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DE20008365U1 - Schwenkdeckelbehälter - Google Patents

Schwenkdeckelbehälter

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Publication number
DE20008365U1
DE20008365U1 DE20008365U DE20008365U DE20008365U1 DE 20008365 U1 DE20008365 U1 DE 20008365U1 DE 20008365 U DE20008365 U DE 20008365U DE 20008365 U DE20008365 U DE 20008365U DE 20008365 U1 DE20008365 U1 DE 20008365U1
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DE
Germany
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lid
hinge
container according
base part
lid container
Prior art date
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DE20008365U
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English (en)
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Rotho Kunststoff AG
Original Assignee
Rotho Kunststoff AG
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Publication date
Application filed by Rotho Kunststoff AG filed Critical Rotho Kunststoff AG
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Publication of DE20008365U1 publication Critical patent/DE20008365U1/de
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • B65D43/00Lids or covers for rigid or semi-rigid containers
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
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    • B65D25/28Handles
    • B65D25/2882Integral handles
    • B65D25/2897Integral handles formed in the wall(s), e.g. roughenings, cavities or projections
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D43/00Lids or covers for rigid or semi-rigid containers
    • B65D43/14Non-removable lids or covers
    • B65D43/22Devices for holding in closed position, e.g. clips

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Closures For Containers (AREA)

Description

• ♦ ·
LEMCKE ■ BROMMER S PARTNER
PATENTANWÄLTE
BISMARCKSTR. 16 · D-761 33 KARLSRUHE
9. Mai 2000 18 128 (K/gr)
Rotho Kunststoff AG
Industriestraße Althau 11
CH-5303 Würenlingen
Schwenkdeckelbehälter
• ·
• · a
• ·
LEMCKE ■ BRDMMER & PARTNER
PATENTANWÄLTE
BISMARCKSTR. 16 ■ D-761 33 KARLSRUHE
9. Mai 2000 18 128 (K/gr)
Beschreibung
Die Erfindung betrifft einen Schwenkdeckelbehälter mit einem Bodenteil und einem Deckel sowie mit mindestens einem Scharnier für die schwenkbare Befestigung des Deckels am Bodenteil.
Derartige Schwenkdeckelbehälter sind in vielerlei Formen zu den verschiedensten Zwecken bekannt. Daneben sind auch offene Behälter ohne Deckel in vielfältigem Einsatz: Insbesondere Kunststoffbehälter werden im Haushalt und bei Handwerkern zu den unterschiedlichsten Zwecken genutzt; stapelbare Behälter sind dabei besonders beliebt.
Für offene Behälter werden oft Deckel zum Nachrüsten angeboten. Diese werden üblicherweise auf den Behälterrand aufgeschnappt oder mittels schwenkbaren Schnappverschlüssen auf dem offenen Behälter mehr oder weniger dauerhaft und dicht festgelegt. Ein solcher mit einem Deckel nachgerüsteter, an sich offener Behälter kann es zumindest hinsichtlich der Bedienungsfreundlichkeit nicht mit einem Schwenkdeckelbehälter aufnehmen: Der Deckel eines geöffneten Schwenkdeckelbehälters muss lediglich zugeklappt werden, um den Behälter wieder zu schließen. Demgegenüber muss ein separater Deckel zum Schließen des Behälters auf diesem ausgerichtet und sorgfältig aufgesetzt werden. Außerdem benötigt ein loser Deckel nach dem Öffnen des zugehörigen Behälters im allgemeinen einen separaten Ablageplatz.
Wünschenswert wäre es daher, einen an sich ohne Deckel erhältlichen Behälter derart mit einem Deckel nachrüsten zu können, dass daraus ein Schwenkdeckelbehälter entsteht.
Der vorliegenden Erfindung liegt also die Aufgabe zugrunde, einen Schwenkdekkelbehälter der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass er in separaten Teilen hergestellt und vertrieben werden kann, nämlich als offener Behälter, der durch das Bodenteil gebildet wird, mit wahlweise nachzurüstendem Schwenkdekkel.
Diese Aufgabe ist durch einen Schwenkdeckelbehälter mit den Merkmalen des beigefügten Schutzanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 21 niedergelegt. Ein kompletter Bausatz zum Selbst-Zusammenbauen des erfindungsgemäßen Schwenkdeckelbehälters ist im beigefügten Schutzanspruch 22 enthalten.
