DE20014002U1 - Toilette - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Toilette gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Sowohl im privaten als auch im öffentlichen Bereich ist es oftmals erforderlich, in den Toilettenräumen vermittels Schilder oder anderweitiger Zeichen darauf hinzuweisen und die Toilettenbenutzer anzumahnen, die Toiletten und Toilettenräume nicht im verschmutzten Zustand zu verlassen, wobei im privaten Bereich oftmals von Mitbewohnern an einen Toilettenbenutzer Abmahnungen mündlich erfolgen, die Wasserspülung nach der

Toilettenbenutzung zu betätigen, das Toilettenbecken und den Toilettensitz im sauberen Zustand zu verlassen und den Toilettendeckel zu schließen. Schriftliche Ermahnungen werden oftmals übersehen und mündliche Abmahnungen sind nicht immer möglich.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Möglichkeit in Toiletten enthaltenen Räumen zu schaffen, mit der über akustische Sprachsignale bei der Betätigung bewegbarer Toilettenteile, wie Toilettensitz und/ oder Toilettendeckel, Toilettenbenutzer angehalten werden, nach einer Benutzung die Toilette im sauberen Zustand zu verlassen. Des weiteren sollen dem Toilettenbenutzer Werbehinweise, Werbespots, Produkthinweise u. dgl. vermittelt werden, wobei die technische Lösung in einer hygienisch sauber zu haltenden Einrichtung besteht.

Gelöst wird die Aufgabe gemäß der Erfindung bei einer Toilette gemäß der eingangs beschriebenen Art mit den in dem Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.

Hiernach besteht bei in an sich bekannter Weise ausgebildeten Toiletten und mittels eines Deckels verschließbaren Wandurinalen die Erfindung darin, dass direkt oder vermittels einer Halterung an mindestens einem der beweglichen Teile der Toilette intern oder extern ein Gehäuse mit einer Vorrichtung zur Abgabe von akustischen Sprach- und/oder Musikmitteilungen fest oder lösbar angeordnet ist, die ein programmierbares oder vorprogrammiertes Sprach- und/oder Musikmodul mit einer Sprach- und/oder Musikaufzeichnung oder eine die Sprach- und/oder Musikmitteilung enthaltene Chipkarte und eine Mikroprozesssteuerung umfasst, wobei die Vorrichtung mit einem mechanisch oder lichtoptisch gesteuerten Ein- und Ausschalter oder einem Bewegungssensor derart verbunden ist, dass bei einem Anheben des Toilettendeckels und/oder des Sitzbrettes die In- und Außerbetriebnahme des Sprachmoduls durch Wiedergabe der Sprach- und/oder Musikaufzeichnung ausgelöst wird.

Vv Uo uü

Das Sprachmodul selbst besteht aus einem Gehäuse mit einer Stromquelle, bevorzugterweise mit einer Batterie, einem Lautsprecher bzw. zur Aufnahme und Wiedergabe mit einer Mikrofon-Lautsprecher-Einheit und einem mechanischen oder vermittels einer lichtoptischen Zelle gesteuerten Ein- und Ausschalter, so dass bei einer Betätigung des Toilettendekkels und/oder des Sitzbrettes das Sprach- und/oder Musikmodul derart in Betrieb gesetzt wird, dass die gespeicherte Sprach- und/oder Musikaufzeichnung akustisch und für den Toilettenbenutzer unüberhörbar wiedergegeben wird. Die Steuerung des Ein- und Ausschalters für das Sprach- und/oder Musikmodul kann auch über einen Bewegungssensor, z. B. in Form eines leitfähigen Bewegungskörpers, wie z. B. Hebel, erfolgen, der durch seine Bewegung den Kontakt öffnet bzw. schließt. Ein Bewegungssensor dedektiert, ob das Sprach- und/oder Musikmodul, an der er angebracht ist, eine physikalische Beschleunigung erfährt. Dies ist in der Regel immer dann der Fall, wenn für die Benutzung der Toilette der Toilettendeckel geöffnet und/oder das Sitzbrett angehoben wird, wobei beim Schließen der beiden Toilettenteile ebenfalls eine Steuerung des Musik- und/oder Sprachmoduls erfolgen kann. Daneben sind auch noch andere Arten von Sensoren für den Benutzungszustand denkbar, etwa Schalter, die bei Belastung des Toilettensitzes dedektieren, um hieraus ein Indiz für die Bewegung zu erhalten.

Die sonst mündlich erfolgten Ermahnungen zur Reinhaltung der Toilette, von Wandurinalen und der Toilettenräume erfolgt nunmehr über die Toilette selbst, indem Teile der Toilette, wie der Toiletten- bzw. Beckendeckel und/oder das Sitzbrett, verschwenkt werden, sei es beim Öffnen oder beim Schließen des Deckels. Die Verwendung eines mechanischen Ein- und Ausschalters für das Sprach- und/oder Musikmodul ermöglicht dessen Inbetriebnahme beim Öffnen und Schließen der Toilettensitzteile, wohingegen bei der Verwendung von nichtansprechenden Elementen das Sprach- und/oder Musikmodul nur in Betrieb gesetzt wird, wenn der Toi-

lettendeckel, der Urinalbeckendeckel und/oder das Sitzbrett so angehoben wird, dass auf das Sprach- und/oder Musikmodul Licht fällt, das von einer lichtoptischen Zelle erfasst und in Steuerströme umgewandelt wird, um das Einschalten des Sprach- und/oder Musikmoduls auszulösen. Die Sprach- und/oder Musikaufzeichnung im Sprach- und/oder Musikmodul kann laufend oder periodisch wiedergegeben werden, wobei auch Einstellmöglichkeiten vorgesehen sind, um z. B. in größeren Intervallen die Sprach- und/oder Musikaufzeichnung bei geöffnetem Toilettendeckel und/oder Sitzbrett akustisch wiederzugeben, wohingegen bei einem Schließen des Toilettendeckels, des Urinalbeckendeckels und/oder des Sitzbrettes die Aussendung der Sprach- und/oder Musikaufzeichnung außer Betrieb gesetzt wird, da dann im geschlossenen Zustand des Toilettendeckels und/oder des Sitzbrettes ein Lichtmeer auf die lichtoptische Steuerzelle des Sprach- und/oder Musikmoduls einfallen kann. Das Sprach- und/oder Musikmodul kann auch Sprach- und/oder Musikaufzeichnungen anderer Art, wie z. B. belustigende Texte, Werbehinweise, Werbespots o. dgl. enthalten.

