DE20100666U1

DE20100666U1 - Federüberwachungsvorrichtung

Info

Publication number: DE20100666U1
Application number: DE20100666U
Authority: DE
Original assignee: Cardo Door Production GmbH
Current assignee: Assa Abloy Entrance Systems Germany GmbH
Priority date: 2001-01-15
Filing date: 2001-01-15
Publication date: 2001-03-22
Anticipated expiration: 2011-01-16

Description

FEDERÜBERWACHUNGSVORRICHTUNG

Die Erfindung betrifft eine Federüberwachungsvorrichtung für eine vorgespannt betriebene Feder eines Tores, insbesondere für eine als Gewichtsausgleichsfeder dienende Torsionsfeder für ein vertikal bewegliches Torblatt oder dergleichen.

Federüberwachungsvorrichtungen der betreffenden Art dienen im wesentlichen dazu, bei einem Bruch einer zum Gewichtsausgleich eines vertikal beweglichen Torblattes oder dergleichen dienenden Feder ein unkontrolliertes Drehen einer Torsions- und Lagerwelle für das Torblatt und damit einen Absturz des Torblattes zu verhindern.

Aus der DE-OS 198 55 697 ist eine Federbruchsicherung bekannt geworden, bei der ein Verriegelungs- oder Blockierelement in - zur Längsachse der Torsions- und Lagerwelle gesehen - radialer Richtung in den Drehweg der Torsions- und Lagerwelle bzw. ein Drehmomentübertragungselement, beispielsweise eine Seil- oder Kettenzugtrommel, eingreift, die drehfest mit der Torsions- und Lagerwelle verbunden ist. Nachteilig bei dieser bekannten Federüberwachungsvorrichtung ist der bauliche Aufwand, wobei insbesondere berücksichtigt werden muß, daß durch die relativ hohe Anzahl von zueinander beweglichen Bauteilen beim Gegenstand der DE-OS 198 55 697 durchaus die Gefahr besteht, daß im Falle eines Federbruchs die dort beschrie-0 bene Federüberwachungsvorrichtung versagt; Federüberwachungsvorrichtungen der in Frage stehenden Art unterliegen einem rauhen Betrieb, wobei sie weitestgehend ungeschützt sind. Im Laufe der Zeit sich ansammelnde Ablagerungen in Form von Staub, Ruß, Flugrost oder dergleichen 5 vermögen die Funktionsweise von mechanisch beweglichen

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Teilen zu.beeinflussen oder zu stören. Federüberwachungsvorrichtungen sind für den Notfall gedacht. Das heißt, sie müssen oftmals jähre- oder gar jahrzehntelang in ihrer nicht ausgelösten Stellung verbleiben; gleichwohl wird von ihnen gefordert, daß sie auch nach langer Zeit im Notfall, d.h. beim Bruch der als Gewichtsausgleichfeder dienenden Torsionsfeder, zuverlässig ansprechen und das unkontrollierte Abstürzen des Torblattes verhindern. Je mehr bewegliche Teile somit in einer Federüberwachungsvorrichtung vorhanden sind, um so größer ist die Gefahr, daß durch Alterungserscheinungen, d.h. durch Staub, Flugrost oder sonstige Ablagerungen, eine Fehlfunktion auftritt. Insbesondere bei Federüberwachungsvorrichtungen etwa gemäß der DE-OS 198 55 697 mit um eine Achse schwenkbeweglich gelagerten Verriegelungselementen, die in Radialrichtung in den Bewegungsweg der Torsionsund Lagerwelle oder ein hiermit verbundenes Drehmomentübertragungselement eingreifen, ist die Gefahr gegeben, daß die Schwenkbeweglichkeit des Verriegelungs-elementes 0 im Laufe der Zeit nachläßt oder unmöglich wird, beispielsweise durch Verschmutzung, Verharzungen an den Lagerstellen und dergleichen.