Die Erfindung löst bei einem Schwenkdeckelbehälter der eingangs genannten Art die vorstehend beschriebene Aufgabe also dadurch, dass zumindest ein Teil des Scharniers durch ein klemmend auf das Bodenteil und/oder den Deckel aufsteckbares Scharnierelement gebildet ist. Die Erfindung knüpft also an dem Teil an, das einen Behälter mit Deckel zu einem Schwenkdeckelbehälter macht: Dem Scharnier. Wenn zumindest ein Teil des Scharniers durch ein klemmend aufsteckbares Scharnierelement gebildet ist, kann die Nachrüstung des Behälters mit einem Schwenkdeckel durch einfaches Aufklemmen dieses Scharnierelements vorgenommen werden. Hierbei können Halterungen zum Aufklemmen des Scharnierelements vorgegeben sein, wodurch ein Ausrichten oder Justieren des Deckels und des Scharniers komplett entfallen kann. Ein derartig einfaches Nachrüsten eines Behälters mit Schwenkdeckel kann auch ein Durchschnittsverbraucher selbst vornehmen.
Für die Nachrüstung eines offenen Behälters mit einem Schwenkdeckel ist es vorteilhaft, wenn das erfindungsgemäße Scharnierelement im wesentlichen aus einer auf das Bodenteil aufzusteckenden Scharnierhälfte besteht. Die andere Scharnierhälfte kann dann beispielsweise in den Deckel eingeformt oder auf sonstige Weise fest mit diesem verbunden sein. Ein einfaches Aufstecken des Scharnierelements auf das Bodenteil, also den ehemals offenen Behälter, macht diesen dann auf einfachste Weise zu einem Schwenkdeckelbehälter.
Ein solches Scharnierelement kann aus einer Scharnierplatte und einer Anzahl von Ösen zur Aufnahme eines Verbindungsstiftes bestehen. Ein hierdurch hergestelltes Scharnier ist stabil und robust und kann dementsprechend auch für größere Schwenkdeckelbehälter und für stärkere Beanspruchungen verwendet werden. Selbstverständlich sind auch andere Scharnierformen, wie insbesondere ein Kunststoff-Filmscharnier möglich.
Die klemmende Befestigung des Scharnierelements kann dadurch vorgenommen werden, dass der Rand des Bodenteils zumindest im Bereich des Schamierelements eine Auskragung sowie davon abgesetzt eine auskragende Verstrebung aufweist, wobei die Scharnierplatte des Scharnierelements klemmend zwischen die Auskragung und die Verstrebung einsetzbar ist. Der feste Sitz eines derart eingesetzten Scharnierelements kann dann noch dadurch unterstützt werden, dass die Scharnierplatte mit mindestens einem Rastelement und die Auskragung mit mindestens einer Ausnehmung zur Aufnahme des Rastelementes versehen sind. Diese Rastelemente wirken der Hebelkraft des vollständig geöffneten Schwenkdeckels entgegen und verhindern so, dass das Scharnier beim Bewegen des Deckels gegen den Anschlag ausgehebelt wird.
Alternativ oder zusätzlich kann die klemmende Befestigung des Scharnierelements dadurch gebildet sein, dass das Bodenteil, von seinem Rand abgesetzt, zumindest im Bereich des Scharnierelementes eine auskragende Verstrebung aufweist und das Scharnierelement mit einer Nut zum Aufsetzen auf die Verstrebung versehen ist. Die abgesetzte Verstrebung ist von der Schwenkachse des Deckels beabstandet, so dass sich das Scharnierelement vermittels der Nut beidseitig an der Verstrebung abstützen und die Hebelkräfte des Deckels in die Verstrebung einleiten kann, ohne aus dem klemmenden Eingriff herausgezogen zu werden. Um die Nut vorteilhaft tief ausgestalten zu können, ohne allzu viel Material für das Scharnierelement vorsehen zu müssen, ist es vorteilhaft, wenn die Nut durch eine an der Scharnierplatte angeformte Haltekralle gebildet wird. Diese Haltekralle ist vorzugsweise elastisch verformbar ausgebildet und kann klemmend auf die auskragende Verstrebung aufgesetzt werden.
