DE19832420A1 - WC-Spender - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Spender gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Spender aufzuzeigen, der insbesondere auch als Nachrüstelement für den WC-Bereich geeignet ist, und zwar als Naßspender zum Anfeuchten von Papier, insbesondere Toilettenpapier, für die zusätzlich Hygiene im Intimbereich.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Spender entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

Als Dosiereinrichtung für den Naßspender eignet sich beispielsweise ein Abroll-Spender, der mit einer Kugel versehen und ähnlich einem sogenannten Deo-Roller ausgebildet ist. Als Dosiereinrichtungen sind aber auch Sprühmechanismen oder andere Spender, die eine dosierte Abgabe von Flüssigkeiten ermöglichen geeignet, beispielsweise Membranspender.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung enthält der WC-Spender auch eine Tampon-Spendeeinrichtung und/oder einen Duftspender und/oder Luftverbesserer, und/oder wenigstens ein verschließbares Gefach, in welchem weitere Gegenstände, insbesondere auch Binden und Slipeinlagen untergebracht werden können. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Gehäuse so ausgebildet, daß es auf der Rückwand bzw. dem Installationsteil besteht, mit dem der Spender an einer vertikalen Flächen, beispielsweise an der Fläche der WC-Wand befestigt werden kann, sowie aus einem haubenartigen Gehäuse, welches klappbar an der Rückwand vorgesehen ist, so daß durch Wegklappen des haubenartigen Gehäuses der Spender geöffnet und durch Zurückklappen des haubenartigen Gehäuses der Spender geschlossen werden kann.

Die eigentliche Spendertechnik, d. h. insbesondere die Elemente und dabei speziell auch der Tank des Naßspenders sind an der Rückwand vorgesehen, so daß diese Teile bei geöffnetem Gehäuse leicht nachgefüllt und/oder ausgetauscht werden können.

Form und Größe des Spenders sind so gewählt, daß dieser auch optisch optimal zu bereits vorhandenen Papierabrollern paßt.

Bei einer weiteren möglichen Ausführungsform der Erfindung weist der Spender einen modularen Aufbau auf, d. h. er besteht aus mehreren Modulen, die jeweils für sich voll funktionsfähig sind, d. h. z. B. aus dem Naßspendermodul, dem Duftspender- oder Luftverbesserermodul und/oder Tamponspendermodul. Die Module bzw. deren Gehäuse sind dann beispielsweise miteinander verbindbar.

Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, den üblichen Papierabroller in den Spender zu integrieren bzw. als Modul für einen solchen Spender auszubilden.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 den an einer vertikalen Wand befestigten WC-Spender der Erfindung in Seitenansicht;

Fig. 2 eine Darstellung ähnlich wie Fig. 1 jedoch bei aufgeklapptem Spender; Fig. 3 eine Vorderansicht des Spenders der Fig. 1;

Fig. 4 in vereinfachter Darstellung einen Querschnitt durch den Spender der Fig. 1 in einer vertikalen Schnittebene;

Fig. 5 einen Schnitt entsprechend der Linie B-B der Fig. 4;

Fig. 6 einen Schnitt entsprechend der Linie C-C der Fig. 4;

Fig. 7 eine ähnliche Darstellung wie Fig. 5, jedoch bei aus dem Gehäuse des Spenders entnommenen Tank des Naßspenders;

Fig. 8 eine Rückansicht des klappbaren Gehäuseteils des Spenders der Fig. 1;

Fig. 9 einen Schnitt entsprechend der Linie E-E der Fig. 8;

Fig. 10 eine Draufsicht auf die an der vertikalen Wand zu befestigende Rückwand bzw. Installationswand des Spenders;

Fig. 11 einen Schnitt entsprechend der Linie F-F der Fig. 10;

Fig. 12 einen Schnitt entsprechend der Linie G-G der Fig. 11;

Fig. 13-17 den Tank des Naßspenders in Rückansicht, in Unteransicht, in Seitenansicht und geschnitten, in Draufsicht sowie in Vorderansicht;

Fig. 18-22 den Duftspender in Unteransicht, Vorderansicht, Seitenansicht, Rückansicht und Draufsicht;

Fig. 23 und 24 in Seitenansicht und im Schnitt eine weitere Ausführungsform des WC- Spenders.

