DE20005181U1 - Leuchtenanordnung - Google Patents
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Description
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Stuttgart, 20.03.2000 P7503Gm Rk/pa
Anmelder:
Sidler GmbH & Co. Bismarckstraße 72 D-72072 Tübingen
Vertreter;
Kohler Schmid + Partner Patentanwälte GbR Ruppmannstraße 27 D-70565 Stuttgart
Leuchtenanordnuncr
Die Erfindung betrifft eine Leuchtenanordnung für ein Fahrzeug, mit einem Leuchtengehäuse, aus dem das Licht einer Lichtquelle durch eine Austrittsöffnung austritt.
In Kraftfahrzeugen sind einfache Innenleuchten bekannt, die nur eine Lichtquelle aufweisen und nur der großflächigen Innenbeleuchtung dienen. Ferner gibt es reine Leseleuchten mit einer Glühlampe für die Leselichtfunktion (Fahrer-/Beifahrerleselicht). Schließlich sind auch kombinierte Innen- und Leseleuchten bekannt, bei denen jeweils getrennte Glühlampen für die verschiedenen Funktionen verwendet werden.
Bei diesen bekannten Leuchten ist entweder der Funktionsumfang (nur Leseleuchte oder nur Innenleuchte) eingeschränkt. Oder es müssen für die verschiedenen Funktionen mehrere Glühlampen eingesetzt werden, doch dies bedeutet aufgrund mehrfacher Glühlampen, Fassungen und Kontaktierungen mehr Teile und damit hohe Kosten und erfordert außerden einen erhöhten Platzbedarf.
Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, eine Leuchtenanordnung der eingangs genannten Art mit möglichst wenig Teilen und geringen Kosten zu einer kombinierten Innen- und Leseleuchte weiterzubilden.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß am Leuchtengehäuse mindestens eine weitere (zweite) Austrittsöffnung für das Licht vorgesehen ist und daß im Leuchtengehäuse mindestens ein Blendenabschnitt beweglich gelagert ist, der den Strahlengang des Lichts zwischen Lichtquelle und zweiter Austrittsöffnung entweder abdeckt oder freigibt.
Der mit der Erfindung erzielte Vorteil besteht darin, daß mit nur einer Glühlampe sowohl die Innen- als auch die Leselichtfunktion erfüllt werden kann. Dies ermöglicht es, Teile, Kosten und Platz einzusparen. Durch mechanische Blenden
• ·
wird der Strahlengang zu den entsprechenden Austrittsöffnungen oder -flächen freigegeben oder unterbrochen.
Bei einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform ist jeder Blendenabschnitt an einem im Leuchtengehäuse drehbar gelagerten Schaltknopf vorgesehen. Je nach Drehstellung des Schaltknopfes ist der Strahlengang des Lichts zwischen Lichtquelle und zweiter Austrittsöffnung geschlossen oder zumindest teilweise offen.
In einer bevorzugten Weiterbildung dieser Ausführungsform ist jeder Blendenabschnitt jeweils durch einen Wandabschnitt einer Umfangswand des Schaltknopfes gebildet, wobei benachbarte Blendenabschnitte jeweils durch einen Öffnungsabschnitt in der Umfangswand voneinander beabstandet sind.
Vorzugsweise ist die Lichtquelle in einem Innenraum des Schaltknopfes angeordnet, in dessen Stirnseite auch die erste Austrittsöffnung vorgesehen sein kann. Die erste Austrittsöffnung kann als separate Lichtscheibe ausgebildet sein, in die eine Leselichtoptik integriert sein kann.
Bei einer anderen bevorzugten Weiterbildung tritt zumindest ein Teil des von der Lichtquelle abgestrahlten Lichts schräg aus der ersten Austrittsöffnung aus. Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß in entsprechenden Drehstellungen des Schaltknopfes das aus der ersten Austrittsöffnung austretende Licht auf den Fahrer oder den Beifahrer gerichtet ist. Der schräge Lichtaustritt kann z.B. durch eine am Schaltknopf, insbesondere an der ersten Austrittsöffnung, vorgesehene eine Leseleuchtenoptik erreicht werden. Auch mittels eines im Schaltknopf angeordneten Reflektors ist ein schräger Lichtaustritt möglich.
