DE20023219U1 - Bürste - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Bürste, insbesondere WC-Bürste, mit einem Borsten aufweisenden Bürstenkopf aus einem abbaubaren Material, und mit einem Stiel, an dem ein Griffteil und ein davon beabstandeter Bürstenkopfhalter vorgesehen sind, an dem der Bürstenkopf in Längsrichtung lösbar durch Reibungsschluss gehalten ist.

Eine derartige Bürste ist aus der DE-U 85 21 062 bekannt. Der Bürstenkopf weist eine Hülse auf, die auf den Bürstenkopfhalter und einen vorderen Abschnitt des Stieles bis zu einer auf Reibung basierenden Haltevorrichtung aufgeschoben wird, die keilförmig aus Gummi, Schaumstoff od. dgl. besteht. Der Abwurfmechanismus umfasst eine Stange, die durch den Stiel der Bürste geführt ist und ins Innere des Bürstenkopfes eingeschoben werden kann, um ihn abzuwerfen.

Eine weitere ähnliche Reinigungsvorrichtung, die keine Borsten, sondern einen Wischkopf aus Fasermaterial od. dgl. aufweist, ist aus der US-A 26 10 347 bekannt. Der Wischkopf ist ebenfalls auf einen hohlen Stiel aufgesteckt und kann von einer Stange abgeworfen werden, die im Inneren geführt ist.

Die Erfindung schlägt nun zur Bürste der eingangs genannten Art vor, dass ein den Reibungsschluss überwindender Abwurfmechanismus für den Bürstenkopf über ein im Inneren des Stieles gegen eine Rückstellfeder verschiebbares Element vom Griffteil aus betätigbar ist. Dadurch ist es möglich, den gesamten gebrauchten Bürstenkopf gegen einen neuen, keimfreien auszutauschen, ohne dass der Bürstenkopfhalter berührt werden muss, da der Abwurfmechanismus durch die Rückstellfeder in die Ausgangsposition zurückkehrt, in der der nächste Bürstenkopf aufgenommen werden kann. Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Bürstenkopf eine auf den Bürstenkopfhalter aufsteckbare Hülse aufweist, und der Abwurfmechanismus eine auf dem Bürstenkopfhalter gleitbare Hülse umfasst, die über das verschiebbare Element mit einem am Griffteil des Stieles angeordneten Druckknopf verbunden ist, wobei insbesondere am Bürstenkopfhalter Längsschlitze vorgesehen sind, und die Hülse des Abwurfmechanismus mit dem verschiebbaren Element durch einen die Längsschlitze durchgreifenden Bolzen verbunden ist. Die Hülse des Abwurfmechanismus kann weiters als Anschlag zur Begrenzung des Aufschiebewegs des Bürstenkopfs auf den Bürstenkopfhalter dienen.

Vorzugsweise weist der Druckknopf einen Fortsatz auf, der mittelbar oder unmittelbar mit dem Abwurfmechanismus verbunden ist. Dieser Fortsatz ist biegsam, wenn der Stiel nahe dem Bürstenkopfhalter einen Knick aufweist. Alternativ dazu kann anstelle des Fortsatzes ein Draht mit dem Abwurfmechanismus verbunden sein. Die Kröpfung des Stiels bewirkt, dass auch schwer zugängliche Bereiche an WC-Muscheln und dergleichen gereinigt werden können.

Um eine feste Verbindung zwischen Bürstenkopf und Bürstenkopfhalter zu gewährleisten, kann der Bürstenkopfhalter einen Arretiermechanismus aufweisen. Dieser umfasst vorzugsweise zumindest eine ausfahrbare Kugel bzw. einen ausfahrbaren Zapfen.

Ein Bürstenkopf der erfindungsgemäßen Bürste umfasst zweckmäßig Borsten aus abbaubarem Material, insbesondere Papier. Die Borsten können an einem Montageelement, insbesondere einer Aufnahmehülse, aus abbaubarem Material, insbesondere aus Papier, angeordnet sein.

