DE29500118U1 - Toilette - Google Patents

Description

RICHTER, wMp^MANW &; k^feR BAU LET

EUROPEAN PATENT ATTORNEYS · PATENTANWÄLTE HAMBURG - BERLIN

DIPL.-ING. JOACHIM RICHTER DIPL.-ING. HANNES GERBAULET DIPL.-ING. FRANZ WERDERMANN

- I9S6

NEUER WALL IO KURFÜRSTENDAMM

2O354 HAMBURG IO719 BERLIN

&bgr; (O4O) 34 OO 45/34 OO 56 'S (O3O) 8 82 74 TELEFAX (O4O) 35 24 15 TELEFAX (O3O) 8 82 32

IN BÜROGEMEINSCHAFT MIT

MAINITZ & PARTNER RECHTSANWÄLTE · NOTARE

unserzeichen HAMBURG

YOURRLE OURFILE 02.01.1995

B 94677 III 5436

Anmelder
Axel Benkhardt
Am Klingenberg 54
22587 Hamburg

Toilette

Die Erfindung betrifft eine Toilette, bestehend aus einem Toilettenbecken mit einem Toilettensitz aus einem Sitzbrett und einem Toilettendeckel.

Sowohl im privaten als auch im öffentlichen Bereich ist es oftmals erforderlich, in den Toilettenräumen vermittels Schilder oder anderweitiger Zeichen darauf hinzuweisen und die Toilettenbenutzer anzumahnen, die Toiletten und Todilettenräume im unverschmutzten Zustand zu verlassen, wobei im privaten Bereich oftmals von Mitbewohnern an einen Toilettenbenutzer Abmahnungen mündlich erfolgen, die Wasserspülung nach der Toilettenbenutzung zu betätigen, das Toilettenbecken und den

Toilettensitz in sauberem Zustand zu verlassen und den Toilettendeckel zu schließen. Schriftliche Ermahnungen werden oftmals übersehen und mündliche Abmahnungen sind nicht immer möglich.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Möglichkeit in Toiletten enthaltenen Räumen zu schaffen, mit der über akustische Sprachsignale bei der Betätigung von Teilen des Toilettensitzes Toilettenbenutzer angehalten werden, nach einer Benutzung die Toilette in sauberem Zustand zu verlassen.

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung bei einer Toilette gemäß der eingangs beschriebenen Art mit den in den Ansprüchen 1 bis 3 angegebenen Merkmalen.

Hiernach besteht bei in an sich bekannter Weise ausgebildeten Toiletten die Erfindung darin, daß an der dem Innenraum des Toilettenbeckens zugekehrten Innenwandfläche des Toilettendeckels und/oder am Sitzbrett ein programmierbares oder vorprogrammiertes Sprachmodul mit einer Sprachaufzeichnung vermittels seines Gehäuses fest oder lösbar angeordnet ist, das mit einem mechanisch oder lichtoptisch gesteuerten Ein- und Ausschalter derart verbunden ist, daß bei einem Anheben des Toilettendeckels und/oder des Sitzbrettes einer Toilette die Inbetriebnahme des Sprachmoduls durch Wiedergabe der Sprachaufzeichnung ausgelöst wird. Die Erfindung sieht ferner als weitere Ausführungsform einen Toilettendeckel und/oder ein Sitzbrett mit einem in diese Teile der Toilette integrierten Sprachmodul vor. Auch eine Anordnung des Sprachmoduls an der Innenwandfläche des Toilettenbeckens ist nach einer weiteren Ausführungsform der Erfinundung vorgesehen.

Das Sprachmodul selbst besteht aus einem Gehäuse mit einer Stromquelle, bevorzugterweise mit einer Batterie, einem Lautsprecher bzw. zur Aufnahme und Wiedergabe mit einer Mikrofon-Lautsprecher-Einheit und einem mechanischen oder vermittels einer lichtoptischen Zelle gesteuerten Ein- und Ausschalter, so daß bei einer Betätigung des Toilettendeckels und/oder des Sitzbrettes das Sprachmodul derart in Betrieb gesetzt wird, daß die gespeicherte Sprachaufzeichnung akustisch und für den Toilettenbenutzer unüberhörbar wiedergegeben wird. Die sonst mündlich erfolgenden Ermahnungen zur Reinhaltung der Toilette und der Toilettenräume erfolgt nunmehr über die Toilette selbst, indem Teile der Toilette, wie der Toilettendeckel und/oder das Sitzbrett, verschwenkt werden, sei es beim Öffnen oder beim Schließen des Toilettendeckels. Die Verwendung eines mechanischen Ein- und Ausschalters für das Sprachmodul ermöglicht dessen Inbetriebnahme beim Öffnen und Schließen der Toilettensitzteile, wohingegen bei der Verwendung von lichtansprechenden Elementen das Sprachmodul nur in Betrieb gesetzt wird, wenn der Toilettendeckel und/oder das Sitzbrett so angehoben wird, daß auf das Sprachmodul Licht fällt, das von einer lichtoptischen Zelle erfaßt und in Steuerströme umgewandelt wird, um das Einschalten des Sprachmoduls auszulösen. Die Sprachaufzeichnung im Sprachmodul kann laufend oder periodisch wiedergegeben werden, wobei auch Einst ellmögIichkeiten vorgesehen sind, um z.B. in grösseren Intervallen die Sprachaufzeichnung bei geöffnetem Toilettendeckel und/oder Sitzbrett akustisch wiederzugeben, wohingegen bei einem Schließen des Toilettendeckels und/oder des Sitzbrettes die Aussendung der Sprachaufzeichnung außer Betrieb gesetzt wird, da dann

