DE20020793U1

DE20020793U1 - Vorrichtung zum Reinigen von Behältern, insbesondere zur Innenreinigung von Mülltonnen

Info

Publication number: DE20020793U1
Application number: DE20020793U
Authority: DE
Original assignee: Isis Servicegesellschaft GmbH
Current assignee: Isis Servicegesellschaft GmbH
Priority date: 2000-12-08
Filing date: 2000-12-08
Publication date: 2001-04-12
Anticipated expiration: 2010-12-09

Description

RO/TB/tf 000922G
06. Oktober 2000

Vorrichtung zum Reinigen von Behältern, insbesondere zur Innenreinigung von Mülltonnen

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Reinigen von Behältern, insbesondere zur Innenreinigung von Mülltonnen, mit einer Reinigungseinheit zum Einführen in die zu reinigenden Behälter, wie insbesondere Mülltonnen, mit einer Halteeinrichtung für die Behälter und mit einer Transportvorrichtung für die Reinigungseinheit, wobei die Reinigungseinheit eine über einen Motorantrieb in eine Rotationsbewegung versetzbare, in die zu reinigenden Behälter einführbare Welle aufweist, die über wesentliche Teile ihrer Länge verteilt angeordnete Bürstenmittel zur Reinigung der Behälterinnenwände und an dem behälterseitigen Ende der Welle angeordnete weitere, sich seitlich zur Welle erstreckende Bürstenmittel zur innenseitigen Reinigung des Behälterbodens aufweist, wobei die Welle zur innenseitigen Wasserzuleitung zu mehreren über deren Länge verteilt angeordneten Bohrungen für die Bürstenmittel ausgebildet ist und mit einer Wasserzuführeinrichtung über eine Anschlußeinrichtung in Wirkverbindung steht.

Eine derartige Vorrichtung zum Reinigen von Behältern ist z. B. aus der WO 99/03759 bekannt. In diesem Falle umfaßt die Vorrichtung zur Reinigung eines Behälters eine längliche rotierbare Welle, die in den Behälter einbringbar ist, wobei diese Welle mit einer Anzahl von mit Bohrungen zusammenwirkenden Düsen versehen ist um Reinigungsflüssigkeit auf die Innenseite des Behälters zu sprühen. Die Welle umfaßt weiterhin eine Reihe von Bürsten entlang ei-

nes Bereiches der Welle um die innere Fläche des Behälters zu berühren. An dem behälterseitigen Ende der Welle ist ein seitlich vorstehender Arm vorgesehen, der eine Anzahl von Bürsten trägt, um die Innenseite der Bodenwand des Behälters zu berühren. Ein Hydraulikmotor ist an dem gegenüberliegenden Ende der Welle angeordnet um die Welle in eine Rotationsbewegung zu versetzen. Es ist während des Gebrauches der Behälter in einem umgekehrten Zustand über der Welle gehalten. Wenn die Welle dann rotiert, wird Reinigungsflüssigkeit durch die Düsen gesprüht und die Bürsten schrubben die inneren Flächen des Behälters um den Behälter zu reinigen. Es kann dabei diese Vorrichtung zum Reinigen von Behältern ein Teil von mobilen Reinigungssystemen sein, die beispielsweise auf einem großen LKW angebracht werden können. Eine derartige Anordnung hat an sich den Vorteil, daß ein mobiles Reinigen von Behältern wie beispielsweise Mülltonnen oder dergleichen ermöglicht wird. Nachteilig ist bei der bekannten Anordnung zum einen der in konstruktiver Hinsicht aufwendige Aufbau, der nur mäßige Wirkungsgrad dieser Anordnung und die sich durch die Montage auf einem großen Fahrzeug wie einem LKW oder dergleichen, der das entsprechende mobile Reinigungssystem trägt, ergebende eingeschränkte Mobilität dieser Vorrichtung zum Reinigen von Behältern.

Aus dem Stand der Technik sind außerdem einfache Bürstenanordnungen für die Reinigung von Mülltonnen oder ähnlicher Behälter bekannt, über die der entsprechende Behälter stülpbar ist, siehe z. B. daß G 85 26 303.6. Bei dieser Anordnung reinigt eine von einem Motor angetriebene, rotierende Bürstenanordnung mit Sprühdüsen die Innenfläche des entsprechenden Behälters. Hier fehlt eine Transportvorrichtung für die Reinigungseinheit, weiterhin wird

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mit dieser Anordnung nur ein mäßiges Reinigungsergebnis erzielt und sie ist umständlich in der Handhabung.