Der in den Figuren dargestellte Spender 1 besteht im wesentlichen aus einer Installationsplatte oder Rückwand 2, mit der der Spender 1 an einer vertikalen WC-Wand 3 befestigt werden kann, und zwar durch Festkleben mittels geeigneter Klebemittel, z. B. eines doppelseitigen Klebebandes oder mit Hilfe von Befestigungselementen, wie Schrauben. Der Spender 1 bildet ein Nachrüstelement für den WC-Bereich, der zusätzlich zu den bereits vorhandenen Papierabroller installiert wird. Die äußere Form des Spenders 1 bzw. des an der Rückwand 2 vorgesehenen Gehäuses ist im Design an die Formgebung üblicher Papierabroller angepaßt.

Zum besseren Verständnis sind in den Figuren mit X, Y und Z jeweils die drei rechtwinklig aufeinanderstehende Raumachsen angegeben, von denen die Y-Achse und Z-Achse die vertikale Ebene der WC-Wand 3 als Y-Z-Ebene definiert. Das Gehäuse 4, welches ebenso wie die Rückwand 2 aus einem geeigneten, insbesondere schlagfesten Kunststoff gefertigt ist, ist an dem unteren, in Richtung der Y-Achse verlaufenden Rand der im wesentlichen rechteckförmigen Rückwand 2 um diese Y-Achse schwenkbar vorgesehen, und zwar aus der in der Fig. 1 wiedergegebenen Gebrauchsstellung mit geschlossenem Gehäuse in eine Stellung, in der der Gehäuseinnenraum 5 geöffnet ist, zwar insbesondere für Nachfüllzwecke, wie dies nachstehend noch näher beschrieben wird.

An der Rückwand 2 sind in Richtung der Y-Achse gegeneinander versetzt zwei Aufnahmen 5 gebildet (insbesondere Fig. 10 und 11), in die bei geöffnetem Gehäuse 4 von oben her ein Naßspendertank 6 mit an der Rückseite dieses Tanks vorgesehenen hakenartigen Befestigungselementen 7 eingehängt werden kann, wie dies z. B. in der Fig. 5 dargestellt ist. Die Aufnahmen 5 sind jeweils von einer nutenartigen Vertiefung gebildet, die an der der Gebäudewand 3 abgewandten Vorderseite der Rückwand 2 offen sind und sich in Richtung der Z-Achse erstrecken. Jede Nut bildet am Ende eine Hinterschneidung, in die das einhakenförmige Befestigungselement 7 an der Rückseite 8 des Naßspendertanks 6 eingehängt werden kann. Die Befestigungselemente befinden sich dabei an der nach dem Einsetzen des Naßspendertankes 6 in Richtung der Y-Achse erstreckenden oberen Rand der Rückseite 8 des Naßspendertanks 6.

In der Querschnittsebene senkrecht zu der Rückwand 2, d. h. in der XZ-Ebene, besitzt der Naßspendertank 6 einen Querschnitt, der einen Vierteil-Kreis-Segment entspricht, und zwar mit ebener Rückseite 8 und ebener Unterseite 9, die in der XY-Ebene liegt und senkrecht zur Rückseite 8 verläuft, sowie eine an der Außenseite konvex kreisbogenförmig gekrümmte Vorderseite 10.

In der Nähe des Übergangs zur Rückwand 8 ist an der Vorderseite 10 eine verschließbare Nachfüllöffnung 11 vorgesehen. An der anderen Seite 9 befindet sich eine Spende- oder Dosiereinrichtung 12, die bei der dargestellten Ausführungsform von einer Kugel 13 gebildet ist, die an einer Öffnung des Naßspendertanks 6 vorgesehen ist und durch eine Druckfeder 14 gegen eine Innenfläche dieser Öffnung derart angedrückt wird, daß ein dichter Abschluß gegeben ist. Durch Anlegen eines Toilettenpapiers gegen die Kugel 13 und durch leichtes Drücken gegen diese Kugel bei gleichzeitigem Abrollen ist ein gleichmäßiges Aufbringen der Flüssigkeit aus dem Naßspendertank 6 auf das Toilettenpapier für Reinigungszwecke möglich.

