DE20008165U1

DE20008165U1 - Toiletten- und Bidetvorrichtung

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Publication number: DE20008165U1
Application number: DE20008165U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-05-05
Filing date: 2000-05-05
Publication date: 2000-11-09
Anticipated expiration: 2010-05-06

Description

HlEBSCH

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PATENTANWÄLTE EUROPEAN PATENT AND TRADEMARK ATTORNEYS

Antrag auf Eintragung eines Gebrauchsmusters

(31) Prioritätsnummer I Priority Application Number:

(32) Prioritätstag I Priority Date:

(33) Prioritätsland / Priority Country:

Unser Zeichen: K221DE7 H/mü

(54) Titel /Title:

Toiletten- und Bidetvorrichtung

(71) Anmelder/in I Applicant:

Adolf Krischanetz Hardstraße 68

78239 Rielasingen (Worblingen) Deutschland

(74) Vertreter / Agent:

Dipl.-Ing. Gerhard F. Hiebsch

Dipl.-Ing. Dr. oec. Niels Behrmann M.B.A. (NY)

Heinrich-Weber-Platz

78224 Singen

Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeif schriftlicher Besfätigung. t"· J*** Harter»TrniHausa (EisfalvtifreiheitsirciB»)** I*** '· I ·

K221DE7

Toiletten- und Bidetvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Toiletten- und Bidetvorrichtung mit einer an ein Fluidspülsystem angeschlossenen Sitzschüssel sowie einer auf einen etwa horizontalen Schüsselrand klappbaren, einen Schüsselinnenraum zumindest teilweise umgebenden Klobrille od.dgl. Sitzringeinrichtung.

Derartige Vorrichtungen mit Wasserspülung und durch Scharniere an die Sitzschüssel angelenktem -- zumeist auch mit einem gesondert schwenkbaren Klodeckel versehenen -Sitzring sind allgemein in Gebrauch.

In Kenntnis dieses Standes der Technik hat sich der Erfinder das Ziel gesetzt, solche Systeme zu verbessern und universeller einsetzbar zu machen. Insbesondere sollen Platzmängel in Toiletten und Bädern beseitigt werden.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt die Lehre des unabhängigen Anspruches; die Unteransprüche geben günstige Weiterbildungen an. Zudem fallen in den Rahmen der Erfindung alle Kombinationen aus zumindest zwei der in der Beschreibung, der Zeichnung und/oder den Ansprüchen offenbarten Merkmale.

Erfindungsgemäß ragt von der Unterfläche der Klobrille bzw. des Sitzringes eine Wascharmatur ab, die an das Spülsystem der Toiletten- und Bidetvorrichtung -- oder an eine temperatureinstellbare Mischbatterie eines

Warmwassersystems -- angeschlossen ist und in einer Betriebsstellung des Sitzringes in eine Ausnehmung in der Sitzschüssel eingreift; in jener Betriebsstellung liegt der Sitzring dem Schüsselrand auf, um als übliche Toilette und/oder Bidet genutzt werden zu können.

Als günstig hat es sich erwiesen, wenn die Ausnehmung in der Sitzschüssel als in deren Oberfläche eingeformte Mulde ausgebildet ist, die bevorzugt eine würfel- oder quaderartige -- den Ausmaßen der aufzunehmenden Wascharmatur angepasste -- Form anbietet.

Um eine völlige Trennung von Sprühsystem und Waschsystem im Bereich der Sitzschüssel zu erreichen, ist die Mulde vom Schüsselinnenraum getrennt, wobei sich zwischen ihr und dem Schüsselinnenraum zumindest ein Ablaufkanal erstreckt, der bevorzugt vom Muldentiefsten nach außen abwärts geneigt verläuft. Dabei hat es sich als günstig erwiesen, dass die zur Längsachse der Sitzschüssel parallele Länge der Mulde etwa einem Drittel oder Viertel der entsprechenden Länge des Schüsselinnenraumes entspricht.

Die Mulde soll im Bereich der Schüssellängsachse vorgesehen sein sowie an eine Linearkontur im Heckbereich des Schüsselinnenraumes anschließen; diese Anordnung ist so gewählt, dass die Mulde im Schwenkbereich der am Sitzring festliegenden Wascharmatur liegt.

Nach einem anderen Merkmal der Erfindung weist die Wascharmatur ein etwa rechtwinkelig von der Unterfläche des Sitzringes abragendes rohrartiges Mündungsstück sowie ein Betätigungsorgan -- beispielsweise einen Griffhebel -- auf. Vorteilhafterweise kann dabei zumindest das Mündungsstück der Wascharmatur gegenüber der Unterfläche des Sitzringes verstellbar ausgebildet sein, um die Richtung des Waschstrahles an die jeweiligen Verhältnisse anpassen zu können.

Zwischen der Wascharmatur und dem Spülsystem -- bzw. der alternativ angeschlossenen Mischbatterie -- soll wenigstens ein Zulaufschlauch verlaufen, der bevorzugt einen dem Sitzring zugeordneten Klodeckel mit Spiel durchsetzen soll.

