DE20016596U1

DE20016596U1 - Möbel mit gepolstertem Seitenteil und verschwenkbarem Sitzteil

Info

Publication number: DE20016596U1
Application number: DE20016596U
Authority: DE
Original assignee: K & W Krauss & Weinbeer Moebel
Current assignee: K & W Krauss & Weinbeer Moebel
Priority date: 2000-09-26
Filing date: 2000-09-26
Publication date: 2000-12-28
Anticipated expiration: 2010-09-27

Description

K+W G 3600

Krauss & Weinbeer Möbel GmbH
Schwabenstr. 20
96215 Lichtenfels
5

Möbel mit gepolstertem Seitenteil und verschwenkbarem

Sitzteil

Die Erfindung betrifft ein Möbel, welches ein gepolstertes Rückenteil, ein gepolstertes Sitzteil und mindestens ein gepolstertes Seitenteil aufweist, wobei das Sitzteil· mindestens zweisitzig ausgebiidet ist und die Außenkanten der Sitze zumindest im wesentiichen geradlinig verlaufen.

Viele Bestrebungen der Möbelindustrie sind darauf ausgerichtet, die Beguemlichkeit von Möbeln für den Benutzer zu verbessern. In diesem Zusammenhang wurden bereits Möbel mit verschwenkbaren Rückenlehnen, klappbaren Armstützen, höhenverstellbaren Kopfteilen und Möbel mit Zusatzstützteilen bekannt. Beispiele für derartige Möbel sind in der DE-U-94 12 464, der DE-U-298 09 508, der DE-U-298 16 865 und der DE-U-297 13 742 beschrieben.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen neuen Weg aufzuzeigen, wie die Bequemlichkeit eines Möbelstückes gesteigert werden kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Möbel mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Die Vorteile der Erfindung bestehen insbesondere darin, daß durch die Bereitstellung des beanspruchten Möbels dem Benutzer die Möglichkeit gegeben wird, Teile des Sitzteils oder das komplette Sitzteil nach vorne zu verschwenken, so daß er beispielsweise beim Fernsehen die

Beine hochlegen kann, ohne den Oberkörper verdrehen zu müssen. Dabei besteht für ihn die Möglichkeit, das Seitenteil - wie auch bei nichtverschwenktem Sitzteil - weiterhin als Armlehne benutzen zu können. 5

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist im verschwenkten Zustand des Sitzteils eine zum Grundgestell des Möbels gehörige_ebene Fläche frei zugänglich. Diese kann als Tisch zur Ablage von Büchern oder Zeitschriften und zum Abstellen von Gläsern verwendet werden.

Weist - wie es Gegenstand der Ansprüche 7 und 8 ist - das verschwenkbare Sitzteil einen seitlichen Überstand auf, welcher bei verschwenktem Sitzteil unterhalb einer Zarge des Grundgestells zum Liegen kommt, dann wird dadurch in vorteilhafter Weise bei Belastung ein Abkippen des verschwenkten Sitzteils nach unten vermieden.

Der verwendete Drehmechanismus, welcher Gegenstand der Ansprüche 4-6 und 9-12 ist, erlaubt ein einfaches und stabil geführtes Verdrehen des Sitzteils vom nichtverschwenkten Zustand in den verschwenkten Zustand und umgekehrt.

Weitere vorteilhafte Eigenschaften der Erfindung ergeben sich aus der Erläuterung eines Ausführungsbeispiels anhand der Figuren.

Es zeigt:

Figur 1 Skizzen eines dreisitzigen Sofas mit verschwenkbarem Sitzteil,

Figur 2 eine Skizze des Sofas gemäß Figur 1 bei entferntem verschwenkbaren Sitzteil und

Figur 3 eine Skizze des entfernten verschwenkbaren Sitzteils von schräg unten.

