DE20010242U1 - Überlaufarmatur für Badewannen u.dgl. - Google Patents

Description

Dipl.-Chem. E.L. FRITZ 00/184

Dr. Dipl.-Phys. R. BASFELD 05.06.2000/Hz/We

Dipl.-Phys. E. HARAZIM Patentanwälte M. HOFFMANN Rechtsanwalt

Ostentor 9 59757 Arnsberg

Firma

Bamberger GmbH & Co. KG

Lahnstraße

35232 Dautphetal

"Überlaufarmatur für Badewannen und dergleichen"

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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Überlaufarmatur für Badewannen und dergleichen, bei der vor einer Überlauföffnung in der Badewannenwand auf der Innenseite der Badewanne ein Überlaufdeckel angebracht ist, der an einem Überlaufgehäuse gehaltert ist und die Überlauföffnung allseitig übergreift, wobei der Zufluß zur Überlauföffnung zwischen dem Rand des Überlaufdeckels und der Badewannenwand erfolgt.

Zusätzlich zum eigentlichen Ablauf einer Badewanne, der durch eine verschließbare Ablauföffnung an der tiefsten Stelle im Wannenboden gebildet wird, ist im oberen Bereich einer Badewannenwand, je nach Form an der Längs- oder Querseite ein Überlauf mit einer Überlauföffnung vorgesehen, welche über ein Überlaufgehäuse und ein daran angeschlossenes Überlaufrohr ebenfalls in das Abflußrohr einmündet. Dadurch wird sichergestellt, daß der Wasserpegel nicht weiter als bis zur Überlauföffnung ansteigen kann.

Im Stand der Technik sind kombinierte Ab- und Überlaufarmaturen bekannt, beispielsweise aus der DE 32 3 5 970 Al, welche einen Überlaufdeckel umfassen, der einen größeren Durchmesser hat als die Überlauföffnung und mit Abstand vor dieser angeordnet ist, so daß am Rand zwischen dem Überlaufdeckel und der Badewannenwand ein umlaufender, seitlich offener Spalt gebildet wird, durch den das Wasser seitlich in den Überlauf eintreten kann. Dieser Überlaufdeckel ist in der Regel als flache Kappe ausgebildet, welche auf ihrer Innenseite über eine sich zentral durch die 0 Überlauföffnung erstreckende Befestigung an dem Überlaufgehäuse gelagert ist. Dieser Überlaufdeckel sorgt zum einen für eine unauffällige Abdeckung der Überlauföffnung, die durch den schmalen, umlaufenden Zulaufspalt wie mit einem Rost gesichert ist. Zum anderen kann der Überlaufdeckel, wie 5 in der vorangehend angesprochenen DE 32 35 970 Al gleichzeitig als Drehgriff dienen, der über entsprechende Getriebemittel die Betätigung des Ablaufventils im Boden der Badewanne ermöglicht.

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Derartige Überlaufarmaturen werden mit einem vorgegebenen Abstand unterhalb des Badewannenrandes montiert, welcher die absolute Obergrenze für die Befüllung bildet, um zu verhindern, daß die Badewanne überläuft, wenn der Zustieg einer badenden Person in eine bereits bis zur Überlauföffnung gefüllten Badewanne erfolgt. Beispielsweise liegt bei einer Badewanne mit einer Tiefe von 43 0 mm die Unterkante der Überlauföffnung bereits bei 340 mm, was einen maximalen Wasserstand von 370 mm entspricht, wenn die Überlaufmitte 80 mm unterhalb des Badewannenrandes liegt. Das bedeutet, daß nach dem Zusteigen einer Person in die Badewanne sich immer ein maximaler Wasserstand von 340 mm einstellen wird. Von der badenden Person wird es oft als nachteilig angesehen, daß, je nach Position, entweder die Knie oder der Schulterbereich wegen des zu niedrigen Wasserstands nicht mit Wasser bedeckt sind, obwohl dies bei einer Befüllung der Badewanne bis zum oberen Rand problemlos möglich wäre.

