[go: up one dir, main page]

DE20008423U1 - Aufblasbarer Swimmingpool mit einem Sonnenschild - Google Patents

Aufblasbarer Swimmingpool mit einem Sonnenschild

Info

Publication number
DE20008423U1
DE20008423U1 DE20008423U DE20008423U DE20008423U1 DE 20008423 U1 DE20008423 U1 DE 20008423U1 DE 20008423 U DE20008423 U DE 20008423U DE 20008423 U DE20008423 U DE 20008423U DE 20008423 U1 DE20008423 U1 DE 20008423U1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
inflatable
pool
sun shield
peripheral wall
inflatable tube
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE20008423U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Aqua Marine International Inc
Original Assignee
Aqua Marine International Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Priority to US09/551,025 priority Critical patent/US6209149B1/en
Priority to FR0005711A priority patent/FR2808548B3/fr
Application filed by Aqua Marine International Inc filed Critical Aqua Marine International Inc
Priority to DE20008423U priority patent/DE20008423U1/de
Publication of DE20008423U1 publication Critical patent/DE20008423U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E04BUILDING
    • E04HBUILDINGS OR LIKE STRUCTURES FOR PARTICULAR PURPOSES; SWIMMING OR SPLASH BATHS OR POOLS; MASTS; FENCING; TENTS OR CANOPIES, IN GENERAL
    • E04H15/00Tents or canopies, in general
    • E04H15/20Tents or canopies, in general inflatable, e.g. shaped, strengthened or supported by fluid pressure
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E04BUILDING
    • E04HBUILDINGS OR LIKE STRUCTURES FOR PARTICULAR PURPOSES; SWIMMING OR SPLASH BATHS OR POOLS; MASTS; FENCING; TENTS OR CANOPIES, IN GENERAL
    • E04H4/00Swimming or splash baths or pools
    • E04H4/0018Easily movable or transportable swimming pools
    • E04H4/0025Easily movable or transportable swimming pools with inflatable parts
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E04BUILDING
    • E04HBUILDINGS OR LIKE STRUCTURES FOR PARTICULAR PURPOSES; SWIMMING OR SPLASH BATHS OR POOLS; MASTS; FENCING; TENTS OR CANOPIES, IN GENERAL
    • E04H4/00Swimming or splash baths or pools
    • E04H4/06Safety devices; Coverings for baths
    • E04H4/10Coverings of flexible material
    • E04H4/103Coverings of flexible material with inflatable chambers
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E04BUILDING
    • E04HBUILDINGS OR LIKE STRUCTURES FOR PARTICULAR PURPOSES; SWIMMING OR SPLASH BATHS OR POOLS; MASTS; FENCING; TENTS OR CANOPIES, IN GENERAL
    • E04H15/00Tents or canopies, in general
    • E04H15/20Tents or canopies, in general inflatable, e.g. shaped, strengthened or supported by fluid pressure
    • E04H2015/201Tents or canopies, in general inflatable, e.g. shaped, strengthened or supported by fluid pressure with inflatable tubular framework, with or without tent cover

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Architecture (AREA)
  • Civil Engineering (AREA)
  • Structural Engineering (AREA)
  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Fluid Mechanics (AREA)
  • Air Bags (AREA)
  • Curtains And Furnishings For Windows Or Doors (AREA)
  • Tents Or Canopies (AREA)

