DE20009025U1

DE20009025U1 - Kettenglied einer Schmuckkette

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BOEHMERT & BOEHMERT

ANWALTSSOZIETÄT

Bochmeit & Boehmcrt · P.O.B. 43 02 54 · D-80732 München

Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstr. 12
80297 München

DR-ING. KARLBOEHMERT,PA(1899-1973) DIPL-ING. ALBERT BOEHMERT, PA (1902-199!) WILHELM J. H. STAHLBERG, RA, Bremen DR.-ING WALTER HOORMANN. PA·, B/enra DIPL-PHYS DR.HEINZGODDAR,PA·,Mönche» DR-ING. ROLAND LIESEGANG.PA·.Mönchen WOLF-DIETER KUNTZE, RA, Bremen. Alicante DIPL-PHYS. ROBERT MUNZHUBER, PA (193)1992) DR. LUDWIG KOUKER, RA. Bremen DR. (CHEM.) ANDREAS WINKLER, PA·. Bremen MICHAELA HUTH-DIERIG, RA. Manchen DIPL-PHYS. DR. MARION TONHARDT. PA·, Dosseldorf DR. ANDREAS EBERT-WEIDENFELLER, RA, Bremen DIPL-PJG. EVA LIESEGANG, PA·, Mönchen DR AXEL NORDEMANN, RA, Berlin DIPL-PHYS. DR. DOROTHEE WEBER-BRULS, PA·. Frankfurt DIPL-PHYS. DR. STEFAN SCHOHE PA·. Mönchen DR-ING MATTHIAS PHILIPP,PA·,BidefeU DR. JAN BERND NORDEMANN, LL.M., RA. Berlin PA - Paununwifl/Palenl Attorney RA - RcchuanwilVAttccney at Law

* - European Patern Attorney

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&Rgr;&igr;&oacgr;&Ggr;&ogr;&bgr;&ogr;&mgr;&Igr; ReprcKWUion ti the Community Tndemufc Office. Alionu PROF DR. WILHELM NORDEMANN, RA. Brandenburg piPL.-PHYS. EDUARD BAUMANN, PA·. Hohcnldrchen DR-ING. GERALD KLÖPSCH, PA·. Düsseldorf DIPL-ING. HANS W. GROENING,PA·,Monchoi DIPL-ING. SIEGFRIED SCHIRMER, PA·, Bielefeld D1PL.-PHYS. LORENZ HANEWINKEL, PA·, Paderborn DlPL-ING. DR. JAN TÖNNIES, PA, RA. Kiel DIPL-PHYS. CHRISTIANBIEHL,PA·,Kiel MARTIN WIRTZ, RA. Dossddorf DR. DETMAR SCHÄFER. RA. Bremen DIPL-PHYS. DR.-ING. UWE MANASSE, PA·, Brew» DR. CHRISTIAN CZYCHOWSKI, Ra, Berlin DR. CARL-RICHARD HAARMANN. RA. München DlPL-BlOL. DR. ARMIN K. BOHMANN, PA, Mönchen DIPL-PHYS. DR.THOMAS L. BITTNER, PA·,Berlin DR. VOLKER SCHMITZ, RA. München DR. FRIEDRICH NICOLAUS HEISE, RA. Potsdam DIPL-PHYS. CHRISTIAN W. APPELT, PA.Mmdrn. DR. ANKE NORDEMANN-SCHIFFEL, Ra, Potsdam

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D 30022 (L)

München,

19. Mai 2000

Carl F. Dau

Hohentwielsteig 10

14163 Berlin

Kettenglied einer Schmuckkette

Die Erfindung betrifft ein Kettenglied einer Schmuckkette mit zwei Klammern, die von entgegengesetzten Enden in ein Rohr eingesteckt und jeweils mindestens einen von einem Kopf wegragenden, gegen Federrückstellkraft biegbaren Schenkel mit einer Rastnase aufweist.