Intensiviert wird diese Problematik noch durch den Sachverhalt, daß eine Federüberwachungsvorrichtung nach ihrem Einbau und dem "Scharfmachen" nicht mehr periodisch getestet werden kann, um sich von ihrer nach wie vor vorhandenen Betriebsfähigkeit zu überzeugen. Man ist demnach gezwungen, sich auf die Betriebsfähigkeit und das Funk-0 tionieren auch nach langer Zeit quasi blind zu verlassen.

Aus der DE-PS 34 27 504 ist eine Federüberwachungs-

vorrichtung oder Federbruchsicherung beispielsweise für Sektionaltore oder dergleichen bekannt geworden, bei der ein im wesentlichen parallel zur Torsions- und Lagerwelle

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bewegliches Verriegelungselement im Falle eines Federbruchs direkt oder indirekt in den Bewegungsweg der Torsions- und Lagerwelle eingreift und somit ein unkontrolliertes Abstürzen des Torblattes verhindert. Das Verriegelungselement in Form eines unter Federspannung stehenden Sperrbolzens wird von einem an einer Halteplatte angeordneten Flansch in seiner Entriegelungsposition gehalten. Bei einem Bruch der als Gewichtsausgleichsfeder dienenden Torsionsfeder wird auf die Torsions- und Lagerwelle ein impulsartiger Stoß oder Schlag aufgebracht, der eine Relativdrehung des den Sperrbolzen zurückhaltenden Flansches gegenüber dem Sperrbolzen bewirkt, so daß der Sperrbolzen freigegeben wird und unter Federkraft in den Bewegungsweg beispielsweise der Seiltrommel eingreift, wodurch ein unkontrolliertes Abstürzen des Torblattes verhindert wird.

Auch beim Gegenstand der DE-PS 34 27 504 ist eine Mehrzahl von zueinander beweglichen Bauteilen notwendig, 0 so daß stets die Gefahr oder das Risiko vorhanden ist, daß im Laufe der Zeit die Beweglichkeit oder Gängigkeit dieser Bauteile zueinander durch Schmutzablagerungen und dergleichen eingeschränkt oder behindert wird.

5 Die Erfindung hat es sich demgegenüber zur Aufgabe gemacht, eine Federüberwachungsvorrichtung der etwa in der DE-PS 34 27 504 genannten Art derart auszugestalten, daß die Funktionstüchtigkeit auch über einen längeren Zeitraum hinweg beibehalten wird.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der vorliegenden Erfindung durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale.

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Demnach wird erfindungsgemäß eine Federüberwachungs-Vorrichtung geschaffen für eine vorgespannt betriebene Feder eines Tores, insbesondere für eine als Gewichtsausgleichsfeder dienende Torsionsfeder für ein vertikal bewegliches Torblatt oder dergleichen, wobei die Federüberwachungsvorrichtung ein Zuschlagen oder Abstürzen des Torblatts bei Federbruch verhindern soll, indem eine von der Feder beaufschlagte Torsions- und Lagerwelle an einer unkontrollierten Drehung bei Federbruch dadurch gehindert wird, daß bei Federbruch ein Verriegelungselement im wesentlichen parallel zur Torsions- und Lagerwelle beweglich in ein Drehmomentübertragungselement, insbesondere eine Seil- oder Kettenzugtrommel, eingreift, die drehfest mit der Torsions- und Lagerwelle verbunden ist. Diese Federüberwachungsvorrichtung ist weiterhin dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement an einem auf der Torsions- und Lagerwelle angeordneten Federhalter angeordnet ist.