Bevorzugt ist zu beiden Seiten des Schaltknopfes jeweils eine zweite Austrittsöffnung vorgesehen. Diese zweite Austrittsöffnung kann eine Lichtscheibe sein oder durch eine in diesem Bereich lichtdurchlässige Gehäusewand gebildet sein.
In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung sind mit der Lichtquelle elektrisch verbundene Schleifkontakte am Schaltknopf vorgesehen, die in bestimmten Drehstellungen des Schaltknopfes mit Kontakten einer am Leuchtengehäuse befestigten Kontaktiereinrichtung zusammenwirken. Der Schaltknopf dient dann nicht nur zum Manipulieren des zur zweiten Austrittsöffnung führenden Strahlengangs, sondern auch zum Ein- und Ausschalten der Leuchtenanordnung.
Bei der Erfindung ist bevorzugt, daß das aus der ersten Austrittsöffnung austretende Licht als fokusiertes Leselicht und das aus der oder den zweiten Austrittsöffnungen austretende Licht als großflächig austretendes Innenraumlicht ausgebildet ist.
Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.
Es zeigt:
miii
Fig. 1 schematisch die am Dachhimmel eines Fahrzeugs angeordnete erfindungsgemäße Leuchtenanordnung in perspektivischer Ansicht schräg von unten;
Fig. 2 ein erstes Ausführungsbeispiel der in Fig. 1 gezeigten Leuchtenanordnung mit einer horizontal angeordneten Glühlampe in einer Explosionsdarstellung;
Fig. 3 die in Fig. 2 gezeigte Leuchtenanordnung im vormontierten Zustand (Fig. 3a) und im endmontierten Zustand (Fig. 3b);
Fig. 4 ein zweites Ausführungsbeispiel der in Fig. 1 gezeigten Leuchtenanordnung mit einer senkrecht angeordneten Glühlampe in einer Explosionsdarstellung;
Fign. 5
bis 8 schematisch verschiedene Strahlengänge der in den Fign. 2 und 3 gezeigten Leuchtenanordnung, jeweils in einer Ansicht von oben auf die Leuchtenanordnung bei abgenommener oberer Gehäusehälfte (a) und in einer Seitenansicht (b).
Die in Fig. 1 allgemein mit 1 bezeichnete Leuchtenanordnung ist im Innenraum eines Fahrzeugs am Dachhimmel 2 befestigt und dient als Leseleuchte und wahlweise auch als Innenleuchte für den Innenraum.
An der bei befestigter Leuchtenanordnung 1 sichtbaren Vorderseite 3 des langgestreckten Leuchtengehäuses 4 ist ein Schaltknopf 5 drehbar gelagert. An seiner sichtbaren Stirn-
seite 6 hat der Schaltknopf 5 ein lichtdurchlässiges Mittelfenster 7 und eine Fingermulde 8, so daß ein Insasse den Schaltknopf 5 von außen leicht verdrehen kann. Die Vorderseite 3 weist zu beiden Seiten des Schaltknopfes 5 jeweils ein lichtdurchlässiges Seitenfenster 9 auf. Im Leuchtengehäuse 4 ist eine Lichtquelle (in Fig. 1 nicht dargestellt) vorgesehen, deren Licht durch das Mittelfenster 7 als Leselicht 10 und durch die Seitenfenster 9 als Innenraumlicht austritt. Das Leselicht 10 tritt als fokusierter Lichtkegel aus dem Mittelfenster 7 und das Innenraumlicht 11 großflächig als diffuses Licht aus den Seitenfenstern 9 aus. Über den Schaltknopf 5 läßt sich einerseits die Lichtquelle ein- und ausschalten und andererseits das Innenraumlicht 10 zu- oder ausschalten.
