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DE20006797U1 - Kofferkuli - Google Patents

Kofferkuli

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DE20006797U1
DE20006797U1 DE20006797U DE20006797U DE20006797U1 DE 20006797 U1 DE20006797 U1 DE 20006797U1 DE 20006797 U DE20006797 U DE 20006797U DE 20006797 U DE20006797 U DE 20006797U DE 20006797 U1 DE20006797 U1 DE 20006797U1
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latch
pull
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DE20006797U
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    • B62BHAND-PROPELLED VEHICLES, e.g. HAND CARTS OR PERAMBULATORS; SLEDGES
    • B62B2205/00Hand-propelled vehicles or sledges being foldable or dismountable when not in use
    • B62B2205/04Hand-propelled vehicles or sledges being foldable or dismountable when not in use box-shaped in folded position

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  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Handcart (AREA)
  • Purses, Travelling Bags, Baskets, Or Suitcases (AREA)

Description

.:.";'' \.:#T *\.:*v,: Dr. Dieter Weber z^-
Klaus Seiffertßip/.-p/tyi. Dr. Winfried Lieke DiPi.-phyS. Patentanwälte
Weber, Seiffert, Lieke ■ Patentanwälte ■ Postfach 6145 ■ 65051 Wiesbaden
Deutsches Patent- und Markenamt Gustav-Freytag-Straße 25
Zweibrückenstraße 12 65189 Wiesbaden
Postfach 6145 ■ 65051 Wiesbaden
80331 München Telefon 06 H/37 2720 und 3725 80
Telefax 06 11/372111
E-mail: WSL-Patent@c-online.de
13. April 2000 ff'-anm/chenOOJiO^gbm
tturn:
Joseph Chen
No. 29-1, Lane 157, Hsin Sheng South Road, Sec. 1,
Taipei, Taiwan, Republic of China
Kofferkuli
Priorität: Taiwanesische Patentanmeldung Nr. 88205734 vom 14. April 1999
Die vorliegende Erfindung ist auf eine Reisetasche gerichtet, insbesondere auf einen Kofferkuli, der konstruiert ist, um die Last, die ein Reisender aufgrund der großen Mengen von mitgeführtem Handgepäck zu tragen hat, zu vermindern. Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbesserung des Kofferkulis, der in der ROC (Taiwan) Patentanmeldung Nr. 86216843 offenbart ist, die am 11. August 1998 veröffentlicht wurde.
Technischer Hintergrund der Erfindung
Reisende halten es immer für unbequem, wenn sie eine große Menge von Handgepäck während ihrer Reisen tragen müssen. Eine Anzahl von Vorrichtungen zum Tragen von Handgepäck wurden entwickelt, um dieses Problem zu überwinden. Zum Beispiel sind zusammenklappbare Wagen für das Tragen von schwerem Gepäck gedacht, während Reisetaschen mit Teleskopgriffen und eingebauten Rädern für das Ziehen entlang des Bodens geeignet sind. Zusammenklappba-
.* *..j .* Postgire: Frlnkfurt/M 6763-602
• *** * Bank!DresAter Bank AG, Wiesbaden Konto 27680700 (BLZ 51080060)
re Wagen sind jedoch hinderlich und werden eine Last, wenn sie nicht verwendet werden. Die Reisetaschen mit eingebauten Rädern sind insofern vorteilhaft, als sie entlang des Bodens gezogen werden können, sie können jedoch nicht zusätzliches Handgepäck aufnehmen, um die Last des Reisenden zu reduzieren.
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Um diese Nachteile zu überwinden, stellt die ROC (Taiwan) Patentanmeldung Nr. 86216843 eine Vielzweckreisetasche zur Verfügung, die nicht nur in ihrer Bauweise einfach, sondern ebenfalls einfach zu benutzen ist. Die Mehrzweckreisetasche kann ebenso als ein Hocker, Kinderwagen oder Gepäckwagen zum Tragen von mitgeführtem Gepäck dienen.