0 Im Gegensatz zur Federüberwachungsvorrichtung nach dem Stand der Technik ist somit das Verriegelungselement beim Gegenstand der vorliegenden Erfindung direkt an dem Federhalter angeordnet oder mit diesem integriert. Der Federhalter dient zur endseitigen Aufnahme und drehfesten Festlegung eines Endes der Torsionsfeder. Durch die Zusammenfassung von Verriegelungselement und Federhalter zu einer baulichen Einheit kann die erfindungsgemäße Federüberwachungsvorrichtung mit weniger relativ zueinander beweglichen Bauelementen sowie mit insgesamt weniger Bau-0 elementen oder Bauteilen auskommen. Hieraus ergibt sich

eine verbesserte Ausfallsicherheit sowie eine kompaktere Bauweise, was insbesondere bei Deckensektionaltoren von Vorteil ist, bei denen naturgemäß stets beengte Einbauverhältnisse vorliegen.
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Das Verriegelungselement ist bevorzugt ein unter Federspannung stehender Blockierstift, der bei Federbruch formschlüssig in die Seil- oder Kettenzugtrommel eingreift. Aufgrund des gegenüber der Torsions- und Lagerwelle größeren Durchmessers der Seil- oder Kettenzugtrommel ergeben sich bei einem Eingriff des Verriegelungselementes bzw. des das Verriegelungselement bildenden Blockierstiftes in die Seil- oder Kettenzugtrommel bessere Drehmomentverhältnisse und damit höhere Haltekräfte, so daß auch breite und/oder hohe Torblätter mit entsprechend hohem Gewicht sicher an einer Absturzbewegung gehindert werden können.

Das Verriegelungselement wird bevorzugt von einem mit der Torsions- oder Lagerwelle verbundenen Flansch in seiner Entriegelungsstellung gehalten, wobei der Flansch bei Federbruch gegenüber dem Federhalter eine Relativbewegung ausführt und somit das Verriegelungselement freigibt. Dies stellt eine konstruktiv einfache, jedoch in seiner Funktion äußerst zuverlässige Möglichkeit dar, das Verriegelungselement in seiner Bereitschafts- oder Entriegelungsstellung zu halten und bei Bedarf auszulösen.

Weitere Einzelheiten, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer Ausführungsform anhand der Zeichnung.

Es zeigt:

0 Fig. 1 eine auseinandergezogene Darstellung einer erfindungsgemäßen Federüberwachungsvorrichtung mit den zugehörigen Bauteilen;

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Fig. 2 eine gegenüber Fig. 1 vergrößerte Darstellung einer Federüberwachungsvorrichtung im zusammengebauten Zustand; und

Fig. 3 eine im Maßstab Fig. 2 entsprechende Darstellung eines Federhalters mit dem daran angeordneten Verriegelungselement .

In den einzelnen Figuren der Zeichnung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder einander entsprechende Teile.

Eine in der Zeichnung insgesamt mit 2 bezeichnete Federüberwachungsvorrichtung dient dazu, bei Bruch einer nicht näher dargestellten, als Gewichtsausgleichfeder dienenden Torsionsfeder eine unkontrollierte Drehung einer Torsions- und Lagerwelle 4 und damit eines Torblatts zu verhindern. Die in Fig. 1 in mehreren Segmenten oder Abschnitten dargestellte Welle 4 trägt eine Seil- oder 0 Kettenzugtrommel 6, wobei auf der Trommel 6 ein Seil oder eine Kette aufgewickelt wird, die das Gewicht des Torblatts trägt. Zur Entlastung oder zum Gewichtsausgleich wird in bekannter Weise bei Drehung der Trommel 6 und damit der Welle 4 eine koaxial um die Welle 4 herum angeordnete Torsionsfeder bei einer Schließbewegung des Torblatts und damit einer entsprechenden Drehung der Trommel 6 bzw. der Welle 4 gespannt, wobei die in der Feder aufgebaute Spannung ihren Maximalwert erreicht, wenn sich das Torblatt in seiner vollständig geschlossenen Position 0 befindet. Beim Öffnen des Tors entspannt sich die um die Welle 4 herum gewickelte Feder und unterstützt somit über die Trommel 6 die Öffnungsbewegung des Tors.

