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Schalter mit einem kippbar gelagerten Betätigungsglied, insbesondere
Kippschalter für Kraftfahrzeuge Die Erfindung betrifft einen Schalter mit einen
kippbar gelngeraten Betätigungsglied, das ein federnd ausgebildetes Schalt-und Rastglied
trägt, insbesondere Kippschalter für Kraftfahrzeuge.
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nei derartigen Schaltern trägt das federnd ausgebildete Schalt- und
Rastglied Kontaktwalzen oder Kontaktbrücken, die in den vjerschiedenen Schaltatellungen
im Schaltgehäuse festgelegte Gegenkontakte mitelnander verbinden. Der Aufbau derartiger
Schalter ist noch verhältnismäßig einfach, wenn es sich nur um Arbeitskontalste
handelt, die in den. Schaltstellungen des Schalters geschlossen werden m2ssen. Weit
schwieriger wird der Aufbau eines derartigen Schalters, wenn in den Schaltstellungen
Ruhe- oder Umschaltekontakte realisiert werden müssen, da dies über kompliziert
ausgebildete Schalt- und Rastglieder erreicht werden nuß.
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Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Schalter alt einen kippbar gelagerten
Betätigungeglied, das ein federnd ausgebildetes Schalt- und Rastglied trägt, so
auszugestalten, daß mit einem einfaches Schalt- und Rastglied sowohl Arbeits- als
auch Ruhe-und Umschaltekontakte geschaltet werden können, Der Schalter mit einem
kippbar gelasgerten Betätigungetglied, das ein federnd ausgebildetes Schalt- und
Rastglied trägt, insbesondere Kippschalter für Kraftfahrzeuge, ist nach der Erfindung
d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß mindestens ein Kontakt des oder
der Schaltkontakte als bewegliche Kontakt feder in die
Bewegungsbahn
des Schalt- und Rastgliedes ausgerichtet und gleichzeitig zur Kontaktgabe und zur
Rastung ausgenutzt ist.
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Bei dieser Ausgestaltung des Schalters braucht das Schalt-und Rastglied
keine Kontaktwalzen oder Xontaktbrücken zu tragen. Die bewegliche Kontaktfeder kann
in an sich bekannter Weise mit feststehenden Gegenkontakten als Arbeits-, Ruhe-
oder Umschaltekontakt zusallenarbeiten. Das Schalt-und Rastglied wiid außerdem Uber
die bewegliche Kontaktfeder in der Schaltstellung gehalten.
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Nach einer Ausgestaltung ist das Schalt- und Rastglied als hülsenförniger
Ansatz des Betätigungsgliedes ausgebildet und nimmt eine Rastfeder und eine Rastkugel
oder einen Raitbolzen auf.
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Ein Schalter nit einer Mittelruhestellung und zwei Arbeitsstellungen
läßt sich gemäß der Erfindung dadurch realisieren, daß eine zur Mitte der Bewegungsbetn
des Schalt- und ltastgliedes gerichtete Doppelkontaktfeder als getrennte bewegliche
Kontaktfedern in beide Richtungen der Bewegungsbahn abgewinkelt ist, wobei diese
beweglichen Kontaktfedern in verschiedenen Schaltstellungen des Betätigungsgliedes
mit getrennten, im Schaltergehäuse festgelegten Gegenkontakten zusammenarbeiten.
Die Mittelruhestellung wird dadurch erhalteu, daß die Doppelkontaktfeder am Übergang
zu den beiden beweglichen Kontaktfedern abgerundet ist und so eJne Rastung für das
Schalt- und Rastglied bildet. Die ia Schaltergehäuse testgelegten Gegenkontakte
können dabei als Arbite- oder Ruhegegenkontakt zur beweglichen Kontaktfeder ausgerichtet
sein. Die den Schalt- und Rastglied zugekehrten, in Schaltergehäuse festgelegten
Ruhegegenkontakte können dabei gleichzeitig als Anschlag fUr das Schalt- und Rastglied
ausgebildet sein und so die Arbeitsstellungen des Schalt- und Rastgliedes testlegen.
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Ein Schalter nit einer Ein- und Ausschaltstellung t sich
erfindungsgemäß
dadurch realisieren, daß die bewegliche Kontakt feder sich üer die gesamte Bewegungsbahn
des Schalt-und Rastgliedes erstreckt und zwei Rastungen für das Schalt-und Rastglied
trägt, die durch eine zum Schalt- und Rastglied gerichtete Ausbuchtung voneinander
getrenat sind. nas Schalt- und Rastglied kann nur die beiden vorgegebenen Raststellungen
einnehmen, wobei in einer Schaltstellunhg die bewegliche Kontaktfeder ausgelenkt
wird, während in der anderen Sehaltstellung die bewegliche Kontaktfeder freigegchen
wird. Der beweglichen Kontaktfeder sind dabei zwei Gegenkontakte zugeordnet, die
in Abhängigkeit von der Schaltstellung des Schalt- und Itastgliedes nit der beweglichen
Kontaktfeder in Verbindung kommen.
