DE20018896U1

DE20018896U1 - Einstellbare Sonnenschirmbaueinheit

Info

Publication number: DE20018896U1
Application number: DE20018896U
Authority: DE
Original assignee: CHENG YUAN TE
Current assignee: CHENG YUAN TE
Priority date: 2000-10-17
Filing date: 2000-11-06
Publication date: 2001-01-25
Anticipated expiration: 2010-11-07
Also published as: US6397871B1

Description

Einstellbare Sonnenschirmbaueinheit

Die Erfindung bezieht sich auf eine einstellbare Sonnenschirmbaueinheit mit verbesserter Beleuchtung und Unterstützung sowie Raumnutzungseffizienz. Außerdem kann die einstellbare Sonnenschirmbaueinheit nach Bedarf in der Position eingestellt werden.

Sonnenschirme werden häufig an Stränden, Ständen und Freiluft-Restaurants und dergleichen verwendet. Die Fig. 9 der Zeichnungen zeigt einen herkömmlichen Sonnenschirm &Ggr;, der eine Kappe 11', mehrere Rippen 12', einen Schaft 13', einen Läufer 14' und mehrere Strecker 15' umfaßt. Bei der Montage z. B. an einem Tisch 2' für ein Freiluft-Restaurant wird der Schaft 13' durch eine Zentralbohrung 2V des Tisches 2' gesteckt, wobei (nicht gezeigte) Glühbirnen um den Sonnenschirm &Ggr; montiert werden können, um bei Bedarf für Beleuchtung zu sorgen. Der Gummi 14' kann längs des Schafts 13' gleiten, um den Sonnenschirm &Ggr; zu öffnen oder zu schließen. Wie in Fig. 10 gezeigt ist, kann ein Ständer 3' am unteren Ende des Schafts 13' angebracht sein für eine Verwendung im Freien.

Der herkömmliche Sonnenschirm besitzt folgende Nachteile:

1. Der Schaft 13' reduziert den verfügbaren Raum unterhalb des Schirms 1&Ggr;. Das heißt, der Raum und die Sicht sind durch den Schaft 13' beeinträchtigt.

2. Die Einstellung der Position des Sonnenschirms &Ggr; entsprechend dem einfallenden Sonnenlicht ist schwierig.

3. Zusätzliche Beleuchtungsvorrichtungen und Drähte, die zur Beleuchtung in der Nacht erforderlich sind, führen zu einem unästhetischen Erscheinungsbild.

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4. Der Schaft 13' neigt dazu, zu brechen oder sich zu verbiegen, wenn ein starker Wind in die Kappe 13' bläst.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, die Nachteile des obenerwähnten Standes der Technik zu beseitigen und einen verbesserten Sonnenschirm zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Sonnenschirmbaueinheit, die die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale besitzt. Die abhängigen Ansprüche sind auf bevorzugte Ausführungsformen gerichtet.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht einer Ausführungsform einer einstellbaren Sonnenschirmbaueinheit gemäß der Erfindung;

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht, die die Verwendung einer einstellbaren Sonnenschirmbaueinheit der Fig. 1 zeigt;

Fig. 3 eine Draufsicht, die die Einstellung der Position der einstellbaren Sonnenschirmbaueinheit der Fig. 2 zeigt;

Fig. 4 eine Schnittansicht der einstellbaren Sonnenschirmbaueinheit der Fig. 1;

Fig. 5 eine perspektivische Explosionsansicht eines Ständers, an dem die einstellbare Sonnenschirmbaueinheit gemäß der Erfindung montiert werden kann;

Fig. 6 eine schematische Seitenansicht, die die einstellbare Sonnenschirmbaueinheit zeigt, die von dem Ständer der Fig. 5 unterstützt wird;

Fig. 7 eine schematische Seitenansicht, die eine modifizierte Ausführungsform des Ständers zum Unterstützen der Sonnen-

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Schirmbaueinheiten gemäß der Erfindung zeigt;

Fig. 8 eine Draufsicht ist, die die Einstellung der Positionen der einstellbaren Sonnenschirmbaueinheiten der Fig. 7 zeigt;

Fig. 9 die bereits erwähnte perspektivische Ansicht eines Sonnenschirms des Standes der Technik; und

Fig. 10 die bereits erwähnte Seitenansicht, die eine weitere Verwendung des Sonnenschirms des Standes der Technik zeigt.

Wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, umfaßt eine Sonnenschirmbaueinheit gemäß der Erfindung im wesentlichen einen Hauptrahmen 11 und eine Einrichtung 12 zum Verbinden des Hauptrahmens 11 mit einem Träger, wie z. B. einer Wand (Fig. 2) oder einem Ständer (Fig. 5). Der Hauptrahmen 11 enthält eine Kappe 11, mehrere Rippen 12, einen Schaft 13, einen Läufer 14 und mehrere Strecker 15. Einige der Rippen 12 enthalten jeweils einen Ring 121 an ihrem distalen Ende für einen Eingriff mit einem Ende einer zugehörigen Kette 23, wie später beschrieben wird.

Der Schaft 13 ist hohl und weist eine geeignete Länge auf, so daß er nicht zu weit über die Kappe hinaussteht. Außerdem ist ein Eingriffabschnitt 131 an einem oberen Ende des Schafts 13 und ein Glühbirneneingriffabschnitt 132 an seinem unteren Ende ausgebildet zum Einsetzen einer Glühbirne 3. Drähte 31 sind vorgesehen für die elektrische Verbindung mit der Glühbirne 3.

Diese Verbindungseinrichtung 2 enthält einen Sitz 21 und ein Verbindungsrohr 22. Der Sitz 21 ist im wesentlichen U-förmig und enthält eine Zwischenseite 211 mit Eingrifflöchern 212, so daß er an einer Wand (Fig. 2) oder an einem Ständer (Fig. 5) angebracht werden kann. Der Sitz 21 enthält ferner ausgerichtete Gelenklöcher 214 in den oberen und unteren Seiten 213. Eine Verlängerung 217 erstreckt sich von einem distalen Ende der unteren Seite 213 nach oben und enthält ein Loch 216, durch das sich ein Feststellknopf 215 erstreckt.

Das Verbindungsrohr 22 kann mehrere Rohrabschnitte enthalten, die eine

Einstellung in der Gesamtlänge ermöglichen. In dieser Ausfuhrungsform enthält das Verbindungsrohr 22 zwei Rohrabschnitte 22a und 22b, wobei der Rohrabschnitt 22a einen nach unten verlaufenen vertikalen Abschnitt 223 enthält, der in den Gelenklöchern 214 eines horizontalen Abschnitts (nicht bezeichnet) aufgenommen ist. Der andere Rohrabschnitt 22b enthält einen (nicht bezeichneten) Horizontalabschnitt, der lösbar mit dem horizontalen Abschnitt des Rohrabschnitts 22a in Eingriff ist, und einen nach oben verlaufenden Abschnitt (vertikaler Abschnitt) 224. Mehrere Ringe 225 sind an einem oberen Ende des vertikalen Abschnitts 224 montiert, wobei ein Eingriffloch 226 in einem unteren Ende des Vertikalabschnitts 224 definiert ist für einen Eingriff mit dem Eingriffabschnitt 131 des Schafts 13. Die Gesamtlänge des Verbindungsrohrs 22 ist einstellbar mittels eines Feststellknopfes 222, der sich durch ein Loch 221 an einem Ende des Horizontalabschnitts des Rohrabschnitts 22b erstreckt.

Es gibt fünf Ketten 23, die in dieser Ausführungsform vorgesehen sind, wobei jedes ein oberes Ende mit einem Verbindungsring 231 für die Verbindung mit einem zugehörigen Ring 225 und ein unteres Ende mit einem Verbindungsring 231 für die Verbindung mit dem Ring 121 einer zugehörigen Rippe 12 enthält.

