DE2002130B2 - Scheibenwischeranlage fuer fahrzeuge, insbesondere kraftfahrzeuge, mit einer ablagestellung des wischarmes ausserhalb des wischfeldes - Google Patents

Description

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bei der die Kurbel über einen entsprechenden Druckbolzen steuert, welcher bei erregtem Schaltmit-Außenring auf einem Exzenter geführ, ist, welcher tel üher den Auslösebolzen und die zugeordnete mit der Motorabtriebswelle unverdrehbar verbunden Bohrung im Außenring den Außenring in einer vorist. Dieser Exzenter kann in zwei um 180' verdreh- gegebenen Winkelstellung festhält und den Mitnehten Stellungen mit dem Außenring der Kurbel verrie- 5 merbolzen der Exzenterscheibe entriegelt, und einen gelt werden. Dazu weist der Exzenter einen Vvrriege- zusätzlichen Schaltkontaki für den Mitnehmer lungsstift auf, welcher in eine von zwei Aufnahmen schließt und daß bei einer Weiterdrehung der Exdes Kurbeluußenringes einrasten kann. Der Exzenter zenterscheibe um 180^r diese den festgehaltenen ist axial auf der Motorabtriebswelle verschiebbar Außenring und damit den Gestänge-Gelenkbolzen und durch eine Druckfeder abgestützt, welche die io radial verstellt, den Druckbolzen zurückstellt, den Verriegelung zwischen dem Exzenter und dem Kur- Schaltkontakt öffnet und den Antriebsmotor endgülbelaußenring aufrechterhält. Durch axiale Verstel- tig abschaltet. Solange die Exzenterscheibe mit dem lung des Exzenters kann diese Verriegelung aufgeho- Außenring verriegelt ist und das Schaltmittel den ben werden. Wird in der entriegelten Stellung der Druckbolzen festhält, wirkt der kleinere Kurbelra-Exzenter weitergedreht, dann wird die Kurbel nicht 15 dius am Wischergestänge, und die Wischblätter wermitgenommen, und erst nach einer Drehung des Ex- den im Wischfeld hin- und herbewegt. Der Wischer- icnters um 180° wird wieder verriegelt, wobei sich schalter schaltet in seiner Ausschaltstellung das <ler Kurbelradius verändert hat. In der neuen Verrie- Schahmittel ein, das dann den Druckbolzen freigibt, pelungssteilung wird die Kurbel einen größeren Dieser Druckbolzen kann aber erst in einer bestimm-Kreisbogen beschreiben und demzufolge den mit 20 ten Winkelstellung von Exzenteischeibe und Außentlem Wischlager gekoppelten Mitnehmer auch ent- ring die Verriegelung dieser beiden Teile aufheben, fcpreehcnd weiter auslenken, was sich in einer größe- Bei dieser Winkelstellung nimmt die Anlage die der len Schwenkbewegung des angetriebenen Wischerar- Ablagestellung zugekehrte Wischfeld-Endstellung ein. ines auswirkt. Nach der Entriegelung bewirkt die sich drehende Ex-Bei einer derartigen Scheibenwischeranlage kann 25 zenter^-heibe nur noch die radiale Verstellung des über ein zusätzliches Schaltorgan, mechanisch oder festgehaltenen Außenringes. Die Vergrößerung des elektrisch, durch Veränderung des Kurbelradius von Kurbelradius führt zu der gewünschten Ablagebewecinem ersten auf einen zweiten Wert der Schwenkbe- gung, für die allein die Exzentrizität zwischen der reich des Wischerarmes stufig geändert werden. Der Exzenterscheibe und dem Außenring maßgebend ist. !größere Kurbelradius wird dann eingestellt, wenn die 30 Es ist daher nicht schwierig, jede Größe \on Ablage-Scheibenwischeranlage in eine Ablagestellung ge- bewegung zu erreichen. Bei der Durchführung der bracht werden soll. Ober die endgültige Stillsetzung Ablagebewegung wird der Druckbolzen wieder zuder Scheibenwischeranlage in einer Endstellung die- rückgestellt und" die Anlage endgültig ausgeschaltet. ses vergrößerten Wischfeldes ist nichts ausgeführt. Damit dies ohne zusätzliche Bauteile ausgeführt Zudem führt diese Veränderung des Kurbelradiu^ zu 35 wird, ist nach der Erfindung vorgesehen, daß der Geeiner kurzzeitigen Stillsetzung des Wischarmes. stänge-Gelenkbolzen im Bereich der Querbohrung Bei vielen Fahrzeugen ist jedoch eine derartige für den Auslösebolzen .im Außenring angeordnet ist symmetrische Vergrößerung des Wischfeldes nicht und daß der Druckbolzen auf der Seite des Außenmöglich, da eine Wischfeldendstellung sowieso nicht ringes angreift, auf die der Gestänge-Gelenkbolzen überschritten werden kann. 40 verschiebbar ist. Der Auslösebolzen stellt dabei den Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schcibenwi- Druckbolzen zurück, der dann bei abgeschaltetem scheranlage für Fahrzeuge zu schaffen, bei der die Schaltmittel \ erriegelt wird.