Aus dieser Problematik resultiert die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabenstellung, eine Überlaufarmatur der eingangs genannten Art anzugeben, welche eine verbesserte Funktionalität hat und insbesondere eine Befüllung einer Badewanne bis über die durch die Anordnung des Überlaufs vorgegebene maximale Füllhöhe ermöglicht. 25

Zur Lösung dieser Problematik schlägt die Erfindung ausgehend von dem eingangs geschilderten Stand der Technik vor, daß der Überlaufdeckel an dem Überlaufgehäuse gegen die Innenseite der Badewanne verschiebbar gelagert ist, um wahlweise den 0 Zufluß zur Überlauföffnung zwischen Überlaufdeckel und Badewannenwand freizugeben oder zu verschließen.

Die Besonderheit der erfindungsgemäßen Überlaufarmatur besteht darin, daß der Überlaufdeckel eine Zusatzfunktion als 5 Verschlußelement für die Überlauföffnung erhält. Dies wird im einzelnen dadurch erreicht, daß der Überlaufdeckel in Richtung der Längsachse der Überlauföffnung so gegen diese verschiebbar ist, bis der Überlaufdeckel mit seinem seitlich

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über die Überlauföffnung vorstehenden Rand von innen an der Badewannenwand anliegt und die Überlauföffnung dadurch dichtend abdeckt.

Ein besonderer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß eine badende Person je nach Bedarf einfach und insbesondere ohne separate, von außen anzubringende Dichtmittel den Überlauf verschließen kann und dadurch das maximale Füllvolumen der Badewanne mit einem Wasserstand bis zum oberen Badewannenrand ausnutzen kann. Dies bedeutet eine erhebliche Steigerung des Badekomforts. Dank der erfindungsgemäßen, verschiebbaren Lagerung des Überlaufdeckels an dem Überlaufgehäuse kann die Überlauffunktion einfach dadurch wieder eingestellt werden, daß der Überlaufdeckel durch Verschiebung in die Gegenrichtung wieder von der Überlauföffnung abgehoben wird und der Abfluß durch den Spalt zwischen Abflußdeckel und Badewannenwandung wieder möglich wird.

Die längsverschiebbare Lagerung des Überlaufdeckels kann beispielsweise dadurch erfolgen, daß der Überlaufdeckel auf einer Betätigungswelle angebracht ist, die sich durch die Überlauföffnung erstreckt und längsverschiebbar in einer Lagerbohrung in dem Überlaufgehäuse geführt ist. In dieser Ausführung kann die erfindungsgemäße Längsverschiebung mit geringem Zusatzaufwand in eine bekannte Überlaufarmatur integriert werden, wie sie beispielsweise in der vorgenannten DE 32 35 970 Al beschrieben ist.

Bevorzugt weisen die Betätigungswelle und die Lagerbohrung 0 korrespondierende Rastmittel auf, die wahlweise in Rastpositionen einrastbar sind, die in Längsrichtung beabstandet sind. Durch diese Rastmittel wird zumindest eine Rastposition angegeben, welche dem geöffneten Zustand der Überlaufarmatur entspricht, und eine weitere Rastposition, 5 bei welcher der Überlaufdeckel die Überlauföffnung verschließend an der Badewannenwand anliegt. Um den Überlaufdeckel aus einer der eingerasteten Stellungen in die jeweils andere Rastposition zu bringen, muß kurzfristig zur

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Aufhebung der Raststellung eine höhere Andruck- oder Zugkraft auf den Überlaufdeckel ausgeübt werden. Dies bewirkt eine sichere Fixierung in der jeweiligen Funktion, d. h. geöffnet oder geschlossen, wodurch ein versehentliches Öffnen oder Schließen des Überlaufdeckeis verhindert wird.

