DE20022831U1

DE20022831U1 - Kommunikationsgerät

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Publication number: DE20022831U1
Application number: DE20022831U
Authority: DE
Original assignee: BRODBECK MIRKO
Current assignee: BRODBECK MIRKO
Priority date: 2000-06-24
Filing date: 2000-06-24
Publication date: 2002-11-28
Anticipated expiration: 2010-06-25

Description

BOEHMERT & BOEHMERT

ANWALTSSOZIETÄT

Bochmcrt & Boehmcit · POB. 10 71 27 · D-28071 Bremen

Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstr. 12
80297 München

DR-INO KARL BOEHMERT, PA (18OT-ITO) DIPL -ING. ALBERT BOEHMERT, PA (1902-1993) WILHELM J. H. STAHLBERO, Ra, Bremen DR.-ING. WALTER HOORMANN. PA·, Brau™ DIPL-PHYS. DR. HEINZ GODDAR. PA·. Mönchen DR..-ING. ROLAND LIESEOANG. PA·, Manchen WOLF-DIETER KUNTZE, RA. Bremen, Alltante DIPL.-PHYS. ROBERT MÜNZHUBER, PA (193J-IW2) DR. LUDWIG KOUKER, RA, Bremen DR. (CHEM.) ANDREAS WINKLER, PA*. Bremen MICHAELA HUTH-DIERIG, RA, München DIPL.-PHYS. DR. MARION TÖNHARDT, PA-. Düsseldorf DR. ANDREAS EBERT-WEIDENFELLER. RA. Beinen DIPL-ING. EVA LIESEGANG, PA·. Mönchen DR. AXEL NORDEMANN, RA. Berlm DIPL.-PHYS. DR. DOROTHEE WEBER-BRULS. PA·. Franklin DIPL.-PHYS. DR. STEFAN SCHOHE. PA·. Mönchen DR-ING. MATTHIAS PHILIPP,PA·.Bielefeld DR. JAN BERND NORDEMANN, LL M., RA. Berlin

PA - Patenuuiwak/Pulent Attorney

RA - Reehtsanwall/Aitomey at La»

• - European Patent Attorney

¹ - Brandenburg, zugelassen am OLG Brandenburg

° - Maiire en Droit

All« zugeU.utfn iur Vertretung vor dem Europäischen Muteiunu. Alicunle

FrotV**iiiiul Representation il the Community TraJcmark Oiliee. Almnte PROF. DR. WILHELM NORDEMANN, RA, BRB¹ DIPL -PHYS. EDUARD BAUMANN, PA·. Hallenkirchen DR-ING. GERALD KLÖPSCH. PA-, Düsseldorf DIPL-ING HANS W. GROENING, PA-, München DIPL.-ING. SIEGFRIED SCHIRMER, PA·. Bielefeld DIPL.-PHYS. LORENZ HANEWINKEL, PA·. Paderborn DIPL-ING. DR. JAN TONNIES. PA, RA, Kiel DIPL.-PHYS. CHRISTIAN BIEHL, PA·, Kiel MARTIN WIRTZ, RA, Düsseldorf DR. DETMAR SCHÄFER. RA. Bremen DIPL.-PHYS. DR.-ING. UWE NUNASSE, PA·, Bremen DR. CHRISTIAN CZYCHOWSKI, RA, Berlin DR. CARL-RICHARD HAARMANN, RA. Mönchen DIPL-BIOL. DR. ARMIN K. BOHMANN, PA, Mönchen DIPL.-PHYS. DR. THOMAS L. BITTNER, PA·, Burhn DR. VOLKER SCHMITZ, RA. Mönchen DR FRIEDRICH NICOLAUS HEISE, RA. Potsdam DIPL.-PHYS. CHRISTIAN W. APPELT, PA, München DR. ANKE NORDEMANN-SCHIFFEL. RA°. Potsdam

KERSTIN MAUCH, LL.M., RA, Potsdam

In Zusammenarbeit mit/in cooperation with

DIPL.-CHEM. DR. HANS ULRICH MAY, PA·. Manchen

Ihr Zeichen
Your ref.

