DE20010413U1

DE20010413U1 - Kinderwagen

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Publication number: DE20010413U1
Application number: DE20010413U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-06-14
Filing date: 2000-06-15
Publication date: 2000-09-28
Anticipated expiration: 2010-06-16
Also published as: US6322097B1; FR2811279A3; FR2811279B3

Description

KINDERSPORTWAGEN

Diese Erfindung betrifft einen Kindersportwagen, insbesondere einen Kindersportwagen mit einer verstellbaren Rückenlehne.

Ein Kindersportwagen umfaßt normalerweise einen Sportwagenrahmen mit vorderen und hinteren Beinen und einen Sitzrahmen, eine verstellbare Rückenlehne, die drehbar am Kindersportwagenrahmen befestigt ist, um sie relativ zum Kindersportwagenrahmen zu und weg vom Sitzrahmen zu drehen, eine Positioniereinheit, die ein Paar von schwenkbaren Stücken umfaßt, die lösbar mit der Rückenlehne in Eingriff gelangen, um die Rückenlehne auswählbar in einer von geneigten Positionen relativ zum Sitzrahmen zu positionieren, und eine Löseeinheit, die ihrerseits ein Zugelement und ein Paar von Schiebeelementen umfaßt, die mit dem Zugelement verbunden sind und lösbar mit den schwenkbaren Stücken in Eingriff stehen, wenn sie vom Zugelement zum Freigeben der schwenkbaren Stücke von der Rückenlehne gezogen werden, um so das Drehen der Rückenlehne in die gewünschte geneigte Position relativ zum Sitzrahmen zu ermöglichen. Herkömmlicherweise ist das Zugelement so ausgebildet, daß entweder ein Satz Metallstäbe, die zusammengefügt sind, oder eine Schnureinheit eingesetzt wird, um das Lösen der schwenkbaren Stücke von der Rükkenlehne durchzuführen. Jedoch ist solch ein Zugelement insofern nachteilig, als, wenn Metallstäbe verwendet werden, das Gesamtgewicht des Kindersportwagens sich beträchtlich erhöht, so daß der Kindersportwagen unangenehm zu tragen ist, oder daß, wenn eine Schnureinheit verwendet wird, der Aufbau des Zugelements relativ komplex wird, so daß die Anpassung der Rückenlehne in eine gewünschte geneigte Position nicht leicht ist.

Daher ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kindersportwagen mit einem Zugelement zu schaffen, welches in der Lage ist, die zuvor erwähnten Probleme zu überwinden.

Nach der vorliegenden Erfindung umfaßt ein Kindersportwagen: einen Kindersportwagenrahmen mit vorderen und hinteren Beinen und einen Sitzrahmen, der an den vorderen und hinteren Beinen befestigt ist; eine Rückenlehne mit linken und rechten Stützen, die drehbar und entsprechend zugeordnet auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Sitzrahmens benachbart den hinteren Beinen befestigt sind, um nach oben und nach hinten relativ zum Kindersportwagenrahmen weg vom Sitzrahmen oder nach unten und nach vorne relativ zum Kindersportwagenrahmen zum Sitzrahmen hin gedreht zu werden; linke und rechte Positionierelemente, die entsprechende linke und rechte schwenkbare Stücke aufweisen, und linke und rechte Fortsätze, wobei die linken und rechten schwenkbaren Stücke drehbar und entsprechend zugeordnet auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Kindersportwagenrahmens benachbart und entsprechend den linken und rechten Stützen der Rückenlehne befestigt sind und entsprechend linke und rechte Unterkanten aufweisen, die mit einer Mehrzahl von beabstandeten und gefluchteten Verriegelungsnuten ausgebildet sind, die sich nach unten öffnen, wobei sich die linken und rechten Verriegelungsfortsätze, die entsprechend von den linken und rechten Stützen vorragen, um ausgewählt und lösbar mit einer der Verriegelungsnuten in den linken und rechten Unterkanten zur Positionierung der Rückenlehne einzurasten, wobei die linken und rechten schwenkbaren Stücke drehbar relativ zum Kindersportwagenrahmen sind, um sich so nach oben und nach hinten in eine Entriegelungsposition zum Lösen der Verriegelungsnuten in den linken und rechten Unterkanten von den linken und rechten Fortsätzen zu bewegen und um

