DE20013418U1

DE20013418U1 - Gürtelverschlußsystem

Info

Publication number: DE20013418U1
Application number: DE20013418U
Authority: DE
Original assignee: HEIDBRINK ELISABETH
Current assignee: HEIDBRINK ELISABETH
Priority date: 2000-08-03
Filing date: 2000-08-03
Publication date: 2001-06-28
Anticipated expiration: 2010-08-04

Description

Die Erfindung betrifft ein Gürtelverschlußsystem sowie einen Gürtel.

Ein bekannter Gürtel weist einen streifenförmig gestalteten Gürtelköper aus Leder, Stoff oder Kunststoff auf, dessen eines Ende an einer Gürtelschnalle befestigt ist. Die Schnalle ist im wesentlichen rahmenartig gestaltet, wobei vier stabartige Element mit ihren Enden jeweils an ein benachbartes stabartiges Element stoßen. Im Bereich des an der Schnalle fixierten Endes ist ein Schlaufe vorgesehen, in welcher eines der stabartigen Elemente der Schnalle aufgenommen wird und welche über eine Naht oder über Niete geschlossen ist. An diesem stabartigen Element ist ferner ein Dorn schwenkbar gelagert. Das diesem stabartigen Element gegenüberliegende stabartige Element der Schnalle bildet einen Anschlag für den Dorn. Zum Schließen des Gürtels wird das andere Ende des Gürtelkörpers durch die Schnalle gesteckt, sowie der Dorn durch ein in diesem anderen Ende vorgesehenes Loch. Da sich der Dorn an zwei gegenüberliegenden stabartigen Elementen abstützt und das andere Ende des Gürtels aufnimmt ist der Gürtel geschlossen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen anders gestalteten Gürtel sowie ein anders gestaltetes Gürtelverschlußsystem zu schaffen.

Gemäß einem besonderen Aspekt liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Gürtel sowie ein Gürtelverschlußsystem zu schaffen, welcher bzw. welches flexibler ist, insbesondere eine

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feinfühligere Einstellung ermöglicht, und hohe Betriebssicherheit gewährleistet.

Gemäß einem besonderen Aspekt liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Gürtel sowie ein Gürtelverschlußsystem zu schaffen, welcher bzw. welches bei hoher Betriebssicherheit eine verbesserte optische Gestaltung einer Gürtelschnalle gestattet.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Gürtelverschlußsystem gemäß Anspruch 1 oder gemäß Anspruch 2 oder gemäß Anspruch 3.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch einen Gürtel gemäß Anspruch 2 3 .

Bevorzugte Gestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche .

Die Aufgabe wird insbesondere gelöst durch ein Gürtelverschlußsystem für Gürtel, welcher ein von einer Gürtelschnalle getragenes erstes Verschlußelement aufweist sowie einen sich länglich erstreckenden Gürtelkörper, dessen Oberfläche mit einer Profilierung vorgesehen ist. Bei geschlossenem Verschlußsystem wirkt ein von der Gürtelschnalle getragenes erstes Verschlußelement mit der Profilierung des Gürtelkörpers zusammen, um das Verschlußsystem in einer geschlossenen Stellung zu halten.

Unter einem Gürtelkörper ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere ein sich länglich erstreckendes Teil zu verstehen, welches als Bestandteil eines Gürtels um die Hüften oder die Taille eines Menschen gelegt wird. Insbesondere ist unter einem Gürtelkörper im Sinne der vorliegenden Erfindung ein Riemen zu verstehen. Der Gürtelkörper kann aus einem Material gefertigt sein, welches Leder oder einen Kunststoff oder ein Gewebe oder ein sonstiges Material aufweist.

Die Gürtelschnalle kann aus einem Material gefertigt sein, welches ein Kunststoff oder ein Metall, insbesondere ein magnetisches Metall, oder ein sonstiges Material aufweist.

Der Gürtelkörper sowie die Gürtelschnalle können jeweils aus einem einheitlichen oder aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sein. . ..',

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein Gürtelverschlußsystem gemäß Anspruch 2.

Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, daß ein Gürtelverschlußsystem für einen Gürtel eine freilaufartige Einrichtung aufweist. Diese freilaufartige Einrichtung ist insbesondere derart gestaltet, daß sie unter vorbestimmten Gegebenheiten verhindert, daß der Gürtelumfang verkleinert werden kann und gleichzeitig ermöglicht, daß der Gürtelumfang vergrößert werden kann.

Der Gürtelumfang ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere das Maß, welches, insbesondere bei geschlossenem Gürtel, bei dem der Gürtel einen Bereich nach außen begrenzt und vollständig umgibt, gegeben ist, wobei der Gürtelumfang die Länge dieser Bereichsgrenze ist, welche keine Überlappungen aufweist.

