DE20018501U1

DE20018501U1 - Tankeinrichtung

Info

Publication number: DE20018501U1
Application number: DE20018501U
Authority: DE
Original assignee: DAHS MANFRED
Current assignee: DAHS MANFRED
Priority date: 2000-10-28
Filing date: 2000-10-28
Publication date: 2001-02-01
Anticipated expiration: 2010-10-29

Description

PATENTANWALT Koblenz, den 27.10.2000

Hoh«nzollernsir. 21, Tel. 02S1-3433? P~al

56068 KOBLENZ

Gebrauchsmuster-Anmeldung

Manfred Dahs

Industriepark Nord 57

53567 Buchholz/Ww.

Tankeinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Tankeinrichtung mit mindestens einem Tank, der auf einem ortsfesten Sockel vorzugsweise aus Beton steht.

Solche Tanks sind etwa in Garagen oder Kellern aufgestellt und dienen in der Regel zur Lagerung von Heizöl. In solchen Tanks können aber auch andere Flüssigkeiten verwahrt werden, etwa Wasserglas für eine Kernformerei,

Im Betrieb sind diese Tanks bis auf einen Lufteinlaß verschlossen, in den bei der Entnahme von Flüssigkeit Luft in den sich leerenden Tank eindringen kann. Im Lufteinlaß könnte ein Rückschlagventil angebracht sein, das verhindert, daß bei einem Unfall die im Tank verwahrte Flüssigkeit nach außen gelangt. Bei einem Öltank genügt aber eine sehr kleine Öffnung, durch die Luft, aber kein Öl hindurchtreten kann, oder eine Anzahl solcher Öf fnungen.

Der Tank ist in aller Regel an eine ortsfeste Leitung angeschlossen, durch die zum Beispiel das Öl einer Heizanlage zugeführt wird. Oft sind mehrere Tanks durch Leitungen zusammengeschaltet. In aller Regel steht ein solcher Tenk oder stehen solche Tanks in einer gemauerten oder sonstwie stabil hergestellten Bodenwanne, die den Inhalt eines oder aller Tanks auffängt, falls eine Leckstelle auftreten sollte.

Insgesamt bildet eine solche Tankeinrichtung zusammen mit ihren angeschlossenen Leitungen und sonstigen Nebeneinrichtungen eine sichere und über Jahrzehnte hinaus störungsfrei arbeitende Anlage, die etwa in einem Einfamilienhaus von den Bewohnern kaum zur Kenntnis genommen wird.

Im Fall einer Überschwemmung aber führen solche Tankeinrichtungen zu großen Schäden, denn wenn das Wasser rund um den Tank oder einen der Tanks hoch genug steht, beginnt dieser, aufzuschwimmen. Dieses Aufschwimmen erfolgt bei einem nahezu leeren

Tank schon recht bald und bedarf weder einer Flüssigkeitsfüllung, die leichter ist als Wasser, noch eines besonders hohen Wasserstandes rund um den Tank.

Beim Aufschwimmen des Tanks werden die Anschlußleitungen undicht und die Tankfüllung gelangt ins hochstehende Wasser und verschmutzt dieses und damit Gebäudewände und vieles mehr. Soweit bei einem Hochwasser Heizöl austritt, sind hohe Gebäudeschäden, Schäden an Bepflanzungen o. dgl. unvermeidlich,

Außerdem wird das Wasser und damit auch das Grundwasser, aus dem Trinkwasser gewonnen wird, durch das Heizöl verschmutzt.

Industrietanks werden meist auf dem Sockel an festgemauerten Verankerungen festgeschraubt. Die Anbringung solcher Verankerungen muß aber sehr präzise erfolgen und ist daher sehr aufwendig, Die Gegenausbildungen am Tank müssen ebenfalls sehr genau erfolgen und sind daher auch sehr aufwendig. In Privatgebäuden steht meist wenig Raum zur Verfügung, um die Tanks am Sockel festzuschrauben; im übrigen ist eine solche Montage für Privathäuser meist zu teuer und wird, soweit irgendwie vermeidbar, weggelassen.

