DE20011289U1

DE20011289U1 - WC-Spender

Info

Publication number: DE20011289U1
Application number: DE20011289U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-07-03
Filing date: 2000-07-03
Publication date: 2000-10-05
Anticipated expiration: 2010-07-04

Description

it &ogr;

Beschreibung. WC-Spender

-1-

Der WC-Spender findet Anwendung und Funktion im sanitären Bereich zur dosierten Abgabe von Duft- und Reinigungsmittel in flüssiger, gasförmiger, fester oder kombinierter, vermengter Form in die Toilettenschüssel bzw. Bereich. Der WC-Spender ist hygienisch außerhalb der Toilettenschüssel bzw. des Bereichs angebracht und kann dort sauber ausgetauscht oder nachgefüllt werden. Der WC-Spender wird unter dem Toilettendeckel angebracht, fixiert und gibt automatisch durch die Ausbildung, Anordnung eines Öffhungshebels bzw. Öffnungsmechanismus, Sprühkopfs oder elastischen Befüllungs- und Entleerungsbehälter bei jedem Schließen bzw. Auflegen des Toilettendeckels dosierten Inhalt, Füllstoff ab, oder der WC-Spender wird manuell betätigt von Hand und gibt dabei den Inhalt, Füllung dosiert in das Toilettenbecken ab. Der WC-Spender wird in mehreren Varianten hergestellt, als einteilige oder mehrteilig ausgebildete verschlossene Ausbildung zum einmaligen Verbrauch oder mit Öffnung bzw. Öffnungskappe, Öffnungsverschluß zum Befüllen bzw. Nachfüllen, als zwei- oder mehrteilige Ausführung mit am Toilettendeckel zu befestigender Halterung und separatem ansteckbaren bzw. aufsetzbaren Aufsatz, der bei Verbrauch ausgetauscht oder nachgefüllt werden kann. Der WC-Spender kann auch mit mehreren separaten Kammern oder Aufsätzen ausgebildet oder bestückt ausgeführt werden, um z.B. einerseits ein flüssiges oder festes in Tabletten-, Pulver-, Granulatform hergestelltes Reinigungsmittel in die Toilettenschüssel bei Betätigung einzubringen und gleichzeitig, oder später, separat betätigt und ausgelöst, ein gasförmiges oder Gas und Flüssigkeit kombiniertes Duftmittel, Reinigungsmittel abzugeben, das sich in der Luft verteilt und für angenehme Raumluft sorgt.

Stand der Technik von Behältern zur Abgabe von Duft- und Reinigungsmitteln in flüssiger, gasförmiger oder fester Form zur Anbringung an der Toilette sind Behälter, die seitlich am Toilettenbecken angesteckt und befestigt werden. Die Behälter sind zum einmaligen Verbrauch oder nachfüllbar ausgebildet, müssen jedoch unhygienisch direkt im Toilettenschüsselbereich befestigt bzw. nachgefüllt werden. In der Toilettenschüssel bzw. Bereich kommt man leicht mit vorhandenen Spülwasser, Fäkalien, Urin, Bakterien, Schmutzstoffen in Berührung. Desweiteren gibt es keine kombinierten Behälter aus denen gleichzeitig oder einzeln, separat Duft- und Reinigungsmittel abgegeben werden.

Der WC-Spender findet Anwendung und Funktion im sanitären Bereich zur dosierten oder undosierten Abgabe von Duft- und Reinigungsmittel in flüssiger, gasförmiger oder fester Form in das Toilettenbecken. Die Inhaltsstoffe, Füllung des WC-Spenders sind flüssig, gasförmig oder fest in Tabletten, Pulver- oder Granulatform hergestellt und abgefüllt.