In Fig. 2 ist ein erstes Ausführungsbeispiel der Leuchtenanordnung 1 gezeigt. In dem Innenraum 12 des topfförmigen Schaltknopfes 5 ist eine quer zur Längsachse des Schaltknopfes 5 (d.h. horizontal) angeordnete Glühlampe 13 als Lichtquelle der Leuchtenanordnung 1 befestigt. Das Licht der Glühlampe 13 kann aus dem Innenraum 12 stirnseitig über das Mittelfenster 7 und umfangsseitig über zwei einander gegenüberliegende Öffnungsabschnitte 14 in der zylindrischen Umfangswand des Schaltknopfes 5 austreten. In Umfangsrichtung der Umfangswand sind somit abwechselnd Öffnungsabschnitte und geschlossene Blendenabschnitte 15 vorgesehen. Die BIedenabschnitte 15 des Schaltknopfes 5 sind lichtundurchlässig, und das Mittelfenster 7 ist eine separate Lichtscheibe.
Eine am Schaltknopf 5 befestigte Fassung 16 für die Glühlampe 13 umgreift die Glühlampe 13 mit einem ersten Kontaktabschnitt 17, der auf seiner einen Seite einen ersten Schleifkontakt 18 trägt. Auf seiner anderen der Glühlampe 13 züge-
wandten Seite ist der Kontaktabschnitt 17 als Reflektor 19 ausgebildet, der das von der Glühlampe 13 nach hinten abgestrahlte Licht nach vorne auf das Mittelfenster 7 des Schaltknopfes 5 reflektiert. Elektrisch isoliert vom ersten Schleifkontakt 18 ist an der Fassung 16 noch ein zweiter Schleifkontakt 20 vorgesehen, wobei beide Schleifkontakte 18, 2 0 jeweils mit den beiden Fassungskontakten für die Glühlampe 13 elektrisch leitend verbunden sind. Im Mittelfenster 7 ist eine Leselichtoptik integriert, die das austretende Licht für einen schrägen Lichtaustritt aus dem Mittelfenster 7 ablenkt.
Das Leuchtengehäuse 4 ist durch eine untere und eine obere Gehäusehälfte 21, 22 gebildet, die miteinander verrastet werden. In eine kreisrunde Öffnung 23 in der unteren Gehäusehälfte 21 ist der Schaltknopf 5 mit seiner Stirnseite 6 eingesetzt, wobei zwei zylindrische Wandabschnitte 24 der unteren Gehäusehälfte 21 als Lagerschalen für den Schaltknopf 5 dienen. Zwischen den beiden zylindrischen Wandabschnitte 24 und jeweils angrenzend an die Seitenfenster 9 sind einander gegenüberliegend zwei Wandöffnungen 25 vorgesehen. Durch Verdrehen des Schaltknopfes 5 können entweder seine Öffnungsabschnitte 14 oder seine Blendenabschnitte 15 vor die Wandöffnungen 2 5 gedreht werden, wobei die Öffnungsabschnitte 14 und die Wandöffnungen 2 5 etwa gleich groß sind.
In die obere Gehäusehälfte 22 ist innenseitig eine elektrische Kontaktiereinrichtung 2 6 mit drei Kontaktfingern 27, 28, 29 eingelegt. Der mittlere Kontaktfinger 27 steht in dauerndem Schleifkontakt mit dem ersten Schleifkontakt 18. Die drei Kontaktfinger 28 und der Kontaktfinger 29 sind jeweils im Winkelabstand von etwa 90° auf dem Drehkreis, der
bei Drehung des Schaltknopfes 5 vom zweiten Schleifkontakt 20 beschrieben wird, angeordnet. Bei einer Dreheinstellung des zweiten Schleifkontaktes 20 auf den Kontaktfinger 29 wird die Glühlampe 13 erst beim Öffnen einer Fahrzeugtür aktiviert, während durch Einstellung auf die Kontaktfinger 28 die Glühlampe 13 jeweils sofort eingeschaltet wird. In allen anderen Drehstellungen des Schaltknopfes 11 bleibt die Glühlampe 13 ausgeschaltet. Insgesamt gibt es somit vier Drehstellungen (90°-Stellungen) des Schaltknopfes 11, in denen sich die Glühlampe 13 einschalten läßt. Dies erlaubt ein Ausschalten der Leuchtenanordnung 1 durch Einstellung des Schaltknopfes auf eine Zwischendrehsteilung, z.B. auf die 45°-Stellung.
