DE10200696A1

DE10200696A1 - Zahnbürste mit Zahncremenachfüllung

Info

Publication number: DE10200696A1
Application number: DE10200696A
Authority: DE
Inventors: Ching Yuan Yang
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-12-04
Filing date: 2002-01-10
Publication date: 2003-07-24
Also published as: JP2003169716A; US6481910B1

Abstract

Eine Zahnbürste mit Zahncremenachfüllung besteht grundsätzlich aus einem zylinderförmigen Zahncremebehälter, einem Zahnbürstenkopf mit einem inwendigen durchgehenden Führungsrohr in der Mitte, einer drehbaren Endkappe mit einer Gewindestange, auf der ein Preßblock montiert ist. Beim Drehen der Endkappe wird der Preßblock auf der Gewindestange vorwärts- bzw. rückwärtsbewegt, so daß die darin befindliche Zahncreme durch das durchgehende Führungsrohr zum Zahnbürstenkopf gedrückt und durch eine Austrittsöffnung bei den Borsten der Zahnbürste auf diese Borsten aufgetragen wird. Nach dem Öffnen des an der Endkappe angebrachten Verschlußdeckels kann zum Befüllen mit Zahncreme eine handelsübliche Zahncremetube in eine kegelförmige Öffnung im Hinterende eingeführt werden.

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

(a) Umfang der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnbürste, insbesondere eine Zahnbürste mit Zahncremenachfüllung.

(b) Beschreibung der herkömmlichen Ausführungsform

In unserer modernen Gesellschaft haben wir oft Gelegenheit zu Urlaubs- oder Geschäftsreisen, wobei das Mitnehmen von Toilettenartikeln unumgänglich ist. Diese umfassen unter anderem mindestens eine Zahnbürste und eine Tube Zahncreme, ein Handtuch, eine Seife, welche als grundsätzliche Artikel für die persönliche Pflege unterwegs und auswärts notwendig sind. Es kann jedoch vorkommen, daß ein oder zwei Artikel bei Reisevorbereitungen leicht vergessen werden. Wurde beispielsweise eine Zahnbürste eingepackt, die Tube Zahncreme jedoch vergessen, ist der Benutzer gezwungen, entweder seine Zähne ohne Zahncreme zu putzen oder seinen Mund gründlich mit Wasser auszuspülen. Dies kann jedoch keine ausreichende Mundhygiene gewährleisten, und zudem kann dies ein ungewollter übelriechender Atem nicht verhindern. Die häufig in vielen Hotels zur Verfügung gestellten einfach verpackten Wegwerf-Zahnbürsten garantieren keine gründliche Mundhygiene und sind auch in der Qualität eher unzureichend, so daß die Borsten solcher Zahnbürsten nach dem Putzen oft zwischen den Zähnen hängenbleiben oder während dem Putzen abfallen können. Selbst wenn eine Unterkunft den Gästen Zahnbürsten mit einer besseren Qualität anbietet, werden diese nur einmal benutzt und danach weggeworfen, was wiederum einen großen Materialverschleiß bedeutet. Werden solche Zahnbürsten ein zweites oder gar drittes Mal verwendet, so reicht die von den Hotels gegebene Zahncreme nicht aus.

Außerdem schenken wir heutzutage unserer körperlichen Hygiene mehr Beachtung, und die meisten Leute haben die Gewohnheit, ihre Zähne mehr als nur einmal am Tage zu putzen. Aus diesem Grund kann das Mitnehmen der Zahnbürste zusammen mit einer Zahncremetube am Morgen umständlich sein. Oft kann es zudem auch vorkommen, daß der Benutzer am Morgen vergißt oder aus Zeitgründen nicht dazu kommt, seine Zähne zu putzen. Daher kann eine leicht mitzunehmende Zahnbürste mit der Zahncreme in ihrem Innern dieses Problem lösen, da die Zahnbürste und die Zahncremetube so nicht separat mitgenommen werden müssen, was die praktische Anwendung in dieser Hinsicht für alle Benutzer im alltäglichen Leben beträchtlich verbessert.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Kombinierung der herkömmlichen Zahnbürste mit der Zahncremetube, die üblicherweise getrennt voneinander benutzt und aufbewahrt werden. Durch Bewegen und Drücken des Griffes der Zahnbürste kann durch Drehen eine angemessene Menge der darin enthaltenen Zahncreme auf die Borsten der Zahnbürste aufgetragen werden. Zudem kann durch Öffnen des Verschlußdeckels der drehbaren Endkappe die Zahncreme zum Auftragen auf die Zahnbürste aus einem länglichen durchgehenden Loch herausgedrückt werden, was einen einfachen und hygienischen Vorgang sicherstellt.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Das Merkmal und die Innovation der vorliegenden Erfindung soll auf den beigelegten Zeichnungen veranschaulicht werden:
Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht der vorliegenden Ausführungsform im zusammengesetzten Zustand.
Fig. 2 zeigt eine Explosionsansicht der vorliegenden Erfindung im Schnitt.
Fig. 3 zeigt die zusammengesetzte vorliegende Erfindung im Schnitt.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