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im geschlossenen Zustand des Toilettendeckels und/oder des Sitzbrettes kein Licht mehr auf die lichtoptische Steuerzelle des Sprachmoduls einfallen kann. Das Sprachmodul kann auch Sprachaufzeichnungen anderer Art, wie z.B. belustigende Texte, enthalten.

Das Sprachmodul kann mit den verschiedensten Sprachaufzeichnungen versehen sein, um den Benutzer einer Toilette anzuhalten, die Toilette und die Toilettenräume in sauberem Zustand zu verlassen und vor dem Verlassen des Toilettenraumes den Toilettendeckel zu schließen. Die entsprechende Sprachaufzeichnung kann im Sprachmodul vorprogrammiert sein. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, durch Verwendung einer Aufnahme- und Wiedergabeeinrichtung jeweils gewünschte Ermahnungen und Abmahnungen selbst in das Sprachmodul einzugeben, um dann diese Sprachaufzeichnung im jeweils erforderlichen Fall wiedergeben zu können.

Mit der erfindungsgemäß ausgebildeten Toilette ist es möglich, Toilettenbenutzer anzuhalten, die Toilettenräume und Toiletten in sauberam Zustand zu verlassen, wobei für diese Abmahnung und Ermahnung es keiner zusätzlichen Person mehr bedarf. Die sonst oftmals übersehenen Hinweisschilder in den Toilettenräumen können somit entfallen.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Besonders vorteilhaft ist hierbei diejenige Ausgestaltung, nach der das Sprachmodul an einem in den Innenraum eines Toilettenbeckens eingehängten Behältnis

zur Aufnahme eines Reinigungsmittels und/oder eines Mittels zur Geruchsbeseitigung angeordnet ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 in einer schaubildlichen Ansicht eine Toilette mit geöffnetem Toilettendeckel und einem an diesem angeordneten Sprachmodul,

Fig. 2 einen senkrechten Längsschnitt durch ein Toilettenbecken mit einem an dem Toilettensitz angeordneten Sprachmodul,

Fig. 3 in einer Ansicht von oben das Toilettenbecken gemäß Fig.2,

Fig. 4 in einem senkrechten Querschnitt ein Toilettenbecken mit unterhalb des Toilettensitzes angeordnetem Sprachmodul,

Fig. 5 in einer schaubildlichen Ansicht von oben das Gehäuse eines Sprachmoduls,

Fig. 6 in einer schaubildlichen Ansicht die Unterseite des Gehäuses des Sprachmoduls,

Fig. 7 einen senkrechten Schnitt durch einen Abschnitt des Toilettendeckels mit einem an dessen Innenwandfläche angeordneten Sprachmodul,

Fig. 8 einen senkrechten Schnitt durch einen Abschnitt des Toilettendeckels mit einem in einer Ausnehmung

im Toilettendeckel angeordneten Sprachmodul, und

Fig. 9 einen senkrechten Querschnitt durch ein Toilettenbecken mit am Beckenrand zwischen dem Toilettendeckel und dem Beckenrand eingehängter Halterung für ein ein Reinigungsmittel und/oder Geruchsbeseitigungsmittel aufnehmendes Behältnis mit einem an diesem feuchtigkeitsgeschützt angeordneten Sprachmodul.