Aus dem Stand der Technik sind außerdem, siehe z. B. daß DE 2 99 15 571 Ul₇ mobile Reinigungsanlagen für Mülltonnen Biotonnen oder sonstige Behälter bekannt, bei denen zur Reinigung der entsprechenden Behälter eine aus mehreren Komponenten bestehende Reinigungseinheit benutzt wird. Es besteht diese Einheit dabei aus einem Frischwassertank, aus einem Reinigungsbehälter, einem Wassertank, einer Schmutzwasserauffangwanne, einem Hochdruckreiniger, einem Stromaggregatabwasserschlauch, einer Schmutzwasserpumpe und einem Abfallbehälter. Diese sehr aufwendige Reinigungseinheit wird dabei auf eine Transportladefläche montiert und wird deshalb als mobil bezeichnet. Nachteilig ist bei dieser Anordnung ebenfalls der sehr aufwendige konstruktive Aufbau und die stark eingeschränkte Mobilität dieser Vorrichtung zum Reinigen von Behältern.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Vorrichtungen zum Reinigen von Behältern, insbesondere zur Innenreinigung von Mülltonnen, unter Beibehaltung der bisherigen Vorteile in der Weise zu verbessern, daß eine einfache und wirtschaftlich herstellbare Vorrichtung zum Reinigen von Behältern, insbesondere zur Innenreinigung von Mülltonnen, geschaffen wird, die auch in einfacher Weise mobil eingesetzt werden kann und außerdem gute Reinigungsergebnisse liefert. Die gewünschte Anordnung soll dabei auch einfach in der Handhabung sein.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Transportvorrichtung für die Reinigungseinheit durch ein handbetätigbares Transportgerät, wie z. B. Transportkar-

ren, gebildet ist, daß die verteilt über wesentliche Teile der Länge der Welle angeordneten Bürstenmittel zur Reinigung der Behälterinnenwände als Rundbürste und die an dem behälterseitigen Ende der Welle angeordneten weiteren, sich seitlich zur Welle erstreckenden Bürstenmittel zur innenseitigen Reinigung des Behälterbodens als Kopfbürste ausgebildet sind. Auf diese Weise wird erstmalig mit einfachen Mitteln eine einfach und wirtschaftlich herstellbare Vorrichtung zum Reinigen von Behältern, insbesondere zur Innenreinigung von Mülltonnen, geschaffen, die in variabler Weise mobil einsetzbar ist und gute Reinigungsergebnisse liefert. Die erfindungsgemäße Anordnung ist außerdem einfach in der Handhabung.

Bei der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die Ründbürste zur Reinigung der Behälterwände konisch zulaufend ausgebildet. Weiterhin ist zweckmäßig die Kopfbürste zur innenseitigen Reinigung des Behälterbodens als Tellerbürste ausgebildet. Mit dieser Ausbildung der Rundbürste bzw. der Tellerbürste der Reinigungseinheit wird ein sehr gutes Reinigungsergebnis erzielt .

Mach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung ist die Anschlußeinrichtung der Welle der Reinigungseinheit für die Wasserzuführeinrichtung als Schlauchanschluß ausgebildet.

Es empfiehlt sich, daß die Reinigungseinheit der Vorrichtung zum Reinigen von Behältern höhenverstellbar ausgebildet ist. Dabei ist zweckmäßig zur Höhenverstellung der Reinigungseinheit das mit deren Welle in Wirkverbindung

stehende Trägerteil der Transporteinrichtung in vertikaler Richtung verschieblich an deren Rahmenteil gelagert.

Es empfiehlt sich, daß die die Bürstenmittel aufweisende Welle der Reinigungseinheit zur Wasserzuführung als hohles Rohr ausgebildet ist. Es weist dabei zweckmäßig die die Bürstenmittel aufweisende Welle der Reinigungseinheit mehrere versetzt angeordnete Bohrungen für den Wasseraustritt, insbesondere an der Rundbürste und an der Kopfbürste, auf. Auf diese Weise ist eine gleichmäßige Verteilung des Wassers gegebenenfalls mit Reinigungsmittel in dem Behälter gegeben.

Nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung ist der Motorantrieb für die Welle der Reinigungseinheit als Motor eines Schlagschraubers ausgebildet. Es empfiehlt sich dabei, daß am Motorantrieb für die Welle der Reinigungseinheit ein drehbares Gelenk mit einem Hohlrohr für die Wasserzuleitung angeordnet ist. Mit diesen Mitteln ist eine variable Wasserzuleitung am Motorantrieb für die Welle der Reinigungseinheit gegeben.

Nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung ist der Motorantrieb für die Welle der Reinigungseinheit drehzahlanpaßbar ausgebildet. Auf diese Weise kann die Drehzahl der Reinigungseinheit an den Verschmutzungsgrad der Behälter angepaßt werden.

Nach einem letzten Merkmal der vorliegenden Erfindung weist die Halteeinrichtung für die Behälter an eine an einem Gelenk angeordnete Aufhängeeinrichtung für die Behälter auf, über die die Behälter in senkrechtem Zustand eingebracht und nach dem Abkippen in der waagerechten

Funktionsstellung der Reinigungsvorgang erfolgt, und daß die Halteeinrichtung eine Verriegelungseinrichtung für die Behälter in der waagerechten Funktionsstellung aufweist. Die zu reinigenden Behälter werden also zur Reinigung in der waagerechten Position in der Halteeinrichtung verriegelt.

Die vorliegende Erfindung ist in den Figuren der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Reinigen von Behältern,

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht der Bürstenanordnung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, teilweise im Schnitt und

Fig. 3 eine schematische Vorderansicht der Halteeinrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit eingesetztem zu reinigendem Behälter.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Reinigen von Behältern ist generell mit 10 bezeichnet und dient insbesondere zur Innenreinigung von mit 11 bezeichneten Mülltonnen. Die Vorrichtung 10 umfaßt, siehe insbesondere die Figur 1 der Zeichnung, eine Reinigungseinheit 12 zum Einführen in die zu reinigenden Behälter, wie insbesondere Mülltonnen 11, eine Halteeinrichtung 13 für die Behälter und eine Transportvorrichtung 14 für die Reinigungseinheit 12. Die Reinigungseinheit 12 weist, siehe auch die Figur 2 der Zeichnung, eine über einen Motorantrieb 15 in eine Rotationsbewegung versetzbare, in die zu reinigenden Behälter einführbare Welle 16 auf, die über wesentliche Teile ih-

rer Länge verteilt angeordnete Bürstenmittel 17 zur Reinigung der Behälterinnenwände 18 und an dem behältersei tigen Ende der Welle 16 angeordnete weitere, sich seitlich zur Welle 16 erstreckende Bürstenmittel 17 zur innenseitigen Reinigung des Behä.lterbodens 19 auf. Die Welle 16 ist dabei zur innenseitigen Wasserzuleitung gegebenenfalls mit Reinigungsmittel zu mehreren über deren Länge verteilt angeordneten Bohrungen 20 für die Bürstenmittel 17 ausgebildet und steht mit einer in den Figuren der Zeichnung nicht dargestellten Wasserzuführeinrichtung über eine Anschlußeinrichtung in Wirkverbindung.

Die Transportvorrichtung 14 für die Reinigungseinheit 12 ist, siehe wieder Figur 1 der Zeichnung, durch ein handbetätigbares Transportgerät, wie z. B. Transportkarren 21, gebildet. Die verteilt über wesentliche Teile der Länge der Welle 16 angeordneten Bürstenmittel 17 zur Reinigung der Behälterinnenwände 18 sind bei der erfindungsgemäßen Anordnung, siehe insbesondere die Figur 2 der Zeichnung, als Rundbürste 22 ausgebildet und die an dem behälterseitigen Ende der Welle 16 angeordneten weiteren, sich seitlich zur Welle 16 erstreckenden Bürstenmittel 17 zur innenseitigen Reinigung des Behälterbodens 19 sind als Kopfbürste 23 ausgebildet. Es ist dabei bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung die Rundbürste 22 zur Reinigung der Behälterinnenwände 18 konisch zulaufend ausgebildet und die Kopfbürste 23 zur innenseitigen Reinigung des Behälterbodens 19 ist als Tellerbürste ausgebildet.

Die Anschlußeinrichtung der Welle der Reinigungseinheit 12 für die Wasserzuführeinrichtung ist als in den Figuren

der Zeichnung nicht dargestellter Schlauchanschluß ausgebildet.

Die Reinigungseinheit 12 in der Vorrichtung 10 zum Reinigen von Behältern ist, siehe die Figur 1 der Zeichnung, höhenverstellbar ausgebildet. Dabei ist zur Höhenverstellung dieser Reinigungseinheit 12 das mit deren Welle 16 in Wirkverbindung stehende Trägerteil 24 der Transporteinrichtung 14 in vertikaler Richtung verschieblich an deren Rahmenteil 25 gelagert.

