DE20015577U1

DE20015577U1 - Schwammop

Info

Publication number: DE20015577U1
Application number: DE20015577U
Authority: DE
Original assignee: HSIEH CHIA YI
Current assignee: Chen He-Jin Tw
Priority date: 2000-05-09
Filing date: 2000-09-08
Publication date: 2000-12-28
Anticipated expiration: 2010-09-09
Also published as: TW422081U

Description

chch0049
D16/D309
KK/co-KK-sa

Schwammop
Die Erfindung betrifft einen Schwammop zum Einsatz in der Bodenreinigung.

Es ist bekannt, zur Bodenreinigung Schwammops einzusetzen. Diese weisen außer einem Stiel und einem Schwamm üblicherweise eine Quetschvorrichtung auf, die zum Auspressen der Flüssigkeit aus dem Schwamm dient. Ein Beispiel eines solchen Schwammops gemäß Standes der Technik ist in Figur 9 &iacgr;&ogr; dargestellt.

Bei der Bodenreinigung wird üblicherweise Reinigungsmittel verwendet, da Wasser allein zur gründlichen Entfernung des Schmutzes meist nicht ausreicht. Es muß daher vor Beginn jeder Bodenreinigung herkömmlicherweise Reinigungsmittel in das Reinigungswasser gegeben werden. Insbesondere bei

is der Reinigung von Bodenflächen mit unterschiedlich stark verschmutzten Arealen ist es unter Umständen erforderlich, Reinigungsmittel nachzugeben oder verschiedene Reinigungsmittel-Wasser Gemische mit unterschiedlichem Gehalt an Reinigungsmittel einzusetzen, um einerseits das Reinigungsmittel ökonomisch zu dosieren und andererseits stets eine ausreichende 0 Reinigungswirkung zu erzielen. Auch ist es nach der ersten Reinigung stark verschmutzter Böden mit einer hochkonzentrierten Reinigungsmittellösung oftmals notwendig, Wasser ohne oder mit einem geringen Zusatz an Reinigungsmittel zur Nachreinigung einzusetzen, um keine sichtbaren Reinigungsmittelrückstände zu hinterlassen. Es müssen daher zur Bodenreinigung oftmals verschiedene Behälter mit Reinigungswasser mit unterschiedlich hohem Zusatz an Reinigungsmittel eingesetzt werden. Bei

Verwendung eines herkömmlichen Schwammops besteht daher das Problem, daß der Benutzer zur gründlichen Bodenreinigung mit Reinigungsmittel unterschiedliche Handlungsarten vornehmen und verschiedene Gerätschaften verwenden muß.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Schwammop mit vereinfachter Handhabung bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Schwammop gemäß Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

&iacgr;&ogr; Der erfindungsgemäße Schwammop weist einen Stiel, einen am unteren Ende des Mops angeordneten Schwamm und eine Quetschvorrichtung zur Entfernung der Flüssigkeit aus dem Schwamm auf und ist mit einem Flüssigkeitsvorratsbehälter, der mit Reinigungsmittel befüllt werden kann, und mit einer Dosiervorrichtung zur regulierbaren Flüssigkeitsabgabe versehen, so

is daß das eingefüllte Reinigungsmittel auf einfache Weise, z.B. durch Betätigung eines sich am Flüssigkeitsvorratsbehälter befindenden Hebelgriffs, in den Schwamm geleitet werden kann.

Bei Verwendung des erfindungsgemäßen Schwammops ist es daher unnötig, vor der Bodenreinigung Reinigungsmittel in das Reinigungswasser zu geben. Vielmehr kann im Verlaufe des Reinigungsvorgangs, in Anpassung an den jeweiligen Verschmutzungsgrad des momentan zu reinigenden Areals, individuell Reinigungsmittel in den Schwamm geleitet werden. Das Reinigungsmittel muß dazu nicht erst vor jedem Reinigungsvorgang herbeigeschafft werden: Die einmalige Befüllung des

5 Flüssigkeitsvorratsbehälters reicht - je nach Größe und Verschmutzungsgrad der zu reinigenden Flächen - für viele Reinigungsvorgänge aus. Der Ablauf des Reinigungsverfahrens wird auf diese Weise verkürzt und effektiviert, da bei stark verschmutzten Stellen problemlos auch ein Mehr an Reinigungsmittel zugeleitet werden kann, ohne daß der Reinigungsvorgang unterbrochen werden muß.