Es sei angemerkt, daß sich die Begriffe innen, innenseitig, Innenseite sowie hiermit verwandte Begriffe insbesondere auf die Seite bzw. den Bereich bzw. die Richtung beziehen, der bzw. die dem Körper eines Menschen abgewandt ist, wenn der Gürtel von einem Menschen getragen wird. In entsprechender Weise beziehen sich die Begriffe außen, außenseitig, Außenseite sowie hiermit verwandte Begriffe ist im Sinne der Erfindung insbesondere auf

die dem menschlichen Körper zugewandte Richtung bzw. Seite bzw. den dem menschlichen Körper zugewandten Bereich.

Vorzugsweise ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die freilaufartige Einrichtung eine Sperreinrichtung aufweist, welche verhindert, daß der geschlossene Gürtel in Richtung einer geöffneten Gürtelstellung, in welcher vorzugsweise ein'-Ende des Gürtelkörpers die Schnalle nicht kontaktiert, bewegt werden kann. Diese Sperreinrichtung kann derart sein, daß sie in einem bestimmten Bereich des veränderbaren Gürtelumfangs wirkt oder daß sie bei beliebigen, gegebenen Gürtelumfängen wirkt.

Die freilaufartige Einrichtung ist derart gestaltet, daß eine Bewegung in der Gegenrichtung, also in der Richtung, in welcher der Gürtel nicht geöffnet wird, ermöglicht wird.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein Gürtelverschlußsystem gemäß Anspruch 3.

Erfindungsgemäß ist insbesondere ein Gürtelverschlußsystem für einen Gürtel vorgesehen, welcher einen sich länglich erstrekkenden Gürtelkörper aufweist, dessen eines Ende an einer Gürtelschnalle fixiert ist bzw. fixiert werden kann. Diese Gürtelschnalle trägt wenigstens ein erstes Verschlußelement, welches einen Bereich des Gürtelkörpers kontaktiert, wenn das Gürtelverschlußsystem geschlossen ist. Dieses erste Verschlußelement wird in Richtung einer vorbestimmten Stellung, und zwar insbesondere in Richtung einer Stellung, in welcher es mit dem zweiten Bereich derart zusammenwirken kann, daß das Verschlußsystem geschlossen ist, belastet. Bevorzugt ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß diese Belastung mittels eines Magneten oder mittels einer Federeinrichtung erzeugt wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das erste Verschlußelement drehbar oder schwenkbar gelagert, und erstreckt sich in zwei voneinander abgewandten Richtungen dieser Lagerstelle. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, daß ein erster Endbereich dafür bestimmt ist, bei verschlossenem Verschlußsystem einen zweiten Bereich des Gürtelkörpers, und insbesondere eine am Gürtelkörper vorgesehene Profilierung, zu kontaktieren, wobei dieser Endbereich in Richtung dieses zweiten Bereichs dadurch belastet wird, daß der jenseits der Gelenkstelle angeordnete erste Bereich magnetisch gestaltet ist, wobei ein Magnet bewirkt , daß auf dieses Ende eine ein Drehmoment bewirkende magnetische Kraft wirkt, welches das andere Ende in Richtung des zweiten Bereichs belastet.

Vorzugsweise sind die zweiten Bereiche des Gürtelkörpers, welche unter vorbestimmten Gegebenheiten mit dem ersten Verschlußelement zusammenwirken, durchbruchfrei gestaltet. Insbesondere ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß diese zweiten Bereiche nicht, wie bei herkömmlichen Gürteln, die Wandungen von Durchgangsöffnungen im Gürtelkörper sind, durch welche sich, bei geschlossenem Verschlußsystem, ein Dorn in oben beschriebener Weise erstreckt.

Die an der Oberfläche des Gürtelkörpers vorgesehene Profilierung weist vorzugsweise eine oder mehrere Rampen auf.