Die Figur 1 zeigt Skizzen eines dreisitzigen Sofas mit verschwenkbarem Sitzteil. Dabei ist in der oberen Darstellung das Sofa im Normalzustand gezeigt, d. h. im nichtverschwenkten Zustand des Sitzteils. Das gezeigte Sofa weist ein gepolstertes Rückenteil 1, ein gepolstertes Sitzteil 2 und ein gepolstertes Seitenteil 3 auf, bei welchem es sich beim gezeigten Ausführungsbeispiel um eine Armstütze handelt. Das gepolsterte Seitenteil 3 ist nach außen geschlossen ausgebildet. Das gepolsterte Sitzteil ist dreisitzig ausgebildet. Der rechte Sitz Sl und der mittlere Sitz S2 sind zusammenhängend ausgebildet und nach vorne verschwenkbar, wobei die Drehachse D vertikal verläuft und im Bereich der Mitte des dem gepolsterten Seitenteil 3 benachbarten Sitzes Sl verläuft. Der linke Sitz S3 ist nicht verschwenkbar. Die Außenränder der Sitze verlaufen zumindest im wesentlichen geradlinig.

In der mittleren Darstellung von Figur 1 ist das Sofa mit teilweise verschwenkten Sitzen Sl und S2 gezeigt. Aus dieser Darstellung geht auch hervor, daß der im nicht verschwenkten Zustand vom Seitenteil 3 abgelegene Außenrand des verschwenkbaren Sitzteils in seinem hinteren Bereich eine geringfügige Abschrägung A aufweist. Diese Abschrägung, die sich bei nichtverschwenktem Sitzteil unterhalb des Rückenpolsters befindet und folglich nicht sichtbar ist, erleichtert ein Verschwenken des Sitzteils. Wie noch unten im Zusammenhang mit der Figur 2 erläutert wird, ist im Seitenteil 3 unterhalb der Polsterung eine Aussparung 7 vorgesehen, durch welche beim Verschwenken des Sitzteils der rechte vordere Bereich des Sitzes Sl geführt wird.

In der unteren Darstellung von Figur 1 ist das Sofa mit vollständig verschwenktem Sitzteil gezeigt. Dabei ist der

Sitz Sl im Vergleich zum nichtverschwenkten Zustand um 90° gedreht und der Sitz S2 befindet sich vor dem Sitz Sl. Weiterhin ist gezeigt, daß bei verschwenktem Sitzteil eine zum Grundgestell des Sofas gehörende ebene und horizontal angeordnete Holzfläche 4 frei zugänglich ist, die beispielsweise zur Ablage eines Buches 5 verwendet werden kann. Ferner geht aus der unteren Darstellung von Figur 1 hervor, daß der nach vorne verschwenkte Sitz S2 freischwebend über dem Boden angeordnet ist, d. h. auf seiner Unterseite weder Rollen noch Füße aufweist.

Die Figur 2 zeigt eine Skizze des Sofas gemäß Figur 1 bei entferntem verschwenkbaren Sitzteil·. Es ist ersichtlich, daß das Grundgestell des Sofas in seinem unterhalb des Rückenpolsters 1 gelegenen Bereich eine horizontal verlaufende Holzzarge 6 aufweist. Unterhalb dieser Holzzarge kommt - wie noch unten im Zusammenhang mit der Figur 3 erläutert wird - bei verschwenktem Sitzteil ein seitlicher Überstand einer Holzplatte des verschwenkbaren Sitzteils zum Liegen, um bei einer Belastung des verschwenkten Sitzteils ein Abkippen des verschwenkten Sitzteils nach unten zu verhindern.

Weiterhin geht aus der Figur 2 hervor, daß das Seitenteil 3 unterhalb seiner Polsterung 3a eine Aussparung 7 aufweist, die auf ihrer Unterseite von einer außen abgerundeten Holzplatte 8 begrenzt wird. Durch diese Aussparung 7 wird bei beim Verschwenken ein Bereich des Sitzes Sl geführt. Da das Seitenteil 3 nach außen geschlossen ausgebildet ist, ist das Führen des genannten Bereiches des Sitzes Sl durch die Aussparung 7 von außen nicht sichtbar .

