DE20012106U1 - Wandanschluss für Armaturen - Google Patents

Description

I:

Dörner & Dömer

Patentanwälte

Stresemannstraße 15 · D-58095 Hagen
1*1.02331/9163-0^9163-90 Anwaltsakte 00153/Y/G

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Anmelder: Schell GmbH. & Co. KG.

Wandanschluss für Armaturen

Die Erfindung betrifft einen Wandanschluss für Armaturen, mit einem Wandanschlussfitting, der einen automatisch arbeitenden Absperrstopfen enthält, und der einerseits mit einer Armatur über ihren Armaturenschaft verbunden ist und andererseits in einem wandinnenseitig befestigten Anschlussfitting befestigbar ist, wobei die Armatur mit Mitteln zum Öffnen des Absperrstopfens versehen ist.

Wandanschlüsse bzw. Wandanschlussfittinge für Armaturen mit eingebauten automatisch arbeitenden Absperrstopfen sind bekannt (vgl. DE 40 39 663 C2). Nach Fertigstellung der Installationsarbeiten in Sanitärräumen werden Armaturen, beispielsweise in Form von Auslaufventilen oder Eckventilen, in einem in der Wand befestigten Anschlussfitting montiert. Die Sanitärarmaturen weisen dabei Mittel zum Öffnen des Absperrstopfens auf. Gleichzeitig sind die Sanitärarmaturen in der Regel mit einem Absperrventil und einem Griff versehen, mit dessen Hilfe das Ab-

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sperrventil betätigbar ist, also geöffnet, geschlossen oder der Durchfluss eingestellt bzw. reguliert werden kann. Die Funktion des automatischen Absperrstopfens bleibt nach der Armaturenmontage ungenutzt, es sei denn, die Armatur wird zu einem späteren Zeitpunkt wieder von dem Wandanschlussfitting gelöst, sodass der Absperrstopfen automatisch den Wandanschluss verschließt. Während die Armatur in dem Wandanschlussfitting angeordnet ist, bleibt daher der Absperrstopfen ungenutzt, obwohl er sämtliche Voraussetzungen für das Öffnen, Schließen und Regulieren des Durchflusses aufweist. Die an den Armaturen vorgesehenen Griffelemente und Absperrventile haben jedoch einen nicht unerheblichen Kostenanteil bei der Herstellung der Armaturen. Insbesondere die Verchromung des, in der Regel aus Kunststoff bestehenden Griffs, ist relativ teuer. Zudem verursacht der Griff eine Vergrößerung der Baulänge oder der Bauhöhe der Armatur, die unter den häufig schwierigen Einbauverhältnissen unerwünscht ist.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Wandanschluss für Armaturen zu schaffen, der auf das Vorsehen eines Absperrventils in der Armatur verzichtet und dadurch einerseits die Baumaße reduziert, andererseits die Kosten bei der Herstellung der Armatur senkt. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Mittel zum Öffnen des Absperrstopfens in Form eines Öffnungsstiftes ausgebildet sind, der in seiner axialen Position zum Absperrstopfen veränderbar ist.

Mit der Erfindung ist ein Wandanschluss für Armaturen geschaffen, bei dem die Mittel zum Öffnen des automatischen Absperrstopfens gleichzeitig die Bedienung der Armatur ermöglichen. Es kann daher auf ein in der Armatur anzuordnendes Absperrventil verzichtet werden. Dadurch ist die Baulänge bzw. die Bauhöhe der jeweiligen Armatur reduziert, wodurch insbesondere unter schwierigen Einbauverhältnissen die Montage des Wandanschlusses erleichtert ist. Gleichzeitig kann grundsätzlich auf einen Griff zur Betätigung der Armatur verzichtet werden, wodurch insbesondere die Kosten für die Armatur reduziert sind.