Ausgehend von dieser Problemlage ist es Aufgabe der Erfindung, eine Tankeinrichtung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß der oder die Tank(s) auf eine einfache, wirksame und kostengünstige Weise gegen Losreißen oder Aufschwimmen geschützt sind. Der Schutz der Tanks soll auch nachträglich einfach, rasch und billig herstellbar sein.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß beiderseits des oder jedes Tanks am Sockel mindestens eine Verankerung angebracht ist, und daß ein Spanngurt in zwei gegenüberliegenden Verankerungen befestigt ist, zwischen den Befestigungsstellen über die Oberseite des Tanks hinwegläuft und den Tank nach unten gegen den Sockel andrückt.

Es wird, kurz gesagt, eine zusätzliche Befestigung am ortsfesten Sockel angebracht, die von Fahrzeugen her in ähnlicher Form an sich bereits bekannt ist, aber nur zur Sicherung von Gegenständen verwendet wurde, die sich während der Fahrt, etwa auf einem Schiff, nicht verlagern dürfen. Wenn die Fahrt noch nicht angetreten oder schon beendet ist, ist auch das Zurring unnötig. Besonders aber bei Baulichkeiten hat ein Zurring nichts zu suchen.

Erfindungsgemäß wird aber ein Zurring verwendet, um einen Tank, der sich auf dem Sockel für gewöhnlich garnicht verlagern kann, im Falle eines Hochwassers einfach und billig, aber sicher und zuverlässig festzulegen. Durch den erfindungsgemäßen Spanngurt kann der Tank vor, bei oder nach seiner Montage derart festgezurrt werden, daß im Falle eines Hochwasers ein Aufschwimmen des .^Tanks ausgeschlossen ist und deshalb auch alle seine Anschlußleitungen intakt bleiben.

Prinzipiell könnte ein einziger, sich über den Tank hinweg erstreckender Spanngurt ausreichen, während mehrere Gurte den sicheren Halt des Tanks auch gegen Verrutschen sicherstellen. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind aber zwei Spanngurte notwendig und ausreichend. Wenn diese in einem ausreichenden Abstand oder Winkel voneinander angeordnet werden, können sie verhindern, daß sich etwa der Tank beim Versuch, aufzuschwimmen, schrägstellt und dann unter einem einzigen Spanngurt hindurchrutscht. Günstige und ausreichende Lagen der Verankerungen und der Gurte kann ein Fachmann ohne weiteres festlegen. Dabei kann eine Verankerung notfalls auch sehr dicht neben oder sogar leicht unter dem Tank angeordnet sein, wenn wegen des Aufbaus des Sockels, einer Bodenwanne o. dgl. nur wenig Raum für eine Verankerung verbleiben sollte.

Es wäre möglich, aus den Spanngurten gewissermaßen ein Netz herzustellen, das eine Gruppen von neben- und hintereinanderstehenden Tanks überdeckt und so deren Aufschwimmen verhindert.

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Diese Netzstruktur ist aber in der Regel zu nachgiebig, um sicher auszuschließen, daß nicht doch die Anschlüsse eines der Tanks leckwerden. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird daher vorgeschlagen, daß jeder eingesetzte Spanngurt beiderseits neben jedem Tank, den er übespannt, in einer Verankerung gehaltert ist, die im oder am Sockel befestigt ist. Dies sorgt nicht nur für eine praktisch unverrückbare Halterung der Tanks, sondern auch zusätzlich für eine geringere Belastung jeder einzelnen Verankerung, die somit leichter ausgeführt werden kann .

Daher kann jede Verankerung nur als Ringmutter ausgebildet sein, bei der ein Ring an einem Gewindeelement befestigt ist, das im Sockel befestigt ist. Der Ringbügel der Ringmutter kann rund sein. Wie üblich, ist aber bevorzugt dreieckig oder trapezförmig, mit einem geraden, horizontal verlaufenden Schenkel, der den Spanngurt aufnimmt. Die Ringmutter ähnelt DIN 582.

