DE2001550B2

DE2001550B2 - Einrichtung in einem elektrofotografischen kopiergeraet zum austausch eines wiederholt verwendbaren aufzeichnungsmaterials durch abschnittweisen transport eines bandfoermigen aufzeichnungsmaterials

Info

Publication number: DE2001550B2
Application number: DE19702001550
Authority: DE
Inventors: Richard Allen Rice Russell Wilson Cates Joseph Alvin Sebastian William Henry Lexington Ky Berher (V St A )
Original assignee: International Business Machines Corp
Current assignee: International Business Machines Corp
Priority date: 1969-01-15
Filing date: 1970-01-14
Publication date: 1972-12-07
Also published as: DE2001550A1; FR2028344A1; DE2001550C3; US3600086A; SE353166B; NL169377C; US3588242A; NL169377B; NL6918640A; BE743963A; CH493871A

Description

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung ^;n ehem

elektrofotografischen Kopiergerät zum Austausch eines wiederholt verwendbaren Aufzeichnungsmaterials durch abschnittweiseu Transport eines bandförmigen Aufzeichnungsmaterials, das sich von einer ersten Rolle (Vorratsrolle) innerhalb einer zylindri-

sehen Aufzeichnungstrommel durch eine in der Mantelfläche befindliche, parallel zur Trommelachse verlaufende öffnung über den Trojnnelumfang und durch die genannte öffnung auf eine zweite Rolle (Aufnahmerolle) im Trommelinnern erstreckt.

Ein Großteil der bekannten und weitverbreiteten elektrofotografischen Kopiergeräte besitzt eine Aufzeichnungstrommel mit einem auf ihrer Mantelfläche z. B. in Form einer fötöleitfähigen Schicht angeordneten Aufzeichnungsmaterial, die innerhalb eines Gehäuses mit daran angebrachten Verarbeitungsstationen umläuft. Da infolge einer prinzipbedingten Unzulänglichkeit des Kopierverfahrens eine vollständige Übertragung des zur Sichtbarmachung des Ladungsbildes aufgebrachten Toners auf ein die Kopie bildendes Bildempfangsmaterial nicht möglich ist, muß der verbleibende Toner durch mechanische Einwirkung, z. B. durch Ablösen mit Hilfe einer Bürste, entfernt werden. Geschieht das

nicht, baut sich einmal ein Toner-Film auf der foto- wirkendes Signal abgibt Dadurch wird in einfacher jeitfähigen Schicht auf und macht die häußge Reini- Weise bewirkt, daß selbsttätig die jeweils richtige gong oder den frühzeitigen Austausch der Aufzer¹*- Länge des Aufzeichnungsmaterialabsciimtts auf den nungstrornmel nötig, wenn die Kopierqualität — Umfang der Trommel gebracht wird, insbesondere Kontrast und Hintergrund — eine be- 5 Die Erfindung ist in Einzelheiten in den Zeichstimmte Grenze nicht unterschreiten solL Ein nungen nachfolgend näher erläutert In den Zeichanderer Nachteil der mit fest auf der Trommel an- nungen zeigt

gebrachten fotoleitfähigen Schichten arbeitenden Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einss

Kopiergeräte ist die Notwendigkeit des Austausche elektrofotografischen Kopiergerätes, in dem der Ge-

der gesamten Trommel, sobald diese eine Verletzung iq genstand der Erfindung verwendet wird,

ihrer Oberfläche aufweist Fig. 2 Einzelteile der Antriebseinrichtung für die

Reinigung, Untersuchung auf Fehlstellen und Er- innerhalb der Trommel befindlichen Vorrats- und

satz einer Trommel kann nur von qualifizierten Aufnahmerollen für das Aufzeichnungsmaterial in

Fachleuten durchgeführt werden; der durch das perspektivischer Darstellung,

elektrofotografische Kopierverfahren mögliche 15 Fig. 3 einen Teil des Fortschaltmechanismus,

niedrige Preis einer Kopie wird dadurch erhöbt Fig. 4 einen Schnitt entlang der linie4-4 in

Diese Nachteile und Schwierigkeiten werden durch Fig. 3,

die in der Patentanmeldung P17 72 641.9 vorge- Fig. 5 eine Rückansicht des Fortschaltmechanis-

schlagene Einrichtung beseitigt. Danach wird ιΛη mus entlang der Linie5-5 in Fig. 4,

bandförmiges Aufzeichnungsmaterial auf der Trom- 20 Fig. 6 eine Schnittdarstelli-ng de- Aufnahmero'.le

mel befestigt und ein Bandvorrat, dessen Länge und der Meßrolle,

groß gegenüber dem Lmfang der Trommel ist, im Fig. 7 eine teilweise Schnirtdarstellung der Ver-

Inr.ern der Trommel gespeichert. Jeweik nach Ab- riegelungseinrichtung an der Vorratsrolle für das

nutzung des auf dem äußeren Umfang der Trommel Aufzeichnungsmaterial,

in Arbeitslage befindlichen Bandabschnittes wird as Γ i g. 8 eine Ansicht der an der Vorratsrolle ange-

dieser durch einen Bandabschnitt aus dein Vorrat brachten Bremse,

ersetzt. Der Ersatz, das Fortschalten zu einem Fig. 9 eine Darstellung der zur Steuerung des neuen Abschnitt des \ufzeichnungsmaterials kann Fortschaltvorgangs dienenden elektrischen Schalautomatisch erfolgen. Außerdem ist die Verven- tung,

dung eines billigen Materials zur Herstellung des 30 Fig. 10 ein Zeitdiagramm der Funktionen von