Der WC-Spender ist hygienisch außerhalb der Toilettenschüssel bzw. Bereichs angebracht, fixiert und kann dort sauber ausgetauscht oder nachgefüllt werden. Der WC-Spender wird unter dem Toilettendeckel angebracht, fixiert und gibt automatisch durch Betätigung, Auslösung und Öffnung des Öffnungshebels bzw. Mechanismus beim Schließen und Aufsetzen des Toilettendeckels, den flüssigen oder festen Inhaltsstoff, Füllung in die Toilettenschüssel. Dort kann sich der Inhaltsstoff mit dem bzw. im Spülwasser auflösen, vermengen und seine Duft- und Reinigungswirkung erzielen. Bei gasförmiger Befüllung des WC-Spenders verbindet und löst sich das Gas in der Luft auf.

Der WC-Spender kann auch manuell betätigt ausgeführt, hergestellt werden und wird ebenfalls unter dem Toilettendeckel angebracht, fixiert und gibt bei geöffneten Toilettendeckel durch manuelles Drücken und Auslösen von Hand am ausgebildeten Öffnungshebel, Öffnungsmechanismus des WC-Spenders den Inhaltsstoff, Füllung in die Toilettenschüssel. Der WC-Spender kann auch in kombinierter Form und Anwendung hergestellt werden mit automatischem Öffnungsmechanismus und möglicher manueller Abgabe des Inhaltsstoffs beim Schließen. Der WC-Spender wird in mehreren Varianten ausgeführt und hergestellt, einteilig oder mehrteilig mit zusammengesetzten befestigten Einzelteilen. Die verschlossene Ausführung ist zum einmaligen Verbrauch und Montage am Toilettendeckel hergestellt oder mit Öffnung bzw. Öffnungsklappe zum Nachfüllen des WC-Spenders. Eine weitere Variante besteht aus an dem Toilettendeckel zu befestigende Halterung, an den der zusätzliche Aufsatz aufgesteckt bzw. aufgesetzt wird. Der separate Aufsatz läßt sich durch einen neuen austauschen bzw. ersetzen oder wieder nachfüllen bzw. auffüllen bei Verbrauch des Inhalts bzw. der Füllung.

Zur Lösung der Anfangs erwähnten Probleme wird neuerungsgemäß ein WC-Spender entsprechend vorangegangener Beschreibung und dem Schutzanspruch 1 vorgeschlagen.

it« * &diams; » ·

Beschreibung: WC-Spender

-2-

Der WC-Spender weist folgende Vorteile und technischen Lösungen auf Der WC-Spender läßt sich einfach und sicher außerhalb der Toilettenschüssel bzw. Bereich anbringen und befestigen durch Ankleben, Anschrauben, Anklemmen unterhalb oder seitlich des Toilettendeckels. Der WC-Spender ist hygienisch, außerhalb der Toilettenschüssel bzw. Bereichs angebracht, und läßt sich dort sicher und sauber nachfüllen oder erneuern. Am WC-Spender lassen sich die Inhaltsstoffe dosiert oder undosiert in die Toilettenschüssel einbringen. Die Inhaltsstoffe, Füllungen können aus dem WC-Spender einstrahlig oder mehrstrahlig austreten und sich in der Toilettenschüssel verteilen. Der WC-Spender hat einen zusätzlich aufgesetzten, ausgebildeten Sprayverteiler bzw. Spraykopf zum Verteilen, Zerstäuben von Befüllungen in Gas oder Gas und Flüssigkeit kombinierte Duft- und Reinigungsmittel. Der WC-Spender ist zum einmal Verbrauch ausgebildet und hergestellt oder mit separater Halterung die unterhalb des Toilettendeckels angeordnet und befestigt wird und zusätzlichen Aufsatz zum Nachfüllen bzw. Erneuern nach Aufbrauch bzw. Verbrauch des Inhaltsstoffes, Füllung. Der WC-Spender kann in verschiedenen Varianten in Größe, Form, Farbe, Material einteilig im Materialverbund oder mehrteilig in zusammengesetzten, untereinander befestigten Einzelteilen hergestellt werden. Der WC-Spender ist aus Kunststoff, Metall, Holz, Keramik, Gummi oder Materialkombinationen hergestellt und kann zusätzlich beschichtet, bestückt, versiegelt werden mit Folie, Papier, Kunststoff, Metall oder Materialkombinationen durch Verschweißen, Verkleben, Verschrauben, Vernieten. Im WC-Spender lassen sich feste Duft- und Reinigungsstoffe in Tablettenform, Pulverform, Granulatform aufbewahren und verbrauchen sowie flüssige, zähflüssige, gasförmige oder kombinierte, untereinander vermischte Füllungen, Inhaltsstoffe. Der WC-Spender ist zusätzlich in kombinierter Anwendung ausgebildet und hergestellt mit einem geteilten, unterteilten Aufsatz, der zwei oder mehrere einzelne Kammern aufweist, die im Materialverbund oder einzeln zusammengesetzt am WC-Spender angeordnet, ausgebildet bzw. befestigt sind. In den einzelnen Kammer lassen sich unterschiedliche Füllungen Abfüllen und bei spezieller Ausbildung Nachfüllen. In einer Kammer ist ein gasförmiges oder Gas und Flüssigkeit kombiniertes Duftmittel abgefüllt zur Verbesserung der Raumluft, und in der anderen Kammer ist ein Reinigungsmittel abgefüllt zum Verteilen in der Toilettenschüssel.

