DE20018549U1 - System zum Be- und Entladen von Fahrzeugen (insbesondere von leichten Straßenfahrzeugen - Google Patents
System zum Be- und Entladen von Fahrzeugen (insbesondere von leichten StraßenfahrzeugenInfo
- Publication number
- DE20018549U1 DE20018549U1 DE20018549U DE20018549U DE20018549U1 DE 20018549 U1 DE20018549 U1 DE 20018549U1 DE 20018549 U DE20018549 U DE 20018549U DE 20018549 U DE20018549 U DE 20018549U DE 20018549 U1 DE20018549 U1 DE 20018549U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- frame
- vehicle
- struts
- devices
- load
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 230000008878 coupling Effects 0.000 claims description 11
- 238000010168 coupling process Methods 0.000 claims description 11
- 238000005859 coupling reaction Methods 0.000 claims description 11
- 229910003460 diamond Inorganic materials 0.000 description 3
- 239000010432 diamond Substances 0.000 description 3
- 230000001154 acute effect Effects 0.000 description 2
- 244000309464 bull Species 0.000 description 2
- 230000008901 benefit Effects 0.000 description 1
- 239000000969 carrier Substances 0.000 description 1
- 230000006872 improvement Effects 0.000 description 1
- 239000000463 material Substances 0.000 description 1
- 238000000034 method Methods 0.000 description 1
- 230000008569 process Effects 0.000 description 1
- 230000000284 resting effect Effects 0.000 description 1
- 239000007787 solid Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60R—VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60R5/00—Compartments within vehicle body primarily intended or sufficiently spacious for trunks, suit-cases, or the like
- B60R5/04—Compartments within vehicle body primarily intended or sufficiently spacious for trunks, suit-cases, or the like arranged at rear of vehicle
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60P—VEHICLES ADAPTED FOR LOAD TRANSPORTATION OR TO TRANSPORT, TO CARRY, OR TO COMPRISE SPECIAL LOADS OR OBJECTS
- B60P1/00—Vehicles predominantly for transporting loads and modified to facilitate loading, consolidating the load, or unloading
- B60P1/003—Vehicles predominantly for transporting loads and modified to facilitate loading, consolidating the load, or unloading vehicles with loading gates
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Transportation (AREA)
- Road Signs Or Road Markings (AREA)
Description
Anmelder: Dr. Dieter Urbach, Oberföhringer Straße 202 a, 81925 München
insbesondere von terchten Straßenfahrzeugen
Die Erfindung betrifft ein System zum Be- und Entladen von Fahrzeugen gemäß Anspruch 1.
Vorrichtungen zur Erleichterung von Be- und Entladevorgängen, vor allem bei Kombi-Fahrzeugen, Geländewagen, Vans und leichten Lieferfahrzeugen bestehen überwiegend aus liniear ausziehbaren Trägereinrichtungen, wobei zwischen zwei parallel verlaufenden, teleskopierbaren Trägerschienen Ladeplatten oder Tragholme als Aufnahmeeinrichtungen für das Ladegut vorgesehen sind.