Eine Kombination dieser beiden Arten einer klemmenden Befestigung des Scharnierelements ergibt einen optimalen Halt desselben am Bodenteil.
Zur Stabilisierung der auskragenden Verstrebung kann eine weitere, senkrecht an dieser anstehende Verstrebung vorgesehen sein.
Besondere Vorteile ergeben sich, wenn der Deckel im Bereich des Scharnierelements und die Scharnierplatte derart dimensioniert und geformt sind, dass der Deckelrand bei vollständig geöffnetem Deckel auf der Scharnierplatte aufliegt und diese gegen das Bodenteil oder die auskragende Verstrebung drückt. Das Aushebeln des klemmend eingesetzten Scharnierelements durch eine Schwenkbewegung des Deckels über dessen vollständig geöffnete Stellung hinaus ist dadurch ausgeschlossen, denn solch eine Bewegung drückt das Scharnierelement dann nur noch mehr in die klemmende Passung hinein.
Die Erfindung kann am einfachsten an einem Schwenkdeckelbehälter aus Kunststoff realisiert werden, da dieser immer eine gewisse elastische Verformbarkeit aufweist und das klemmende Einsetzen des Scharnierelements infolgedessen besonders einfach ist.
Auf der dem Scharnierelement gegenüberliegenden Seite ist der Deckel vorzugsweise mit mindestens einem Verschlußschieber versehen, der einen Haken zum Hintergreifen einer am Bodenteil angeformten Auskragung aufweist. Dieser Verschlußschieber ist in seiner verriegelten Stellung bevorzugt durch eine Feder, und zwar zweckmäßigerweise durch eine Schraubenfeder aus Metall, vorgespannt, um ein sicheres Schließen des Deckels zu gewährleisten. Für den sicheren Halt der Schraubenfeder kann der Deckel im Bereich des Verschlußschiebers mit einer Aufnahme und einem Dorn zur Führung der Schraubenfeder versehen sein.
Zweckmäßigerweise ist der Haken des Verschlußschiebers mit einer Auflaufschräge versehen, wodurch der vorgespannte Verschlußschieber beim Schließen des Deckels zuschnappt.
• ·
Konstruktiv kann der Verschlußschieber derart am Deckel derart angeordnet werden, dass er mit einer Führungsnase in eine im Deckel angeordnete Führungsnut eingesetzt wird, wobei die Führungsnase vorzugsweise mit einem Rastelemet zum hintergreifen der Führungsnut versehen ist.
Der Verschlußschieber ist vorzugsweise so ausgebildet, dass er eine solche Führungsnut und die Aufnahme für die Schraubenfeder abdeckt, während die Schraubenfeder an der Führungsnase angreift.
Wenn der Deckel des erfindungsgemäßen Schwenkdeckelbehälters mit einem Verschlußschieber versehen ist, ist das Bodenteil vorzugsweise mit einer um dessen Rand umlaufenden Auskragung versehen, die einerseits Ausnehmungen für Scharnierelemente und andererseits Ausnehmungen für Verschlußschieber aufweist. Diese Auskragung kann nebenbei gewährleisten, dass das Bodenteil, das als separat handelbarer, offener Behälter mit einem Deckel nachrüstbar ist, mit und ohne Deckel stapelbar ausgebildet sein kann.
Schließlich kann der Schwenkdeckelbehälter nach der Erfindung als Bausatz ausgebildet werden, der aus einem Bodenteil, einem Deckel, mindestens einem klemmend aufsteckbaren Scharnierelement und mindestens einem Verschlußschieber besteht.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher beschrieben und erläutert. Es zeigen:
Figur 1 ein Beispiel für einen Bausatz eines Schwenkdeckelbehälters nach der Erfindung;
Figur 2 das Bodenteil eines Schwenkdeckelbehälters; Figur 3 den Deckel mit Scharnierelementen und Verschlußschiebern zum Nachrüsten;
Figur 4 das mit dem Deckel aus Figur 3 nachgerüstete Bodenteil aus Figur 2; Figur 5 ein Scharnierelement im Detail;
Figur 6 das Scharnierelement aus Figur 5, in einer anderen perspektivischen Ansicht;
Figur 7 einen Verschlußschieber im Detail;
Figur 8 der Verschlußschieber aus Figur 7, in einer anderen perspektivischen Ansicht;
Figur 9 den Verschlußschieber aus den Figuren 7 und 8, zusammen mit einer Schraubenfeder und dem Einbauort im Deckel; Figur 10 eine Schnittdarstellung eines fertig montierten Verschlußschiebers.