Um die Borsten des Bürstenkopfes vor der erstmaligen Verwendung zusammenzuhalten, ist eine die Borsten umgebende Schutzhülle vorgesehen.

Eine besonders vorteilhafte Herstellung des Bürstenkopfs durch Spritzgussformen wird ermöglicht, wenn der Bürstenkopf aus wasserlöslichem Kunststoff besteht. Dieser Kunststoff kann aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden.

Zur Erzielung verbesserter Reinigung, Desinfektion und hygienischer Gerüche kann der Bürstenkopf mit einem Reinigungs- und/oder Desinfektions- und/oder Duftmittel, vorzugsweise in Gelform, imprägniert sein.

Die Erfindung wird nun anhand von nicht einschränkenden Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher beschrieben. In den Zeichnungen sind gleiche oder funktionsgleiche Teile mit denselben Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Bürstenkopf schematisch im Längsschnitt und

Draufsicht,
Fig. 2 und 3 zeigen zwei Ausführungsformen eines Bürstenkopfes der Erfindung im Längsschnitt.

Fig. 4 und 5 zeigen eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

Bürstenkopfhalters in Seitenansicht und Längsschnitt,
Fig. 6 zeigt wiederum einen anderen erfindungsgemäßen Bürstenkopfhalter im

Längsschnitt, und
Fig. 7 zeigt in vier Darstellungen die Anwendung des Bürstenkopfhalters zusammen

mit einem Bürstenkopfspender.

Zunächst wird auf die Fig. 1 bis 3 Bezug genommen. Die erfindungsgemäße Bürste, im dargestellten Beispiel eine WC-Bürste, besteht aus einem Bürstenkopf 10, wie in Fig. 1 dargestellt, und einem Bürstenkopfhalter, wie in Fig. 2 allgemein mit 20 und in Fig. 3 allgemein mit 30 bezeichnet. Der Bürstenkopf 10 ist als Einweg-Bürstenkopf ausgeführt und besteht aus einer Hülse, die genau auf den Bürstenkopfhalter 20, 30 passt. Gegebenenfalls kann die Hülse 2 durch ein Verlängerungsrohr aus Zellstoff oder dergleichen ergänzt werden, um auch schwer zugängliche Stellen in WC-Muscheln etc. wirkungsvoll reinigen zu können. Mit der Hülse 2 verbunden sind mehrere eingerollte Papierstreifen oder ähnliches, die als Borsten 1 dienen und von einer Schutzhülle 3 zusammengehalten werden. Vor dem Gebrauch der Einwegbürste muss die Schutzhülle 3 entfernt werden, dadurch können sich die Borsten 1 des Bürstenkopfes 10 entfalten. Nach dem Gebrauch kann der Bürstenkopf mittels eines Druckknopfes 4 am Bürstenkopfhalter 20, 30 in die WC-Schüssel abgeworfen und entsorgt werden. Die Bürstenköpfe der Erfindung bestehen aus einem gut abbaubaren Material, insbesondere aus einem sich leicht in Wasser auflösenden Material, z.B. ähnlich WC-Papier. Bevorzugt bestehen die Bürstenköpfe aus Zellstoff oder einem wasserlöslichen Kunststoff, der aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden kann. Dieser wasserlösliche Kunststoff kann wie normaler Kunststoff in Spritzgussform verarbeitet werden, bietet jedoch den Vorteil, dass Bürstenköpfe aus diesem Material aufgrund seiner Wasserlöslichkeit auch über die Toilette entsorgt werden können. Der Bürstenkopf kann weiters mit Duft-, Reinigungs- und/oder Desinfektionsmitteln imprägniert werden, wobei diese Mittel vorzugsweise in Gelform zum Einsatz kommen.

