DE20017386U1 - Sonnenschirmständer - Google Patents

Description

Gebrauchsmusteranmeldung 17. 8. 2000

Sonnenschirmständer

Emst-Otto Göhre

Die Erfindung betrifft ein in den Boden einschraubbares Befestigungselement, in dem mittels einer Klemmvorrichtung vorzugsweise Sonnenschirme befestigt werden können.

Es besteht im wesentlichen aus einem schraubenförmigen Erdanker, einer darauf fest montierten Hülse mit Klemmvorrichtung und einer Eindrehhilfe, bestehend aus einem oder mehrer Griffteile, die an der Hülse zum Eindrehen in den Boden derselben samt Erdanker, montiert sind. Sonnenschirme und sonstige Pfähle für zahlreiche Sportarten sollen oft in verschiedene Böden .eingebracht werden. Hierbei stellt sich je nach Beschaffenheit des Untergrunds die Frage nach einer / schnellen und einfachen Befestigungsart ohne viel Aufwand. Dabei soll auch die Demontage einfachst

/ und schnell möglich sein.

/ Hierzu ist sinnvoll schraubenaitige Erdanker zu verwenden, in deren angebrachtem Aufsatz entsprechende Ständer, Stangen und Sonnenschirme - auch unterschiedlichen Durchmessers - einfach festgeklemmt werden könnea

Hierzu sind zahlreiche Schriften bekannt, z.B. DE 299 18 484, De 298 19 441, 9317877.8 und 9316438.6 bzw. EP 0312675, jedoch ohne sinnvolle Klemmung, oder Befestigungsmöglichkeit, die eine Stange oder

"^ Schirm gegen einfache Kräfte wie Wind absichert.

In Patentschrift 295 03 115.8 wird hingegen bereits ein Erdanker, bzw. Schraubhering beschrieben, der mit seiner oberen Halterung einen Rohrstutzen, bzw. das Ende einer Sonnenschirmstange aufnehmen und sichern kann.

Diese hat jedoch eine nachteilige Befestigung, bei der mittels eines Klemmhebels das Rohr, beispielsweise eines Schirms, in der Hülse einfach verklemmt werden soll. Sonnenschirmständerrohre, -jedoch in der Regel aus einfachen lackiertem Stahlrohr - können aber dadurch leicht eingedrückt werden. An dieser vorgeschädigten Stelle kann dann leicht der ganze Schirm umknicken. Desweiteren ist mittels einem solchem Klemmhebel· keine große Varianz in Bezug auf verschiedene Durchmesser möglich. Klemmhebel und deren Klemmkraft lassen sich nur auf einen bestimmten Durchmesser, oder sehr kleine Schwankungen hin konstruierea Diesem Aufbau verwandte Klemmvorrichtungen zeigen auch die Schriften 9000077.3, PCT 95/16841 DE 195 47092 und G90 10 616.4 .

Die Schriften 2644395 oder 8203325.0 , PCT 96/34166, EP 0687 785 Al, DE 29509162, 9421 620 zeigen einen eindrehbaren Sonnenschirmständer, aber jedoch auch nur mit einfacher Schraube als Klemmvorrichtung: Solche Klemmschrauben sind nicht nur umständlich in der Handhabung, sondern auch begrenzt bezüglich der Haltekraft, die man per Hand an der Schraube aufbringt. Ausserdem beschädigen sie ähnlich wie ein einseitiger Klemmhebel leicht das Pfahlrohr. Schrift G90 10 617.2 zeigt einen verstellbaren Halter mit bajonettartiger Verriegelung, diese ist aber nur für die eine vorgesehene Pfahlstärke geeignet, bzw. auch nur für Pfahl und Rohrenden mit dem dargestellten, eigens dafür benötigtem Endstück.

Ebenso ist denkbar bei einem der oben beschriebenen Systeme für unterschiedliche Rohrstärken in das Hauptrohr passende Reduziermuffen für jede Rohrstärke zu verwenden.

