DE20018116U1

DE20018116U1 - Verbindungsvorrichtung

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Publication number: DE20018116U1
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Priority date: 2000-10-23
Filing date: 2000-10-23
Publication date: 2001-01-11
Anticipated expiration: 2010-10-24

Description

Gebrauchsmusteranmeldung Rudolf Veith Von-Fraunhofer-Strasse 5

D-42551 Velbert

Verbindungsvorrichtung Technisches Gebiet

Die Neuerung betrifft eine Verbindungsvorrichtung bestehend aus einer Haltevorrrichtung und einem Befestigungsadapter, wobei

a) der Befestigungsadapter an einem Gegenstand, wie Wand, Tür oder Heizungskörper befestigt wird, und wobei

b) die Haltevorrrichtung und der Befestigungsadapter jeweils über geeignete Kupplungselemente, welche an der Haltevorrichtung und an dem Befestigungsadapter vorgesehen sind, lösbar miteinander gekoppelt sind.

Stand der Technik

Es werden seit langem Wäscheständer zum Aufhängen von Wäsche verwendet, die als Klappgestelle oder als sogenannte Wäschespinnen ausgebildet sind. Die Klappgestelle bestehen häufig aus zwei rechteckigen Rohrteilen, die kreuzförmig ineineinandergreifen. Wäscheleinen verbinden jeweils die rechteckigen Rohrteile und verleihen dem Gestell einen stabilen Stand auf dem Boden. Wäschespinnen werden meistens in Gärten eingesetzt und bestehen aus einem senkrechten Rohr, das in eine Fassung im Erdreich gesteckt wird. An dem Rohr sind sternförmig Leisten angebracht, die untereinander mit

Wäscheleinen, wie ein Spinnennetz, miteinander verbunden sind. Die Leisten können an das senkrechte Rohr angeklappt werden, falls die Wäschespinne nicht mehr benötigt wird.

Weiterhin sind Garderoben und Wäschetrockner zur Befestigung an Wänden bekannt. Hierbei finden unterschiedliche Typen Verwendung. Ein Typ ist beispielsweise ein Wäschetrockner, der als starres Wandgestell ausgebildet ist und lediglich an eine Wand angedübelt wird. Dieser besteht im wesentlichen aus zwei Haltestangen, zwischen denen entweder Wäscheleinen oder dünne drahtartige Stangen gespannt sind. Ein weiterer Typ ist ein Wandgestell mit seitlich verschwenkbaren Armen, die als Führungen ausgebildet sind. Zwischen den Armen sind dünne drahtartige Stangen bzw. Wäscheleinen angeordnet. Diese werden nach Gebrauch des Wäschetrockners in den Führungen derart zusammengeschoben, daß die Arme zusammengeschwenkt werden können. Dieser Typ wird ebenfalls angedübelt.

Es werden weiterhin bereits Wäschetrockner zum Trocknen von Wäsche verwendet, die an Heizkörper angeklemmt werden. Hierbei handelt es sich um starre Gestelle, die gegebenenfalls in ihrer Breite durch teleskopartige Mechanismen variiert werden können.

Wäschetrockner, Garderoben und Regalhalter werden oft an verschiedene Gegenstände, wie Schränke, Wände, Türen, Heizkörper und dergleichen angebracht. Hier sind zahlreiche Varianten der Befestigung, wie Schrauben, Dübeln, Kleben usw., bekannt. Um dieses Problem möglichst einfach handhaben zu können werden häufig bereits mit dem Produkt verschiedene Befestigungsadapter mitgeliefert. Diese Befestigungsadapter haben beispielsweise entweder passende Haken oder Bohrungen, um sie so in geeigneter Weise an die Gegenstände anbringen zu können. Die Befestigungsadapter werden an eine Haltevorrichtung gekoppelt. An der Haltevorrichtung sind Stangen bzw. Leinen vorgesehen, an denen dann die Kleidung bzw. Wäsche hängt.