Das Sprach- und/oder Musikmodul kann mit den verschiedensten Sprach- und/oder Musikaufzeichnungen versehen sein, um den Benutzer einer Toilette anzuhalten, die Toilette und die Toilettenräume im sauberen Zustand zu verlassen und vor dem Verlassen des Toilettenraumes den Toilettendeckel zu schließen. Die entsprechende Sprach- und/oder Musikaufzeichnung kann im Sprach- und/oder Musikmodul vorprogrammiert sein. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, durch Verwendung einer Aufnahme- und Wiedergabeeinrichtung jeweils gewünschte Ermahnungen und Abmahnungen selbst in das Sprach- und/oder Musikmodul einzugeben, um dann diese Sprach- und/oder Musikaufzeichnung im jeweils erforderlichen Fall wiedergeben zu können. Mit der erfindungsgemäß ausgebildeten Toilette ist es möglich, Toiletten- oder der Urinalbeckenbenutzer anzuhalten, die Toilettenräume und Toiletten im sauberen Zustand zu verlassen, wobei für diese Abmahnung und Ermahnung es keiner zusätzlichen

Personen mehr bedarf. Die sonst oftmals übersehenen Hinweisschilder in den Toilettenräumen können somit entfallen. Darüberhinaus können derartige Abmahnungen und Ermahnungen verbunden sein mit Werbehinweisen, Werbespots u. dgl., wobei darüberhinaus auch eine Musikbegleitung möglich ist.

Besonders vorteilhaft ist die Ausgestaltung und Anordnung der das Sprach- und/oder Musikmodul enthaltenden Vorrichtung an der Toilette. Durch die externe Anordnung dieser Vorrichtung unterliegt das Sprach- und/oder Musikmodul keiner Spritzwassereinwirkung und Verschmutzung. Darüberhinaus kann die Vorrichtung mühelos gereinigt und hygienisch sauber gehalten werden. Dadurch, dass das Gehäuse der Vorrichtung mit dem Sprach- und/oder Musikmodul über eine stegartige Halterung mit einem der bewegbaren Teilen der Toilette verbunden sind, ist es möglich, die Anbringung der Vorrichtung, z. B. zwischen dem Toilettendeckel und dem Sitzbrett oder zwischen dem Sitzbrett und dem umlaufenden Toilettendeckelrand, vorzunehmen.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

So ist nach einer erfindungsgemäßen Ausführungsform das Gehäuse mit dem Sprach- und/oder Musikmodul mittels der Halterung neben dem Sitzbrett und/oder dem Toilettendeckel angeordnet, wobei die Halterung als Flachstab aus einem metallischen Material oder einem Kunststoff ausgebildet ist, wobei der Flachstab an seinem einen freien Ende das Gehäuse mit den Sprach- und/oder Musikmodul trägt und mit seinem anderen freien Ende an der dem Toilettenbecken zugewandten Wandfläche des Sitzbrettes und/oder des Toilettendeckels fest oder lösbar angeordnet ist. Die lösbare Befestigung hat den Vorteil, dass die Vorrichtung mit dem Sprach- und/oder Musikmodul zu Reinigungszwecken mühelos abgenommen werden kann. Die Halterung für die Vorrichtung mit dem Sprach- und/oder

Musikmodul weist eine geringe Dicke auf, die so bemessen ist, dass die Halterung zwischen dem Toilettendeckel und dem Sitzbrett oder dem Sitzbrett und dem umlaufenden Toilettendeckelrand angeordnet werden kann, ohne dadurch den Zwischenraum zwischen dem Toilettendeckel und dem Sitzbrett oder zwischen dem Sitzbrett und dem umlaufenden Toilettendekkelrand wesentlich zu vergrößern.

Nach einer weiteren Ausführungsform, ist bei einer in an sich bekannter Weise ausgebildeten Toilette an der dem Innenraum des Toilettenbeckens zugekehrten Innenwandfläche des Toilettendeckels und/oder am Sitzbrett das programmierbare oder vorprogrammierte Sprachmodul mit einer Sprachaufzeichnung vermittels seines Gehäuses fest oder lösbar angeordnet, das mit einem mechanisch oder lichtoptisch gesteuerten Ein- und Ausschalter derart verbunden ist, dass bei einem Anheben des Toilettendeckels und/oder des Sitzbrettes einer Toilette die Inbetriebnahme des Sprachmoduls durch Wiedergabe der Sprachaufzeichnung ausgelöst wird. Als weitere Ausführungsform ist ein Toilettendeckel und/oder ein Sitzbrett mit einem in diese Teile der Toilette integrierten Sprachmodul versehen. Auch eine Anordnung des Sprachmoduls an der Innenwandfläche des Toilettenbeckens ist möglich.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 In einer schaubildlichen Ansicht eine Toilette mit geöffnetem

Toilettendeckel und mit zwei unterschiedlichen externen Anordnungen einer Vorrichtung mit einem Sprach- und/oder Musikmodul an den beweglichen Toilettenteilen,

Fig. 2 einen senkrechten Längsschnitt durch einen Toilettendeckel

mit abgenommenen Toilettendeckel und mit einer an dem

Toilettensitz angebrachten und extern gehaltenen Vorrichtung mit dem Sprach- und/oder Musikmodul,