Bei einem bekannten Kettenglied dieser Art ist die Rastnase, welche am freien Ende des oder jedes Schenkels vorgesehen ist, auf ihrer Rückseite mit einer Rastfläche versehen, an welcher die Rastnase einer zweiten Klammer einrasten kann, welche entgegengesetzt &ldquor;Fuß gegen

- 7.43 Franz-Joseph-Straße
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BOEHMEKT & BÖEHMERT

Fuß" und 90° gegeneinander verdreht bezüglich der anderen Klammer miteinander verhakt sind. Diese Anordnung aus den beiden Klammern kann auch innerhalb eines Rohrstückes untergebracht sein.

Aus dem Gebrauchsmuster DE 91 09 159.4 U ist ein Schmuckstück mit einem federnden Draht bekannt, der zick-zack-förmig gebogene Abschnitte aufweist, welche paarweise überkreuz durch eine Bohrung in einer kugel- oder rohrförmigen Hülse gefädelt sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kettenglied einer Schmuckkette der eingangs beschriebenen Art so auszubilden, daß ein einfaches Montieren und Demontieren der Schmuckkette selbst wie auch der Teile des Kettengliedes ermöglicht sind und gleichwohl ein sicherer Zusammenhalt gewährleistet ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe dient Anspruch 1.

Bei dem montierten Kettenglied gemäß der Erfindung sind die Rastnasen der biegbaren Schenkel der beiden Klammern in den Ausnehmungen des Rohres unabhängig voneinander verrastet. Das Rohr bildet somit einen unverzichtbaren Bestandteil des Kettengliedes.

Die Elemente des Kettengliedes, nämlich die beiden Klammem und das Rohr, sind im montierten Zustand somit an einer Relativbewegung zueinander gehindert. Daher bleiben diese Elemente auch bei dynamischer Zug-, Druck- oder Torsionsbeanspruchung des Kettengliedes zuverlässig miteinander verbunden.

Jede der beiden Klammem wird durch Einschieben in die entgegengesetzten Rohröffnungen und Einrasten der Nasen in den Ausnehmungen der Rohre montiert. Die Montage und das Verrasten jeder Klammer mit dem Rohr geschieht völlig unabhängig von der anderen Klammer. Wenn ein Kettenglied demontiert werden soll, werden die Rastnasen radial in das Rohr hineingedrückt, und die Klammem werden in entgegengesetzten Richtungen aus dem Rohr herausgezogen.

Die beschriebene Montage und Demontage eines Kettengliedes aus den beiden Klammem und dem Rohr ist denkbar einfach.

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BOEMMERT &

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Um mehrere Kettenglieder gemäß der Erfindung zu einer Schmuckkette zusammenzufügen, hat der Kopf jeder Klammer gemäß einer Weiterbildung der Erfindung eine zum Durchstekken eines Schenkels einer weiteren Klammer bemessene Öffnung. Die weitere Klammer läßt sich also in den Kopf einer Klammer eines bereits montierten Kettengliedes einschieben, in der Ausnehmung eines weiteren Rohres verrasten und durch das Einschieben einer weiteren Klammer in das entgegengesetzte Ende dieses weiteren Rohres zu einem weiteren Kettenglied zusammenfügen, das nun mit dem zuerst genannten Kettenglied verbunden ist.

Die Rohre können an ihren Enden Schlitze zur verdrehsicheren Aufnahme und Abstützung der Klammern aufweisen.

Die Länge der Rohre sollte mindestens der Schenkellänge der Klammern entsprechen. Bei derart kurzen Rohren sind die Klammern, insbesondere bei einer Ausführung mit zwei Schenkeln, im Winkel versetzt zueinander in das Rohr einzuschieben, um eine Kollision mit den Schenkeln der anderen Klammer zu vermeiden. Bei derart kurzen Rohren können diese Schlitze auch als die Ausnehmungen zur Aufnahme der Rastnasen dienen.

