[go: up one dir, main page]

DE20009349U1 - Wandhalter - Google Patents

Wandhalter

Info

Publication number
DE20009349U1
DE20009349U1 DE20009349U DE20009349U DE20009349U1 DE 20009349 U1 DE20009349 U1 DE 20009349U1 DE 20009349 U DE20009349 U DE 20009349U DE 20009349 U DE20009349 U DE 20009349U DE 20009349 U1 DE20009349 U1 DE 20009349U1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
wall
intermediate piece
fastening
arm
dowels
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE20009349U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DE20009349U priority Critical patent/DE20009349U1/de
Publication of DE20009349U1 publication Critical patent/DE20009349U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16MFRAMES, CASINGS OR BEDS OF ENGINES, MACHINES OR APPARATUS, NOT SPECIFIC TO ENGINES, MACHINES OR APPARATUS PROVIDED FOR ELSEWHERE; STANDS; SUPPORTS
    • F16M13/00Other supports for positioning apparatus or articles; Means for steadying hand-held apparatus or articles
    • F16M13/02Other supports for positioning apparatus or articles; Means for steadying hand-held apparatus or articles for supporting on, or attaching to, an object, e.g. tree, gate, window-frame, cycle
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16MFRAMES, CASINGS OR BEDS OF ENGINES, MACHINES OR APPARATUS, NOT SPECIFIC TO ENGINES, MACHINES OR APPARATUS PROVIDED FOR ELSEWHERE; STANDS; SUPPORTS
    • F16M11/00Stands or trestles as supports for apparatus or articles placed thereon ; Stands for scientific apparatus such as gravitational force meters
    • F16M11/02Heads
    • F16M11/04Means for attachment of apparatus; Means allowing adjustment of the apparatus relatively to the stand
    • F16M11/06Means for attachment of apparatus; Means allowing adjustment of the apparatus relatively to the stand allowing pivoting
    • F16M11/10Means for attachment of apparatus; Means allowing adjustment of the apparatus relatively to the stand allowing pivoting around a horizontal axis

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Supports Or Holders For Household Use (AREA)