In Ausgestaltung der Erfindung ist der Armaturenschaft mit Dichtungen versehen, die in die Aufnahmebohrung des Wandanschlussfittings eintauchen. Hierdurch ist

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gewährleistet, dass nach der Montage die Armatur gegen den Wandanschlussfitting zuverlässig abgedichtet ist.

Vorteilhaft ist der Eintauchweg der Dichtung in der Aufnahmebohrung größer als der Öffnungsweg des Dichtungskörpers. Diese Ausbildung stellt sicher, dass die Dichtungen in der Aufnahmebohrung bereits dichtend anliegen, bevor der Dichtungskörper aufgrund seiner axialen Verschiebung seine Dichtwirkung aufgibt.

In anderer Ausgestaltung der Erfindung ist an dem Armaturenschaft eine Verzahnung vorgesehen, in die eine an dem Wandanschlussfitting vorgesehene Verzahnung eingreift. Hierdurch ist einerseits die Armatur in dem Wandanschlussfitting gegen Verdrehen gesichert, andererseits kann die Armatur in dem Wandanschlussfitting unter einem Winkel angeordnet sein.

Vorteilhaft weist der Armaturenschaft eine Sicherungsnut auf, die in einen Sicherungsring des Wandanschlussfittings einrastet. Durch diese Ausgestaltung ist die Armatur zu dem Wandanschlussfitting axial fixiert.

In Weiterbildung der Erfindung ist der Öffnungstift an einer Spindel ausgebildet, die einen Gewindeschaft aufweist. Auf diese Weise ist eine stufenlose Einstellung der Eintauchtiefe des Öffnungsstiftes gewährleistet.

Bevorzugt weist die Spindel eine Werkzeugaufnahme auf. Mit Hilfe der Werkzeugaufnahme ist die Betätigung der Spindel vereinfacht.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist die Werkzeugaufnahme auf der dem Wandanschlussfitting abgewandten Seite der Spindel angeordnet. Auf diese Weise besteht die Möglichkeit, die Eintauchtiefe des an der Spindel vorgesehenen Öffnungsstiftes auch nach Montage der Armatur an dem Wandanschlussfitting zu verändern. Dadurch bietet der erfindungsgemäße Wandanschluss alle Möglichkeiten, die bei bekannten Sanitärarmaturen mit Hilfe des Absperrventils und des Griffes erzielt sind.

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In einer weiteren Ausgestaltung ist die Werkzeugaufnahme auf der dem Wandanschlussfitting zugewandten Seite der Spindel angeordnet. Hierdurch kann auf einen Zugang zur Werkzeugaufnahme in der Armatur verzichtet werden, wodurch die Herstellung der Armatur vereinfacht ist, und wodurch die Herstellkosten reduziert sind.

In anderer Weiterbildung der Erfindung ist der Öffnungsstift Teil eines Stifthalters. Bei dem Stifthalter handelt es sich um ein einfach herzustellendes Bauteil, das daher preiswert ist. Zudem ist durch die Verwendung von Öffnungsstiften unterschiedlicher Länge auch eine Regulierung der Durchflussmenge möglich.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist auf dem Armaturenschaft ein Griffoder Befestigungselement drehbar angeordnet, das ein Gewinde aufweist, welches mit einem außen auf dem Wandanschlussfitting vorgesehenen Gewinde korrespondiert. Hierdurch ist eine stufenlose Verstellung des Öffnungsstiftes in axialer Position durch Drehen ohne Zuhilfenahme von Werkzeug möglich, was den Bedienkomfort deutlich erhöht.

Bevorzugt ist das Griff- oder Befestigungselement als Wandrosette ausgebildet. Durch die Zusammenfassung des Elementes mit der Wandrosette ist zusätzlich ein Bauteil eingespart, was die Kosten für den Wandanschluss zusätzlich reduziert.