Fig. 3 in einer Ansicht von oben die Toilette mit abgenommenen

Toilettendeckel und seitlich angebrachtem Sprach- und/oder Musikmodul,

Fig. 4 in einem senkrechten Querschnitt ein Toilettenbecken mit

einer unterhalb des Toilettendeckels extern angebrachten Vorrichtung mit dem Sprach- und/oder Musikmodul,

Fig. 5 in einer schaubildlichen Ansicht eine Toilette mit geöffnetem

Toilettendeckel und einem an diesem angeordneten Sprach- und/oder Musikmodul,

Fig. 6 einen senkrechten Längsschnitt durch ein Toilettenbecken

mit einem an dem Toilettensitz angeordneten Sprach- und/ oder Musikmodul,

Fig. 7 in einer Ansicht von oben das Toilettenbecken gemäß Fig. 6,

Fig. 8 in einem senkrechten Querschnitt ein Toilettenbecken mit

unterhalb des Toilettensitzes angeordnetem Sprach- und/ oder Musikmodul,

Fig. 9 einen senkrechten Schnitt durch einen Abschnitt des Toilettendeckels mit einem an dessen Innenwandfläche angeordneten Sprach- und/oder Musikmodul,

Fig. 10 einen senkrechten Schnitt durch einen Abschnitt des Toilettendeckels mit einem in einer Ausnehmung in den Toilettendeckel angeordneten Sprach- und/oder Musikmodul,

Fig. 11 einen senkrechten Querschnitt durch ein Toilettenbecken mit

an dem Beckenrand zwischen dem Toilettendeckel und dem Beckenrand eingehängter Halterung für ein ein Reinigungsmittel und/oder Geruchsbeseitigungsmittel aufnehmendes Behältnis mit einem an diesem feuchtigkeitsgeschützt angeordneten Sprach- und/oder Musikmodul,

Fig. 12 in einer schaubildlichen Ansicht ein mittels eines Deckelteils

verschließbares Urinalbecken für eine Wandbefestigung mit an dem Deckelteil angebrachten Sprach- und/oder Musikmodul,

Fig. 13 in einer schaubildlichen Ansicht eine an einem der beweglichen Teile der Toilette anbringbaren Vorrichtung mit dem Sprach-und/oder Musikmodul,

Fig. 14 in einer schaubildlichen Vorderansicht eine Vorrichtung mit

dem Sprach- und/oder Musikmodul,

Fig. 15 eine Rückansicht der Vorrichtung mit dem Sprach- und/oder Musikmodul,

Fig. 16 eine weitere Rückansicht der Vorrichtung mit dem Sprach- und/oder Musikmodul und

Fig. 17 eine Rückansicht der Vorrichtung mit dem Sprach- und/oder Musikmodul mit abgenommener Rückwand.

Gemäß Fig. 1 besteht die Toilette 10 aus einem Toilettenbecken 11 und einem Toilettensitz 12, der von einem Sitzbrett 13 und einem Toilettendeckel 14 gebildet ist, wobei letztere über Schwenkschaniere 17 derart

miteinander verbunden sind, dass das Sitzbrett 13 und der Toilettendeckel 14 getrennt voneinander verschwenkbar sind. Die Innenwandfläche des in Pfeilrichtung X verschwenkbaren Toilettendeckels 14 ist mit 14a bezeichnet. Das Sitzbrett 13, welches ebenfalls in Pfeilrichtung X1 unabhängig vom Toilettendeckel 14 verschwenkbar ist, sitzt auf dem umlaufenden Toilettenbeckenrand 16 auf, und zwar bevorzugterweise unter Zwischenschaltung von noppenartigen Abstandshaltern 18 aus einem federndelastischen Material (Fig. 4). Der Innenraum des Toilettenbeckens 11 ist bei 15 angedeutet.

An den beweglichen Teilen 13 und 14 der Toilette 10 bzw. an nur einem der beiden beweglichen Teile ist eine Vorrichtung 20 angeordnet, die aus einem Gehäuse 21 besteht, in dem ein programmierbares oder vorprogrammiertes Sprach- und/oder Musikmodul 120 angeordnet ist (Fig. 1, Fig. 5 und Fig. 9). Dieses Sprach- und/oder Musikmodul 120 ist mit einer entsprechenden Sprach- und/oder Musikaufzeichnung versehen und ist mit seinem Gehäuse 21 vermittels einer Halterung 60 an einem der beweglichen Teile 13, 14 der Toilette 10 befestigt (Fig. 1 bis Fig. 4).

Dieses in an sich bekannter Weise ausgebildete Sprach- und/oder Musikmodul 120 ist mit einem mechanisch oder lichtoptisch gesteuerten Ein- und Ausschalter derart verbunden, dass bei einem Anheben des Toilettendeckels 14 und/oder des Sitzbrettes 13 die Inbetriebnahme des Sprach- und/oder Musikmoduls durch Wiedergabe der Sprach- und/oder Musikaufzeichnung ausgelöst wird. Das Sprach- und/oder Musikmodul 120 ist in dem Gehäuse 21 angeordnet, das eine Stromquelle, bevorzugterweise eine Batterie 22, aufnimmt. Ferner umfasst das Sprach- und/oder Musikmodul 120 einen bei 23 angedeuteten Lautsprecher bzw. zur Aufnahme und Wiedergabe eine Mikrofon-Lautsprecher-Einheit 24 auf, wobei der Ein- und Ausschalter für die Inbetriebnahme des Sprach- und/oder Musikmoduls entweder über eine mechanische Steuerung, wie z. B. Hebel, oder über eine lichtoptische Zelle/Sensor 25 erfolgt, die bei Lichteinfall

wirksam wird und Steuerströme für die Inbetriebnahme des Sprach- und/oder Musikmoduls auslöst (Fig. 13).