Ihr Schreiben
Your letter of

Gebrauchsmusterabzweigung
zu DE 100
915.1-35

Unser Zeichen Our ref.

B40030(D)

Bremen,

30. Januar 2002

Marian Brodbeck Wiesenstraße 72b 40549 Düsseldorf

Mirko Brodbeck Feldstraße 72 40479 Düsseldorf

Kommunikationsgerät

Die Erfindung betrifft ein multifunktionelles Kommunikationsgerät, mit einer Antenne zum Empfangen und Senden von Signalen, einer Signalverarbeitungseinrichtung zum Umsetzen der Signale in hörbare Signale und eine Ausgabeeinrichtung für hörbare Signale.

- 18.58-

Hollerallee 32 · D-28209 Bremen ■ P.O.B. 10 71 27 · D-28071 Bremen · Telephon+49-421-34090 ■ Telefax+49-421-3491768

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MÜNCHEN - BREMEN

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Solche Kommunikationsgeräte, beispielsweise Mobiltelephone, die auch einen Internetzugang bieten, Laptops und dergleichen, haben sich durchgesetzt und bieten sogar, je nach Ausstattung, einen gewissen Imagewert. Sie werden gern genutzt, und nicht zuletzt die große Anzahl an Fachzeitschriften zeigt die hohe Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung.

Eine weitere Klasse von Geräten, die ebenfalls die Kommunikation unterstützen, haben ein eher negatives Image, nämlich Hörgeräte. Eine Hörschwäche wird als Behinderung angesehen, und viele normal Hörende glauben nicht daran, daß dieser körperliche Mangel durch ein technisches Gerät ausgeglichen werden kann. Oftmals wird die Optik des Hörgerätes als häßlich und klotzig empfunden. Dieses Bild überträgt sich dann auf den Hörgeräteträger, der in den Augen des Betrachters alt und gebrechlich wirkt.

Die DE 196 45 259 Al offenbart ein Mobilfunktelefonsystem mit einem Mobilfunktelefon mit wenigstens einem Lautsprecher und mit wenigstens einem Mikrofon. Es ist eine als Lautsprecher vorgesehene räumlich vom Mobilfunktelefon getrennte Einheit vorgesehen, die im Bereich des Ohres der Person befestigbar ist. Diese räumlich getrennte Einheit kann ein Bestandteil eines Hörgerätes für Schwerhörige sein. Die räumliche getrennte Anordnung des Lautsprechers ermöglicht dem Benutzer des Mobilfunktelefonsystems, während eines Telefonates auf das Display des Mobilfunktelefons zu blicken oder es beiseite zu legen. Die Lautsprechereinheit weist dabei einen Empfänger auf, der über Funknahsignale mit einer Sendereinheit des Mobilfunktelefons in Verbindung steht. Die DE 196 45 259 Al offenbart ein Mobilfunktelefonsystem, das zwar von an Hörschwäche leidenden Menschen genutzt werden kann, jedoch nur die Möglichkeit des Telefonierens bietet und nicht global eingesetzt werden kann, da in unterschiedlichen Ländern unterschiedliche Frequenzbänder für Funkverbindungen unterschiedlichen Zweckes freigegeben sind.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Kommunikationsgerät zur Verfügung zu stellen, das multifunkionell ist, insbesondere von an Hörschwäche leidenden Menschen genutzt werden kann und global einsetzbar ist.

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Diese Aufgabe wird durch ein multifunktionelles Kommunikationsgerät nach Anspruch 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die Übertragung der Signale an das Hörgerät nach dem Bluetooth-Standard erfolgt und die Funktionen über eine Benutzeroberfläche gewählt werden, welche von einer Befehlssteuerung zur Verfügung gestellt wird.

&ldquor;Hörgerät" meint dabei eine Vorrichtung zum Ausgleichen verminderten Hörvermögens bei Schwerhörigen, die auf dem Prinzip beruht, der herabgesetzten Hörempfindlichkeit durch Verstärkung des zum Ohr gelangenden Schalldrucks entgegenzuwirken.