Description

TERMEER STEINMEISTER & PARTNER GBR PATENTANWÄLTE - EUROPEAN PATENT ATTORNEYS
Dr. Nicolaus ter Meer, Dipl.-Chem. Peter Urner, Dipl.-Phys. Gebhard Merkle, Dipl.-Ing. (FH) Mauerkircherstrasse 45 D-81679 MÜNCHEN Helmut Steinmeister, Dipl.-Ing. Manfred Wiebusch
Artur-Ladebeck-Strasse D-33617 BIELEFELD
51
FZI POl / OO
Wi/Mü/fü
23.5.2000
Frank Zimmermann
Michael-Rasten-Str. 8a
50259 Pulheim
WANDHALTER
· · 4 t
ti
Frank Zimmermann ···· * *.·*...* *&Bgr;3&idiagr;&idiagr;>&dgr;&Iacgr;/6&thgr; 23.5.2000
WANDHALTER
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wandhalter für Bildschirme gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Solche Wandhalter werden verwendet, um Bildschirme wie etwa Fernseher oder Computermonitore an einer Wand anzubringen. Die Wandhalter werden an der Wand angeschraubt und weisen einen horizontal von der Wand abstehenden Arm auf. Am Ende des Arms ist eine Halteeinrichtung für den Bildschirm angebracht, bei der es sich im einfachsten Fall um eine flache Platte handelt, die den Bildschirm trägt.
Damit die Position des Bildschirms entsprechend der Blickrichtung des Betrachters verändert werden kann, ist die Halteeinrichtung um eine senkrechte Achse schwenkbar mit dem Arm verbunden, so daß der Bildschirm nach Wunsch gedreht werden kann. Dieses Schwenken kann auch durch einen im Arm vorgesehenen Motor durchgeführt werden, der durch eine Fernsteuerung fernbedienbar ist. Dies ist besonders dann von Vorteil, wenn die Wandhalterung in einer für den Betrachter schwer erreichbaren Position angebracht ist.
Der Schwenkbereich ist jedoch relativ klein, so daß der Raumbereich, von dem aus sich der Bildschirm bequem betrachten läßt, nur auf einen relativ schmalen Sektor beschränkt ist. Dies ist vor allem dann problematisch, wenn sich der Betrachter in einem Bereich seitlich von dem Wandhalter in der Nähe der Wand befindet. In diesem Fall müßte die Halteeinrichtung mit dem Bildschirm so weit geschwenkt werden, daß die Bildschirmfläche mit der Wand einen sehr großen Winkel von nahezu 90° einschließt. Eine entsprechende Stellung der Halteeinrichtung läßt sich mit den bekannten Wandhalterungen jedoch nicht erreichen, so daß zu beiden Seiten tote Winkel verbleiben, von denen aus der Bildschirm nicht zu betrachten ist.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Wandhalter für Bildschirme der eingangs genannten Art zu schaffen, die auch einem Benutzer, der sich in einem Bereich seitlich von der Wandhalterung in der Nähe der Wand befindet, ein bequemes Betrachten des Bildschirms ermöglicht.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Wandhalter gemäß Anspruch 1 gelöst.
• ·
• ·
• · ♦ · *·«· &phgr; &phgr; &phgr; &phgr;
Frank Zimmermann ···· * *··*..·* *FzfrtM*/t)O 23.5.2000
Der Arm eines erfindungsgemäßen Wandhalters ist nicht unmittelbar an der Wand befestigt, sondern zwischen dem Arm und der Wand ist ein Zwischenstück angeordnet, das in der horizontalen Ebene einen im wesentlichen keilförmigen Querschnitt aufweist. Dieses keilförmige Zwischenstück ist mit Befestigungsmitteln versehen, die einerseits eine unmittelbare Befestigung einer Keilfläche des Zwischenstücks an der Wand und andererseits eine Befestigung des Arms an der gegenüberliegenden Keilfläche ermöglichen. Die Anordnung dieser Befestigungsmittel ist um 180° rotationssymmetrisch um eine horizontale Achse.
Durch die Keilform des Zwischenstücks steht der Arm nicht mehr senkrecht zur Wand, sondern schließt mit dieser einen spitzen Winkel ein, so daß die Gesamtanordnung gegenüber der Montageposition der bekannten Wandhalter um diesen Winkel versetzt ist. Dies hat zur Folge, daß der Schwenkbereich ebenfalls um diesen festen Winkelbetrag versetzt wird. Dies bedeutet, daß der Bildschirm auch bei einem kleinen Schwenkbereich so weit gedreht werden kann, daß auch ein in der Nähe der Wand befindlicher Betrachter einen bequemen Blick auf den Bildschirm hat. Beträgt der Schwenkbereich beispielsweise 35° und der Keilwinkel des Zwischenstücks 55°, so läßt sich der Bildschirm in eine Position schwenken, in der die Bildschirmfläche mit der Wand einen Winkel von 90° einschließt und an dieser Seite der Wand kein toter Winkel mehr verbleibt.
