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DE20020959U1 - Kinderfahrzeug - Google Patents

Kinderfahrzeug

Info

Publication number
DE20020959U1
DE20020959U1 DE20020959U DE20020959U DE20020959U1 DE 20020959 U1 DE20020959 U1 DE 20020959U1 DE 20020959 U DE20020959 U DE 20020959U DE 20020959 U DE20020959 U DE 20020959U DE 20020959 U1 DE20020959 U1 DE 20020959U1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
children
seat
vehicle
attached
backrest
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE20020959U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Puky GmbH and Co KG
Original Assignee
Puky GmbH and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Puky GmbH and Co KG filed Critical Puky GmbH and Co KG
Priority to DE20020959U priority Critical patent/DE20020959U1/de
Publication of DE20020959U1 publication Critical patent/DE20020959U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62KCYCLES; CYCLE FRAMES; CYCLE STEERING DEVICES; RIDER-OPERATED TERMINAL CONTROLS SPECIALLY ADAPTED FOR CYCLES; CYCLE AXLE SUSPENSIONS; CYCLE SIDE-CARS, FORECARS, OR THE LIKE
    • B62K9/00Children's cycles
    • B62K9/02Tricycles
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62JCYCLE SADDLES OR SEATS; AUXILIARY DEVICES OR ACCESSORIES SPECIALLY ADAPTED TO CYCLES AND NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, e.g. ARTICLE CARRIERS OR CYCLE PROTECTORS
    • B62J1/00Saddles or other seats for cycles; Arrangement thereof; Component parts
    • B62J1/28Other additional equipment, e.g. back-rests for children

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Automatic Cycles, And Cycles In General (AREA)
  • Carriages For Children, Sleds, And Other Hand-Operated Vehicles (AREA)

