DE20008960U1 - Sockelfussgestell - Google Patents

Description

TERMEER STEINMEISTER & PARTNER GBR PATENTANWÄLTE - EUROPEAN PATENT ATTORNEYS

Dr. Nicolaus ter Meer, Dipl.-Chem. Peter Urner, Dipl.-Phys. Gebhard Merkle, Dipl.-Ing. (FH) Mauerkircherstrasse 45 D-81679 MÜNCHEN Helmut Steinmeister, Dipl.-Ing. Manfred Wiebusch

Art &ugr; r-Ladebeck-St rasse D-33617 BIELEFELD

51

HEN P03 / OO

3.5.2000

Paul Henke GmbH & Co. KG

Brückenstraße 94

32584 Löhne

SOCKELFUSSGESTELL

Paul Henke GmbH & Co. KG .i. *..* *..*.♦.· H&tPoVitä 3.5.2000

SOCKELFUSSGESTELL

Die Erfindung betrifft ein Sockelfußgestell für Möbel, mit zwei unter dem Boden des Möbelkorpus zu befestigenden Profilschienen und mehreren Füßen, die an der Unterseite der Profilschiene gehalten sind.

Bei den meisten bekannten Sockelfußsystemen ist jeder Fuß einzeln in einem kastenförmigen Gleiter aus Kunststoff gehalten, der unter dem Boden des Möbelkorpus befestigt ist und während der Herstellung des Möbelkorpus als provisorischer Fuß dient, so daß es möglich ist, den Möbelkorpus auf dem Fußboden oder auf einer Arbeitsfläche gleitend zu verschieben, ohne daß die Unterseite des eigentlichen Möbelkorpus beschädigt wird.

In DE 195 18 007 Cl wird ein Sockelfußgestell der eingangs genannten Art, insbesondere für Küchenmöbel, beschrieben, bei dem der Kopfteil des Fußes knebelartig in einer in der Unterseite der Profilschiene ausgebildeten hinterschnittenen Nut verspannbar ist, so daß sich die Position des Fußes in Längsrichtung der Profilschiene frei wählen läßt. Bei anderen bekannten Sockelfußgestellen ist der Fuß in vorgegebenen Positionen an die Profilschiene anschraub- oder anklemmbar.

Die Sockelfußgestelle mit Profilschienen haben allgemein den Vorteil, daß sich mehrere Möbelkorpusse auf einfache Weise in der Höhe bündig mit einander ausrichten lassen und daß nicht für jeden einzelnen Korpus ein kompletter Satz aus vier Füßen benötigt wird. Bei Möbeln mit offenem Sockel, bei denen also die Sockelfüße nicht durch eine Sockelblende verkleidet sind, läßt sich so vermeiden, daß das Erscheinungsbild durch Paare dicht neben einander stehender Füße der aneinander angrenzenden Korpusse beeinträchtigt wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sockelfußgestell dieser Art zu schaffen, bei dem sich die Profilschienen am Einsatzort einfach und dennoch variabel zu einem stabilen Rahmen verbinden lassen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Profilschienen jeweils auf einer Seite eine Einstecknut für das Ende einer die Profilschienen verbindenden Strebe aufweisen.

Paul Henke GmbH & Co. KG .]«*..* * '*.·...* *&EEgr;&Egr;^&Rgr;&thgr;5^&iacgr;)&bgr; 3.5.2000

Die in Längsrichtung der Profilschienen durchgehenden Einstecknuten ermöglichen es, die beiden parallel zueinander längs der Vorderfront und der Rückseite der Möbelkorpusse angeordneten Profilschienen an beliebiger Stelle durch Streben miteinander zu verbinden, so daj3 ein den jeweiligen Stabilitätsanforderungen genügender Rahmen geschaffen werden kann. Der Abstand zwischen den beiden Profilschienen läßt sich dabei problemlos an die jeweilige Tiefe der Möbelkorpusse anpassen, indem die Streben auf geeignete Länge geschnitten werden. Die Streben werden einfach mit ihren entgegengesetzten Enden in die Einstecknuten eingesteckt und können dort wahlweise mit Hilfe von Schrauben fixiert werden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Profilschienen sind vorzugsweise als hohle Strangprofile aus Metall, beispielsweise aus Aluminium ausgebildet. Die Einstecknuten sind dann vorzugsweise unmittelbar unter einer oberen Wand des Hohlprofils angeordnet, so daß die Schraubenlöcher für die Fixierung der Streben bequem von oben gebohrt werden können und die Befestigungsschrauben bequem von oben eingeschraubt werden können. Damit die Schraubenköpfe nicht versenkt zu werden brauchen, ist es zweckmäßig, wenn der Teil der oberen Wand, der die Einstecknut begrenzt, gegenüber dem Rest der Profilschiene etwas nach unten abgesetzt ist.