Solche Vorrichtungen sind z.B. aus DE 29608955 und DE t98032tQ bekannt. Die dort beschriebenen Vorrichtungen haben u.a. den Nachteil, dass die Teleskopträger und die zwischen ihnen angeordneten Ladungsträger die Laderaumbreite und -Höhe spürbar reduzieren und die Ausziehbarkeit der Ladeplatte über die hintere Fahrzeugbegrenzung hinaus auf etwa 2/3 der Laderaumlänge begrenzt. Funktionell ist nachteilig, dass das aufgebrachte Ladegut bis zur Entnahme auf der Vorrichtung verbleibt, die somit für eine weitere Nutzung nicht zur Verfügung steht.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine wirtschaftlich herstellbare und leicht im Fahrzeug fixierbare Vorrichtung zu schaffen, die bei geringem Platzbedarf die Ladefläche, insbesondere in deren Zugangsbereichen uneingeschränkt erhält und, je nach Ausgestaltung, eine vielseitigere Nutzung ermöglicht und gleichzeitig das Funktionsspektrum wesentlich erweitert. Eine Funktionsverbesserung wird z.B. dadurch erreicht, dass eine Hubeinrichtung vorsehbar ist, mit der unterschiedliche Gegenstände, insbesondere Lastaufnahmeeinrichtungen mit darauf bzw. darin befindlichem Ladegut von anderen Fahrzeugen, von handgeführten Einkaufs- und Materialwagen, oder gar von der Fahraufstandsebene aufgenommen, über eine Heckschwelle gehoben und an nahezu allen - nicht nur linear zugänglichen - Plätzen auf der Ladefläche wieder abgesetzt oder gestapelt werden können bzw. umgekehrt.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Irr einer ersterr Ausführung wird vorgeschlagen, vier gleich lange Streben endseittg mit vier gleich beabstandeten Lagerzapfen schwenkbeweglich so zu verbinden, dass ein geschlossenes, verwindungssteifes Viereck entsteht, das sich von einer spitzwinkelig quer erstrekkenden Raute über eine quadratische in eine spitzwinkelig längs erstreckende Raute verändern läßt. Vorzugsweise sind zwei sich diagonal gegenüberstehende Lagerzapfen deutlich länger dimensioniert, als es für die Herstellung der Schwenkverbinung der Rahmenstreben erfordertich ist. Ein erster, abwärts weisend aus den Rahmenstreben ragender Lagerzapfen stellt gleichzeitig die Koppeleinrichtung dar, mit der der Rahmen auf dem Ladeboden eines Fahrzeugs an der Karosserie oder an karossertefesten Teilen angeordnet ist. Der andere, zweite verlängerte Lagerzapfen ragt aufwärts stehend über die mit ihm verbundenen Rahmenstreberr hinaus, womit bereits eine Aufnahmeernrichtung gebildet wird, mit der z.B. ein mit einem endsprechend ausgebildeten Adapter versehener Behälter aufgenommen werden kann. Um das, besonders unter Last, auf die am Fahrzeug fixierte Koppeleinrichtung wirkende Drehmoment zu reduzieren wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Trägereinrichtung in der Nähe des zweiten verlängerten Lagerzapfens mit mindestens einer Lenkrolle gegen den Ladeboden abzustützen.
Einem Fachmann sind viele Mögiichkeiten der Anbringung der Trägereinrichtung am Fahrzeug bzw. von Lastaufnahmeeinrichtungen und Abstützvorrichtungen an der Trägereinrichtung geläufig, weshatb hierauf deren weitere Beschreibung verzichtet werden kann.
Eine besonders für große Ladeflächen vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass die Trägereinrichtung aus zwei oder mehr rautenförmig verschwenkbaren Rahmenstreben gebildet wird. Für eine erste Form der Mehrfachraute ist vorgesehen, dass zwischen zwei bereits paarweise verbundene Rahmenstreben zwer doppelt lange, sich kreuzende Schererrstreberr angelenkt und in ihrer Mitte mittels Lagerzapfen schwenkbeweglich verbunden werden, womit sicrr eine verlängerte, irr ihrer Längserstreckung linear doppelt lang ausziehbare Trägereinrichtung ergibt.
Für besondere Aufgabenstellungen karm es auch vorteilhaft sein, die verlängerte Träger einrichtung nicht aus Scherenstreben, sondern aus zwei oder mehr Einzelrahmen zu bilden, die schwertkbeweglicfr über gemeinsame Lagerzapfen verbunden sind.