Aiuzeichnungsmaterials möglich und sinnvoll. Ein einigen in Fig. 9 dargestellten Elementen,

unverbrauchtei Teil des Aufzeichnungsmateriais In Fig. 1 isi eine schematische Darstellung eines

kann mit Hilf', einfacher Vorrichtungen in Arbeits- die Erfindung enthaltenden elektrofotografischen

lage auf den Umfang der Trommel gebracht werden. Kopiergerätes gegeben. Eine Trommel 10 ist inner-

Da dies nur eine kurzzeitige Unterbrechung bedeu- 35 halb des Kopiergerätes drehbar gelagert und wird

tet, ist auch der Ersatz eines möglicherweise be- vom Motor 12 in Richtung des Pfeiles 11 angetrie-

schädigten Aufzeichnungsmaterialabschnittes sinnvoll ben. Der Motor dreht die Trommel 10 richt- nur

wodurch eine gleichmäßige Qualität der Kopien über während des Kopiervorganges, sondern auch ueim

lange Lauheit des Gerätes erreicht wird. Fortschalten dec auf der Trommeloberfläche befind-

Äufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine 40 liehen bandförmigen Aufzeichnungsmaterials 13.
einfache und vorteilhafte Vorrichtung zum Trans- Das aut der Trommeloberfläche aufliegende port eines solchen bandförmigen austauschbaren flexible Aufzeichnungsmaterial 13 besitzt vorzugsweise Aufzeichnungsmaterials in einem Kopiergerät der eine organische fotoleitfähige Schicht aus Polyvinylbeschriebenen Art zu schaffen, um verbrauchte Ab- carbazoi und2,4,7-Trinitro-9-fluorenon >m Molverschnitte in einfacher Weise zu ersetzen. Diese Auf- 45 hältnis 1:1.

gäbe wird dadurch gelöst, daß zwischen der Auf- Die fotoleitfähige. Schicht ist auf einem flexiblen

nahmerolle und ^lner mit dem Geräterahmen starr Träger aufgebracht der beispielsweise aus c.nern

verbundenen Deckp!»tte ein Getriebe angeordnet ist, Polyesterfilm bestehen kann. Das so entstandene

welches im eingeschalteten Zustand infolge der fotoleitfähige Band ist dünn und flexibel und in

Drehung der Trommol eine das Aufzeichnungs- 50 Form einer Rolle innerhalb der Trommel 10 ge-

material transportierende Drehung der Aufnahme- speichert. Dazu befinden sich eine Vorratsrolle 14

rolle relativ zur Trommel bewirkt. tdi das unbenutzte fotoleitende Material austausch-

Dadurch wird die Notwendigkeit eines eigenen in bar auf einer Spindelachse 15 und eine \ufnahme-

der Trommel befindlichen Antriebsmotors zum rolle 16 für das benutzte fotoleitende Material auf

Transport des Aufzeichnungsmaterials umeangen, 55 einer Spindelachse 17 innerhalb der Trommel. Der

die infnioe der Rotation der Trommel während des in Betrieo befindliche Abschnitt 18 des Aufzeicn-

Kopierens schon hinsichtlich der Stromzufuhr kon- nungsmaterUsl3 ist durch die mit einer beweg-

struktive Schwierigkeiten aufwerfen würde, Ais An- liehen Abdichteinrichtung 28 verschließbare Oö-

trisbsquelle für den Transport des Aufzeichnungs- nungl9 mit dem unbenutzten Teil auf der Vor-

materials dient der für die Drehung der Trommel 60 ratsrollel4 und dem benutzten Teil auf der Aut-

vorhandene Motor. Die Kraftübertragung erfolgt nahmerolle 16 verbunden. Hierdurch ist ein Wechsel

durch das zwischen der Deckplatte und Aufnahme- der auf der Trommeloberfläche befindlichen toto-

nllc angeordnete Getriebe in einfacher Weise. leitenden Schicht ohne Entnahme der Trommel aiii

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung be- dem Kopiergerät möglich.

steht darin, daß Innernalb der Trommel eine Meß- δ₅ Am Umfang der Trommel 10 ist eine Anzahl dei

einrichtung angeordnet ist, die nach Transport einer zur Durchführung des Kopierprozssses notwendigen

vorbestimmten Lan .5 des Aufzeichnungsmaterials Einrichtung angebracht: Eine Koronaentladungseui-

ein die Abschaltung "des Aufnahmerollenantriebs be- richtung 20 zur Aufbringung einer gleichmäßiger

Ladung auf das im Dunkeln befindliche Aufzeich- Spindelachse der Vorrats- als auch auf der Aufnungsmaterial, eine Belichtungsstation 21, in der die nahmerolle steckerartige Fittings, welche die die fotoleitfähige Schicht mit einem schmalen Streifen Kerne der beiden Rollen bildenden Hülsen halten, des auf dem in Richtung des Pfeiles 24 beweglichen Diese Konstruktion bewirkt, daß ein einfacher Aus-Vorlagenträgers 23 liegenden und durch die Licht- 5 tausch der Aufnahme- wie der Vorratsrolle möglich quellen 25 belichteten Vorlage 22 durch die Optik ist.