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sich so nach unten und nach vorne in eine Verriegelungsposition zum Einrasten der Verriegelungsnuten in den linken und rechten Unterkanten von den linken und rechten Fortsätzen zu bewegen; und eine Löseeinheit, die ein Zugelement, das beweglich auf der Rückenlehne zwischen den rechten und linken Stützen befestigt ist, um sich nach oben und nach unten relativ zur Rückenlehne zu bewegen, linke und rechte Schubelemente, die beweglich und entsprechend zugeordnet auf den linken und rechten Stützen befestigt sind, um die linken und rechten schwenkbaren Stücke der linken und rechten Positionierelemente in die Entriegelungsposition zu bewegen, und linke und rechte Zwingelemente umfaßt, die die entsprechenden linken und rechten Schubelemente zwingen, sich von den linken und rechten schwenkbaren Stücken wegzubewegen, wobei das Zugelement ein sich vertikal erstreckendes starres Stangenelement, das beweglich auf der Rückenlehne zwischen den linken und rechten Stützen befestigt ist, einen Verbindungsblock, welcher mit einem unteren Ende des Stangenelements verbunden ist und welcher ein durchgehendes Loch aufweist, und eine biegsame einzelne Schnur umfaßt, die durch das Durchgangsloch im Verbindungsblock hindurchgeht und die sich zur Seite vom Durchgangsloch erstreckt, um mit den linken und rechten Schubelementen verbunden zu werden.

In den Zeichnungen, welche eine Ausführungsform der Er findung darstellen, ist:

Fig. 1 eine perspektivische Aufrißansicht eines Kinder sportwagen, der diese Erfindung verwirklicht;

Fig. 2 eine perspektivische Teilansicht der Rückseite des Kindersportwagens aus Fig. 1;

Fig. 3 eine Aufrißteilansicht einer Rückenlehne des Kindersportwagens aus Fig. 1 in einer verriegelten Position;

Fig. 4 eine perspektivische Teilansicht eines Schubelements des Kindersportwagens aus Fig. 1; und

Fig. 5 eine Aufrißteilansicht einer Rückenlehne des Kindersportwagens aus Fig. 1 in einer entriegelten Position.

Fig. 1 bis 4 stellen einen Kindersportwagen dar, der diese Erfindung verwirklicht. Der Kindersportwagen umfaßt einen Kindersportwagenrahmen 1, eine Rückenlehne 2, die drehbar am Kindersportwagenrahmen 1 befestigt ist, linke und rechte Positionierelemente 3 und eine Löseeinheit 4.

Der Kindersportwagenrahmen 1 weist eine Handhabungseinheit 11 auf, umfassend einen Griffabschnitt 111 und zwei parallele, schräg geneigte Handhabungsstangen 112, die mit dem Griffabschnitt 111 verbunden sind, ein Paar von Gelenkseinheiten 12, die mit den entsprechenden Handhabungsstangen 112 verbunden sind, ein Paar von Vorderbeinen 13, die mit den entsprechenden Handhabungsstangen mittels der Gelenkseinheiten 12 verbunden und mit den Rädern 15 ausgestattet sind, ein Paar von Hinterbeinen 14, die entsprechend mit den Gelenkseinheiten 12 verbunden und mit den Rädern 15 ausgestattet sind, ein vorderes Schutzstück 17, das auf den Vorderbeinen 13 befestigt ist, und einen Sitzrahmen, der ein Paar von Sitzstäben aufweist, die zwischen den vorderen und hinteren Beinen 13, 14 angeordnet und mit den hinteren Beinen 14 und dem

vorderen Schutzstück 17 verbunden sind. Ein Paar von Verbindungsblöcken 29 sind entsprechend an den Sitzstäben 16 benachbart der hinteren Beine 14 befestigt.