Mit den vorbeschriebenen Varianten können z.B. Behälter oder Ladeplatten, die mittels Adapter an entsprechende Aufnahmeeinrichtungen der Trägereinrichtung gekoppelt sind, von außerhalb des Fahrzeugs auf einen dafür vorgesehenen Platz innerhalb des Fahrzeugs zweidimensional stufenlos bewegt oder ebenso von dort aus dem Fahrzeug geschwenkt werden. Insofern unterscheiden sich die erfindungsgemäßen Trägereinrichtungen bereits erheblich und vorteilhaft von den schubladenähnlichen Trägereinrichtungen, die auf teleskopierbaren, fest und parallel im Fahrzeug angeordneten Linearauszügen basieren.
Konzeptionell bedingt läßt sich die Trägereinrichtung einfach und wirtschaftlich um die für das Be- und Entladen wichtigen Funktionen Heben und Senken erweitern, indem die Aufnahmeeinrichtung am ausziehbaren Ende der Trägereinrichtung um ein Modul „Hubeinrichtung" erweitert wird. Dafür gibt es am Fachmarkt verschiedene manuell oder motorisdr betriebene Lösungen, so dass auf eine Beschreibung verzichtet werden kann.
Zur Bewegung großvolumigen oder schweren Ladeguts sind vorteilhaft mehrere Trägereinrichtungen im Fahrzeug vorsehbar, wobei die Trägereinrichtungen auch verschieblich, z.B. auf oder in Profilschienen angeordnet sein können, die fest mit dem" Fahrzeug verbunden sind. Ebenso können mehrere Trägereinrichtungen eine gemeinsame Aufnahmeeinrichtung für das Ladegut, z.B. in Form einer Traverse aufweisen.
Ein weiterer Vorteil des Systems besteht auch darin, dass für die An- oder Aufbringung des Ladeguts bzw. der Lastaufnahmeeinrichtung zumindest zwei funktional sehr unterschiedliche Wahlmöglichkeiten bestehen. So kann z.B. eine Lastaufnahmeeinrichtung in Form einer Ladeplatte hinter dem Rahmen freitragend oder, auf dem Rahmen aufliegend fixiert werden.
Die Möglichkeiten der Aus- und Umgestaltung der erfindungsgemäßen Trägereinrichtung und deren Anordnung in oder an Fahrzeugen sind so vielgestaltig und für den Fachmann so leicht nachvollziehbar, dass eine weitere Beschreibung dazu nicht erforderlich ist.
Mit schematisierten Figuren wird an Ausführungsbeispielen die Erfindung in ihren Grundzügen noch näherertäirtert.
Es zeigt:
Fig.1: eine nicht vollständig ausgezogene Trägereinrichtung in der Draufsicht.
Fig.2: eine Trägereinrichtung mit aufgenommenem Ladegut in einer Seitenansicht.
Fig.3: zwei nebeneinander angeordnete Trägereinrichtungen in der Draufsicht.
Fig.2: eine Trägereinrichtung mit aufgenommenem Ladegut in einer Seitenansicht.
Fig.3: zwei nebeneinander angeordnete Trägereinrichtungen in der Draufsicht.
• ·
• ·
• ·
Fig.4: eine verschwenkbare, außermittig angeordnete Trägereinrichtung in der Draufsicht.
Fig.5: eine Rahmenstrebe in der Vorderansicht.
Fig.6: eine Scherenstrebe in der Vorderansicht.
Fig.7: einen Verbund von Rahmen- und Scherenstreberr in der Draufsicht.
Fig.1 zeigt einen auf einer Fahrzeug ladefläche F mittels einer Koppeleinrichtung 7 schwenkbeweglich angeordneten, gegen die Fahrtrichtung R teilweise ausgezogenen Rahmen 2, dessen Aufnahmeeinrichtung 8 sich bis zum Anschlag der Rahmenstreben aneinander weiter ausziehen oder in den Fahrzeugladeraum einschieben läßt. Die Rahmenstreben 2.1, 2.2, 2.3, 2.4 sind gleich lang und in ihren Endbereichen mittels Lagerzapfen 10 verbunden, deren jeweilige Drehachsenabstände A gleich sind und die hier auch die Koppeleinrichtung 7 und die Aufnahmeeinrichtung 8 bilden.