Die vom Gürtelkörper abgewandte Begrenzung dieser Rampen kann einen gewölbten Bereich aufweisen und/oder einen schräg zum Gürtelkörper verlaufenen Bereich oder auf sonstige Weise gestaltet sein. Die Rampen sind insbesondere derart gestaltet, daß das erste Verschlußelement, wenn es entlang dieser Rampen beim Schließen des Gürtels bewegt wird, zunächst in eine vom Gürtelkörper abgewandten Richtung gedrückt wird und anschließend, vorzugsweise schlagartig, in eine Vertiefung zurück-

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springt, also in einer auf den Gürtelkörper zugewandten Richtung bewegt wird. Die somit durchlaufene Rampe ist vorzugsweise derart gestaltet, daß sie im Zusammenwirken mit dem ersten Verschlußelement eine Bewegung in Richtung einer geöffneten Gürtelstellung blockiert, sofern nicht ein gegebenenfalls vorhandener Entriegelungsmechanismus betätigt wird. Hierzu ist insbesondere vorgesehen, daß die Rampe eine Wandung aufweist, welche sich im wesentlichen senkrecht zu der durch den Gürtelkörper aufgespannten Ebene erstreckt. Diese Wandung, welche im Zusammenwirken mit dem ersten Verschlußelement insbesondere bewirkt, daß der Gürtel nicht in Richtung einer geöffneten Stellung bewegt werden kann, ohne daß ein gegebenenfalls vorhandenes Entriegelungselement betätigt wird, kann erfindungsgemäß jedoch auch anders gestaltet sein, wie beispielsweise konkav.

Vorzugsweise sind in Längsrichtung des Gürtelkörpers mehrere Rampen in Reihe angeordnet.

Bevorzugt ist ferner, daß sich in Längsrichtung des Gürtelkörpers mehrere parallel angeordnete Rampenreihen erstrecken.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erstrekken sich in Längsrichtung des Gürtelkörpers mehrere parallel angeordnete Rampenreihen, deren Rampen versetzt zueinander angeordnet sind. Diese versetzt zueinander angeordneten Rampen sind insbesondere derart angeordnet, daß sie bei, in Längsrichtung des Gürtelkörper gesehen, zumindest teilweise verschiedenen Stellungen im Zusammenwirken mit dem ersten Verschlußelement ein Öffnen des Gürtels blockieren.

Vorzugsweise weist die Außenoberfläche.des Gürtelkörpers wenigstens eine Öffnung auf, in welcher wenigstens ein Bauteil vorgesehen ist. Dieses Bauteil weist besonders bevorzugt den zweiten Bereich die Rampenanordnung auf.

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Bevorzugt ist vorgesehen, daß ein Gürtel aus einem ersten Material eine äußere Wandung aufweist sowie eine innere Wandung. Die äußere Wandung ist dabei insbesondere die Wandung, welche, wenn der Gürtel um die Hüften oder um die Taille eines Menschen gelegt ist, von diesem Menschen abgewandt ist, während die innere Seite insbesondere die Seite ist, welche diesem Menschen zugewandt ist. Vorzugsweise weist eine dieser Bahnen, also die innere oder die äußere Bahn, einen Durchbruch auf, wobei sich aus diesem Durchbruch heraus das Bauelement, welches gegebenenfalls die Rampen aufweist, erstreckt. Dieses Bauelement kann mit dem verbleibenden Gürtelkörper verklebt oder vernäht sein oder auf sonstige Weise an diesem Gürtelkörper gehalten werden.

Dieses Bauteil ist insbesondere ein Einsatz, welcher in dem verbleibenden Gürtelkörper eingesetzt ist. Vorzugsweise weist dieses Bauteil bzw. dieser Einsatz den zweiten Bereich, also insbesondere die Rampen auf, und ist aus einem Kunststoff, wie Plastik oder dergleichen gefertigt. Besonders bevorzugt ist das Material dieses Bauteils bzw. dieses Einsatzes härter gestaltet, als der verbleibende Gürtelkörper oder große Teile des verbleibenden Gürtelkörpers. Insbesondere ist erfindungsgemäß bevorzugt, daß der verbleibende Gürtelkörper im wesentlichen aus Leder gefertigt ist und der Einsatz aus einem Kunststoff gefertigt ist. Durch diese Materialangaben soll die Erfindung allerdings nicht beschränkt werden. Vielmehr sind auch andere Materialien und Materialkombinationen erfindungsgemäß bevorzugt .

Vorzugsweise weist das Gürtelverschlußsystem ein Verriegelungssystem auf, welches bewirkt, daß unter vorbestimmten Gegebenheiten verhindert wird, daß der Gürtel zunehmend in Richtung einer vollständig geöffneten Stellung bewegt wird.

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Erfindungsgemäß ist besonders bevorzugt ein Entriegelungselement vorgesehen, welches, bei entsprechender Betätigung, ermöglicht, daß das Verriegelungssystem entriegelt wird bzw. der Gürtel geöffnet werden kann. Besonders bevorzugt ist das Entriegelungselement derart gestaltet, daß bei einer Relativbewegung von Gürtelbereichen in Richtung der durch die freilaufartige Einrichtung gesperrten Richtung bzw. in Richtung eines geöffneten Gürtels nicht mehr blockiert wird bzw. ermöglicht wird.