Die Steuerung, d. h. das Ein- und Ausschalten des Sprach- und/oder Musikmoduls 120 kann beispielsweise über eine lichtoptische Zelle/Sensor 25 erfolgen. Die Anordnung der Vorrichtung 20 mit dem Sprach- und/oder Musikmodul 120 an einem der beweglichen Toilettenteile 13, 14 erfolgt dann in der Weise, dass im geöffneten Zustand des Toilettendeckels 14 die lichtoptische Einrichtung, wie Fotozelle o. dgl. von Licht beaufschlagt wird, wobei dann die so erzeugten Fotoströme zu Steuerungszwecken für das Sprach- und/oder Musikmodul verwendet werden, um die Sprach- und/oder Musikaufzeichnungswiedergabe auszulösen. Im geschlossenen Zustand des Toilettendeckels 14 wird das Sprach- und/oder Musikmodul 120 nicht von Licht beaufschlagt, so dass auch keine Inbetriebnahme der Sprach- und/oder Musikaufzeichnungswiedergabeeinrichtung erfolgt. Bevorzugterweise ist die lichtoptische Zelle/Sensor 25 dann an der Halterung 60 für die Vorrichtung 20 derart angeordnet, dass bei einem Anheben des Toilettendeckels 14 oder des Sitzbrettes 13 der Sensor von Licht beaufschlagt wird, wohingegen bei einem Schließen des Toilettendeckels 14 oder des Sitzbrettes 13 dann der Sensor verdeckt wird und zwar so, dass keine Lichteinwirkung auf den Sensor möglich ist. Hierzu ist die lichtoptische Einwirkung bzw. Sensor zwischen dem Toilettendeckel 14 und dem Sitzbrett 13 bzw. zwischen dem Sitzbrett 13 und dem umlaufenden Bekkenrand angeordnet, so dass die Lichtsteuerung für die lichtoptische Einrichtung bzw. den Sensor 25 über die Position des Toilettendeckels 14 bzw. des Sitzbrettes 13 erfolgt. Die lichtoptische Einrichtung, wie Fotozelle oder Sensor 25 steht dann mit der Vorrichtung 20 über entsprechende Stromzuführungsleitungen in der Halterung 60 in Verbindung, wobei auch die Halterung 60 in seinem außerhalb der Toilette liegenden Abschnitt Einrichtungen des Sprach- und/oder Musikmoduls aufnehmen kann, wie z. B. Batterien oder Lautsprecher.

In den Figuren 14 bis 17 ist eine weitere Ausführungsform einer Vorrichtung 20 mit einem Sprach- und/oder Musikmodul 120 dargestellt. Auch diese Vorrichtung 20 umfasst ein Gehäuse 21 mit einem Vorderteil 112 und einem Rückendeckel 114, welche zusammengesetzt das Gehäuse 21 ergeben. Die das Gehäuse 21 bildenden Teile können mittels Schraubverbindungen jedoch auch mittels Klebverbindungen oder anderen lösbaren Verbindungen miteinander verbunden sein, so dass ein formstabiles Gehäuse 21 mit dem Innenraum 118 ausgebildet ist.

Am Rückendeckel ist ferner ein Batteriefachdeckel 124 zum Verschließen eines einstückig mit dem Vorderteil 112 ausgebildeten Batteriefaches 126 ausgebildet (Fig. 17). Der Batteriefachdeckel 124 ist mittels einer Schraube 128 mit dem Rückendeckel 114 verschraubt, so dass sich dieser nicht unbeabsichtigt vom Rückendeckel 114 löst. Der Batteriefachdeckel 124 weist eine Öffnung 130 auf, durch die ein in der Zeichnung nicht dargestellter Isolierstreifen zwischen entsprechende Batterien 134 greifend hindurchsteckbar ist. Hierdurch ist eine Stromversorgung der Vorrichtung 20 während Transport und Lagerung wirksam unterbrochen und durch einfaches Herausziehen des Isolierstreifens schnell und einfach herstellbar. Die Vorrichtung 20 kann dadurch sofort bei der Herstellung und Montage mit Batterien 134 ausgestattet werden, so dass diese nicht erst durch einen Endverbraucher eingesetzt werden müssen.

Die Batterien 134 dienen zur Stromversorgung eines in den Innenraum 118 angeordneten und somit vollständig vom Gehäuse 110 eingeschlossenen Sprach- und/oder Musikmoduls 120. Dieses umfasst eine Elektronik mit einer Schaltungsplatine 136, einem auf der Schaltungsplatine 136 angeordneten Mikroprozessor 138, einem auf der Schaltungsplatine 136 angeordneten Kippsensor 140 und einem mit der Schaltungsplatine 136 verbundenen Lautsprecher 142. Die Batterien 134 sind zur Stromversorgung der Elektronik mit der Schaltungsplatine 136 verbunden. Der Lautsprecher 142 ist auf Öffnungen in der Gehäusevorderwand ausgerichtet, so dass

eine Schallabstrahlung des Lautsprechers 142 weitgehend ungehindert aus dem Innenraum 14 des Gehäuses austreten kann. Auf der Schaltungsplatine sind ferner Widerstände 144 und Kondensatoren 146 zur äußeren Beschaltung des Mikroprozessors mit entsprechend auf der Schaltungsplatine ausgebildeten Leiterbahnen angeordnet.

Die in den Figuren 14 bis 17 dargestellte Vorrichtung 20 ist an den beweglichen Teilen 13, 14 der Toilette 10 anbringbar, wobei der Kippsensor 140 die Elektronik aktiviert, wenn der Toilettendeckel 14 und/oder das Sitzbrett 13 hochgeklappt wird. Daraufhin initiiert der Mikroprozessor 138 beispielsweise eine Sprachmitteilung dahingehend, dass eine Benutzung der Toilette ohne Toilettenbrille wegen der dadurch entstehenden Verunreinigung einer Umgebung der Toilette unerwünscht ist. Ziel ist es, den Toilettenbenutzer dazu zu bringen, die Toilette mit abgeklappter Toilettenbrille und sitzend zu benutzen.