Diese Verstärkung erfolgt bei modernen Hörgeräten ausschließlich elektronisch, wobei ein Signalprozessor für die erforderliche Umsetzung der Signale sorgt, damit ein möglichst den natürlichen Gegebenheiten entsprechenden akustisches Schallmuster erzeugt wird. Aufgrund der Miniaturisierung ist es möglich gewesen, Mikrofon, Verstärker, Hörer und Stromquelle zu einer Einheit zusammenzufassen, die vollständig im Ohr getragen wird. Der enthaltene Signalprozessor kann weiter erfindungsgemäß auch Funktionen übernehmen, die für die Kommunikation wichtig sind.

Somit ist erfindungsgemäß letztlich das Hörgerät als multifunktionelles Kommunikationsgerät ausgestaltet, das eine Anzahl von Funktionen mit übernehmen kann. Es liegt beispielsweise im Rahmen der Erfindung, ein Telefon funktionsmäßig mit dem Hörgerät zu integrieren, wobei übliche elektronische Weichen dazu dienen, die Funktionen umzuschalten. Dabei kann Sprachanwahl implementiert werden. Ferner kann ein GPS-Empfänger angekoppelt sein, der dem Fußgänger mitteilt, in welche Richtung er zu gehen hat. Es kann sogar daran gedacht werden, im Gespräch mit Dritten sofort für eine Sprachübersetzung zu sorgen. Die erforderliche Software ist an sich bekannt und kann ohne weiteres implementiert werden. Weitere Kommunikationsmöglichkeiten sind die Babyphon-Raumüberwachung, bei der Signale von einem externen Mikrofon übertragen werden, Radioempfang, Tonempfang bei Kombination mit Televisionsgeräten, Simulation anderer Kommunikationsgeräte, wie beispielsweise Funksprechgeräte. Elektronische Umschaltmöglichkeiten zwischen diesen Funktionen und der rei-

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nen Hörfunktion sind vorgesehen. Ferner ist denkbar, das erfindungsgemäße Kommunikationsgerät zur Sprachaufzeichnung zu nutzen.

Alle Funktionen können bei der Erfindung einzeln oder in Kombination wahrgenommen werden. Zur Auswahl der Funktionen ist daher eine Befehlssteuerung vorgesehen, welche eine Benutzeroberfläche zur Verfügung stellt.

Nach einer praktischen Ausführungsform wird dem Benutzer ein Tastaturfeld und/oder ein Touchscreen bereitgestellt, mit dem die einzelnen Funktionen angewählt werden können. Es kann auch vorgesehen sein, an der Benutzeroberfläche eine Einrichtung für die Bilddarstellung anzubringen. Die Kommunikationsmöglichkeiten mit dem Gerät der Erfindung können damit noch erweitert werden, beispielsweise auf Fernsehen, Telefonbildübertragung, Anzeige der Telefonnummern, Anzeige eines Stadtplans gleichzeitig zum GPS, sogar an eine Personal Computer Funktion mit Möglichkeit der Internetnutzung kann gedacht werden. Da es heutzutage auch bereits möglich ist, mit einem Mobiltelefon an Automaten zu zahlen, bietet es sich an, diese Nutzung auch hier zu integrieren.

Nach einer praktischen Ausgestaltung ist die Befehlssteuerung als integrierte Einheit ausgebildet, die nach dem Bluetooth-Standard mit dem Hörgerät kommuniziert.

&ldquor;Integrierte Einheit" meint dabei, daß die Befehlssteuerung als kompaktes Bauteil ausgebildet ist, wobei dies vorzugsweise soweit miniaturisiert ist, daß es als Armreifen getragen werden kann.

Dazu kann es vorgesehen sein, das Bedienfeld, beispielsweise ein Tastenfeld, einen Touchscreen oder Kombinationen davon, an oder auf einem Gehäuse vorzusehen, das im Gebrauch des Armreifens auf dem Arm ruht, so daß die bei der Betätigung wirkenden Kräfte sicher aufgefangen werden. Von diesem Gehäuse kann das Anzeigefeld über eine Scharnierverbindung abgeklappt werden, wodurch gleichzeitig dafür gesorgt wird, daß ein angenehmer und kor-

BOEHMERT S'BOEHMERT

rekter Blickwinkel eingehalten wird. Das Anzeigefeld, entsprechend ausgestaltet, dient bei Nichtbenutzung der Kommunikationsfunktionen des Kommunikationsgerätes nach der Erfindung als Abdeckung für mindestens ein Bedienfeld. In das Gehäuse ist zweckmäßigerweise auch ein Mikrofon integriert.