Wie dies in der Fig. 1 und 2 gezeigt ist, besteht die vorliegende Erfindung hautpsächlich aus einem zylindrischen und hohlen Zahnbürstengriff 10 (d. h. Zahncremebehälter), einem am Vorderende des Zahnbürstengriffs 10 angebrachten Zahnbürstenstiel 11 mit einem durchgehenden Führungsrohr 12 in seinem Innern. Das Vorderende des Zahnbürstenstiels 11 ist mit Borsten 13 versehen und weist eine Austrittsöffnung 14 auf, die sich höher als die Wurzeln dieser Borsten 13 befindet, so daß die Zahncreme zum Auftragen durch das durchgehende Führungsrohr 12 zu dieser Austrittsöffnung 14 gedrückt wird. Zur Hygiene und zum Schutz werden die Borsten 13 der Zahnbürste mit einer Schutzkappe 30 abgedeckt.
Wie dies in der Fig. 2 und 3 gezeigt ist, weist das Hinterende des Zahnbürstengriffs 10 einen umgekehrten Hakenring 15 auf, der einer äußeren ringförmigen Vertiefung 25 einer drehbaren Endkappe 20 entspricht, wobei diese drehbare Endkappe 20 ein Einrasten ermöglicht, so daß sie sich leicht mit den Fingern drehen läßt. Das mittlere Innenteil der drehbaren Endkappe 20 rastet mit einer Gewindestange 21 ein, während auf dieser Gewindestange 21 ein beweglicher Preßblock 40 montiert ist. Um den Preßblock 40 herum befindet sich eine kreisförmige Rille, in der ein federnder Dichtring 41 aufgenommen ist. Das hintere Ende der drehbaren Endkappe 20 weist in der Mitte ein Durchgangsloch 22 auf, in das die Zahncreme in das Führungsloch 23 in der Mitte der Gewindestange 21 eingedrückt wird. Das Durchgangsloch des Verbundendes befindet sich in der Mitte einer kegelförmigen Vertiefung 24, wobei in diese kegelförmige Vertiefung 24 die Zahncremetuben mit unterschiedlichen Durchmessern eingeführt werden können. Auf das Hinterende der drehbaren Endkappe 20 ist ein Verschlußdeckel 26 aufgebracht, um die Vertiefung 24 nach dem Einfüllen der Zahncreme abzudichten.
Die weitere erfindungsgemäße Ausführungsform weist entlang der Innenwand des Zahncremebehälters mehrere hervorstehende Längsrippen auf, die zu einer besseren Reibung dienen und ein Einrasten des Preßblocks sicherstellen, ohne daß dabei der Zahncremebehälter beim Drehen der drehbaren Endkappe mitbewegt wird.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist eine Innenwand eines Zahncremebehälters mit hervorstehender Längsrippe daran auf. Der Preßblock ist mit einer Rille versehen, deren Lage der der hervorstehenden Längsrippe entspricht, um sicherzustellen, daß der Preßblock beim Bewegen der drehbaren Endkappe nicht mitgedreht wird.
Wie oben erwähnt, wird durch den Aufbau der vorliegenden Erfindung die Zahnbürste auf effektive Weise mit dem Zahncremebehälter kombiniert, womit ein praktisches Mitnehmen und Gebrauchen der erfindungsgemäßen Ausführungsform erzielt wird.
Zudem wird nicht nur ein Auftragen einer angemessenen Menge Zahncreme auf praktische Weise ermöglicht, sondern auch dank der Ausführung der Schutzkappe zum Abdecken der Borsten der Zahnbürste der Berücksichtigung der Hygiene Rechnung getragen. Dementsprechend gewährleistet die vorliegende Erfindung eine dauerhafte und praktische Anwendung sowohl zu Hause als auch unterwegs.
Es ist selbstverständlich, daß die hier erläuterte und auf den Zeichnungen veranschaulichte Ausführungsform lediglich ein Beispiel der Prinzipien der vorliegenden Erfindung darstellt und daß Modifizierungen dieser Ausführungsform dem Fachmann auf diesem Gebiet offensichtlich werden können, ohne dabei vom Sinn und Zweck der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Solche Modifizierungen fallen ebenfalls in den Umfang der vorliegenden Erfindung, so daß sich die nachstehenden Ansprüche ebenfalls auf diese erstrecken.