Wie Fig. 1 zeigt ist die Vorrichtung 20 mit dem Sprach- und/oder Musikmodul 120 vermittels einer Halterung 60 an mindestens einem der beweglichen Teile 13, 14 der Toilette 10 extern angeordnet und zwar derart, dass das Gehäuse 21 mit dem Sprach- und/oder Musikmodul seitlich und außerhalb der Toilette zu liegen kommt (Fig. 3 und Fig. 4). Die Befestigung der Halterung 60 erfolgt dabei an der Innenwandfläche 14a des Toilettendeckels 14 oder an der Innenwandfläche 13a des Sitzbrettes 13, wobei bevorzugterweise die Länge der Halterung 60 derart bemessen ist, dass das Gehäuse 21 mit dem Sprach- und/oder Musikmodul seitlich der Toilette zu liegen kommt. Das Sprach- und/oder Musikmodul 120 in dem Gehäuse 20 ist mit einer Sprach- und/oder Musikaufzeichnung versehen, wobei das Sprach- und/oder Musikmodul programmierbar oder vorprogrammiert sein kann, wobei auch die Möglichkeit besteht, eine die Sprach- und/oder Musikmitteilung enthaltene Chipkarte mit einer Mikroprozessorensteuerung einzusetzen (Fig. 14).

Das Gehäuse 21 mit dem Sprach- und/oder Musikmodul 120 ist mittels der Halterung 60 neben dem Sitzbrett 13 und/oder dem Toilettendeckel 14 angeordnet, wobei die Halterung 60 als Flachstab 61 aus einem metallischen Material oder einem Kunststoff ausgebildet ist. Der Flachstab 61 trägt an seinem freien Ende 61a das Gehäuse 21 mit dem Sprach- und/oder Musikmodul 120, wobei der Flachstab 61 mit dem Gehäuse 21 lösbar oder fest verbunden sein kann. Mit seinem anderen Ende 61b ist der Flachstab 61 an der dem Toilettenbecken zugewandten Wandfläche des Sitzbrettes 13 und/oder des Toilettendeckels 14 fest oder lösbar angeordnet (Fig. 1). Diese flachstabartige Halterung 60 kann z. B. mittels eines Selbstklebebandes oder eines Klettverschlusses an der Unterseite des Sitzbrettes 13 und/oder des Toilettendeckels 14 lösbar befestigt sein. Für eine feste Verbindung der flachstabartigen Halterung 60 an einem der beweglichen Teile 13, 14 der Toilette 10 kann beispielsweise eine Klebverbindung eingesetzt werden.

Der Flachstab 61 der Halterung 60 ist längenveränderbar ausgebildet. Hierzu ist der Flachstab 61 z. B. teleskopartig ausgebildet und kann durch Längenveränderungen den jeweiligen Anordnungserfordernissen und -wünschen angepasst werden.

Die Halterung 60 weist eine geringe Dicke auf, die so bemessen ist, dass die Halterung zwischen dem Toilettendeckel 14 und dem Sitzbrett 13 oder zwischen dem Sitzbrett 13 und dem umlaufenden Rand 16 des Toilettenbeckens 11 angeordnet werden kann, ohne dadurch den Zwischenraum zwischen dem Toilettendeckel 14 und dem Sitzbrett 13 oder zwischen dem Sitzbrett 13 und dem umlaufenden Toilettenbeckenrand 16 wesentlich zu vergrößern.

Der Flachstab 61 der Halterung 60 weist bevorzugterweise eine rechteckige Querschnittsform auf. Die so geschaffenen Flächen der Halterung 60 und/oder auch des Gehäuses 21 mit dem Sprach- und/oder Musikmodul

IJt

120 können als Werbeflächen ausgebildet sein. Der Flachstab 61 der Halterung 60 kann jedoch auch eine andere geometrische Querschnittsform aufweisen. Wesentlich ist, dass der Flachstab 61 in seinem Befestigungsbereich an dem Toilettendeckel 14 oder dem Sitzbrett 16 zungenartig ausgebildet ist, um eine geringe Stärke aufzuweisen, wobei für die Herstellung des Flachstabes 61 es erforderlich ist, Materialien zu verwenden, die eine hohe Eigensteifigkeit aufweisen.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 ist die Toilette 210 entsprechend der Toilette 10 ausgebildet und besteht aus einem Toilettenbecken 211 und einem Toilettensitz 212, der von einem Sitzbrett 213 und einem Toilettendeckel 214 gebildet ist, wobei letztere über Schwenkscharniere 217 miteinander verbunden sind. Die Innenwandfläche des in Pfeilrichtung X verschwenkbaren Toilettendeckels 214 ist mit 214a bezeichnet. Das Sitzbrett 213, welches ebenfalls in Pfeilrichtung X1 unabhängig vom Toilettendeckel 214 verschwenkbar ist, sitzt auf dem umlaufenden Toilettenbekkenrand 216 auf, und zwar bevorzugterweise unter Zwischenschaltung von noppenartigen Abstandshaltern 218 aus einem federnd-elastischen Material (Fig. 8). Der Innenraum des Toilettenbeckens 211 ist bei 215 angedeutet. Bei der in Fig. 6 und 7 sowie Fig. 8 und 11 gezeigten Ausführungsform ist nur das Sitzbrett 213 des Toilettensitzes 212 dargestellt. Der Toilettendeckel 214 ist bei diesen Ausführungsformen entfernt.