Um die Klammer als Karabiner auszubilden, kann gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, daß der Kopf als offener Ring mit einem Schlitz größerer Breite als die Stärke der Klammer ausgebildet ist, und daß der eine Schenkel über einen Steg mit dem anderen, direkt mit dem Kopf verbundenen Schenkel verbunden ist und einen Betätigungsdrücker aufweist.

Die Erfindung ist im folgenden anhand schematischer Zeichnungen mehrerer Ausführungsbeispiele mit weiteren Einzelheiten näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine zweischenkelige Klammer eines Kettengliedes gemäß einer ersten Ausführung der Erfindung;

Fig. 2 die Klammer nach Fig. 1 montiert in einem längsgeschnitten dargestellten

Rohr;

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 2;

BOEHWERT &*BOEHMErV "**

-A-

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eines kompletten Kettengliedes nach den Fig.

1 bis 3;

Fig. 5 eine einschenkelige Klammer gemäß einer zweiten Ausführung der Erfindung;

Fig. 6 die einschenkelige Klammer nach Fig. 5 in einem inneren Rohr einer Doppel-

rohr-Anordnung montiert;

Fig. 7 eine Ansicht der zweiten Ausführung in Fig. 6 gesehen von unten, wobei die

ineinander geschobenen Rohre des Doppelrohres geschnitten dargestellt sind;

Fig. 8 eine teilweise geschnittene Ansicht einer Abwandlung der Ausführung nach

den Fig. 5 bis 7, bei der die Länge des Rohres so groß gewählt ist, daß sich die beiden Klammern in Längsrichtung an keiner Stelle überlappen;

Fig. 9 eine als Karabiner ausgebildete zweischenkelige Klammer gemäß der Erfindung;

Fig. 10 die Klammer nach Fig. 9 montiert in einem geschnitten gezeichneten Rohr;

Fig. 11 einen Schnitt nach der Linie XI-XI in Fig. 10.

Eine erste Ausführung eines Kettengliedes einer Schmuckkette ist nachfolgend anhand der Fig. 1 bis 4 beschrieben.

Das Kettenglied ist aus zwei Klammern aus einem korrosionsbeständigen, ästhetisch ansprechenden Metall mit guten Federeigenschaften, wie Edelstahl, Titan, Silber, Gold oder Platin, sowie einem Rohr gebildet, das ebenfalls aus Metall, aber auch einem anderen harten und ästhetisch ansprechenden Material bestehen kann.

Jede der beiden Klammern 2 hat biegbare Schenkel 4 mit spiegelbildlich davon wegragenden Rastnasen 6. Die Schenkel 4 gehen von einem Kopf 8 in Gestalt eines Ringes aus, der zu einem Spalt a zwischen den Schenkeln 6 hin über einen Schlitz 12 offen ist.

BOEHMERT & BOEHMERf * *

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Die Rastnasen 6 haben hinterschnittene Flächen 7, und der Kopf 8 hat beidseitig ebenfalls hinterschnittene Flächen 9.

Die Fig. 2 zeigt die Klammer 2 gemäß Fig. 1 in einem in ein Rohr 14 eingeschobenen und gegen Verdrehen und Herausziehen gesicherten Zustand. Das Rohr 14 hat an beiden Enden je zwei kreuzförmig angeordnete Schlitzpaare 16, 18. Die Breite der Schlitze 16, 16 und 18, 18 der beiden Schlitzpaare ist etwas größer als die über die ganze Länge der Klammer 2 gleichbleibende Stärke s (Fig. 3) der Klammer bemessen. Ferner ist die Länge der Schenkel 4, gemessen ab der Mitte der Öffnung 10 des Kopfes 8, gleich der Länge des Rohres 4. Die Schlitze 16, 16 im in Fig. 2 unteren Rohrende dienen zur Aufnahme der Kopfbereiche der unteren Klammer 2 mit den hinterschnittenen Flächen 9, welche an den Gründen der unteren Schlitze 16 anliegen, während die Rastnasen 6 der unteren Klammer 2 in den oberen Schlitzen 16 aufgenommen sind und mit ihren hinterschnittenen Flächen 7 an den Gründen der oberen Schlitze 16 anliegen.