Es ist möglich, die bei der Herstellung der Möbelkorpusse benutzten Gleiter unter dem Möbelkorpus zu belassen. In diesem Fall wird das Abstandsmaß zwischen den Profilschienen so gewählt, daß die Gleiter beim Aufsetzen der Möbelkorpusse paßgenau in den Zwischenraum zwischen den Profilschienen eingreifen. Dies bedeutet nicht nur eine Arbeitsersparnis und -erleichterung, sondern hat auch den Vorteil, daß die Möbelkorpusse noch während des Transports, beispielsweise während der Anlieferung zum Endabnehmer, durch die Gleiter geschützt sind.

Bevorzugt hat jede Profilschiene im oberen Bereich einen schmaleren Stützschenkel zur Abstützung des Möbelkorpus und im unteren Bereich einen breiteren Basisschenkel, in dem die Einstecknut ausgebildet ist. Der breitere Basisschenkel bietet eine ausreichende Montagefläche für die Befestigung der Sokkelfüße, und der schmaler gehaltene Stützschenkel ermöglicht es, die Gleiter in

Paul Henke GmbH & Co. KG _#L ·..**'.*·.».* HEJtPOB^ 3.5.2000

Randnähe am Boden des Möbelkorpus anzubringen, so daß eine hohe Standsicherheit gewährleistet wird und ein Abstoßen der unteren Kanten der Möbelkorpusse auch dann verhindert werden kann, wenn die Möbelkorpusse bei der Handhabung gekippt werden. Durch das insgesamt L-förmige Profil der Profilschiene wird darüber hinaus eine hohe Biege- und Verwindungssteifheit erreicht.

Bei Möbeln mit offenem Sockel bietet die Erfindung zugleich den Vorteil, daß die Gleiter durch die Profilschiene verblendet werden, so daß keine zusätzliche Verkleidung erforderlich ist.

Vorzugsweise wird die Profilschiene durch ein Hohlprofil gebildet, bei dem sowohl der Basisschenkel als auch der Stützschenkel hohl ausgebildet sind. Dies ermöglicht es, mehrere Profilschienen mit Hilfe von Verbindern, die in die offenen Enden sowohl der Basisschenkel als auch der Stützschenkel eingreifen, stabil mit einander zu verbinden und so das Schienensystem nach Bedarf zu verlängern.

Im Inneren des Hohlprofils, vorzugsweise im Inneren des Stützschenkels, können Schraubenkanäle ausgebildet sein, die es ermöglichen, eine flache, leistenförmige Blende stirnseitig an das Ende der Profilschienen anzuschrauben. Am Ende der Küchenzeile, also dort, wo sich kein weiterer Möbelkorpus an die Seitenwand des letzten Korpus anschließt, wird das Sockelfußgestell dann durch die Blende abgeschlossen, so daß die offenen Enden der Hohlprofile abgedeckt werden und auch hier ein sauberes Erscheinungsbild erreicht wird.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform entspricht die lichte Höhe der Einstecknut der Dicke der leistenförmigen Blende. Hierdurch wird die Möglichkeit geschaffen, die Blende und die Streben aus demselben Strangprofil herzustellen.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Paul Henke GmbH & Co. KG .I", ·..' *.·*...* HtiiPoV»tib 3.5.2000

Es zeigen:

Fig. 1 einen Teilschnitt durch einen Boden eines Möbelkorpus und eine

Profil schiene, die Teil des erfindungsgemäßen Sockelfußgestells ist;
5

Fig. 2 einen Endabschnitt der Profilschiene und einen Eckbereich des Möbelkorpus gemäß Fig. 1 in einer Ansicht von unten; und

Fig. 3 das komplette Sockelfußgestell für zwei nebeneinander stehende Möbelkorpusse in einer Ansicht von unten.