Die vorgenannten Rastmittel können beispielsweise dadurch realisiert werden, daß die Betätigungswelle einen vorstehenden, federbelasteten Rastnocken hat und in der Lagerbohrung damit korrespondierende Rastnuten ausgebildet sind. Der Rastnocken kann beispielsweise als Kugelraste ausgebildet sein, bei der eine Kugel unter Federvorspannung teilweise seitlich über den Umfang der Betätigungswelle vorsteht. Der vorstehende Teil des Rastnockens kann jeweils in die ausgeformten Rastvertiefungen einschnappen.

Besonders vorteilhaft ist eine Ausführung der Erfindung, bei welcher der Überlaufdeckel ein Betätigungselement für ein Ablaufventil bildet, welches über Getriebemittel daran angeschlossen ist. In der bereits erwähnten DE 32 35 970 Al bildet der Überlaufdeckel ein derartiges Betätigungselement, und zwar einen Drehgriff, der über ein Zahnstangen- oder Seilzuggetriebe mit einem verschließbaren Ablaufventil verbunden ist. Eine derartige, kombinierte Ab- und Überlaufarmatur kann mit relativ geringem Zusatzaufwand mit der erfindungsgemäßen Zusatzfunktion versehen werden. Dies wird dadurch erreicht, daß der Überlaufdeckel zwar nach wie vor drehfest mit den Getriebemitteln verbunden ist, jedoch erfindungsgemäß zusätzlich längsverschiebbar bezüglich der 0 Drehachse gelagert wird. Hierzu sind die Betätigungswelle und die Lagerbohrung bevorzugt im Querschnitt als Mehrkant, bevorzugt als Sechskant ausgebildet. Dadurch wird eine bezüglich der Drehung formschlüssige Kupplung gebildet. Bei hinreichender Bemessung des relativen Spiels ist die Welle in 5 der Lagerbohrung jedoch zusätzlich axial verschiebbar, wodurch die erfindungsgemäße Längsverschiebung des Überlaufdeckeis ermöglicht wird. Zur Übertragung des Drehmoments auf die Getriebemittel ist die Lagerbohrung in

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einer Lagerbuchse ausgebildet, die drehbar in dem Überlaufgehäuse gelagert ist und mit den vorgenannten Getriebemitteln zur Betätigung des Ablaufventils verbunden ist.
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Die manuelle Betätigung der erfindungsgemäßen Überlaufarmatur wird dadurch erleichtert, daß der Überlaufdeckel auf seiner Außenseite mit einem Griffteil versehen ist. Dabei handelt es sich beispielsweise um einen Zugring, der auf der äußeren Stirnseite des Überlaufdeckeis bogenförmig vorsteht. An diesen Zugring kann der Überlaufdeckel zum Öffnen der Armatur leicht nach außen gezogen werden. Zum Verschluß der Überlauföffnung wird der Überlaufdeckel einfach von Hand gegen die Innenwandung der Badewanne angedrückt.

Der Überlaufdeckel kann im wesentlichen kappenförmig ausgebildet sein, wobei der freie Rand der Kappe gegen die Innenseite der Badewannenwand gerichtet ist. Durch diese Formgebung kann der Überlaufdeckel zu Überlaufgehäusen 0 passend ausgestaltet werden, wie sie für im Stand der Technik bekannte Ab- und Überlaufarmaturen eingesetzt werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist an dem Überlaufdeckel im gegen die Badewannenwand gerichteten Randbereich eine umlaufende Dichtung angebracht. Diese Dichtung ist beispielsweise als Lippendichtung aus Gummi oder dergleichen ausgebildet und sorgt dafür, daß der Überlaufdeckel die Überlauföffnung sicher abdichtet, wenn er in geschlossenem Zustand gegen die Badewannenwand verschoben ist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der Überlaufdeckel in seinem Außenumfang Durchbrechungen aufweist. Mit diesen optional angebrachten Durchbrechungen, die beispielsweise am Rand ausgebildet sind, kann eine Art Not-Überlauf realisiert werden. Hierzu liegen diese Durchbrechungen im geschlossenen Zustand des Überlaufdeckels bevorzugt in dessen obenliegenden Randbereichen. Dadurch wird

