DE2405680C3 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft Vergaser für Brennkraftmaschinen, dessen willkürlich einstellbare Hauptdrosselklappe mit Betätigungsgestängen verbunden ist, an denen eine erste Rückholfeder angreift und die Hauptdrosselklappe in Schließstellung zu halten sucht, sowie einer im Gestänge vorgespannten als zweite Rückstellfeder wirksam werdende Torsionsfeder, die bei Bruch der ersten Feder, deren Funktion dadurch übernimmt, daß sich ein Ende der zweiten Feder entriegelt, an einem Vorsprung des Vergasergehäuses abstützt, wobei deren anderes Ende über einen mit der Drosselklappenwelle fest verbundenen Rückstellhebel die Drosselklappe in Schließstellung zu bewegen trachtet.

Vergaser, die neben einer Rückholfeder noch eine zweite im gleichen Sinn wirkende Feder aufweisen, sind aus den US-PS 36 98 372 und 36 99 943 bekannt. Bei diesen bekannten Ausführungen wirkt jedoch die zweite Feder entweder über eine dazwischen liegende Stangenriegelverbindung, die sich unbeobachtet lösen kann und so keine Garantie für ein sicheres Ansprechen bietet oder das Eingreifen der zweiten Feder kann erst nach Lösen einer Nockensperre erfolgen, wobei jedoch bei dieser bekannten Ausführungsform keine Mittel vorgesehen sind, durch die ein zwangsweises Lösen dieser Sperre erreicht würde.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe ist darin zu sehen, daß zum Rückholen der Hauptdrosselklappe zwei Rückstellfedern so angeordnet sind, daß beim Bruch einer Feder die zweite Feder mit Sicherheit zuverlässig in Tätigkeit tritt, ohne daß die Betriebssicherheit auf Kosten einer umständlichen Bauweise erreicht wird.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß beide Rückstellfedern als Torsionsfedern ausgebildet und auf dem auf dem Vergasergehäuse hervorspringenden Abschnitt der Drosselklappenwelle zentriert sind, wobei ein Ende der ersten Rückstellfeder an dem zwischen beiden Rückstellfedern angeordneten Rückstellhebel angreift und das andere Ende an einem Vorsprung des Vergasergehäuses anliegt und daß das am Ende der ersten Rückstellfeder anliegende innere Ende der zweiten Rückstellfeder deren äußeres Ende ebenfalls am Vorsprung festgelegt ist, bei Bruch der ersten Rückstellfeder an einer Nase am Rückstellhebel zur Anlage kommt

Die erste Feder ist durch eine Torsionsfeder gebildet, deren zweites Ende an der Welle des Drosselorgans angreift, während die zweite Torsionsfeder ein erstes, gegenüber dem Vergaserkörper festliegendes Ende und ein zweites Ende hat, welches sich an dem festliegenden Ende der ersten Feder abstützt, wobei ein fest mit der Welle des Drosselo! gans verbundenes Element sich auf der Bahn befindet, welche das zweite Ende der zweiten Feder beschreibt, wenn es seinen Stützpunkt verliert

Auf diese Weise übt im normalen Betrieb nur die erste Feder eine Rückholkraft aus. Bei einem Bruch derselben verliert das zweite Ende der zweiten Feder seinen Stützpunkt und wirkt mit dem fest mit der Welle des Drosselorgans verbundenen Element zusammen, um eine Rückholkraft auf dieses Organ auszuüben.

Die Erfindung ist nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnung beispielshalber erläutert

F i g. 1 und 2 zeigen im Schnitt längs der Linie I -1 der F i g. 2 bzw. im Schnitt längs der Linie II - II der F i g. 1 den unteren Teil eines Vergasers, dessen Drosselorgan vollständig offen ist.

F i g. 3 zeigt in gleicher Darstellung der F i g. 2 den gleichen Vergaser, dessen Drosselorgan die Stellung seiner kleinsten öffnung einnimmt.

F i g. 4 zeigt in gleicher Darstellung wie F i g. 3 jedoch mit einer geringen Verschiebung der Schnittebene, den gleichen Vergaser, bei welchem die zweite Torsionsfeder allein wirksam ist.

Außer seinen üblichen (nicht dargestellten) Elementen weist der Vergaser der Fallstrombauart ein Gehäuse 1 auf, durch welches ein Zufuhrkanal 2 tritt, in welchem ein Hauptdrosselorgan in Form einer Drehklappe 3 angeordnet ist, welches bzw. welche an einer drehbaren Welle 4 durch Schrauben 5 befestigt ist. Ein Ende der Welle 4 ist mit Gewinde versehen, um eine Mutter 6 aufzunehmen, mittels welcher ein mit einer (nicht dargestellten) Beschleunigungssteuerung verbundener Hebel 7 befestigt ist.