26 belichtet wird; eine Entwicklungsstation 27, in Auf der zentralen Lagernabe 47 des Bronzelagers der das auf der fotoleitfähigen Schicht entstandene ist ein Zahnrad 50 frei drehbar gelagert. Dieses steht Ladungsbild mittels eines Toners sichtbar gemacht in Eingriff mit einem Zwischenrad 51, welci.es an wird; eine Bildübertragungsstation 29, in der das io der Endplatte 45 angebracht ist und seinerseits mit Tonbild mittels der Koronaentladungseinheit 36 auf dem Zahnrad 52 in Eingriff steht Das Zahnrad 52 ist ein die endgültige Kopie bildendes Bildempfangs- fest mit einer Welle 53 verbunden, die auf der andematerial übertragen wird, das mittels der Messer 33 ren Seite der Endplatte 45 das fest mit ihr verbunvon einem auf einer Vorratsrolle 31 befindlichen Pa- dene Zahnrad 55 trägt. Das sich demnach innerhalb pierband abgeschnitten längs des Weges 31 zur Über- 15 der Trommel befindliche Zahnrad 55 greift in das tragungsstation 29 transportiert wurde, die in der Zahnrad 56 auf der Spindelachse 17 der Aufnahme-Fixiereinrichtung 34 fixiert und in den Entnahme- rolle ein. Während eines Kopiervorganges läuft der behälter 35 längs des Weges 32 befördert wird; eine gesamte Rädersatz aus den Zahnrädern 50, 51, 52, weitere Koronaentladungseinheit 37, die den nicht 55 und 56 mit der Trommel um, so daß zwischen übertragenen Toner von der fotoleitfähigen Scliicht ao Zahnrad 50 und Lagernabe 47 keine Relativbewelöst, und eine Reinigungseinheit bestehend aus einer gung stattfindet Sobald jedoch das Zahnrad 50 währhit hoher Geschwindigkeit in Richtung des Pfeiles rend der Rotation der durch den Motor 12 angetrie-39 rotierenden Bürste 38, die den überschüssigen benen Trommel 10 festgehalten, d. h. beispielsweise Toner von der fotoleitfähigen Schicht entfernt und mit dem R₁ hmen des Gerätes verbunden wird, wermittels Saugluft durch einen Filter in den Tonerauf- 95 den Spindelachse 17 und Aufhahmerolle 16 sich nahmebehälter40 befördert. drehen und das Bandaufzeichnungsmaterial mit Die Einzelteile des Fortschaltmechanismus sind in einer Geschwindigkeit aufwickeln, die von der Umdcn Fig. 2 bis 8 gezeigt Ein Relais bringt eine drehungsgeschwindigkeit der Trommel und dem Kupplung zum Eingriff und löst die Sperre zur Ver- Übersetzungsverhältnis des Rädersatzes abhängig ist. hinderung einer Bewegung des Aufzeichnungsmate- 30 Der Vorteil dieser Anordnung liegt darin, daß der rials. Die Kupplung verbindet den festen Ralimen Motor 12, der üblicherweise zum Antrieb der Tromdes Kopiergerätes mit einer sonst freibeweglichen mel 10 vorhanden ist, auch zum Antrieb der Spin-Antriebseinrichtung. Sobald die Trommel 10 durch delachse 17, d. h. zum Transport des Aufzeichnungsden Motor 12 gedreht wird, erfolgt ein Antrieb der materials benutzt werfen kann, so daß ein beson-Aufnahmerolle 16 zur Fortbewegung des Aufzeich- 35 derer Motor hierfür auffallen kann,
nungsmaterials 13. Eine Meßrolle, die in Eingriff Ein ungefähr kreisförmiges Schild 57 mit einer mit der Aufhahmerolle 16 gebracht wurde, betätigt relativ großen Mittelbohrung ist mittels Stehbolzen nach einer vorgegebenen Anzahl von Umdrehungen und Hutmuttern 59 am Geräterahmen 58 befestigt, einen Schalter, der das Relais abschaltet. Dadurch Dieses Schild 57 trägt eine Deckplatte 60, an der wird die Antriebseinrichtung wieder vom Rahmen 40 der T-förmige Hohlzapfen 48 mittels Schrauben 61 der Maschine entkuppelt, womit der Transport des befestigt ist.

Aufzeichnungsmaterials gegenüber der Trommel be- Die axiale Festlegung der Hohlzapfens 48 gegenendet ist. über der Lagernabe 47 erfolgt durch eine U-förmige Im folgenden soll auf die Fig. 2 bis 4 der 2&ch- Feder, die sich sowohl in auf gegenüberliegenden nungen näher eingegangen werfen. Die Trommel 10 45 Seiten der Lagernabe 47 vorhandenen Schlitzen 62 wird durch eine kreisförmige Endplatte 45, die mit- als auch in einer Eindrehung 63 des Hohlzapfens 48 tels Schrauben oder anderer Befestigungsmittel lös- befindet Eine zylindrische Schraubenfeder 65 sorgt bar mit der Trommel 10 verbunden its, abgeschlos- für eine spielfreie axiale Festlegung der Trommel 10. sen. Die Endplatte 45 trägt zwei Lager 46, in denen Zugang zur Trommel erhält man durch Abschrauben die Spindelachsen 15 und 17 der Vorrats- bzw. Auf- 50 der Hutmuttern 59, worauf die Trommel durch die nahmerollen 14 bzw. 16 laufen. im Geräterahmen 58 befindliche Öffnung mitsamt Ein relativ langes, mit einem Flansch versehenes dem Schild 57 herausgezogen werfen kann. Die Bronzelager 47 ist fest im Zentrum der kreisförmi- Entfernung der die Lagernabe 47 und den Hohlgen Endplatte 45 montiert Dieses Lager 47 nimmt zapfen 48 verbindenden U-fönnigen Feder erlaubt einen im Längsschnitt T-förmigen Hohlzapfen 48 auf, 55 eine Abnahme des Fortschaltemechanismus von der dessen Kopfende fest an einem Rahmenteil des Ko- Trommel.

