen der andere Hebelarm 17 des Kniegelenkes schwenkbar gelagert ist, an welchem ein Handgriff 18 befestigt ist. An diesem Hebelarm 17 ist ein Spannbügel 20 gelagert, dessen vorderes Ende 21 in der Schließstellung in die Nut 6 eingreift und damit den Vorsprung 5 hintergreift.The rods of the lever arm 4 are bent to the right in Fig. 1 and enter through slots 29 into the intermediate space 13, where they form bearings 16 with their rod ends (Fig. 5), in which the other lever arm 17 of the knee joint is pivotally mounted, to which a handle 18 is attached. A clamping bracket 20 is mounted on this lever arm 17, the front end 21 of which engages in the groove 6 in the closed position and thus engages behind the projection 5.

An der Oberfläche des Puffers 12 befinden sich Aussparungen 23, (Fig. 3) die den Handgriff 18 in der Schließstellung aufnehmen. Die Aussparungen 23 auf der Oberseite des Puffers 12 sind im Bereich des in der Zeichnung linken Endes des Handgriffes 18 zu Schlitzen 29 erweitert, so dass der Handgriff 18 die in Fig. 2 dargestellte Öffnungsbewegung durchführen kann. Außerdem ist in der Oberseite des Puffers 12 eine Griffmulde 24 vorgesehen, durch die hindurch ein zwei Längsstäbe des Handgriffes 18 verbindendes Griffstück 25 erfaßt werden kann. Der Handgriff 18 und die mit ihm starr verbundenen Abschnitte können beispielsweise aus einem starren Metalldraht bestehen.On the surface of the buffer 12 there are recesses 23 (Fig. 3) which accommodate the handle 18 in the closed position. The recesses 23 on the top of the buffer 12 are widened to form slots 29 in the area of the left end of the handle 18 in the drawing, so that the handle 18 can carry out the opening movement shown in Fig. 2. In addition, a grip recess 24 is provided in the top of the buffer 12, through which a grip piece 25 connecting two longitudinal bars of the handle 18 can be grasped. The handle 18 and the sections rigidly connected to it can consist, for example, of a rigid metal wire.

Der Spannbügel 20 weist in der Nähe des Bügelendes 21 zwei im Abstand voneinander angeordnete Krümmungen 26 und 27 auf, die dem Spannbügel eine gewisse Längselastizität geben. Unterhalb des Kniegelenkes 4,17 befinden sich Aussparungen in der Platte 9 und der Dichtung 10, so dass das Gelenk 19 um das LagerThe clamping bracket 20 has two bends 26 and 27 arranged at a distance from one another near the end 21 of the bracket, which give the clamping bracket a certain longitudinal elasticity. Below the knee joint 4,17 there are recesses in the plate 9 and the seal 10, so that the joint 19 can be rotated around the bearing

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eine Schwenkbewegung ausführen kann. Diese Aussparungen sind an der Unterseite des Deckels durch eine gegebenenfalls starre Platte 28 abgedeckt.can perform a pivoting movement. These recesses are covered on the underside of the cover by a plate 28, which may be rigid.