An der dem Innenraum 215 des Toilettenbeckens 211 zugekehrten Innenwandfläche 214a des Toilettendeckels 214 und/oder an dem Sitzbrett 213 ist eine Vorrichtung 20 mit einem programmierbaren oder vorprogrammierten Sprach- und/oder Musikmodul 120 mit einer Sprachaufzeichnung angeordnet, wobei die Befestigung des Sprach- und/oder Musikmoduls 120 vermittels seines Gehäuses wie vorangehend beschrieben, erfolgt. Dieses Sprach- und/oder Musikmodul 120 ist mit einem mechanisch oder lichtoptisch gesteuerten Ein- und Ausschalter derart verbunden, dass bei einem Anheben des Toilettendeckels 214 und/oder des Sitzbrettes 213

die Inbetriebnahme des Sprach- und/oder Musikmoduls 120 durch Wiedergabe der Sprach- und/oder Musikaufzeichnung ausgelöst wird.

Das Sprach- und/oder Musikmodul 120 ist mit seinem Gehäuse nach einer ersten Ausführungsform an der Innenwandfläche 214a des Toilettendekkels 214, und zwar bevorzugterweise benachbart zum Anlenkungsbereich von Toilettendeckel 214 und Sitzbrett 213 angeordnet (Fig. 5). Im geöffneten Zustand des Toilettendeckels 214 wird die lichtoptische Einrichtung, wie Fotozelle o. dgl., von Licht beaufschlagt. Die erzeugten Fotoströme werden dann zu Steuerungszwecken für das Sprach- und/oder Musikmodul 120 verwendet, um die Sprach- und/oder Musikaufzeichnungswiedergabe auszulösen. Im geschlossenen Zustand des Toilettendeckels 214 wird das Sprach- und/oder Musikmodul 120 nicht von Licht beaufschlagt, so dass auch keine Inbetriebnahme der Sprach- und/oder Musikaufzeichnungswiedergabeeinrichtung erfolgt.

Die Befestigung des Sprachmoduls 20 mit seinem Gehäuse an der Innenwandfläche 214a des Toilettendeckels 214 erfolgt mittels einer selbstklebenden Beschichtung 230 (Fig. 9). Bei der in Fig. 10 gezeigten Ausführungsform ist der Toilettendeckel 214 an seiner Innenwandfläche 214a mit einer Ausnehmung 214b zur Aufnahme des Gehäuses des Sprach- und/ oder Musikmoduls 120 versehen, das mittels Klemmsitz, einer Klebverbindung oder einer anderen geeigneten mechanischen Verbindung in der Ausnehmung 214b gehalten ist. Nach dem Einsetzen des Sprach- und/oder Musikmoduls 120 in die Ausnehmung 214b kann diese mittels einer Kunststofffolie abgedeckt sein, so dass das Sprach- und/oder Musikmodul 120 wasser- und feuchtigkeitsgeschützt ist.

Auch bei derjenigen Ausführungsform, bei der das Sprach- und/oder Musikmodul 120 mit seinem Gehäuse auf die Innenwandfläche 214a des Toilettendeckels 214 aufgesetzt ist, kann das Sprach- und/oder Musikmo-

dul 120 mittels einer folienartigen Abdeckung 235 feuchtigkeitsdicht und spritzwassergesichert abgedeckt sein (Fig. 9).

Es besteht jedoch auch nach einer weiteren Ausführungsform die Möglichkeit, das Sprach- und/oder Musikmodul 120 an dem Sitzbrett 213 anzuordnen (Fig. 6 und 7). Die Anordnung des Sprach- und/oder Musikmoduls 120 erfolgt dann in der Weise, dass bei Nichtinbetriebnahme der Wiedergabeeinrichtung für die Sprachaufzeichnung kein Licht auf die lichtoptische Einrichtung des Sprach- und/oder Musikmoduls 120 fällt, wenn das Sitzbrett 213 die in Fig. 6 und 7 gezeigte, heruntergeklappte Stellung aufweist, wobei jedoch auch eine Anordnung des Sprach- und/oder Musikmoduls 120 im oberen umlaufenden Randbereich des Sitzbrettes 213 erfolgen kann, wenn das Sitzbrett 213 mit einem Toilettendeckel 214 verbunden ist, der dann im heruntergeklappten Zustand das Sprach- und/oder Musikmodul 120 und seine lichtoptische Einrichtung abdeckt. Die Anordnung des Sprach- und/oder Musikmoduls 120 an dem Sitzbrett ist dann derart, dass die eigentliche Sitzfläche in keiner Weise beeinträchtigt wird.

Erfolgt das Ein- und Ausschalten des Sprachmoduls 20 mittels einer in der Zeichnung nicht dargestellten mechanischen Einrichtung, z. B. über einen Steuerhebel, dann ist die Anordnung des Sprach- und/oder Musikmoduls 120 an dem Toilettendeckel 224 und/oder an dem Sitzbrett derart, dass dieser Steuerhebel im Schwenkbereich des Toilettendeckels 214 und/oder des Sitzbrettes 213 so liegt, dass im geschlossenen Zustand des Toilettendeckels 214 und/oder des Sitzbrettes 213 der Steuerhebel in das Gehäuse 221 des Sprachmoduls 20 eingeführt ist und die Inbetriebnahme der Wiedergabeeinrichtung für die Sprach- und/oder Musikaufzeichnung blockiert, während bei einem Öffnen des Toilettendeckels 214 und/oder des Sitzbrettes 213 der Steuerhebel so freigegeben wird, dass eine Inbetriebnahme der Wiedergabeeinrichtung der Sprach- und/oder Musikaufzeichnung möglich ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform zeigt Fig. 11. Hier ist das Sprach- und/oder Musikmodul 120 mit seinem Gehäuse an einen in den Innenraum 215 des Toilettenbeckens 211 eingehängten Behältnis 241 angeordnet, das zur Aufnahme eines Reinigungsmittels und/oder eines Geruchsbeseitigungsmittels oder anderweitiger Mittel dient. Dieses Behältnis 241 ist mit einer bügelartigen Halterung 240 verbunden, die am umlaufenden Toilettenbeckenrand 216 eingehängt wird. In denjenigen Fällen, in denen diese Behältnisse in anderer Weise am Toilettenbecken 211 befestigt werden, ist das Sprach- und/oder Musikmodul 120 in entsprechender Weise angeordnet. Diese Ausführungsform ermöglicht, dem Käufer ein Produkt zur Verfügung zu stellen, welches nicht nur zu Zwekken der Reinigung oder der Geruchsbelästigung bei Toiletten eingesetzt wird, sondern welches darüberhinaus auch noch Sprachaufzeichnungen wiedergibt. Das Sprach- und/oder Musikmodul 120 kann auch in dem Behältnis 241 angeordnet sein. Auch Behältnisse ohne einem Reinigungsmittel und/oder einem Geruchsbeseitigungsmittel können verwendet werden.