piergerätes angebracht ist Auf diese Anordnung In Eingriff mit dem auf der Lagernabe laufenden

wird weiter unten noch näher eingegangen. Zahnrad 50 steht der als Zahnrad ausgebildete Teil

Eine weitere kreisförmige, nicht dargestellte End- 67 eines drehbar an der Deckplatte 60 befestigten platte schließt das andere Ende der Trommel 10 ab 60 Klinkenrades 68. Dieses Klinkenrad 68 besitzt vier

und trägt zwei Lager für die Vorrats- und Aufnahme- gleichmäßig über den Umfang verteilte Zähne 69,

rollen 14 bzw. 16. Diese Platte enthält außerdem die zusammen mit der Schaltklinke 70 ein Gesperre

ein Mittellager, das auf einem an der anderen Seite bilden. Der Klinkenhebel 71 ist um den an der

des Kopiergerätes fest angebrachten Zapfen läuft Deckplatte 60 befestigten Stift 72 schwenkbar und Dadurch kann sowohl die Trommel um ihre Mittel- 65 ist mit einem Ende mit dem Anker 73 eines Relais

achse rotieren, als auch die Vorrats- und Aufnahme- 74, welches auf dem Schild 57 fest angebracht ist,

rollen um ihre jeweilige Achse. Wie in melireren verbunden. Eine Zugfeder 75 zwischen dem KKn-

Figuren gezeigt ist, befinden sich sowohl auf der kenhebel71 und dem Schild 57 hält den Klinken-

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(ο

hebel normalerweise in seiner oberen Stellung. Urr» F i g. 4 bis 6 zu ersehen. Eine Meßrolle 95 ist innerdas Band-Aufzeichnungsmaterial zu transportieren, halb der Trommel 10 so angebracht, daß sie die wird das Relais 74 eingeschaltet, so daß der Außenfläche der Aufnahmerolle 16 berührt. Die Klinkenhebel 71 nach unten bewegt wird. Sobald Außenfläche der Meßrolle 95 besteht aus Gummi einer der Zähne 69 des Klinkenrades 68 die Schalt- 5 oder gummi ähnlichem Material mit hohem Reiklinke7^ berührt, wird das Klinkenrad 68 angehal- bungskoefffzicnten und wird schlupffrei gegen die ten. Da der Zahnradteil 67 des Klinkenrades 68 in Außenfläche der Aufnahmerolle 16 gepreßt. Die Eingriff steht mit dem Zahnrad 50, wird dieses nun Rotation der Meßrolle 95 zeigt daher genau die relativ zum Geräterahmen festgehalten. Da die Länge des während eines Transportvorganges umTrommel 10 weiterhin durch den Antriebsmotor 12 »o gespulten Aufzeichnungsmaterials an.
angetrieben wird, beginnt sich damit die Aufnahme- Die Meßrolle 95 ist an einer Welle 96 befestigt, rolle 16 für das Aufzeichnungsmaterial zu drehen. die in den abgebogenen Enden eines U-förmigen

Am Unken Ende des Klinkenhebels 71 ist dreh- Halters 97 an einer Seite des MeßhiTnes99 angc-

beweglich eine Verbindungsstange 76 angebracht, bracht ist. Dieser Meßarm trägt die Meßrolle 95

die mit einem Arm eines schwenkbaren U-förmigen 15 und die im nachfolgenden genauer beschriebenen

Bügels 77 verbunden ist. Der andere Arm dieses Einzelteile. An einem Ende besitzt der Arm eine

U-förmigen Bügels 77 ist als Finger 78 ausgebildet, relativ große Bohrung, in die ein Montagering 101

der auf einer Endfläche einer konzentrisch in dem gepreßt ist Dieser Montagering 101 ist auf der

T-förmigen Hohlzapfen 48 gelagerten, sich durch die Lagernabe 47 innerhalb der Trommel 10 drehbar

Endplatte 45 ins Innere der Trommel erstreckenden ao gelagert. Auf dem Montagering 101 läuft außerdem

Schubhülse 79 aufliegt. Diese Schubhülse besteht noch ein Zahnrad (Meßrad) 100.

vorzugsweise, aus einem harten Kunststoffmaterial Das äußere Ende einer Feder 103 ist an einer am

mit einem niedrigen Reibungskoeffizienten und dient Meßann 99 befindlichen Lasche 104 befestigt Die

als verschiebbares Bedienungsorgan, wie weiter un- Feder 103 ist als Spiralfeder ausgebildet, deren

ten beschrieben ist ³S inneres Ende an einem Bügel 105 befestigt ist Durch

Wie am besten aus den Fig. 4,5 und 7 zu er- diese Feder wird die Meßrolle 95 gegen die Aufkennen ist, arbeitet die innerhalb der Trommel 10 liahmerolle 16 nahezu unabhängig von dem Durchgelege ie Endfläche der Schubhülse 79 mit dem ab- messer der AufnahmeroUe 16 gepreßt
gerundeten Ende 82 eines schwenkbaren Sperrhebels Außerdem ist der Meßarm 99 mit einer Anord-