Description

KÖNIG ■ F=1ALGEN ■ SCHUMACHER .i.KLL!UN ·..·
DÜSSELDORF · ESSEN F3ATENTANWaLTE
unser zeichen: 100 714 SG/at Düsseldorf, den 11. Dezember 2000
AKTEN-NR. 33
Firma
PUKY GMBH & CO. KG Fortunastraße 11
D - 42489 Wülfrath
Kinderfahrzeug
Die Erfindung bezieht sich auf ein mehrspuriges Kinderfahrzeug der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechenden Art.
Bei den in Betracht kommenden Kinderfahrzeugen handelt es sich um mehrspurige Fahrzeuge, die einen die Position des Kindes auf dem Fahrzeug festlegenden Sitz umfassen, wie insbesondere Dreiräder, bei denen das gelenkte Vorderrad durch Fußkraft mittels beidseitig angeordneter Tretkurbel angetrieben wird. Die Erfindung ist jedoch keinesfalls auf die Verwendung bei Dreirädern beschränkt, sondern kann ebenfalls bei mehrspurigen Kinderfahrzeugen wie Go-Karts zum Einsatz gelangen.
Dreiräder sind insbesondere als Fahrzeuge für Kinder im Alter von 1 bis 4 Jahren geeignet, wobei die jüngeren Kinder, die das Dreirad nicht selbst aktiv antreiben, zunächst allein den Lenkvorgang erlernen können. Hierbei werden die Dreiräder üblicherweise mittels einer im hinteren Bereich des Kinderfahrzeugs - vorzugsweise abnehmbar - angebrachten Griffstange von einem Erwachsenen geschoben.
p Üe^^LpCDRR": M£AA£Al^Y3TraXsSE 2
TEL. +49 - 31;* 196 -\$p : -,,&''.:'' FAX 1*4 B -«SIM»*- 96 145*- gu · D@KPSK.de
D-4O549 DÜSSELDORF, LOHENGRINSTRASSE 11 · D-45133 ESSEN, FRÜHLINGSTRASSE <43A
Aber auch bei älteren Kindern im Alter von etwa 2 bis 4 Jahren, die in der Zwischenzeit erlernt haben das Dreirad zu lenken und selbsttätig durch Fußkraft mittels der Tretkurbelanordnung anzutreiben, findet die Griffstange zum Schieben des Dreirads immer dann Verwendung, wenn das Kind nicht (mehr) motiviert ist, das Dreirad anzutreiben und/oder zu lenken.
Gewöhnlich werden die Sitze solcher mehrspurigen Kinderfahrzeuge inklusive der Lehne als einstückiges Bauteil z. B. durch ein Blasverfahren hergestellt. Es ist bekannt, die Sitze flach, d.h. ohne nach oben ausladende Lehne, auszugestalten. Diese Ausführungsform hat den Nachteil, daß sich das Kind nicht nach hinten anlehnen kann, was insbesondere nachteilig ist, wenn ein müdes, sich zum nach hinten Lehnen neigendes Kind von einer Begleitperson auf dem Dreirad gehalten wird. Es findet daher vielfach ein Sitz mit angeformter Lehne Verwendung, die sogar bedarfsweise ein Anschnallen des Kindes an dem Sitz erlaubt. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, daß Kinder bei diesen Sitzen aufgrund ihrer Körpergröße Schwierigkeiten beim Auf- und Absteigen auf bzw. von den Fahrzeugen haben. Dies hängt hauptsächlich mit ihrer kleinen Körpergröße zusammen, wodurch es für sie schwierig ist, in den Sitz aus Lehne und Sitzschale einzusteigen: Dabei werden sie insbesondere von der Lehne eingeschränkt, da die kleinen Kinder nicht in der Lage sind, ihre kurzen Beine über die Lehne hinweg auf die andere Seite des Dreirades zu stellen, um sich auf die Sitzschale zu setzen. Zudem führt die Lehne zu einer Beeinträchtigung des Spielbetriebs, da der Zugang des Kindes beispielsweise zu einer hinter dem Sitz angebrachten Kippmulde behindert wird.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Kinderfahrzeug derart weiterzubilden, daß diese Nachteile verbessert sind.
Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene Kinderfahrzeug gelöst.
Dieses Kinderfahrzeug zeichnet sich dadurch aus, daß der Sitz eine Sitzschale und eine Lehne aufweist, die getrennt voneinander als zwei Teile
ausgebildet sind. Somit ist es möglich, die Lehne während des normalen Spielbetriebs von dem Kinderfahrzeug zu entfernen, so daß die Kinder während des Spielbetriebs nicht eingeschränkt werden. Andererseits ist es dadurch auch möglich, wenn das Kind müde wird, d.h. im Ruhebetrieb, die Lehne wieder am Kinderfahrzeug zu befestigen, so daß das Kind sich zum Ausruhen anlehnen kann.