Beim Schließen des Deckels 8 bewegt sich das Gelenk 19 von der in Fig. 2b gezeigten Stellung in die in Fig. 2a gezeigte Stellung. Um in diese Stellung zu gelangen, muß das Gelenk 19 durch seinen Totpunkt hindurchbewegt werden, in welchem der Hebelarm 17 und der Spannbügel 2 0 etwa parallel verlaufen. In der Totpunktsteilung ist der Spannbügel 20 am weitesten nach links gezogen, und er liegt mit der größtmöglichsten Spannung mit seinem vorderen Ende 21 in der Nut 6 an. Der Handgriff 18 wird dann noch etwas weiter, also aus der Totpunktlage des Gelenks 19 heraus, verschwenkt, so dass er unter geringfügigem Nachlassen der Spannung in den Aussparungen 23 in der Deckeloberseite zur Anlage kommt. In dieser Schließstellung (Fig. 2a) ist jedoch die Spannung immer noch so groß, dass der Handgriff 18 und das Bügelende sicher gegen ihre Auflagen gepreßt werden.When the lid 8 is closed, the joint 19 moves from the position shown in Fig. 2b to the position shown in Fig. 2a. To get to this position, the joint 19 must be moved through its dead center, in which the lever arm 17 and the clamping bracket 20 run approximately parallel. In the dead center position, the clamping bracket 20 is pulled furthest to the left and its front end 21 rests in the groove 6 with the greatest possible tension. The handle 18 is then pivoted a little further, i.e. out of the dead center position of the joint 19, so that it comes to rest in the recesses 23 in the top of the lid with a slight reduction in tension. In this closed position (Fig. 2a), however, the tension is still so great that the handle 18 and the end of the bracket are pressed securely against their supports.

In der Schließstellung (Fig. 2a) befindet sich das Gelenk 19 etwas oberhalb des Lagers 16. In dieser Stellung liegt das Gelenk 19 an der Unterfläche des Puffers 12 an, so dass die Schwenkbewegung des Hebelarmes 17 und des Gelenkes 19 auch hierdurch begrenzt ist. Beim Hochschwenken des Handgriffs 18 durchläuft das Gelenk 19 den Totpunkt in umgekehrter RichtungIn the closed position (Fig. 2a), the joint 19 is located slightly above the bearing 16. In this position, the joint 19 rests against the underside of the buffer 12, so that the pivoting movement of the lever arm 17 and the joint 19 is also limited by this. When the handle 18 is pivoted upwards, the joint 19 passes through the dead center in the opposite direction.

und schiebt den Spannbügel 20 in Fig. 2c nach rechts, so dass das Spannbügelende 21 aus der Nut 6 frei kommt.and pushes the clamping bracket 20 in Fig. 2c to the right so that the clamping bracket end 21 comes out of the groove 6.

Da der Handgriff 18 und auch der Spannbügel 2 0 in der in Fig. 2a gezeichneten Stellung unter Spannung an ihren Auflagen anliegen, muß eine gewisse Kraft aufgewendet werden, um das Gelenk. 19 in seine Totpunktlage zurückzubringen, wodurch die Spannung im Spannbügel 20 erhöht wird. Beim weiteren Verschwenken des Handgriffs 18 in die Stellung gemäß Fig. 2b schwenkt das Gelenk 19 vom Hebelarm 17 geführt in einem Kreisbogenabschnitt um das Lager 16, wobei sich der Spannbügel 20 entspannt und - wie die Fig. 2c zeigt - etwas nach rechts verschiebt. Da das das Spannbügelende 21 jetzt von der Nut 6 frei kommt, kann der Deckel 8 um das Scharnier 3 hochgeschwenkt werden. Dabei tritt das Gelenk 19 durch eine Aussparung 31 (Fig. 2a) der Platte 9 hindurch und liegt an der Platte 28 an. Außerdem kommt das Lager 16 an der Unterseite des Puffers 12 zur Anlage, so dass in dieser in Fig. 2c bis 2e dargestellten Lage wegen der sperrenden Schrägstellung des Hebelarm 17 sich dieser und der Handgriff 18 nicht mehr gegenüber dem Deckel 8 verschwenken, sondern starr mit ihm verbunden ist. Daher wird bei der weiteren Verschwenkung des Handgriffs 18 der Deckel 8 in die in Fig. 2e gezeigte Lage verschwenkt.Since the handle 18 and also the clamping bracket 20 are under tension on their supports in the position shown in Fig. 2a, a certain force must be applied to return the joint 19 to its dead center position, which increases the tension in the clamping bracket 20. When the handle 18 is pivoted further into the position shown in Fig. 2b, the joint 19, guided by the lever arm 17, pivots in a circular arc around the bearing 16, whereby the clamping bracket 20 relaxes and - as Fig. 2c shows - moves slightly to the right. Since the clamping bracket end 21 is now free of the groove 6, the cover 8 can be pivoted up about the hinge 3. The joint 19 thereby passes through a recess 31 (Fig. 2a) in the plate 9 and rests on the plate 28. In addition, the bearing 16 comes to rest on the underside of the buffer 12, so that in this position shown in Fig. 2c to 2e, due to the locking inclination of the lever arm 17, the lever arm and the handle 18 no longer pivot relative to the cover 8, but are rigidly connected to it. Therefore, when the handle 18 is pivoted further, the cover 8 is pivoted into the position shown in Fig. 2e.