Der in Figur 1 als Ausführungsbeispiel in einer perspektivischen Explosionsdarstellung gezeigte Schwenkdeckelbehälter ist aus Kunststoff gefertigt und besteht aus einem Bodenteil 1, einem Deckel 2, zwei Scharnierelementen 3, zwei Verschlußschiebern 4 und einem Griff 5 mit Griffbefestigungen 6. Die Scharnierelemente 3 bilden lediglich eine Hälfte des Scharniers und bestehen dementsprechend aus einer Scharnierplatte 7 und einer Anzahl von Ösen 8 zur Aufnahme eines (hier nicht dargestellten) Verbindungsstiftes aus Metall. Die andere Hälfte des Scharniers ist an den Deckel 8 angeformt und besteht im wesentlichen aus einer Anzahl von Ausnehmungen 9 zur Aufnahme der Ösen 8 des Scharnierelements 3 sowie einer Anzahl von weiteren Ösen 10, die mit den Ösen 8 des Scharnierelements 3 zusammenwirken. Das Bodenteil 1 ist mit einer umlaufenden Auskragung 11 sowie mit einer ebenfalls umlaufenden, auskragenden Verstrebung 12 versehen, zwischen welche die Scharnierelemente 3 klemmend einsetzbar sind. Die Stabilität der Verstrebung 12 wird durch zwei weitere Verstrebungen 13 verbessert, die in dem für die Scharnierelemente 3 jeweils vorgesehenen Bereich senkrecht an der Verstrebung 12 anstehen. Die Scharnierelemente 3 weisen jeweils eine Nut 14 auf, mittels der sie auf die Verstrebung 12 aufgesteckt werden. Zusätzlich zur Klemmung zwischen der Auskragung 11 und der Verstrebung 12 sowie zusätzlich zur Steckverbindung mit der Verstrebung 12 mittels der Nut 14 weisen die Scharnierelemente 3 an ihrer Oberseite jeweils zwei Rastelemente 15 auf, die in jeweils zwei Ausnehmungen 16 in der Auskragung 11 des Bodenteils 1 eingreifen. Zur exakten Ausrichtung der Scharnierelemente 3 auf dem Bodenteil 1 sind die Scharnierelemente 3 mit jeweils einer Aussparung 17 versehen, in welche ein nasenartiger Vorsprung 18 an den beiden Verbindungsstellen zwischen der Verstrebung 12 und den beiden weiteren Verstrebungen 13 beim Aufstecken des Scharnierelements 3 eingreift. Die elastische Verformbarkeit des aus Kunststoff bestehenden Bodenteils 1 mitsamt dessen Auskragung 11 und dessen Verstrebung
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12 sowie die ebenfalls materialimmanente elastische Verformbarkeit des die Nut 14 bildenden Materials, unterstützt durch die als Schnapphaken ausgebildeten Rastelemente 15, stellen sicher, dass die Montage der Scharnierelemente 3 und somit das schwenkbare Festlegen des Deckels 2 am Bodenteil 1 sehr leicht von der Hand geht und gleichwohl eine dauerhafte und stabile Befestigung herstellt. Die Dimensionierungen des Abstandes zwischen der Auskragung 11 und der Verstrebung 12, die Formung der Scharnierplatten 7 sowie die Lage der durch die Ösen 8 und die weiteren Ösen 10 festgelegten Schwenkachse des Deckels 2 sind dabei so gewählt, dass der hintere Deckelrand 19 bei vollständig geöffnetem Deckel 2 auf die Scharnierplatte 7 zu liegen kommt, und zwar zwischen den Ösen 8 und der Nut 14, so dass eine weitere Schwenkbewegung des Deckels 2 über diesen Anschlag hinaus die Scharnierelemente 3 gegen das Bodenteil 1 und somit noch weiter in den Eingriff mit diesem drückt. Die durch die Hebelwirkung des Deckels 2 dabei entstehenden Kräfte werden zum Teil von den Rastelementen 15 und den Ausnehmungen 16 in der Auskragung 11 übernommen; größtenteils werden sie jedoch über den Formschluß zwischen den Nuten 14 und der Verstrebung 12 von dieser Verstrebung 12 und den weiteren Verstrebungen 13 aufgenommen und in das Bodenteil 1 abgeleitet. Die Nuten 14 und die Verstrebung 12 sind dabei so dimensioniert, dass sie auch das durch die Hebelwirkung des Deckels 2 hervorgerufene Drehmoment aufnehmen können.