Claims

1. Eine Zahnbürste mit Zahncremenachfüllung, bestehend aus:
einem Zahnbürstenstiel (11) mit einem leeren Hohlraum im Innern zum Nachfüllen der Zahncreme mit Hilfe eines Preßblocks (40), wodurch eine Zahnbürste geschaffen wird, in der die Zahncreme gleich mit enthalten ist. Dabei ist der Zahnbürstengriff (10) als Zahncremebehälter ausgeführt. Am Vorderende des Zahnbürstengriffs (10) ist ein Zahnbürstenstiel (11) befestigt, der im Innern ein durchgehendes Führungsrohr (12) aufweist, während am Hinterende eine drehbare Endkappe (20) angebracht ist, an deren Mittelpunkt eine Gewindestange (21) befestigt ist. Im Innern des hohlen Zahnbürstengriffs (11) ist ein Preßblock (40) auf der Gewindestange (21) montiert, so daß durch Drehen der drehbaren Endkappe (20) dieser Preßblock (40 vorwärts- bzw. rückwärtsbewegt werden kann, und beim Vorwärtsbewegen dieses Preßblocks (40) mit Hilfe der Gewindestange (21) die Zahncreme durch das durchgehende Führungsrohr (12) zu den Borsten (13) der Zahnbürste gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, daß:
das Hinterende des Zahnbürstengriffs (10) mit einem umgekehrten Hakenring (15) versehen ist und mit der drehbaren Endkappe (20) übereinstimmt, wobei diese Endkappe (20) außen eine Vertiefung aufweist, welche ein Drehen dieser drehbaren Endkappe (20) mit den Fingern erleichtert. Die drehbare Endkappe (20) rastet mit der in seiner Mitte befindlichen Gewindestange (21) ein. Der Preßblock (40) ist beweglich auf der Gewindestange (21) montiert. Das hintere Ende der drehbaren Endkappe (20) ist in der Mitte mit einem Durchgangsloch (22) auf, das in der Mitte entlang der Gewindestange (21) verläuft und mit dem Führungsloch (23) verbunden ist und zum Auffüllen mit Zahncreme dient. Am hinteren Ende der drehbaren Endkappe (20) ist ein Verschlußdeckel (26) aufgebracht, mit dem diese drehbare Endkappe (20) nach dem Nachfüllen mit Zahncreme abgedichtet wird.

2. Eine Zahnbürste mit Zahncremenachfüllung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnung (14) höher als die Wurzeln der Borsten (13) der Zahnbürste angeordnet ist.

3. Eine Zahnbürste mit Zahncremenachfüllung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Durchgangsloch der Gewindestange (21) beim Rückwärtsbewegen des Preßblocks (40) gegen das hintere Ende der Gewindestange (21) vor dem Preßblock (40) befindet.

4. Eine Zahnbürste mit Zahncremenachfüllung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich um den Preßblock (40) herum eine kreisförmige Rille zur Aufnahme eines federnden Dichtrings (41) befindet.

5. Eine Zahnbürste mit Zahncremenachfüllung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Durchgangsloch (22) des Verbundendes in der Mitte am hinteren Ende der drehbaren Endkappe (20) zum Einfüllen der Zahncreme dient und das hintere Ende eine kegelförmige Vertiefung (24) zum Einschieben einer handelsüblichen Zahncremetube dient.

6. Eine Zahnbürste mit Zahncremenachfüllung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorderende der erfindungsgemäßen Zahnbürste mit den Borsten (13) zum Schutz mit einer Schutzkappe (30) abgedeckt werden kann.

7. Eine Zahnbürste mit Zahncremenachfüllung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand des Zahnbürstengriffs (10) mit mehreren kleinen hervorstehenden Rippen versehen ist, um die Reibung zu verbessern und um ein Mitbewegen des Zahnbürstengriffs (10) beim Drehen der drehbaren Endkappe zu verhindern.

8. Eine Zahnbürste mit Zahncremenachfüllung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand des Zahnbürstengriffs (10) eine hervorstehende Längsrippe und der Umfang um den Preßblock (40) eine Rille aufweist, deren Lage der dieser hervorstehenden Längsrippe entspricht.