83 zusammen. Das andere Ende des Sperrhebeis 83 30 nuag zur Stabilisierung der Meßrolle 96 und der ist mit Zähnen 84 versehen, die in stirnseitig an- anderen auf dem Meßarm befindlichen Teile ausgebrachte Zähne 85 eines auf der Spindelachse 15 gerüstet. Diese Stabilisierungseinrichtung besteht der Vorratsrolle angeordneten Sperrades eingreifen aus zwei einen Teil des Meßarms 99 bildenden können. Am Sperrhebel 83 ist eine Zugfeder 86 an- Laschen 106 mit jeweils einer Erhöhung mit niedrigebracht, die die Zähne 84 des Sperrhebels in die 35 gem Reibungskoeffizienten, die an der inneren Wand Zähne des Sperrades 85 eingreifen lassen, wodurch der Endplatte 45 anliegen, und einer sich durch eine Bewegung der Vorratsrolle 14 verhindert und einen Schlitz 109 auf die Trommelaußenseite erdamit ein Transport des Aufzeichnungsmaterials streckenden Lasche mit einer Rolle 108, die auf während der Kopiervorgänge unterbunden wird. der Außenseite der Endplatte 45 läuft Durch diese

Sobald jedoch das Relais 74 eingeschaltet wird, 40 Dreipunkt-Auflage wird gewährleistet, daß die Achse verschwenkt die Verbindungsstange 76 den Bügel 77 96 der Meßrolle 95 immer senkrecht zur Ebene der und der Finger 78 drückt die Schubhülse 79 in Rieh- Endplatte 45, d. h. also parallel zur Achse der Auftung auf das Trommelinnere. Diese Bewegung der nahmerolle 16 verläuft

Schubhülse 79 verschwenkt den Sperrhebel 83 ent- Mit der die Meßrolle 95 tragenden Welle 96 isl

gegen der Wirkung der Feder 86, wodurch die Zähne 45 ein Ritzel 116 verbunden, welches über die beiden

84 des Sperrhebels 83 und die Zähne des Sperrades drehbar auf dem Meßarm 99 angebrachten Zwischen-

85 außer Eingriff gebracht werden. Dadurch kann räder 117 und 118 das Meßrad 100 antreibt Dei während der Aufrollbewegung der AufnahmeroUe 16 Drehwinkel dieses Meßrades 100 ist demnach ein von der Vorratsrolle 14 das Aufzeichnungsmaterial genaues Maß für die Länge des von der AufabgeroUt werden. 50 nahmerolle aufgenommenen Aufzeichnungsmaterial-

Wie in Fig. 8 gezeigt, wird als Bremse für die Abschnitts.

VorratsroHe 14, ein Bremsklotz 87 aus Widerstands- Die zum Trommelinnem gewandte Stirnfläche des

fähigem Material, beispielweise Polyurethan, benutzt, Meßrades 100 und eine darauf angebrachte Nocke

der an einem auf einer Grundplatte 90 schwenkbar 120 werden durch eine NockenfolgeroUe 121 abge-

befestigten Hebel 88 angebracht ist Der Bremsklotz 55 tastet Diese NockenfolgeroUe 121 ist drehbar ar

87 wird durch die Zugfeder 89, die einerseits am einem L-fönnigen Winkelhebel 122 befestigt, da

freien Ende des Hebels 88 und andererseits an der selbst wiederum schwenkbar an einem am Meßann 9S

Grundplatte 90 befestigt ist, gegen die Außenfläche befestigten Winkel 123 gelagert ist. Der radial ver

des Kems der VorratsroUe 14 gepreßt Diese Brems- laufende Arm 124 des Winkelhebels 122 erstreck

einrichtung sowie die Sperreinrichtung aus Sperr- βο sich gegen die Achse der Trommel 10 und Uegt au:

rad 85 und Sperrhebel 83 bewirken, daß der auf der dem inneren Ende eines Stößels 125 auf. Eine

Außenfläche der Trommel befindliche Abschnitt des L-förmige Blattfeder 126, die am Meßann 99 mittel!

Aufzeichnungsmaterials 13 sowohl während seines eines Winkels 127 befestigt ist, bewirkt, daß dii

Transports ab auch während der Durchführung von NockenfolgeroUe 121 gegen die Nockenfläche de

Kopiervorgängen stets straff und faltenfrei aufliegt 65 Meßrades 100 gepreßt wird.

Die Einrichtung zur Messung und Kontrolle des Der Stößel 125 ist bewegUch in der Bohrung dei

von der Vorratsrolle 14 abgespulten Aufeeichnungs- Schubhülse 79 gelagert Er reicht vom Trommel

materials während des Abspulens ist aus den innern durch die Endplatte 45 und berührt mit seine;

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außenliegenderi Stirnfläche einen Betätigungshebel 130. Der Betätigungshebel 130 ist um den Drehpünkt 131 schwenkbar gelagert Und sein freies Ende betätigt den Druckstift 132 eines auf dem Schild 57 angebrachten MikroSchalters 133.

Das Übersetzungsverhältn« des Oetnebes zw.-sehen der M .ßrdlle 95 und dem Meßrad 1Ö0 ist so gewählt, daß eine vollständige Umdrehung des Meßrades IPO genau der Länge des Aufzeichnung*- matenal-Abschuitts entspricht, die bei feinem vollitantUgehEhätedesaufderAußettfläbhederTrdm- α α ,ru^ ΐΐί._/ ^Aufe^önufl^^{mdlenals von}

ZU Beginn de« Transports des Attfeeicbr.angsmaterials wird du* Relais 74 eingeschaltet. Zu die-

12t noch auf tfem Noökenelement 120, so daß der

ElektrischeSchaltkreise

Die Schaltkreise z!*r Steuerung deS automatischen¹

Wechsels des Aüfzeichniihgsmaterials, die entspre-

ciiehde Sperren zur Vermeidung von Schaden wäh-

rend des Wechselvorgängs enthalten, sind in Fig.9

gezeigt.