In Fig. 1 ist im Schnitt ein vorderer Randbereich eines Bodens 10 eines Möbelkorpus zu erkennen, unter dem ein bekannter, kastenförmiger Gleiter 12 aus Kunststoff befestigt ist, beispielsweise mit Hilfe angeformter, in der Zeichnung nicht erkennbarer Dübel. Weiterhin zeigt Fig. 1 den Querschnitt einer Profilschiene 14, die beispielsweise durch ein Aluminium-Strangprofil gebildet wird und zusammen mit einer dazu parallelen, nicht gezeigten Profilschiene in der Nähe des rückwärtigen Randes des Bodens 10 ein Sockelfußgestell für einen oder mehrere Möbelkorpusse bildet. Die Profilschiene 14 weist ein insgesamt L-förmiges Hohlprofil auf und bildet einen relativ schmalen Stützschenkel 16, auf dem sich der Boden 10 des Möbelkorpus abstützt, so wie einen breiter gehaltenen, nach innen über den Stützschenkel 16 hinaus vorspringenden Basisschenkel 18, der den Gleiter 12 untergreift.

In dem Basisschenkel 18 ist eine nach unten offene hinterschnittene Nut 20 ausgebildet, in der ein knebelartiger Kopfteil 22 eines Fußes 24 verspannbar ist, wie in DE 195 18 007 Cl beschrieben wird. Der Kopfteil 22 hat im Grundriß die Form eines an zwei diagonal gegenüberliegenden Ecken abgerundeten Rechtecks und läßt sich in einer gegenüber Fig. 1 um 90° gedrehten Position durch die schmalere Nutöffnung in die hinterschnittene Nut 20 einführen. Anschließend wird der Fuß 24 mit dem Kopfteil 22 um etwa 90° in die in Fig. 1 gezeigte Verriegelungsstellung gedreht, in der der Kopfteil 22 in vertikaler Richtung in der Nut 20 verriegelt ist und außerdem mit seinen entgegengesetzten Enden klemmend zwischen den seitlichen Nutflanken gehalten wird, so daß eine kraftschlüssige Fixierung des Fußes 24 in Längsrichtung der Profilschiene 14 erreicht wird. Der Kopfteil 22 weist an der Oberseite einen zylindrischen Fortsatz 26 auf, der in einen vertieften, innerhalb des Stützschenkels 16 liegenden Bereich der Nut 20

Paul Henke GmbH & Co. KG .!.*..* *..·.».· HEKPOtyi» 3.5.2000

eingreift und die Stabilität der Verbindung zwischen der Profilschiene 14 und dem Fuß 24 erhöht.

Von dem Fuß 24 ist in der Zeichnung nur ein Oberteil gezeigt, das eine Hülse 28 bildet, die einen nach unten vorspringenden Gewindezapfen 30 konzentrisch um gibt. Der Fuß weist außerdem ein nicht gezeigtes Mittelteil oder Unterteil auf, da s von unten auf den Gewindezapfen 30 aufschraubbar ist und dann mit seinem oberen Ende in die Hülse 28 eingreift. Indem das Mittelteil oder Unterteil mehr oder weniger weit auf den Gewindezapfen 30 aufgeschraubt wird, läßt sich die Sockelhöhe einstellen, wobei durch die Hülse 28 ein optisch sauberer Anschluß an die Profilschiene 14 sichergestellt wird.

Der Gleiter 12 ist baugleich mit herkömmlichen Gleitern und kann auch zur Befestigung eines einzelnen Sockelfußes benutzt werden, der hinter einer Sockelbl ende liegt. Wie Fig. 2 zeigt, hat der Gleiter insgesamt einen annähernd rechteck igen Grundriß, wobei die längere Seite parallel zu der Profilschiene 14 verläuft. I &eegr; der Mitte des rechteckigen Grundrisses ist eine kreisförmige Aufnahme 32 für den erwähnten Sockelfuß ausgebildet. Weiterhin weist der Gleiter 12 an beiden Längsseiten sowie an einer Stirnseite je eine hinterschnittene vertikale Nut 34 auf, die zur Befestigung eines nicht gezeigten Sockelblendenhalters dient.

Die Höhe des Gleiters 12 ist kleiner als die Höhe des Stützschenkels 16 der Profilschiene 14, so daß der Gleiter frei in die durch den Stützschenkel 16 und den Basisschenkel 18 gebildete Hohlkehle eingreifen kann, wenn sich der Boden 10 des Möbelkorpus auf dem Stützschenkel 16 abstützt.