Das Zwischenstück muß hierbei nicht exakt keilförmig sein, sondern kann einen prismatischen Grundriß mit zwei im spitzen Winkel zueinander stehenden Flächen zur Befestigung an der Wand bzw. dem Arm aufweisen, die den beiden Keilflächen entsprechen. Eine besonders flexible Einsatzmöglichkeit des Zwischenstücks wird durch die rotationssymmetrische Anordnung der Befestigungsmittel ermöglicht. Auf diese Weise läßt sich das Zwischenstück wahlweise in zwei Positionen anbringen, die zueinander um 180° um eine horizontale Achse gedreht sind, je nachdem, ob der Schwenkbereich zur einen oder zur gegenüberliegenden Seite um einen festen Winkel versetzt werden soll. Abgesehen von dieser Wahlmöglichkeit durch den Benutzer bietet sich der Vorteil geringerer Herstellungskosten, da es nicht notwendig ist, spiegelsymmetrische Zwischenstücke zu fertigen, die den Schwenkbereich entweder zur einen oder zur gegenüberliegenden Seite hin versetzen, da die erfindungsgemäßen Zwischenstücke für beide Einsatzmöglichkeiten geeignet sind.
Frank Zimmermann ···* * *·** *··" felVÖUÖO 23.5.2000
Vorzugsweise sind die Befestigungsmittel zur Befestigung des Zwischenstücks an der Wand als Durchgangsbohrungen gestaltet, die zur Aufnahme von Schrauben dienen. Die Befestigungsschrauben werden einfach in die Bohrungen hineingesteckt und in Dübel oder dergleichen in der Wand eingedreht, so daß ein fester Halt des Zwischenstücks an der Wand gewährleistet wird. Vorteilhafterweise sind die Bohrungen dabei so gestaltet, daß die Schraubenköpfe in der Montageposition vollständig in das Zwischenstück versenkt sind.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfassen die Befestigungsmittel zur Befestigung des Arms am Zwischenstück Innengewinde oder Dübel, in die Befestigungsschrauben zur Anbringung des Arms eingedreht werden können.
Vorzugsweise ist das Zwischenstück aus Holz gefertigt.
15
Im folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert.
Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Wandhalter;
20
Fig. 2 zeigt einen horizontalen Schnitt durch das Zwischenstück des Wandhalters aus Fig. 1;
Fig. 3 zeigt einen weiteren horizontalen Schnitt durch das Zwischenstück aus Fig. 2; und
Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht des Zwischenstücks aus den Fig. 2 und 3.
Fig. 1 zeigt einen Wandhalter 10 in seiner Montageposition an einer Wand 12. Der Wandhalter 10 umfaßt ein flach an der Wand 12 anliegendes Zwischenstück 14, an welchem ein horizontaler starrer Arm 16 angebracht ist. Zur Befestigung dient eine flache, mit dem Arm 16 verschweißte Montageplatte 18, die an das Zwischenstück 14 angeschraubt ist. Bei dem Zwischenstück 14 handelt es sich um einen prismatischen Körper aus Holz, mit zwei gegenüberliegenden, geneigten Befestigungsflächen 20, 22 zur Befestigung an der Wand 12 bzw. an der Montageplatte 18, die einen stumpfen Winkel miteinander einschließen, so daß das Zwischenstück 14 insgesamt etwa keilförmig ist. Der genaue Aufbau des
Frank Zimmermann ···♦ &iacgr; *.**·.·' tetfaJuÖO 23.5.2000
Zwischenstücks 14 wird im Zusammenhang mit den folgenden Figuren weiter unten beschrieben.
Der Arm 16 trägt eine flache Platte 24 zur Aufnahme eines Bildschirms 26. Sie ist um eine senkrechte Achse Y schwenkbar am Arm 16 angebracht, so daß sich die Platte 24 mit dem Bildschirm 26 in der horizontalen, d.h. der Zeichenebene drehen läßt. Dieses Schwenken des Bildschirms 26 wird durch einen nicht näher dargestellten Schwenkmotor erreicht, der im Arm 16 angebracht ist und mittels einer Fernbedienung von einem Benutzer gesteuert werden kann.
10
Aufgrund der Gesamtkonstruktion des Wandhalters 10 ist der Schwenkbereich der Platte 24 begrenzt, da diese beim Drehen um die senkrechte Achse Y an die Montageplatte 18 oder die Wand 12 anschlägt. Der Schwenkbereich wird durch den keilförmigen Grundriß des Zwischenstücks 14 bzw. die gegenüber der Wand geneigte Position des Arms 16 im Uhrzeigersinn winkelversetzt. Dreht man die Platte 24 entgegen dem Uhrzeigersinn in die maximale Schwenkposition, so kann auch ein Betrachter, der sich in Fig. 1 in der Nähe der Wand 12 und rechts vom Wandhalter 10 befindet, den Bildschirm 26 noch bequem einsehen.