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der maximale Wasserstand durch die Oberkante des Überlaufdeckels vorgegeben, wo sich die Durchbrechungen befinden. Angesichts des häufig relativ groß dimensionierten Überlaufdeckeis, beispielsweise in Form einer Rosette, deren Oberkante kurz unterhalb des Badewannenrandes liegt, ist der dabei erreichbare maximale Wasserstand lediglich geringfügig niedriger, als wenn die Badewanne bis zu ihrem oberen Rand gefüllt ist. Dabei wird durch die Durchbrechungen jedoch verhindert, daß die Badewanne versehentlich überläuft.

Bevorzugt umfaßt die Überlaufarmatur Anzeigemittel, die von außen erkennbar anzeigen, ob der Überlauf geöffnet oder verschlossen ist. Diese Anzeigemittel weisen beispielsweise eine auffällige Farbmarkierung auf, die von außen sichtbar ist, wenn der erfindungsgemäß verschiebbare Überlaufdeckel sich im geschlossenen Zustand befindet, d. h. die Überlauföffnung verschließend gegen die Badewannenwand verschoben ist. Dadurch wird einer badenden Person deutlich signalisiert, ob der Überlauf geöffnet oder geschlossen ist, 0 so daß die Gefahr verringert wird, daß durch einen versehentlich, unbemerkt verschlossenen Überlauf die Badewanne beim Befüllen überläuft.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der Überlaufdeckel in geöffnetem Zustand verriegelbar. Zu diesem Zweck können Verriegelungsmittel in Form eines manuell bedienbaren Schloßriegels oder eines Schloßmechanismusses vorgesehen sein, welche in gesichertem Zustand die erfindungsgemäße Längsverschiebbarkeit des Überlaufdeckels 0 blockieren. Dadurch kann beispielsweise eine Kindersicherung realisiert werden, die verhindert, daß die Badewanne durch unbefugte Betätigung des verschließbaren Überlaufs überläuft.

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Im Folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Im Einzelnen zeigen

Fig. 1 eine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Überlaufarmatur im geschlossenen Zustand;

Fig. 2 die Überlaufarmatur gem. Fig. 1 im geöffneten Zustand.

Die Darstellungen in Fig. 1 und Fig. 2 zeigen jeweils einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Überlaufarmatur 1 im eingebauten Zustand, welche Bestandteil einer kombinierten Ab- und Überlaufgarnitur ist, wobei der Teil, welcher die Ablaufarmatur bildet der besseren Übersichtlichkeit halber weggelassen ist.

Die dargestellte Überlaufarmatur 1 ist im oberen Bereich einer Badewannenwand 2 eingesetzt, und zwar in eine dort 0 eingebrachte Überlauföffnung 3.

Die Überlaufarmatur 1 weißt ein Überlaufgehäuse 4 auf, welches mit seiner Eingangsöffnung abgedichtet an der Überlauföffnung 3 in der Badewannenwand 2 angebracht ist und ein damit verbundenes, ausgangsseitig angeschlossenes Überlaufrohr 5 hat, welches an ein weiter unten liegendes, in dieser Darstellung nicht dargestelltes Ablaufrohr angeschlossen ist.

0 Auf der Innenseite der Badewannenwand 2 befindet sich im Bereich vor der Überlauföffnung 3 ein Überlaufdeckel 6, der im Durchmesser größer ist als die Überlauföffnung 3 und diese daher mit seinem Rand allseitig übergreift. Dieser Überlaufdeckel ist kappen- oder schalenförmig, zur Badewannenwand 2 geöffnet ausgebildet. Dadurch wird das auf der Innenseite vorstehende Befestigungsteil 7 des Überlaufgehäuses 4 abgedeckt.