Fig.2 zeigt die mit Fig. t beschriebene Trägereinrichtung 1, erweitert um ein darauf aufgebrachtes Ladegut L. Der Rahmen 2 ist parallel beabstandet zum Fahrzeugladeboden F über eine am Fahrzeug angeordnete Koppeteinrichtung 7 horizontal schwenkbeweglich gelagert und fixiert. Je eine unter den Rahmenstreben 2.2 und 2.3 angeordnete Lenkrolle 6 stützt den Rahmen gegen den Fahrzeugladeboden F ab und verringert damit die auf die Koppeleinrichtung wirkenden Drehmomente. Stark schematisiert und nur symbolisch angedeutet, wird eine Lastaufnahmeeinrichtung mit darin aufgenommenem Ladegut gezeigt, die an einem als Aufnahmeeinrichtung 8 ausgebildeten verlängerten Lagerzapfen 10 lösbar angebracht ist.
Fig.3 zeigt schematisiert zwei nebeneinander auf einem Fahrzeugladeboden F angeordnete^ Trägereinrichtungen 1 die - als Verlängerung wirkend - an den Rahmenstreben 2.1, 2.4 bzw. 2.2, 2.3 und dazwischen angeordnet zwei gekreuzt verbundene Scherenstreben 9.1, 9.2 aufweisen, wobei deren Drehachsenabstände A gleich denen der Rahmenstreben sind. Auf dem Fahrzeugladeboden F ist, quer zur Fahrtrichtung R, eine Profilstrebe 14 karosseriefest angeordnet, an der die Trägereinrichtungen 1 mittels Koppeleinrichtung 7 schiebe- und schwenkbeweglich fixiert sind. An den freien Enden sind die Trägereinrichtungen 1 mittels einer Traverse 15 gekoppelt, an der unterschiedliche Lastaufnahmeeinrichtungen angeordnet werden können.
Fig.4 zeigt eine außermittig, auf einem fangen Fahrzeugladeboden F, angeordnete Trägereinrichtung 1. In dieser Anordnung kann ein Ladegut, wie in Fig.2 dargestellt, sowohl über die Heckseite als auch über die Längsseiten des Fahrzeugs, wie mit der gestrichelt dargestellten Trägereinrichtung 1 angedeutet, aufgenommen und an nahezu jedem Platz auf dem Fahrzeugladeboden F abgesetzt werden. Das gleiche gilt umgekehrtauch für das Entladen. Die gestrichelt dargestellte Trägereinrichtung 1.1 zeigt in diesem Beispiel auch eine mögliche Lage einer zweiten Trägereinrichtung, wenn diese über einer ersten auf derselben Koppeleinrichtung 7 angeordnet ist.
Fig.5 zeigt in verkürzter Darstellung eine Form der Rahmenstreben 2.1, 2.2; 2.3, 2.4. Die Ausklinkungen 4 nach dem Nut-Feder-Prinzip und die Bohrungen 6 in den dadurch gebildeten Stegen 5 sind so angeordnet, dass vier Rahmenstreben endtos aneinander gereiht, mittels hier nicht gezeigter Lagerzapfen 10 zu einem Rahmen 2 verbunden werden können.
Fig.6 zeigt eine mit vorstehend beschriebener Rahmenstrebe 2.1 kompatible Scherenstrebe 9.1. Die Abstände A der Bohrungen 6 sind identisch. In der Mitte der Scherenstrebe befindet sich außer der Bohrung 6 für den Lagerzapfen 10 eine Ausklinkung 4, deren Breite und Tiefe so bemessen ist, dass eine zweite, identisch ausgebildete, jedoch um 180° um ihre Längsachse geschwenkte Scherenstrebe 9.2 dort eingefügt und mittels eines hier nicht gezeigten Lagerzapfens schwenkbewegtich fixrerbar ist.