Die untere Klammer 2 ist in das Rohr 14 gemäß Fig. 2 durch Zusammendrücken der beiden Schenkel 4 und Durchschieben durch das Rohrinnere nach oben bis zum Einrasten der Nasen 6 in den Schlitzen 16 in eine sowohl in Längsrichtung als auch in Drehrichtung gesicherter Lage montiert, wobei die Spaltweite a auf einem Wert a' verkleinert wird.

Zum Demontieren einer Klammer vom Rohr 14 werden die Arme 4 über die Rastnasen 6 gegen ihre federnde Rückstellkraft radial nach innen zusammengedrückt, so daß der Spalt a bei unbelasteter Lage der Arme 4 auf einen Wert < a' verkleinert wird. Dann wird die Klammer 2 in Fig. 2 gesehen nach unten aus dem Rohr 14 herausgezogen und spreizt sich wieder auf die unbelastete Spaltweite a (Fig. 1).

In Fig. 2 und 3 ist gestrichelt die zweite obere Klammer 2 dargestellt, welche von der oberen Seite her in das Rohr 14 eingeschoben wird, und zwar in einer um 90° versetzten Lage zur unteren Klammer 2, bis sie in die verrastete Stellung wie die erste Klammer 2 gemäß Fig. 2 gerät.

BOEHMEKT & B OÖfÖslERT
-6-

Fig. 4 zeigt das fertig montierte Kettenglied mit den zwei kreuzweise zueinander mit dem Rohr 14 verrasteten Klammern 2. In dieser fertig montierten Konfiguration ist der halbmondförmige, aus dem Rohr 14 herausragende Abschnitt 11 jedes Kopfes 8 ausreichend groß bemessen, so daß eine weitere Klammer gemäß Fig. 1 zum Anbau eines weiteren Kettengliedes wie gezeigt und beschrieben durch diesen halbmondförmigen Abschnitt 11 der Öffnung 10 hindurchgeschoben werden kann.

Anhand der Fig. 5 bis 8 sei nun eine zweite Ausführung der Erfindung beschrieben, wobei Fig. 8 eine Abwandlung dieser zweiten Ausführung darstellt. In diesen Figuren sind gleiche oder gleichwirkende Teile wie bei der Ausführung nach den Fig. 1 bis 4 mit gleichen Bezugszahlen belegt.

Eine Klammer 2 dieser Ausführung ist isoliert in der Fig. 5 dargestellt. Sie hat nur einen einzigen biegbaren, federnden Schenkel 4 mit einer Rastnase 6 am freien Ende sowie einen Kopf 8 mit einer Öffnung 10, die hier über einen Schlitz 5 zum Schenkel 4 hin offen ist, so daß der Kopf 8 einen offenen, geschlitzten Ring bildet. Der Schlitz 5 sorgt dafür, daß der Schenkel 4 ohne Bruchgefahr weit gebogen werden kann.

Sowohl die Rastnase 6 als auch der Kopf 8 haben hinterschnittene Flächen 7, 9 mit gleicher Funktion wie bei der Ausführung nach den Fig. 1 bis 4, nämlich zur Verrastung mit Ausnehmungen 13 bzw. Schlitzpaaren 16, 16 und 18, 18 eines Rohres 14. Unterschiedlich ist hier, daß die Rastnasen 6 mit den hinterschnittenen Flächen 17 hier nicht mit den Schlitzen 16, 16 bzw. 18, 18 an den Rohrenden zusammenwirken, die ausschließlich zur Aufnahme der Kopfbereiche mit den hinterschnittenen Flächen 9 dienen. Vielmehr wirken die Rastnasen 6 ausschließlich mit Ausnehmungen 13 zusammen, welche mitten in der Rohrlänge in passenden Abständen entsprechend der Schenkellänge der Schenkel 4 im Mantel des Rohres 14 vorgesehen sind. Dies ermöglicht eine Ausgestaltung eines Kettengliedes mit beliebigen Rohrlängen über die minimale Schenkellänge hinaus, wie sie bei der Ausführung nach den Fig. 1 bis 4 vorgesehen ist, nämlich einer Rohrlänge, die etwa der Schenkellänge entspricht.