Durch die DE-GM 299 12 288 ist ein Wäschetrockner zum Befestigen an Gegenständen wie Heizkörpern bekannt. Der Wäschetrockner hat zwei Haltevorrichtungen, zwischen welchen waagerechte Trockenstangen verlaufen, an welchen die Wäsche aufgehängt

wird. Durch jeweils eine Befestigungsvorrichtung werden die Haltevorrichtungen an dem Heizkörper befestigt. Die Haltevorrichtungen sind mit den Befestigungsvorrichtungen über scharnierartige Gelenke verbunden. Weiterhin sind ähnliche Wäschetrockner bekannt, bei welchen die Haltevorrichtungen nicht über scharnierartige Gelenke mit den Befestigungsvorrichtungen verbunden sind, sondern mittels einer Verbindungsvorrichtung, durch welche die Haltevorrichtungen mit den Befestigungsvorrichtungen lösbar verbunden werden. Zu diesem Zweck hat die Verbindungsvorrichtung einen mit der Haltevorrichtung verbundenen Haken und einen mit der Befestigungsvorrichtung verbundenen Haken. Die beiden Haken greifen ineinander ein und bilden somit die lösbare Verbindung.

Der letztgenannte bekannte Wäschetrockner hat gegenüber anderen bekannten Wäschetrocknern den Vorteil, daß die Haltevorrichtungen mit unterschiedlichen Befestigungsvorrichtungen verbunden werden können, sofern die Verbindungsvorrichtung dies zuläßt. Dadurch kann der Wäschetrockner in einfacher Weise an die Befestigung an verschiedenen Gegenständen angepaßt werden. Die lösbare Verbindung hat jedoch den Nachteil, daß die Haltevorrichtungen versehentlich von den Befestigungsvorrichtungen gelöst werden können. Dies passiert insbesondere beim Abnehmen der Wäsche von dem Wäschetrockner. Wenn die Kleidungsstücke von dem Wäschetrockner entnommen werden, indem sie nach oben gezogen werden, kann es leicht passieren, daß die Haltevorrichtungen mit nach oben gezogen werden und sich somit von den Befestigungsvorrichtungen lösen.

Offenbarung der Neuerung

Aufgabe der Neuerung ist es daher die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und bei einer Verbindungsvorrichtung, einen in vertikaler Richtung festen aber trotzdem auswechselbaren Befestigungsadapter vorzusehen.
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Neuerungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß bei einer Verbindungsvorrichtung der eingangs genannten Art

c) das erstes Kupplungselemente aus einer in etwa waagerechten, schlitz- bzw. nutenförmigen Aussparung besteht, in die das zweite, komplementäre

Kupplungselement hineingeschoben wird.

Die Neuerung beruht auf dem Prinzip, daß im wesentlichen nur vertikale und keine seitlichen Kräfte auf die Haltevorrichtung wirken. Durch das Einschieben des zweiten Kupplungselements in den in der Regel waagerechten Schlitz kann die Haltevorrichtung durch vertikale Kräfte nicht mehr gelöst werden. Die Wäsche kann so beispielsweise problemlos abgenommen werden, ohne daß einem der ganze Wäschetrockner entgegen fallt, weil er sich ausgehakt hat. Ein Aushaken durch vertikale Kräfte ist bei vorliegender Neuerung nicht mehr möglich.

Als vorteilhafte Ausgestaltung der Neuerung hat sich erwiesen, wenn die Haltevorrichtung als Halterung für einen Wäschetrockner ausgebildet ist. Dies kann z.B. dadurch erfolgen, daß die Haltevorrichtung Bestandteil eines Wäschetrockners mit wenigstens einer Wäschestange oder -leine ist. Bei Verwendung von zwei Haltevorrichtungen können dazwischen waagerechte Stangen oder auch Wäscheleinen angeordnet sein, an denen die Wäsche zum Trocknen aufgehängt wird.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ergibt sich,, wenn das zweite Kupplungselement im Querschnitt "T-fÖrmig ausgebildet ist. Hierdurch läßt sich das zweite Kupplungsglied einfach in die schlitzförmige Aussparung hineinschieben.

Um insbesondere Material zu sparen, ist die Haltevorrichtung als Hohlkörper bzw. Gehäuse ausgebildet. Vorteilhafterweise sind dann Stützmittel vorgesehen, die die Verbindung insbesondere statisch stabilisieren.

Um zu verhindern, daß die Verbindung sich ggf. seitlich lösen kann, sind entsprechende Arretiermittel zum Arretieren des zweiten in dem ersten Kupplungselement vorgesehen.

Hier eignet sich ein Gehäusedeckel und/oder der Gehäuseboden, der die schlitzförmige Aussparung verschließt. Im Falle, daß die Haltevorrichtung ein Gehäuse ist, kann der Gehäusedeckel auch den übrigen Hohlraum verschließen.