An der in Figur 1 nach hinten zeigend dargestellten Frontseite des Deckels 2 sind zwei Aufnahmen 20 für die beiden Verschlußschieber 4 vorgesehen. Die Verschlußschieber 4 sind mit jeweils einem hakenförmigen Riegel 21 versehen, die jeweils durch den Deckel 2 hindurchgreifen und die Auskragung 11 des Bodenteils
I hintergreifen können, wobei sie mit zwei frontseitigen Ausnehmungen 22 der Auskragung 11 zusammenwirken. Die Ausgestaltung der Aufnahmen 20 und der Verschlußschieber 4 wird weiter unten näher beschrieben.
Wie Figur 1 außerdem zeigt, verfügt das Bodenteil 1 noch über eine bodenseitige Auskragung 23. Diese ist entsprechend der umlaufenden, randseitigen Auskragung
II des Bodenteils 1 geformt, so dass mehrere Bodenteile 1 auch ohne Deckel 2 übereinander gestapelt werden können. Der Deckel 2 weist einen umlaufenden Wulst 24 auf, welcher der bodenseitigen Auskragung 23 entsprechend ausgebildet
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ist, so dass nicht nur Bodenteile 1 ohne Deckel 2, sondern auch komplette Schwenkdeckelbehälter mit Deckel 2 übereinander stapelbar sind. Zur Komplettierung des dargestellten Schwenkdeckelbehälters ist das Bodenteil 1 mit zwei Durchbrechungen 25 zur Aufnahme von zwei Griffbefestigungen 6 versehen, in welche der Griff 5 frontseitig eingeschnappt werden kann. Seitlich angeformte Griffmulden 26 verbessern die Handhabbarkeit des Schwenkdeckelbehälters zusätzlich. Schließlich sind das Bodenteil 1 mit einer Öffnung 27 und der Deckel 2 mit einer korrespondierenden Öffnung 28 zur Aufnahme eines Vorhängeschlosses versehen.
Die Figuren 2, 3 und 4 verdeutlichen, wie ein als stapelbare Kiste selbständig handelbares Bodenteil (Figur 2) mit einem Nachrüstsatz (Figur 3) zu einem Schwenkdeckelbehälter (Figur 4) komplettiert werden kann. Da sich das in diesen drei Figuren dargestellte Ausführungsbeispiel eines Schwenkdeckelbehälters nicht von demjenigen aus Figur 1 unterscheidet, sei auf die dortige Beschreibung der einzelnen Bestandteile verwiesen. Es ist lediglich anzumerken, dass es sich diesmal nicht um einen Bausatz handelt, sondern dass der in Figur 3 dargestellte Nachrüstsatz, bestehend aus Deckel 2, Scharnierelementen 3 und Verschlußschiebern 4 bereits insoweit fertig montiert ist, dass er nur noch auf das Bodenteil 1 aufgesteckt werden muss, wobei die Scharnierelemente 3 am Bodenteil 1 einschnappen. Ein Griff 5 ist in Figur 4 dargestellt; dieser kann jedoch auch weggelassen werden.
Figur 5 und Figur 6 zeigen jeweils ein Scharnierelement 3 im Detail, jedoch aus verschiedenen perspektivischen Ansichten. Es handelt sich um ein Spritzgußteil aus Kunststoff, und es besteht aus einer Scharnierplatte 7, einer Anzahl von Ösen 8 und einer an die Scharnierplatte 7 angeformte, durch die Aussparung 17 geteilte, elastische Haltekralle 29, die die Nut 14 bildet. Die Scharnierplatte 7 ist mit randseitigen Versteifungen 30 versehen, die auch den Anschlag für den Deckelrand 19 bilden. Insbesondere in Figur 6 wird deutlich, dass die Rastelemente 15 mit Auflaufschrägen versehen sind, um ein Einschnappen des Scharnierelements 3 in das Bodenteil 1 zu ermöglichen. Hohlräume 31 dienen zur Materialeinsparung.