Der WC-Spender ist in der Außenform rund, eckig, halbrund, oval oder kombiniert ausgebildet mit glatter oder profilierter Oberfläche. Die separate, zusätzliche Halterung ist ebenfalls rund, eckig, halbrund, oval oder kombiniert ausgebildet angepaßt an den Aufsatz bzw. dem WC-Spender.

Der Halterung wird durch Verkleben, Verschrauben oder Klemmen unterhalb des Toilettendeckels angeordnet und befestigt. Der Aufsatz wird in die ausgebildeten Aufnahmen bzw. Aufnahmekonturen gesteckt oder geschoben und wird dadurch an der Halterung fixiert und befestigt.

Bei automatischer Auslösung, Betätigung des WC-Spenders ist an der Unterseite oder Vorderseite ein oder mehrere Öffnungshebel angeordnet die beim Schließen, Auflegen des Toilettendeckels auf die Toilette die Austrittsöffnung bzw. Austrittsöffnungen öffnen und den Inhalt, Füllung aus der Inneren Dosierkammer freigeben. Bei manueller Auslösung ist der Öffhungshebel oder die Öffnungshebel an der Oberseite oder Vorderseite, Unterseite oder den Seitenabschlüßen des WC-Spenders angeordnet und ausgebildet.

Am WC-Spender kann ebenfalls ein Sprühkopf angeordnet und ausgebildet sein zum Verteilen von Gas, Flüssigkeit und Gas kombinierten, vermengten Duft- und Reinigungsmittel. Am WC-Spender können Öffnungshebel, Öffnungsschalter und Sprühkopf kombiniert angeordnet, ausgebildet und befestigt sein

Die Neuerung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, daß zahlreiche weitere Änderungen, sowie Abwandlungen möglich sind, ohne das dadurch der Neuerung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Claims

1. WC-Spender zur automatischen oder manuellen Auslösung und dosierten Abgabe von festen, flüssigen, gasförmigen oder vermengten Duft- und Reinigungsmitteln in die Toilettenschüssel bzw. dem Bereich, gekennzeichnet durch die Ausbildung, Anordnung und Funktion des WC-Spenders der unterhalb des Toilettendeckels angeordnet und befestigt wird und eine oder mehrere separat gefüllte, gleich oder unterschiedlich große Kammern im Aufsatz aufweist, an denen ein oder mehrere Austrittsöffnungen ausgebildet sind. Die am WC-Spender ausgebildeten Öffnungshebel bzw. Öffnungsschalter werden automatisch bei Schließen, Aufsetzen bzw. Verschluß des Toilettendeckels ausgelöst und geben den dosierten Inhalt, Füllung frei, oder manuell betätigt von Hand. Der WC-Spender wird einteilig im Materialverbund ausgeführt, oder mehrteilig aus Einzelteilen zusammengesetzt und hergestellt. Der WC-Spender ist als verschlossener Behälter ausgeführt zum einmaligen Verbrauch, oder als nachfüllbarer WC-Spender mit Kammern die sich öffnen und nachfüllen oder austauschen, erneuern lassen. Der WC-Spender weist zusätzlich eine separate Halterung auf die an der Unterseite des Toilettendeckels angeordnet und befestigt wird und auf die der WC-Spender bzw. der Aufsatz angebracht und befestigt wird.