Die Mehrzweckreisetasche kann im allgemeinen für die beabsichtigten Ziele und Zwecke nützlich sein, sie hat jedoch noch die folgenden Nachteile: (1) Wenn die Reisetasche nicht als Hokker oder Kinderwagen dient, sondern nur zum Tragen von Gepäck verwendet wird, ist kein Raum, um Gegenstände zu den mitgenommenen hinzuzustellen, da keine Verbindung zwischen der ausgezogenen Druck-Zug-Stange und der Reisetasche besteht; (2) wenn die Reisetasche durch die Druck-Zug-Stange bewegt wird, neigt die Druck-Zug-Stange dazu, sich zusammenzuschieben aufgrund der obigen Gründe, und es ist daher schwierig, die Reisetasche zu bedienen. Und (3) wenn die Tasche dafür vorgesehen ist, Gegenstände zu tragen, muß das obere Gepäckstück zur Seite geschoben werden, um für die Gegenstände Platz zu schaffen und das Verfahren beinhaltet das Lösen, das Ausziehen des Tragerahmens, das Verschieben und das Schließen des Tragerahmens, was kompliziert und zeitaufwendig ist und angesichts von Stufen oder Absätzen auf der Straße muß die Reisetasche für das Tragen mit der Hand zusammengeklappt werden, was ein Ärgernis für die Reisenden ist.
Folglich ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Reisetasche zur Verfügung zu stellen, die leicht, kompakt, steif und einfach zu verwenden ist und die fähig ist, zusätzliches Handgepäck zu tragen, so daß die Last, die durch die große Menge von Gepäck auf dem Reisenden lastet, reduziert wird.
Ein anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen Kofferkuli zur Verfügung zu stellen, der gezogen oder geschoben werden kann, um ihn sicher und frei bewegen zu können und der zusätzliches Handgepäck tragen kann.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen Kofferkuli zur Verfügung zu stellen, der leicht von einer normalen Reisetasche zu einer Tasche des Nachziehtyps, ja sogar in ein gepäckwagenartiges Tragegerät in einer einfachen und schnellen Art und Weise umgewandelt werden kann.
Zusammenfassung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kofferkuli, der einen Kofferkörper und einen Kofferdekkel, der mit Scharnieren daran befestigt ist, aufweist. Wenn der Kofferkuli in vertikaler Orientierung aufgestellt wird, ist der Boden des Kofferdeckels mit einem Paar von Rollen auf beiden Seiten ausgerüstet und ein Paar von eingebauten Rollen ist an dem unteren Abschnitt eines Paars von Stützbeinen angeordnet. Das Stützbeinepaar ist an seinem oberen Abschnitt schwenkbar mit beiden Seiten der Rückwand des Kofferkörpers an einem hierzu zentral gelegenen Ort verbunden. Ein Druck-Zug-Stangenpaar ist schwenkbar an den unteren Enden hiervon mit beiden Seiten des Bodens der Kofferkörperrückseite verbunden und sie sind miteinander an ihren jeweiligen oberen Abschnitten durch ein Verbindungsstange verbunden. Die Stützbeine und die Druck-Zug-Stangen sind in kooperativer Verbindung und können in Kombination einen scherenartigen Stützrahmen bilden. Das Druck-Zug-Stangenpaar ist dafür vorgesehen, ausziehbare Hebel bzw. ausziehbare Stangen in sich aufzunehmen, der bzw. die miteinander durch einen Griff verbunden sind, so daß der Stützrahmen, der auf den Rollen und den eingebauten Rädern steht, durch Ziehen/Drücken des Griffes gezogen werden kann. Ein Hülsenpaar ist drehbar an jeder Seite der Verbindungsstange, die die Druck-Zug-Stangen verbindet, montiert und erstreckt sich, so daß eine einstückige Verbindungsplatte gebildet wird. Die Verbindungsplatte kann zusammengeschoben werden und kann auch gedreht werden, um sich an dem oberen Abschnitt des Kofferkörpers einzuhaken, so daß die oberen Enden der Druck-Zug-Stangen mit dem Kofferkörper verbunden werden, um hierdurch eine Plattform zu bilden, die geeignet ist, Handgepäck oder ähnliches zu tragen. Haken werden an der Oberseite der Kofferkörperrückseite an einer zentralen Stelle zur Verfügung gestellt, um die Druck-Zug-Stangen in der geschlossenen Position einzuhaken. Die Haken können auch mit den Druck-Zug-Stangen außer Eingriff treten. Ein Paar von L-förmigen Haken wird an den Schultern des Kofferkörperrückens zur Verfügung gestellt, um an dem Griff des ausziehbaren Hebels einzurasten, um hierdurch ein unbeabsichtigtes Ausziehen des Stützrahmens zu verhindern.