Ablagebewegu'ig des Wischerarmes aus einer defi- Damit die Verriegelung und Entriegelung zwischen

nierten Wischfeldendstellung heraus in eine genau dem Außenring und der Exzenterscheibe eindeutig

definierte Ablagestellung möglich ist. welche allein 45 ist, wird die radiale Verschiebung des Auslösebol-

durch die Ausschaltung des Wischerschalters einleit- zens in der Querbohrung des Außenringes zur

bar ist und beim Erreichen dieser Wischfeldendstel- Außenseite hin durch einen Stift begrenzt und die

lung unmittelbar anschließend ausgeführt wird. Dar- dem Außenring zugekehrte Stirnseite des Mitnehmer-

über hinaus soll nach dem Erreichen der Ablagestel- bolzens abgerundet.

lung die Scheibenwaschanlage selbsttätig stillgesetzt 50 Damit der Druckbolzen den in der Querbohrung

werden. Dies soll mit wenigen und einfachen Teilen des Außenringes verschiebbar gelagerten Auslösebol-

ermöglicht werden, welche bequem in einem Geirie- zcn betätigen kann, ist die Querbohrung auf der dem

begehäuse, das sich unmittelbar an die Motorab- Druckbolzen zugekehrten Seite als Nut ausgebildet,

triebswelle anschließt, untergebracht werden können die in Richtung der Antriebswelle verläuft,

und welche keine Wartung erfordern. 55 Die Ausbildung des Druckbolzens und seiner Steu-

Dies wird bei einer Scheibenwischeranlage der ein- ermittel ist nach der Erfindung so. daß der unter der

gangs erwähnten Art dadurch erreicht, daß auf der Spannung einer Schlagfeder stehende Druckboizen

Motorabtriebswelle eine in einem Außenring mit Ge- durch einen Arretierbolzen des Schaltmittels festge-

slänge-Gelenkbolzen drehbar gelagerte Exzenter- halten ist. Bei eingeschaltetem Schaltmiltel ist der

scheibe befestigt ist, daß in einer radial gerichteten 60 Arretierbolzen angezogen und der Druckbolzen frci-

Bohrung der Exzenterscheibe ein federnd abgestütz- gegeben. Bei ausgeschaltetem Schaltmittel wird der

ter Mitnehmerbolzen verschiebbar gelagert ist, der in Arretierbolzen durch eine Rückstellfeder zurückge-

eine radial gerichtete Bohrung des Außenringes ge- stellt. Die Rückstellfeder für den Arretierbolzen und

drückt ist und Exzenterscheibe und Außenring mit- die Schlagfeder für den Druckboizen sind über Stell-

einander verriegelt, daß in der Bohrung des Außen- 65 schrauben einstellbar.

ringes ein Auslösebilzen gehalten und in Richtung Die Steuerung des Motorstromkreises ist so ausge-

des Mitnehmerbolzens verstellbar ist. daß die Ma- legt, daß mit dem Druckbolzen ein Schaltkontakt ge-

gnetspule einen gegen den Außenring gerichteten koppelt ist, der bei entspanntem Druckboizen und

erregtem Schallmittel geschlossen und bei gespanntem Druckbolzen und abgeschaltetem Schaltmittel geöffnet ist. Dieser Schahkontakt hält bei ausgeschaltelem Wischerschalter den Motorstiomkreis bis zum Erreichen der Ablagestellung geschlossen.

Die Erfindung wird an Hand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 im Schnitt die für eine Scheibenwischeranlage nach der Erfindung erforderlichen Mittel und

Fig.2 einen Stromlaufplan der Scheibenwischeranlage zur Erläuterung der Wirkungsweise.