Fig. 2 zeigt einen horizontalen Schnitt durch das Zwischenstück 14, der beispielhaft zwei Durchgangsbohrungen 28,30 zeigt, die sich von der Befestigungsfläche 22 zur Aufnahme der Montageplatte 18 zur gegenüberliegenden Befestigungsfläche 20 zur Anbringung an der Wand 12 erstrecken. Diese Bohrungen 28,30 dienen zur Aufnahme nicht dargestellter Befestigungsschrauben, die in die Löcher 28,30 eingesteckt und in geeignete Vorrichtungen wie etwa Dübel in der Wand 12 eingeschraubt werden. Damit die Schrauben vollständig in das Zwischenstück 14 versenkt werden können, weisen beide Bohrungen 28,30 einen radial erweiterten Abschnitt 32,34 zur Aufnahme des Schraubenkopfes auf. Bei der Befestigung liegen also die Schraubenköpfe auf der Abstufung 36,38 zwischen dem schmaleren Abschnitt 40,42 und dem erweiterten Abschnitt 28,30 auf.
In Fig. 3 ist die Schnittebene gegenüber dem Schnitt aus Fig. 2 in vertikaler Richtung versetzt. Die Befestigungsfläche 22 ist auf dieser Höhe mit drei Grundbohrungen 44,46,48 versehen, in die jeweils Dübel 50,52,54 eingesetzt sind. Diese Dübel 50,52,54 dienen zur Aufnahme nicht dargestellter Befestigungsschrauben, die durch entsprechende Schraublöcher in der Montageplatte 16
Frank Zimmermann **·* * *··* **·" #FZI*Äm»/Oo 23.5.2000
durchgesteckt werden und in die Dübel 50,52,54 eingedreht werden. Durch das Aufspreizen der Dübel 50,52,54 wird ein sicherer Halt der Befestigungsschrauben und somit der Montageplatte 18 am Zwischenstück 14 gewährleistet.
In der Seitenansicht in Fig. 4 sind die verschiedenen Schnittebenen der Figuren 2 und 3 durch gestrichelte Linien gekennzeichnet, wobei die Schnittebene von Fig. 2 mit A und die Schnittebene von Fig. 3 mit B bezeichnet ist. Oberhalb der Durchgangslöcher 28,30 sind zwei weitere Dübel 56,58 angeordnet. Im in Fig. 4 unteren Bereich der Befestigungsfläche 22 befindet sich eine Anordnung aus fünf weiteren.Dübeln 64,...,72, die zu der Anordnung von Dübeln 50,....58 im oberen Bereich der Befestigungsfläche 22 um 180° rotationssymmetrisch um den Mittelpunkt der Befestigungsfläche 22 ist. Ferner befinden sich in der unteren Anordnung von Dübeln 64,...,72 zwei weitere Durchgangsbohrungen 60,62, deren Position auf der Befestigungsfläche 22 ebenfalls rotationssymmetrisch um die Mitte ist und deren Ausrichtung den oberen Durchgangslöchern 28,30 bzw. dem Schnitt aus Fig. 2 entspricht.
Die Gesamtanordnung von Bohrungen 28,30,60,62 sowie Dübeln 50,..., 56, 64 72 ermöglicht es, den Wandhalter 10 in der Montageposition aus Fig. 1 zu
befestigen, indem zunächst das Zwischenstück 14 auf die bereits beschriebene Weise durch Befestigungsschrauben an die Wand 12 angeschraubt wird. Anschließend wird die Montageplatte 18 mit dem Arm 16 an das Zwischenstück 14 angeschraubt, wobei die oberen fünf Dübel 50,...,56 zur Befestigung benutzt werden. Das Zwischenstück 14 läßt sich jedoch auch für die Montageposition verwenden, die zu der Stellung aus Fig. 1 spiegelsymmetrisch ist und in welcher der Schwenkbereich im Uhrzeigersinn winkelversetzt wird. Zu diesem Zweck wird das Zwischenstück 14 um 180° um die horizontale Achse gedreht und wie im vorhergehenden Fall unter Benutzung der vier Bohrungen 28,30,60,62 an der Wand 12 festgeschraubt. Durch die Rotationssymmetrie werden nun die Positionen der oberen und der unteren fünf Dübel jeweils miteinander vertauscht, so daß sich wieder die nun nach oben gedrehte Dübelanordnung zum Anbringen der Montageplatte 18 nutzen läßt. Die Anordnung der Dübel läßt somit ein Anbringen der Montageplatte 18 am Zwischenstück 14 in zwei um 180° verdrehten Positionen zu.
Obwohl im hier beschriebenen Ausführungsbeispiel das Zwischenstück 14 den Grundriß eines fünfeckigen Prismas hat, sind auch andere Formen denkbar, so-
Frank Zimmermann *##* * *.*"*■»** *fE!POp>6o 23.5.2000
, fern der Körper zwei keilförmig gegeneinander geneigte Befestigungsflächen für die Wand und die Montageplatte aufweist. Ferner sind außer den hier verwendeten Durchgangslöchern und Dübeln andere Befestigungsvorrichtungen wie etwa Klemmvorrichtungen, Aufhängungen, Spreizorgane oder dergleichen denkbar, 5 wie sie dem Fachmann einschlägig bekannt sind.