0 Außerdem erlaubt die Verwendung des erfindungsgemäßen Schwammops ökonomisch und ökologisch vorteilhaft - die Ersparnis von Reinigungsmittel, da

bei gering verschmutzten Arealen z.T. ganz auf die Zuleitung von Reinigungsmittel verzichtet werden kann.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist der erfindungsgemäße Schwammop einen Hebelgriff auf. Hebelgriff und Schwamm sind durch ein Verbindungselement miteinander verbunden. Der Stiel weist außen eine Durchführung auf, in die ein Ende des Hebelgriffs eingeführt und drehbar mit dem Stiel verbunden ist, wobei das Verbindungselement durch die Durchführung ragt und beweglich in dem Stiel untergebracht ist.

Es ist zweckmäßig, daß der Flüssigkeitsvorratsbehälter am Stiel &iacgr;&ogr; angeordnet ist. Der Flüssigkeitsvorratsbehälter kann beispielsweise an einer Seite eine Furche aufweisen, die zur Aufnahme des Stiels dient. Zur Befestigung des Flüssigkeitsvorratsbehälters am Stiel kann der Schwammop zweckmäßigerweise mit Ausformungen ausgerüstet sein, die sich von der Innenseite der Furche erstrecken und zur Festlegung des Stiels dienen.

is Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der

Flüssigkeitsvorratsbehälter im oberen Teil einen Flüssigkeitseinlaß auf.

Es ist weiterhin zweckmäßig, wenn die Dosiervorrichtung im Flüssigkeitsvorratsbehälter angeordnet ist. Die Dosiervorrichtung weist vorteilhafterweise ein Dichtungsmittel auf, mit dem der Flüssigkeitsauslaß des Flüssigkeitsvorratsbehälters reversibel verschließbar ist.. Die Dosiervorrichtung kann beispielsweise einen Stab aufweisen, dessen unteres Ende fest mit dem Dichtungsmittel verbunden und dessen oberes Ende als Gewinde ausgebildet ist, wobei sich vom oberen Ende des Stabes ein Verbindungsstück durch eine obere Öffnung im Flüssigkeitsvorratsbehälter erstreckt, das mit einem Bedienungshebel verbunden ist. Das Gewinde des Stabes ist zweckmäßigerweise mit dem Innengewinde einer Manschette fest verschraubt, die mit der oberen Öffnung fest verbunden ist. Die feste Verbindung der Manschette mit der oberen Öffnung wird beispielsweise durch zwei Federn gewährleistet, die sich von der Manschette radial nach außen erstrecken und sich in zwei Nuten fügen, die im Innenrand der oberen Öffnung ausgebildet sind.

• · · a

• ·

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist der erfindungsgemäße Schwammop einen Stiel auf, dessen eines Ende sich durch den oberen Teil des Gehäuses erstreckt. Das Gehäuse hat zwei Verlängerungen, welche jeweils mit einer Walze verbunden sind. Auf der 5 Oberseite des Schwammes ist eine Ausformung ausgebildet, die zwischen den beiden Verlängerungen des Gehäuses beweglich angeordnet ist. Der erfindungsgemäße Schwammop weist weiterhin einen Hebelgriff auf, der drehbar mit dem Stiel verbunden ist. Ein Verbindungselement verbindet den Hebelgriff und die Ausformung des Schwammes fest miteinander. Am Stiel ist

&iacgr;&ogr; der Flüssigkeitsvorratsbehälter angebracht, an dessen unterem Ende sich ein Flüssigkeitsauslaß befindet. Der Flüssigkeitsauslaß des

Flüssigkeitsvorratsbehälters steht in Verbindung mit einer Öffnung im oberen Teil des Gehäuses, wobei ein Dichtungsmittel den Flüssigkeitsauslaß reversibel verschließt. Im oberen Teil des Flüssigkeitsvorratsbehälters befindet sich eine

is obere Öffnung. In den Flüssigkeitsvorratsbehälter ist eine Dosiervorrichtung zur Regulierung der Reinigungsmittelzuleitung in dem Schwamm eingebracht. Das untere Ende der Dosiervorrichtung ist mit dem Dichtungsmittel verbunden. Am oberen Ende der Dosiervorrichtung befindet sich ein Bedienungshebel, der an der oberen Öffnung des Flüssigkeitsvorratsbehälters angebracht ist.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, die Eigenschaften und Vorteile der Erfindung sollen anhand der Ausführungsbeispiele besser veranschaulicht werden, welche in dem folgenden Beschreibungsteil in Verbindung mit den zugehörigen Figuren erläutert werden. Die Figuren stellen zu Zwecken der beispielhaften Illustration verschiedene Ausführungsformen der Erfindung dar. Es zeigen:

Figur 1 In perspektivischer Ansicht einen

erfindungsgemäßen Schwammop;