Im praktischen Gebrauch ist aber solches recht umständlich - wenn man solches überhaupt im passenden Moment dann vorrätig bei sich trägt.

Der im Schutzanspruch 1 beschrieben Erfindung liegt die Aufgabenstellung zugrunde, eine leicht bedienbare, sichere Klemmvorrichtung für Sonnenschirme oder sonstige Rundpfähle zu schaffen, die sich gleichzeitig stets auch an unterschiedliche Durchmesser anpasst. Dies vorzugsweise mit stets gleichbleibender Klemmkraft für alle Rohr und Schaftstärken, ohne diese punktuell zu belasten bzw. dadurch zu schwächen.

Die Aufgabe wird durch die in den Schutzansprüchen benannten Merkmale gelöst.

Sie wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein zu befestigender, bzw. zu spannender Pfahl in einer Klemmhülse mit Klemmkeilen, die mittels eines äußeren Rings fest umschlossen werden, eingespannt

Hierzu ist es sinnvoll vorzugsweise mehrere Kiemmkeile in Ausnehmungen in der Klemmhülse zu fuhren. Durch die keilförmig ausgeformte Gestaltung ist es möglich unterschiedliche Durchmesser von Pfählen einzuspannen. Ein äußerer Ring, der auf der Klemmhülse gelagert ist, kann nun durch Verschieben oder Verdrehen in axialer Richtung bewegt werden und die Klemmkeile so nach innen, zur Mitte der Klemmhülse hin verschieben, verpressen. Hierdurch kommen diese zum Anliegen an einen vorher eingesteckten Pfahl. Bei weiterer Verschiebung des Spannrings in axialer Richtung zur Klemmhülse kann nun die Spannkraft auf den Pfahl vergrößert werden. Die aufgebrachte umschließende Kraft des äußeren Spannrings wird hierbei durch den Keilwinkel der Klemmkeile übersetzt und weiter verstärkt. Die Klemmkeile pressen sich weiterhin vorteilhaft gleichmäßig von allen Seiten auf den Außendurchmesser das Pfahl, wobei keine materialschädigende Punktkraft, sondern von allen Klemmkeilen großflächig verteilt die Klemmkraft aufgebracht wird.

Am unteren Ende der Klemmhülse kann eine zentrisch gelagerte Aufnahme für einen schraubenförmigen Erdanker angebracht sein, der dann mit einem Raststift gesichert werden kann. Hierzu hat der Erdanker vorzugsweise eine würfelförmige Ausnehmung an die sich eine Bohrung anschließt. Ein entsprechend ausgeformtes Gegenstück am Kopfende des Erdankers bestehend aus Würfel und Zylinder führt sich so optimal zentrisch zur Klemmhülse. Knickkräfte, die beispielsweise während des Einschraubvorgangs auftreten werden so bestens abgefangen, aufgenommen. Weiterhin kann so ein verschlissener Erdanker einfach demontiert und ausgewechselt werden.

Am oberen Ende der Klemmhülse kann sich vorteilhaft ein fester Ring anschliessen, der in zwei Ausnehmungen zwei Klappgriffe in sich aufnehmen kann. Diese sind durch Stifte drehbar gelagert, und können nach einem Schraubvorgang zum Einbringen oder Ausdrehen der gesamten Einrichtung platzsparend an die Klemmhülse angeklappt werden.

Die Erfindung ist in zwei Ausführungsbeispielen auf den Zeichnungen dargestellt. Es zeigt Fig. 1 die erfindungsgemäße Einrichtung in räumlicher Ansicht mit demontiertem Erdanker, Fig. 2 die Klemmhülse in einem ersten Ausführungsbeispiel in Explosionsansicht, Fig. 3 die Klemmhülse in einem zweiten Ausführungsbeispiel in Explosionsansicht.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnungen als Ausführungsbeispiel näher beschrieben: Und zwar zeigt Fig. 1 die Klemmhülse (1) mit darin in Ausnehmungen geführten Klemmkeilen (2) und einem darüber axial verdrehbaren Spannring (3). Am unteren Ende der Klemmhülse befindet sich eine Ausnehmung (4) zur Aufnahme eines schraubenförmigen Erdankers (5) der mit einem Sicherungs-/ Raststift (6) in besagter Klemmhülse arretierbar ist. Am oberen Ende befindet sich ein fester Ring (7) der in Ausnehmungen Klappgriffe (8) aufnimmt.