Claims (4)

1. Wandhalter (10) für Bildschirme (26), mit einem an der Wand (12) befestigten horizontalen Arm (16) und einer Halteeinrichtung (24) zur Aufnahme des Bildschirms (26), die um eine senkrechte Achse (Y) schwenkbar an dem Arm (16) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Arm (16) und der Wand (12) ein Zwischenstück (14) angeordnet ist, das einen im wesentlichen keilförmigen horizontalen Querschnitt aufweist und Befestigungsmittel (28, 30, 50, . . ., 72) zur Wandbefestigung sowie zur Befestigung des Arms (16) am Zwischenstück (14) umfaßt, wobei die Anordnung der Befestigungsmittel (50, . . ., 72) für den Arm (16) um 180° rotationssymmetrisch um eine horizontale Achse ist.
2. Wandhalter (10) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel zur Wandbefestigung Durchgangsbohrungen (28, 30, 60, 62) zur Aufnahme von Schrauben umfassen, durch die das Zwischenstück (14) an die Wand (12) anschraubbar ist.
3. Wandhalter (10) gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel zur Befestigung des Arms (16) am Zwischenstück (14) Innengewinde oder Dübel (50, . . ., 58, 64, . . ., 72) umfassen, die zur Aufnahme von Befestigungsschrauben dienen.
4. Wandhalter (10) gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstück (14) aus Holz besteht.
DE20009349U 2000-05-24 2000-05-24 Wandhalter Expired - Lifetime DE20009349U1 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE20009349U DE20009349U1 (de) 2000-05-24 2000-05-24 Wandhalter

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE20009349U DE20009349U1 (de) 2000-05-24 2000-05-24 Wandhalter

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE20009349U1 true DE20009349U1 (de) 2000-08-17

Family

ID=7941977

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE20009349U Expired - Lifetime DE20009349U1 (de) 2000-05-24 2000-05-24 Wandhalter

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE20009349U1 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN110822264A (zh) * 2019-11-21 2020-02-21 浙江亚厦装饰股份有限公司 一种旋转调平结构及其调平方法

Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE9211455U1 (de) 1991-08-29 1992-12-03 Valenta, Rudolf, Salzburg Schwenkhalterung
DE29519267U1 (de) 1995-12-05 1996-01-25 Schwering, Herbert, 48291 Telgte Wandhalterung für ein Gerät
WO1996026387A1 (en) 1995-02-24 1996-08-29 Commercial Brains Limited Improvements in and relating to support brackets

Patent Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE9211455U1 (de) 1991-08-29 1992-12-03 Valenta, Rudolf, Salzburg Schwenkhalterung
WO1996026387A1 (en) 1995-02-24 1996-08-29 Commercial Brains Limited Improvements in and relating to support brackets
DE29519267U1 (de) 1995-12-05 1996-01-25 Schwering, Herbert, 48291 Telgte Wandhalterung für ein Gerät

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN110822264A (zh) * 2019-11-21 2020-02-21 浙江亚厦装饰股份有限公司 一种旋转调平结构及其调平方法

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE69407470T2 (de) Ausrichtbare Haltevorrichtung
DE3000691A1 (de) Haltevorrichtung
WO2004088196A1 (de) Standfuss
DE29616129U1 (de) Stativ mit einer Halterung
DE10009978A1 (de) Vorrichtung zur Befestigung einer Fahrzeugantenne
DE3022440C2 (de) Mehrteilige Grundplatte für Möbelscharniere
DE3615839A1 (de) Fotostativ zum aufsetzen auf eine teilweise geoeffnete seitenscheibe eines kraftfahrzeuges
EP0047961B1 (de) Kugelkopfkupplung für Kraftfahrzeuge
DE20009349U1 (de) Wandhalter
DE19536331A1 (de) Gebäudeplatten-Halterung
DE19856684C2 (de) Gelenk
DE102009030737B4 (de) Kamerawagen
DE9318456U1 (de) Lagervorrichtung für Gelenkarme von Markisen
DE20112435U1 (de) Punkthalter für Verbundsicherheitsglasplatte
DE19619739C1 (de) Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Auflagefläche, insbesondere zur Höhenverstellung eines Computerbildschirmes
EP1122376A2 (de) Cassettenmarkise
EP3741274B1 (de) Befestigungsvorrichtung für toilettenabdeckungen
EP0004329A1 (de) Zusatzrückspiegel für Kraftfahrzeuge
DE9104102U1 (de) Haltevorrichtung für den Flächenreflektor einer Satellitenantenne
DE2458942C3 (de) Vorrichtung zur verstellbaren Befestigung eines feststehenden Scheinwerfers auf einer Tragplatte
DE102004034148A1 (de) Gasheizstrahler in Form eines Terrassenstrahlers sowie schwenkbare Baugruppe hierzu
DE10062098B4 (de) Vorrichtung zur Begrenzung der Schwenkbewegung eines Drehtores
DE2135961A1 (de) Einstellbarer Fahrzeugscheinwerfer
DE29819493U1 (de) Stativaufsatz
DE3503022C2 (de)

Legal Events

Date Code Title Description
R207 Utility model specification

Effective date: 20000921

R163 Identified publications notified

Effective date: 20000721

R156 Lapse of ip right after 3 years

Effective date: 20031202