Vorzugsweise ist das Entriegelungselement mit dem ersten Verschlußelement fest oder drehfest verbunden, wobei besonders bevorzugt vorgesehen ist, daß die Einheit aus diesem Entriegelungselement und diesem ersten Verschlußelement beweglich, insbesondere drehbeweglich, gegenüber der Gürtelschnalle angeordnet ist.

Besonders bevorzugt ist das erste Verschlußelement schwenkbar angeordnet, und zwar insbesondere an bzw. gegenüber der Gürtelschnalle .

Das erste Verschlußelement ist bevorzugt in Richtung einer vorbestimmten Stellung belastet, und zwar insbesondere in Richtung einer Stellung, in welcher dieses Verschlußelement, bei entsprechend angeordnetem zweiten Bereich bzw. bei entsprechend angeordneter Profilierung des Gürtelkörpers, diesen kontaktiert. Besonders bevorzugt wird diese Belastung bzw. diese Kraft von einem Magneten oder einer Federeinrichtung erzeugt. Diese Kraft wirkt vorzugsweise dauerhaft und kann gegebenenfalls durch eine manuell zu erzeugende Gegenkraft, die beispielsweise am Entriegelungselement wirkt, aufgehoben werden.

Die vorzugsweise vorgesehene Profilierung des Gürtelkörpers ist insbesondere auf der Innenseite oder auf der Außenseite des

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Gürtelkörpers angeordnet. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird der Gürtelkörper, insbesondere bei beschlossenem Gürtel, auf der Innenseite einer Gürtelschnalle aufgenommen bzw. geführt. Vorzugsweise ist eine Gürtelschnalle vorgesehen, welche ein die Gürtelschnalle zumindest teilweise zur Gurtelaußenseite begrenzendes erstes Schnallenbauteil aufweist, wobei der Gürtelkörper bei verschlossenem Gürtel besonders bevorzugt auf einer Seite dieses ersten Schnallenbauteils, wie Innenseite oder Außenseite, geführt wird. Vorzugsweise ist also vorgesehen, daß sich der Gürtelkörper bei verschlossenem Gürtel nicht durch dieses erste Schnallenbauteil von der Innenseite dieses ersten Schnallenbauteils zur Außenseite dieses ersten Schnallenbauteils oder umgekehrt erstreckt.

Gemäß einer bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung wird der Gürtelkörper bei geschlossenem Gürtel zwischen diesem ersten Schnallenbauteil und dem ersten Verschlußelement geführt bzw. gehalten.

Der erfindungsgemäße Gürtelverschluß ist vorzugsweise derart gestaltet, daß der Gürtelkörper - bei verschlossenem Gürtel formschlüssig gehalten wird. Insbesondere wird dieser Formschluß durch das Zusammenwirken der Profilierung, die insbesondere als Rampenanordnung gestaltet ist, mit dem ersten Verschlußelement bewirkt.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch einen Gürtel gemäß Anspruch 23.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gürtels ist der Gürtelkörper lösbar an einer Gürtelschnalle fixiert, so daß dieser Gürtelkörper vollständig von der Gürtelschnalle getrennt und gegebenenfalls gegen einen anderen Gürtelkörper ausgetauscht werden kann.

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Die Erfindung soll durch die beispielhaften und bevorzugten Ausführungsformen nicht beschränkt werden.

Im folgenden wird nun die Erfindung anhand der Figur näher erläutert, wobei die Erfindung hierdurch nicht beschränkt werden soll.

Dabei zeigt:

Fig. 1 eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in schematischer Darstellung.

Fig. 1 zeigt einen beispielhaften erfindungsgemäßen Gürtel 1 mit einem beispielhaften erfindungsgemäßen Gürtelverschlußsystem 10 .

Dieser Gürtel 1 mit erfindungsgemäßem Gürtelverschlußsystem 10 ist in Fig. 1 von der Innenseite, also der Seite, welche, wenn der Gürtel von einer Person getragen wird, dem Körper dieser Person zugewandt ist, gezeigt.

Der erfindungsgemäße Gürtel 1 weist einen Gürtelkörper 12 auf sowie eine Gürtelschnalle 14.

Die Gürtelschnalle 14 weist ein erstes Schnallenbauteil 16 sowie ein zweites Schnallenbauteil 18 auf, welches über ein erstes Gelenk 20 an das erste Schnallenbauteil 16 angelenkt ist.