Kurze Beschreibung der Figuren
Die vorliegende Erfindung soll nun unter Bezugnahme auf die begleitenden Figuren, die bevorzugte Ausführungsformen illustrieren, beschrieben werden.
Figur 1 ist eine Seitenansicht einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei der Kofferkuli in einer vertikalen Orientierung aufgestellt ist, die geeignet für den Handtransport ist;
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Figur 2 ist eine andere Seitenansicht der vorliegenden Erfindung, wobei ein ausziehbarer Hebel ausgezogen ist und die Erfindung als Reisetasche vom Nachziehtyp dient;
Figur 3 ist eine weitere Seitenansicht der vorliegenden Erfindung, wobei ein scherenartiger Stützrahmen und ein ausziehbarer Hebel ausgezogen sind und eine Verbindungsplatte verwendet wird, um den Stützrahmen mit dem Gepäckstück zu verbinden, wodurch eine gepäckwagenartige Reisetasche gebildet wird;
Figur 4 ist eine Rückenansicht der vorliegenden Erfindung, wobei der Stützrahmen an der Rückseite der Reisetasche zusammengeklappt ist und durch Haken arretiert ist, und wobei der Griff in L-förmigen Haken arretiert ist; und
w Figur 5 ist eine Seitenansicht einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei
eine Gegenstände tragende Platte, die schwenkbar mit der Rückseite des Kofferkörpers verbunden ist, in eine Verbindungsstange mit Hilfe von U-förmigen Haken eingerastet ist, so daß die Druck-Zug-Stange mit dem Kofferkörper verbunden ist, um eine Plattform zum Tragen von Gegenständen zu bilden.
Ausführliche Beschreibung bevorzugter Ausführunqsformen
Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 4 weist der Kofferkuli "A" gemäß der vorliegenden Erfindung einen Kofferkörper 1, einen Kofferdeckel 2, ein Paar Rollen 3, ein Paar Stützräder 4, eine Druck-/Zug-Stange 6 und einen Griff 7 auf. Wenn der Kofferkuli "A" derart aufgestellt ist, daß er in vertikaler Orientierung steht, bilden ein Rollenpaar 3, das an der Unterseite des Koffer-Ä 25 deckeis 2 angeordnet ist, und ein Räderpaar 4, das an dem unteren Abschnitt der Stützbeine 5 angeordnet ist, zusammen vier Punkte mit Bodenkontakt, um den Kofferkuli "A" zu stützen, so daß er sicher auf dem Boden steht. In dieser vertikalen Orientierung kann der Kofferkuli "A" mit Hilfe des Griffs 7, der oben auf dem Kofferkörper 1 zur Verfügung gestellt wird, getragen werden.
Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 und 4 ist ein Paar von Stützrädem 4 drehbar an den unteren Abschnitten des Stützbein paa rs 5 montiert. Das Stützbeinepaar ist schwenkbar an seinem jeweiligen oberen Abschnitt mit dem Schwenkbolzenpaar 8 verbunden, das an beiden Seiten der Rückseite des Kofferkörpers 1 zur Verfügung gestellt wird. Ein Druck-/Zug-Stangenpaar 6 ist den Stützbeinen 5 benachbart angeordnet und ist schwenkbar an seinen oberen Enden mit den Schwenkbolzen 10 verbunden, die an dem Boden der Rückseite des Kofferkörpers angeordnet sind.