Weitere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen beschrieben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen teilweise in Ansicht, teilweise im Axialschnitt:

Fig. 1 einen Wandanschlussfitting mit einem Eckventil und einem Anschlussfitting;

Fig. 2 das in Fig. 1 dargestellte Eckventil;

Fig. 3 den in Fig. 1 dargestellten Wandanschlussfitting mit geschlossenem Absperrstopfen;

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Fig. 4 ein Eckventil in anderer Ausgestaltung; Fig. 5 ein Eckventil in einer weiteren Ausgestaltung;

Fig. 6 einen Wandanschlussfitting mit einem Eckventil und einem Anschlussfitting in einer anderen Ausbildung;

Fig. 7 das in Fig. 6 dargestellte Eckventil;

Fig. 8 den in Fig. 6 dargestellten Wandanschlussfitting mit geschlossenem Absperrstopfen;

Fig. 9 den Wandanschlussfitting ohne Absperrstopfen und Fig. 10 den Absperrstopfen in gesprengter Darstellung.

Mit einem Wandanschlussfitting 40 ist eine Armatur 1 in der Form eines Eckventils verbunden. Der Wandanschlussfitting 40 enthält einen automatisch arbeitenden Absperrstopfen 60. Seinerseits ist der Wandanschlussfitting 40 in einen wandinnenliegenden Anschlussfitting 80 geschraubt. Jedenfalls vor und während der baulichen Fertigstellung eines Sanitärraums ist der Wandanschlussfitting 40 mit einer - nicht dargestellten - Isolationshülse abgedeckt.

Die Armatur 1 weist einen Armaturenschaft 2 auf, über den sie mit dem Wandanschlussfitting 40 lösbar oder unlösbar verbunden ist. Auf der dem Wandanschlussfitting 40 zugewandten Seite weist der Armaturenschaft 2 außen eine Montagefase 3 auf. An die Montagefase 3 schließt eine Sicherungsnut 4 an. Auf der Seite der Armatur 1 ist an dem Armaturenschaft 2 eine Verzahnung 6 vorgesehen. Im Anschluss daran ist der Armaturenschaft 2 mit Dichtungen 7 zum Wandanschlussfitting 40 versehen. Der Armaturenschaft 2 bildet eine Eintrittsbohrung 5. Senkrecht zum Armaturenschaft 2 verläuft ein Abgangsschaft 10, in dem eine Austrittsbohrung 11 ausgebildet ist. An dem freien Ende des Abgangsschaftes 10 befindet sich ein Anschlussgewinde 12. Auf dem Anschlussgewinde 12 ist eine Verschraubung 15 vorgesehen, die von einem Anschlussrohr 16 durchsetzt ist. Im Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 4 weist die Armatur 1 in Axialrichtung des Armaturenschafts 2 eine Spindelaufnahmebohrung 9 auf, die an ihrem dem Wandanschlussfitting 40 abgewandten Ende mit einem Gewinde 8 versehen ist. In seinem wandnahen Bereich ist der Wandanschlussfitting 40 mit dem Armaturenschaft 2 von einer Wandrosette 17 umgeben.

Die Armatur 1 ist mit Mitteln zum Öffnen des Absperrstopfens 60 versehen. In dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 4 sind diese von einer Spindel 20 gebildet, an der ein Öffnungsstift 21 ausgebildet ist. An ihrem dem Absperrstopfen 60 abgewandten Ende weist die Spindel 20 einen Gewindeschaft 22 auf, der in das Gewinde 8 der Spindelaufnahmebohrung 9 geschraubt ist. An einem stirnseitigen Ende weist die Spindel 20 eine Werkzeugaufnahme 23 auf, die im Ausführungsbeispiel als Schlitz zum Eingriff mit einem Schraubendreher ausgebildet ist. Im Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 und 2 ist die Werkzeugaufnahme 23 auf der dem Wandanschlussfitting 40 abgewandten Seite der Spindel 20 angeordnet. Anstelle der Werkzeugaufnahme 23 kann dann die Spindel 20 auch mit einem Betätigungsgriff ausgestattet sein. Im Ausführungsbeispiel nach Figur 4 ist die Werkzeugaufnahme 23 auf der dem Wandanschlussfitting 40 zugewandten Seite der Spindel 20 angeordnet. Auf der Spindel 20 sind Dichtungen 24 vorgesehen, die die Spindelaufnahmebohrung 9 gegen die Eintrittsbohrung 5 abdichten. In den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 5 bis 8 sind die Mittel zum Öffnen des Absperrstopfens 60 in Form des Öffnungsstiftes 21 ausgebildet, der Teil eines Stifthalters 25 ist, welcher in den Armaturenschaft 2 eingebaut ist. Durch Wechseln des Stifthalters 25 ist der Öffnungsstift 21 in seiner Länge variabel. In dem Stifthalter 25 ist eine Durchgangsbohrung 26 ausgebildet. Der Öffnungsstift 21 kann auch Bestandteil des Armaturenschaftes 2 sein.