Das erste Schnallenbauteil 16 begrenzt dieses erste Schnallenbauteil 16 bzw. einen Teil der Gürtelschnalle 14 zur Außenseite, also zu der Seite, die in Fig. 1 in der Bildebene liegt. Hierzu weist das erste Schnallenbauteil 16 ein plattenartiges Bauteil 22 auf, welches in der Darstellung gemäß Fig. 1 im wesentlichen rechteckig gestaltet ist und welches größtenteils verdeckt ist. An den von der zentralen Achse 24 des plattenar-

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tigen Bauteils 22 abgewandten seitlichen Bereichen 26, 28 dieses Bauteils 22 ragen seitliche Wandungen 30, 32 vom plattenartigen Bauteil 22 in Richtung der Innenseite hervor, welche über einen ersten Steg 34 sowie über einen zweiten Steg 3 6 miteinander verbunden sind.

Der erste Steg 34 sowie der zweite Steg 36 sind jeweils vom plattenartigen Bauteil 22 beabstandet, so daß zwischen diesen Stegen 34, 3 6 und dem plattenartigen Bauteil 22 ein Zwischenraum gegeben ist.

In den seitlichen Wandungen 30, 32 sind jeweils zwei Öffnungen 38, 40, 42, 44 vorgesehen, welche ermöglichen, daß das erste Schnallenbauteil 18 sowie ein erstes Verschlußelement 46 dreh- bzw. schwenkbar gegenüber dem plattenartigen Bauteil 22 bzw. der Gürtelschnalle 14 gelagert werden.

Von dem zweiten Schnallenbauteil 18 erstrecken sich auf der Innenseite zwei Wulste 48, 50, welche sich senkrecht zur Längsachse des Gürtels 1 bzw. des Gürtelkörpers 12 erstrecken und voneinander beabstandet sind. Diese Wulste 48, 50 sind jeweils zumindest teilweise hohl gestaltet, so daß in Öffnungen bzw. in den Hohlräumen dieser Wulste 48, 50 ein Halteelement 52 gelenkig gelagert werden kann.

Dieses Halteelement 52 weist Zähne 54 auf, mittels welcher ein erstes Ende 56 des Gürtelkörpers 12 gehalten bzw. lösbar an der Gürtelschnalle 14 bzw. dem zweiten Schnallenbauteil 18 fixiert werden kann. Hierzu wird dieses Ende 56 durch eine Öffnung 58 in einen Hohlraum 60 des zweiten Schnallenbauteils 18 eingeführt; anschließend wird durch eine entsprechende Schwenkbewegung des Halteelements 52 bewirkt, daß die Zähne 54 dieses erste Ende 56 des Gürtels 1 belasten bzw. halten. Das Halteele-

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ments 52 erstreckt sich innenseitig dieses Endes 56 des Gürtels 1.

Das Halten des ersten Endes 56 des Gürtelkörpers 12 ist insbesondere durch ein Klemmen dieses Endes 56 verwirklicht. Es sei angemerkt, daß auch andere Haltemöglichkeiten, wie beispielsweise ein Halten über Formschluß oder dergleichen erfindungsgemäß bevorzugt sind.

Zum Schließen des Gürtels 1, der im übrigen in Fig. 1 bereits in einer geschlossenen Stellung gezeigt ist, wird das andere, zweite Ende des Gürtelkörpers an dem von dem zweiten Schnallenbauteil 18 abgewandten Ende des ersten Schnallenbauteils 16 durch den Zwischenraum zwischen dem zweiten Steg 36 und dem plattenartigen Bauteil 42, dann zwischen dem ersten Verschlußelement 46 und dem plattenartigen Bauteil 22 hindurch und anschließend zwischen dem plattenartigen Bauteil 22 und dem ersten Steg 34 hindurch geführt, ehe es im wesentlichen zwischen dem plattenartigen Bauteil 22 und dem fixierten ersten Gürtelende 56 aus der Schnalle austritt.

Gegebenenfalls ist das zweite Schnallenbauteil 18 mit einem Haltesteg 64 versehen, welcher in Fig. 1 unterbrochen dargestellt ist und welcher sich auf der Gürtelaußenseite erstreckt.

Auf der Innenseite des Gürtelkörpers 12 ist eine im wesentlichen flexible Kunststoffschiene 66 mit einer Profilierung 68 vorgesehen. Diese Profilierung erstreckt sich über einen im wesentlichen beliebigen Bereich, wie beispielsweise 5 cm oder 10 cm oder 15 cm oder 2 0 cm. Das Maß dieser Länge kann auch zwischen diesen angegebenen Werten oder größer als der größte dieser Werte oder kleiner als der kleinste dieser angegebenen Werte sein.

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Die Rampen 68 sind in zwei parallel zueinander angeordneten Reihen in Längsrichtung 24 des Gürtels 1 bzw. des Gürtelkörpers 12 angeordnet.