Zur Lagerung der Feder gegenüber der Welle 4 ist ko-5 axial auf der Welle 4 ein Federhalter 8 angeordnet. Der

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Federhalter 8 weist in seinem in Fig. 1 auf der rechten Seite liegenden Endabschnitt eine Federaufnahme 10 auf, auf der das freie Ende der um die Welle 4 herum angeordneten Torsionsfeder festgelegt ist.
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Weiterhin vorhanden ist ein Kugellager 12, welches sich ebenfalls auf der Welle 4 befindet und diese gegenüber einer Wellenaufnahme 14 drehbeweglich abstützt. Die Wellenaufnahme 14 ist ortsfest, d.h. gegenüber der Welle 4 und den hierauf angeordneten Bauelementen (Trommel 6, Federhalter 8 etc.) drehfest, also über geeignete Mittel gebäudeseitig festgelegt.

Wie aus der Zeichnung hervorgeht, trägt der Federhaiter 8 in einem Abschnitt 16 ein Verriegelungselement 18, das dazu dient, die Welle 4 bzw. die Trommel 6 an einer Drehbewegung zu hindern, wenn die um die Welle 4 herum angeordnete Torsionsfeder brechen sollte. Hierzu weist das Verriegelungselement 18 in der aus der Zeichnung hervorgehenden Weise einen Blockierstift 20 auf, der unter der Kraft einer Feder 22 steht. Die Feder 22 stützt sich hierbei zwischen einem federhalterseitigen Flansch 24 und einem am Stift 20 ausgebildeten Flansch 26 ab. Der Flansch 24 sowie ein weiterer, federhalterseitiger Flansch 28 dienen als Lagerung für den Stift 20, so daß dieser unter der Kraft der Feder im wesentlichen parallel zur Längsachse der Welle 4 gegenüber dem Federhalter 8 beweglich ist.

0 Seitens der Wellenaufnahme 14 ist ein Haltevorsprung oder Flansch 3 0 vorgesehen, an dem gemäß Fig. 2 das der Feder 22 abgewandte freie Ende 32 des Stiftes 2 0 anschlägt. Der Flansch 30 hat eine - in Radialrichtung oder Umfangsrichtung der Welle 4 gesehen - begrenzte Er-5 Streckung derart, daß er in einer definierten Stellung

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das Ende 32 des Stiftes 20 zurückhält. Bei einer Relativdrehung des Federhalters 8 gegenüber der Wellenaufnahme 14 gelangt das Ende 32 des Stiftes 20 außer Eingriff oder außer Anlage mit dem Flansch 30, so daß der Stift 20 unter der Kraft der Feder 22 in die in den Figuren nach links weisende Richtung vorspringen und im Bereich der Trommel 6 in dort ausgebildete Aufnahmeöffnungen eingreifen kann. Da der Stift 20 hierbei die ortsfeste Wellenaufnahme 14 im Bereich einer dortigen Bohrung durchtritt, wird eine Verriegelung zwischen der ortsfesten Wellenaufnahme 14 und der Trommel 6 und damit eine Verriegelung der Trommel 6 und mithin des Torblattes erreicht.

Die zur Freigabe des Verriegelungselementes 18 bzw. Stiftes 20 notwendige Relativbewegung zwischen dem Stift 20 und dem Flansch 3 0 an der Wellenaufnahme 14 erfolgt im Falle eines Federbruchs durch eine schlag- oder impulsartige Bewegung des Federhalters 8, wobei durch diese Bewegung das freie Ende 32 des Stiftes 20 gegenüber dem 0 Flansch 3 0 an der Wellenaufnahme 14 in Radialrichtung eine Relativdrehung ausführt. Diese Bewegung verläuft in der Wellenaufnahme 14 in einer dort ausgebildeten langlochartigen Ausnehmung; wenn das Ende 32 des Stiftes 20 nicht mehr in Anlage mit dem Flansch 30 ist, kann der Stift 20 unter der Kraft der Feder 22 in die in den Figuren nach links weisende Richtung vorspringen und in die entsprechenden Gegenhaltemittel an der Trommel 6 eingreifen.