In den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 6 bis 8 ist auf dem Armaturenschaft 2 ein Griff- oder Befestigungselement 30 drehbar angeordnet. Das Element 30 kann dabei auch als Wandrosette ausgebildet sein. Im Ausführungsbeispiel hat das Element 30 im Wesentlichen die Form einer Hülse. An dem der Armatur 1 zugewandten Ende ist an dem Element 30 ein Boden 31 ausgebildet, der zu einer Durchmesserverkleinerung des Elements 30 führt. Der Boden 31 fasst hinter einen Sicherungsring 33, der auf dem Armaturenschaft 2 angeordnet ist und mit dem das Element 30 axial fixiert ist. Innen weist das Element 30 ein Gewinde 32 auf. An dem dem Boden 31 abgewandten Ende des Elementes 30 ist eine Aufnahmebohrung 34 angeordnet.

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Der Wandanschlussfltting 40 weist eine Aufnahmebohrung 41 für den Armaturenschaft 2 auf, in die dieser mit den Dichtungen 7 eintaucht. Auf der der Armatur 1 zugewandten Seite ist die Aufnahmebohrung 41 mit einer Verzahnung 42 versehen, die in die Verzahnung 6 an der Armatur 1 eingreift. Am Übergang zwischen der Verzahnung 22 und der Aufnahmebohrung 21 ist eine Freidrehung 43 eingebracht. Im Abstand von der Freidrehung 43 ist ein Sicherungsring 44 vorgesehen, der innen von der Sicherungsnut 4 in dem Armaturenschaft 2 aufgenommen ist. Koaxial zu der Aufnahmebohrung 41 weist der Wandanschlussfltting 40 eine anschließende Durchgangsbohrung 45 kleineren Durchmessers auf. Die Durchgangsbohrung 45 ist Teil eines Ventilsitzes 46 für den Absperrstopfen 40. Diametral zu der Durchgangsbohrung 45 weist der Wandanschlussfltting 40 eine Eintrittsbohrung 47 auf. Im Bereich dieser Eintrittsbohrung ist der Wandanschlussfltting 40 außen mit einem Anschlußgewinde 48 für die Verbindung mit dem Anschlussfitting 80 versehen. Auf der der Armatur 1 zugewandten Seite ist in den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 6 bis 8 aussen ein Gewinde 49 vorgesehen, das mit dem Gewinde 32 des Elementes 30 korrespondiert. Zwischen der Eintrittsbohrung 47 und der Durchgangsbohrung 45 ist eine Aufnahmebohrung 51 für den Absperrstopfen 60 vorgesehen. Am Übergang von der Eintrittsbohrung 47 und der Aufnahmebohrung 51 ist eine Aufnahmenut 52 vorgesehen, in der eine Anschlagschulter 53 zu der Aufnahmebohrung 51 ausgebildet ist. Von der Aufnahmenut 52 ist ein Sicherungsring 50 aufgenommen.