-5-
Eine Keilnut 11 ist innerhalb jedes der Stützbeine 5 ausgebildet. Die Keilnut 11 ist dafür vorgesehen, einen Keil bzw. Bolzen 12, der an jeder der Druck-/Zug-Stangen 6 angeordnet ist, aufzunehmen. Wie in Figur 3 gezeigt ist, werden die Keile 12 entlang der Keilnuten 11 gleiten, wenn das Druck-/Zug-Stangenpaar 6 mit den Schwenkbolzen 10 als Schwenkpunkte nach außen gezogen wird, um es von der Rückseite des Kofferkörpers 1 abzulösen, wobei dies die Haltebeine 5 veranlaßt, sich auswärts nach außen zu öffnen ("open-up") mit den Schwenkbolzen 8 als Schwenkpunkte. Die Keile 12 beenden das Gleiten, wenn sie die Enden der Nuten 11 erreichen. In diesem Augenblick erstrecken sich die Stützbeine 5 mit den Rädern 4 und die Druck-/Zug-Stange 6 voneinander weg, um einen scherenartigen Stützrahmen zu bilden, der in der Lage ist, die Rückseite des Kofferkulis "A" zu stützen. Wenn das Druck-/Zug-Stangenpaar 6 gedrückt wird, um zu seiner ursprünglichen Position zurückzukehren, wird der Keil 12 zurückgleiten, um seine ursprüngliche Position in der Keilnut 11 wieder einzunehmen, was die Stützbeine 5 mit den Rädern 4, die hieran befestigt sind, veranlaßt, sich zu der Rückseite des Kofferkörpers 1 zu bewegen und mit diesem in Eingriff zu treten, wodurch er zu seiner ursprünglichen geschlossenen Position ("close-up") zurückkehrt.
Jede der Druck-/Zug-Stangen 6 ist im wesentlichen hohl und nimmt einen ausziehbaren Hebel 13 hierin auf. Jeder der ausziehbaren Hebel 13 ist an seinem oberen Ende mit einem Griff 14 verbunden, um eine einheitliche Konstruktion zu bilden. In Figur 2 kann der Kofferkuli "A" in hohem Maße gekippt werden, wenn die Druck-/Zug-Stangen 6 und die Haltebeine 5 in der zusammengeschobenen Position sind und der herausziehbare Hebel 13 durch Aufwärtsziehen des Griffs 14 ausgestreckt ist, wobei der Kofferkuli durch das Räderpaar 4 getragen wird, so daß er gezogen werden kann, um ihn über den Boden zu bewegen.
In Figur 3 werden sich die Stützbeine 5 und die Druck-/Zug-Stange 6, wenn die Druck-/Zug-Stange 6 ausgezogen ist, voneinander weg erstrecken, um einen scherenartigen Stützrahmen zu bilden. In diesem Augenblick bewegen sich die Räder 4 in hohem Maße zurück, der Kofferkuli "A" kippt leicht nach hinten und der Abstand zwischen den Rollen 3 und den Stützrädern 4 wird somit vergrößert, wodurch sich die Stabilität des Kofferkulis "A" auf dem Boden erhöht. In dieser Orientierung, wenn der herausziehbare Hebel 13 herausgezogen ist und in einer vorbestimmten Position der Druck-/Zug-Stange 6 mit Hilfe von konventionellen Vorsprüngen (nicht gezeigt) oder ähnlichem eingerastet ist, hat der Kofferkuli "A" vorne zwei Rollen 3 und hinten zwei Stützräder 4, und dient somit als Wagen, der geschoben werden kann, um frei und steuerbar auf dem Boden bewegt zu werden.
In Figur 4 ist das Druck-/Zug-Stangenpaar 6 mit Hilfe einer Verbindungsstange 15 an den oberen Enden miteinander verbunden, um eine einheitliche Konstruktion zu bilden. Eine Überschiebhül-
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se bzw. Muffe 16 ist an jeder Seite der Verbindungsstange 15 in einer Art montiert, daß das Muffenpaar 16 frei um die Stange rotieren kann. Die Muffen 16 sind mit Positionierungslöchem 17 ausgestattet. Wenn Positionierungsstahlkugeln (nicht gezeigt) (üblicherweise durch Federn vorgespannt) innerhalb der Positionierungslöcher 17 zu liegen kommen, werden die Muffen 16 an der Verbindungsstange 15 einrasten. Die zwei Muffen 16 erstrecken sich an den unteren Kanten, um eine einstückige Verbindungsplatte 18 zu bilden. Ein Hakenpaar 19 wird an der unteren Kante der Verbindungsplatte 18 zur Verfügung gestellt, wobei jeder an einer Seite hiervon angeordnet ist.
Wenn die Verbindungsplatte 18 mit der Druck-/Zug-Stange 6 ausgerichtet ist, sind die Positionierungsstahlkugeln in den Positionierungslöchern 17 positioniert, was gewährleistet, daß die Verbindungsplatte 18 in einer Position, die parallel zu der Druck-/Zug-Stange 6 liegt, einrastet. Mit anderen Worten wird die Verbindungsplatte 18, wenn das Druck-/Zug-Stangenpaar 6 in einer zusammengeschobenen Position und fest mit der Rückseite des Kofferkulis "A" verbunden ist, ebenso fest mit der Rückseite des Kofferkulis "A" verbunden sein.