Dazu ist es vorteilhaft, wenn die Lehne an der Griffstange befestigbar ist. Somit kann das Kinderfahrzeug, wenn es im Ruhebetrieb geschoben werden soll, gleichzeitig mit der Lehne versehen werden.
Vorzugsweise ist zur Anpassung der Sitzposition an die Größe des Kindes der Sitz in verschiedenen Abständen zur Tretkurbelanordnung festlegbar.
Bevorzugterweise weist das Kinderfahrzeug einen Rohrrahmen auf, in dessen hinterem Bereich die Griffstange angebracht oder anbringbar ist. Im mittleren Bereich des Rohrrahmens ist der Sitz angeordnet. Dadurch ist es möglich, wenn die Lehne an der Griffstange befestigt ist, durch Einstecken der Griffstange die Lehne entsprechend des Sitzes richtig zu positionieren.
Dazu ist es bevorzugt, wenn die Griffstange auf der Mittellängsachse des Kinderfahrzeugs hinter dem Sitz angebracht oder anbringbar ist. Hierdurch ergibt sich neben der Positionierung der Lehne ebenfalls eine gute Schubkraftverteilung. Ferner wird beim Schieben des Dreirads dieses meistens nach hinten abgekippt, so daß das Vorderrad frei schwebt, was ebenfalls durch diese Anordnung der Griffstange begünstigt wird.
Bevorzugterweise weist der Rohrrahmen im mittleren Bereich zwei etwa parallele Rohrabschnitte auf und der Sitz ist wahlweise lös- und befestigbar mittels einer Klemmvorrichtung angebracht, die zwischen den Rohrabschnitten hindurchgreift. Günstig ist es dabei, wenn die Griffstange an der Klemmvorrichtung befestigbar ist. Somit kann zur Befestigung der Griffstange und auch des Sitzes an dem Kinderfahrzeug ein einziges Bauteil verwendet wer-
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den. Zur Anbringung der Griffstange an der Klemmvorrichtung ist günstigerweise eine rohrabschnittförmige Aufnahme vorgesehen.
Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigen:
Fig. 1 - schematisch - ein Kinderdreirad mit Sitz in einer Seitenansicht;
Fig. 2 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Kinderdreirades in einer Ansieht von oben.
Wenn im folgenden von "oben" bzw. "unten" die Rede ist, so bezieht sich die Angabe auf die in Fig. 1 dargestellte Fahrposition des Dreirades, die Angaben "vorne" und "hinten" sind bezogen auf die Vorwärtsrichtung gemeint, Angaben wie "links" und "rechts" ergeben sich dementsprechend. Das in Fig. 1 dargestellte, als Ganzes mit 100 bezeichnete Kinderfahrzeug besteht bei dem Ausführungsbeispiel aus einem Dreirad 1, welches einen Rahmen 2 mit im vorderen und mittleren Bereich 4, 5 einander parallelen Rohren 3, 3' (vgl. insbesondere Fig. 2) aufweist. Im hinteren Bereich des Rahmens 6 sind die Rohre derart aufgespreizt, daß eine Verbindung mit einem hinteren Achsträger 7 im Bereich dessen Enden hergestellt wird. Der hintere Achsträger 7 nimmt eine Hinterachse 8 auf, an der freilaufende Hinterräder 9, 9' befestigt sind.
Der einstückig ausgebildete Rahmen 2 ist an seinem vorderen Ende 10 plattgedrückt, um eine Lenkkopflagereinheit 11 über 180° herumgeführt und mit letzterer beispielsweise durch eine Verschweißung fest verbunden. Die Lenkkopflagereinheit dient zur verschwenkbaren Lagerung der Lenkstange 12 einer vorderen Gabelanordnung 13, die an ihrem unteren Ende das mittels einer Tretkurbelanordnung 14 antreibbare Vorderrad 15 und an ihrem oberen Ende den Lenker 16 aufnimmt. Im hinteren Bereich 6 des Rahmens 2 ist eine in Fig. 1 nur schematisch und zum Teil dargestellte Griffstange 28
vorgesehen, mittels derer das Dreirad 1 von einer Begleitperson geschoben werden kann.
Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist der Rahmen 1 hinter der Lenkkopflagereinheit 11 in einem Bogen 18 nach hinten gebogen, verläuft dann in einem Winkel zum Untergrund U schräg nach unten und mündet dann über einen Bogen 19 in dem mittleren Teil 5, der somit zum Untergrund U nach hinten ansteigt. Der hintere, nach unten aufgespreizte Bereich 6 des Rahmens 2 verläuft dann wiederum parallel zum vorderen Bereich 4.