Fig. 2 zeigt den oben beschriebenen Aufbau in Explosionsdarstellung, und zwar Klemmhülse (1) mit Ausnehmungen (10) für Klemmkeile (2) die vorzugsweise mit einem Ring (9) verbunden sind und daher auch einteilig spritzgussförmig aus Kunststoff als Einsatz herstellbar sind. Durch drehende Bewegung kann der Spannring (3) auf einem der Klemmhülse (1) aufgebrachten Gewinde (15) nach unten bewegt werden. Hierzu ist in dem Spannring (3) mindestens ein ³A Gewindegang (14) dem auf der Klemmhülse aufgebrachten gegeteiligen Gewinde (15) eingebracht. Durch das Verdrehen und die Bewegung des Spannrings (3) nach unten werden die Klemmkeile (2) aufgrund ihrer Keilform in den Ausnehmungen (10) zur Mittelachse der Klemmhülse hinein gedrückt, und können so einen Pfahl (13) klemmend in der Klemmhülse fixieren. Der Keilwinkel bestimmt hierbei die Klemmkraftübersetzung die mittels des Spannrings (3) aufgebracht wird. Durch entsprechende Auslegung und Gestaltung der Gewindesteigung (15) übersetzt das Gewinde einerseits das von Hand angelegte Drehmoment in nach unten gerichtete Axialkraft - und damit über die Klemmkeile (2) in Spann- / und Klemmkraft, oder bei umgekehrter Drehrichtung in Lösekraft. Weiterhin wirkt das entsprechend gestaltete Gewinde selbsthemmend, sodaß sich ein eingespannter Pfahl (13) nicht von selbst bei Belastung auf Zug oder Druck lösen kann. Soweit ein einzuspannender Pfahl (eines Sonnenschirms beispielsweise) an seinem unteren Ende eine kegelförmige Spitze (12) besitzt, wird diese vorteilhaft beim Einsetzen des Pfahls (13) in die Klemmhülse (1) in einem eingebrachten, verdeckt gezeigtem Konus (11) vorteilhaft zentriert. Am oberen Ende der Klemmhülse (17) ist ein Ring (7) anbringbar, der in Ausnehmungen (22) Klappgriffe (8) aufnehmen kann, die durch Bolzen (16) anklappbar gelagert sind.

Fig. 3 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel, bei dem in der Klemmhülse (1) am oberen Ende der Ausnehmungen (10) für die Klemmkeile (2) Achslager (18) eingebracht sind. In diese greifen freie Achsenden (19) die ebenfalls am oberen Ende der Klemmkeile angeformt sind. Die Klemmkeile sind somit an ihrem oberen Ende drehbar gelagert und können durch Überstreifen eines Spannrings (3) nach

-4-

innen gedrückt werden, und so wie vorbeschrieben ebenfalls einen Pfalil einspannen. Hierbei sind zur Fixierung der Klemmung / aufgebrachten Spannung, bzw. des Spannrings (3) auf der Außenseite der Klemmkeile (2) mehrer Rasten (21) mitangeformt, über die eine im Spannring (3) angeformte, umlaufende Rastkante (20) überspringen kann - bis eine gewünschte Endposition erreicht ist, bei der die Rastkante zwischen zwei Rasten stehen bleibt, und so die Klemmposition fixiert.