Der Bürstenkopfhalter 20, 30 besteht aus einem Stiel 5 aus Metall, PVC oder ähnliche, auf den die Bürstenköpfe aufgesteckt werden. Der Bürstenkopfhalter besitzt einen Mechanismus 6, der das Abstreifen der Bürstenköpfe durch den Druckknopf 4 am Stiel ermöglicht. Der Bürstenkopfhalter 30 gemäß Fig. 3 besitzt darüber hinaus noch einen Kugelmechanismus 7, der den Bürstenkopf nach dem Aufstecken fest arretiert. In Fig. 2 ist eine einfachere Lösung dargestellt, die für den manuellen Gebrauch von Hand vorgesehen ist. Die Ausführungsform

gemäß Fig. 3 gewährleistet jedoch einen besseren Halt des Bürstenkopfes am Bürstenhalter, und ist für den Gebrauch mit einem Einweg-Bürstenkopfspender vorgesehen.

Ein solcher Einweg-Bürstenkopfspender besteht z.B. aus einem Vorratsbehälter mit mehreren Bürstenköpfen, die durch Schwerkraft oder Federkraft vor ein Entnahmeloch fallen. Rund um das Entnahmeloch können mehrere kleine Messer angebracht sein, die die Schutzhülle des Bürstenkopfes durch das Herausziehen aus dem Entnahmeloch aufreißen. Der Bürstenkopfhalter wird durch das Entnahmeloch hindurch in den Bürstenkopf gesteckt und mit dem Kugelmechanismus automatisch arretiert. Beim Herausziehen der Einwegbürste wird die Schutzhülle des Bürstenkopfes aufgerissen, und die WC-Einwegbürste ist sofort gebrauchsfertig. Dieser Vorgang ist in Fig. 7 in der Abfolge a) bis d) dargestellt. In Schritt a) wird zunächst ein Magazin für den Vorratsbehälter mit Schrauben oder alternativ dazu mit Klebestreifen an der Wand befestigt. Das Magazin weist eine herausklappbare Vorderwand auf, deren unteres Ende eine Aussparung zum Einführen des Bürstenkopfhalters hat. In Schritt b) wird der Vorratsbehälter in das Magazin eingesetzt, wobei man erkennt, dass die Bürste in einer Halterung an der rechten Seite des Magazins steckt. In Schritt c) wird der Bürstenkopfhalter in einen Bürstenkopf gesteckt und die Bürste damit einsatzbereit. In Schritt d) kann nun die Reinigung durchgeführt werden.

Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bürstenkopfhalters 40 in Seitenansicht. Dieser unterscheidet sich von den obigen Ausführungsformen zunächst dadurch, dass der Stiel 5' eine Kröpfung &agr; von ca. 155° aufweist. Dies ermöglicht auch die Reinigung von schwer zugänglichen Stellen an WC-Muscheln. Fig. 5 zeigt einen Längsschnitt durch den Bürstenkopfhalter von Fig. 4, der aus Platzgründen in zwei Abschnitte getrennt wurde. Aus Fig. 5 erkennt man weitere Unterschiede dieser Ausführungsform des Bürstenkopfhalters gegenüber jenen der Fig. 2 und 3. Der Bürstenkopfhalter 40 weist am bürstenkopfseitigen Ende im Inneren des Stiels 5' ein verschiebbares und längsgeteiltes Verbindungselement 11 auf, das mit einem biegsamen (notwendig aufgrund der Kröpfung) Fortsatz 4a des Druckknopfes 4 ineinander greift und über einen Bolzen 9, der in Langlöchern 5a des Stiels 5' gleiten kann, Translationsbewegungen des Druckknopfes 4 an den hülsenförmigen Abwurfmechanismus 6 überträgt. Der Abwurfmechanismus 6 weist einen Flansch 6a auf, der als Anschlag für die Schutzhülle des Bürstenkopfes dient. Die Papierschutzhülle wird bis zu diesem Anschlag zurückgeschoben. Die Feder 12 stellt den Druckknopf 4 in seine Ausgangsposition zurück. Weiters schließt eine aufpressbare Kappe 8 den rohrförmigen Stiel 5' ab.

