DE20016707U1

DE20016707U1 - Automatische Müllschrank-Verriegelung

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Publication number: DE20016707U1
Application number: DE20016707U
Authority: DE
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Current assignee: Individual
Priority date: 2000-09-27
Filing date: 2000-09-27
Publication date: 2000-12-21
Anticipated expiration: 2010-09-28

Description

Automatische Müllschrank-Verriegelung

BESCHREIBUNG

Fig. 1

Das Verriegelungssystem ist im verriegelten Zustand gezeichnet.

Die Entriegelung erfolgt durch Drehung des Drehkörpers DK um 180° nach lipkSj mit einem Schlüssel, der beliebig ausgeführt sein kann·. Die Aufnahme eines Schlüssels ist mit MK bezeichnet. Die Druckfeder DF wird während der Entriegelung der Müllschranktür MST durch die, mit dem Drehkörper DK starr verbundene Fahne F, zusammengedrückt. Der Drehwinkel von 180 des Drehkörpers DK ist durch den Anschlag ADK Und der Fahne FDK des Drehkörpers DK begrenzt. Nach der Entriegelung wird der Drehkörper D_-K automatisch durch die Druckfeder DK in die Verriegelungsposition zurückgedreht.

Die Druckfeder DF liegt in einer Rille der Verschlußplatte VP am Federanschlag ADF und der Fahne F des Drehkörpers DK. Die Verschlußplatte Vp ist mit der Abdeckkappe AK verschraubt, nachdem die Druckfeder DF eingelegt ist. Wird nun die Müllschranktür MST geschlossen, erfolgt automatisch die Verriegelung, in dem der angeschrägte Kopf des Drehkörpers DK die drehbar gelagerte Klinke K so weit drückt, bis sie durch die Federkraft der Blattfeder BF in die Nut N des Drehkörpers DK einschnappen kann.

Die Klinke K ist mit dem Befestigungswinkel BW, der auch durch ein T-Pro.fil ersetzt werden kann, drehbar verbunden. Der Anschlag A der Klinke K stellt dessen Ruheposition sicher.

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Die Müllschranktür MST befindet sich zwischen der Abdeckkappe AK und der Gegenplatte GP. Die Abdeckkappe AK ist mit der Gegenplatte GP verschraubt. Eine axiale Verschiebung des Drehkörpers DK wird durch dessen Ansatz DKA verhindert. Der Befestigungswinkel BW ist an der Müllschrankwand MS befestigt, kann aber auch an der Müllschrank- , decke angebracht werden. Die Druckfeder DF kann auch in eine Nut des Drehkörpers DK integriert werden, wobei ein auf der Verschlußplatte fest montierter Anschlag in diese Nut eingreift (Fig. 1.2. ) .'■

Fig. 2

Das Prinzip dieses Verriegelungssystems ist mit dem der Fig. 1 identisch. Der Unterschied besteht lediglich in der Verriegelungseinheit. Der Kopf K des Drehkörpers DK ist halbrund ausgebildet. Der Verriegelungskeil VK besteht aus einem vorne angeschräg'ten Vierkant, der in der Führungshülse FH gegen Verdrehen in einer Vierkantaussparung geführt ist. Der Zylinder ZY wird in der Führungshülse FH geführt. Während der Verriegelung übt der Kopf K des Drehkörpers DK auf die Schräge des Verriegelungskeils VK Druck aus, wodurch dieser gegen den Druck der Druckfeder DF in axialer Richtung so weit verschoben wird, bis der angeschrägte Verriegelungskeil VK in die Nut N des Drehkörpers DK einrastet. Die Führungshülse FH ist mit der Befestigungsplatte BP starr verbunden, z.B., indem man die Platte mit einem Ansatz versieht, der beim Zusammenbau in die Führungshülse FH gepreßt wird. Die Befestigungsplatte BP ist an die Müllschrankwand, bzw. Müllschrankdecke anzuschrauben.

Fig. 1 und 2

Wird der Befestigungswinkel BW, bzw. die Befestigungsplatte BP direkt auf die Innenwand des Müllschranks MS geschraubt, müssen die Löcher so großsein, daß eine Justierung der Lagemöglichist.

Fig. 3

Zur Justierung der Klinke K (Fig. 2), bzw. der Befestigungsplatte BP (Fig. 2) dient gemäß Fig. 3 ein C-förmiges Profil CP, das auf die Innenseite der Müllschrankwand MS angeschraubt wird. In das C-Prifil wird die Befestigungsplatte BP geschoben. Über dem C-Profil befinden sich zwei U-förmige Laschen UL, die mit der Befestigungsplatte BP verschraubt sind. Befindet sich die Befestigungsplatte BP in der richtigen Position zur Nut N (Fig. 2) des Drehkörpers DK (Fig. 2), ist die Befestigungsplatte BP mit den U-förmigen Laschen UL festzuschrauben, wodurch die BP an die Schenkel von CP gepreßt wird.

Ist eine Korrektur der Parallität zwischen dem Drehkörper DK (Fig. 2) und der. Befestigungsplatte BP erforderlich, so kann dies durch Unterlegen eines Keils unter das C-Profil CP oder mit Justierschrauben erreicht werden.

Beim Einbau in der Fabrik kann in die Seitenwand des Müllschranks eine Montageplatte einbetoniert werden.

Claims

Die automatische Müllschrank-Verriegelung ist dadurch gekennzeichnet, daß:

1. ein Drehkörper an einem Ende abgeschrägt ist, eine Nut aufweist und dieser Nut gegenüber, ein Teil des Drehkopfes abgefräst ist (entspricht meiner Anmeldung 200 15 309.9 vom 01.09.2000).

2. der Drehkörper zur Aufnahme eines Spezial-Schlüssels ausgebildet ist.

3. ein als Ring ausgebildeter Ansatz des Drehkörpers eine axiale Verschiebung verhindert.

4. der Drehwinkel des Drehkörpers durch eine an ihm befestigte Fahne und einem Anschlag auf einer Verschlußplatte auf 180° begrenzt ist und somit die Positionen verriegelt und entriegelt fixiert sind.

5. die Verschlußplatte zur Aufnahme einer Druckfeder eine Nut aufweist.

6. die Druckfeder auch in eine Nut des Drehkörpers integriert werden kann, wobei ein auf einer Platte fest montierter Anschlag in diese Nut eingreift, und ein weiterer Anschlag (Steg in der Nut) starr mit dem Drehkörper verbunden ist.

7. eine drehbar gelagerte Klinke in die Nut eines Drehkörpers eingreift.

8. eine drehbar gelagerte Klinke durch eine Blattfeder in einer bestimmten Position gehalten wird.

9. ein verschiebbarer Verriegelungskeil angeschrägt und quadratisch ausgebildet ist.

10. ein quadratisch ausgebildeter Verriegelungskeil in einer entsprechenden Aussparung einer Führungshülse geführt wird.

11. der Verriegelungskeil mit einem Zylinder verbunden ist.

12. sich in einem Führungsrohr der mit einem Verriegelungskeil verbundene Zylinder und eine Druckfeder befinden.

13. ein Führungsrohr mit einer Befestigungsplatte starr verbunden ist.

14. eine Befestigungsplatte in einem C-Profil verschoben werden kann und mit einer U-förmigen Lasche befestigt ist.