Im mittleren nach hinten ansteigenden Bereich 5 des Rahmens 2 ist ein Sitz 20 vorgesehen. Zur Festlegung des Sitzes ist an dem Sitz 20 eine Klemmvorrichtung 30 vorgesehen, die sich zwischen den Rohren 3, 3' hindurch erstreckt und diese auf der Unterseite hintergreift. Zum Fixieren des Sitzes kann die Klemmvorrichtung eine Klemmschraube umfassen, mit der die untere Seite des Sitzes 20 gegen die Oberseite der Rohre 3, 3' gepreßt werden kann. Auch andere Ausgestaltungen der Klemmvorrichtung 30 sind denkbar.
Das Vorderrad 15 ist in seinem oberen Bereich von einem Schutzblech 25 teilweise überdeckt.
Der Sitz 20 besteht in dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus der eigentlichen Sitzschale 21, die von einer Tragschale 22 getragen wird, und einer davon getrennten Lehne 23, die ebenfalls aus einer Lehnschale 26 und einer die Lehnschale 26 tragenden Tragschale 27 besteht. Die Lehne ist mittels eines Befestigungselementes 24 an der Griffstange 28 befestigbar. Die GJriffstange 28 ist dabei in eine rohrabschnittförmige Aufnahme 31 einsteckbar. Die rohrabschnittförmige Aufnahme 31 ist dabei einstückig mit der Klemmvorrichtung 30 ausgebildet und befindet sich auf der Mittellängsachse S hinter der Sitzschale 21 zwischen den beiden Rohren 3, 3'. Die Handgriffstangenaufnahme 31 ist daher schräg nach hinten und nach oben geneigt und liegt zwischen den beiden Rohren 3, 3', um die Schubkraft zentral auf das Dreirad zu übertragen.
Durch das Einstecken der Handgriffstange, an der die Lehne 23 befestigt ist, ist es möglich, die Lehne an dem Fahrzeug lösbar zu befestigen. Somit kann das Kind ohne durch die Lehne 23 und die Griffstange 28 eingeschränkt zu sein, das Dreirad selbsttätig fahren. Sobald das Kind ermüdet, kann die Griffstange 28 in die Klemmvorrichtung 30 bzw. Handgriffstangenaufnahme 31 eingesteckt werden und somit ist die Lehne 23 für das Kind zum Anlehnen verfügbar, damit es sich beim Schieben des Dreirades durch ein Eltemteil ausruhen kann. Da hierbei meist das Dreirad nach hinten abgekippt wird, so daß das Vorderrad 15 frei schwebt, wird das Kind automatisch auf der Lehne 23 ruhen.
In Fig. 2 ist eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kinderfahrzeugs ohne die Griffstange 28 bzw. die Lehne 23 dargestellt. Die Sitzschale 21 des Sitzes 20 weist die eigentliche Sitzfläche 35 auf, die von einem nach hinten hochgezogenen Rand 32 umgeben wird. Etwa mittig auf der Sitzfläche 35 befinden sich zwei Durchbohrungsvertiefungen 40 zum Befestigen des Sitzes mit der darunter liegenden Klemmvorrichtung 30 mittels Schrauben. Dadurch, daß die Schraubenaufnahmen vertieft ausgeführt sind, stören die Schraubenköpfe nicht beim Sitzen auf der Sitzfläche 35. Im hochgezogenen hinteren Bereich der Sitzschale 21 befindet sich ein Handgriffdurchbruch 29. Der hochgezogene hintere Bereich der Sitzschale 21 mit dem Handgriffdurchbruch 29 verdeckt die Griffstangenaufnahme 31 bzw. die Klemmvorrichtung 30.
Zwischen den Hinterrädern 9, 9' befindet sich eine nur schematisch dargestellte Lademulde 36, die um eine parallel zur Hinterachse 8 verlaufende Schwenkachse zwischen einer Position, in der die beiden quer zur Mittellängsachse S verlaufenden Wandungen nach schräg oben verlaufen (nicht dargestellt) und einer zweiten Position, in der die Wandungen etwa parallel zum Untergrund U verläuft, verkippbar ist.
* »ft
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BEZUGSZEICHENLISTE
1 Dreirad
2 Rahmen
3, 3* Rohre
4 vorderer Bereich
5 mittlerer Bereich
6 hinterer Bereich
7 Achsträger
8 Hinterachse
9,9' Hinterräder
10 vorderes Ende
11 Lenkkopflagereinheit
12 Lenkstange
13 Gabelanordnung
14 Tretkurbelanordnung
15 Vorderrad
16 Lenker
17 Fläche
18 Bogen
19 Bogen
20 Sitz
21 Sitzschale
22 Tragschale
23 Lehne
24 Befestigungselement
25 Schutzblech
26 Lehnschale
27 Tragschale
28 Handgriffstange
29 Durchbruch
30 Klemmvorrichtung
31 Aufnahme
32 Rand
35 Sitzfläche
36 Lademulde
40 Durchbohrungsvertiefungen
S Mittellängsachse
U Untergrund
100 Kinderfahrzeug