In einer bevorzugten Ausführung verfugt der Befestigungsadapter über einen Haken mit dem er beispielsweise über einen Heizungskörper oder eine Tür gehängt werden kann. Um den Befestigungsadapter jedoch an der Wand anzubringen ist vorteilhafterweise eine Bohrung für eine Schraube zur Befestigung an einer Wand vorgesehen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Neuerung sind an dem Befestigungsadapter Stützmittel als Abstandhalter vorgesehen. Diese dienen dazu, den Befestigungsadapter in die richtige Position, beispielsweise an einem Heizkörper, zu bringen. Vorteilhafterweise lassen sich die Stützmittel derart einstellen, daß sie für verschiedene Gegebenheiten angepaßt werden können. Vorzugsweise kann dies auch über Sollbruchstellen an den Stützmitteln geschehen.

Weitere Vorteile ergeben sich aus dem Gegenstand der Unteransprüche.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Fig. 1 zeigt in einer Prinzipskizze einer neuerungsgemäße

Verbindungsvorrichtung im Querschnitt.

Fig. 2 zeigt in einer dreidimensionalen Darstellung die Verbindungsvorrichtung

von Fig. 1 im gelösten Zustand.

Fig.3 zeigt eine Verbindungsvorrichtung in Querschnitt, wie in den vorherigen

Figuren, jedoch mit Stützmitteln.

6 Ausführlichere Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In Fig. 1 wird eine neuerungsgemäße Verbindungsvorrichtung 10 im Querschnitt dargestellt. Die Verbindungsvorrichtung 10 weist eine Haltevorrichtung 12 und einen Befestigungsadapter 14 auf. In dem in der Fig. 1 gezeigten Zustand der Verbindungsvorrichtung 10 ist die Haltevorrichtung 12 mit dem zugehörigen Befestigungsadapter 14 verbunden.

Der Befestigungsadapter 14 besteht in vorliegendem Ausführungsbeispiel aus einem Grundkörper 16, an dessen oberen Ende 18 ein "U"-förmiger Haken 20 vorgesehen ist.

Der Haken 20 ist derart ausgebildet, daß er beispielsweise über Kühlrippen von Heizkörpern paßt. Am unteren Ende 22 des Grundkörpers 16 befindet sich ein Abstandhalter 24. Dieser ist als eine kleine vorstehende Nase ausgebildet und dient dazu, den Grundkörper 16 im eingehängten Zustand möglichst senkrecht zu halten. Der Abstand zum Grundkörper 16 ist einstellbar. Die Einstellbarkeit ist beispielsweise auch durch Abbrechen möglich, wenn entsprechende Sollbruchstellen an der Nase vorgesehen sind.

Die Haltevorrichtung 12 ist als ein Gehäuse 26 aufgebaut. Das Gehäuse 26 ist im wesentlichen länglich ausgebildet mit einem ersten Ende 28 und einem zweiten Ende 30.

In dem Gehäuse 26 der Haltevorrichtung 12 sind zwei Aufnahmen 32 und 34 in Form von länglichen Löchern vorgesehen. Die erste Aufhahme 32 ist etwa in der Mitte der Haltevorrichtung 12 vorgesehen und dient zur Aufnahme eines Endes einer ersten (nicht gezeigten) Trockenstange. Die zweite Aufnahme 34 ist in der Nähe des zweiten Endes 30 der Haltevorrichtung 12 vorgesehen und dient zur Aufnahme eines Endes einer zweiten (nicht gezeigten) Trockenstange. An dem ersten Ende 28 der Haltevorrichtung 12 ist ein eine erste Anlagefläche 36 und eine zweite Anlagefläche 38 ausgebildet. In der Haltevorrichtung 12 sind weiterhin vier Röhrchen 40 vorgesehen. Die Röhrchen 40 dienen der Aufnahme von konischen Stiften 41, welche an einem Deckel 43 befestigt sind. Hierdurch kann de Deckel 43 an dem Gehäuse 26 durch leichtes andrücken befestigt werden. Der Deckel 43 ist in Fig. 2 dargestellt. Der Deckel 43 hat den gleichen Umriß wie die Haltevorrichtung 12.