In Fig. 3 ist in einer Ansicht von unten ein komplettes Sockelfußgestell 36 für zwei Möbelkorpusse 38 und 40 gezeigt, von denen jeweils nur der Boden zu erkennen ist. Zwei Profilschienen 14, die im gezeigten Beispiel jeweils drei Füße 24 aufnehmen, sind spiegelbildlich zueinander längs des vorderen und hinteren Randes der Möbelkorpusse 38, 40 angeordnet. Jeder Möbelkorpus weist in der Nähe jeder Ecke seines Bodens einen Gleiter 12 auf. Die Abstände zwischen den Gleitern 12 einerseits und zwischen den Profilschienen 14 andererseits sind so aufeinander abgestimmt, daJ3 die vorderen und hinteren Gleiter 12 jeweils passgenau in den Zwischenraum zwischen den Stützschenkeln 16 der Profilschienen greifen. In Fig. 3 sind deshalb Teile der Gleiter durch die nach innen vorspringenden Basisschenkel 18 der Profilschienen verdeckt. Auf diese Weise wird

Paul Henke GmbH & Co. KG .L ·.«·**-«·-*.* 'HENP(B₄ZJa) 3.5.2000

durch die Gleiter 12 zugleich zumindest in Richtung der Tiefe der Möbelkorpusse eine formschlüssige Verbindung zwischen den Möbelkorpussen und dem Sokkelfußgestell 36 hergestellt.

Am in Fig. 3 unteren Ende der Profilschiene 14 ist eine flache, leistenförmige Blende 42 zu erkennen, die quer zu den Profilschienen 14 verläuft und deren offene Enden abschließt. Die Blende 42 wird an den Profilschienen 14 mit nicht gezeigten Schrauben befestigt, die in Schraubenkanäle 44 der Profilschienen 14 eingreifen. Die jeweils im Inneren des hohlen Basisschenkels 16 ausgebildeten Schraubenkanäle 44 sind in Fig. 1 zu erkennen. Die Höhe der Blende 42 stimmt vorzugsweise mit der Gesamthöhe der Profilschienen 14 überein.

Weiterhin ist Fig. 1 und 3 eine Strebe 46 gezeigt, die als Abstandshalter zwischen den der Blende 42 entgegengesetzten Enden der Profilschienen 14 eingesetzt ist (oben in Fig. 3). Diese Strebe 46 wird durch ein auf geeignete Länge geschnittenes Stück desselben Strangprofils aus Aluminium gebildet, aus dem auch die Blende 42 hergestellt ist. Die Strebe 46 greift mit ihren entgegengesetzten Enden in Eintecknuten 48 ein, die gemäß Fig. 1 in den seitlichen Rändern der Basisschenkel 18 ausgebildet sind, und kann wahlweise mit Schrauben 50 fixiert werden, wie in Fig. 3 gezeigt ist. Durch die Blenden 42 und Streben 46, die im Bedarfsfall auch in größerer Anzahl vorhanden sein können, werden somit die beiden Profilschienen 14 zu einem stabilen Rahmen miteinander verbunden, in den dann die Möbelkorpusse 38, 40 mit ihren Gleitern 12 eingesetzt werden können.

Claims (6)

1. Sockelfußgestell für Möbel, mit zwei unter dem Boden des Möbelkorpus zu befestigenden Profilschienen (14) und mehreren Füßen (34), die an der Unterseite der Profilschiene gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschienen (14) jeweils auf einer Seite eine Einstecknut (48) für das Ende einer die Profilschienen verbindenden Strebe (46) aufweisen.

2. Sockelfußgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschiene (14) ein Hohlprofil aufweist.

3. Sockelfußgestell nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschiene (14) durch ein Strangprofil aus Metall, vorzugsweise aus Aluminium gebildet wird.

4. Sockelfußgestell nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschiene (14) Schraubenkanäle (44) bildet, die das Anschrauben einer rechtwinklig zu der Profilschiene (14) verlaufenden Blende (42) gestatten.

5. Sockelfußgestell nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschiene (14) den Boden (10) des Möbelkurpus mit einem schmaleren Stützschenkel (16) abstützt und unten einen breiteren Basisschenkel (18) aufweist, in dem die Einstecknut (48) ausgebildet ist.

6. Sockelfußgestell nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (42) und die Strebe (46) ein identisches Profil besitzen.