Das Sprach- und/oder Musikmodul 120 ist an dem Toilettendeckel 214 und/oder am Sitzbrett 213 fest oder lösbar verbunden; auch eine Integration des Sprach- und/oder Musikmoduls 120 in den Toilettendeckel 214 und/oder in das Sitzbrett 213 ist möglich. Des weiteren kann das Sprach- und/oder Musikmodul 120 an der Innenwandfläche des Toilettendeckels 211 fest oder lösbar, z. B. mittels Klebeverbindungen oder mechanischer Verbindungsmittel angeordnet sein, wobei dann das Sprach- und/oder Musikmodul 120 feuchtigkeits- und spritzwassergesichert angeordnet ist.

Auch besteht die Möglichkeit, das Sprach- und/oder Musikmodul 120 mittels einer in der Zeichnung nicht dargestellten Halterung im Innenraum oder an der Innenwandfläche des Toilettenbeckens 211 anzuordnen, wo-

bei dann diese Halterung am umlaufenden Toilettenbeckenrand 216 eingehängt ist.

Fig. 12 zeigt ein an einer senkrechten Wand befestigbares Urinalbecken 311, das mittels eines in Pfeilrichtung X verschwenkbaren Deckelteils 314 verschließbar ist. Das Deckelteil 314 ist mit einem Sprach- und/oder Musikmodul 120 versehen, das an dem Deckelteil 314 direkt befestigt sein kann oder seitlich vom Deckelteil an diesem gehalten ist.

Claims (23)

1. Toilette, bestehend aus einem Toilettenbecken mit einem Toilettensitz aus einem verschwenkbaren Sitzbrett und einem verschwenkbaren Toilettendeckel sowie mittels eines Deckels verschließbaren Wandurinal, dadurch gekennzeichnet, dass vermittels einer Halterung (60) an mindestens einem der beweglichen Teile (13, 213, 14, 214, 314) der Toilette (10, 210) oder des Wandurinals (300) intern oder extern ein Gehäuse (21) mit einer Vorrichtung (20) zur Abgabe von akustischen Sprach- und/oder Musikmitteilungen fest oder lösbar angeordnet ist, die ein programmierbares oder vorprogrammiertes Sprach- und/oder Musikmodul (120) oder eine die Sprach- und/oder Musikmitteilung enthaltene Chipkarte (70) mit einer Mikroprozessorensteuerung umfasst, wobei die Vorrichtung (20) mit einem mechanisch oder lichtoptisch gesteuerten Ein- und Ausschalter oder einem Bewegungssensor derart verbunden ist, dass bei einem Anheben des Toilettendeckels (14) und/oder des Sitzbrettes (13) und/oder des Urinalbeckendeckels (314) die In- und Außerbetriebnahme des Sprach- und/oder Musikmoduls (120) durch Wiedergabe der Sprach- und/oder Musikaufzeichnung ausgelöst wird.

2. Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Abgabe von akustischen Sprach- und/oder Musikmitteilungen wenigstens einen Lautsprecher (23), eine Stromquelle (22) und eine Elektronik zum Erzeugen elektrischer Signale für den Lautsprecher aufweist.

3. Toilette nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronik wenigstens einen Sensor umfasst, der derart ausgebildet ist, dass er einen Bewegungszustand und/oder eine Umgebungsbedingung der beweglichen Toilettenteile (13, 14, 213, 214, 314) erfasst und in Abhängigkeit von dem erfassten Zustand bzw. der erfassten Umgebungsbedingung die Elektronik zur Abgabe der Sprach- und/oder Musikmitteilung aktiviert.

4. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor, ein Kippsensor, der als Zustand eine Kippbewegung eines der beweglichen Toilettenteile (13, 14, 213, 214, 314) erfasst, eine Lichtschranke, ein Infrarotsensor, ein Bewegungssensor, ein mechanischer Sensor, Berührungsschalter und/oder ein Ultraschallsensor ist, wobei auch ein durch kurz einwirkende Wärme, Gestik, Finger- oder Druck steuerbarer Schalter verwendbar ist.

5. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronik einen Mikroprozessor (138) umfasst, der derart ausgebildet ist, dass eine Sprach- und/oder Musikmitteilung wahlweise veränderbar ist.

6. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronik eine Schaltungsplatine (136), einen auf der Schaltungsplatine (136) angeordneten Mikroprozessor (138), einen auf der Schaltungsplatine (136) angeordneten Kippsensor (140), einen mit der Schaltungsplatine (136) verbundener Lautsprecher (142) und eine mit der Schaltungsplatine (136) verbundene Stromversorgung (134) umfasst.

7. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (20) oder nur die Platine (Elektronik) zur Abgabe von akustischen Sprach- und/oder Musikmitteilungen fest oder lösbar an der Halterung (60) angeordnet ist und nur der Sprachchip/Musikchip oder Mikrochip auf der Platine/Einrichtung (z. B. durch einen Steckkontakt) austauschbar ist, um den Sprachchip/Musikchip/Mikrochip neu zu programmieren bzw. zu besprechen.

8. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum des Gehäuses (21) mit der Halterung (60) die Vorrichtung (20) mit dem Sprach- und/oder Musikmodul (120) angeordnet ist, das in dem Gehäuse als Elektronik mit einem Sensor (140) ausgebildet ist, der derart ausgebildet ist, dass er einen Bewegungszustand und/oder eine Umgebungsbedingung des Gehäuses (21) erfasst und in Abhängigkeit von dem erfassten Zustand bzw. der erfassten Umgebungsbedingung die Elektronik zur Abgabe der Sprach- und/oder Musikmitteilung aktiviert.

9. Toilette nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor ein Bewegungs- bzw. Kippsensor (140) ist, der als Zustand eine Kipp- oder Schwenkbewegung des Gehäuses (21) erfasst.

10. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das komplette Sprach- und/oder Musikmodul (120) bzw. die komplette Elektronik, wie Mikroprozessor und/oder Chip oder Sensor oder Schalter, Stromversorgung, Schaltung (Platine) bzw. die Vorrichtung sich auch nur auf oder an oder in einer flachen Smart- Card angeordnet ist.

11. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (21) mit dem Sprach- und/oder Musikmodul (120) mittels der Halterung (60) neben dem Sitzbrett (13, 213) und/ oder dem Toilettendeckel (14, 214) und/oder dem Urinalbeckendeckel (314) angeordnet ist, wobei die Halterung (60) als Flachstab (61) aus einem metallischen Material oder einem Kunststoff ausgebildet ist, wobei der Flachstab (61) an seinem einen freien Ende (61a) das Gehäuse (21) mit dem Sprach- und/oder Musikmodul (120) trägt und mit seinem anderen freien Ende (81b) an der dem Toilettenbecken (11) zugewandten Wandfläche des Sitzbrettes (13) und/oder des Toilettendeckels (14) fest oder lösbar angeordnet ist.

12. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die flachstabartige Halterung (60) mittels eines Selbstklebebandes (70) oder eines Klettverschlusses an der Unterseite des Sitzbrettes (13) und/oder des Toilettendeckels (14) lösbar befestigt ist.

13. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die flachstabartige Halterung (60) mittels einer Klebeverbindung an der Unterseite des Sitzbrettes (13) und/oder des Toilettendeckels (14) fest angeordnet ist.

14. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Flachstab (61) der Halterung (60) längenveränderbar ausgebildet ist.

15. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (60) eine geringe Dicke aufweist, die so bemessen ist, dass die Halterung (60) zwischen dem Toilettendeckel (14) und dem Sitzbrett (13) oder zwischen dem Sitzbrett (13) und dem umlaufenden Toilettenbeckenrand (16) angeordnet werden kann, ohne dadurch den Zwischenraum zwischen dem Toilettendeckel (14) und dem Sitzbrett (13) oder zwischen dem Sitzbrett (13) und dem umlaufenden Toilettenbeckenrand (16) wesentlich zu vergrößern.

16. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen der Halterung (60) und/oder des Gehäuses (21) als Werbeflächen ausgebildet sind.

17. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Innenraum (215) des Toilettenbeckens (211) zugekehrten Innenwandfläche (214a) des Toilettendeckels (214) und/oder am Sitzbrett (213) eine Vorrichtung (20) mit einem programmierbaren oder vorprogrammierten Sprach- und/oder Musikmodul (120) mit einer Sprach- und/oder Musikaufzeichnung vermittels seines Gehäuses angeordnet ist, das mit einem mechanisch oder lichtoptisch gesteuerten Ein- und Ausschalter derart verbunden ist, dass bei einem Anheben des Toilettendeckels (214) und/ oder des Sitzbrettes (213) die In- und Außerbetriebnahme des Sprach- und/oder Musikmoduls (120) durch Wiedergabe der Sprach- und/oder Musikaufzeichnung ausgelöst wird.

18. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 10 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (20) mit dem Sprach- und/oder Musikmodul (120) in den Toilettendeckel (214) und/oder in das Deckelteil (314) des Urinalbeckens (300) integriert ist.

19. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 10, 17 und 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Sprach- und/oder Musikmodul (120) mit seinem Gehäuse vermittels einer selbstklebenden Beschichtung (230) an der Innenwandfläche (214a) des Toilettendeckels (214; 314) befestigt ist.

20. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 10, 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Toilettendeckel (214, 314) an seiner Innenwandfläche (214a) mit einer Ausnehmung (214b) zur Aufnahme des Gehäuses mit dem Sprach- und/oder Musikmodul (120) versehen ist, das mittels Klemmsitz, einer Klebverbindung oder einer anderen geeigneten mechanischen Verbindung in der Ausnehmung (214b) gehalten ist.

21. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 10, 17 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Innenwandfläche (214a) des Toilettendeckels (214, 314) oder an dem Sitzbrett (213) befestigte Gehäuse des Sprach- und/oder Musikmoduls (120) mittels einer folienartigen Abdeckung (235) feuchtigkeitsdicht und spritzwassergesichert abgedeckt ist.

22. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 10, 17 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass das Sprach- und/oder Musikmodul (120) mit seinem Gehäuse an einem oder in einem in den Innenraum (215) des Toilettenbeckens (11) bzw. Urinalbeckens (311) eingehängten Behältnis oder Toilettenreinigungsmittel- und/oder Geruchsbeseitigungsmittel-Aufnahmebehältnis (241) angeordnet ist.

23. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 10, 17 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Sprach- und/oder Musikmodul (120) mit seinem Gehäuse feuchtigkeitsdicht und spritzwassergeschützt vermittels einer am umlaufenden Toilettenbeckenrand (216) oder Urinalbeckenrandes gehaltenen bzw. eingehängten Halterung im Innenraum des Beckens (211, 311) angeordnet ist.