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Die Erfindung wird anhand von verschiedenen in den Zeichnungen dargestellten
Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen Kippschalter mit
einer Mittelruhestellung und z:ei getrennten ArbeitsBtellungen, in denen zwei getrennte
Arbeitskontakte geschaltet werden, in der Ruhestellung, Fie. 2 den I(ippschalter
nach Fig. 1 in einer Arbeitsstellung, Fi6. 5 einen Kippschalter Mit einer Mittelruhestellung
und zwei getrennten Arbeitsstellungen, in denen zwei getrennte Umschaltekontakte
betätigt werden, in Ruhestellung, Fi. den Kippschalter näI£ Fig. 3 in etner Arbeitsstellung,
Fig. 5 einen Kippschalter nach Fig. 3 mit anderen Rastglied und anderer Ausbildung
der Ruhekontakt-Gegenkontakte in Ruhestellung,
Fig, 6 den Kippschalter
nach Fig. 5 in einer Arbeitsstellung, Fig. 7 einen Kippschalter mit einer Ein- und
Ausschaltstellung in der Ausschaltstellung und Fig. 8 den Kippschalter nach Fog.
7 in der Einschaltstellung.
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Wie Fig. 1 und 2 zeigt, ist das als Wippe ausgebildet. Betätigungsglied
10 aln Schaltergehäuse 14 kippbar gelagert. Dises Betät gungsglied 10 trägt auf
der dem Schalterinnenraum zugekehsten Seite ein Schalt- und Rastgll@@ das aus einem
hülsenförmigen ausatz il besteht, der @@ astfeder 12 und eine Rastkugel 13 aufnimmt.
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Im Schaltergehäuseboden ist eine Doppelkontaktfeder 15 festgelegt,
die beidseitig in die Bewegungsbahn abxewinkelte bewegliche Kontaktfederenden 16
und 17 trägt. Da diese Übergänge in die beweglichen Kjontaktfedern 16 und 17 abgerundet
sind, wird eine Mittelraststellung für die Rastkugel 13 geschaffen, die der Ruhestellung
des Schalters entspricht. Diese Mittel.
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ruhestellung des Schalters ist in Fig. 1 dargestellt. Die beweglichen
Kontaktfedern 16 und 17 sind freigegeben und stehen mit den im Schalterfehäuse 14
festgelegten Gegeukontakten 18 und 19 nicht in Verbindung.
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Wird die Sclialtwippe 10 einseitig nach unten gedrückt, dann nimmt
der Schalter eine arbeitsstellung ein. Das Schalt-Rastglied wird entsprechend ausgelenkt
und drückt daben eine bewegliche Kontaktfeder so weit nach unten. bis diese am feststehenden
Gegenkontakt anliegt. Durch die Federwirkung der beweglichen Kontaktfeder und der
Rastkugel wird die Arbeitsstellung des Schalters aufrechterhalten. In der in Fig.
2 dargestellten Arbeitsstellung verbinedet die gbewegliche Kontaktfeder 16 den Auschluß
13 mit dem Anschluß 18. Wird die Schaltwippe 10 links nach unten gedrückt, dann
nimmt der Schalter eine andere Arbeitsstellung ein, in der die bewegliche Kontaktfeder
17 den Anschluß 15 mit dem Anschluß 19
verbindet.
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Bei dem AusfUhrungibeispiel nach Fig. 3 und 4 sind in den Bereichen
der beweglichen Kontaktfedern 16 und 17 weitere feststehende Gegenkontakte 20 und
21 angeordnet, die in der Ruhestellung der Schaltwippe 10 mit den zugeordneten bewaglichen
Kontaktfedern 16 und 17 in Verbindung stehen. Die Schaltkontakte der Arbeitsatellungen
sind als Umschaltekontakte ausgebildet, die Je nach Schaltbtellung der Schaltwippe
10 getrennt gesteuert werden können. Bei den gezeigten Ausführungsbeispiel sind
die beiden beweglichen Kontaktfedern 16 und 17 zum gemeinsamen Anschluß 15 zusammengefaßt.
Es ist Jedoch durchaus in Rahmen der vor liegenden Erfindung Möglich, , diese beiden
beweglichen Kontaktfedern 16 und 17 auch einftrisch jvoneinander getrennt im Schaltergehäuse
14 festzulegen.
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Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 und 6 ist in dem hülsenförmigen
ansatz 11 der Schaltwippe 10 ein Rastbolzen 13 gelagert, der selbst eine Aufnahme
für die Rastfeder 12 trägt.
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Die abgewinkelten Gegenkontakte 20 und 21 auf der den Scheit-und flastgiied
zugekehrten Seite der und 23 für das Schalt-und 16 und 17 sind als Anschlag 22 und
23, für das enkung und Rastglied ausgebildet und bestimmen so die auslenkung des
ohalt- und Rastgliedes in den arbeitsstellungen des Schalders. Die Fig. 7 und 8
zeigen die a8usschalt- und die Einschaltstellung eines Schaltors, der keine getrennte
Ruhestelüber aufweist. Die bewegliche Bewegungsbah 24 erstreckt sich Rastgliedes
und t Bereich der Bewegungsbahn des Schalt- und Rastgliedes und trägt zwef Rastungen
26 und 27, die die beiden Raststellangen der Schaltwippe 10 festlegen, Damit diese
beiden Schaltstellungen auch eingehalten werden, ist die bewegliche Kontaktfeder
24 zwischen diesen beiden Rastungen 26 und 2 in Richtung des Schalt- und Rastgliedes
abgekröpft, wie mit dem Bezugszeichen 25 angedeutet ist.
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In der ausschaltstellung nach Fig. 7 gibt das Schalt- und Rastglied
die bewegliche Kontaktfeder 24 frei, so daß sie am
Gegenkontakt
20 anliegt. In der Einschaltstellung nach Fig. 8 drückt das Schalt- und Rastglied
der Schaltwippe 10 die bewegliche Kontaktfeder 24 nach unten und gegen den feststehenden
Gegenkontakt 18.