Der Spannbügel 20 hält mit großer Spannung den Deckel 8 auf der Büchse 1 fest, wenn das Gelenk 19 seine Totpunktlage durchläuft und kurz danach arretiert wird. Da in der Totpunktstellung das
Lager 16 durch den Hebelarm 17 nach rechts und etwas nach unten gedrückt wird, preßt das Verbindungsglied 4 durch Anlage an den unteren Rand des Schlitzes 30 (Fig. 2a) den Deckel 8 auch an
der von dem Vorsprung abgewandten Büchsenseite fest auf die
Büchse 1.The clamping bracket 20 holds the cover 8 on the bushing 1 with great tension when the joint 19 passes through its dead center position and is arrested shortly thereafter. Since in the dead center position the
Bearing 16 is pressed to the right and slightly downwards by the lever arm 17, the connecting link 4 presses the cover 8 against the lower edge of the slot 30 (Fig. 2a).
the side of the can facing away from the projection firmly onto the
Box 1.

Claims

1. Pneumatic tube box with lockable lid, characterized in that the closure which overlaps the lid ( 8 ) has a clamping bracket ( 20 ) which on the one hand engages behind a projection ( 5 ) on the box ( 1 ) and on the other hand is articulatedly coupled to one lever arm ( 17 ) of a knee joint ( 4 , 17 ) which can be moved beyond a dead center position and whose other lever arm ( 4 ) is pivotally mounted on the box ( 1 ).

2. A rifle according to claim 1, characterized in that a handle ( 18 ) is fixedly arranged on the lever arm ( 17 ) of the knee joint ( 4 , 17 ) connected to the clamping bracket ( 20 ).

3. Can according to one or both of the preceding claims, characterized in that the closure parts ( 4 , 17 , 18 , 20 ) lie in one or more recesses ( 13 , 23 , 29 ) of the lid ( 8 ) in the closed position.

4. Bushing according to one or more of the preceding claims, characterized in that the bushing ( 1 ) has a head part ( 2 ) connected to it, on which the pivot axis ( 3 ) of the knee joint ( 4 , 17 ) and the projection ( 5 ) are arranged.

5. A bushing according to one or more of the preceding claims, characterized in that the clamping bracket ( 20 ) is guided in the lid ( 8 ) so as to be longitudinally displaceable parallel to the lid plane.

6. Box according to one or more of the preceding claims, characterized in that a ramp ( 15 ) supporting the guidance of the bracket ( 20 ) is provided on the cover ( 8 ).

7. A bushing according to one or more of the preceding claims, characterized in that the clamping bracket ( 20 ) has at least one curvature ( 26 ) which gives it a spring effect in its longitudinal direction.

8. Can according to one or more of the preceding claims, characterized in that a recessed grip ( 24 ) is provided on the lid surface.

9. Can according to one or more of the preceding claims, characterized in that the lid ( 8 ) has a plate ( 9 ) covering the can opening, on the underside of which a seal ( 10 ) sealing the can opening is arranged.

10. A bushing according to claim 9, characterized in that the plate ( 9 ) has a rim-like upstanding edge ( 11 ) in which a buffer ( 12 ) made of an elastic material is arranged to seal the intermediate space ( 13 ) upwards, forming an intermediate space ( 13 ) with the plate ( 9 ).