Figur 2 in Explosionsansicht einen

erfindungsgemäßen Schwammop mitsamt

daran angebrachtem Flüssigkeitsvorrats

behälter;

Figur 3 in Explosionsansicht eine

Dosiervorrichtung, wie sie im

erfindungsgemäßen Flüssigkeitsvorratsbehälter enthalten ist;

Figur 4 in Seitenansicht eines Sagitalschnitts die

Dosiervorrichtung, welche den

Flüssigkeitsauslaß des Flüssigkeitsvorrats

behälters abdichtet;

Figur 5 in Frontalansicht eines Frontalschnitts, die

Dosiervorrichtung, welche den

Flüssigkeitsauslaß des Flüssigkeitsvorratsbehälters abdichtet;

Figur 6 in Frontalansicht eines Frontalschnitts die

Dosiervorrichtung bei Öffnung des Flüssigkeitsvorratsbehälter-Auslasses;

Figur 7 in Frontalansicht einen Schwammop mit

is nicht angehobenem Hebelgriff;

Figur 8 in Frontalansicht einen Schwammop mit

angehobenem Hebelgriff und durch die Walzen zusammengepreßten Schwamm, und

Figur 9 in perspektivischer Ansicht einen her

kömmlichen Schwammop gemäß Stand der Technik.

In den Figuren 1 bis 5 ist eine beispielhafte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schwammops dargestellt. Dieser weist einen Stiel 20 auf, dessen eines Ende sich durch eine Durchführung 14 erstreckt, die im oberen Teil des Gehäuses 10 ausgebildet ist, und dessen anderes Ende als Griff ausgebildet ist (nicht dargestellt). Das Gehäuse 10 hat zwei Verlängerungen 11, wobei durch jede Verlängerung 11 ein Stift 13 verläuft. Die Walzen 12 sind in diesem Beispiel dreiteilig ausgebildet, so daß drei Paare von Walzen 12 mit den 0 zwei Stiften 13 verbunden sind. Zwischen den zwei Verlängerungen 11 des Gehäuses 10 ist ein Schwamm 50 angeordnet. Über die Oberseite des Schwammes 50 erstreckt sich eine Ausformung 51. Die Ausformung 51 geht

von der Oberseite des Schwammes 50 aus und ist zwischen den zwei Verlängerungen 11 des Gehäuses 10 beweglich angeordnet. Im oberen Teil des Gehäuses 10 ist weiterhin eine Öffnung 15 ausgebildet. Der Stiel 20 weist außen eine Durchführung 21 auf, in die ein Ende eines Hebelgriffes 33 eingeführt und drehbar mit dem Stiel 20 verbunden ist. In dem Stiel 20 ist ein Verbindungselement 31 beweglich eingebracht, wobei ein Ende des Verbindungselementes 31 durch die Durchführung 21 ragt und drehbar mit dem Hebelgriff 33 verbunden ist. Das andere Ende des Verbindungselementes 31 ist an einer Platte 32 fixiert, die fest mit der Ausformung 51 des Schwammes 50 &iacgr;&ogr; verbunden ist.

An dem Stiel 20 ist ein Flüssigkeitsvorratsbehälter 40 angebracht. Der Flüssigkeitsvorratsbehälter 40 weist einen Flüssigkeitsauslaß 43 auf, der sich am unteren Ende des Flüssigkeitsvorratsbehälters 40 befindet. Der Flüssigkeitsauslaß 43 ist in die Öffnung 15 des Gehäuses 10 eingefügt, welche is als Aufnahme 15 für den Flüssigkeitsauslaß 43 des Flüssigkeitsvorratsbehälters 40 dient. In dem Flüssigkeitsauslaß 43 ist reversibel ein Dichtungsmittel 62 angeordnet. Im oberen Teil des Flüssigkeitsvorratsbehälters 40 befindet sich eine obere Öffnung 44. Im Oberteil des Flüssigkeitsvorratsbehälters 40 befindet sich außerdem ein Flüssigkeitseinlaß 46, der über ein Gewinde mit einem 0 Deckel 48 verschraubt ist. Das Oberteil des Deckels 48 ist durchscheinend ausgebildet, so daß der Füllstand des Flüssigkeitsvorratsbehälters 40 mit Reinigungsmittel auch bei verschlossenem Deckel 48 überprüft werden kann. Im Flüssigkeitsvorratsbehälter 40 ist eine Dosiervorrichtung 60 installiert, deren unteres Ende mit dem Dichtungsmittel 62 verbunden ist. Das obere Ende der Dosiervorrichtung 60 ragt durch die obere Öffnung 44 und weist einen Bedienungshebel 65 auf. Der Flüssigkeitsvorratsbehälter 40 bildet auf einer Seite eine Furche 41 aus, die sich formschlüssig um den Stiel 20 fügt. Auf der Innenseite der Furche 41 befinden sich vier Ausformungen 42 zur sicheren Festlegung des Flüssigkeitsvorratsbehälters 40 am Stiel 20.