Claims (7)

1. Mehrspuriges Kinderfahrzeug, insbesondere Dreirad, mit einem Sitz (20) und mit einer an dem Kinderfahrzeug befestigten oder wahlweise befestigbaren Griffstange (28) zum Schieben des Kinderfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet,
daß der Sitz (20) eine Sitzschale (21) und eine Lehne (23) aufweist, die getrennt voneinander als zwei Teile ausgebildet sind, und
daß die Lehne (23) am der Griffstange (28) befestigbar und zusammen mit der Griffstange abnehmbar ist.
2. Kinderfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (20) in verschiedenen Abständen zur Tretkurbelanordnung festlegbar ist.
3. Kinderfahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kinderfahrzeug einen Rohrrahmen (2) aufweist, in dessen hinterem Bereich (6) die Griffstange (28) angebracht oder anbringbar ist und in dessen mittleren Bereich (5) der Sitz (20) angeordnet ist.
4. Kinderfahrzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohrrahmen (6) in dem mittleren Bereich (5) zwei etwa parallele Rohrabschnitte (3, 3') aufweist und der Sitz (20) wahlweise lös- und befestigbar mittels einer Klemmvorrichtung (30) angebracht ist, die zwischen den Rohrabschnitten (3, 3') hindurchgreift.
5. Kinderfahrzeug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffstange (28) an der Klemmvorrichtung (30) befestigbar ist.
6. Kinderfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffstange (28) auf der Mittellängsachse (S) des Kinderfahrzeugs hinter dem Sitz (20) versetzt angebracht oder anbringbar ist.
7. Kinderfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zur Anbringung der Griffstange (28) an der Klemmvorrichtung (30) eine rohrabschnittförmige Aufnahme (31) vorgesehen ist.
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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE202008016101U1 (de) 2008-12-05 2010-04-29 Puky Gmbh & Co. Kg Kinderfahrzeug

Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5028066A (en) * 1988-05-02 1991-07-02 Garth George V Stepwise convertible tricycle toy
US5360221A (en) * 1993-05-19 1994-11-01 Ok J. Kim Baby carriage convertible to a safety car seat
US5441328A (en) * 1994-02-10 1995-08-15 Fisher-Price, Inc. Adjustable seat back for a stroller
US5503411A (en) * 1995-03-20 1996-04-02 Safety 1St, Inc. Tricycle/rocker combination
DE29822874U1 (de) * 1998-12-23 2000-05-11 PUKY GmbH & Co. KG, 42489 Wülfrath Kinderfahrzeug mit einer multifunktionalen Schiebestange
US6089587A (en) * 1999-02-22 2000-07-18 Li; Hsing Dual-purpose step of tricycle for children

Patent Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5028066A (en) * 1988-05-02 1991-07-02 Garth George V Stepwise convertible tricycle toy
US5360221A (en) * 1993-05-19 1994-11-01 Ok J. Kim Baby carriage convertible to a safety car seat
US5441328A (en) * 1994-02-10 1995-08-15 Fisher-Price, Inc. Adjustable seat back for a stroller
US5503411A (en) * 1995-03-20 1996-04-02 Safety 1St, Inc. Tricycle/rocker combination
DE29822874U1 (de) * 1998-12-23 2000-05-11 PUKY GmbH & Co. KG, 42489 Wülfrath Kinderfahrzeug mit einer multifunktionalen Schiebestange
US6089587A (en) * 1999-02-22 2000-07-18 Li; Hsing Dual-purpose step of tricycle for children

Non-Patent Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
10119860 A *
JP Patent Abstracts of Japan: 09109971 A *

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE202008016101U1 (de) 2008-12-05 2010-04-29 Puky Gmbh & Co. Kg Kinderfahrzeug

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Legal Events

Date Code Title Description
R163 Identified publications notified
R207 Utility model specification

Effective date: 20020516

R150 Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years

Effective date: 20040204

R151 Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years

Effective date: 20070111

R152 Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years

Effective date: 20090121

R071 Expiry of right