Wie in Fig. 2 gezeigt, wird im Gebrauch der Sitz 21 an der Wand befestigt, wobei der Vertikalabschnitt 223 des Verbindungsrohrs 22 durch die Gelenklöcher 214 des Sitzes 21 verläuft und mittels des Feststellknopfes 215 in Stellung gehalten wird. Die Drähte 31 der Glühbirne 3 werden in den Schaft 13 eingesetzt, wobei die Glühbirne 3 am Glühbirneneingriffabschnitt 132 des unteren Endes des Schafts 13 montiert ist. Ein Lampensitz 32 kann im Glühbirneneingriffabschnitt 132 montiert sein. Nach dem Zusammenfügen ist für den Benutzer ein größerer Raum und ein ästhetisch ansprechendes Erscheinungsbild verfügbar, wie in Fig. 2 gezeigt ist.

Wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt, wird beim Einstellen der Position der Kappe 11 der Feststellknopf 215 gelockert und das Verbindungsrohr 22 in eine gewünschte Winkelposition bezüglich des Sitzes 21 gedreht. Anschließend wird der Feststellknopf 215 angezogen. Außerdem kann der Feststellknopf 222 gelockert werden, um die Gesamtlänge des Verbindungsrohrs 22 einzustellen. Somit kann die Position des Schirms 11 entsprechend der Orientierung des

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einfallenden Lichts eingestellt werden. Nachdem die unteren Verbindungsringe 231 der Ketten 23 von den Ringen 121 an den Rippen 12 gelöst worden sind, kann die Kappe 11 durch Bewegen des Läufers 14 zusammengeklappt werden.

Da wie in Fig. 4 gezeigt die Kappe 11 gleichmäßig von den flexiblen Ketten 23 unterstützt wird und der Eingriffabschnitt 131 des Schafts 13 nicht fest mit dem Verbindungsrohr 22 in Eingriff ist, kann die Kappe 11 von den Ketten 23 selbst dann zuverlässig unterstützt werden, wenn die Kappe 11 aufgrund eines starken Windes verschoben wird. Das heißt, die Kappe 11 kann einem starken Wind widerstehen.

Die Fig. 5 zeigt einen Ständer zum Unterstützen der Sonnenschirmbaueinheit gemäß der Erfindung. Fig. 6 zeigt den Ständer und die Sonnenschirmbaueinheit. Der Ständer 4 enthält mehrere Beine 41 und eine höhenverstellbare Stange 42, an der der Sitz 214 der Verbindungseinrichtung 2 fest angebracht ist. Fig. 7 zeigt eine modifizierte Ausführungsform des Ständers zum Unterstützen zweier identischer Sonnenschirmbaueinheiten gemäß der Erfindung. Fig. 8 ist eine Draufsicht, die die Einstellung der Positionen der einstellbaren Sonnenschirmbaueinheiten der Fig. 7 zeigt.

Gemäß der obigen Beschreibung wird klar, daß die Sonnenschirmbaueinheit gemäß der Erfindung folgende Vorteile aufweist:

1. Es wird ein größerer Raum unterhalb der Kappe 11 geschaffen, wobei die Sicht für die Benutzer verbessert ist.

2. Der Hauptrahmen 1 wird durch Ketten 23 unterstützt und ist somit stabiler.

3. Die Glühbirne 3 ist direkt unterhalb des Schafts 13 montiert, wobei die Drähte 31 für die Glühbirne 3 innerhalb des Schafts 13 verlaufen, so daß sich ein ästhetisch ansprechendes Erscheinungsbild ergibt.

4. Die Ketten 23 biegen sich, wenn der Hauptrahmen 1 einem starken Wind ausgesetzt wird und sich somit verschiebt, wodurch der Hauptrahmen 1

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besser unterstützt wird.

5. Die Verbindungseinrichtung kann in der Länge und Position gemäß den Bedürfnissen eingestellt werden.

6. Die Sonnenschirmbaueinheit kann mit einem Ständer 4 verwendet werden. Zusätzlich können mehr als eine Sonnenschirmbaueinheit mit einem gemeinsamen Ständer 4 verwendet werden.