2. WC-Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der WC-Spender mit integrierten oder separat ausgeführten befestigten Aufsatz der aus einer oder mehreren separaten, zusammengesetzten Kammern besteht, zusätzliche separate Halterung, Öffnungshebel bzw. Schalter, zusätzlicher seitlich heraustretender Öffnungshebel bzw. Schalter, zusätzliche Sperre bzw. Sperrvorrichtung der Austrittsöffnung bzw. Austrittsöffnungen, zusätzliche Verschlußkappe oder Verschlußdeckel sowie zusätzliche Befestigungsteile aus stabilen, belastbaren Kunststoff, Metall, Gummi, Holz, Keramik oder Materialkombinationen hergestellt wird. Der WC-Spender und die aufgezählten Bauteile, Einzelteile sind in der Oberfläche glatt oder profiliert ausgebildet.

3. WC-Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der WC-Spender in Außenform bzw. Kontur rund, eckig, halbrund, oval oder kombiniert ausgebildet ist, und bei eckiger Ausbildung aus wenigstens vier einschließenden Abschnitten besteht, einem hinteren vertikalen senkrechten Abschnitt der Rückwand, die an der Unterseite des Toilettendeckels angeordnet ist, einem unteren und oberen horizontalen nach vorn verlaufenden rechtwinkligen, waagerechten oder schrägen Abschnitt, und einem vorderen vertikalen, waagerecht oder schräg verlaufenden Abschnitt. Der WC-Spender kann auch in Keilform oder Stufenweise abgesetzt ausgebildet sein, mit einer höheren Oberseite und einer tieferen ausgebildeten Unterseite oder umgekehrt ausgeführt zwischen die die Vorderseite mit Gefälle oder Steigung verläuft. Zusätzlich können eckige, abgerundete Abstufungen an der Vorderseite ausgebildet sein.

4. WC-Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der WC-Spender einen integrierten oder separat ausgeführten Aufsatz aufweist, der aus einer Kammer besteht, die aber auch zusätzlich unterteilt werden kann durch die Anordnung und Ausbildung einer zusätzlichen senkrecht oder waagerecht ausgebildeten Kammerwand die in Kontur, Form und Größe im inneren Wandungsbereich mit der umlaufenden seitlichen Außenwänden übereinstimmt, und den senkrechten inneren Wandungsbereich der einschließenden Außenwand links und rechts an der gesamten Fläche und Befestigungslinie berührt und einschließt bei waagerechter Anordnung und Ausbildung oder den inneren Wandungsbereich der einschließenden Außenwand oben und unten an der gesamten Fläche und Befestigungslinie berührt und einschließt bei senkrechter Anordnung und Ausbildung, und durch Verschweißen, Verkleben, Verlöten ,Umformen oder aus einer Form bzw. Materialverbund hergestellt und befestigt wird. Die Kammer kann durch die zusätzliche Ausbildung, Anordnung und Position von inneren Kammerwänden in gleich oder unterschiedlich große Kammern unterteilt werden mit resultierenden gleichen oder unterschiedlichen Füllvolumen bzw. Füllmengen. Der Aufsatz kann zusätzlich in Keilform mit Gefälle ausgebildet sein.

5. WC-Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der WC-Spender einen unterteilten Aufsatz aufweist, der aus zwei oder mehreren separaten, einzelnen angeordneten, untereinander befestigten Kammern besteht die gleich oder unterschiedlich groß ausgebildet sind mit resultierenden gleichen oder unterschiedlichen Füllvolumen bzw. Füllmengen aufgefüllt und nachgefüllt werden.