BOEHMERT &
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Bei der Ausführung nach Fig. 8 ist diese Rohrlänge deutlich größer als die zweifache Länge der Schenkel 4 der beiden wiederum entgegengesetzt in das Rohr eingeführten Klammern 2. Besonders aus der Fig. 8 ist deutlich, daß die beiden Klammern 2 in beliebiger Drehlage relativ zueinander durch entsprechende Anordnung der Schlitzpaare 16, 16 bzw. 18, 18 an den Rohrenden angeordnet werden können. Bei der gezeigten Ausführung nach Fig. 8 sind diese Schlitzpaare in einer gemeinsamen, die Längsachse des Rohres 14 enthaltenden Ebene angeordnet, also nicht gegeneinander verdreht angeordnet.

Fig. 7 zeigt eine weitere Besonderheit in Form eines über das Rohr 14 geschobenen Außenrohres 20, welches den Mantel des Rohres 14 abdeckt und somit reine Schmuckfunktion hat. Farbe und Material dieses Außenrohres können also ausschließlich entsprechend der ästethischen Außenwirkung ausgewählt sein. Allerdings lassen sich bei Vorsehen eines solchen Außenrohres 20 die Klammern 2 nur mit einem in die Rohrenden einzuführenden Werkzeug entfernen, weil die Rastnasen 6 in diesem Fall nicht mehr von außen in das Rohrinnere des Rohres 14 hineingedrückt werden können. Dieser Nachteil ließe sich dadurch vermeiden, daß auch im Außenrohr Durchlässe vorgesehen werden, welche das Einführen eines Stiftes in die Ausnehmungen 13 und damit das Eindrücken der Rastnasen 6 in das Rohrinnere zulassen würden.

Wenn das Außenrohr 20 gleiche Länge wie das Rohr 14 haben soll, sind an den Rohrenden ebenso wie beim Rohr 14 Schlitzpaare mit Schlitzen 16 bzw. 18 gleicher oder größerer Weite vorzusehen, damit die Köpfe 8 und ggf. die Nasen 6 auch in solchen Schlitzen des Außenrohres 20 aufgenommen werden können.

Die Fig. 9 bis 11 zeigen eine dritte Ausführung der Erfindung mit einer Klammer 2, die als Karabiner ausgeführt ist. Eine Klammer gemäß dieser Ausführung hat einen ersten Schenkel 4 mit Rastnase 6, der direkt mit dem Kopf 8 verbunden ist. Dieser Kopf 8 hat eine Öffnung 10, welche über einen nach außen führenden Schlitz 17 von einem zweiten Schenkel 4 der Klammer getrennt ist. Dieser zweite Schenkel 4, welcher ebenfalls eine Rastnase 6 mit hinterschnittener Fläche 7 hat, ist über einen Steg 3 mit dem ersten Schenkel 4 verbunden. Der durch den Schlitz 17 vom Kopf 8 getrennte zweite Schenkel 4 hat einen Betätigungsdrücker

BOEHMER*T &

19, welcher durch einen Längsschlitz 21 im Rohr 14 nach außen ragt, so daß mit ihm der zweite Schenkel 4 nach innen in die Öffnung 10 hineingedrückt werden kann. Wird der Betätigungsdrücker 19 seitlich weggedrückt, so läßt sich durch den so erweiterten Schlitz 17 im Kopf 8 der erste Schenkel 4 einer identischen Klammer eines weiteren zu montierenden Kettengliedes in die Öffnung 10 einführen. Um Raum für ein solches seitliches Wegdrücken zu geben, kann der Längsschlitz 21 im Rohr eine die Stärke s der Klammer 2 deutlich übersteigende Breite haben.