Es ist grundsätzlich jede Verankerung oder jede Gewindeanordnung für eine Ringmutter geeignet. Eine besonders zweckmäßige Gewindeanordnung ist aber ein einfacher Gewindebolzen, der in eine Bohrung im Sockel bzw. Beton eingelassen ist.

Ein solcher Bolzen könnte einfach beim Gießen des Sockels mit eingebettet werden und in üblicher Seite ein umgebogenes Ende oder einen sonstigen Anker aufweisen, der dann vom Beton einge schlossen ist und sich dessen Ausziehen widersetzt. Es wäre auch möglich, einen solchen Gewindebolzen vor dem Gießen des Sockels an einem Moniereisen anzuschweißen, denn die erfindungsgemäße Verankerung muß sich nicht an einer präzise vorgeschriebenen Stelle befinden, sondern ihre Lage kann sehr stark toleriert sein, so daß es durchaus möglich ist, den Bolzen am nächstgelegenen Moniereisen anzuschweißen.

Allerdings benötigt das herkömmliche, nachträgliche Einbetonie ren eines Gewindeankers eine sehr große und aufwendige Bohrung.

Daher wird in einer bevorzugten Ausgetaltung der Erfindung vorgeschlagen, daß der Gewindebolzen in einer recht engen Bohrung mittels eines Gemisches aus Kunstharz und Sand befestigt wird, das eine große Festigkeit, praktisch keinen Schwund und eine gewisse Elastizität aufweist. So entsteht eine völlig dichte Einbettung des Gewindebolzens in den Beton des Sockels, die für Öl o. dgl. undurchlässig ist. Es bildet sich nämlich unter einem Öltank oder einer Öltankbatterie im Laufe vieler Jahre eine nahezu unvermeidliche Ölablagerung. die nun nicht längs der Bolzen in den Sockel und in das darunterliegende Erdreich eindringen kann.

In der Praxis wird ein Sackloch in den Beton gebohrt, in das eine sog. Mörtelpatrone eingeführt wird, die durch den anschließend eingeführten Gewindebolzen zerstört wird. Durch die Zerstörung treten die Komponenten des Kunstharzes aus, vermischt mit Quarzsand und Korund. Die Firma "HILTI" bringt eine solche Mörtelpatrone unter der Bezeichnung "HVU M. , .x t" heraus, die sich für die Zwecke der Erfindung■bestens eignet. Ähnliche Gewindebolzen-Befestigungen, die für die Erfindung geeignet sind, sind auch in den deutschen Of fenlegungsschri f ten 36 41 502, 39 14 072 und 40 14 787 der Firma HILTI beschrieben, deren Inhalt in die vorliegende Offenbarung durch die Benennung ausdrücklich mit aufgenommen wird.

Der Spanngurt kann aus jedem Textilmaterial bestehen, das.alterungsbeständig und. inert gegenüber der .im entsprechenden Tank verwahrten Flüssigkeit ist . Für die Sicherung von Öltanks hat sich ein Polyester-Material als· besonders geeeignet herausgestellt, insbesondere ein Polyester-Hebeband DIN 61360 mit abriebfester Kunststoffbeschichtung. Dieses Hebeband hat eine hohe Tragfähigkeit, neigt aber wegen der Beschichtung nicht zum Abrutschen und schont überdies den Tank, auf dem es aufliegt, Aber auch ohne Kunststoffbeschichtung sind solche Polyester-Zurrgurte besonders gut geeignet.