Mit dem multifunktionellen Kommunikationsgerät gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Hörgerät in den Augen des Trägers und auch seiner Umgebung in einem Maße aufgewertet, daß es nicht mehr als Hilfsgerät empfunden wird, sondern als nahezu unverzichtbare, aktive Unterstützung bei vielfältigen Kommunikationszwecken, wobei der Raumbedarf gegenüber einem üblichen Hörgerät und in Verbindung mit einer üblichen Armbanduhr nur wenig vergrößert ist.

Im folgenden soll die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigt:

Figur 1 eine erste Ausführungsform einer Befehlssteuerung für das multifunktionelle Kommunikationsgerät der vorliegenden Erfindung in geschlossenem Zustand;

Figur 2 die Befehlssteuerung der Figur 1 geöffnet, d.h. mit aufgeschwenktem Anzeigefeld;

Figur 3 eine Ansicht von einer ersten Seite der Befehlssteuerung her;

Figur 4 eine Ansicht von der gegenüberliegenden Seite der Befehlssteuerung her;

Figur 5 eine Ansicht von der Seite der Figur 4 her, jedoch mit aufgeschwenktem Anzeigefeld.

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Die in Figur 1 dargestellte Befehlssteuerung ist nach Art einer Armbanduhr ausgebildet und besteht aus einem Gehäuse 10, welches auf übliche Weise von einem Armband 20 gehalten wird. Das Armband 20 kann mittels einer Klettverbindung 30 geschlossen werden. Auch Schnallenverschlüsse oder dergleichen können vorgesehen sein. Im Gehäuse 10 ist u.a. die Steuerungselektronik enthalten. Das Hörgerät hat die übliche Gestaltung und ist lediglich hinsichtlich der Signalsteuerung ergänzt. Das Gehäuse 10 weist auf seiner dem Betrachter normalerweise zugewandten Seite einen Deckel 12 auf, der ein Bedienfeld enthält. Das Bedienfeld besteht aus einem Ein/Aus-Schalter 14, einer Vielzahl von Funktionstasten 16 für die Auswahl einer Kommunikationsfunktion, beispielsweise Sprachübersetzung, GPS, Babyphon, usw., einer Uhr 18 sowie einem Radio 22, für das noch Lautstärkeregler 24, 26 vorgesehen sind. Um die Betätigung der einzelnen Tasten zu erleichtern, ist am Gehäuserand ein im wesentlichen unverlierbar gesicherter Bedienungsstift 28 angeordnet, der bei Bedarf vom Bediener aus einer Halterung entnommen werden kann. Dieser Bedienungsstift 28 erlaubt nicht nur die mechanische Bedienung von Tasten, sondern auch die Aktivierung eines Touchscreens, wie später noch beschrieben wird.

Der Deckel 12 wird durch einen Rastmechanismus gegen die vorbelastende Kraft einer Feder in seiner geschlossenen Position gehalten. Drückt der Benutzer auf einen Knopf 32, springt der Deckel 12 auf, wobei er um eine Scharnierverbindung 34 gedreht wird. Es kann vorgesehen sein, daß die Scharnierverbindung zunächst nur auf eine erste Winkelposition öffnet, die der Benutzer gegebenenfalls nach seinen eigenen Bedürfnissen verstellen kann. Ein optimaler Winkel (&agr;), siehe Fig. 5, liegt bei 135 %.