Description

-1-
11. Mai 2000 Aqua-Marine International Inc. S33622GBM AL/HK/bb-bü
} . AUFBLASBARER SWIMMINGPOOL MIT EINEM SONNENSCHILD
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Swimmingpool, insbesondere auf einen aufblasbaren Swimmingpool mit einem Sonnenschild.
Der Aufbau eines herkömmlichen, aufblasbaren Swimmingpools für Kinder umfaßt im allgemeinen einen Pool, der aus einem flexiblen Material hergestellt ist und einen flachen Boden und eine periphere Wand aufweist, die ihrerseits mit dem Boden zusammenwirkt, um einen wasseraufnehmenden Raum zwischen ihnen zu umgrenzen, so daß Kinder im Pool mit dem Wasser spielen können.
Wenn aber der Pool der Sonne ausgesetzt ist, können sich die darin spielenden Kinder aufgrund längerer Bestrahlung durch die Sonne einen Sonnenbrand zuziehen.
Es ist daher ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen aufblasbaren Swimmingpool mit einem Sonnenschild in einer Weise auszubilden, daß die Nachteile vermieden werden, die sich im allgemeinen bei der Benutzung der herkömmlichen, aufblasbaren Swimmingpoolanlage ergeben.
Dementsprechend weist eine aufblasbare Swimmingpoolanlage der vorliegenden Erfindung: einen aufblasbaren Swimmingpool mit einer peripheren Wand, welche eine obere Oberfläche, eine erste Hälfte und eine zweite Hälfte umfaßt, auf. Ein Sonnenschild hat einen flexiblen Sonnenabschattungsabschnitt mit zwei einander gegenüberliegenden Seiten, welche jeweils entsprechend mit einem gekrümmten ersten, aufblasbaren Schlauch und einem gekrümmten zweiten aufblasbaren
-2-
Schlauch ausgebildet sind. Der erste aufblasbare Schlauch hat zwei Enden, die jeweils entsprechend in Fluidverbindung mit zwei Enden des zweiten aufblasbaren Schlauches an zwei Schnittflächen stehen. Zwei Befestigungseinheiten verbinden jeweils entsprechend die Schnittstellen des Sonnenschildes mit zwei diametral einander gegenüberliegenden Abschnitten der oberen Oberfläche der peripheren Wand des Pools. Somit kann der Sonnenschild auf der oberen Oberfläche der peripheren Wand um eine Verbindungslinie der beiden Schnittflächen drehen, nämlich zwischen einer ersten Stellung, in der der erste aufblasbare Schlauch ganz auf der ersten Hälfte des Swimmingpools aufliegt, und in der der zweite aufblasbare Schlauch einen Winkel mit der oberen Oberfläche der peripheren Wand bildet, und einer zweiten Stellung, in der der zweite aufblasbare Schlauch ganz auf der zweiten Hälfte des Pools aufliegt, und in der der erste aufblasbare Schlauch einen Winkel mit der oberen Oberfläche der peripheren Wand des Pools bildet.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung gehen deutlicher aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung hervor, unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen, in denen:
Fig. 1 eine zerlegte, perspektivische Ansicht der bevorzugten Ausfüh-
rungsform eines aufblasbaren Swimmingpools der vorliegenden Er
findung ist;
Fig. 2 eine schematische Ansicht eines Sonnenschilds ist, der bei der bevorzugten Ausführungsform verwendet wird;
25
Fig. 3 und 3A jeweils entsprechend zwei Stellungen des Sonnenschilds der bevorzugten Ausführungsform im Gebrauch veranschaulichen; und
Fig. 4 zeugt, wie zwei Befestigungseinheiten den Sonnenschild am auf-
blasbaren Swimmingpool der bevorzugten Ausführungsform hal
tern.
-3-
Bezugnehmend auf die Fig. 1 und 2 ist zu sehen, daß eine aufblasbare Swimmingpoolanlage der vorliegenden Erfindung einen aufblasbaren Swimmingpool 1, einen Sonnenschild 2 und zwei Befestigungseinheiten aufweist.
5