Wie Fig. 1 zeigt, "ist die als zylindrische Walze ausgebildete Exzenterscheibe 21 mit der nach links gerichteten Exzentrizität«? mit der Motorabtriebswelle 22 verbunden. Der Mittelpunkt 26 der Exzenterscheibe 21 liegt auf der dem Verstellmechanismus gegenüberliegenden Seite der Abtriebswelle 22. in einer Querbohrung dieser Exzenterscheibe 21 ist ein Mitnehmerbolzen 20 unter der Spannung einer Feder 17 federnd gelagert. Dieser Mitnehmerbolzen 20 greift in eine entsprechend ausgerichtete Querbohrung eines Außenringes 23, der im Bereich der Querbohrung den Gestänge-Gelenkbolzen 24 trägt. Tn der Querbohrung des Außenringes 23 ist ein Auslösebolzen 25 radial verschiebbar gelagert, wobei der Stift 16 die Verschiebung zur Außenseite des Außenringes 23 hin begrenzt. Dieser Stift 16 verhindert, daß die Feder 17 den Milnehmerbolzen 20 zu weit in die Querbohrung des Außenringes 23 drückt. Die Feder 17 bewirkt normalerweise die sichere Mitnähme des Außenringes 23. wobei der Gestänge-Gelenkbolzen 24 eine Kreisbahn mit dem Radius R 1 beschreibt und das Wischergestänge im Bereich des Wischfeides steuert. "

Wo die Querbohrung die Mantelfläche des Außenringes 23 durchstößt, "ist eine Längsnut 18 vorgesehen, die so tief sein muß. daß ein von außen her drückender Druckbolzen 19 den Auslösebolzen 25 und den Mitnehmerbolzen 20 so weit verschieben kann, daß die Verriegelung zwischen der Exzenterscheibe 21 und dem Außenring 23 aufgehoben wird. Damit der Mitnehmerbolzen 20 sicher aus dem Eingriff mit der Querbohrung des Außenringes 23 kommt, ist die dem Außenring 23 zugekehrte Stirnseile des Mitnchmerbolzens 20 abgerundet. Die Schlacieder 10 des Druckbolzens 19 muß so kräftig sein, daß diese Verriegelung sicher aufgehoben wird, und zwar auch unter der Restlast, die im Umkehrpunkt auf das Gestänge einwirkt, über die Stellschraube 12 kann die Spannung der Schlagfeder 10 eingestellt werden.

in der Normalstellung ist der Druckbolzen 19 durch einen Arrciicrbolzen 11 eines Schaltmittels 13 in seiner hintersten Stellung festgehalten. Der ArreticrlxiL'cn 11 wird bei abgeschalteter Magnetspule 13 über eine Rückstellfeder 14 gegen unerwünschtes Freigeben des gesperrten Druckbol/cns 19 gesichert. Auch diese Rückstellfeder 14 kann über eine Stellschraube 15 mehr oder weniger gespannt werden.

Wird die Wischeranlage abgeschaltet, dann wird. wie F ic. 2 zeigt, über die Ausschaltstelhing .So des Wischervchahers WS ein Stromkreis für die Magnetspule 13 ccsvhlowcn. Dabei wird der Kontakt K geschlo■ ^cn. der den Antriebsstromkreis 53 für den Motor M zur Klemme 53« und der Schaltbrücke So aufrechterhält. Dieser Stromkreis für den Motor M und das Schaltmittel 13 wird dann abgeschaltet, wenn der Verstellmechanismus SM den KontaktK über den Druckbolzen 19 öffnet.

Bei ausgeschaltetem Wischerschalter WS wird die Magnetspule 13 erregt und der Arretierbolzen 11 entgegen der Wirkung der Rückstellfeder 14 angczogen. Bei angezogenem Arretierbolzen 11 ist der Druckbolzen 19 freigegeben. Die Schlagfeder 10 drückt den Druckbolzen 19 gegen die Außenfläche des Außenringes 23. Der Außenring 23 wird über den Milnehmerbolzen 20 so lange mitgedreht, bis die Nut 18 im Außenring 23 an dem Druckbolzen 19 vorbeiläuft. Dies ist der Fall, wenn die Wischeranlage die der Ablagestellung zugekehrte Wischfeid-Endstellung erreicht hat. Die Einleitung der Ablagebewegung erfolgt also immer aus dieser vorgegebenen Wischfeld-Endstcllung. Die Schlagfcder 10 drückt den Druckbolzen 19 in die Nul 18 und verschiebt über den Auslösebolzen 25 die Mitnehmerbolzen 20 so weit, daß die Verriegelung zwischen der Exzenterscheibe 21 und dem Außenring 23 aufgchoben ist. Die Exzenterscheibe 21 kann sich im Außcnring 23 weiterdrehen, der durch den Druckbolzen 19 festgehalten wird. Beim Weiterdrehen der Exzenterscheibe 21 wird der Außenring 23 nach rechts vcrstellt, so daß der Gestänge-Gelenkbolzen 24 auf den Radius R 2 verschoben wird. Diese Verstellung um die doppelte Exzentrizität e führt zu der zusätzlichen Ablagebewegung des Wischergestänges. Die Exzenterscheibe 21 führt dabei eine Drehung um INf aus.