Wenn der herausziehbare Hebel 13 herausgezogen und in der Position eingerastet ist und die Stützbeine 5 und Druck-/Zug-Stangen 6 sich voneinander weg erstrecken, so daß der Kofferkuli "A" wie ein Wagen fungiert, wird die Verbindungsplatte 18 herausgezogen durch Ausübung einer Zugkraft auf ihre untere Kante und die Muffen 16 werden um die Verbindungsstange 15 gedreht und die Positionierungslöcher 17, die an den Muffen 16 angeordnet sind, werden bewegt, was die Positionierungsstahlkugeln veranlaßt, die elastischen Kräfte der Federn zu überwinden und mit den Positionierungslöchern 17 außer Eingriff zu treten. Die Verbindungsplatte 18 und die Muffen 16 können dann frei nach außen und oben gezogen werden und können im Gegenuhrzeigersinn entlang der Richtung gedreht werden, wie es durch den in Figur 3 dargestellten Pfeil angezeigt wird. Zwei Aussparungen 20 sind an beiden Seiten der Oberseite des Rückens des Kofferkörpers 1 angeordnet und sind derart konstruiert, daß sie jeweils die zwei Haken 19 der Verbindungsplatte 18 aufnehmen. Die Haken 19 können, wenn sie einmal in den Aussparungen 20 sitzen, sich nur noch nach oben und unten, aber nicht mehr hin und her bewegen. Folglich bilden die Druck-/Zug-Stange 6, die Verbindungsplatte 18, und der Kofferkörper 1 zusammen eine starre Struktur. In diesem Moment kann ein Bewegen des Griffes 14 nach vorne oder nach hinten die Druck-/Zug-Stange 6 nicht zusammenschieben oder herausziehen, sondern kann den Kofferkuli "A" nur mit seinen vier Rädern auf dem Boden hin und her bewegen. Das heißt, daß der Kofferkuli "A" nun als eine Art Gepäckwagen fungiert, der zum Tragen des Gepäcks geeignet ist. In dieser Orientierung bilden die Verbindungsplatte 18 und die obere Fläche des Kofferkulis "A" zusammen eine Plattform, die geeignet ist, zusätzliches Handgepäck hierauf aufzunehmen. Folglich kann die Anzahl von Handgepäckstücken, die ein Reisender/eine Reisende selbst zu
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tragen hat, reduziert werden. Dies ist für den Reisenden weniger mühsam und er wird während der Reise entspannt sein.
Um die Druck-/Zug-Stange 6 und das Stützbein 5 zusammenzuschieben, um diese mit der Rückseite des Kofferkulis "A" zu verbinden, ist es nur notwendig, die Verbindungsplatte 18 hochzuziehen, um die Haken 19 mit den Aussparungen 20 außer Eingriff zu bringen. Die Verbindungsplatte 18 kann dann in Uhrzeigerrichtung (entlang der zu der Richtung, die durch den Pfeil in Figur 3 angezeigt ist, entgegengesetzten Richtung) gedreht werden und kommt in einer Position, die mit der Druck-/Zug-Stange 6 ausgerichtet ist, zum Liegen. In diesem Moment sind die Positionierungslöcher 17 der Muffen 16 wieder mit den Positionierungsstahlkugeln ausgerichtet. Die Stahlkugeln werden durch Federn vorgespannt, um in die Positionierungslöcher 17 zu greifen. Die Verbindungsplatte 18 ist jetzt in ihrer Position arretiert. Drücken der herausziehbaren Hebel 13 nach vorne gegen den Kofferkuli "A" schiebt die Druck-/Zug-Stange 6 und das Stützbein 5 zusammen und befestigt diese an der Rückseite des Kulis "A". Wie in den Figuren 3 und 4 gezeigt ist, ist ein Schnappriegel, der schwenkbar mit einem Bolzen 22 verbunden ist, an der Rückseite des Kofferkörpers 1 an dem oberen mittleren Abschnitt hiervon vorgesehen. Wenn die Druck-/Zug-Stangen 6 zusammengeschoben werden und die Rückseite des Kofferkörpers 1 erreichen, wird die geneigte Frontfläche des Schnappriegels 21 durch die Verbindungsstange 15 gedrückt und der Schnappriegel 21 wird folglich angehoben. Der Schnappriegel 21 drückt dann gegen die Entriegelungsplatte 23, die wiederum gegen die Feder 24 drückt. Wenn der Schnappriegel 21 dem Schlitz 25, der an der Verbindungsstange 15 vorgesehen ist, gegenübersteht, wird sich die Feder 24 ausdehnen, um den Schnappriegel 21 in den Schlitz 25 zu drängen, wodurch die Verbindungsstange 15 einrastet. In dieser Art und Weise können die Druck-/Zug-Stangen 6 mit den Stützbeinen 5 sicher an der Rückseite des Kofferkulis "A" befestigt werden. Dieser Vorgang kann in einer einfachen und schnellen Weise durchgeführt werden. Angesichts von Stufen oder Hindernissen auf den Straßen kann der Kofferkuli "A", der vorher als Gepäckwagen gedient hat, leicht zu einem normalen Kofferkuli umgewandelt werden.