Wie die Figuren zeigen, besitzt das Gehäuse 4 eine in etwa S-förmig geschwungene Vorderwand 15, eine obere Wand 16, die bei geschlossenem Gehäuse 4 in der XY-Ebene liegt, eine untere Wand 17, die bei geschlossenem Gehäuse ebenfalls in der XY-Ebene liegt, zwei Seitenwände 18 und 19, die in der XZ-Ebene liegen. Weiterhin ist das haubenartige, an der Rückseite offene Gehäuse 4 mit Zwischenwänden 20 und 21 versehen, von denen die Zwischenwand 21 parallel zu den Wänden 16 und 17 liegt und unterhalb der oberen Wand 16 ein Gefach 22 bildet, welches zur Aufnahme unterschiedlichster Gegenstände dient, beispielsweise zur Aufnahme von Slipeinlagen, Binden usw. und welches an der Vorderseite 15 des Gehäuses 4 durch eine Klappe 23 verschlossen ist, die sich ebenso, wie das Gefach 22, über die gesamte, in Richtung der Y-Achse erstreckende Breite des Gehäuses 4 erstreckt und an ihrem unteren, in Richtung der Y-Achse verlaufenden Rand um die Y-Achse klappbar ist, und zwar aus einer geschlossenen Stellung, in der die Klappe 23 mit Rasterungen am oberen Rand an der Oberseite 16 des Gehäuses 4 einrastet, in eine geöffnete Stellung, in der die Klappe 23 über die Gehäusevorderseite 15 vorsteht, und zwar leicht schräg nach oben, wie dies in der Fig. 1 dargestellt ist, so daß die konkav gewölbte Innenseite der Klappe 23 eine Entnahmemulde bildet. Die Klappe 23 ist der Form der Vorderseite 15 des Gehäuses 4 angepaßt. Zwischen der z. B. in der Fig. 4 linken Seitenwand 18 und den Zwischenwänden 20 und 21, von denen die Zwischenwand 21 in der XZ-Ebene liegt, und der Unterseite 17 ist ein Gefach 24 im Gehäuse 4 gebildet, welches nach dem Schließen bzw. Hochklappen des Gehäuses 4 u. a. den Naßspendertank 6 aufnimmt, und zwar derart, daß lediglich die Kugel 13 mit einer Teilfläche durch eine Öffnung 25 nach außen vorsteht, die in der Unterseite 17 des Gehäuses 4 vorgesehen ist. Bei eingesetztem bzw. in der oben beschriebenen Weise an der Rückwand 2 befestigtem Naßspendertank 6 verbleibt im geschlossenem Gehäuse 4 zwischen diesem Tank und der Seitenwand 18 im Gefach 24 ein Raum, der von einem Duftspender 26 bzw. von dem Tank 27 dieses Duftspenders eingenommen ist.

Der Duftspender 26 besteht, wie gesagt, u. a. aus dem Tank 27 zur Aufnahme eines flüssigen Duftstoffes (z. B. Parfüm). An der Vorderseite des Tanks 27 ist ein Druckknopf 28 mit Düsenöffnung 28' einer Versprüheinrichtung vorgesehen, die sich im wesentlichen im Tank 27 befindet und den üblichen Sprüheinrichtungen oder Sprühvorrichtungen entsprechend ausgebildet ist. Der Tank 27 kann in das Gehäuse 4 derart eingesetzt werden, daß er nach dem Schließen des Gehäuses 4 den Raum zwischen dem Naßspendertank 6 und der Seitenwand 18 ausfüllt, wobei der Druckknopf 28 mit der Düsenöffnung 28' durch eine Öffnung 30 an der Vorderseite 15 des Gehäuses nach außen vorsteht. Der Tank 27, der an der Oberseite eine verschließbare Nachfüllöffnung 29 und an seiner Rückseite einen Griff 31 aufweist, stützt sich bei geschlossenem Gehäuse gegen die Rückwand 2 ab, so daß ein Versprühen des Duftstoffes durch Drücken auf dem Druckknopf 28 möglich ist.