Beim Erreichen dieser Ablagestellung drückt der Auslöscboizen 25 den Druckbogen 19 in seine Ausgangsstellung zurück. Die Magnetspule 13 wird über den dabei geöffneten Kontakt K abgeschaltet. Die Rückstellfeder 14 drückt den Arretierbolzen 11 rogen den Druckbolzen 19 und verriegelt diesen in der gespannten Stellung. Die Anlage nimmt die Ablagestellung ein.

Wird die Anlage wieder eingeschaltet, dann \erhindert der Druckbolzen 19 zunächst die Ycrricgclung von Exzenterscheibe 21 und Außenring 23. da letzlerer ja die Stellung mit dem Radius R 2 einnimmt. Die Exzenterscheibe 21 verdreht sich allein. wobei der Außenring 23 wieder auf den Rnuui^ R 1 zurückgestellt wird. Dies wird durch Dvc.ihl' ιύΐ Fxzcnterscheibe 21 um weitere ISO erreich;. D:\be wird die Wischeranlage \on der Ablagevtelhing in du benachharte Wisch; Jd-Fndstcllung gebracht. DeMiinehmerbol/en 20 \··.ird dur.h die Feder 17 wkde in Eingriff mit der Querhohrun·¹. dv> AuP>enrimvs 2. gebracht. Die Nut 18 gibt 1 .κ1\ dicker YerMelWm des Außenringes 23 den Druckbogen 19 frei Di mil dem Außenring 23 verriegelte 1-vcnterM.hc-b 21 dreht sich v.eiter. wobei der (ievtiin-jiM iclc-n! Vv' zen 24 die Kreisbahn mil dem Radius R 1 Iv.r di normale WKchbeweguni.' ivM/hrcibi.

Besonders von Yor'.c'.l bei diener neuen Wieibu wischet anlage iM. daß lediglich durch Verändern di Exzentrizität c bvi «-onst identisch el -khen B liiieik jede eiiorderliche Radius\cigrößcru; c erreicht wc den kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnuneen

Claims (6)

2 002 130 J hende Druckbolzen (19) durch einen Arretierbolzen (11) der Magnetspule (13) festgehalten ist. Patentansprüche: 7 Scheibenwischeranlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Exzenterscheibe

1. Scheibenwischeranlage für Fahrzeuge, insbe- 5 (21) nach der dem Verriegelungsmechanismus sondere Kraftfahrzeuge, mit einer Ablagestellung (20,25) abgekehrten Seite der Abtriebswelle (22) des Wischerarmes außerhalb des Wischfeldes, bei versetzt ist und daß die radiale Verschiebung des der mit dem Ausschalten des Wiseherschalters Außenringes (23) und dem Gestänge-Gelenkbol- eine Magnetspule erregt wird, die eine zusätzliche zen (24) durch die doppelte Exzentrizität (<?) ge-Ablagebewegung für den Wischerarm aus einer io geben ist.

Wischfeldendstellung in eine Ablagestellung allein durch Vergrößerung des Kurbelradius beim Weiterdrehen der Motorabtriebswelle für das Wischergestänge einleitet, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Motorabtriebswelle 15 (22) eine in einem Außenring (23) mit Gestänge-Gelenkbolzen (24) drehbar gelagerte Exzenterscheibe (21) befestigt ist, daß in einer radial gerichteten Bohrung der Exzenterscheibe

(21) ein federnd abgestützter Mitnehmerbolzen 20 Die Eriindung betrifft eine Scheibenwischeranl ue (20) verschiebbar gelagert ist, der in eine radial für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, mit gerichtete Bohrung des Außenringes (23) ge- einer Ablagestellung des Wischerarmes außerhalb drückt ist und Exzenterscheibe (21) und Außen- des Wischfeldes, bei der mit dem Ausschalten des ring (23) miteinander verriegelt, daß in der Boh- Wiseherschalters eine Magnetspule erregt wird, die rung des Außenringes (23) ein Auslösebolzen 25 eine zusätzliche Ablagebewegung für den Wischer-(25) gehalten und in Richtung des Mitnehmerbol- arm aus einer Wischfeldendstellung in eine Ablagezcns (20) verstellbar ist, daß die Magnetspule stellung allein durch Vergrößerung des Kurbelradius (13) einen gegen den Außenring (23) gerichteten beim Weiterdrehen der Motorabtriebswelle für d;is Druckbogen (19) steuert, welcher bei erregter Wischergestänge einleitet.