Zur Verrastung der beiden Gehäusehälften 21, 22 ist an beiden Längsenden der unteren Gehäusehälfte 21 jeweils eine Rastnase 30 vorgesehen, welche bei vormontierter Leuchtenanordnung 1 (Fig. 3a) in eine untere Rastöffnung 31 und bei endmontierter Leuchtenanordnung 1 (Fig. 3b) in eine obere Rastöffnung 32 der oberen Gehäusehälfte 22 eingreift. Die beiden Gehäusehälften 21, 22 sind Spritzgußteile, wobei die untere Gehäusehälfte 21 zumindest im Bereich ihrer Seitenfenster 9 lichtdurchlässig ist, aber auch vollständig aus lichtdurchlässigem Material gebildet sein kann. An den beiden Seiten der oberen Gehäusehälfte 22 sind jeweils zwei Klappen 33 schwenkbar gelagert, die nach Einsetzen der Leuchtenanordnung 1 in die entsprechende Öffnung im Dachhimmel 2 auf einen an der unteren Gehäusehälfte 22 umlaufenden Rand 34 abgeklappt werden (Fig. 3b). Dadurch ist der Dachhimmel 2 zwischen Klappen 33 und Rand 34 festgeklemmt und so die Leuchtenanordnung 1 am Dachhimmel 2 befestigt.
• *
Fig. 4 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Leuchtenanordnung 1, wobei funktionsgleiche Bauteile mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet sind. Die Glühlampe 13 ist in dem Schaltknopf 5 längs dessen Mittelachse angeordnet, so daß der Schaltknopf 5, die beiden zylindrischen Wandabschnitte 24 und damit das gesamte Leuchtengehäuse 4 höher als beim Leuchtengehäuse der Fign. 2 und 3 sind. Die beiden Gehäusehalften 41, 42 werden über vier Clipsverbindungen miteinander verbunden. Dazu sind an der unteren Gehäusehälfte 41 vier nach oben offene Klemmaufnahmen 43, jeweils an den Längsenden und an den beiden Längsseiten, vorgesehen, in denen bei zusammengefügten Gehäusehälften 41, 42 jeweils Zapfen 44 der oberen Gehäusehälfte 42 eingeclipst sind.
Die Fassung 45 für die Glühlampe 13 ist über dem Innenraum 12 des Schaltknopfes 5 zentriert gehalten und trägt einen Reflektor 46, der das von der Glühlampe 13 abgestrahlte Licht auf das Mittelfenster 7 des Schaltknopfes 5 reflektiert. An der Fassung 45 sind für die eine Lampenkontaktierung zwei Schleifkontakte 47 vorgesehen, die zueinander unter einem Winkel von ca. 135° angeordnet sind. Der Schleifkontakt 48 für die andere Lampenkontaktierung ist durch das Anschlußende der Glühlampe 13 gebildet.