Zwischen der Zwischenwand 21 und der in der Fig. 4 rechten Seitenwand 19 ist ein weiteres, ebenfalls zur Rückseite des Gehäuses 4 hin offenes Gefach 32 in diesem Gehäuse gebildet. Das Gefach 32 nimmt bei geschlossenem Gehäuse 4 einen dafür ausgebildeten Schacht 33 eines Tamponspenders auf. Der Schacht 33 ist an der Rückwand 2 vorgesehen und erstreckt sich von dieser ausgehend schräg nach unten, und zwar mit zunehmenden Abstand von der Ebene der Rückwand 2. Der Schacht 33 ist am oberen Ende offen, so daß in diesem Schacht 33 Tampons 34 nachgefüllt werden können, die dann mit ihrer Längserstreckung in der Y-Achse liegen. Das untere Ende des Schachtes 33 ist teilweise verschlossen, und zwar derart, daß ein Herausrutschen der Tampons 34 dort nicht möglich ist. Bei geschlossenem Gehäuse 4 befindet sich das untere Ende des Schachtes 33 in unmittelbarer Nähe der Innenfläche der Vorderwand 15, und zwar in der Nähe des Übergangs zur Unterseite 17. An der Vorderseite 15 ist dort ein Schieber 35 vorgesehen, der Bestandteil des Tamponspenders ist und mit dem der jeweils im Schacht 33 unterste Tampon 34 an einer an der Seite 19 vorgesehenen Abgabeöffnung 36 ausgeschoben werden kann. Für den Schieber 35 ist in der Vorderseite 15 ein sich in der Y-Achse erstreckender Schlitz 37 vorgesehen, in welchem der Schieber 35 geführt ist. Desweiteren besteht der Schieber 35 aus einem an der Außenseite des Gehäuses zugänglichen Betätigungsknopf 35' und aus einer an der Innenseite vorgesehenen Mitnehmerfläche 35'', gegen die der Tampon 34 beim Ausschieben anliegt. Der Schacht 33 ist beispielsweise ein an seinem gesamten Umfang geschlossener, einen rechteckförmigen Querschnitt aufweisende Schacht. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, für den Schacht 32 eine C-förmigen Querschnitt derart zu wählen, daß die Oberseite des Schachtes 33 zumindest im mittleren Bereich offen ist, so daß der Füllzustand des Schachtes 33 visuell kontrolliert werden kann. Unter dem Schacht 33 ist ein Depot 38 gebildet, und zwar zur Aufnahme einer Vorrats an Tampons 34.

Die Fig. 23 und 24 zeigen einen Spender 1a, der sich von dem Spender 1 der Fig. 1-22 lediglich dadurch unterscheidet, daß anstelle des Dosierelementes 12 mit der Kugel 13 an dem Naßspendertank 6 eine Dosiereinrichtung 12a vorgesehen ist, die im Tank 6 eine Dosier- bzw. Sprühpumpe 40 aufweist, die an der Gehäuseunterseite 17 einer Sprühöffnung besitzt und die über einen über die Unterseite 17 vorstehenden Betätigungsring 41 durch Anheben dieses Ringes mit mittlerer Ringöffnung 42 betätigbar ist. Die Sprühöffnung befindet sich in einem sich zur Unterseite hin erweiternden Kegel 43, so daß ein unerwünschtes seitliches Versprühen der Naßspender-Flüssigkeit verhindert ist.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, daß zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich, ohne daß dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird. So ist es beispielsweise möglich, für den Naßspender ein anderes Dosiersystem vorzusehen, beispielsweise ein Sprüh-System ähnlich dem Sprühsystem des Duftspenders 26.

