DE2008944C - Sicherung für Betätigungshebel von Ventilsteuerungen, insbesondere für Brennkraftmaschinen - Google Patents

Description

reich des Halters gewonnen sind 'lind der zentrale

Bereich an seinem Außenrand drei um 00" gegen-' einander versetzte Lappen tragt, von denen der miü-Ie.-.-dem ösenartigen Bereich diametral geacniiberliect. die ferner diesem entgegengerichtet abgebogen sind uni von denen die beiden sich gegenüberstehenden in eine Ringnut im Ventilschaftende bzw. im hjn.ichbarten Bauteil eingreifend aufeinander zu ncjhmals abgebogen sind und daß der mittlere der Jre: Lappen und der ösenartige Bereich das seitliche 1-iinausbewegen der Lappen aus der Ringnut vorhind:: :ide Anschläge bilden.

!!ei dieser Ausführungsform der Sicherung nach ,.-,.in Hauptpatent ist es also möglich, den Halter ..: . einem Blech durch einfache Schnitt- und Biege-■••reange herzustellen, wobei im wesentlichen ledig- ;:.h Abbiegungen aus der Ebene des zentralen Be-.JiS des Halters heraus in einander eriigegengesetz-■ Richtungen durchgeführt werden müssen. *i vorteilhafter Weise sind bei der Erfindung die -chiedenen Teile zur gegenseitigen Sicheruni: _.-n unerwünschte Bewegungen ausgenutzt' Der _innige Bereich des Halters bewirkt zusammen mit : \on ihm übergriffenen Nase am Betätigungshebel

• ■ .■■ ie mit den beiden in die Ringnut eingreifenden

: ppen am Halter die Sicherung gegen Abheben des i.itigungshebels vom Vonülsehaftende- weiterhin :hindert der ösenartige Bereich zusammen mit dem nieren der drei Lappen Querbewegungen des HaI-. :·-, die dazu führen könnten, daß die beiden ab-.;:n)genen Lappen aus der Ringnut herausrutschen; j° . e Sicherung gegen Querbewegungen in Richtung ■iikrecht dazu stellen diese beiden Lappen dar. Für den Fa!!, daß das Anbringen der Ringnut auf er.. Ventilschaftende beispielsweise aus Gründen der : estigkeit im Betrieb Schwierigkeiten bietet, hat sich eine dadurch gekennzeichnete Ausbildung als vorteil-.aft erwiesen, daß das benachbarte Bauteil ein mit .iner Ringnut versehener Ventilfederteller ist, wobei .i;e Ringnut zur Lagerung des Halters dient. Kon-

• iruktiv kann die Ringnut dadurch gebildet sein, daß .ier Ventilfedertelier aus zwei in Achsrichtung aufeinanderfolgenden Teilen besteht, die zwischen sich die Ringnut einschießen.

Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 1.84fS.O47 !■"■t es bekannt, die Verbindung zwischen Ventilschaft-•••ndc und einem auf einer Welle, d. h. gegen seitliche Bewegungen gesichert gelagerten Kipphebel mittels einer Haarnadelfeder herzustellen, die mit ihrem einen Ende das Ventilschaftende umschlingt und mit ihrem anderen Ende in einer Kerbe auf der dem Ventilschaft abgekehrten Flache des Kipphebels liegt. Wie bereits bemerkt, tritt bei einem derartigen, auf einer Weile gelagerten Kipphebel nicht die Aufgab·» auf, ihn gegen seitliche Bewegungen relativ zum Ventilschaft zu sichern. Aus diesem Grunde genügt es, eine Verbindung zwischen Kipphebel und Ventilschaft in axialer Richtung herzustellen, wozu bei der bekannten Anordnung das andere Ende der Haarnadelfeder i¹"·· der Kerbe im Kipphebel liegt. Sollte auch die bei der Erfindung gelöste weitere Aufgabe ier Vermeidung von seitlichen Bewegungen des Betätigungshebel mit der bekannten Haarnadelfeder gelöst werden, so erforderte dies zumindest eine Änderung derselben.

Die USA.-Patentschrift 1.340.211 beschreibt eine ö₅ auf einen Ventilstößel aufsetzbare Halterung fin Zwischenlagen zwischen Ventilstößel und Ventilen'";. ,]'■· zur Einstellung eines bestimmten Ventilspiels dienen. Diese Halterung besteht im wesentlichen aus einer mit einer Ausnehmung für den Ventilstöße! versehenen Platte, die einen die Ausnehmung umgebenden, nach der einen Seite hinweisenden bundartigen Fortsaiz zum Aufsetzen der Halterung auf den Ventilstößel aufweist, während die Platte nach der anderen Seite hinweisende klauenartige Glieder in solcher Anordnung besitzt, daß zwischen diese gelegte scheibenförmige Zwischenplatten insbesondere nicht seitlich herausrutschen können. Demgegenüber betrifft die Erfindung insbesondere einen Halter, der sowohl das Abheben eines Betätigungshebels von einem Ventilschaft als auch seitliche Relativbewcgungen zwischen diesen Teilen verhindert. Diese Doppelauigabe tritt bei der zuletzt beschriebenen bekannten -ialterung weder auf noch i>t sie mit dieser zu lösen.