Zusätzlich zum Relais 74 Und zum Mikioschalte:

133 enthält die Schaltung unter anderem ödch einei)

Kopienzähler CCTR 140, der ein vorwählbarer

Zähler mit elektrischer Rückstelleinrichtung ilt. Br

^rtlchnet ^nbh ^{daduh!h aus}· daß er auf eine vorwahlbare Zahl manuell einstellbar ist und bei jedeni t_S Kopiervörgang durch «inen elektrischen l ^tergescSaltet S. SSSi de? Ä
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^{Und schließt dann einen oder m(}*^{rere Konthkte}'

auf

ständige Umdrehung ausgeführt hat Das Noc&enelement 120 erreicht also die Nockenfölgerolle 121, wodurch der Winkelhebel 122 abgehoben wird uad der Stößel 125 unter der Wirkung der te Mikroschalterl33 eingebauten Feder nach rechts (Fig.4) verschoben wirdT die gleichzeitige öffttiin¹» der Kontakte im Miktffechalter 133 wirkt — wie weitet unten beschrieben — derart auf eine elektrische Schaltung ein, daß das Relais 74 wieder abgeschaltet wird. Dadurch wird die Schaltklinke 70 des Klinkenhebels 71 aus dem Bereich der Zähne 69 des Klinkenrades 68 durch die Wirkung der Feder 75 entfernt und das Zahnrad 50 ist gegenüber dem Geräterahmen wieder frei drehbar. Weiterhirt bewirkt die Abschaltung des Relais 74 eine Bewegung der Schubhülse 79 in Richtung zum Trommelinnern, so daß die Zähne 84 des Sperrhebels 83 das mit der Vorratsrolle 14 festverbundene Sperrad 85 wieder blockieren.

Um die beträchtlichen Kräfte anzubringen, die zum Transport des Aufreichütitigsmäteriäls längs des Trommelutnfangs notwendig sind, ist eiti zweckentsprechendes Übersetzungsverhältnis zwischen dem Antribbszahnräd 50 UUd der AufrtahriieroUe 16 gewählt So ist beispielsweise in einer Atisführutigsförmi deren Trommel einen¹ Durchmesser von etwa IS cm" besitzt, '!er Zahnrads?tz bo ausgelegt, daß während des Aüfedchnürigsmäterialwechsels bei jeder Tromffielumdrehüttg dieses titti etwa 2,5 cm transportiert wird. Da die Trommel mit einer Umlaufgeschwindigkeit von etwas Weniger als etwa 1Ö em/Sekunde durch Öeh Antriebsmotor 12 bewegt wird, dauert der gesamte Wechseivörgahg zwiseh'eü ungefähr 2j5 und 3,5 Minuten. Infolge Öes variablen Üürchmfcssers der AilfnähWerolte der von der Dicke und der bereits aufgewickelten, benutztBh Menge des Aii&eichttiingSmaterialS abhängt, änfcrt sich auch Es

35 KopiereeSt

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Kopienzähler liäön, wenn eine Körjie hergestellt

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2757

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A-urde, über die Kontakte CCTRlB, Tl, MRlB und Kontakte MSlA und MSlB umgeschaltet, so daß

schalter 149 ein Weiterschaltünpuls zugeführt. Da das Relais RA wieder abfällt. Der Abfall des Relais

der Schalter 147 nur dann geschlossen ist, wenn eine RA bewirk! ein Anschalten des Relais 74 ebenso wie

Kopie hergestellt wird, entspricht der Stand des der Anzeigelamps 156 und ein Trennen des Trom-

Kopienzählers 140 jeweils der Anzahl der seit der 5 melantriebsmotors 12 von der Stromquelle 146. Da-

letzten Rückstellung des Zählen; hergestellten mit ist der Wechsel des Aufzeichnungsmaterials

Kopien. beendet.

Sobald der Kopienzähler 140 die vorgewählte Ein- Wie im Zeitdiagramm in Fig. 10 gezeigt ist, ist stellung erreicht, werden die Kontakte CCTRlA während eines Wechselvorgangs jeweils eines der und CCTRlB umgeschaltet. Die öffnung des Kon io beiden Relais RA oder RB eingeschaltet. Durch die takesCCTRlD bewirkt, daß ^em Kopienzähler 140 an diesem Relais angeordneten Kontakte RA3, keine weiteren Zählimpulse zugeführt werden, so RBlA und RBlB wird verhindert, daß durch daß die letzte während eines Kopiervorgangs von Drücken des Hauptschalters 145 das Hauptrelais R? der gleichen Vorlage hergestellte Kopie den Zähler- eingeschaltet wird. Während eines Wechselvorganstand nicht mehr beeinflußt. »5 ges ist es demnach nicht möglich, einen Kopier-

Sobald die letzte dieser Kopien hergestellt ist, Vorgang einzuleiten. Es soll noch bemerkt werden,

wird der Schalter 147 geöffnet, worauf das Re.ais MR daß ein Schließen des Schalters 147 während des

abfällt. Dadurch wird der Kontakt MR 2 geschlos- Wechsels bewirkt, daß sofort nach Abfall des Relais

sen. Da der Kontakt CCTRlA schon an Spannung RA — also beim Beenden des Wechselvorgangs —

gelegt wurde, als der Zähler 140 den vorgewählten ao das Gerät sofort mit der Herstellung von Kopien

Zählerstand erreichte, wird jetzt das Relais RS ein- beginnt.