6. WC-Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsatz, die Kammer bzw. die separaten, zusammengesetzten Kammern in der Außenform rund, eckig, halbrund, oval oder kombiniert ausgebildet sind, und bei eckiger Ausbildung aus wenigstens vier einschließenden Abschnitten besteht, einem hinteren vertikalen senkrechten Abschnitt der Rückwand, die an der Unterseite des Toilettendeckels angeordnet ist, einem unteren und oberen horizontalen nach vorn verlaufenden rechtwinkligen, waagerechten oder schrägen Abschnitt, und einem vorderen vertikalen, waagerecht oder schräg verlaufenden Abschnitt.

7. WC-Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die separate, zusätzliche Halterung in der Außenform rund, eckig, halbrund, oval oder kombiniert ausgebildet ist, und bei eckiger Ausbildung aus wenigstens drei einschließenden Abschnitten besteht, einem oberen oder unteren horizontalen waagerechten oder schrägen Abschnitt, und zwei seitlichen vertikalen senkrechten oder schrägen Abschnitten. Der Raum bzw. Rückwand zwischen den seitlichen Abschnitten kann frei und durchgängig oder in Teilbereichen ausgearbeitet sein, oder im Materialverbund ausgefüllt ausgeführt werden wodurch die Halterung eine ausgebildete Rückwand aufweist. Die umlaufenden Abschnitte, die Halterung mit zusätzlich ausgebildeter Rückwand sind glatt oder profiliert ausgebildet und können zusätzlich vertieft eingearbeitete oder durchgängige rund, eckig oder kombinierte Formen oder Löcher aufweisen oder hervortretend ausgearbeitete rund, eckig oder kombiniert ausgebildete Formen, Konturen aufweisen. An der Halterung ist oder kann nachträglich Doppelklebeband angeordnet und befestigt werden zur Befestigung und Fixierung der Halterung unterhalb oder seitlich des Toilettendeckels. Die separate, zusätzlich hergestellte Halterung und der WC-Spender, Aufsatz werden mittig oder seitlich sowie nach oben oder unten versetzt am Toilettendeckel angeordnet, fixiert und befestigt.

8. WC-Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die separate Halterung eine rund, eckig, halbrund, oval oder kombiniert ausgebildete Aufnahmekontur bzw. Aufnahmen aufweist, die vertieft eingearbeitet oder hervortretend ausgearbeitet ist zur Aufnahme und Befestigung des Aufsatz bzw. mehrerer einzelner Aufsätze. Die Aufnahmekontur ist waagerecht oder senkrecht seitlich, mittig oder oben, unten angeordnet und ausgebildet auf die der Aufsatz aufgesteckt bzw. aufgeschoben wird. Die Aufnahmekontur bzw. Aufnahme ist durchgängig oder unterbrochen ausgebildet an der Halterung sowie am Aufsatz. An der Unterseite des Aufsatz ist die zugehörige Aufnahmekontur vertieft eingearbeitet oder hervortretend ausgearbeitet ausgebildet, passend zur gegenüberliegenden Kontur an der Halterung. Die Aufnahmekontur bzw. Aufnahmen sind in der Oberfläche glatt oder profiliert ausgebildet. Am unteren Ende der ausgebildeten Aufnahmekontur bzw. Aufnahme ist ein hervortretender Absatz ausgebildet zur Begrenzung und Fixierung des Einschubs vom Aufsatz.