Fig.7 zeigt eine Kombination von Scherenstreben 9.1, 9.2 und Rahmenstreben 2.1, 2.4 deren besonderes Merkmal wiederum die gleichgroßen Abstände ihrer Drehachsen sind. Die Scherenstreben 9.1, 9.2 sind im mittleren Bereich ihrer Längserstreckung gekröpft, und, wie in Fig.& beschrieben, mit einer Ausklinkung 4 versehen. Die einmal durchgezogene und einmal gestrichelte Darstellung der Scherenstreben 9.1, 9.2 und der Rahmenstreben 2.1, 2.4 soll verdeutlichen, dass es sictr um gleichartige, lediglich jeweils um 180° um ihre Längsachse verdrehte Systemteile handelt. In dieser Ausgestaltung lassen sich die Schenkel der Scherenstreben 9.1, 9.2an die Mittellinie Mund und die Rahmenstreben 2.1, 2.4 an die Schenker der Scherenstreben anliegend schwenken.
Claims (6)
1. System zur Ankoppelung und Führung von Ladegut zur Erleichterung des Be- und Entladens, insbesondere für Kombi- und leichte Lieferfahrzeuge mit einer im Fahrzeug mitführbaren, ausziehbaren Trägereinrichtung an welcher das Ladegut oder eine Lastaufnahmeeinrichtung anbringbar ist dadurch gekennzeichnet,
- dass die Trägereinrichtung (1) mindestens einen geschlossenen Rahmen (2) aufweist, der aus vier Rahmenstreben (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) gebildet wird die horizontal schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, wobei deren Drehachsenabstand (A) immer gleich ist,
- dass die Trägereinrichtung (1) im Verbindungsbereich der Rahmenstreben (2.1, 2.4) mittels einer Koppeleinrichtung (7) an der Fahrzeugkarosserie oder karosseriefesten Teilen beweglich fixierbar ist,
- dass die Trägereinrichtung (1) im Verbindungsbereich der Rahmenstreben (2.2, 2.3) eine Aufnahmeeinrichtung (8) zur Koppelung von Gegenständen aufweist, und,
- dass am Rahmen (2) mindestens eine auf dem Fahrzeugladeboden (F) gleit- oder rollbewegliche Stützeinrichtung (6) angeordnet ist.
2. System nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinrichtung (1) zwischen den Rahmenstrebenpaaren (2.1, 2.4 und 2.2, 2.3) mindestens ein daran angelenktes Scherenstrebenpaar (9), gebildet aus schwenkbeweglich über Kreuz verbundenen Scherenstreben (9.1, 9.2) aufweist, deren jeweilige Drehachsenabstände (A) denen der Rahmenstreben entsprechen.
3. System nach einem der Ansprüche 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Trägereinrichtungen (1) nebeneinander am Fahrzeug angeordnet sind.
4. System nach einem der Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass nebeneinander angeordnete Trägereinrichtungen (1) an ihren freien Enden mit Traversen (15) koppelbar sind, die unterschiedliche Aufnahmeeinrichtungen für das Ladegut aufweisen.
5. System nach einem der Ansprüche 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass an den ausziehbaren Enden der Trägereinrichtung (1) oder an den sie verbindenden Traversen (15) manuell oder motorisch betriebene Hubeinrichtungen angeordnet sind.