geschaltet. Dadurch werden mehrere Kontakte ein- Sobald eine vorbestimmte Anzahl von Wechselbzw, umgeschaltet: Die Schließung des Kontaktes vorgängen, die der Anzahl der in der Trommel unter- RBl aktiviert das Relais 74, wodurch die oben bringbaren Aufzeichnungsmaterialabschnitte entbeschriebenen Vorgänge eingeleitet werden. Parallel as spricht, durch den Zähler PCTR144 erreicht wird, zum Relais 74 liegt die Anzeigelampe 156, die dem erfolgt eine Umschaltung der Kontakte PCTRlA Bediener anzeigt, daß das Kopiergerät einen Auf- und PCTRlB. Dadurch wird die Anzeigelampe 165 Zeichnungsmaterialtransport durchführt. Gleichzeitig eingeschaltet, die anzeigt, daß der gesamte Vorrat wird dem Zähler PCTR144 über dem Kontakt RA IA an Aufzeichnungsmaterial verbraucht wurde. Außerein Zählimpuls zugeführt. Der Tiömmelantrlebs- 3= dem wird dadurch der ein Einschalten des Relais PR motor 12 bleibt während des Aufzeichnungsmaterial- ermöglichende Kreis geöffnet, d. h. es kann kein wei-'.ransports über die geschlossenen Kontakte RB2B terer Kopiervorgang eingeleitet werden. Die Stromauch dann mit der Stromquelle 146 verbunden, wenn Versorgung des Trommelantriebsmotors 12 wird bei der Hauptschalter 145 geöffnet wird. Die außerdem Beendigung des Wechselvorganges unterbrochen, so geschlossenen Kontakte RB 3 schließen einen Halte- 35 daß der Bediener sowohl durch die Anzeigelampe kreis über die normalerweise geschlossenen Kon- 165 als auch durch das Stehenbleiben des Gerätes take MSlB des Mikrosch alters 133 während der darüber informiert wird, daß der letzte verfügbare Anfangsphase der Wechselvorgänge. Abschnitt des Aufzeichnungsmaterials sich auf der

Sobald der Aufzeichnungsmaterialtransport durch Trommeloberfläche befindet.

Einschalten des Relais 74 begonnen hat, beginnt das 40 Um nun die Benutzung dieses letzten Abschnitts Meßrad 100 zu rotieren. Nach einer Anzahl von zu erlauben, betätigt der Bediener den [xhalter 170, Umdrehungen der Trommel hat sich das Nocken- der die Kontakte TlA, TlB und TZ umschaltet. Daelement 120 (F i g. 4) von der Nockenfolgerolle 121 durch werden verschiedene Funktionen ausgelöst: so weit entfernt, daß der Mikroschalter 133 betätigt Der jetzt über die Kontakte PCTRlA, RA3 und wird. Dadurch wird der Kontakt MSlB des Mikro- 45 PBlA an die Spannungsquelle angeschlossene Konschalters 133 von der Stromquelle 146 getrennt, takt TlB bewirkt, daß eine Betätigung des Hauotwährend der Kontakt MSlA mit der Stromquelle schalters 145 das Relais PR einschaltet. Durch öffm.j verbunden wird. Dadurch erfolgt die Einschaltung des Kontaktes TlA verlöscht die Anzeigelampe 165. sowohl des Relais RA als auch der parallel dazu Das öffnen der Kontakte T 2 verhindert, daß Zählliegcnden Rückstellwindung 142 des Kopienzählers 50 impulse auf den Kopienzähler 140 gelangen, weil 140. Die Rückstellung des Kopienzählers 140 bewirkt, dadurch bei Erreichen der voreingestellten Anzahl daß die Kontakte CCTRlA und CCTRlB in ihre von Kopien durch den Zähler 140 ein weiterer Anfangslage zurückgeschaltet werden und das Relais Wechselvorgang veranlaßt würde. Demnach ist es AB abfallt. Dadurch schalten alle diesem Relais zu- möglich mit dem letzten Abschnitt beliebig viele geordneten Kontakte um, die entsprechenden Strom- 55 Kopien herzustellen.

pfade werden jedoch durch Kontakte des jetzt ein- Der Bediener wird von der Notwendigkeit des Aufgeschalteten Relais RA mit Ausnahme des Zählers zeichnungsmaterial-Ersatzes benachrichtigt, durch 144 — d_er j_a bereits den Wechselvorgang registriert einfache Betätigung des Schalters 170 ist jedoch die hat — aufrechterhalten. So bewirkt beispielsweise weitere Herstellung von Kopien möglich,
die Schließung des Kontaktes RAlB, daß sowohl 60 Es sind verschiedene Fälle denkbar, bei denen eine die Anzeigelampe 156 weiterleuchtet als auch das Weiterschaltung des Aufzeichnungsmaterials wiin-Solenoid74 betätigt bleibt, während die geschlossenen sehenswert erscheint, ohne daß der Kopienzähler 140 Kontakte RA 2 für den Weiterlauf des Trommel- die vorgewählte Anzahl erreicht hat So kann beiantriebsmotors 12 sorgen. spielsweise die Oberfläche der fotoleitfähigen Schichi

Der Wechselvorgang wird nun fortgesetzt, bis das 65 verletzt worden sein, oder ein Teil des !>

Nockenelement 120 auf dem Meßrad 100 die Trommeloberfläche befindlichen Aufzeicmnugs-

Nockenfolgerolle so weit ausgelenkt hat, daß der materials kann von minderwertiger Qualität sein

Mikroschalter 133 umschaltet. Dadurch werden die und daher schlechte Kopien liefern, oder für einen