Die Figuren zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei der zuletzt beschriebene Fall dargestellt ist, daß zur Bildung der Ringnut ein zweiteiliger Ventilfederteller Verwendung findet. Während die F i g. 1 und 2 den Halter im in die Maschine eingebauten Zustand zeigen, dienen die F i g. 3 und 4 zur Veranschaulichung von zwei Phasen des Hersiellungsprozesses für den Halter. Die F i g. 1 und 2 sind zwei um 90° versetzte Seitenschnitte, während die F i g. 3 und 4 jeweils eine Draufsicht wiedergeben.

Betrachtet man zunächst Fig. 1, so ist der Schwinghebel 1 im Bereich seines in der Figur rechten Endes mittels der Feder 2 auf der Kugellagerung 3 gehalten. Sein in der Figur ünkes lüde liegt ebenfalls unter der Wirkung der Feder 2 auf dem Ende des Ventilschaftes 4 auf. Sowohl für Sicherstellung dieser Aufläse als auch zur Sicherung des Schwinghebels 1 gegen seitliche Bewegungen ist der allgemein mit 5 bezeichnete, aus Federblech gefertigte Halter vorgesehen, der in seinem zentralen Bereich 6. der zumindest ungefähr quer zur Achse 4 α des Ventilschaftes 4 verläuft, die Ausnehmung 7 aufweist: diese stellt sicher, daß der Schwinghebel 1 mit seinem in der Figur linken finde unmittelbar auf der Stirnfläche des Ventilschaftes 4 aufliegt. Dieser Bereich des Schwinghebels 1 ist mit 8 bezeichnet.

Die Ausnehmung 7 erstreckt sich bis in den aus der Ebene des zentralen Bereichs 6 des Halters hochgebogenen, etwa ösenartigen Bereich 9 desselben, mit dem der Halter 5 mit Spiel die Nase 10 an dem in der Figur linken Ende des Schwinghebels 1 übergreift. Da der Halter 5 ferner durch die beiden in F i g. 2 gezeichneten, in zum Bereich 9 entgegengesetzter Richtung von seinem zentralen Bereich 6 abgebogenen \appen Il ur.,1 12, die mit ihren aufeinander zu weisend abgebogenen Enden 13 und 14 in der Ringnut 15 verlaufen, an dem durch die beiden Teile 16 und 17 gebildeten Vcntilfederteller gegen axiale Bewegungen gesichert gehalten ist, hält der ösenartige Bereich 9 den Schwinghebel 1 auch in Fällen gestörter Bewegungsabläufe im Bereich zwischen den Führungsflächen 19 und 20.

Die Dimensionierung der Ringnut 15 ist im Hinblick auf die Stärke des für die Herstellung des Halters 5 verwendeten Blechmaterial so gewählt, daß der Halter 5 Relativdrehungen zwischen dem Ventil einerseits und dem Schwinghebel 1 andererseits zuläßt.

Der Halter 5 kann also vor Einsetzen des Schwinghebels 1 durch Bewegungen in F i g. 2 von hinten nach vorn oder umgekehrt von dem Ventilfederteller 16. 17 entfernt odor auf ihn aufgeschoben «vd ■!'.

Damit dies nicht in unerwünschter Weise unkontrolliert während des Betriebes erfolgen kann, ist ein drit ter Lappen 18 ebenfalls in den F i g. 1 und 2 nach unten abgebogen, der zwischen den beiden Lappen 11 und 12 liegt und mit ihnen jeweils einen rechten Winkel einschließt. Dieser Lappen ist aber in diesem Ausführungsbeispiel mit seinem Ende nicht wieder in horizontaler Richtung abgebogen, sondern er dient lediglich als Sicherung gegen unerwünschte Bewegungen des Halters 5 in F i g. 1 in Richtung nach links. In gleicher Weise als Anschlag dient zugleich der ösenartige Bereich 9, der nach Montage des Schwinghebels 1 Bewegungen in Richtung nach rechts ausschließt. Berücksichtigt man ferner, daß im Bereich des Randes der Ausnehmung 7 aus dem zentralen Bereich 6 des Halters 5 die zwei parallelen Führu.ngsflächen 19 und 20 in den F i g. 1 und 2 in Richtung nach oben abgebogen sind, die den Schwinghebel 1 an seinen beiden Seiten führen, so ist durch die beschriebene erfindungsgemäße Anordnung eine formsohlüssige Sicherung sowohl gegen Abheben des Schwinghebels 1 vom Ventilschaft 4 als auch gegen irgendwelche seitlichen Relativbewegungen zwischen Ventilschaft 4, Halter 5 und Schwinghebel 1 geschaffen.