Der in den Sockel eingelassene Gewindebolzen kann ein Linksgewinde aufweisen, in die Ringmutter kann ein weiterer Gewindebolzen eingeschraubt sein, und zwischen den beiden Gewindebolzen kann ein Spannschloß vorgesehen sein, das dazu dient, den Spanngurt an- und nachzuspannen, damit er stets stramm an dem oder den Tank(s) anliegt. Nachteilig ist jedoch besonders der Umstand, daß dieses Spannschloß zum Nachspannen zugänglich sein muß. Die Erfindung schlägt daher vor, ein Gurt-Spannschloß in den Spanngurt mit einzubeziehen. Dieses Spannschloß kann nun an irgendeiner besonders leicht zugänglichen Stelle der gesamten Länge des Spanngurtes angebracht sein, und zwar in Abhängigkeit von den besonderen baulichen Gegebenheiten, unter denen der jeweilige Tank oder die jeweilige Tankbatterie untergebracht ist. Das Gurt-Spannschloß, das in verschiedenen Ausführungen erhältlich ist, ist bevorzugt mit einer Ratsche versehen, sowie mit einem Spannhebel, der den Spanngurt anspannt; mittels der Ratsche ist aber verhindert, daß es sich wieder entspannt. Eine Lösevorrichtung kann vorgesehen sein, um den Spanngurt mittels des Spannschlosses zu lösen, wenn dies z.B. zum Anbringen eines neuen Anstrichs nötig sein sollte.

In der Regel sind bei der Keller-Tankanlage eines Wohnhauses mehrere stehende, längliche Öltanks Längsseite an Längsseite in einer Reihe nebeneinanderliegend in einem Kellerraum aufgestellt, der seinerseits als Ölwanne eingerichtet ist. Vorzugsweise sind am Boden, der den Sockel bildet, zwischen jeweils zwei nebeneinanderliegenden Längsseiten sowie seitlich neben den beiden freien Längsseiten jeweils zwei Verankerungen angebracht, vorzugsweise zwei Ringmuttern. Die Ringmuttern oder Verankerungen sind somit in zwei Reihen angeordnet. Jeweils ein einziger Gurt ist durch eine Reihe von Ringmuttern oder Verankerungen hindurchgezogen und an den jeweils letzten befestigt. An einer gut zugänglichen Stelle weist jeder der beiden Spanngurte ein Spannschloß auf. Wird dieses gespannt, wird der jeweilige Spanngurt durch die Ringmuttern bzw. Verankerungen hindurchgezogen, bis er gleichzeitig auf allen Tanks, die eine Reihe bilden, satt und fest aufliegt.

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Kommt es nun zu einem Hochwasser, dann trachten die Tanks danach, aufzuschwimmen; die Spanngurte halten sie aber zuverlässig nieder. Durch stabile Seitenführung ist ein Kippen der Tanks unmöglich.

Betriebsvorschriften können vorschreiben, daß die Spanngurte regelmäßig nachgespannt werden, etwa einmal im Jahr, und regelmäßig erneuert werden, etwa alle 30 Jahre.

Soweit nachgiebige Tanks verwendet werden, etwa aus Kunststoff, können so breite Spanngurte verwendet werden, daß unter diesen auch beim Aufschwimmen des nahezu leeren Tanks keine Flächenpressungen entstehen, die ein Einbeulen oder eine sonstige Beschädigung des Tanks zur Folge hätten. Notfalls können auch mehr als zwei Spanngurte pro Tank oder Tankreihe vorgesehen sein.

Der Gegenstand der Erfindung wird anhand der beiden schematischen, beigefügten Zeichnungen beispielsweise noch näher erläutert; in diesen zeigt:

Fig. 1 einen Äufstell-Öltank in Seitenansicht mit der erfindungsgemäßen Sicherung gegen Aufschwimmen, und

Fig. 2 eine Batterie aus drei mit ihren Breitseiten in einer Reihe nebeneinanderstehenden Öltanks mit Blick auf deren Schmalseiten.

Fig. 1 kann als Blick auf die Tankbatterie der Fig.
rechts her verstanden werden.