-5-

Bezugszeichenliste	Klemmhülse
1	Klemmkeile
2	Spannring
3	Ausnehmung
4	Schraubenförmiger Erdanker
5	Raststift
6	Ring
7	Klappgriffe
8	Ring, einteiliger Klemmkeil-Einsatz
9	Ausnehmungen
10	Zentrierkonus
11	Spitze
12	Pfahl, Stange von Sonnenschirm
13	Inneres Gewinde
14	Äußeres Gewinde
15	Bolzen für Klappgriffe
16	Oberes Ende der Klemmhülse, Aufnahme für Ring (7)
17	Achslager
18	Achsenden
19	Rastkante
20	Rasten
21	Ausnehmung für Klappgriff(e)
22

Claims (9)

1. Sonnschirmständer, bzw. Klemmvorrichtung für Pfähle gekennzeichnet dadurch, daß in die Klemmhülse mehrere keilförmige Klemmkeile eingreifen, die mittels eines Spannrings - der über die Klemmhülse und Klemmkeile geschoben werden kann, zur Mittelachse der Klemmhülse hineingedrückt werden können und so unterschiedliche Pfahldurchmesser von beispeilsweise Sonnenschirmen fest einzuspannen, bzw. zu befestigen sind.

2. Sonnschirmständer, bzw. Klemmvorrichtung für Pfähle nach Anspruch 1 gekennzeichnet dadurch, daß der Spannring ähnlich einer Schraube mit einem Gewinde auf dem äußeren Klemmhülsendurchmesser geführt wird, und so drehend über die Klemmkeile geführt wird, wobei eine vorteilhafte verstärkte Klemmung auf die Klemmkeile bewirkt wird.

3. Sonnschirmständer, bzw. Klemmvorrichtung für Pfähle nach Anspruch 1 gekennzeichnet dadurch, daß der Spannring eine innere Rastkante besitzt, und rastent über in der Klemmhülse geführte Klemmkeile geschoben werden kann, die ihrerseits auf ihren Aussenflächen Rasten angeformt haben, sodaß eine aufgebrachte Klemmspannung über die Klemmkeile auf einen Pfahl durch die Rasten fixiert werden kann.

4. Sonnschirmständer, bzw. Klemmvorrichtung für Pfähle nach Anspruch 1 gekennzeichnet dadurch, daß die Klemmhülse an ihrem unteren Ende eine Ausnehmung hat, in der beispielsweise ein schraubenförmiger Erdanker befestigt werden kann.

5. Sonnschirmständer, bzw. Klemmvorrichtung für Pfähle nach Anspruch 1 gekennzeichnet dadurch, daß in der Klemmhülse ein Konus ausgeformt ist, der eine eingeschobene Pfahlspitze in der Klemmhülse während dem Einspannvorgang aufnehmen, und zur Mittelachse der Klemmhülse zentrieren kann.

6. Sonnschirmständer, bzw. Klemmvorrichtung für Pfähle nach Anspruch 1 gekennzeichnet dadurch, daß an der Klemmhülse zwei Handgriffe einklappbar befestigt sind, die zum Ein- und Ausdrehen der Klemmhülse per Hand herausgeklappt werden können.

7. Sonnschirmständer, bzw. Klemmvorrichtung für Pfähle nach Anspruch 1 gekennzeichnet dadurch, daß die Klemmhülse aus glasfaserverstärktem Kunststoff ausgeformt ist.

8. Sonnschirmständer, bzw. Klemmvorrichtung für Pfähle nach Anspruch 1 gekennzeichnet dadurch, daß die Klemmkeile mittels eines symetrischen Formelementes miteinander verbunden sind, und so einteilig aus Kunststoff herstellbar sind, bzw. somit einfach als einteiliger Einsatz in die Klemmhülse montierbar sind.

9. Sonnschirmständer, bzw. Klemmvorrichtung für Pfähle nach Anspruch 1 gekennzeichnet dadurch, daß die Klemmkeile, oder der einteilige Klemmkeil-Einsatz aus einem elastischen, thermoplastischen jedoch zähem Kunststoff hergestellt werden.