Wie dargestellt, umfaßt der aufblasbare Swimmingpool 1 eine periphere Wand 11, die eine obere Oberfläche 110, eine erste Hälfte 101 und eine zweite Hälfte 102 umfaßt (vergl. die Fig. 3 und 3A). Der Sonnenschild 2 hat einen flexiblen Sonnenabschattungsabschnitt 22 mit zwei einander gegenüberliegenden Seiten, die jeweils entsprechend aus einem gekrümmten ersten aufblasbaren Schlauch 211 und einem zweiten gekrümmten, aufblasbaren Schlauch 212 besteht, die an ihm befestigt sind. Der erste aufblasbare Schlauch 211 hat zwei Enden, die jeweils entsprechend in Fluidverbindung mit zwei Enden des zweiten aufblasbaren Schlauches 212 an zwei Schnittflächen 214 bzw. 215 stehen.
Die Befestigungseinheiten haltern jeweils entsprechend die Schnittflächen 214, 215 des Sonnenschilds 2 an einander diametral gegenüberliegenden Abschnitten der oberen Oberfläche 110 der peripheren Wand 11 des Pools 1, derart, daß der Sonnenschild 2 auf der oberen Oberfläche 110 der peripheren Wand 11 des Pools 1 um eine Verbindungslinie zwischen den Schnittflächen 214, 215 schwenken können, nämlich zwischen einer ersten Stellung, wie sie am besten in Figur 3 dargestellt ist, in der der erste aufblasbare Schlauch 211 ganz auf der ersten Hälfte 101 der peripheren Wand 11 des Pools 1 aufliegt, während der zweite aufblasbare Schlauch 212 einen Winkel mit der oberen Oberfläche 110 der peripheren Wand 11 des Pools 1 bildet; und einer zweiten Stellung, wie sie am besten in Figur 3A zu sehen ist, bei der der zweite aufblasbare Schlauch 212 ganz auf der zweiten Hälfte 102 der peripheren Wand 11 des Pools 1 aufliegt, und wobei der erste aufblasbare Schlauch 211 einen Winkel mit der oberen Oberfläche 110 der peripheren Wand 11 des Pools 1 bildet.
··«* »it &igr;
-4-
Bei der bevorzugten Ausführungsform verlaufen der erste und der zweite aufblasbare Schlauch 211 bzw. 212 des Sonnenschilds 2 im allgemeinen senkrecht zueinander. Der Sonnenschild 2 umfaßt weiter: eine kreuzförmige aufblasbare Schlaucheinheit, die weiter einen langen rohrförmigen Abschnitt 213 mit zwei Enden umfaßt, die jeweils entsprechend in Fluidverbindung mit den Schnittflächen 214 bzw. 215 des ersten und des zweiten aufblasbaren Schlauches 211 bzw. 212 stehen; und einen kurzen Schlauchformigen Abschnitt 214, der einen mittleren querenden Abschnitt aufweist und in Fluidverbindung mit dem langen Schlauchformigen Abschnitt 213 steht; und zwei Enden, die jeweils entsprechend in Fluidverbindung mit den Mittelabschnitten des ersten und zweiten aufblasbaren Schlauches 211 bzw. 212 stehen.
Bezugnehmend auf Figur 4 umfaßt jede der Befestigungseinheiten jeweils entsprechend eine erste und zweite Öse 12 bzw. 23 und eine Befestigerkordel 3. Die erste Öse 12 ist auf der oberen Oberfläche 210 der peripheren Wand 11 des Pools 1 zwischen den ersten und zweiten Hälften 101, 102 befestigt. Die erste Öse 12 hat eine Seitenoberfläche 120 und ein darin gebildetes Loch 121. Die zweite Öse 23 ist an einer entsprechenden Stelle der Schnittflächen 214, 215 des Sonnenschilds 2 in der Nähe der ersten Öse 12 gebildet und hat eine Seitenoberfläche 230 und ein dort durchgehendes Loch 231. Die Befestigerkordel 3 hat zwei entgegengesetzte Enden, die sich durch die Löcher 121, 231 der ersten und der zweiten Öse 12, 23 erstrecken. Zwei Stopstäbe 31 sind jeweils entsprechend an den Enden der Kordel 3 befestigt. Jeder der Stäbe 31 ist fest mit der Kordel 3 in einen mittleren Abschnitt der Stäbe verbunden und stößt gegen die Seitenoberflächen 120 bzw. 230 der ersten und zweiten Öse 12 bzw. 23 an zwei Endabschnitten derselben an, um die Schnittflächen 214 bzw. 215 des Sonnenschilds 2 des Pools 1 festzuhalten. Zum Lagern und Transportieren kann die Luft aus dem Pool 1, dem ersten und dem zweiten aufblasbaren Schlauch 211 bzw. 212 und der kreuzförmigen, aufblasbaren Schlaucheinheit des Sonnenschilds 2 herausgelassen werden, so daß nur wenig Lagerplatz benötigt wird.