9. WC-Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsatz eine oder mehrere Austrittsöffnungen aufweist die in der Innenform sowie Außenform rund, eckig oder kombiniert ausgebildet sind. Die Austrittsöffnung ist abschließend mit der Vorderwand des Aufsatz ausgebildet oder hervorstehend ausgearbeitet und kann zusätzlich durch Aufsetzen und befestigen von hervorstehenden Aufsätzen, Schläuchen verlängert werden. Die Austrittsöfnung bzw. Austrittsöffnungen sind entweder an der Unterseite, Vorderseite oder an den Seiten vom Aufsatz sowie kombiniert integriert, und mittig oder versetzt angeordnet. Zusätzlich kann zum Auslaufen, Ausströmen eine in der Außenform rund, eckig oder kombiniert ausgebildete Verschlußkappe aus Kunststoff, Gummi auf oder in die Austrittsöffnung bzw. Austrittsöffnungen gesetzt bzw. gesteckt werden. Die Verschlußkappe weist eine glatte oder profilierte Oberfläche auf.

10. WC-Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsatz, Kammer innerhalb oder außerhalb, vorgesetzt eine Dosierkammer ausgebildet hat, die vor der ausgebildeten Austrittsöffnung angeordnet ist. In der Dosierkammer befindet sich das beim Öffnen der Austrittsöffnung bzw. Austrittsöffnungen ausströmende, ausfließende oder herausfallende Duft- und Reinigungsmittel. Die Dosierkammer ist in der Form rund, eckig oder kombiniert ausgebildet und weist im Innern eine oder mehrere rund oder eckig ausgebildete Öffnungen, Löcher auf in die das Duft- und Reinigungsmittel aus der Kammer fließt, strömt, rutscht.

11. WC-Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsatz zusätzlich an der Oberseite oder Vorderseite eine bewegliche Verschlußkappe oder einen Verschlußdeckel aufweist der in der Außenform rund, eckig oder kombiniert ausgebildet ist und eine oder mehrere Aufnahmen umlaufend ausgebildet hat zum dichten Verschluß der Verschlußkappe, Verschlußdeckels und zum Nachfüllen von flüssigen oder festen Duft- und Reinigungsmittel geöffnet und anschließend wieder geschlossen wird. Zum Anbringen und Befestigen der Verschlußkappe oder dem Verschlußdeckel ist eine runde, eckige oder kombiniert ausgebildete Form, Kontur in dem Aufsatz ausgearbeitet. Die Verschlußkappe, der Verschlußdeckel sind in der Oberfläche glatt oder profiliert ausgebildet und werden aus Kunststoff, Gummi, Metall, Holz, Keramik oder Materialkombinationen hergestellt. Die Verschlußkappe, der Verschlußdeckel werden durch Eindrücken, oder Eindrehen bei Ausbildung eines Gewindes an der eingearbeiteten runden Form und dem Verschlußdeckel, am Aufsatz befestigt.

12. WC-Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite vom Aufsatz ein oder mehrere Öffnungshebel, Öffnungsschalter ausgebildet sind, angeordnet an der Unterseite, Oberseite, Vorderseite oder an den Seiten. Die Öffnungshebel, Öffnungsschalter sind in der Außenform rund, eckig, halbrund, oval oder kombiniert ausgebildet und weisen eine glatte oder profilierte Oberfläche auf. Die Öffnungshebel, Öffnungsschalter sind im Innern des Aufsatz, der Kammer bzw. Kammern mit der Austrittsöffnung, Austrittsöffnungen und der Dosierkammer und deren Öffnung, Öffnungen verbunden. Bei automatischer oder manueller Betätigung und Auslösung des Öffnungshebels, Öffnungsschalters schiebt sich die Innere Form und Ausbildung des Öffnungsschalters, Öffnungsschalters vor die Öffnung der Dosierkammer und verschließt diese und öffnet gleichzeitig, oder verzögert durch einen verlängerten inneren Öffnungshebel, die Austrittsöffnung. Die in der Dosierkammer befindliche Füllmenge tritt aus und verteilt sich. Die Öffnungshebel, Schalter sind mittig oder versetzt angeordnet und befestigt.
Die Öffnungshebel, Schalter sind aus dem WC-Spender, Kammer im Außenbereich zum Bedienen, Erreichen hervorstehend ausgebildet.