Zur Ergänzung der Darstellung ist in den F i g. 1 und 2 bei 21 noch die Ventilfeder angedeutet.

Wie F i g. 3 zeigt, kann der in den F i g. 1 und \ mit 5 bezeichnete Halter aus einem einzigen ebener Blech hergestellt werden, das in bestimmter Weist geschnitten ist. Die Weiterverarbeitung besteht in ein fachen Biegeprozessen, wobei jeweils ein Winkel voi 90° hergestellt wird. Der zentrale Bereich des Bleche: 30 enthält die etwa pfeilfürmige Ausnehmung 31, du sowohl die Ausnehmung? im fertigen Halter5 al; auch einen Teil des ösenartigen Bereichs 9 dessclber

ίο bildet. Dieser ösenartige Bereich wird gewönnet durch Hochbiegen des Bereichs32 in Fig. 3; da; Ergebnis dieses Biegeprozesses wie auch der anderer Biegevorgänge zeigt nochmals F i g. 4, in der diesel ben Bezugszeichen wie in den F i g. 1 und 2 verwen det sind.

Ebenfalls nach oben gebogen werden die beider Fortsätze 33 und 34 am Rand der Ausnehmung 31 sie bilden dann die Führungsflächen 19 und 20 füi die Sicherung des Schwinghebels 1 gegen seitliche

ao Bewegungen.

Schließlich sind am äußeren Rand des Blechschnittes 30 noch drei Fortsätze 24, 25 und 26 jeweils um 90° gegeneinander versetzt angeordnet. Diese drei Fortsätze werden in entgegengesetzter Richtung wie

as die Ansätze 33 und 34 abgebogen und bilden spätei die Lappen 11,12 und 13, die der Verbindung des Halters 5 mit dem Ventilteller 16,17 dienen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

1 2 Patentansprüche: Die Erfindung betrifft eint Sicherung, für Betäti- sungshebel von Ventilsteuerungen, vorzugsweise

1. Sicherung für Betätigungshebel von Ventil- Schwinghebel, insbesondere für Brennkraftmaschisteuerungen, vorzugsweise Schwinghebel, insbe- nen, gegen ein seitliches Ausschwenken des auf einer sondere für Brennkraftmaschinen, gegen ein seit- 5 Kugel gelagerten, auf einen Ventilschaft arbeitenden liches Ausschwenken des auf einer Kugel gelager- Betätigungshebels ohne Beeinträchtigung der Drehten, auf einen \ tilschaft arbeitenden Betäti- barkeit des Ventils, mit einem am Ventilschaftende gungshebels ohne Beeinträchtigung der Drehbar- oder an einem mit diesem verbundenen benachbarten keit des Ventils, mit einem am Ventilschaftende Bauteil gegen Verschiebebewegungen in Richtung der oder an einem mit diesem verbundenen benach- io Achse des Ventilschafts gesichert gelagerten, aus harten Bauteil gegen Verschiebebewegungen in Blech gefertigten Halter, der mit einem Bereich eine Richtung der Achse des Ventilschafts gesichert Nase am Betätigungshebel zur Herstellung einer gelagerten, aus Blech gefertigten Halter, der mit formschlüssigen und im wesentlichen spielfreien einem Bereich eine Nase am Betätigungshebel Verbindung in Ventilachsrichtung zwischen Ventil zur Herstellung einer formschlüssigen und im 15 und Betätigungshebel übergreift und ferner wesentlichen spielfreien Verbindung in Ventilachs- zwei den Schwinghebel seitlich führende abgerichtung zwischen Ventil und Betätigungshebel bogenc Führungsflächen aufweist, nach Patent übergreift und ferner zwei den Schwinghebel seit- 1919 993.