Claims (4)

1. Aufblasbare Swimmingpoolanlage, gekennzeichnet durch:
einen aufblasbaren Swimmingpool (1) mit einer peripheren Wand (11) die eine obere Oberfläche (110), eine erste Hälfte (101) und eine zweite Hälfte (102) aufweist;
einen Sonnenschild (2), der einen flexiblen Sonnenabschattungsabschitt (22) mit zwei einander gegenüberliegenden Seiten aufweist, die jeweils entsprechend mit einem gekrümmten ersten aufblasbaren Schlauch (211) und einem gekrümmten zweiten aufblasbaren Schlauch (212) ausgebildet ist, welche daran befestigt sind, wobei der erste aufblasbare Schlauch (211) zwei Enden hat, die jeweils entsprechend in Fluidverbindung mit zwei Enden des zweiten aufblasbaren Schlauchs (212) an zwei Schnittstellen stehen; und
zwei Befestigereinheiten, die jeweils entsprechend die Schnittstellen des Sonnenschilds (2) an zwei einander diametral gegenüberliegenden Abschnitten der oberen Oberfläche (110) der peripheren Wand (11) des Pools (1) haltern, derart, daß der Sonnenschild (2) auf der oberen Oberfläche (110) der peripheren Wand (11) des Pools (1) um eine Verbindungslinie der Schnittstellen zwischen einer ersten Position, in der der erste aufblasbare Schlauch (211) ganz auf der ersten Hälfte (101) des Pools (1) liegt, und an der der zweite aufblasbare Schlauch (212) einen Winkel mit der oberen Oberfläche (110) der peripheren Wand (11) des Pools (1) bildet, und einer zweiten Position drehen kann, in der der zweite aufblasbare Schlauch (212) ganz auf der zweiten Hälfte (102) des Pools (1) liegt, und wo der erste aufblasbare Schlauch (211) einen Winkel mit der oberen Oberfläche (110) der peripheren Wand (11) des Pools (1) bildet.
2. Aufblasbare Swimmingpoolanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und das zweite aufblasbare Schlauch (211) bzw. (212) des Sonnenschilds (2) im allgemeinen senkrecht zueinander verlaufen.
3. Aufblasbare Swimmingpoolanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sonnenschild (2) weiter eine kreuzförmige, aufblasbare Schlaucheinheit aufweist, die einen langen Schlauchförmigen Abschnitt (213) mit zwei Enden umfaßt, welche jeweils entsprechend in Fluidverbindung mit den Schnittflächen stehen, und einem kurzen Schlauchförmigen Abschnitt (214) der einen mittleren querenden Abschnitt besitzt und in Fluidverbindung mit dem langen Schlauchförmigen Abschnitt (213) steht, und wobei zwei Enden jeweils entsprechend in Fluidverbindung mit den Mittelabschnitten der ersten und zweiten aufblasbaren Schläuche (211) bzw. (212) stehen.
4. Aufblasbare Swimmingpoolanlage nach Ansprüch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigereinheiten umfassen:
eine erste Öse (12), die auf der oberen Oberfläche (110) der peripheren Wand (11) des Pools (1) zwischen der ersten und der zweiten Hälfte (101) bzw. (102) befestigt ist und eine Seitenoberfläche (120) und ein durchgehendes Loch (121) aufweist;
eine zweite Öse (23), die auf einer entsprechenden Schnittfläche des Sonnenschilds (29 in der Nähe der ersten Öse (12) befestigt ist und eine Seitenoberfläche (230) und ein durchgehendes Loch (231) aufweist;
eine Befestigerkordel (3), die sich durch die Löcher (121) bzw. (231) der ersten und der zweiten Öse (12) bzw. (23) erstreckt; und
zwei Stoppstäbe (31), die jeweils entsprechend an den beiden Enden der Kordel (3) befestigt sind, wobei jeder der Stäbe (31) einen Mittelabschnitt aufweist, der fest an der Kordel (3) befestigt ist, und wobei jeder zwei Endabschnitte aufweist, die gegen die Seitenoberfläche einer jeweils entsprechenden ersten und zweiten Öse (12) bzw. (23) anliegen, um die Schnittflächen des Sonnenschilds (2) am Pool (1) festzuhalten.
DE20008423U 2000-04-17 2000-05-11 Aufblasbarer Swimmingpool mit einem Sonnenschild Expired - Lifetime DE20008423U1 (de)