An dem Ende 28 des Gehäuses 26, welches zu dem Grundkörper 16 zeigt, sind Nuten bzw. Schlitze 42, 44 an der Stirnseite 46 vorgesehen. In diese Schlitze 42, 44 werden "T"-förmige Kupplungselemente 48, 50 eingeschoben. Die Schlitze 42, 44 wirken beim Einschieben der "T"-fÖrmigen Kupplungselemente 48, 50, wie eine Schiene. Die "T"-förmigen Kupplungselemente 48, 50 bestehen jeweils aus einen Bolzen 52, 54, die mit ihrem einen Ende an dem Grundkörper 16 des Befestigungsadapters 14 angeformt sind. An dem anderen Ende der Bolzen 52, 54 sind Stege bzw. Scheiben 56, 58 vorgesehen. Sobald die "T"-förmigen Kupplungselemente 48, 50 in die Schlitze eingeschoben sind, wird der Gehäusedeckel 43 an das Gehäuse 26 angedrückt. Der Gehäusedeckel 43 sowie der Boden 45 verschließen die Schlitze 42, 44. Hierdurch wird verhindert, daß die ¹T"-förmigen Kupplungselemente 48, 50 unbeabsichtigt herausrutschen können. Der Deckel 43, sowie der Boden 45 dienen somit gleichzeitig als Arretierung.

In den hier gezeigten Ausführungsbeispielen sind die beschriebenen Konstruktionsteile der Haltevorrichtung 12 in einem plattenförmigen Teil ausgeformt, so daß die gesamte Haltevorrichtung 12 durch Spritzgießen hergestellt werden können.

In Fig. 2 ist die Verbindungsvorrichtung 10 von Fig. 1 in auseinandergebautem Zustand gezeigt. Zur besseren Verdeutlichung der Neuerung wurde hier eine dreidimensionale Ansicht gewählt. Entsprechende Teile sind in Fig. 2 mit den gleichen Bezugszeichen versehen wie in Fig. 1 und werden an dieser Stelle nicht noch einmal beschrieben. Fig. 2 zeigt zusätzlich zu der Darstellung von Fig. 1 den Gehäusedeckel 43 mit den Stiften 41.

Auch in Fig. 3 ist eine zusammengesetzte Verbindungsvorrichtung 10 im Querschnitt, wie sie mit den Fig. 1 gezeigt wird, dargestellt. Entsprechende Teile sind in Fig. 3 mit den gleichen Bezugszeichen versehen wie in Fig. 1 bzw. auch wie in Fig. 2, und werden daher nicht noch einmal beschrieben. Im Unterschied zu Fig. 1 weist das Gehäuse 26 eine zu der Stirnfläche 46 paralleles Stabilisierungselement 60 auf. Dieses Stabilisierungselement 60 stützt zusätzlichen Druck, der bei vertikaler Belastung auf die Haltevorrichtung 12 zwischen Befestigungsadapter 14 und Haltevorrichtung 12 auftreten kann ab und stabilisiert so die Verbindungsvorrichtung 10.

Claims

1. Verbindungsvorrichtung (10) bestehend aus einer Haltevorrichtung (12) und einem Befestigungsadapter (14), wobei

a) der Befestigungsadapter (14) an einem Gegenstand, wie Wand, Tür oder Heizungskörper befestigt wird, und wobei

b) die Haltevorrichtung (12) und der Befestigungsadapter (14) jeweils über geeignete Kupplungselemente (48, 42), welche an der Haltevorrichtung (12) und an dem Befestigungsadapter (14) vorgesehen sind, lösbar miteinander gekoppelt sind,

dadurch gekennzeichnet, daß

a) das erstes Kupplungselemente (42) aus einer in etwa waagerechten, schlitz- bzw. nutenförmigen Aussparung besteht, in die das zweite, komplementäre Kupplungselement (48) hineingeschoben wird.

2. Verbindungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (12) als Halterung für einen Wäschetrockner ausgebildet ist.

3. Verbindungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kupplungselement (48) im Querschnitt im wesentlichen "T"-förmig ausgebildet ist.

4. Verbindungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (12) als Hohlkörper bzw. Gehäuse (26) ausgebildet ist.

5. Verbindungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß Abstandhalter (24) an dem Befestigungsadapter (14) vorgesehen sind.

6. Verbindungsvorrichtung (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstandhalter (24) einstellbar ist.

7. Verbindungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstandhalter (24) eine Sollbruchstelle aufweist.

8. Verbindungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß Arretiermittel (43, 45) zum Arretieren des zweiten Kupplungselements (42) in dem ersten Kupplungselement (48) vorgesehen sind.

9. Verbindungsvorrichtung (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Arretiermittel als Gehäusedeckel (43) und/oder Gehäuseboden (45) ausgebildet ist.

10. Verbindungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das der Befestigungsadapter (14) einen Haken (20) aufweist.

11. Verbindungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsadapter (14) eine Bohrung für eine Schraube zur Befestigung an einer Wand aufweist.

12. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß Stützelemente (60) zum Stabilisieren vorgesehen sind.