13. WC-Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenseite Der Kammer eine in der Außenform rund, eckig oder kombiniert ausgebildete Führung oder Führungsschiene angeordnet und ausgebildet ist, die senkrecht nach unten zur Austrittsöffnung oder Dosierkammeröffnung verläuft. Bei Anordnung und Ausbildung einer Führung läuft, bewegt sich der Innere bzw. im Innern verlaufende, ausgebildete längliche Öffnungshebel, Öffnungsschalter in der Führung bzw. deren rund, eckig oder kombiniert ausgebildeten Kammer und wird dort geführt und fixiert. Bei Anordnung und Ausbildung einer Führungsschiene läuft, bewegt sich der Öffnungshebel, Öffnungsschalter außen auf der Führungsschiene durch eine vertieft eingearbeitete oder hervorstehend ausgearbeitete Kontur die rund, eckig oder kombiniert ausgeführt ist und gerade, senkrecht verläuft an der Führungsschiene und am Öffnungshebel, Öffnungsschalter. Am unteren Ende des Öffnungshebels, Schalters ist eine verbreitere, geteilte Form ausgebildet an deren gegenüberstehenden Schiebern zusätzlich ein Gummi, Dichtung angeordnet und befestigt sind zum Verschluß und Öffnen der Austrittsöffnung und Dosierkammeröffnung.

14. WC-Spender nach einem der vorhergehende Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bei automatischer Öffnung der Austrittsöffnung bzw. Austrittsöffnungen an der Unterseite, Vorderseite, Oberseite oder den Seitenabschnitten vom WC-Spender ein oder mehrere Öffnungshebel, ÖtThungsschalter angeordnet sind die am Außenbereich des WC-Spender, Kammer hervorstehend ausgebildet sind. Die hervorstehenden Öffnungshebel, Schalter werden beim Verschließen, Aufsetzen des Toilettendeckels drücken sie sich auf den unteren offenen Toilettensitz werden dabei automatisch betätigt und Öffnen dadurch die Austrittsöffnungen und geben den Inhalt der Dosierkammer frei. Die Öffnungshebel, Schalter sind in der Außenform rund, eckig, abgerundet oder kombiniert ausgebildet und weisen eine glatte oder profilierte Oberfläche auf. Am WC-Spender können automatisch und manuell öffnende Öffnungshebel, Öffnungsschalter angeordnet und ausgebildet sein.

15. WC-Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der WC-Spender unterhalb des Toilettendeckels im mittleren Bereich oder im Außen bzw. Randbereich angeordnet und befestigt wird.

16. WC-Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am WC-Spender, der Kammer ein oder mehrere in der Außenform rund, eckig oder kombiniert ausgebildete Sprühköpfe angeordnet und ausgebildet sind, die manuell von Hand oder automatisch bei Verschluß des Toilettendeckels betätigt, ausgelöst werden. Die Sprühköpfe weisen unterhalb befestigt, ins Innere der Kammer verlaufend eine lange oder kurze rund, eckig oder kombiniert ausgebildete Zuleitung bzw. Schlauch auf. Am Sprühkopf sind eine oder mehrere Austrittsöffnungen eingebracht und angeordnet. Der Sprühkopf ist am WC-Spender, Kammer an der Unterseite, Oberseite, Vorderseite oder den Seitenabschnitten oder kombiniert angeordnet und ausgebildet. Er ist an der Oberseite abgerundet, gerade oder schräg ausgebildet mit glatter oder profilierter Oberfläche. Der Sprühkopf kann bei gasförmiger, Gas und Flüssigkeit kombinierten, vermengten Duft- und Reinigungsmittel angeordnet und ausgeführt werden.

17. WC-Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am WC-Spender, Öffnungshebel, Öffnungsschalter und zusätzlich Sprühköpfe angeordnet, ausgebildet und befestigt sind.

18. WC-Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der WC-Spender zusätzlich im Innenbereich sowie Außenbereich mit Folie, Kunststoff, Gummi, Metall, Papier oder aterialkombinationen beschichtet, versiegelt und bestückt werden kann, durch Verkleben, Verschweißen, Beschichten, Verschrauben, Vernieten.