Priority Applications (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US09/551,025 US6209149B1 (en) 2000-04-17 2000-04-17 Inflatable swimming pool with a sun shield
FR0005711A FR2808548B3 (fr) 2000-04-17 2000-05-04 Piscine gonflable avec ecran pare-soleil
DE20008423U DE20008423U1 (de) 2000-04-17 2000-05-11 Aufblasbarer Swimmingpool mit einem Sonnenschild

Applications Claiming Priority (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US09/551,025 US6209149B1 (en) 2000-04-17 2000-04-17 Inflatable swimming pool with a sun shield
FR0005711A FR2808548B3 (fr) 2000-04-17 2000-05-04 Piscine gonflable avec ecran pare-soleil
DE20008423U DE20008423U1 (de) 2000-04-17 2000-05-11 Aufblasbarer Swimmingpool mit einem Sonnenschild

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE20008423U1 true DE20008423U1 (de) 2000-09-28

Family

ID=27219460

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE20008423U Expired - Lifetime DE20008423U1 (de) 2000-04-17 2000-05-11 Aufblasbarer Swimmingpool mit einem Sonnenschild

Country Status (3)

Country Link
US (1) US6209149B1 (de)
DE (1) DE20008423U1 (de)
FR (1) FR2808548B3 (de)

Families Citing this family (26)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US20070111860A1 (en) * 1997-06-20 2007-05-17 Jumpsport, Inc. Enclosure system
US6408453B1 (en) * 2001-05-25 2002-06-25 Aqua-Marine International Inc. Inflatable swimming pool assembly
GB0200254D0 (en) * 2002-01-07 2002-02-20 Worlds Apart Ltd Soft play zones
US6749474B2 (en) * 2002-05-21 2004-06-15 Intex Recreation Corp. Inflatable flotation device having removable canopy
US7409369B1 (en) * 2002-09-05 2008-08-05 Capital One Financial Corporation Providing a customer one or more options for increasing a line of credit
US7308989B2 (en) * 2003-01-17 2007-12-18 Patent Category Corp. Collapsible structures
US7699186B2 (en) * 2003-01-17 2010-04-20 Patent Category Corp. Collapsible structures
US7346937B1 (en) * 2006-05-15 2008-03-25 Pollack Donna M Indoor/outdoor bathtub/hot tub
US8397440B1 (en) 2010-07-15 2013-03-19 Ricardo M. Ceballos Pool or spa shade device
GB2486322B (en) * 2010-12-03 2017-11-29 Polygroup Macau Limited(Bvi) Pool canopy system
US9869104B2 (en) * 2012-07-18 2018-01-16 Joshua Capps Method and system for making a pool appear cleaner through the use of camouflage patterns, and portable camouflage pool
USD755109S1 (en) * 2014-01-31 2016-05-03 Nancy Lee Braaten-Boyd Collapsible kayak canopy
US10190330B2 (en) 2016-10-18 2019-01-29 Shibumi Shade, LLC Shading system and method of use
USD861109S1 (en) * 2017-10-27 2019-09-24 Yongkai Xiao Pool
CA3147334A1 (en) * 2019-07-16 2021-01-21 Jin Heum Baek Shade tarp with advertising balloon
US12006716B2 (en) * 2021-06-02 2024-06-11 Russell M. Woolsey Inflatable vehicle awning
US11198487B1 (en) * 2021-08-31 2021-12-14 Karen Walz Buoyant sun protection device
WO2023067551A1 (en) * 2021-10-21 2023-04-27 Shibumi Shade, Inc. Sun shading systems
USD987112S1 (en) * 2022-12-12 2023-05-23 Jiangsu Comco Outdoor Products Co., Ltd. Swimming pool
USD987114S1 (en) * 2022-12-13 2023-05-23 Jiangsu Comco Outdoor Products Co., Ltd. Swimming pool
US12366080B2 (en) * 2023-05-17 2025-07-22 Spin Master Inc. Portable and collapsible pool
USD1006256S1 (en) * 2023-06-06 2023-11-28 Jiangsu Comco Outdoor Products Co., Ltd Pool
US20250250816A1 (en) * 2024-02-07 2025-08-07 TaiLai Ting Enhanced Inflatable Bubble Tent
US20250354397A1 (en) * 2024-05-16 2025-11-20 Amauris Santana Inflatable dome cover for above-ground pools
USD1076146S1 (en) * 2024-07-10 2025-05-20 Qingsong Lei Awning
USD1086342S1 (en) * 2025-01-23 2025-07-29 Sichuan Cootway Technology Co., Ltd. Inflatable pool with canopy