Die Ketten 23 können durch Seile oder andere biegsame Elemente ersetzt werden. Außerdem kann das obere Ende des Schafts 13 mit dem Verbindungsrohr 22 mittels einer geeigneten Einrichtung in Eingriff gebracht werden.

Obwohl die Erfindung in bezug auf ihre bevorzugte Ausführungsform erläutert worden ist, ist klar, daß viele andere mögliche Modifikationen und Änderungen daran vorgenommen werden können, ohne vom Umfang der Erfindung, wie er im folgenden beansprucht wird, abzuweichen.

Claims

1. Sonnenschirmbaueinheit, gekennzeichnet durch einen Hauptrahmen (11) mit einer Kappe (11), mehreren Rippen (12), einem Schaft (13), einem Läufer (14) und mehreren Streckern (15); und einer Verbindungseinrichtung (2) zum sicheren Anbringen des Hauptrahmens (11) an einem Träger, wobei die Verbindungseinrichtung (2) umfaßt:
einen am Träger befestigten Sitz (21), und
ein Verbindungsrohr (22) mit einem ersten Ende, das am Sitz (21) angelenkt ist, wobei das Verbindungsrohr (22) in der Gesamtlänge einstellbar ist und ferner ein zweites Ende aufweist für einen Eingriff mit einem oberen Ende des Schafts (13) des Hauptrahmens (11).

2. Sonnenschirmbaueinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehr als eine Rippe (12) jeweils einen Ring (121) an ihrem unteren Ende montiert aufweist und ferner mehrere Ketten (23) aufweist, die jeweils mit ihrem oberen Ende am zweiten Ende des Verbindungsrohrs (22) und mit ihrem unteren Ende am Ring (121) der zugehörigen Rippe (12) montiert sind.

3. Sonnenschirmbaueinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (21) U-förmig ist und eine obere Seite, eine Zwischenseite (211) und eine untere Seite aufweist, wobei die Zwischenseite (211) des Sitzes (21) am Träger befestigt ist und die obere Seite und die untere Seite des Sitzes (21) ausgerichtete Gelenkbohrungen (214) aufweisen zum Anlenken des ersten Endes des Verbindungsrohres (22).

4. Sonnenschirmbaueinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (21) U-förmig ist und eine obere Seite, eine Zwischenseite (211) und eine untere Seite aufweist, wobei die Zwischenseite (211) des Sitzes (21) am Träger befestigt ist und die obere Seite und die untere Seite des Sitzes (21) ausgerichtete Gelenkbohrungen (214) aufweisen zum Anlenken des ersten Endes des Verbindungsrohres (22).

5. Sonnenschirmbaueinheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Ende des Verbindungsrohres (22) ein vertikaler Rohrabschnitt (223) ist, der ein oberes Ende aufweist, das mit den unteren Enden der Ketten (23) verbunden ist, wobei der vertikale Rohrabschnitt (223) ferner ein unteres Ende für einen Eingriff mit dem oberen Ende des Schaftes (13) aufweist.

6. Sonnenschirmbaueinheit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende des vertikalen Rohrabschnitts (223) ein Loch (226) enthält, wobei das obere Ende des Schafts (13) einen Eingriffabschnitt (131) enthält, der in das Loch (226) des vertikalen Rohrabschnitts (223) eingesetzt ist.

7. Sonnenschirmbaueinheit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (13) ein unteres Ende enthält, das ferner eine im unteren Ende des Schaftes (13) montierte Glühbirne (3) umfaßt.

8. Sonnenschirmbaueinheit nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch Drähte (31) für die Glühbirne (3), die im Schaft (13) eingesetzt sind.

9. Sonnenschirmbaueinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger eine Wand ist.

10. Sonnenschirmbaueinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger ein Ständer (4) ist.

11. Sonnenschirmbaueinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ständer (4) in seiner Gesamthöhe einstellbar ist.

12. Sonnenschirmbaueinheit nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Ständer (4) mehr als eine Sonnenschirmbaueinheit unterstützen kann.