Ferner weist das Grundgestell des gezeigten Sofas im Bereich unterhalb des dem gepolsterten Seitenteil benachbarten Sitzes eine horizontal verlaufende, ebene Holzplatte 9 auf. Auf dieser ist eine weitere, kleine Holzplatte 10 befestigt, die eine quadratische Querschnitts-

fläche aufweist. In diese Holzplatte 10 ist eine zylindrische Bohrung 11 eingebracht, die sich bis in die Holzplatte 9 erstrecken kann. Diese Bohrung 11 ist - wie noch unten im Zusammenhang mit der Figur 3 erläutert wird zur Aufnahme eines an der Unterseite des verschwenkbaren Sitzteils angebrachten Zylinderstiftes vorgesehen, welcher sich beim Verschwenken in der Bohrung 11 dreht.

Um diese Drehbewegung zu erleichtern sind auf der Oberseite der Holzplatte 9 des Grundgestells weiterhin Rollen 12, 13, 14, 15 vorgesehen, auf welchen beim Verschwenkvorgang eine auf der Unterseite des verschwenkbaren Sitzteils befindliche Holzplatte läuft. Ferner sind auf der Oberseite der Holzplatte 9 Anschläge 16 und 17 vorgesehen, die den Verschwenkweg des Sitzteils auf 90° begrenzen.

Die Figur 3 zeigt eine Skizze des verschwenkbaren Satzteils, welches vom Sofa entfernt wurde, von schräg unten.

Das dargestellte Sitzteil ist unterhalb seiner Polsterung mit einer Holzplatte 18 versehen. Diese weist in ihrem der Sitzfläche Sl zugehörigen Bereich eine weitere Holzplatte 19 auf, die auf der Unterseite der Holzplatte 18 befestigt ist. Diese weitere Holzplatte 19 weist eine kreisförmige Querschnittsfläche auf und ist auf ihrer Unterseite mit einem Zylinderstift 20 versehen, dessen Mittelachse sich von der weiteren Holzplatte 19 aus senkrecht nach unten erstreckt. Weiterhin ist auf der Unterseite der weiteren Holzplatte 19 ein Anschlag 21 vorgesehen, der zusammen mit den Anschlägen 16 und 17 des Grundgestells den Verschwenkweg des Sitzteils auf 90° begrenzt .

Wie aus der Figur 3 weiterhin hervorgeht, weist die HoIzplatte 18 in ihrem dem Seitenteil benachbarten Bereich einen Überstand 22 auf. Dieser kommt nach dem Verschwenken des Sitzteils unterhalb der Holzzarge 6 des Grundgestells zum Liegen, so daß das verschwenkte Sitzteil auch

bei einer Belastung des Sitzes S2 nicht nach unten abkippen kann.

Ferner weist die Holzplatte 18 des verschwenkbaren Sitzteils zur Einsparung von Gewicht in ihrem von dem Seitenteil abgelegenen Bereich eine große Aussparung 23 auf,
zwischen deren Rändern Nossagfedern 24, 25, 26, 27
gespannt sind.

Claims

1. Möbel, welches ein gepolstertes Rückenteil, ein gepolstertes Sitzteil und mindestens ein gepolstertes Seitenteil aufweist, wobei das Sitzteil mindestens zweisitzig ausgebildet ist und die Außenkanten der Sitze zumindest im wesentlichen geradlinig verlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß das komplette Sitzteil (2) oder ein Teil des Sitzteils (S1, S2) nach vorne verschwenkbar ist, wobei die Drehachse D vertikal verläuft und im Bereich der Mitte des dem gepolsterten Seitenteil (3) benachbarten Sitzes (S1) verläuft.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Seitenteil (3) nach außen geschlossen ausgebildet ist und unterhalb seiner Polsterung (3a) eine Aussparung (7) aufweist, durch welche beim Verschwenken ein Bereich des Sitzteils (S1) geführt wird.