Die gezeigten Öltanks 1 entsprechen alle dem selben Baumuster und haben die Grundform eines hohen, schmalen Quaders, dessen Höhe seine Länge übersteigt und dessen Breite etwas mehr als seine halbe Länge beträgt. Die Kanten am Übergang der vertikalen Breitseiten in die horizontalen Seiten sind gebrochen. Der

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Tank 1 besteht aus Blech oder bevorzugt aus Kunststoff. Die untere horizontale Seite ruht auf dem Sockel oder Boden 2 oder weist einen nur geringen Abstand zu diesem auf. Der Sockel 2 besteht aus Beton.

In Fig. 1 liegt die Breitseite des Tanks 1 oder des vordersten einer Reihe von Tanks 1 in der Zeichenebene, in Fig. 2 ist die Reihe von Tanks 1 um 90° verdreht und die Schmalseiten dreier, in einer Reihe nebeneinanderliegender Tanks 1 liegen in der Zeichenebene. Die nebeneinanderliegenden Tanks 1 in Fig. 2 sind zu ihren benachbarten Breitseiten mit einem gegenseitigen, allerdings geringen Abstand angeordnet. Bevorzugt beträgt der gegenseitige Abstand ca. 6 cm.

Dicht neben jeder Breitseite sind in den Sockel 2 jeweils zwei Gewindestäbe 3 eingelassen. Dabei sind die Abstände eines jeden Gewindestabs 3 von der benachbarten Schmalseite des entsprechenden Tanks 1 etwa gleich und sind kleiner als der gegenseitige Abstand dieser beiden Gewindestäbe 3.

Diese Gewindestäbe 3 sind in Bohrungen im Sockel 2 eingeklebt, vorzugsweise mittels eines Harz-Quarzsand-Korund-Gemisches, wie es der bekannte HILTI-Verbundanker mit Mörtelpatrone ermöglicht.

Auf jeden Gewindestab 3 ist eine Ringmutter 4 aufgeschraubt, die aus einer Mutter 4b gebildet ist, die einstückig mit einem Bügel 4a ausgebildet oder mit diesem Verschweißt ist. Der Bügel 4a weist etwa die Form eines gleichschenkligen Dreiecks auf, mit einer horizontalen, geraden, obenliegenden Basis.

Über das aus dem Sockel 2 herausragende Ende eines jeden Gewindestabes 3 ist vor dem Aufschrauben der Ringmutter 4 zunächst eine Elastomerscheibe und auf dieser eine Unterleg- oder Beilagscheibe aufgesetzt. Beim Festdrehen der Ringmutter 4 wird die Elastomerscheibe zwischen der Unterlegscheibe und der Ober-

fläche des Sockels zusammengedrückt, prägt sich in dessen Unebenheiten ein und schmiegt sich an den Gewindestab an, so daß dös Eindringen von Öl in die Bohrung oder Risse, die sich beim Einbringen der Bohrung gebildet haben können, ausgeschlossen ist. Die Elastomer- und Unterlegscheiben sind in der Zeichnung der Einfachheit halber weggelassen.

An jedem der Bügel 4a der Fig. 1, denen die Bügel auf dem rechten und linken Ende der Tankbatterie der Fig. 2 entsprechen, ist das Ende eines Spanngurtes 5 befestigt . Dieser Spanngurt 5 läuft über den oder jeden Tank 1 hinweg und hält ihn fest gegen den Sockel 2 an.

Bei der Tankbatterie der Fig. 2 ist der Spanngurt 5 rechts und links in den Bügeln 4a befestigt und läuft in seiner Längsrichtung beweglich durch die anderen Bügel 4a hindurch, die zwischen den einzelnen Tanks 1 am Sockel 2 bzw. den Gewindestäben 3 befestigt sind. Dabei ist in jedem der Spanngurte 5 ein Spannschloß 6 angeordnet, mittels dessen der Spanngurt 5 durch die zwischenliegenden Bügel 4a hindurch so nachziehbar und nachspannbar ist, daß alle drei Tanks 1 gleichmäßig gegen den Sockel 2 angedrückt werden. Sollte etwa einer der Tanks 1 ausgetauscht werden, dann muß lediglich das Spannschloß 6 so weit gelockert zu werden, daß die Spanngurte 5 von diesem Tank 1 abgestreift werden können und dieser Tank 1 entfernt werden kann.