Die Lage der Wascharmatur soll nahe dem Schlüsselinnenraum sein und damit nahe einer durch Scharniere bestimmten

Scharnierachse; diese Scharniere verbinden den Sitzring und/oder den Klodeckel schwenkbar mit der Sitzschüssel.

Um allen Erfordernissen der Hygiene optimal nachzukommen, kann zwischen dem Schüsselrand einerseits und der Unterfläche des Sitzringes anderseits ein an beide anlegbarer sowie gegenüber beiden lageveränderbarer weiterer Sitzring angebracht sein; dieser bildet während der Nutzung der Vorrichtung als Bidet einen zusätzlichen Schutz im Bereich des Schüsselrandes.

Insgesamt ergibt sich eine neuartige Anlage für zwei unterschiedliche Hygienevorgänge, die den Platzbedarf gegenüber bisher bekannten Installationen von Toilettenschüsseln und benachbartem Bidet erheblich vermindert.

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Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Fig. 1: eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Toiletten- und Bidetvorrichtung;

Fig. 2: die Draufsicht zu Fig. 1;

Fig. 3, 4: Skizzen zu unterschiedlichen Betriebsstellungen der Toiletten- und Bidetvorrichtung.

Eine Toiletten- und Bidetvorrichtung 10 weist gemäß Fig. 1 eine in üblicher Weise aus Keramikwerkstoff geformte und mittels eines Sockelteils 12 auf dem Boden B ruhende Sitzschüssel 14 der beispielsweisen Lange a von etwa 740 mm, einer Breite b von etwa 400 mm und einer dieser etwa entsprechenden Höhe h auf; deren -- sich nach oben öffnender -- Innenraum 16 ist von einem Schüsselrand 18 der Breite e von etwa 40 mm umgeben. Die Länge f dieses Innenraumes 16 entspricht etwa der halben Schüssellänge a.

Wie vor allem die Draufsicht nach Fig. 2 verdeutlicht, endet der im vorderen Bereich der Sitzschüssel 14 -- wie diese und der Schüsselrand 18 -- durch eine Teiloval- oder Teilkreiskontur K bestimmte Innenraum 16 heckwärts an einem -- die Längsachse A der Sitzschüssel 14 querenden -- linearen Konturabschnitt K₁, der eine Rückenfläche 20 des Innenraumes 16 bestimmt.

Die Rückenfläche 20 ist in der Seitenansicht der Fig. 1 durch eine leicht gekrümmte Linie lediglich angedeutet; diese endet in einer Siphonausformung 22 des Sockelteils 12 als Teil von dieser. An die Siphonausformung 22 schließt ein rückwärtiger Ablaufstutzen 24 der Sitzschüssel 14 an,

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und über diesem ist ein Auslaufrohr 26 für einen Spülkasten 28 zu erkennen.

An der vom Innenraum 16 abgekehrten Seite der Rückenfläche 20 ist in einen Heckteil 30 der Sitzschüssel 14 eine von der Heckteiloberfläche 32 ausgehende Mulde 34 der -- zur Längsachse A der Sitzschüssel 14 parallelen -- Länge i von etwas weniger als 100 mm eingeformt, deren Raumform etwa einem Würfel entspricht. Das Muldentiefste 36 ist durch einen von diesem weg geneigten Ablaufkanal 38 mit dem Schüsselinnenraum 16 verbunden.

Die Mulde 34 dient der Aufnahme einer Wascharmatur 40, die aus Sprührohr 42 und Betätigungshebel 44 besteht sowie mittels eines ZulaufSchlauches 46 an den Spülkasten 28 angeschlossen ist. Diese Wascharmatur 40 ragt von der Unterfläche 48 einer -- bevorzugt aus Kunststoff bestehenden -sog. Klobrille bzw. eines Sitzringes 50 ab und greift in der/des letzteren Betriebsstellung -- nämlich beim Aufliegen auf dem Schüsselrand 18 -- in jene Mulde 34 ein. Der Sitzring 50 der Dicke t von 20 mm ist gegebenenfalls unterseitig mit elastischen Pufferscheiben 49 versehen sowie einem ihm in Betriebsstellung aufliegenden Klodeckel 52 der Dicke ti von 30 mm klappbar zugeordnet, und beide Teile 50, 52 sind mittels zweier Scharniereinheiten 56 in Abstand &eegr; zur Mulde 34 am Heckteil 30 festgelegt und um deren -parallel zum Konturabschnitt Kl gerichteten -- Scharnierachse Q schwenkbar. Der Zulaufschlauch 46 durchsetzt den Klodeckel 52 dank eines in diesem nahe jener Scharnierachse Q vorgesehenen Durchbruches 54 mit Spiel; auch die Wascharmatur 40 befindet sich nahe der Scharnierachse Q bzw. der Heckkante 51 des Sitzringes 50.