0 Die Dosiervorrichtung 60 weist einen Stab 61 auf, dessen unteres Ende fest mit dem Dichtungsmittel 62 verbunden ist. Am oberen Ende des Stabes 61 befindet sich ein Gewinde 611, von dem sich ein als Verbindungsbolzen 612 ausgebildetes Verbindungselement erstreckt. Der Verbindungsbolzen 612 ragt

durch die obere Öffnung 44 und ist mit dem Bedienungshebel 65 verbunden. Von der oberen Öffnung 44 erstreckt sich eine Röhre 45 nach außen, an deren Außenseite sich ein Gewinde befindet. In der oberen Öffnung 44 ist eine Manschette 63 fixiert, die ein Innengewinde aufweist. In das Innengewinde dieser Manschette 63 wird der als Gewinde ausgebildete Anteil 611 des Stabes 61 eingeschraubt. Auf der Außenseite der Manschette 63 befinden sich zwei sich radial nach außen erstreckende Federn 631, die bei Einfügen der Manschette 63 in die obere Öffnung 44 in zwei formschlüssig ausgebildete Nuten 440 im Innenumfang der oberen Öffnung 44 einrasten und die &iacgr;&ogr; Manschette 63 gegen ein Verrutschen in das Innere des Flüssigkeitsvorratsbehälters 40 sichern. Um zu verhindern, daß die Manschette 63 nach außen aus der oberen Öffnung 44 rutscht, wird eine Muffe 64 auf den als Gewinde ausgebildeten Anteil der Röhre 45 geschraubt.

Wie in Figur 6 dargestellt, wird bei Betätigung des Bedienungshebels 65 der als is Gewinde ausgebildete Anteil 611 des Stabes 61 aufwärtsbewegt und das Dichtungsmittel 62 von dem Flüssigkeitsauslaß 43 entfernt. Auf diese Weise kann (wie in Figur 2 dargestellt) das Reinigungsmittel im Flüssigkeitsvorratsbehälter 40 über einen Führungsweg 150, der in der Innenseite des Rahmens 10 ausgebildet ist, in den Schwamm 50 fließen.

0 Wie in den Figuren 7 und 8 dargestellt, wird der Schwamm 50 bei Anheben des Hebelgriffs 33 aufwärtsbewegt und zwischen den Walzen 12 zusammengepreßt, so daß die sich darin befindende Flüssigkeit ausgepreßt wird.

Die Betätigung des Bedienungshebels 65 ist sehr einfach. Auch die Anbringung des Flüssigkeitsvorratsbehälters 40 an den Stiel 20 erfolgt einfach durch Anpressen bis zum Einrasten. Der Schwammop weist daher insgesamt ein benutzerfreundliches Design auf und ist einfach zu handhaben. Das Reinigungsmittel kann über den Flüssigkeitseinlaß 46 in den Flüssigkeitsvorratsbehälter 40 gefüllt werden. Durch Betätigung des Bedienungshebels 65 kann dann - abhängig vom Verschmutzungsgrad des zu 0 reinigenden Areals - individuell dosierbar Reinigungsmittel in den Schwamm 50 geleitet werden.

Die vorstehend in den Figuren 1 bis 8 dargestellten und in der Figurenbeschreibung erläuterten Ausführungsformen stellen eine nicht abschließende, beispielhafte Aufzählung dar.

Figur 9 stellt einen herkömmlichen Schwammop gemäß Standes der Technik dar. Ein solcher Schwammop weist üblicherweise einen Stiel 70 auf, an dessen oberem Abschnitt ein Griff 71 angebracht ist und dessen unterer Abschnitt ein Bedienungsgestell aufweist. Das Bedienungsgestell weist einen Henkel 77 mit zwei Armen 78, die mit dem Stiel 70 verbunden sind, sowie zwei Verbindungselemente 76 auf, die drehbar an den beiden Armen 78 befestigt

&iacgr;&ogr; sind. Der Schwammop ist mit einer Quetschvorrichtung 72 versehen, die drei Paare von Walzen 74 und einen Schwamm 75 aufweist, wobei sich auf der Oberseite des Schwammes eine Ausformung 73 befindet, die zwischen den drei Walzenpaaren 74 angeordnet ist. Die zwei Verbindungselemente 76 verlaufen durch die Quetschvorrichtung 72 und sind fest mit der Ausformung 73

is verbunden. Bei Aufwärtsbewegung des Henkels 77, heben die zwei Verbindungselemente 76 den Schwamm 75 an, so daß dieser zwischen die Walzenpaare 74 gepreßt und das vom Schwamm 75 absorbierte, schmutzige Wasser aus dem Schwamm 75 ausgepreßt wird.