Family Cites Families (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19645203A1 (de) * 1996-11-02 1998-05-07 Scheibert Dt Schlauchbootfab Verfahren zur Inbetriebnahme von aufblasbaren Rettungsinseln und Rettungsinsel zur Durchführung dieses Verfahrens
US5924144A (en) * 1998-04-02 1999-07-20 Sportsstuff, Inc. Inflatable swimming pool and supporting shell

Also Published As

Publication number Publication date
FR2808548B3 (fr) 2002-04-05
FR2808548A3 (fr) 2001-11-09
US6209149B1 (en) 2001-04-03

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE20008423U1 (de) Aufblasbarer Swimmingpool mit einem Sonnenschild
DE29815728U1 (de) Schwimmbeckenbaueinheit
DE19916622B4 (de) Zusammenklappbares Tor für Ballspiele
DE29780442U1 (de) Sieb mit überlappenden, länglichen Siebelementen
DE4237514A1 (de) Stütze mit abnehmbarem Stützenkopf
EP1575683B1 (de) Schaukel
DE20010020U1 (de) Ständer für eine zusammengeklappte Karre
DE20106254U1 (de) Reinigungsbürste
DE20300739U1 (de) Sitz-, Liege- oder Spielvorrichtung
DE29805326U1 (de) Griffhülle für einen Papiertaschengriff
CH671446A5 (de)
DE4007159C2 (de)
DE1600555C3 (de) Vorrichtung zum Verbinden aneinanderstoßender Gegenstände
DE202021100881U1 (de) Lampenhalterungsmodul
DE7926904U1 (de) Knotenpunktelement mit verbindungsmitteln zum anfuegen von stabfoermigen teilen
DE2656872C2 (de) Ständer mit verstellbarem Schrägarm
DE60111455T2 (de) Kleiderschutz
DE102022122848B3 (de) Verbindungsklammer sowie Einbaugarnitur
DE4408878C2 (de) Schwimmendes Öl- und Chemiesperrenelement
DE1753054C3 (de)
DE3221417A1 (de) Windschutz fuer campingzwecke oder dergleichen
DE19800290C1 (de) Zusammenlegares Traggerüst
DE9104915U1 (de) Im Baukastenprinzip zusammensetzbarer Swimming Pool
DE29805018U1 (de) Unterarm-Gehstütze mit Klappgriff
DE29617134U1 (de) Knickstabmuschel

Legal Events

Date Code Title Description
R207 Utility model specification

Effective date: 20001102

R156 Lapse of ip right after 3 years

Effective date: 20031202