Das Spannschloß 6 weist bevorzugt eine Ratsche auf, die das Spannen und Nachspannen ermöglicht. Die Ratsche kann aber auch unwirksam gemacht werden, so daß die Spannung des Spanngurtes 5 aufgehoben werden kann, etwa dann, wenn ein Tank 1 ausgetauscht werden soll. Ein Kunststoffband sichert die Ratsche gegen unbeabsichtigtes Öffnen. Erst nach Zerstören des Kunststoffbandes kann die Ratsche unwirksam gemacht werden. So ist eine versehentliche Fehlbedienung ausgeschlossen.

Um den Verlauf des durchgehenden Spanngurtes 5 besser darzu-

stellen, ist dieser in Fig. 2 fett ausgezogen, während die Kontur der Tanks 1 nur in dünnen Strichen gezeigt ist.

Die gezeigten und beschriebenen Ausbildungen sind beispielhaft und bilden keine Einschränkung des Schutzumfangs, aber bevorzugte Ausgestaltungen des Erfindungsgedankens.

Alle gezeigten und insbesondere beschriebenen Merkmale gelten als erfindungswesentlich.

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Bezugszeichenliste

1	4a	Tank
2	4b	Betonsockel (Boden)
3		eingelassener Gewindebolzen
		(HILTI-Verbundanker)
4	Ringmutter bzw, Verankerung
	Mutter
	Dreiecksbügel
5	Spanngurt
6	Spannschloß

Claims

1. Tankeinrichtung mit mindestens einem Tank (1) der auf einem ortsfesten Sockel (2) vorzugsweise aus Beton steht, dadurch gekennzeichnet, daß beiderseits des oder jedes Tanks (1) am Sockel (2) mindestens eine Verankerung (3, 4) angebracht ist, und daß ein Spanngurt (5) in zwei gegenüberliegenden Verankerungen (3, 4) befestigt ist, zwischen den Befestigungsstellen über die Oberseite des Tanks (1) hinwegläuft und den Tank (1) nach unten gegen des Sockel (2) andrückt.

2. Tankeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß pro Tank (1) oder pro Reihe nebeneinanderliegender Tanks (1) mindestens und bevorzugt zwei Spanngurte (5) vorgesehen sind.

3. Tankeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei mehreren, nebeneinanderliegenden Tanks (1) neben jedem der Tanks (1) eine Verankerung (3. 4) am Sockel angebracht ist.

4. Tankeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Verankerungen (2, 3) aus einer Ringmutter (4) besteht, deren Ring (4a) bevorzugt einen horizontalen, geraden Schenkel aufweist, so daß der Ring (4a) etwa dreieckig oder trapezförmig ist.

5. Tankeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet daß die Verankerung (3, 4) einen in den Sockel (2) eingelassenen Gewindebolzen (3) aufweist, auf dem die Ringmutter (4) aufgeschraubt ist.

6. Tankeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Sockel (2) aus Beton der Gewindebolzen (3) in eine Bohrung bevorzugt mittels eines Kunstharz-Sand-Gemisches eingekittet ist.

7. Tankeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der oder jeder Spanngurt (5) aus Öl-kompatiblem Material, vorzugsweise aus Polyester, besteht.

8. Tankeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in dem oder jedem Spanngurt (5) ein Spannschloß (6) angeordnet ist.

9. Tankeinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß bei nebeneinanderliegenden Tanks (1) der oder jeweils ein Spanngurt (5) nur an zwei Verankerungen (2, 3) befestigt, durch alle anderen Verankerungen (2, 3) und über alle Tanks (1) hinweg durchgezogen ist und nur ein Spannschloß (6) aufweist.