Weiterhin ist es möglich, in den Spender 1 auch einen Toilettenpapierabroller zu integrieren.

Bezugszeichenliste

1

,

1

a WC-Spender

2

Rückwand

3

Gebäudewand

4

Gehäuse

5

Aufnahme

6

Naßspendertank

7

Befestigungselement

8

Rückseite

9

Unterseite

10

Vorderseite

11

Nachfüllöffnung

12

,

12

a Dosierelement

13

Kugel

14

Feder

15

Gehäusevorderwand

16

Gehäuseoberseite

17

Gehäuseunterseite

18

,

19

Gehäuseseiten

20

,

21

Gehäusezwischenwände

22

Gefach

23

Klappe

24

Gefach

25

Öffnung

26

Duftspender

27

Duftspendertank

28

Betätigungselement oder Druckknopf

28

' Sprühdüse

29

Sprühdüse

30

Öffnung

31

Griff

32

Gefach

33

Schacht

34

Tampon

35

Schieber

35

' Betätigungsfläche

35

'' Mitnehmerfläche

36

Abgabe- bzw. Spenderöffnung

37

Schlitz

38

Depot

40

Dosierpumpe

41

Betätigungsring

42

Ringöffnung

43

Sprühkegel

Claims (15)

1. WC-Spender, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (4), welches mit seiner Gehäuserückwand (2) an einer vertikalen Fläche, beispielsweise einer WC-Wand (3) befestigbar ist und einen Innenraum zur Aufnahme eines Tanks (6) eines Naßspenders bildet, der an der Unterseite eines Gehäuses (4) eine Dosiereinrichtung (12) zur dosierten Abgabe einer Flüssigkeit, beispielsweise Reinigungsflüssigkeit, beispielsweise an ein Toilettenpapier aufweist.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) haubenartig ausgebildet und zum Öffnen von der Rückwand (2) wegbewegbar ist, und daß an der Rückwand (2) Mittel zum Befestigen des Naßspendertanks (6) vorgesehen sind.

3. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das haubenartige Gehäuse (4) um eine Achse, vorzugsweise um die vertikale Achse schwenkbar an der Rückwand (2) vorgesehen ist.

4. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosiereinrichtung (12) des Naßspenders von einem Abroller, beispielsweise von einem mit einer Kugel (13) versehenen Abroller gebildet ist.

5. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Tamponspendeeinrichtung (33) im Gehäuse (4).

6. Spender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tampon- Abgabeeinrichtung von einem Schacht (33) zur Aufnahme einer Vielzahl von Tampons (34) und von wenigstens einem Abgabeschieber (35) am einen offenen unteren Ende des Schachtes (33) gebildet ist.

7. Spender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schacht (33) an der Rückwand (2) vorgesehen ist.

8. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Duftspender (26) und/oder Luftverbesserer im Gehäuse (4).

9. Spender nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Duftspender (26) eine Versprüheinrichtung mit einem Betätigungsknopf (28) aufweist, der an die Außenfläche, vorzugsweise an der Vorderseite des Gehäuses (4) zugänglich ist.

10. Spender nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprüheinrichtung des Duftspenders (26) an einem Tank (27) des Duftspenders vorgesehen ist.

11. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) wenigstens ein Gefach (22) zur Aufnahme weiterer Gebrauchsgegenstände bildet.

12. Spender nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Gefach (22) an der Vorderseite (15) durch eine Klappe (23) verschlossen ist.

13. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosiereinrichtung (12a) des Naßspenders von einer Dosierpumpe (40) und einer mit dem Ausgang dieser Pumpe verbundenen oder den Ausgang dieser Pumpe bildenden Dosieröffnung gebildet ist.

14. Spender nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosierpumpe (40) manuell über ein Betätigungselement, vorzugsweise über ein ringartiges Betätigungselement (41) betätigbar ist.

15. Spender nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (41) an der Unterseite (17) des Spender-Gehäuses vorgesehen ist.