Die Rückenlehne 2 umfaßt linke und rechte Stützen 21, die drehbar und entsprechend zugeordnet an den Verbindungsblöcken 29 mittels eines Paars von Drehstiften 25 befestigt sind, eine sich vertikal erstreckende mittige Platte 22 mit einem oberen und unteren Ende, sich seitlich erstreckende linke und rechte obere Platten 23, die entsprechend die linken und rechten Stützen 21 und die zwei gegenüberliegenden Seiten des unteren Endes der mittigen Platte 22 verbinden, und sich seitlich erstreckende linke und rechte obere Platten 24, die entsprechend die linken und rechten Stützen 21 und die zwei gegenüberliegenden Seiten des oberen Endes der mittigen Platte 22 verbinden. Die mittige Platte 22 umfaßt vordere und hintere Flächen 221, 222, ein Paar von oberen Drehansatzabschnitten 223, die benachbart dem oberen Ende der mittigen Platte 22 angeordnet sind, ein Paar von unteren Drehansatzabschnitten 224, die benachbart dem unteren Ende der mittigen Platte 22 angeordnet sind, eine sich vertikal erstreckende Vertiefung 225, die in der Vorderfläche 221 ausgebildet ist und sich vom oberen Ende bis zum unteren Ende der mittigen Platte 22 erstreckt, und eine Öffnung 226 in einem oberen Ende der Vertiefung 225. Die Vertiefung 225 weist ein unteres Ende auf, welches mit einem vergrößerten Abschnitt 227 ausgebildet ist, das zwischen der linken und der rechten unteren Platte 24 angeordnet ist. Ein Paar von beabstandeten Führungslaufrollen 228 stehen aus der mittigen Platte 22 innerhalb des vergrößerten Abschnitts 227 der Vertiefung 225 vor. Eine Abdeckung 28 ist auf der mittigen Platte 22 zum Abdecken des vergrößerten Abschnitts 227 der Vertiefung 225 befestigt. Ein Paar von Öffnungen 229 sind an zwei gegenüberliegenden Seiten des

vergrößerten Abschnitts 227 der Vertiefung 225 in der mittigen Platte 22 ausgebildet. Die Rückenlehne 2 ist relativ zum Kindersportwagenrahmen 1 nach oben und nach hinten weg von den Sitzstäben 16 und relativ zum Kindersportwagenrahmen 1 nach unten und nach vorne hin zu den Sitzstäben 16 drehbar.

Die linken und rechten oberen Platten 23 sind drehbar und entsprechend an den oberen Drehansatzabschnitten 223 und den linken und rechten Stützen 21 mittels der Drehstifte 26 befestigt. Die linken und rechten unteren Platten 24 sind drehbar und entsprechend an den unteren Drehansatzabschnitten 224 und den linken und rechten Stützen 21 mittels der Drehstifte 27 befestigt. Jede der linken und rechten unteren Platten 24 weist ein Ende 241, das mit einer vorspringenden Führung 243 ausgebildet ist, und einen Schnurdurchgangskanal 242 auf, der darin ausgebildet ist und sich von dem einen Ende 241 in Richtung des entsprechenden Endes der Öffnungen 229 in der mittigen Platte 22 hin erstreckt.

Die linken und rechten Positionierelemente 3 umfassen entsprechende linke und rechte schwenkbare Stücke 35 und linke und rechte Fortsätze 20. Die linken und rechten schwenkbaren Stücke 35 weisen entsprechende Drehenden 31, die drehbar und entsprechend auf den hinteren Beinen 14 befestigt sind, freie Enden 32 gegenüber den Drehenden 31, linke und rechte untere Kanten 34, die aus einer Mehrzahl von beabstandeten und gefluchteten Vertiefungen 342 gebildet werden, die sich nach unten öffnen, und linke und rechte Führungsschienen 341 auf, die entsprechend unterhalb angeordnet und vertikal und entsprechend mit den linken und rechten unteren Kanten 34 ausgerichtet sind. Die linken und rechten Verriegelungsfortsätze 20 ragen entsprechend von den linken und rechten Stützen 21

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der Rückenlehne 2 vor, um ausgewählt und lösbar mit einer der Vertiefungen 342 in den linken und rechten unteren Kanten 34 in Eingriff gebracht zu werden, damit die Rükkenlehne 2 in einer gewünschten geneigten Position eingerichtet wird. Die linken und rechten schwenkbaren Stücke 35 sind drehbar in bezug auf den Kindersportwagenrahmen 1, um sich so nach oben und nach hinten in eine Entriegelungsposition zu bewegen, um entsprechend die Verriegelungsvertiefungen 342 in den linken und rechten unteren Kanten 34 von den linken und rechten Verriegelungsfortsätzen 20 zu entriegeln, und um sich so nach unten und nach vorne in eine Verriegelungsposition zu bewegen, um entsprechend die Verriegelungsvertiefungen 342 in den linken und rechten unteren Kanten 34 und die linken und rechten Verriegelungsfortsätze 20 in Eingriff zu bringen.

Die Löseeinheit 4 umfaßt ein Zugelement, linke und rechte Schubelemente 45, die beweglich und entsprechend auf den linken und rechten Stützen 21 der Rückenlehne 2 befestigt sind, um die linken und rechten schwenkbaren Stücke 35 der linken und rechten Positionierelemente 3 in die Entriegelungsposition zu bewegen, und linke und rechte Zwingelemente 46, die die entsprechenden linken und rechten Schubelemente 45 zwingen, sich von den linken und rechten schwenkbaren Stücken 35 wegzubewegen.