Die einzelnen Rampen 68 weisen jeweils einen schrägen Bereich 70 auf, sowie ein Plateau 72. Der schräge Bereich 70 erstreckt sich unter einem Winkel zu der Ebene, welche durch den Gürtelkörper 12 aufgespannt wird und durch das gestrichelte Rechteck 72 schematisch dargestellt ist. Diese schrägen Bereiche 70 weisen gegenüber der Ebene 72 vorzugsweise einen Winkel auf, welcher zwischen 5° und 45° ist. Durch diese Maßangaben soll der Winkel jedoch ebensowenig beschränkt werden, wie durch die Angabe &ldquor;schräg" dieser Bereich auf eine bestimmte Kontur beschränkt werden soll. Das Plateau 72, welches gegebenenfalls auch weggelassen werden kann, ist im wesentlichen parallel zur Ebene 74 ausgerichtet.

Das erste Verschlußelement 4 6 weist einen ersten laschenartigen Bereich 76 sowie einen zweiten laschenartigen Bereich 78 auf.

Diese laschenartigen Bereiche 76, 78 erstrecken sich von der Gelenkeinrichtung 80 weg, über welche das erste Verschlußelement 46 an der Gürtelschnalle 14 angelenkt ist. Diese laschenartigen Bereiche 76, 78 sind senkrecht zur Bildebene gegebenenfalls gewölbt gestaltet, und zwar insbesondere derart, daß der erste laschenartige Bereich 76 an seinem äußeren Endbereich in Richtung der Gürtelaußenseite abgeknickt bzw. gewölbt ist und der zweite laschenartige Bereich 78 in seinem äußeren Endbereich in Richtung der Gürtelinnenseite abgeknickt bzw. gewölbt ist. Der von der Gelenkeinrichtung 80 abgewandte Endbereich 82 des ersten laschenartigen Bereichs 76 des ersten Verschlußelements 46 ist dazu bestimmt, mit jeweiligen Wandungen 86 der Rampen 68 zusammenzuwirken, um den Gürtel in einer verschlossenen Stellung zu halten. Diese Wandungen 86 erstrecken sich im

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wesentlichen senkrecht zur Kunststoffschiene 66 und münden in das Plateau 72 der jeweiligen Rampe 68.

Der zweite laschenartige Bereich 78 ist magnetisch gestaltet und wird von einem Magnet 8 8 belastet, welcher an zweiten Steg 3 6 angeordnet und fixiert ist.

Der erste Endbereich 82 ist zwischen dem ersten Steg 34 und dem plattenartigen Bauteil 22 angeordnet und der zweite Endbereich 84 ist zwischen dem zweiten Steg 36 und dem plattenartigen Bauteil 22 angeordnet, so daß die Stege 34, 36 jeweils als Anschlag für das erste Verschlußelement 46 bzw. dessen Endbereiche 82, 84 wirken.

Der Endbereich 82 wird in dieser Ausführungsform gemäß Fig. 1 nach außen gerichtet belastet, also in Richtung des Gürtelkörpers 12 bzw. in Richtung der Profilierung bzw. der Rampen 68. Dies wird in dieser Ausführungsform gemäß Fig. 1 insbesondere dadurch erreicht, daß zwischen dem Endbereich 82 und dem Endbereich 84 die Gelenkeinrichtung 8 0 vorgesehen ist sowie dadurch, daß der Endbereich 84 vom Magneten 88 nach innen gerichtet belastet wird.

Wenn der Gürtelkörper zum Schließen des Gürtels in bereits oben beschriebener Weise mit seinem zweiten Ende 62 in den Schnallenbereich eingeführt wird und sobald der Bereich mit den Rampen 68 im Bereich des Endbereichs 82 des ersten Verschlußelements 46 angeordnet ist, wird dieser Endbereich 82 gegen die Profilierung bzw. die Rampen gedrückt. Beim Ziehen des Gürtelendes 62 in Richtung einer weiter geschlossenen Gürtelstellung, die schematisch durch den Pfeil 90 angedeutet wird, durchläuft der erste Endbereich 82 des Verschlußelements 4 6 die Rampen, und zwar derart, daß er durch die Schrägen zunächst weiter zur Innenseite gedrückt wird, anschließend auf dem Pia-

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teau 72 der Rampen 68 bewegt wird und anschließend, aufgrund der Belastung durch den Magneten, in Richtung der Außenseite springt, so daß er sich an der Wandung 86 abstützten kann. Insbesondere ist vorgesehen, daß das Verschlußelement derart belastet wird, daß dieses Verschlußelement 46 im an der Profilierung anliegt, wenn der Gürtel geschlossen wird und diese Profilierung im Bereich des Verschlußelements 46 angeordnet ist. Gegebenenfalls kann dieses Anliegen auch verhindert werden, und zwar insbesondere, wenn ein Entriegelungsmechanismus beim Schließen des Gürtels 1 betätigt wird. Eine Bewegung des Gürtelkörpers 12 in Öffnungsrichtung, die der Schließrichtung 90 entgegengesetzt ist, wird nun dadurch verhindert, daß sich die Fläche 86 am Endbereich 82 des Verschlußelements 46 abstützt bzw. dieser Endbereich 82 einen Anschlag für diese Fläche 86 bildet.