Das Gehäuse 10 mit geöffnetem Deckel 12 zeigt Figur 2. Auf dem Gehäuse liegt nun ein Touchscreen 40 frei, mit dem nach Art einer Computermaus Befehlsfiinktionen übertragen werden können. Zur Vereinfachung der Bedienung ist wiederum der Bedienungsstift 28 vorgesehen, der an seiner Spitze auf übliche Weise zur Aktivierung des Touchscreens 40 ausgestaltet ist. Die Deckelinnenseite des Gehäuses 12, also diejenige Seite, die dem Bedienfeld gegenüberliegt, weist ein Anzeigefeld 42 auf, beispielsweise eine Flüssigkristallanzeige, für

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die Anzeige von Zahlen, Buchstaben und, bei entsprechender Auflösung, von Bildern. Hier können absolut miniaturisiert die Funktionen eines Laptops ausgeübt werden.

In den Zeichnungsfiguren nicht dargestellt ist die Antenne, mit welcher Signale empfangen und gesendet werden können. Die Antenne befindet sich ebenfalls am oder im Gehäuse, sie ist damit weit genug entfernt von empfindlichen Körperbereichen, die durch die hochfrequente Strahlung belastet werden könnten.

Figur 3 zeigt eine Seitenansicht des Gehäuses 10 mit geschlossenem Deckel 12, wobei der Knopf 32 zum Öffnen des Gehäusedeckels in der Nähe der beim normalen Tragen dem Benutzer zugewandten Seite des Gehäuses 10 angeordnet ist. Ferner ist eine Steckbuchse 46 für die externe Spannungsversorgung vorgesehen, über die auch ein im Gehäuse untergebrachter Akku aufgeladen werden kann. Besonders geeignet sind Lithium-Ionen-Akkus. Dem Knopf 32 gegenüberliegend ist auf der anderen Gehäuseseite ein Mikrofon 44 vorgesehen.

Figur 4 zeigt auch eine Halterung für den Schwenkstift 28 in Kombination mit dem Scharniergelenk 34, das hier eine Hülse als Aufnahme für den Schwenkstift bildet. Die Hülse oder ein ähnlicher Halter, beispielsweise aus Halteringen bestehend, kann auch unabhängig vom Scharniergelenk angeordnet sein.

Figur 5 zeigt eine Seitenansicht des Gehäuses 10 mit geöffnetem Deckel 12, wobei der Öffnungswinkel &agr; entweder gerätebaulich vorgegeben ist oder aber vom Benutzer einjustiert werden kann.

Das Kommunikationsgerät nach der Erfindung ist durch eine USB-Schnittstelle für den Anschluß einer Miniaturkamera erweiterbar.

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Die in der vorstehenden Beschreibung, in der Zeichnung sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Claims

1. Multifunktionelles Kommunikationsgerät, mit einer Antenne zum Empfangen und Senden von Signalen, einer Signalverarbeitungseinrichtung zum Umsetzen der Signale in hörbare Signale und einer Ausgabeeinrichtung für hörbare Signale, wobei die Ausgabeeinrichtung für die hörbaren Signale Bestandteil eines Hörgerätes ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Befehlssteuerung vorgesehen ist, welche eine Benutzeroberfläche zur Verfügung stellt, und die Befehlssteuerung als integrierte Einheit ausgebildet ist, die mit dem Hörgerät nach dem Bluetooth-Standard kommuniziert.

2. Multifunktionelles Kommunikationsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Hörgerät ein Im-Ohr-Hörgerät ist.

3. Multifunktionelles Kommunikationsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Befehlssteuerung mindestens ein Bedienfeld (14, 16, 24, 26, 40) und ein Anzeigefeld (42) aufweist.

4. Multifunktionelles Kommunikationsgerät nach einem der Ansprüche 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Befehlssteuerung in einem Gehäuse (10) untergebracht ist, welches einen verschwenkbaren Deckel (12) aufweist, wobei zumindest die mechanische Betätigung erfordernden Teile des Bedienfeldes (14, 16, 24, 26) auf der bei geschlossenem Deckel (12) oben liegenden Seite des Deckels (12) angeordnet sind.

5. Multifunktionelles Kommunikationsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenseite des Deckels (12) das Anzeigefeld (42) aufweist.

6. Multifunktionelles Kommunikationsgerät nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß für die Bedienfelder ein Bedienungsstift (28) im wesentlichen unverlierbar am Gehäuse (10) und/oder am Deckel (12) angeordnet ist.