6. System nach einem der Ansprüche 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinrichtung (1) eine manuell oder motorisch betriebene Antriebseinrichtung für die Horizontalbewegungen aufweist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20018549U DE20018549U1 (de) | 2000-10-30 | 2000-10-30 | System zum Be- und Entladen von Fahrzeugen (insbesondere von leichten Straßenfahrzeugen |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20018549U DE20018549U1 (de) | 2000-10-30 | 2000-10-30 | System zum Be- und Entladen von Fahrzeugen (insbesondere von leichten Straßenfahrzeugen |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE20018549U1 true DE20018549U1 (de) | 2001-02-22 |
Family
ID=7948274
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE20018549U Expired - Lifetime DE20018549U1 (de) | 2000-10-30 | 2000-10-30 | System zum Be- und Entladen von Fahrzeugen (insbesondere von leichten Straßenfahrzeugen |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE20018549U1 (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP1354759A1 (de) * | 2002-04-19 | 2003-10-22 | Hoerbiger Hydraulik GmbH | Ausziehbarer Ladeboden |
-
2000
- 2000-10-30 DE DE20018549U patent/DE20018549U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP1354759A1 (de) * | 2002-04-19 | 2003-10-22 | Hoerbiger Hydraulik GmbH | Ausziehbarer Ladeboden |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP2079607A1 (de) | Flurgebundenes transportfahrzeug, insbesondere für den transport von containern | |
| DE1807061A1 (de) | Fahrzeug zum Handhaben grossvolumiger Behaelter,wie Container | |
| DE4335456C2 (de) | Lastkraftwagen für den Transport von Gütern | |
| DE102019116809B4 (de) | Transportfahrzeug, Verfahren zum Aufnehmen einer Last durch ein Transportfahrzeug und System mit einem Transportfahrzeug und einer Last | |
| DE2149410A1 (de) | Vorder- und Seitenladevorrichtung | |
| DE1556264A1 (de) | Behaeltertransportsystem mit wenigstens zwei an einander zugewandten Stirnseiten kuppelbaren Frachtbehaeltern | |
| DE9014816U1 (de) | Bahnwaggon mit anheb- und absenkbarem Ladeplatz, insbesondere für den Transport von Straßenfahrzeugen wie Lastkraftwagen u.ä. | |
| DE3114500A1 (de) | "bergungs- und transportfahrzeug" | |
| DE2138468C2 (de) | Kranunterwagen | |
| DE3822542A1 (de) | Ladeanhaenger | |
| DE2632492C3 (de) | Transportfahrzeug zum Transport von Großbehältern | |
| DE19938727A1 (de) | Hebe- und Ladevorrichtung | |
| DE102014008720B4 (de) | Schwerlastfahrzeug mit Staplerfunktion | |
| DE3405259A1 (de) | Strassentieflader, insbesondere tiefladeranhaenger fuer sattelzugmaschinen | |
| DE1580385C3 (de) | Untergestell für ein Hub- und Förderfahrzeug | |
| DE20018549U1 (de) | System zum Be- und Entladen von Fahrzeugen (insbesondere von leichten Straßenfahrzeugen | |
| EP3604072A1 (de) | Hebbare tragvorrichtung | |
| DE1277038B (de) | Fahrzeug fuer die Befoerderung grosser Einzellasten | |
| DE3519787C2 (de) | ||
| CH627974A5 (en) | Lorry with a lifting device | |
| DE20214438U1 (de) | Hebebühne für Fahrzeuge | |
| DE10130435B4 (de) | Ladeaufsatz für Gabelhubwagen | |
| DE10053759A1 (de) | System zum Be- und Entladen von Fahrzeugen | |
| DE10053761A1 (de) | System zum Be- und Entladen von Fahrzeugen (insbesondere von leichten Straßenfahrzeugen) | |
| DE20018547U1 (de) | System zum Be- und Entladen von Fahrzeugen |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20010329 |
|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: URBACH, DIETER, DR., DE Free format text: FORMER OWNER: URBACH, DIETER, DR., 81925 MUENCHEN, DE Effective date: 20030310 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20040204 |
|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: URBACH, DIETER, DR., DE Free format text: FORMER OWNER: URBACH, DIETER, DR., 91344 WAISCHENFELD, DE Effective date: 20061020 |
|
| R157 | Lapse of ip right after 6 years |
Effective date: 20070501 |