Die Figuren 7 und 8 zeigen einen Verschlußschieber 4 im Detail in unterschiedlichen persektivischen Ansichten. Figur 7 zeigt hierbei die Frontansicht; diese wird bestimmt durch eine Fingermulde 32 mit darin angeordneten Rippen 33, die die seitliche Verschiebung des Verschlußschiebers 4 erleichtern. Der Rest des Verschlußschiebers 4 wird im wesentlichen durch eine Blende 34 abgedeckt. Figur 8 zeigt die durch die Blende 34 verdeckten Teile des Verschlußschiebers 4, nämlich den Riegel 21 mit Auflaufschräge 35 und einer Rastnase 36, eine Führungsnase 37 mit einem Rastelement 38 und zwei weitere Führungselemente 39.
Der Einbau eines Verschlußschiebers 4 in den Deckel 2 wird in den Figuren 9 und 10 verdeutlicht: Die Aufnahme 20 im Deckel 2 ist mit einer Führungsnut 40 zur Aufnahme der Führungsnase 37 sowie mit einem Dorn 41 zur Führung einer Schraubenfeder 42 versehen, die, wie in Figur 10 gezeigt, an der Führungsnase 37 des Verschlußschiebers 4 angreift und diesen in verriegelter Stellung hält. Da auch der Verschlußschieber 4 ein Kunststoff-Spritzgußteil ist und eine Rastnase 36, ein Rastelement 38 und einrastende Führungselemente 39 aufweist, ist nach dem Einsetzen der Schraubenfeder 42 der Verschlußschieber 4 ebenfalls einfach durch Einrasten des Einsetzen in den Deckel 2 montierbar. Die Führungselemente 39 greifen dabei in eine oberflächliche Nut 43 im Deckel 2 ein.
Abschließend sei bemerkt, dass sich die Erfindung selbstverständlich nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt; insbesondere auch nicht darauf, dass die aufsteckbaren Scharnierelemente nur eine Scharnierhälfte umfassen oder dass diese eine aufsteckbare Scharnierhälfte nur auf das Bodenteil aufzustecken sei. Vielmehr können sämtliche bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung auch insofern umgekehrt angewendet werden, als die Funktionen von Bodenteil und Deckel vertauscht werden.
I; J·
LEMCKE · BROMMER & PARTNER
PATENTANWÄLTE
BISMARCKSTR. 16 ■ D-76133KARLSBUHE
9. Mai 2000 18 128 (K/gr)
Bezuqszeichenliste
1 Bodenteil
2 Deckel
3 Scharnierelement
4 Verschlußschieber
5 Griff
6 Griffbefestigung
7 Scharnierplatte
8 Ösen
9 Ausnehmung (in 2)
10 Ösen (weitere)
11 Auskragung
12 Verstrebung
13 Verstrebung (weitere)
14 Nut
15 Rastelement
16 Ausnehmung
17 Aussparung
18 Vorsprung
19 Deckelrand
20 Aufnahme
21 Riegel
22 Ausnehmung (frontseitige)
23 Auskragung (bodenseitige)
24 Wulst
25 Durchbrechung
26 Griffmulde
27 Öffnung (in 1)
28 Öffnung (in 2)
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29 Haltekralle
30 Versteifung
31 Hohlraum
32 Fingermulde 33 Rippen
34 Blende
35 Auflaufschräge
36 Rastnase
37 Führungsnase 38 Rastelement
39 Führungselement
40 Führungsnut
41 Dorn
42 Schraubenfeder 43 Nut

Claims (22)

1. Schwenkdeckelbehälter mit einem Bodenteil (1) und einem Deckel (2) sowie mit mindestens einem Scharnier (3, 8, 9, 10) für die schwenkbare Befestigung des Deckels (2) am Bodenteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des Scharniers (3, 8, 9, 10) durch ein auf das Bodenteil (1) und/oder den Deckel (2) aufsteckbares Scharnierelement (3) gebildet ist.
2. Schwenkdeckelbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnierelement (3) im wesentlichen aus einer auf das Bodenteil (1) aufzusteckenden Scharnierhälfte (7, 8) besteht.
3. Schwenkdeckelbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnierelement (3) aus einer Scharnierplatte (7) und einer Anzahl von Ösen (8) zur Aufnahme eines Verbindungsstiftes besteht.
4. Schwenkdeckelbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (1) an seinem Rand zumindest im Bereich des Scharnierelements (3) eine Auskragung (11) sowie davon abgesetzt eine auskragende Verstrebung (12) aufweist, wobei die Scharnierplatte (7) des Scharnierelements (3) klemmend zwischen die Auskragung (11) und die Verstrebung (12) einsetzbar ist.
5. Schwenkdeckelbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierplatte (7) des Scharnierelements (3) mit mindestens einem Rastelement (15), und die Auskragung (11) mit mindestens einer Ausnehmung (16) zur Aufnahme des Rastelementes (15) versehen sind.
6. Schwenkdeckelbehälter nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (1), von seinem Rand abgesetzt, zumindest im Bereich des Scharnierelements (3) eine auskragende Verstrebung (12) aufweist und das Scharnierelement (3) mit einer Nut (14) zum Aufsetzen auf die Verstrebung (12) versehen ist.
7. Schwenkdeckelbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (1) zur Stabilisierung der auskragenden Verstrebung (12) mit einer weiteren, senkrecht daran anstehenden Verstrebung (13) versehen ist.
8. Schwenkdeckelbehälter nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (14) durch eine an der Scharnierplatte (7) angeformte Haltekralle (29) gebildet ist.
9. Schwenkdeckelbehälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltekralle (29) elastisch verformbar ausgebildet und klemmend auf die auskragende Verstrebung (12) aufsetzbar ist.
10. Schwenkdeckelbehälter nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) im Bereich des Scharnierelements (3) und die Scharnierplatte (7) derart dimensioniert und geformt sind, dass der Deckelrand (19) bei vollständig geöffnetem Deckel (2) auf der Scharnierplatte (7) aufliegt und diese gegen das Bodenteil (1) oder die auskragende Verstrebung (12) drückt.
11. Schwenkdeckelbehälter nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Bildung eines Scharniers mit dem Scharnierelement (3) zusammenwirkende andere Scharnierhälfte (9, 10) an den Deckel (2) angeformt ist.
12. Schwenkdeckelbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (1), der Deckel (2) und das Scharnierelement (3) aus Kunststoff gefertigt sind.
13. Schwenkdeckelbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) auf der dem Scharnierelement (3) gegenüberliegenden Seite mit mindestens einem Verschlußschieber (4) versehen ist, der einen Riegel (21) zum Hintergreifen einer am Bodenteil (1) angeformten Auskragung (11) aufweist.
14. Schwenkdeckelbehälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlußschieber (4) in seiner verriegelten Stellung durch eine Feder vorgespannt ist.
15. Schwenkdeckelbehälter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder eine Schraubenfeder (42) aus Metall ist.
16. Schwenkdeckelbehälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) im Bereich des Verschlußschiebers (4)mit einer Aufnahme (20) und einem Dorn (41) für die Schraubenfeder (42) versehen ist.
17. Schwenkdeckelbehälter nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (21) eine Auflaufschräge (35) zum Zuschnappen des vorgespannten Verschlußschiebers (4) aufweist.
18. Schwenkdeckelbehälter nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlußschieber (4) eine Führungsnase (37) zum Einsetzen in eine im Deckel (2) angeordnete Führungsnut (40) aufweist.
19. Schwenkdeckelbehälter nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnase (37) mit einem Rastelement (38) zum Hintergreifen der Führungsnut (40) versehen ist.
20. Schwenkdeckelbehälter nach den Ansprüchen 16 und 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlußschieber (4) die Führungsnut (40) und die Aufnahme (20) abdeckt, wobei die Schraubenfeder (42) an der Führungsnase (37) angreift.
21. Schwenkdeckelbehälter nach Anspruch 1 oder einem der Ansprüche 13 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (1) eine an seinem Rand umlaufende Auskragung (11) aufweist, die einerseits mit Ausnehmungen (16) für Scharnierelemente (3) und andererseits mit frontseitigen Ausnehmungen (22) für Verschlußschieber (4) versehen ist.
22. Bausatz für einen Schwenkdeckelbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 21, bestehend aus einem Bodenteil (1), einem Deckel (2), mindestens einem klemmend aufsteckbaren Scharnierelement (3) und mindestens einem Verschlußschieber (4).
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