In dieser Anordnung, wenn der herausziehbare Hebel 13 noch in dem herausgezogenen Zustand ist, kann der Kofferkuli "A" dann durch Greifen des Griffs 14, wie in Figur 2 gezeigt, gezogen werden, um ihn zu bewegen. Wenn der herausziehbare Hebel 13 zurück in die Druck-/Zug-Stange 6 gedrückt wird, wird der Kofferkuli "A" wieder zu einem normalen Kofferkuli, der kompakt und klein in seinen Abmessungen ist, und somit bequem für die Lagerung, Transportierung und das Tragen ist. Wenn das herausziehbare Hebelpaar 13 nach unten gedrückt wird, um seine ursprüngliche Position wieder einzunehmen, rasten beide Enden des Griffs 14 in die L-förmigen Haken 26 ein, die an dem Kofferkörper 1 an der Rückseite an den oberen linken und oberen rechten Abschnitten vorgesehen sind. In dieser Position werden sie sich nicht von dem Koffer-
körper 1 lösen, bis der Handgriff 14 zusammen mit dem herausziehbaren Hebelpaar 13 zurückgezogen wird, um dieses mit den L-förmigen Haken außer Eingriff zu bringen. Die Druck-/Zug-Stangen 6 und Stützbeine 5 werden daher nicht versehentlich herausgezogen.
Um das Druck-/Zug-Stangenpaar 6 und die Haltebeine 5 zu strecken oder herauszuziehen, sollte der Benutzer zunächst das herausziehbare Hebelpaar 13 herausziehen, um so den Handgriff 14 mit den L-förmigen Haken 26 außer Eingriff zu bringen. Der Benutzer sollte dann die Entriegelungsplatte 23 mit den Fingern nach unten drücken, um eine Kraft auf die Feder 24 hinter der Entriegelungsplatte 23 auszuüben, um den Schnappriegel 21 nach oben zu bewegen und mit dem Schlitz 25 außer Eingriff zu bringen. Das Druck-/Zug-Stangenpaar 6 und die Stützbeine 5 können nun ausgezogen werden. Die vorliegende Erfindung kann folglich leicht und schnell in einen gepäckwagenartigen Kofferkuli "A" umgewandelt werden, der geeignet für das Schieben, Ziehen und Tragen von Gegenständen ist.
Figur 5 ist eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. In dem Kofferkuli "B" gemäß der vorliegenden Erfindung liegt die Gegenstände tragende Platte 27 flach auf dem Deckel des Kofferkörpers 1. Eine Kante der Platte 27 ist schwenkbar mit den hinteren Ecken der Oberseite der Rückwand des Kofferkörpers 1 verbunden. Die andere Kante der Platte 27 läuft in einen U-förmigen Haken 29, der sich nach oben öffnet, aus. Wenn die Platte 27 im Uhrzeigersinn entlang der Richtung, die durch den Pfeil in Figur 5 angezeigt ist, rotiert wird, wird der Haken 29 in die Verbindungsstange 15 einhaken und die Platte 27 wird so fest gesichert sein. Die Plattform, die durch die Platte 27 gebildet wird, kann nun für das Tragen von Handgepäck und dergleichen verwendet werden.