3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der verschwenkbare Teil des Sitzteils zwei Sitze umfaßt und daß bei nach vorne verschwenktem Sitzteil eine zum Grundgestell des Möbels gehörige ebene und horizontal angeordnete Fläche (4) frei zugänglich und als Ablagetisch nutzbar ist.

4. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das verschwenkbare Sitzteil auf seiner Unterseite eine erste Platte (18) aufweist, an welcher eine zweite Platte (19) befestigt ist, an welcher wiederum ein senkrecht zur zweiten Platte (19) angeordneter und mit der zweiten Platte fest verbundener Zylinderstift (20) vorgesehen ist.

5. Möbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Platte (19) eine runde Querschnittsfläche aufweist.

6. Möbel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Unterseite der zweiten Platte ein Anschlag (21) angeordnet ist, der zur Begrenzung des Verschwenkwegs des verschwenkbaren Sitzteils beiträgt.

7. Möbel nach einem der Ansprüche 4-6, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Platte (18) gegenüber der darauf befindlichen Polsterung des Sitzteils in Richtung des Seitenteils einen seitlichen Überstand (22) hat.

8. Möbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundgestell in seinem unterhalb der Rückenlehne angeordneten Bereich mit einer Zarge (6) versehen ist, unterhalb derer bei verschwenktem Sitzteil der seitliche Überstand (22) der ersten Platte (18) des verschwenkbaren Sitzteils zum Liegen kommt.

9. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundgestell im Bereich unterhalb des dem gepolsterten Seitenteil benachbarten Sitzes (S1) mit einer zylinderförmigen Aussparung (11) versehen ist, innerhalb welcher der auf der Unterseite des verschwenkbaren Sitzteils angeordnete Zylinderstift (20) drehbar gelagert ist.

10. Möbel nach Anspruch 9 dadurch gekennzeichnet, daß das Grundgestell im Bereich unterhalb des dem gepolsterten Seitenteil (3) benachbarten Sitzes (S1) mit einer dritten Platte (9) versehen ist, auf welcher eine vierte Platte (10) befestigt ist, wobei die zylinderförmige Aussparung (11) in der vierten oder in der dritten und vierten Platte vorgesehen ist.

11. Möbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die vierte Platte (10) eine rechteckige oder quadratische Querschnittsfläche aufweist.

12. Möbel nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Oberseite der dritten Platte (9) Rollen (12, 13, 14, 15) befestigt sind, auf welchen beim Verschwenken des Sitzteils die auf der Unterseite des verschwenkbaren Sitzteils vorgesehene zweite Platte (19) geführt wird.

13. Möbel nach einem der Ansprüche 10-12, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Oberseite der dritten Platte (9) Anschläge (16, 17) angeordnet sind, die zur Begrenzung des Verschwenkwegs des verschwenkbaren Sitzteils beitragen.

14. Möbel nach einem der Ansprüche 2-13, dadurch gekennzeichnet, daß im Seitenteil (3) unterhalb der Aussparung (7) eine horizontal verlaufende und außen abgerundete Platte (8) vorgesehen ist.

15. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der im nichtverschwenkten Zustand vom Seitenteil abgelegene Außenrand des verschwenkbaren Sitzteils in seinem hinteren Bereich eine geringfügige Abschrägung (A) aufweist.

16. Möbel nach einem der Ansprüche 4-15, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Platte (18) in ihrem vom Seitenteil abgelegenen Bereich eine Aussparung (23) aufweist, die von Nossagfedern (24, 25, 26, 27) überbrückt ist.

17. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es ein zwei- oder dreisitziges Sofa ist, von welchem ein zwei Sitzplätzen entsprechender Sitzbereich verschwenkbar ist.

18. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Seitenteil (3) eine Armlehne ist.