Der bevorzugt rund ausgebildete Überlaufdeckel hat eine zentrale, sich axial durch die Überlauföffnung 3 in das Überlaufgehäuse 4 erstreckende Betätigungswelle 8. Diese ist bevorzugt als Mehrkantwelle, beispielsweise als Sechskant ausgebildet und wird in dem Überlaufgehäuse in einer damit korrespondierenden Lagerbohrung 9, die entsprechend als Innenmehrkant ausgebildet ist, aufgenommen.

Die Lagerbohrung 9 befindet sich in einer in dem Überlaufgehäuse 4 drehbar gelagerten Hülse 10, welche über im einzelnen nicht dargestellte Getriebemittel, beispielsweise einen Seilzug oder ein Zahnstangengetriebe, zur Betätigung eines im einzelnen nicht dargestellten, im Boden der Badewanne angeordneten Ablaufventil verbunden ist. Die Betätigung dieses Getriebes erfolgt durch Drehung des Überlaufdeckeis um die Längsachse, wobei die Drehbewegung durch die formschlüssige Mehrkantverbindung zwischen der Betätigungswelle 8 und der Lagerbohrung 9 auf die Hülse 10 übertragen wird.

Die Betätigungswelle 8 hat in der Lagerbohrung 9 so viel Spiel, daß sie längsverschiebbar ist. Um auftretende Seitenkräfte abzufangen, ist die Welle 8 mit einem verdickten Lagerteil 11 in einer Lagerbohrung in dem Befestigungsteil 7 gelagert. Die Betätigungswelle hat in der Lagerbohrung 9 aufgenommenem Teil einen nach außen federbelasteten Rastnocken 12, beispielsweise in Form einer Kugelraste, wobei die Kugel federbelastet teilweise nach außen über den Mehrkantquerschnitt der Betätigungswelle 8 vorsteht. In der 0 Innenwandung der Lagerbohrung 9 sind mit dem Rastnocken 12 korrespondierende Rastnuten 13 ausgebildet. Dadurch werden definierte Rastpositionen bezüglich der Verschiebung der Betätigungswelle 8 bzw. des damit fest verbundenen Überlaufdeckeis 6 definiert. Die eine Rastposition, welche in Fig. 1 dargestellt ist, stellt den geschlossenen Zustand des Überlaufdeckeis 6 dar. Wie der Darstellung in Fig. 1 entnehmbar ist, ist der Überlaufdeckel 6 dabei mit seinem Inneren, gegen die Badewannenwand 2 gerichteten Rand, wo eine

umlaufende Lippendichtung 14 angeordnet ist von innen abdichtend gegen die Badewannenwand 2 angedrückt. Dadurch ist die Überlauföffnung 3 dicht verschlossen, so daß die Badewanne bis zum Rand mit Wasser befüllbar ist, was in der Zeichnung mit dem höchsten Wasserpegel H angedeutet ist.

Auf der Vorderseite des Überlaufdeckels 6 ist ein Handgriff in Form eines Zugrings 15 angebracht. Dort kann der Überlaufdeckel 6 mit einem Finger erfaßt und ins Badewanneninnere herausgezogen werden, wodurch die Betätigungswelle 8 in der Lagerbohrung 9 nach vorn axial aus der ersten, in Fig. 1 dargestellten Rastposition verschoben wird, bis die in Fig. 2 dargestellte, geöffnete Rastposition erreicht wird. Dort schnappt der Rastnocken 12 in die öffnungsseitig weiter vorn liegende Rastnut ein. Wie aus Fig. 2 erkennbar ist, verbleibt dabei zwischen dem inneren Rand des Überlaufdeckeis 6, daß heißt zwischen der Lippendichtung 14 und der Badewannenwand 2 ein umlaufender Spalt, durch den daß in die Badewanne eingefüllte Wasser durch die Überlauföffnung 3, das Überlaufgehäuse 4 und schließlich das Überlaufrohr 5 abfließt, wenn der Wasserpegel höher ist als die Unterkannte der Überlauföffnung 3. Dieser tiefe Wasserpegel wird zwar kurzfristig ansteigen, wenn eine badende Person in die Badewanne zusteigt, jedoch nach einiger Zeit wieder auf den niedrigen Pegel T abfallen.