Der automatische Absperrstopfen 60 weist einen Dichtungskörper 61 auf. Der Dichtungskörper 61 trägt an der dem Ventilsitz 46 zugeordneten Stelle eine Dichtung 62. An dem Dichtungskörper 61 ist an der dem Anschlussfitting 80 zugewandten Seite ein Führungsschaft 63 ausgebildet. Um den Führungsschaft 63 ist eine Feder 67 angeordnet, mit deren Hilfe der Dichtungskörper 61 an einem Gehäuse 64 des Absperrstopfens 60 abgestützt ist. Für die Aufnahme des Führungsschafts 63 weist das Gehäuse 64 eine Führungsbohrung 65 auf, die in einer Führungshülse 66 gebildet ist. Das Gehäuse ist mittels des Sicherungsrings 50 in der Eintrittsbohrung 47 im Wandanschlussfltting 40 gehalten. Insgesamt ist der Dichtungskörper 61 in einer in dem Gehäuse 64 gebildeten Aufnahmebohrung 68

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gehalten. Auf der der Armatur 1 gegenüberliegenden Seite ist an das Gehäuse 64 ein kragenförmiger Absatz 69 angeformt, der auf der Gehäuseseite eine Absatzschulter 70 ausbildet. Zwischen dem Gehäuse 64 und dem Absatz 69 ist ein Verbindungssteg 71 vorgesehen, der eine Durchgangsbohrung 72 freiläßt. Die Führungshülse 66 ist über den Verbindungssteg 71 mit dem Gehäuse 64 verbunden. Koaxial zum Führungsschaft 63 weist der Dichtungskörper 61 auf seiner der Armatur 1 zugewandten Seite eine Führungsbohrung 73 für die Aufnahme des Öffnungsstiftes 21 auf. Bei montierter Armatur 1 greift der Öffnungsstift 21 in die Führungsbohrung 73 des Dichtungskörpers 61 ein und verschiebt diesen gegen die Wirkung der Feder 67 so weit, daß der Dichtungskörper 61 von dem Ventilsitz 46 in dem Wandanschlussfitting 40 abhebt.

Der Anschlussfitting 80 weist für die Aufnahme des Wandanschlussfittings 60 eine Durchgangsbohrung 82 mit einem Anschlußgewinde 81 auf.

Nach der Montage der Armatur 1 taucht der Armaturenschaft 2 mit den Dichtungen 7 in die Aufnahmebohrung 41 des Wandanschlussfittings 40 ein, wobei die Dichtungen 7 die Armatur 1 gegen den Wandanschlussfitting 40 abdichten. Da der Eintauchweg der Dichtung 7 in der Aufnahmebohrung 41 größer ist als der Öffnungsweg des Dichtungskörpers 61, öffnen die Mittel zum Öffnen des Absperrstopfens 60 in Form des Öffnungsstiftes 21 gleichzeitig beim Einbau den Absperrstopfen 60, in dem dieser aus dem Ventilsitz 46 gegen die Kraft der Feder 67 herausgedrückt wird. Der Öffnungsstift 21 ist in seiner axialen Position zum Absperrstopfen 60 veränderbar. In dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 und 2 kann dies auch nach der Montage der Armatur 1 stufenlos durch Ansetzen eines Werkzeuges in der Werkzeugaufnahme 23 und Drehen erfolgen. Mit Hilfe der Gewindekombination 8/22 fährt der Öffnungsstift 21 dadurch in die Aufnahmebohrung 51 ein oder aus. Auch im Ausführungsbeispiel nach Figur 4 ist der Öffnungsstift 21 in seiner axialen Position stufenlos durch Drehen mittels eines Werkzeugs und der Gewindekombination 8/22 veränderbar. Allerdings muss die Einstellung vor der Montage der Armatur 1 erfolgen. Im Ausführungsbeispiel nach Figur 5 erfolgt die Veränderung der axialen Position des Öffnungsstiftes 21 durch Variation seiner Länge, wobei die Auswahl vor der Montage der Armatur 1 erfolgt. Im in