Die die Bürstenmittel 17 aufnehmende Welle 16 der Reinigungseinheit 12 ist, siehe insbesondere die Figur 2 der Zeichnung, zur Wasserzuführung als hohles Rohr, insbesondere. Rundrohr, ausgebildet. Die die Bürstenmittel 17 aufweisende Welle 16 der Reinigungseinheit 12 weist dabei mehrere Bohrungen 2 0 für den Wasseraustritt, insbesondere an der Rundbürste 22 und an der Kopfbürste 23, auf, die versetzt angeordnet sein können. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind dabei mehrere zusätzliche Bohrungen 20 an der Kopfbürste 23 der Reinigungseinheit 12 vorgesehen.

Der Motorantrieb 15 für die Welle 16 der Reinigungseinheit 12 kann als Motor eines Schlagschraubers wie z. B. eines LKW-Schlagschraubers ausgebildet sein. Es kann dabei am Motorantrieb 15 für die Welle 16 der Reinigungseinheit 12 ein drehbares Gelenk (nicht dargestellt) mit einem Hohlrohr für die Wasserzuleitung angeordnet sein. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Motorantrieb 15 für die Welle 16 der Reinigungseinheit 12 drehzahlanpaßbar ausgebildet. Mit diesen Mitteln kann die Drehzahl der Welle 16 der Reinigungseinheit 12 an den

Verschmutzungsgrad des zu reinigenden Behälters angepaßt werden.

Die Halteeinrichtung 13 für die Behälter weist eine an einem Gelenk 2 6 angeordnete Aufhängeinrichtung für den Behälter auf, über die die Behälter in senkrechtem Zustand eingebracht und nach dem Abkippen in der waagerechten Funktionsstellung der ReinigungsVorgang erfolgt, und weiterhin weist die Halteeinrichtung 13 eine Verriegelungseinrichtung (nicht dargestellt) für die Behälter in der waagerechten Funktionsstellung auf. Die zu reinigenden Mülltonnen 11 werden also zur Reinigung in der Halteeinrichtung 13 plaziert, die beispielsweise aus Rechteckrohren gebildet ist, siehe auch die Figur 3 der Zeichnung. Die Halteeinrichtung 13 kann dabei zur Aufnahme von mehreren zu reinigenden Mülltonnen 11 ausgebildet sein. Die Mülltonnen 11 werden also zur Reinigung in senkrechtem Zustand in die Halteeinrichtung 13 eingebracht, wobei dann nach dem Abkippen in die waagerechte Position der Reinigungsvorgang erfolgt. In dieser waagerechten Position werden dabei zur Reinigung die Mülltonnen 11 in der Halteeinrichtung 13 verriegelt.

Mit der erfindungsgemäßen Anordnung wird erstmalig eine einfach und wirtschaftlich herstellbare Vorrichtung 10 zum Reinigen von Behältern, insbesondere zur Innenreinigung von Mülltonnen 11, geschaffen, die in variabler Weise mobil einsetzbar ist, und die leicht und einfach zu handhaben ist. Es wird dabei bei den zu reinigenden Behältern wie Mülltonnen 11 durch die erfindungsgemäße Anordnung ein sehr gutes Reinigungsergebnis erzielt.

Wie bereits erwähnt, sind die dargestellten Ausführungsformen nur beispielsweise Verwirklichungen der Erfindung, diese ist nicht darauf beschränkt, es sind vielmehr noch mancherlei Abänderungen und Ausbildungen möglich. So können insbesondere die mit der Welle 16 der Reinigungseinheit 12 zusammenwirkenden Bürstenmittel 17 eine von den Figuren der Zeichnung abweichende Ausgestaltung aufweisen und zwar insbesondere hinsichtlich ihrer Art und Größe, weiterhin denkbar sind Abwandlungen bei der Ausgestaltung der Transportvorrichtung 14.

Bezugszeichenliste

10 Vorrichtung zum Reinigen von Behältern

11 Mülltonne

12 Reinigungseinheit

13 Halteeinrichtung (von 10 für 11)

14 Transportvorrichtung (für 12)

15 Motorantrieb

16 Welle

17 Bürstenmittel

18 Behälterinnenwand

19 Behälterboden

2 0 Bohrung (in 16)

21 Transportkarren

22 Rundbürste 2 3 Kopfbürste

24 Trägerteil (von 14 für 16)

2 5 Rahmenteil (von 14)