Das Zugelement umfaßt ein sich vertikal erstreckendes Metallstabelement 41, welches in der Vertiefung 225 aufgenommen ist und das ein oberes Ende mit einem Handgriff 42, welcher schiebbar in der Öffnung 226 in der Vertiefung 225 aufgenommen ist, und ein unteres Ende aufweist, das dem oberen Ende des Metallstabelements 41 gegenüber liegt, einen Kunststoffverbindungsblock 43, welcher mit dem unteren Ende des Stabelements 41 verbunden ist und ein Durchgangsloch 431 aufweist, und eine einzelne bieg-

same Schnur 44, die durch das Durchgangsloch 431 im Verbindungsblock 4 3 hindurchläuft. Die Schnur 4 4 erstreckt sich seitlich vom Durchgangsloch 431 in die Durchgangskanäle 242 in den linken und rechten unteren Platten 24 hinein, läuft über die vorspringenden Führungen 243 der linken und rechten unteren Platten 24 und wendet sich nach unten, um mit den linken und rechten Schubelementen 45 verbunden zu sein. Das Durchgangsloch 431 im Verbindungsblock 43 ist zwischen den Führungslaufrollen 228 so angeordnet, daß, wenn die Schnur 44 nach oben gezogen wird, die Schnur 44 von den Führungslaufrollen 228 geführt wird.

Jedes der linken und rechten Schubelemente 45 des Zugelements 4 weist eine Hülse 451, die verschiebbar um die entsprechenden rechte und linke Stütze 21 der Rückenlehne 2 übergeschoben ist, einen Schubarm 454, der von der Hülse 451 auf eine Unterseite der entsprechenden linken und rechten Stützen 21 nach außen ragt, um das entsprechende der schwenkbaren Stücke 35 in die Entriegelungsposition zu schieben, und einen Rückhaltefortsatz 452 auf, der von der Hülse 451 weg nach außen ragt und einen Rückhalteschlitz 453 zum Festhalten eines Endabschnitts 441 der Schnur 44 besitzt.

Nun mit Bezug auf Fig. 5 in Verbindung mit Fig. 1 bis 4 werden, um die Rückenlehne 2 in die gewünschte geneigte Position anzupassen, die linken und rechten schwenkbaren Stücke 35 in die Entriegelungsposition durch Ziehen nach oben des Handgriffs 42 bewegt und werden im folgenden entlang der Führungsschienen 341 in eine Position geschoben, in welcher die linken und rechten Verriegelungsfortsätze 20 zueinander vertikal und entsprechend mit den gewünschten Verriegelungsvertiefungen 342 in den linken und rechten unteren Kanten 34 der linken und rechten schwenk-

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baren Stücke 35 ausgerichtet sind. Die linken und rechten schwenkbaren Stücke 35 werden dann durch die Schwerkraft bei Freigabe des Handgriffs 42 nach unten in die Verriegelungsposition gedreht.

Mit der Anordnung des Stabelements 41, des Verbindungsblocks 43 und der einzelnen biegsamen Schnur 44, wie sie oben beschrieben worden ist, können die Probleme, die mit dem Stand der Technik verbunden werden, ausgeschaltet werden.