Magnetspule über den Auslösebolzen (25) und 30 Hs sind Scheibenwischeranlagen bekannt, bei dedie zugeordnete Bohrung im Außenring (23) den nen die Einleitung einer zusätzlichen Ablagebewe-Außcnring (23) in einer vorgegebenen Winkel- gung durch eine Drehrichtungsumkehr am Antriebsstellung festhält und den Milnehmerbolzen (23) motor ausgeführt wird. Mit dem Ausschalten des Wider Exzenterscheibe (21) entriegelt, und einen zu- seherschalters wird der Antriebsmotor in der Drehsat/liehen Schaltkontakt (K) für den Antriobsmo- 35 richtung umgeschaltet. Dies bedingt auf Grund der tor sehließt und daß bei einer Weiterdrehung der auszuführenden Beschleunigung in der Gegenrich-Exzenierscheibe (21) um 180' diese den festge- tung einen starken Antriebsmotor. Die Drchrichhaltenen Außenring (23) und damit den Ge- tungsumkehr der Abtricbswelle ermöglicht in einfastänge-Gelenkbolzen (24) radial verstellt, den eher Weise eine Entriegelung von Antriebselemen-Druckbolzen (19) zurückstellt, den Schaltkontakl 40 ten, so daß der Kurbelradius für das Antriebsge- (K) öffnet und den Antriebsmotor endgültig ab- stange in den beiden Drehrichtungen unterschiedlich schaltet. ist. Diese Scheibenwischeranlage ist >challungstcch-

2. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 1, nisch aufwendig und besonders störanfällig,
dadurch gekennzeichnet, daß der Gestänge-Ge- Es sind auch Scheibenwischeranlagen bekannt, bei lenkbolzen (24) im Bereich der Querbohrung für 45 denen mit dem Ausschalten des Wiseherschalters den Auslösebolzen (25) am Außenring (23) an- eine vergrößerte Wischbewegung zur Ablage ohne geordnet ist und daß der Druckbogen (19) auf Drehrichtungsumkehr ausgeführt wird. Die Abtriebsder Seite des Außenringes (23) angreift, auf die welle ist dabei als Hohlwelle ausgebildet, in der eine der Gestänge-Gelenkbolzen (24) verschiebbar ist. weitere Welle exzentrisch gelagert ist. Diese beiden

3. Scheibenwischeranlage nach den Ansprü- 50 Wellen sind über Klinken, Mitnehmer und einen Anchen 1 und 2. dadurch gekennzeichnet, daß die ker eines Schaltmittels so miteinander gekoppelt, daß radiale Verschiebung des Auslösebolzens (25) in in der Einschaltstellung bei abgeschaltetem Schaltder Querbohrung des Außenringes (23) zur mittel der Kurbelradius des Antriebsgestänges auf Außenseite hin durch einen Stift (16) begrenzt das Wischfeld abgestimmt ist. Bei der Ausschaltung ist. 55 des Wischerschalters wird das Schaltmittel erregt und

4. Scheibenwischeranlage nach den Ansprü- die Verriegelung der beiden Wellen so verändert, chen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die daß der letzte Wischzyklus oder -halbzyklus mit vcrrlem Außenring (23) zugekehrte Stirnseite des größertem Kurbelradius des Antriebsgestänges aus-Mitnehmerbolzens (20) abgerundet ist. geführt wird. Eine derartige Scheibenwischeranlagc

5. Scheibenwischeranlage nach den Ansprü- 60 erfordert eine Vielzahl von komplizierten Teilen, die chen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die mit großer Genauigkeit hergestellt werden müssen, Querbohrung des Außenringes (23) auf der dem um einen störungsfreien Ablauf der unterschicdli-Druckbolzen (19) zugekehrten Seite in eine Nut chen Wischbewegungen sicherzustellen. Nachteilig (18) übergeht, die in Richtung der Abtriebswelle bei diesen Scheibenwischeranlagen ist auch, daß bei

(22) verläuft. 65 kleiner Änderung der Ablagebewegung alle Teile neu

6. Scheibenwischeranlage nach den Ansprü- und auf diese Bewegung abgestellt ausgebildet weichen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der den müssen.

unter der Spannung einer Schlagfeder (10) sie- Es ist auch eine Scheibenwischeranlage bekannt,