In Fig. 6 ist eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bürstenkopfhalters 60 dargestellt. Diese unterscheidet sich von der Ausführungsform der Fig. 4 und 5 hauptsächlich dadurch, dass der Stiel aus mehreren Teilen zusammengesetzt ist, nämlich einem Griffstück 5b, einem Konustiel 5c, einem Verbindungsrohr 5d, einem weiteren Verbindungsteil 5e und einem Kopfteil 5f, das die Langlöcher 5a für den Bolzen 9 aufweist, der das Verbindungsstück 11' durchsetzt. Über das Kopfteil 5f wird der Abwurfmechanismus 6 geschoben. Die Teile des Stiels können aus Kunststoff, bevorzugt jedoch aus rostfreiem Stahl geformt sein und werden durch Verkleben miteinander verbunden. Anders als in der vorhergehenden Ausführung weist der Druckknopf 4 keinen Fortsatz auf, sondern ist mittels einer Madenschraube 13 mit einem relativ steifen Niro-Draht 14 verbunden, dessen anderes Ende in das Verbindungsstück 11' eingreift. Der Draht 14 überträgt die Translationsbewegungen des Druckknopfes 4 an das Verbindungsstück 11'. Die Feder 12 dient wieder dazu, den Druckknopf 4 in seine Ausgangslage zurückzustellen. Das Verbindungsrohr 5d des Griffs wird vor dem Zusammenbau gebogen, um die oben erwähnte Kröpfung zu erzeugen.

Claims (11)

1. Bürste, insbesondere WC-Bürste, mit einem Borsten (1) aufweisenden Bürstenkopf (10) aus einem abbaubaren Material, und mit einem Stiel (5'), an dem ein Griffteil und ein davon beabstandeter Bürstenkopfhalter (30, 40) vorgesehen sind, an dem der Bürstenkopf (10) in Längsrichtung lösbar durch Reibungsschluss gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein den Reibungsschluss überwindender Abwurfmechanismus (6) für den Bürstenkopf (10) über ein im Inneren des Stieles (5') gegen eine Rückstellfeder (12) verschiebbares Element (4a, 14) vom Griffteil aus betätigbar ist.

2. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (10) eine auf den Bürstenkopfhalter (30, 40) aufsteckbare Hülse (2) aufweist, und der Abwurfmechanismus (6) eine auf dem Bürstenkopfhalter (30, 40) gleitbare Hülse umfasst, die über das verschiebbare Element (4a, 14) mit einem am Griffteil des Stieles (5') angeordneten Druckknopf (4) verbunden ist.

3. Bürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Bürstenkopfhalter (30, 40) Längsschlitze (5a) vorgesehen sind, und die Hülse des Abwurfmechanismus (6) mit dem verschiebbaren Element (4a, 14) durch einen die Längsschlitze (5a) durchgreifenden Bolzen (9) verbunden ist.

4. Bürste nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse des Abwurfmechanismus (6) als Anschlag zur Begrenzung des Aufschiebeweges der Hülse (2) des Bürstenkopfs (1) auf dem Bürstenkopfhalter dient.

5. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (5') nahe dem Bürstenkopfhalter (30, 40) einen Knick aufweist, und das verschiebbare Element (4a, 14) biegbar ist.

6. Bürste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Knick einen Winkel von ca. 155° umfasst.

7. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das verschiebbare Element (14) ein Draht ist.

8. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (1) an der Hülse (2) angeordnet sind.

9. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (10) aus Papier besteht.

10. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (10) aus wasserlöslichem Kunststoff besteht.

11. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (10) mit einem Reinigungs- und/oder Desinfektions- und/oder Duftmittel imprägniert ist.