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besonderen Verwendungszweck sind sxtfsni hochwertige Kcpieji notwendig. Bei Eintritt emes solchen Falles kann' der Drecfcfaiopf 175 betätigt werden, wodurch das fielaisÄP über die normalerweise geschlossenen Kontakte CCTtOB, T2 tmd MRW and den jetzt geschlossenen Schalter 175 eingeschaltet wini. Hierdurch wird ein Wechselvprgang sattge-

Das Relais AB halt sich dtttch seine Kontakte SS am KontaktMMS des MkrbSchalte^ Dnickknopf 175 losgelassen wird. Der

is das Meßrad IOD ach so £i?Ä der M^koschal«^ m _das am Ende des Wechselvorganges abschaltet

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Einrichtung in einem elektrofotografischen Kopiergerät zum Austausch eines wiederholt verwendbaren Aufzeichnungsmaterials durch abschnittweisen Transport eines bandförmigen Aufzeichnungsmaterials, das sich von einer ersten Rolle (Vorratsrolle) inneijalb einer zylindrischen Aufzeichnungstrommel durch eine in der Mantelfläche befuidliche, parallel zur Trommelachse verlaufende öffnung über den TrGmmelmnfang und durch die genannte öffnung auf eine zweite Rolle (Aufnahmerolle) im Trommelinnern erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Aufnahmerone (16) und einer mit dem Geräterahmen (58) starr verbundenen Deckplatte Γ60) ein Getriebe (50, 51, 52, 55, 5b, 67, 68, 70) angeordnet ist, welches im eingeschalteten Zustand infolge der Drehung der Trommel (10) eine das Aufzeichnungsmaterial (13) transportierende Drehung der Aufnahmerolle (16) relativ zur Trommel (10) bewirkt.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die getriebliche Verbindung der Aufnahmerolle (16) mit der Deckplatte (60) über ein konzentrisch auf der Lagernabe (47) der Trommel gelagertes Zahnrad (50) erfolgt, das einerseits in die V°izahnung eines drehbar an der Deckplatte (60) angebrachter» durch Betätigung eines Relais (74) feststellbaren Sperrrades (68) eingreift, andererseits übe- zwei Zahnräder (51, 52) eine WeUe (53) und zwei weitere Zahnräder (55, 56) mit der Aufnahmerolle (16) getriebhch verbunden ist

3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Trommel (10) eine Meßeinrichtung angeordnet ist, die nach Transport einer vorbestimmten Länge des A.ufzeichnungsmaterials (13) ein die Abschalcung des Aufnahmerollenantriebes bewirkendes Signal abgibt.

4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßeinrichtung aus einer an die Aufnahmerolle (16) angedrückten Meßrolle (95) besteht, die an einer um die Trommelachse (47) schwenkbaren, durch eine Feder (103) belasteten Halterung (97) angeordnet ist und über ein Getriebe (116, 117, 118) eine konzentrisch zur Trommelachse gelagerte Nockenscheibe (100) antreibt und daß diese Nockenscheibe (100) über einen Hebel (122) mit Nockenfolgerolle (121) auf einen axial verschiebbaren, in der Trommelachse gelagerten Stößel (125) einwirkt, der einen außerhalb der Trommel (10) am Geräterahmen angebrachten Schalter (133) betätig.

5. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsrolle (14) an einer Stirnseite mit einem axial wirkenden Gesperre (84, 85) versehen ist, dessen federbelasteter Sperrhebel (83) über ein Hebelgetriebe (71, 76, 77) und eine konzentrisch zur Trommelachse verlaufende Schubhülse (79) mit dem die Einschaltung des Aufnahmerollenantriebs bewirkenden Relais (74) verbunden ist.

6. Ein.ichtung nach Anspruch 1, dadurch ge-

kennzeichnet, daß die Vorratsrolle zur Gewährleistung einer gleichmäßigen Spannung des Aufzeichnungsmaterials (13) stimseitig mit einer radial wirkenden, federbelasteten Reibungsbremse (87, 88, 89) versehen ist

7. Einrichtung nach den AnspiBchen 1, 2, 5, dadurch gekennzeichnet, daß das die AufnahmeroDe(16) antreibende Getriebe (50, 51, 52, 55, 56), die Meßeinrichtung (95, 97, 10», 103, 116, 117, 118, 121, 122) sowie das Gesperre (83,85) und die Reibungsbremse (87, 88, 89) der Vorratsrolle (14) mit einer die Trommel (10) stirnseitig verschließenden, abnehmbaren Endplatte (45) zu einer Einheit verbunden sind.

8. Elektrische Schaltung zum Betrieb der Einrichtung gemäß einem oder mehreren der Ausprüchel bis 7, dadurch gekennzeichaet, daß ein sich bei Erreichung einer voreingestellten Zahl schließendes Kontaktpaar (CCTR 1 A) eines Kopienzählers (140) mit einem Pol einer Spannungsquelle (146) und einem Anschluß eines Relais (RB) verbunden ist, dessen zweiter Anschluß mit dem anderen Pol der Spannungsquelle (146) verbunden ist, daß dieses Relais (AB) ein erstes Arbeitskontaktpaar (RBl) zur Einschaltung des Aufnahme ollenantriebsmittels des Relais (74) und ein zweites als Selbfthalte-Kontakt geschaltetes Arbeitskontaktpaar (RB 3) aufweist und daß zwischen dem Selbsthalte-Kontakt (RB 3) und einem Pol der Spannungsquelle (146) eine Ruhekontaktpaar (MS J B) des von der Meßeinrichtung nach Transport eines Aufzeichnungsmaterialabschnitts betätigten Schalters (133) liegt.