Gemäß Fig.l besteht die Toilette 10 aus einem Toilettenbecken 11 und einem Toilettensitz 12, der von einem Sitzbrett 13 und einem Toilettendeckel 14 gebildet ist, wobei letztere über Schwenkscharniere 17 miteinander verbunden sind. Die Innenwandfläche des in Pfeilrichtung X verschwenkbaren Toilettendeckels 14 ist mit 14a bezeichnet. Das Sitzbrett 13, welches ebenfalls in Pfeilrichtung Xl unabhängig vom Toilettendeckel 14 verschwenkbar ist, sitzt auf dem umlaufenden Toilettenbeckenrand 16 auf, und zwar bevorzugterweise unter Zwischenschaltung von noppenartigen Abstandshaltern 18 aus einem federnd-elastischen Material (Fig.4). Der Innenraum des Toilettenbeckens 11 ist bei 15 angedeutet. Bei der in Fig.2 und 3 sowie Fig.4 und 9 gezeigten Ausfuhrungsform ist nur das Sitzbrett des Toilettensitzes 12 dargestellt. Der Toilettendekkel 14 ist bei diesen Ausführungsformen entfernt.

An der dem Innenraum 15 des Toilettenbeckens 11 zugekehrten Innenwandfläche 14a des Toilettendeckels 14 und/oder an dem Sitzbrett 13 ist ein programmierbares oder vorprogrammiertes Sprachmodul 20 mit einer Sprachaufzeichnung angeordnet, wobei die Befestigung des Sprachmoduls 20 vermittels seines Gehäuses 21,

wie nachstehend näher beschrieben, erfolgt. Dieses in an sich bekannter Weise ausgebildete Sprachmodul 20 ist mit einem mechanisch oder lichtoptisch gesteuerten Ein- und Ausschalter derart verbunden, daß bei einem Anheben des Toilettendeckels 14 und/oder des Sitzbrettes 13 die Inbetriebnahme des Sprachmoduls durch Wiedergabe der Sprachaufzeichnung ausgelöst wird. Das Sprachmodul 20 selbst besteht aus dem Gehäuse 21 mit einer Stromquelle, bevorzugterweise mit einer Batterie 22. Ferner weist das Sprachmodul 20 einen bei 23 angedeuteten Lautsprecher bzw. zur Aufnahme und Wiedergabe eine Mikrofon-Lautsprechereinheit 24 auf, wobei der Ein- und Ausschalter für die Inbetriebnahme des Sprachmoduls entweder über eine mechanische Steuerung, wie z.B. Hebel, oder über eine lichtoptische Zelle/Sensor 25 erfolgt, die bei Lichteinfall wirksam wird und Steuerströme für die Inbetriebnahme des Sprachmoduls auslöst (Fig.5 und 6).

Das Sprachmodul 20 ist mit seinem Gehäuse 21 nach einer ersten Ausführungsform an der Innenwandfläche 14a des Toilettendeckels 14, und zwar bevorzugterweise benachbart zum Anlenkungsbereich von Toilettendeckel 14 und Sitzbrett 13 angeordnet (Fig.l). Im geöffneten Zustand des Toilettendeckels 14 wird die lichtoptische Einrichtung, wie Fotozelle od.dgl., von Licht beaufschlagt. Die erzeugten Fotoströme werden dann zu Steuerungszwecken für das Sprachmodul 20 verwendetem die SprachaufZeichnungswiedergabe auszulösen. Im geschlossenen Zustand des Toilettendeckels 14 wird das Sprachmodul 2 0 nicht von Licht beaufschlagt, so daß auch keine Inbetriebnahme der Sprachaufzeichnungswiedergabeeinrichtung erfolgt.

Die Befestigung des Sprachmoduls 20 mit seinem Gehäuse 21 an der Innenwandfläche 14a des Toilettendeckels 14 erfolgt mittels einer selbstklebenden Beschichtung 30 ( Fig.7). Bei der in Fig.8 gezeigten Ausführungsform ist der Toilettendeckel 14 an seiner Innenwandfläche 14a mit einer Ausnehmung 14b zur Aufnahme des Gehäuses 21 des Sprachmoduls 20 versehen, das mittels Klemmsitz, einer Klebverbindung oder einer anderen geeigneten mechanischen Verbindung in der Ausnehmung 14b gehalten ist. Nach dem Einsetzen des Sprachmoduls 20 in die Ausnehmung 14b kann diese mittels einer Kunststofffolie abgedeckt sein, so daß das Sprachmodul 20 wasser- und feuchtigkeitsgeschützt ist.

Auch bei derjenigen Ausführungsform, bei der das Sprachmodul 20 mit seinem Gehäuse 21 auf die Innenwandfläche 14a des Toilettendeckels 14 aufgesetzt ist, kann das Sprachmodul 20 mittels einer folienartigen Abdeckung 35 feuchtigkeitsdicht und spritzwassergesichert abgedeckt sein (Fig.7).