Figur 6 dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine stufenlose Veränderung der axialen Position auch nach der Montage der Armatur 1 möglich. Die Verstellung erfolgt durch Drehen des Griff- bzw. Befestigungselementes 30, wobei die Gewindekombination 32/49 zu einer Veränderung der Position zum Wandanschlussfitting 40 führt. Durch den Boden 31, der hinter den Sicherungsring 33 fasst, wird bei Betätigung des Elementes 30 gleichzeitig die Position der Armatur 1 zu dem Wandanschlussfitting 40 in axialer Richtung verändert, wodurch auch der Öffnungsstift 21 in seiner axialen Position zum Absperrstopfen 60 verändert wird, was ein Öffnen oder Schließen des Absperrstopfens 60 zur Folge hat.

Claims (17)

1. Wandanschluss für Armaturen, mit einem Wandanschlussfitting, der einen automatisch arbeitenden Absperrstopfen enthält, und der einerseits mit einer Armatur über ihren Armaturenschaft verbunden ist und andererseits in einem wandinnenseitig befestigten Anschlussfitting befestigbar ist, wobei die Armatur mit Mitteln zum Öffnen des Absperrstopfens versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Öffnen des Absperrstopfens (60) in Form eines Öffnungsstiftes (21) ausgebildet sind, der in seiner axialen Position zum Absperrstopfen (60) veränderbar ist.

2. Wandanschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrstopfen (60) einen Dichtungskörper (61) aufweist.

3. Wandanschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Armaturenschaft (2) mit Dichtungen (7) versehen ist, die nach Montage der Armatur (1) in eine Aufnahmebohrung (41) des Wandanschlussfittings (40) eintauchen.

4. Wandanschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Eintauchweg der Dichtungen (7) in die Aufnahmebohrung (41) größer ist als der Öffnungsweg des Dichtungskörpers (61).

5. Wandanschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Armaturenschaft (2) eine Verzahnung (6) aufweist, in die eine an dem Wandanschlussfitting (40) vorgesehene Verzahnung (42) eingreift.

6. Wandanschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Armaturenschaft (2) eine Sicherungsnut (4) aufweist, die in einen Sicherungsring (44) des Wandanschlussfittings (40) einrastet.

7. Wandanschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Armatur (1) mit dem Wandanschlussfitting (40) lösbar oder unlösbar verbunden ist.

8. Wandanschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsstift (21) an einer Spindel (20) ausgebildet ist, die einen Gewindeschaft (22) aufweist.

9. Wandanschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (20) eine Werkzeugaufnahme (23) aufweist.

10. Wandanschluss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugaufnahme (23) auf der dem Wandanschlussfitting (40) abgewandten Seite der Spindel (20) angeordnet ist.

11. Wandanschluss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugaufnahme (23) auf der dem Wandanschlussfitting (40) zugewandten Seite der Spindel (20) angeordnet ist.

12. Wandanschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsstift (21) Teil eines Stifthalters (25) ist.

13. Wandanschluss nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Stifthalter (25) gegen einen Stifthalter mit anweichender Länge des Öffnungsstiftes (21) auswechselbar ist.

14. Wandanschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Armaturenschaft (2) ein Griff- oder Befestigungselement (30) drehbar angeordnet ist, das ein Gewinde (32) aufweist, welches mit einem außen auf dem Wandanschlussfitting (40) vorgesehenen Gewinde (49) korrespondiert.

15. Wandanschluss nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsweg des Dichtungskörpers (61) kleiner ist als die Überdeckung der Gewinde (32) und (49).

16. Wandanschluss nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (30) auf dem Armaturenschaft (2) mit einem Sicherungsring (33) axial fixiert ist.

17. Wandanschluss nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Griff- oder Befestigungselement (30) eine Rosette (17) bildet.