0 -Ansprüche-

Claims

1. Schwammop mit einem Stiel, einem am unteren Ende des Mops angeordneten Schwamm und einer Quetschvorrichtung zur Entfernung der Flüssigkeit aus dem Schwamm, gekennzeichnet durch einen über der Quetschvorrichtung angeordneten Flüssigkeitsvorratsbehälter (40), der einen Flüssigkeitsauslaß (43) und eine Dosiervorrichtung (60) zur regulierbaren Flüssigkeitsabgabe aufweist.

2. Schwammop nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen drehbar mit dem Stiel (20) verbundenen Hebelgriff (33) und ein Verbindungselement, welches Hebelgriff (33) und Schwamm (50) miteinander verbindet, wobei der Stiel (20) außen eine Durchführung (21) aufweist, in die ein Ende des Hebelgriffs (33) eingeführt und drehbar mit dem Stiel (20) verbunden ist, wobei das Verbindungselement (31) durch die Durchführung (21) ragt und beweglich in dem Stiel (20) untergebracht ist.

3. Schwammop nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsvorratsbehälter (40) am Stiel angeordnet ist.

4. Schwammop nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Seite des Flüssigkeitsvorratsbehälters (40) eine Furche (41) ausbildet, die zur Aufnahme des Stiels (20) dient.

5. Schwammop gemäß Anspruch 4, gekennzeichnet durch Ausformungen (42), die sich von der Innenseite der Furche (41) erstrecken und zur Festlegung des Stiels (20) dienen.

6. Schwammop gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsvorratsbehälter (40) im oberen Teil einen Flüssigkeitseinlaß (46) aufweist.

7. Schwammop gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosiervorrichtung (60) im Flüssigkeitsvorratsbehälter (40) angeordnet ist.

8. Schwammop gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosiervorrichtung (60) ein Dichtungsmittel (62) aufweist, mit dem der Flüssigkeitsauslaß (43) des Flüssigkeitsvorratsbehälters (40) reversibel verschließbar ist.

9. Schwammop gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosiervorrichtung (60)

a) einen Stab (61), dessen unteres Ende fest mit dem Dichtungsmittel (62) verbunden ist und dessen oberes Ende als Gewinde (611) ausgebildet ist, wobei sich vom oberen Ende des Stabes (61) ein Verbindungselement (612) durch die obere Öffnung (44) erstreckt, das mit dem Bedienungshebel (65) verbunden ist, sowie

b) eine Manschette (63) mit einem Innengewinde, die mit der oberen Öffnung (44) fest verbunden ist, wobei das Gewinde (611) des Stabes (61) mit dem Innengewinde der Manschette (63) verschraubt ist, aufweist.

10. Schwammop gemäß Anspruch 9, gekennzeichnet durch zwei Federn (631), die sich von der Manschette (63) radial nach außen erstrecken, und zwei Nuten (440), die im Innenrand der oberen Öffnung (44) ausgebildet sind, so daß sich die beiden Federn (631) in die beiden Nuten (440) fügen.

11. Schwammop gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß

a) ein Ende des Stiels (20) sich durch den oberen Teil des Gehäuses (10) erstreckt, wobei das Gehäuse (10) zwei Verlängerungen (11) aufweist und jede Verlängerung (11) mit einer Walze (12) verbunden ist, der Schwamm (50) zwischen den beiden Verlängerungen (11) angeordnet ist und sich von der Oberseite des Schwammes (50) eine Ausformung (51) erstreckt, die beweglich zwischen den beiden Verlängerungen (11) des Gehäuses (10) angeordnet ist, und sich im oberen Teil des Gehäuses (10) eine Öffnung (15) befindet;

b) das Verbindungselement (31) fest zwischen den Hebelgriff (33) und die Ausformung (51) des Schwammes (50) gefügt ist und

c) der Flüssigkeitsauslaß (43) des Flüssigkeitsvorratsbehälters (40) mit der Öffnung (15) des Gehäuses (10) verbunden ist, das Dichtungsmittel (62) am unterem Ende der Dosiervorrichtung (60) angebracht ist, und ein Bedienungshebel (65) am oberen Ende der Dosiervorrichtung (62) mit der oberen Öffnung (44) verbunden ist.