Ein fest mit der Welle 4 verbundener Hebel 8 trägt einen zu dieser parallelen Stift 9, welcher als Stützpunkt für ein Ende 16 einer ersten Schraubentorsionsfeder 10 dient Das andere Ende 15 der Feder 10 stützt sich an einer fest mit dem Gehäuse 1 des Vergasers verbundenen Vorsprung 11 ab. Bei öffnung der Drehklappe 3 (d. h. bei Überführung im Gegenuhrzeigersinn aus der Stellung der F i g. 3 in die der F i g. 2) wickelt die sich ergebende Bewegung des Stifts 9 die Feder 10 um die Welle 4, so daß die Feder die Drehklappe wieder zu schließen sucht. Erfindungsgemäß trägt nun die Welle 4 eine zweite Schraubentorsionsfeder 12, deren eines Ende, 13, sich an dem festen Vorsprung U abstützt, während ihr anderes Ende, 14, abgewinkelt ist (s. insbesondere Fig. 1), um sich normalerweise an dem Ende 15 der Feder 10 abzustützen. Ferner besitzt der Hebel 8 einen zweiten Stift 17. welcher auf der Bahn des Endes 14 der Feder 12

liegt, wenn dieses seinen Stützpunkt an dem Ende 15 der ersten Feder 10 verliert

Bei der dargestellten Ausführungsform liegen die Federn 10 und 12 beiderseits des Hebels £, wobei die Feder 10 dem Gehäuse 1 am nächsten liegt Der Stift 9 ist dem Gehäuse 1 zugewandt während der Stift 17 in entgegengesetztem Sinn gerichtet ist Die Enden 13,14 (vor der Abwinkelung), 15 und 16 liegen tangential zu den Schrauben der Federn 10 und 12, und die Abwinklung des Endes 14 überschreitet die Ebene des Hebeis 8 (s. F ig. 1).

Man erhält so Rückholmittel mit folgender Arbeitsweise.

Im Langsamlauf (Fig.3) ist es normalerweise die Feder 10, welche allein ein Schließmoment über ihr Ende 16, den Stift 9 und den Hebel 8 auf die Welle 4 der Drehklappe 3 ausübt Die Feder 12 wirkt nicht auf die Welle 4, da ihre beiden Enden 13 und 14 festliegen. Man richtet es so ein, daß die Torsion der Feder 12 so groß ist, daß die von ihrem Ende 14 auf das Ende 15 der Feder 10 ausgeübte Kraft nicht verhindert daß dieses Ende 15 an der Lasche 11 abgestützt bleibt Bei öffnung der Drehklappe 3 (Überführung in die Stellung der Fig. 1 und 2) ist daher die zu überwindende Kraft nur die der Feder 10.

Wenn die Feder 10 aus irgend einem Grunde bricht (F i g. 4, in welcher die Feder 10 fortgelassen ist), wird das Ende 14 der Feder 12 freigegeben und wirkt mit dem Stift 17 des Hebels 8 zusammen, um ein Schließmoment auf die Drehklappe 3 auszuüben. Bei der öffnung derselben ist die zu überwindende Kraft dann nur die der Feder 12. Wenn es die Feder 12 ist, welche bricht, wirkt die Feder 10 weiter in der oben beschriebenen Weise.

Man erhält also tatsächlich so sehr einfache Rückholmittel mit zwei getrennten Federn, deren Kräfte getrennt und nicht gleichzeitig wirken, so daß die zur Öffnung der Drehklappe erforderliche Kraft, nicht wesentlich erhöht wird.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Vergaser für Brennkraftmaschinen, dessen willkürlich einstellbare Hauptdrosselklappe mit Betäti- S gungsgestängen verbunden ist, an denen eine erste Rückholfeder angreift und die Hauptdrosselklappe in Schließstellung zu halten sucht, sowie einer im Gestänge vorgespannten als zweite Rückstellfeder wirksam werdende Torsionsfeder, die bei Bruch der ersten Feder, deren Funktion dadurch übernimmt, daß sich ein Ende der zweiten Feder entriegelt, an einem Vorsprung des Vergasergehäuses abstützt, wobei deren anderes Ende über einen mit der Drosselklappenwelle fest verbundenen Rückstellhebei die Drosselklappe in Schließstellung zu bewegen trachtet, dadurch gekennzeichnet, daß beide Rückstellfedern als .Torsionsfedern (12, 16) ausgebildet und auf dem aus dem Vergasergehäuse hervorspringenden Abschnitt der Drosselklappenwelle zentriert sind, wobei ein Ende (16) der ersten Rückstellfeder (10) an dem zwischen beiden Rückstellfedern angeordneten Rückstellhebel (8) angreift und das andere Ende (15) an einem Vorsprung (11) des Vergasergehäuses (1) anliegt und *5 daß das am Ende (15) der ersten Rückstellfeder (10) anliegende innere Ende (14) der zweiten Rückstellfeder (12) deren äußeres Ende ebenfalls am Vorsprung (11) festgelegt ist, bei Bruch der ersten Rückstellfeder (10) an einer Nase (17) am Rückstellhebel (8) zur Anlage kommt.