Im übrigen sind der Aufbau eines Kettengliedes gemäß den Fig. 9 bis 11 und seine Verbindung mit weiteren Kettengliedern zum Aufbau einer Schmuckkette ähnlich wie bei dem Kettenglied nach den Fig. 1 bis 4 und nicht nochmals beschrieben.

Die in der obigen Beschreibung, den Figuren und den Ansprüchen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein.

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Claims

1. Kettenglied einer Schmuckkette mit zwei Klammern (2), die von entgegengesetzten Enden in ein Rohr (14) eingesteckt sind und jeweils mindestens einen von einem Kopf (8) wegragenden, gegen Federrückstellkraft biegbaren Schenkel (4) aufweisen, der eine Rastnase (6) zum Einrasten hinter einer Rastfläche in einer Ausnehmung (13; 16, 18) im Mantel des Rohres (14) hat.

2. Kettenglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beide Rohrenden je zur verdrehungssicheren Abstützung des Kopfes (8) einer der beiden Klammern (2) ausgebildet sind.

3. Kettenglied nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnasen (6) an den freien Enden der Schenkel (4) vorgesehen sind und daß die Ausnehmungen (13; 16, 18) für die Rastnasen in einem mindestens etwa der Schenkellänge entsprechenden Abstand von den Rohrenden vorgesehen sind.

4. Kettenglied nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Federrückstellkraft durch Eigenfedrigkeit der Schenkel (4) aufgebracht ist.

5. Kettenglied nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß insgesamt zwei Schenkel (4) von dem Kopf (8) jeder Klammer (2) wegragen, die spiegelbildlich zueinander je mit einer Rastnase (6) versehen sind.

6. Kettenglied nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (8) jeder Klammer (2)eine zum Durchstecken eines Schenkels einer weiteren Klammer bemessene Öffnung (10) aufweist, die zu einem Spalt (a) hin zwischen den beiden Schenkeln (4) offen ist.

7. Kettenglied nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (8) als zu dem Spalt (a) hin offener Ring ausgebildet ist.

8. Kettenglied nach einem der Ansprüche 1 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Klammern (2) eine über ihre Länge konstante Stärke (s) haben.

9. Kettenglied nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß Schlitzpaare (16, 16; 18, 18) zur verdrehsicheren Abstützung der Klammern an den beiden Rohrenden angeordnet sind.

10. Kettenglied nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitzpaare (16, 16 und 18, 18) an den beiden Rohrenden im Winkel versetzt zueinander angeordnet und die beiden Klammern (2) in entsprechend verdrehter Lage zueinander von den beiden Rohrenden her ineinandergeschoben sind, wobei die Schlitze der Schlitzpaare teils als Ausnehmungen zur Aufnahme der Rastnasen (6) und teils zur verdrehsicheren Halterung der Köpfe (8) der Klammern dienen.

11. Kettenglied nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede Klammer (2) nur einen Schenkel (4) aufweist.

12. Kettenglied nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnase (6) des einen Schenkels (4) mit einer Ausnehmung (13) in einem Rohrbereich zwischen den Rohrenden zusammenwirkt.

13. Kettenglied nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (8) als offener Ring mit einem Schlitz (5) größerer Breite als die Stärke (s) der Klammer (2) ausgebildet ist.

14. Kettenglied nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (8) als offener Ring mit einem Schlitz (17) zum Durchschieben einer Klammer ausgebildet ist, und daß der eine, durch den Schlitz (17) vom Kopf getrennte Schenkel (4) über einen Steg (3) mit dem anderen, direkt mit dem Kopf verbundenen Schenkel (4) verbunden ist und einen Betätigungsdrücker (19) aufweist, der durch einen Längsschlitz (21) des Rohres (14) nach außen ragt.

15. Kettenglied nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß ein Außenrohr (20) über das Rohr (14) geschoben ist.