Um ein Öffnen des Gürtels zu ermöglichen kann ein Entriegelungselement 100, welches über Mitnehmer 102 drehfest mit dem ersten Verschlußelement 4 6 drehfest gekoppelt ist, betätigt werden, so daß das erste Verschlußelement 4 6 um die Achse der Gelenkeinrichtung 80 gegen die Magnetkraft des Magneten 88 verschwenkt wird und somit der Endbereich 82 von der Rampe 68 entfernt wird, so daß diese Verriegelung aufgehoben wird.

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Bezugszeichen

1 erfindungsgemäßer Gürtel

10 erfindungsgemäßes Verschlußsystem

12 Gürtelkörper

14 Gürtelschnalle

16 erstes Schnallenbauteil bzw. Platte von

18 zweites Schnallenbauteil

20 erstes Gelenk

22 plattenartiges Bauteil von

24 Längsachse von 1 bzw.

26 seitlicher Bereich von

28 seitlicher Bereich von

3 0 seitliche Wandung

32 seitliche Wandung

34 erster Steg

36 zweite Steg

3 8 Öffnung in 3 0

40 Öffnung in 32

42 Öffnung in 3 0

44 Öffnung in 32

46 erstes Verschlußelement

48 Wulst

50 Wulst

52 Halteelement

54 Zahn

56 erstes Ende von

58 Öffnung

60 Hohlraum von

62 Ende von 12

64 Haltesteg von

66 Kunststoffschiene

68 Rampe an 66

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70 schräger Bereich von

72 Plateau von 68

74 durch 12 aufgespannte Ebene bzw. gestricheltes Rechteck

76 erster laschenartiger Bereich

78 zweiter laschenartiger Bereich

80 Gelenkeinrichtung

82 Endbereich von 76

84 Endbereich von 78

86 Wandung von 68

88 Magnet

90 Schließrichtung von

10 0 Entriegelungselement 102 Mitnehmer

Claims

1. Gürtelverschlußsystem für Gürtel (1), welche einen sich länglich erstreckende Gürtelkörper (12) sowie eine an einem ersten Ende (56) dieses Gürtelkörpers (12) fixierbare Gürtelschnalle (14) aufweisen, wobei wenigstens ein von der Gürtelschnalle (14) getragenes erstes Verschlußelement (46) wenigstens einen zweiten Bereich (86) des Gürtelkörpers (12) kontaktiert, wenn das Gürtelverschlußsystem (10) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberfläche des Gürtelkörpers (12) eine Profilierung (68) vorgesehen ist, welche bei geschlossenem Gürtelverschlußsystem (10) mit dem ersten Verschlußelement (46) zusammenwirkt, um das Gürtelverschlußsystem (10) in einem geschlossenen Status zu halten.

2. Gürtelverschlußsystem für Gürtel (1), welche einen sich länglich erstreckende Gürtelkörper (12) sowie eine an einem ersten Ende (56) dieses Gürtelkörpers (12) fixierbare Gürtelschnalle (14) aufweisen, wobei wenigstens ein von der Gürtelschnalle (14) getragenes erstes Verschlußelement (46) wenigstens einen zweiten Bereich (86) des Gürtelkörpers (12) kontaktiert, wenn das Gürtelverschlußsystem (10) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gürtelverschlußsystem (10) eine freilaufartige Einrichtung (46, 66, 68, 88) aufweist, welche unter vorbestimmten Gegebenheiten ermöglicht, daß der Gürtelumfang verkleinert, nicht jedoch vergrößert, werden kann.

3. Gürtelverschlußsystem für Gürtel (1), welche einen sich länglich erstreckende Gürtelkörper (12) sowie eine an einem ersten Ende (56) dieses Gürtelkörpers (12) fixierbare Gürtelschnalle (14) aufweisen, wobei wenigstens ein von der Gürtelschnalle (14) getragenes erstes Verschlußelement (46) wenigstens einen zweiten Bereich (86) des Gürtelkörpers (12) kontaktiert, wenn das Gürtelverschlußsystem (10) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß erste Verschlußelement (46) in Richtung einer vorbestimmten Stellung belastet ist, und zwar insbesondere mittels eines Magneten (88) oder mittels einer Federeinrichtung.

4. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Bereiche (86), welche unter vorbestimmten Gegebenheiten mit dem ersten Verschlußelement (46) zusammenwirken, durchbruchfrei gestaltet sind.

5. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilierung (68) Rampen (68) aufweist.

6. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Rampen (68) in Reihe angeordnet sind, und zwar in Längsrichtung des Gürtelkörpers (12).

7. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Rampen (68) versetzt zueinander angeordnet sind, und zwar in Längs- und/oder in Querrichtung des Gürtelkörpers (12).

8. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Außenoberfläche des Gürtelkörpers (12) wenigstens eine Öffnung vorgesehen ist, in welcher wenigstens ein Bauteil (66) des Gürtelkörpers (12) angeordnet ist, wobei dieses Bauteil (66) gegebenenfalls den zweiten Bereich (86) aufweist.

9. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Gürtelverschlußsystem (10) wenigstens ein am Gürtelkörper (12) angeordnetes Bauteil (66) aufweist, an welchem wenigstens ein zweiter Bereich (86) vorgesehen ist und welches aus einem Kunststoff, insbesondere aus Plastik, gefertigt ist.

10. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Gürtelverschlußsystem (10) wenigstens ein am Gürtelkörper (12) angeordnetes Bauteil (66) aufweist, an welchem wenigstens ein zweiter Bereich (86) vorgesehen ist und welches aus einem Material hergestellt ist, welches härter gestaltet ist als der verbleibende Gürtelkörper (12).

11. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Gürtelverschlußsystem (10) wenigstens ein Verriegelungssystem (46, 86, 88) aufweist, welches bewirkt, daß eine Relativbeweglichkeit der Enden (56, 62) des Gürtelkörpers (12) unter vorbestimmten Gegebenheiten in Richtung einer Relativstellung dieser Enden (56, 62) verhindert oder begrenzt wird, in welcher sich diese Enden (56, 62) nicht überlappen.

12. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens ein Entriegelungselement (100), wobei insbesondere vorgesehen ist, daß dieses Entriegelungselement (100) zum Öffnen des Gürtels (1) betätigt, insbesondere geöffnet, wird.

13. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Entriegelungselement (100) in Richtung einer vorbestimmten Stellung belastet ist, und zwar insbesondere mittels eines Magneten (88) oder mittels einer Federeinrichtung, wobei diese Belastung insbesondere in Richtung einer verriegelten Stellung wirkt.

14. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Entriegelungselement (100) mit dem ersten Verschlußelement (46) drehfest verbunden ist, wobei insbesondere vorgesehen ist, daß die Einheit aus diesem Entriegelungselement (100) und diesem ersten Verschlußelement (46) beweglich gegenüber einer Gürtelschnalle (14) angeordnet ist.

15. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Verschlußelement (46) schwenkbar angeordnet ist, und zwar insbesondere an einer Gürtelschnalle (14).

16. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Verschlußelement (46) in Richtung einer vorbestimmten Stellung belastet ist, und zwar insbesondere mittels eines Magneten (88) oder mittels einer Federeinrichtung.

17. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilierung (68) auf der Innenseite des Gürtelkörpers (12) angeordnet ist.

18. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gürtelkörper (12) auf der Innenseite einer Gürtelschnalle (14) geführt wird.

19. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Gürtelschnalle (14) mit einem diese Gürtelschnalle (14) zumindest teilweise zur Gürtelaußenseite begrenzenden ersten Schnallenbauteil (16) vorgesehen ist, wobei der Gürtelkörper (12) auf einer Seite dieses ersten Schnallenbauteils (16) geführt wird, und zwar insbesondere auf der Innenseite dieses Schnallenbauteils (16).

20. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Gürtelschnalle (14) mit einem diese Gürtelschnalle (14) zur Gürtelaußenseite begrenzenden Schnallenbauteil (16) vorgesehen ist, wobei der Gürtelkörper (12) zwischen diesem Schnallenbauteil (16) und dem ersten Verschlußelement (46) geführt wird.

21. Gürtelverschlußsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gürtelverschlußsystem (10) den Gürtelkörper (12) bei verschlossenem Gürtel (1) formschlüssig hält.

22. Gürtelverschlußsystem nach zwei Ansprüchen der vorangehenden Ansprüchen.

23. Gürtel mit einem Gürtelverschlußsystem (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche.

24. Gürtel nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Gürtelkörper (12) lösbar an einer Gürtelschnalle (14) fixiert ist.