26 Gelenk (von 13 für 11)

Claims

1. Vorrichtung (10) zum Reinigen von Behältern, insbesondere zur Innenreinigung von Mülltonnen (11), mit einer Reinigungseinheit (12) zum Einführen in die zu reinigenden Behälter (11), mit einer Halteeinrichtung (13) für die Behälter und mit einer Transportvorrichtung (14) für die Reinigungseinheit (12), wobei die Reinigungseinheit (12) eine über einen Motorantrieb (15) in eine Rotationsbewegung versetzbare, in die zu reinigenden Behälter einführbare Welle (16) aufweist, die über wesentliche Teile ihrer Länge verteilt angeordnete Bürstenmittel (17) zur Reinigung der Behälterinnenwände (18) und an dem behälterseitigen Ende der Welle (16) angeordnete weitere, sich seitlich zur Welle (16) erstreckende Bürstenmittel (17) zur innenseitigen Reinigung des Behälterbodens (19) aufweist, wobei die Welle (16) zur innenseitigen Wasserzuleitung gegebenenfalls mit Reinigungsmittel zu mehreren über deren Länge verteilt angeordneten Bohrungen (20) für die Bürstenmittel (17) ausgebildet ist und mit einer Wasserzuführeinrichtung über eine Anschlußeinrichtung in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Transportvorrichtung (14) für die Reinigungseinheit (12) durch ein handbetätigbares Transportgerät, wie z. B. Transportkarren (21), gebildet ist, daß die verteilt über wesentliche Teile der Länge der Welle (16) angeordneten Bürstenmittel (17) zur Reinigung der Behälterinnenwände (18) als Rundbürste (22) und die an dem behälterseitigen Ende der Welle (16) angeordneten weiteren, sich seitlich zur Welle (16) erstreckenden Bürstenmittel (17) zur innenseitigen Reinigung des Behälterbodens (19) als Kopfbürste (23) ausgebildet sind.

2. Vorrichtung zum Reinigen von Behältern nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rundbürste (22) zur Reinigung der Behälterinnenwände (18) konisch zulaufend ausgebildet ist.

3. Vorrichtung zum Reinigen von Behältern nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfbürste (23) zur innenseitigen Reinigung des Behälterbodens (19) als Tellerbürste ausgebildet ist.

4. Vorrichtung zum Reinigen von Behältern nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußeinrichtung der Welle der Reinigungseinheit (12) für die Wasserzuführeinrichtung als Schlauchanschluß ausgebildet ist.

5. Vorrichtung zum Reinigen von Behältern nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungseinheit (12) der Vorrichtung (10) zum Reinigen von Behältern höhenverstellbar ausgebildet ist.

6. Vorrichtung zum Reinigen von Behältern nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur Höhenverstellung der Reinigungseinheit (12) das mit deren Welle (16) in Wirkverbindung stehende Trägerteil (24) der Transporteinrichtung (14) in vertikaler Richtung verschieblich an deren Rahmenteil (25) gelagert ist.

7. Vorrichtung zum Reinigen von Behältern nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die die Bürstenmittel (17) aufweisende Welle (16) der Reinigungseinheit (12) zur Wasserzuführung als hohles Rohr ausgebildet ist.

8. Vorrichtung zum Reinigen von Behältern nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die die Bürstenmittel (17) aufweisende Welle (16) der Reinigungseinheit (12) mehrere versetzt angeordnete Bohrungen (20) für den Wasseraustritt, insbesondere an der Rundbürste (22) und an der Kopfbürste (23), aufweist.

9. Vorrichtung zum Reinigen von Behältern nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Motorantrieb (15) für die Welle (16) der Reinigungseinheit (12) als Motor eines Schlagschraubers ausgebildet ist.

10. Vorrichtung zum Reinigen von Behältern nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß am Motorantrieb (15) für die Welle (16) der Reinigungseinheit (12) ein drehbares Gelenk mit einem Hohlrohr für die Wasserzuleitung angeordnet ist.

11. Vorrichtung zum Reinigen von Behältern nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Motorantrieb (15) für die Welle (16) der Reinigungseinheit (12) drehzahlanpaßbar ausgebildet ist.

12. Vorrichtung zum Reinigen von Behältern nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteeinrichtung (13) für die Behälter eine an einem Gelenk (26) angeordnete Aufhängeeinrichtung (27) für die Behälter aufweist, über die die Behälter in senkrechtem Zustand eingebracht und nachdem Abkippen in der waagerechten Funktionsstellung der Reinigungsvorgang erfolgt, und daß die Halteeinrichtung (13) eine Verriegelungseinrichtung für die Behälter in der waagerechten Funktionsstellung aufweist.