Es besteht jedoch auch nach einer weiteren Ausführungsform die Möglichkeit, das Sprachmodul 20 an dem Sitzbrett 13 anzuordnen (Fig.2 und 3). Die Anordnung des Sprachmoduls 20 erfolgt dann in der Weise, daß bei NichtInbetriebnahme der Wiedergabeeinrichtung für die Sprachaufzeichnung kein Licht auf die lichtoptische Einrichtung des Sprachmoduls 20 fällt, wenn das Sitzbrett 13 die in Fig.2 und 3 gezeigte, heruntergeklappte Stellung aufweist, wobei jedoch auch eine Anordnung des Sprachmoduls 2 0 im oberen umlaufenden Randbereich des Sitzbrettes 13 erfolgen kann, wenn das Sitzbrett 13 mit einem Toilettendeckel 14 verbunden ist, der

dann im heruntergeklappten Zustand das Sprachmodul

20 und seine lichtoptische Einrichtung abdeckt. Die Anordnung des Sprachmoduls 20 an dem Sitzbrett ist dann derart, daß die eigentliche Sitzfläche in keiner Weise beeinträchtigt wird.

Erfolgt das Ein- und Ausschalten des Sprachmoduls 20 mittels einer in der Zeichnung nicht dargestellten mechanischen Einrichtung, z.B. über einen Steuerhebel, dann ist die Anordnung des Sprachmoduls 20 an dem Toilettendeckel 24 und/oder an dem Sitzbrett derart, daß dieser Steuerhebel im Schwenkbereich des Toilettendeckels 14 und/oder des Sitzbrettes 13 so liegt, daß im geschlossenen Zustand des Toilettendeckels 14 und/ oder des Sitzbrettes 13 der Steuerhebel in das Gehäuse

21 des Sprachmoduls 20 eingeführt ist und die Inbetriebnahme der Wiedergabeeinrichtung für die Sprachaufzeichnung blockiert, während bei einem Öffnen des Toilettendeckels 14 und/oder des Sitzbrettes 13 der Steuerhebel so freigegeben wird, daß eine Inbetriebnahme der Wiedergabeeinrichtung der Sprachaufzeichnung möglich ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform zeigt Fig.9. Hier ist das Sprachmodul 20 mit seinem Gehäuse 21 an einem in den Innenraum 15 des Toilettenbeckens 11 eingehängten Behältnis 41 angeordnet, das zur Aufnahme eines Reinigungsmittels und/oder eines Geruchsbeseitigungsmittels oder anderweitiger Mittel dient. Dieses Behältnis 41 ist mit einer bügelartigen Halterung 40 verbunden, die am umlaufenden Toilettenbeckenrand 16 einge hängt wird. In denjenigen Fällen, in denen diese Behältnisse in anderer Weise am Toilettenbecken 11 befestigt

&iacgr;&ogr;

werden, ist das Sprachmodul 20 in entsprechender Weise angeordnet. Diese Ausführungsform ermöglicht, dem Käufer ein Produkt zur Verfügung zu stellen, welches nicht nur zu Zwecken der Reinigung oder der Geruchsbelästigung bei Toiletten eingesetzt wird, sondern welches darüber hinaus auch noch Sprachaufzeichnungen wiedergibt. Das Sprachmodul 20 kann auch in dem Behältnis 41 angeordnet sein. Auch Behältnisse ohne einem Reinigungsmittel und/oder einem Geruchsbeseitigungsmittel können verwendet werden.

Das Sprachmodul 20 ist an dem Toilettendeckel 14 und/oder am Sitzbrett 13 fest oder lösbar verbunden; auch eine Integration des Sprachmoduls 20 in den Toilettendeckel 14 und/oder in das Sitzbrett 13 ist möglich. Des weiteren kann das Sprachmodul 20 an der Innenwandfläche des Toilettenbeckens 11 fest oder lösbar, z.B. mittels Klebeverbindungen oder mechanisches: Verbindungsmittel angeordnet sein, wobei dann das Sprachmodul 20 feuchtigkeits- und spritzwassergesichert angeordnet ist.

Auch besteht die Möglichkeit, das Sprachmodul 20 mittels einer in der Zeichnung nicht dargestellten Halterung im Innenraum oder an der Innenwandfläche des Toilettenbeckens 11 anzuordnen, wobei dann diese Halterung am umlaufenden Toilettenbeckenrand 16 eingehängt ist.