Der in Fig. 2 dargestellte Zustand entspricht in seiner Funktion den im Stand der Technik bekannten Ab- und Überlaufgarnituren. Dank des erfindungsgemäß verschiebbaren Überlaufdeckeis 6 hat dieser jedoch die zusätzliche Funktion, so daß gemäß Fig. 1 bei Bedarf die Überlauföffnung 3 dicht verschlossen werden kann, falls ein höherer Wasserstand H gewünscht ist. Der Badekomfort kann dadurch im Einzelfall erheblich gesteigert werden.

Claims (14)

1. Überlaufarmatur für Badewannen und dergleichen, bei der vor einer Überlauföffnung in der Badewannenwand auf der Innenseite der Badewanne ein Überlaufdeckel angebracht ist, der an einem Überlaufgehäuse gehaltert ist und die Überlauföffnung allseitig übergreift, wobei der Zufluß zur Überlauföffnung zwischen dem Rand des Überlaufdeckels und der Badewannenwand erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der Überlaufdeckel (6) an dem Überlaufgehäuse (4) gegen die Innenseite der Badewanne verschiebbar gelagert ist, um wahlweise den Zufluß zur Überlauföffnung (3) zwischen Überlaufdeckel (6) und Badewannenwand (2) freizugeben oder zu verschließen.

2. Überlaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Überlaufdeckel (6) auf einer Betätigungswelle (8) angebracht ist, die sich durch die Überlauföffnung (3) erstreckt und längsverschiebbar in einer Lagerbohrung (9) in dem Überlaufgehäuse (4) geführt ist.

3. Überlaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungswelle (8) und die Lagerbohrung (9) korrespondierende Rastmittel (12, 13) aufweisen, die wahlweise in Rastpositionen einrastbar sind, die in Längsrichtung beabstandet sind.

4. Überlaufarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel an der Betätigungswelle (8) einen vorstehenden, federbelasteten Rastnocken (12) und in der Lagerbohrung (9) ausgebildete Rastnuten (13) aufweisen.

5. Überlaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Überlaufdeckel (6) ein Betätigungselement für ein Ablaufventil bildet, welches über Getriebemittel daran angeschlossen ist.

6. Überlaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungswelle (8) und die Lagerbohrung (9) im Querschnitt als Mehrkant, bevorzugt als Sechskant ausgebildet sind.

7. Überlaufarmatur nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerbohrung (9) in einer Lagerbuchse (10) ausgebildet ist, die drehbar in dem Überlaufgehäuse (4) gelagert und mit Gebriebemitteln zur Betätigung eines Ablaufventils verbunden ist.

8. Überlaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Überlaufdeckel (6) auf seiner Außenseite mit einem Griffteil (15) versehen ist.

9. Überlaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Überlaufdeckel (6) kappenförmig ausgebildet ist.

10. Überlaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Überlaufdeckel (6) im Randbereich eine umlaufende Dichtung (14) angebracht ist.

11. Überlaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Überlaufdeckel (6) in seinem Außenumfang Durchbrechungen aufweist.

12. Überlaufarmatur nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Durchbrechungen auf der Oberseite befinden.

13. Überlaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Überlaufarmatur (1) Anzeigemittel umfaßt, die von außen erkennbar anzeigen, ob der Überlauf (3) geöffnet oder verschlossen ist.

14. Überlaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Überlaufdeckel (6) in geöffnetem Zustand verriegelbar ist.