Claims

1. Kindersportwagen, gekennzeichnet durch:
einen Kindersportwagenrahmen 1 mit vorderen und hinteren Beinen 13, 14 und einen Sitzrahmen, der an den vorderen und hinteren Beinen 13, 14 befestigt ist;
eine Rückenlehne 2 mit linken und rechten Stützen 21, die drehbar und entsprechend an zwei gegenüberliegenden Seiten des Sitzrahmens benachbart zu den hinteren Beinen 14 befestigt sind, um sie nach oben und hinten relativ zum Kindersportwagenrahmen 1 weg vom Sitzrahmen und nach unten und vorne relativ zum Kindersportwagenrahmen 1 hin zum Sitzrahmen zu drehen;
linke und rechte Positionierelemente 3 mit entsprechenden linken und rechten schwenkbaren Stücken 35 und linken und rechten Fortsätzen 20, wobei die linken und rechten schwenkbaren Stücke 35 drehbar und entsprechend auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Kindersportwagenrahmens 1 benachbart zu den linken und rechten Stützen 21 der Rückenlehne 2 befestigt sind und entsprechende linke und rechte Unterkanten 34 aufweisen, die mit einer Mehrzahl von beabstandeten und zueinander ausgerichteten Verriegelungsvertiefungen 342 ausgebildet sind, die sich nach unten öffnen, wobei die linken und rechten Verriegelungsfortsätze 20 von den linken und rechten Stützen 21 vorragen, um ausgewählt und lösbar in eine der Verriegelungsvertiefungen 342 in den linken und rechten Unterkanten 34 zur Positionierung der Rückenlehne 2 einzugreifen, wobei die linken und rechten schwenkbaren Stücke 35 drehbar relativ zum Kindersportwagenrahmen 1 sind, um sich nach oben und hinten in eine Entriegelungsposition zu bewegen, um die linken und rechten Verriegelungsvertiefungen 342 in den linken und rechten Unterkanten 34 aus dem Eingriff mit den linken und rechten Verriegelungsfortsätzen 20 zu bringen, und um sich nach unten und vorne in eine Verriegelungsposition zu bewegen, um die linken und rechten Verriegelungsvertiefungen 342 in den linken und rechten Unterkanten 34 in den Eingriff mit den linken und rechten Verriegelungsfortsätzen 20 zu bringen; und
eine Löseeinheit 4, umfassend ein Zugelement, das beweglich auf der Rückenlehne 2 zwischen den linken und rechten Stützen 21 befestigt ist, um relativ zur Rückenlehne 2 nach oben und unten bewegt zu werden, linke und rechte Schubelemente 45, die beweglich und entsprechend auf den linken und rechten Stützen 21 befestigt sind, um die linken und rechten schwenkbaren Stücke 35 der linken und rechten Positionierelemente 3 in die Entriegelungsposition zu bewegen, und linke und rechte Zwingelemente 46, die entsprechend die linken und rechten Schubelemente 45 zwingen, sich weg von den linken und rechten schwenkbaren Stücken 35 zu bewegen, wobei das Zugelement ein sich vertikal erstreckendes starres Stabelement 41, das beweglich auf der Rückenlehne 2 zwischen den linken und rechten Stützen 21 befestigt ist, einen Verbindungsblock 43, der mit einem unteren Ende des Stabelements 41 verbunden ist, und eine einzelne biegsame Schnur 44 umfaßt, die durch das Durchgangsloch 431 im Verbindungsblock 43 hindurchläuft und sich zur Seite vom Durchgangsloch 431 hin erstreckt, um mit den linken und rechten Schubelementen 45 verbunden zu sein.

2. Kindersportwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne 2 des weiteren eine sich vertikal erstreckende mittige Platte 22, die obere und untere Enden besitzt, sich seitlich erstreckende linke und rechte untere Platten 24, die entsprechend mit zwei gegenüberliegenden Seiten des unteren Endes der mittigen Platte 22 und den linken und rechten Stützen 21 verbunden sind, und eine sich vertikal erstreckende Vertiefung 225 aufweist, die sich vom unteren Ende zum oberen Ende der mittigen Platte 22 zur Aufnahme des Stabelements 41 darin erstreckt.

3. Kindersportwagen nach Anspruch 2, des weiteren gekennzeichnet, daß die mittige Platte 22 eine Öffnung 226 aufweist, die in einem oberen Ende der Vertiefung 225 ausgebildet ist, wobei das Stabelement 41 ein oberes Ende mit einem Handgriff 42 besitzt, welcher sich gegenüber dem unteren Ende des Stabelements 41 befindet und verschiebbar in der Öffnung 226 aufgenommen wird.

4. Kindersportwagen nach Anspruch 3, des weiteren gekennzeichnet, daß das Zugelement des weiteren ein Paar von Führungslaufrollen 228 umfaßt, die an zwei gegenüberliegenden Seiten des unteren Endes des Stabelements 41 angeordnet sind, um die Schnur 44 zu führen, wenn sich das Stabelement 41 nach oben bewegt.

5. Kindersportwagen nach Anspruch 4, des weiteren gekennzeichnet, daß jede der linken und rechten unteren Platten 24 ein Ende aufweist, das mit einer vorspringenden Führung 243 benachbart zu dem entsprechenden einen der linken und rechten Schubelemente 45 ausgebildet ist, wobei die Schnur 44 über die vorspringende Führung 243 darüberläuft und sich dann nach unten wendet, um mit den linken und rechten Schubelementen 45 verbunden zu sein.