In der Betriebsstellung nach Fig. 3 wird die Toiletten- und Bidetvorrichtung 10 von einem auf der Klobrille 50 sitzenden Benutzer M in üblicher Art als Toilette und/oder Bidet benutzt. Den Vorgang beendet eine normale Spülung aus dem Spülkasten 28.

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In der zweiten Betriebsstellung nach Fig. 4 ist der Sitzring 50 zum offenen Klodeckel 52 hin hochgeklappt und liegt diesem an. Das etwa rechtwinkelig von der erwähnten Unterfläche 48 des Sitzringes 50 abragende Sprührohr oder Mündungsstück 42 der Wascharmatur 40 verläuft nun nahezu horizontal und kann in der Art einer Bidetarmatur für einen Waschvorgang herangezogen werden - der Besucher M sitzt dem Mündungsstück 42 gegenüber, also rittlings auf dem Schüsselrand 18. Nicht erkennbar ist, dass das Mündungsstück 42 -- gegebenenfalls auch die gesamte Wascharmatur 40 gegenüber dem Sitzring 50 verstellbar ausgebildet und/oder diese -- statt an den Spülkasten 28 -- an ein in Bädern oder Toiletten übliches Waschwassersystem mit temperatureinstellbarer Mischbatterie angeschlossen sein kann.

Bei einer in Fig. 1 nur angedeuteten Ausgestaltung ist der Unterfläche 48 des Sitzringes bzw. der Klobrille 50 ein zusätzlicher Sitzring 50_a -- ebenfalls schwenkbar -- zugeordnet, der bei der Benutzung der erfindungsgemäßen Toiletten- und Bidetvorrichtung 10 als Bidet dem Schüsselrand 18 aufliegt.

Claims

1. Toiletten- und Bidetvorrichtung mit einer an ein Fluidspülsystem (26, 28) angeschlossenen Sitzschüssel (14) sowie einer auf einen etwa horizontalen Schüsselrand (18) klappbaren, einen Schüsselinnenraum (16) zumindest teilweise umgebenden Klobrille (50) od. dgl. Sitzringeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass von der Unterfläche (48) der Klobrille bzw. des Sitzringes (50) eine Wascharmatur (40) abragt, die an das Spülsystem (26, 28) der Toiletten- und Bidetvorrichtung (10) oder an eine temperatureinstellbare Mischbatterie eines Wassersystems angeschlossen ist und in einer Betriebsstellung des Sitzringes (50), in welcher dieser dem Schüsselrand (18) aufliegt, in eine Ausnehmung (34) in der Sitzschüssel (14) eingreift.

2. Toiletten- und Bidetvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung in der Sitzschüssel (14) eine in deren Oberfläche (32) eingeformte Mulde (34) ist.

3. Toiletten- und Bidetvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (34) vom Schüsselinnenraum (16) getrennt ist, wobei sich zwischen ihr und dem Schüsselinnenraum (16) zumindest ein Ablaufkanal (38) erstreckt.

4. Toiletten- und Bidetvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (34) im Bereich der Schüssellängsachse (A) vorgesehen ist sowie an eine Linearkontur (K_l) im Heckbereich des Schüsselinnenraumes (16) anschließt.

5. Toiletten- und Bidetvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (34) von etwa würfelartiger oder quaderartiger Form ist und der Ablaufkanal (38) vom Muldentiefsten (36) ausgeht.

6. Toiletten- und Bidetvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Längsachse (A) der Sitzschüssel (14) parallele Länge (i) der Mulde (34) etwa einem Drittel oder Viertel der entsprechenden Länge (f) des Schüsselinnenraumes (18) entspricht.

7. Toiletten- und Bidetvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wascharmatur (40) ein etwa rechtwinkelig von der Unterfläche (48) des Sitzringes (50) abragendes Mündungsstück (42) sowie ein Betätigungsorgan (44) aufweist.

8. Toiletten- und Bidetvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Mündungsstück (42) der Wascharmatur (40) gegenüber der Unterfläche (48) des Sitzringes (50) verstellbar ausgebildet ist.

9. Toiletten- und Bidetvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Wascharmatur (40) und dem Spülsystem oder der Mischbatterie wenigstens ein Zulaufschlauch (46) verläuft.

10. Toiletten- und Bidetvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulaufschlauch (46) einen dem Sitzring (50) zugeordneten Klodeckel (52) mit Spiel durchsetzt.

11. Toiletten- und Bidetvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Wascharmatur (40) nahe einer durch Scharniere (56) bestimmten Scharnierachse (Q) angeordnet ist, wobei die Scharniere den Sitzring (50) und/oder den Klodeckel (52) mit der Sitzschüssel (14) schwenkbar verbinden.

12. Toiletten- und Bidetvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schüsselrand (18) einerseits und der Unterfläche (48) des Sitzringes (50) anderseits ein an beide anlegbarer sowie gegenüber beiden lageveränderbarer weiterer Sitzring (50 _a) angebracht ist.