lieh führende abgebogene Führungsflächen auf- Eine solche Sicherung ist in dem Hauptpatent weist, nach Patent 1919 993. dadurch ge- ao in der Weise angegeben, daß ein beispielsweise aus kennzeichnet, daß sowohl der die Nase Federblech gefertigter Halter zwischen der. zusam-(10) übergreifende, ösenartige Beuich(9j als menwirkenden Enden des Betätigungshebels einerauch die beiden Führungsflächen (19, 20) durch seits und des Ventilschalces andererseits angeordnet Hochbiegen aus einem quer zur Achse (4a) ist; dieser Halter ist im Bereich seiner gegenüberdes Veniilschaftes (4) verlaufenden zentralen, as liegenden Enden so abgebogen, daß er mit seinem Bereich (6) des Hal^:"rs (5) gewonnen sind und einen, eine Ausnehmung und einen Schlitz aufweisender zentrale Bereich (6) an seinem Außenrand den Ende in einer Ringnut auf dem Ventilschaftende drei um 90° gegeneinander versetzte Lappen (11, festgelegt ist, während das andere Ende etwa krallen-12,18) trägt, von denen der mittlere (18) dem artig ausgebildet ist, eine Nase an dem Betätigungsösenartigen Bereich (9) diametral gegenüberliegt, 3° hebel umgreift und mit zwei sich diametral gegendie ferner diesem (9) entgegengerichtet abgebogen überliegenden, in Richtung auf das Ventilschaftende sind und von denen die beiden sich gegenüber- abgebogenen ^ührungsflächen den Betätigungshebel stehenden (11,12) in eine Ringnut (15) im Ventil- gegen seitliches Bewegen sichert,
schaftende bzw. im benachbarten Bauteil eingrei- Eine derartige Anordnung mit ein-m aus einem fend aufeinander zu nochmals abgebogen (13,14) 35 Blech gefertigten Halter ist insbesondere dann vorsind und daß der mittlere (18) der drei Lappen teilhaft, wenn der Betätigungshebel auf einer kugeli- (11,12,18) und der ösenartige Bereich (9) das g^n Aufnahme gelagert ist, so daß er gegen seitliches seitliche Hinausbewegen der Lappen (11,12) aus Ausschwenken gesichert werden muß, da eine entder Ringnut (15) verhindernde Anschläge bilden. sprechende Bearbeitung der miteinander in Berüh-

2. Sicherung für Betätigungshebel von Ventil- 4° rung kommenden Oberflächen des Ventilschaftes und Steuerungen, vorzugsweise Schwinghebel, insbe- des Betätigungshebels fertigungstechnisch ungünstig sondere für Brennkraftmaschinen, gegen ein seit- ist. Auch gegenüber dem bekannten Aufsetzen von liches Ausschwenken des auf einer Kugel gelager- Kappen auf das Ventilschaflende besitzt die Lösung ten, auf einen Ventilschaft arbeitenden Betäti- nach dem Hauptpatent Vorteile insofern, als sie gungshebels ohne Beeinträchtigung der Drehbar- 48 Drehungen des Ventils zuläßt, wie sie beispielsweise keit des Ventils, mit einem am Ventilschaftende unterdeVnEinflußderBewegungsverhältnissezwischen oder an einem mit diesem verbundenen benach- Schwinghebel und Ventilschaft auftreten sollen. Bei harten Bauteil gegen Verschiebebewegungen in den mit Kappen ausgerüsteten Anordnungen sind hier-Richtung der Achse des Ventilschafts gesichert zu besondere Ventildrehvorrichtungen erforderlich, gelagerten, aus Blech gefertigten Halter, der mit 5^!> Die in dem Hauptpatent gegebene Lehre, einen einem Bereich eine Nase am Betätigungshebel zur Halter als zusätzliches Bauteif im Bereich der Berüh-Herstellung einer formschlüssigen und im wesent- ningsflächen von Betätigungshebel und Ventilschafllichen spielfreien Verbindung in Ventilachs- ende anzuordnen, gibt die Möglichkeit, auf konstrukrichtung zwischen Ventil und Betätigungshebel tiv und fertigungstechnisch einfache Weise eine formübergreift und ferner zwei den Schwinghebel seit- 55 schlüssige Sicherung sowohl gegen das Abheben des lieh führende abgebogene Führungsflächen auf- Betätigungshebels vom Ventilschaftende als auch weist, nach Patent 1919 993, insbesondere gegen seitliches Ausschwenken des Betätigungshebels nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zu schaffen.

das benachbarte Bauteil ein mit einer Ringnut¹ Die Erfindung geht aus von der beschriebenen

(15) versehener Ventilfcderteller (16, 17) ist, «o Anordnung nach dem Hauptpatent. Ihr liegt die Auf-

wobei die Ringnut zur Lagerung des Halters (5) gäbe zugrunde, die dort vorgeschlagene Sicherung

dient. konstruktiv und fertigungstechnisch weiter zu verein-

3. Sicherung nach Anspruch 2, dadurch ge- fachen. Die erfindungsgemäße Sicherung ist dadurch kennzeichnet, daß der Ventilfederteller aus zwei gokenn7.eichnet, daß sowohl der die Nase übergreiin Achsrichtung aufeinanderfolgenden Teilen (16, ⁽ⁱ5 fende, ösenartige Bereich als auch die beiden Füh-17) besteht, die zwischen sich die Ringnut (15) rungsfiächen durch Hochbiegen aus einem quer zur einschließen. Achse des Ventilschaftes verlaufenden zentralen Be-