Claims (10)

Schutzansprüche:

1. Toilette, bestehende aus einem Toilettenbecken (11) mit einem Toilettensitz (12) aus einem Sitzbrett (13) und einem Toilettendeckel (14), dadurch gekennzeichnet, daß an der dem Innenraum (15) des Toilettenbeckens (11) zugekehrten Innenwandfläche (14a) des Toilettendeckels (14) und/oder am Sitzbrett (13) ein programmierbares oder vorprogrammiertes Sprachmodul (20) mit einer Sprachaufzeichnung vermittels seines Gehäuses (21) angeordnet ist, das mit einem mechanisch oder lichtoptisch gesteuerten Ein- und Ausschalter derart verbunden ist, daß bei einem Anheben des Toilettendeckels (14) und/oder des Sitzbrettes (13) die In- und Außerbetriebnahme des Sprachmoduls (20) durch Wiedergabe der Sprachaufzeichnung ausgelöst wird.

2. Toilette, bestehend aus einem Toilettenbecken (11) mit einem Toilettensitz (12) aus einem Sitzbrett (13) und einem Toilettendeckel (14), dadurch gekennzeichnet, daß in der dem Innenraum (15) des Toilettenbeckens (11) zugekehrten Innenwandfläche (14a) des Toilettendeckels (14) und/oder Im Sitzbrett (13) ein programmierbares oder vorprogrammiertes Sprachmodul (20) mit einer Sprachaufzeichnung vermittels seines Gehäuses (21) integriert ist, das mit einem mechanisch oder lichtoptisch gesteuerten Ein- und Ausschalter derart verbunden ist, daß bei einem Anheben des Toilettendeckels (14) und/oder des Sitzbrettes (13) die In- und Außerbetriebnahme des Sprachmoduls (20) durch Wiedergabe der Sprachaufzeichnung ausgelöst wird.

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3. Toilette, bestehend aus einem Toilettenbecken (11) mit einem Toilettensitz (12) aus einem Sitzbrett (13) und einem Toilettendeckel (14), dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenwandfläche des Toilettenbeckens (11) ein programmierbares oder vorprogrammiertes Sprachmodul (20) mit einer Sprachaufzeichnung vermittels seines Gehäuses (21) fest oder lösbar angeordnet ist, das mit einem mechanisch oder lichtoptisch gesteuerten Ein- und Ausschalter derart verbunden ist, daß bei einem Anheben des Toilettendeckels (14) und/ oder des Sitzbrettes (13) die In- und Außerbetriebnahme des Sprachmoduls (20) durch Wiedergabe der Sprachaufzeichnung ausgelöst wird.

4. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sprachmodul (20) aus einem Gehäuse (21) mit einer Stromquelle, bevorzugterweise einer Batterie (22),einem Lautsprecher (2 3) bzw. einer Aufnahme und Wiedergabe mit einer Mikrofon-Lautsprecher-Einheit (24) und einem mechanischen oder vermittels einer lichtoptischen Zelle (25) gesteuerten Ein- und Ausschalter besteht.

5. Toilette nach einem der Ansprüche 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (21) des Sprachmoduls (20) an der Innenwandfläche (14a) des Toilettendeckels (14) benachbart zum Anlenkungsbereich von Toilettendeckel (14) und Sitzbrett (13) angeordnet ist.

6. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Sprachmodul (20) mit seinem

Gehäuse (21) vermittels einer selbstklebenden Beschichtung (30) an der Innenwandfläche (14a) des Toilettendeckels (14) befestigt ist.

7. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Toilettendeckel (14) an seiner Innenwandfläche (14a) mit einer Ausnehmung (14b) zur Aufnahme des Gehäuses (21) mit dem Sprachmodul (2 0) versehen ist, das mittels Klemmsitz, einer Klebverbindung oder einer anderen geeigneten mechanischen Verbindung in der Ausnehmung (14b) gehalten ist.

8. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das an der Innenwandfläche (14a) des Toilettendeckels (14) oder an dem Sitzbrett (13) befestigte Gehäuse (21) des Sprachmoduls (20) mittels einer folienartigen Abdeckung (35) feuchtigkeitsdicht und spritzwassergesichert abgedeckt ist.

9. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Sprachmodul (2 0) mit seinem Gehäuse (21) an einem oder in einem in den Innenraum (15) des Toilettenbeckens (11) eingehängten Behältnis oder Toilettenreinigungsmittel- und/oder Geruchsbeseitigungsmittel- Aufnahmebehältnis (41) angeordnet ist.

10. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Sprachmodul (20) mit seinem Gehäuse (21) feuchtigkeitsdicht und spritzwassergeschützt vermittels einer am umlaufenden Toilettenbekkenrand (16) gehaltenen bzw. eingehängten Halterung im Innenraum des Toilettenbeckens (11) angeordnet ist.