0 Wie aus den Figuren 1 und 2 hervorgeht, ist noch eine Montagesieherung 34 vorhanden, welche in Form eines Stiftes oder Splintes eine Relativdrehung zwischen Federhalter 8 und Wellenaufnahme 14 während der Tormontage verhindert. Nach erfolgter Tormontage und einem entsprechen-

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den Spannen der Feder wird diese Sicherung 34 abgezogen und entfernt.

Wie aus der Zeichnung, insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind der Federhalter 8, die Wellenaufnahme 14 und das Verriegelungselement 18 in Form des Stiftes 2 0 in kompakter und platzsparender Weise im unmittelbaren Nahbereich der Trommel 6 angeordnet. Insbesondere die Integrierung oder Zusammenfassung von Verriegelungselement 18 und Federhalter 8 schafft eine platzsparende günstige Bauweise; aufgrund der im wesentlichen parallel zur Längsachse der Welle 4 erfolgenden Bewegung des Verriegelungselementes 18 (Stift 20) aus seiner beispielsweise in Fig. 2 gezeigten Entriegelungsstellung in die Verriegelungssteilung, wobei diese Bewegung allein durch eine Relativdrehung des Federhalters 8 gegenüber der ortsfesten Wellenaufnahme 14 freigegeben wird, ist mit einem Minimum an relativ zueinander beweglichen Bauteilen eine ausfallsichere Federüberwachungsvorrichtung geschaffen. Die bei 0 einem Bruch der Torsionsfeder zwangsläufig auftretende impuls- oder schlagartige Bewegung des Federhalters 8 wird unmittelbar dazu genutzt, das Verriegelungselement 18 freizugeben, so daß eine sichere und alterungsbeständige Federüberwachungsvorrichtung verwirklicht wird.

Die Beschreibung der vorliegenden Erfindung erfolgte anhand eines exemplarisch zu verstehenden Beispiels eines Torantriebs mit einer Torsionsfeder. Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung auch bei anderen Torantriebssystem einsetzbar, z.B. bei Toren, bei denen anstelle der Torsionsfeder eine Zugfeder verwendet wird, welche über eine Seiltrommel die Torsionswelle antreibt bzw. auf diese einwirkt. Auch bei den sogenannten Gegengewichtstoren, bei denen ein Gegengewicht über eine Seil-

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trommel auf eine Achse oder Welle wirkt, ist der Gegenstand der vorliegenden Erfindung anwendbar.

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Claims

1. Federüberwachungsvorrichtung für eine vorgespannt betriebene Feder eines Tores, insbesondere für eine als Gewichtsausgleichsfeder dienende Torsionsfeder für ein vertikal bewegliches Torblatt oder dergleichen, wobei die Federüberwachungsvorrichtung (2) ein Zuschlagen oder Abstürzen des Torblatts bei Federbruch verhindern soll, indem eine von der Feder beaufschlagte Torsions- und Lagerwelle (4) an einer unkontrollierten Drehung bei Federbruch dadurch gehindert wird, daß bei Federbruch ein Verriegelungselement (18) im wesentlichen parallel zur Torsions- und Lagerwelle (4) beweglich in ein Drehmomentübertragungselement, insbesondere eine Seil- oder Kettenzugtrommel (6), eingreift, die drehfest mit der Torsions- und Lagerwelle (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (18) an einem auf der Torsions- und Lagerwelle (4) angeordneten Federhalter (8) angeordnet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (18) ein unter Federspannung sehender Blockierstift (20) ist, der bei Federbruch formschlüssig in die Seil- oder Kettenzugtrommel (6) eingreift.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (18) von einem mit der Torsions- und Lagerwelle (4) verbundenen Flansch (30) in seiner Entriegelungsstellung gehalten ist, wobei der Flansch (30) bei Federbruch gegenüber dem Federhalter (8) eine Relativbewegung ausführt und das Verriegelungselement (18) freigibt.