Claims (4)

1. Ein Kofferkuli, aufweisend:
einen Kofferkörper,
einen Kofferdeckel, der mit dem Kofferkörper verbunden ist und auf dem Kofferkörper angeordnet ist,
mindestens eine Rolle, die am unteren Ende des Kofferdeckels montiert ist,
einen scherenartigen Rahmen, der ein Stützbeinpaar und ein Druck-/Zug-Stangenpaar beinhaltet, wobei das Stützbeinpaar an seinen oberen Abschnitten mit der Rückseite des Kofferkörpers drehbar verbunden ist und drehbare Räder hat, die an seinen unteren Abschnitten befestigt sind, wobei das Druck-/Zug-Stangenpaar im wesentlichen hohl ist und an seinen unteren Enden mit dem Rücken des Kofferkörpers drehbar verbunden ist, wobei die Druck-/Zug-Stangen durch eine Verbindungsstange miteinander an ihren oberen Abschnitten verbunden sind, wobei ein ausziehbares Hebelpaar in den Druck-/Zug- Stangen aufgenommen ist und durch einen Griff miteinander verbunden ist,
einen Keil und eine entsprechende Keilnut, die zueinander verschiebbar an jedem der Stützbeine und Druck-/Zug-Stangen angeordnet sind und konstruiert sind, um miteinander zusammenzuwirken, um den scherenartigen Rahmen zusammenzuklappen oder auszuklappen, und
eine Verbindungsplatte, die mindestens eine Muffe bzw. Hülse hat, die drehbar an einem Ende hieran angeordnet ist, wobei die Muffe mindestens ein Positionierungsloch aufweist, das dafür vorgesehen ist, mit einer korrespondierenden Anzahl von Positionierungsvorrichtungen auf der Verbindungsstange zusammenzuwirken, um die Verbindungsplatte in einer Position in Ausrichtung mit der Druck-/Zug-Stange zu positionieren, wobei die Verbindungsplatte in der Lage ist, eine elastische Kraft der Positionierungseinrichtung zu überwinden, um mit dieser Position außer Eingriff zu treten, wobei zumindest ein Haken an dem anderen Ende der Verbindungsplatte zur Verfügung gestellt wird, wobei mit Strecken oder Herausziehen der Druck-/Zug-Stangen die Verbindungsplatte drehbar ist, um den Haken hieran an der Oberseite des Kofferkörpers zu sichern, wodurch eine Plattform zum Tragen von Gegenständen gebildet wird.
2. Kofferkuli nach Anspruch 1, wobei ein Riegel drehbar mit der Rückseite des Kofferkörpers an zentraler Stelle an dem oberen Abschnitt hiervon drehbar befestigt ist, wobei der Riegel eine geneigte Frontfläche aufweist, wobei die Verbindungsstange gegen die geneigte Fläche drückt, die wiederum gegen eine Kompressionsfeder drückt, wenn die Druck-/Zug-Stangen zusammengeschoben werden, und wenn der Riegel einem Schlitz gegenübersteht, der an der Verbindungsstange angeordnet ist, wird der Riegel in den Schlitz aufgrund der elastischen Kraft aufgenommen, wodurch die Druck-/Zug-Stangen in eine geschlossene Position verriegelt werden, und der Riegel eine Entriegelungsplatte beinhaltet, die in der Lage ist, die Feder zu komprimieren und den Riegel zu entriegeln.
3. Kofferkuli nach Anspruch 1, wobei ein L-förmiges Hakenpaar an den oberen linken und rechten Abschnitten der Rückseite des Kofferkörpers vorgesehen ist und, wenn der Griff nach unten zu einer gespeicherten Position gedrückt wird, der Handgriff in die L-förmigen Haken einschnappt und hierin gesichert wird, um hierdurch die Druck-/Zug-Stangen vor versehentlichem Herausziehen zu schützen.
4. Kofferkuli nach Anspruch 1, worin eine Gegenstände tragende Platte oben auf dem Kofferkörper vorgesehen ist, wobei eine Kante der Platte schwenkbar mit der Oberseite der Kofferkörperrückseite verbunden ist und die andere Kante hiervon einen U-förmigen Haken beinhaltet, der dafür vorgesehen ist, die Verbindungsstangen in der herausgezogenen Position zu arretieren.
DE20006797U 1999-04-14 2000-04-13 Kofferkuli Expired - Lifetime DE20006797U1 (de)

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