An der oberen Gehäusehälfte 42 ist die elektrische Kontaktiereinrichtung 49 außenseitig angebracht. Das durch ein Loch 50 in der Oberseite der oberen Gehäusehälfte 42 hochstehende Anschlußende 48 der Glühlampe 13 steht in dauerndem Schleifkontakt mit einem inneren Kontaktfinger 51 der Kontakteinrichtung 49. Die anderen Kontaktfinger 52, 53 sind um den oberseitigen Rand der oberen Gehäusehälfte 42 umgebogen und jeweils im Winkelabstand von etwa 90° auf dem Drehkreis, der bei Drehung des Schaltknopfes 5 von den beiden Schleif-
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kontakten 47 beschrieben wird, angeordnet. Bei einer Dreheinstellung eines der beiden Schleifkontakten 47 auf den einen Kontaktfinger 53 wird die Glühlampe 13 erst beim Öffnen einer Fahrzeugtür aktiviert, während durch Einstellung eines der beiden Schleifkontakten 47 auf einen der Kontaktfinger 52 die Glühlampe 13 jeweils sofort eingeschaltet wird. In allen anderen Drehstellungen des Schaltknopfes 5 ist. die Glühlampe 13 ausgeschaltet. Wegen der zwei Schleifkontakte 47 gibt es hier insgesamt acht Drehstellungen des Schaltknopfes 5, in denen sich die Glühlampe 13 einschalten läßt.
In den Fign. 5 bis 8 ist schematisch der Strahlengang für die Leuchtenanordnungen 1 der Fign. 2 und 3 gezeigt, und zwar in Abhängigkeit der verschiedenen Drehstellungen des Schaltknopfes 5. In den Fign. 5a, 6a, 7a und 8a ist jeweils durch eine schwarze Markierung in der schematisch gezeigten Glühlampe 13 angedeutet, in welchen Raumwinkelbereich das durch die Leselichtoptik abgelenkte Licht durch das Mittelfenster 7 schräg austritt.
In der in Fig. 5a gezeigten Drehstellung des Schaltknopfes 5 unterbrechen die Wandabschnitte 15 den Strahlengang zwischen Glühlampe 13 und den Seitenfenstern 9. Aus der Leuchtenanordnung 1 kann daher nur das Leselicht 10 aus dem Mittelfenster 7 austreten, und zwar, wie Fig. 5b zeigt, schräg nach links unten, d.h. zum Fahrer.
Durch Verdrehen des Schaltknopfes 5 um 90° im Uhrzeigersinn ergibt sich aus Fig. 5a die in Fig. 6a gezeigte Drehstellung, in der die Öffnungsabschnitte 14 des Schaltknopfes 5 den Strahlengang zu den Seitenfenstern 9 freigeben. Aus der Leuchtenanordnung 1 treten sowohl das Leselicht 10 aus dem Mittelfenster 7 als auch das Innenraumlicht 11 aus den bei-
den Seitenfenstern 9 aus. Das Leselicht 10 tritt in der in Fig. 6b gezeigten Seitenansicht schräg nach hinten aus.
Durch Verdrehen des Schaltknopfes 5 um 90° im Uhrzeigersinn ergibt sich aus Fig. 6a die in Fig. 7a gezeigte Drehstellung, in der erneut die Wandabschnitte 15 den Strahlengang zwischen Glühlampe 13 und den Seitenfenstern 9 unterbrechen. Aus der Leuchtenanordnung 1 tritt daher nur das Leselicht 10 aus dem Mittelfenster 7 aus, und zwar, wie Fig. 7b zeigt, schräg nach rechts unten, d.h. zum Beifahrer.
Durch Verdrehen des Schaltknopfes 5 um 90° im Uhrzeigersinn ergibt sich aus Fig. 7a die in Fig. 8a gezeigte Drehstellung, in der die Öffnungsabschnitte 14 des Schaltknopfes 5 den Strahlengang zu den Seitenfenstern 9 wieder freigeben. Aus der Leuchtenanordnung 1 treten sowohl das Leselicht 10 aus dem Mittelfenster 7 als auch das Innenraumlicht 11 aus den beiden Seitenfenstern 9 aus. Das Leselicht 10 tritt in der in Fig. 8b gezeigten Seitenansicht schräg nach vorne aus. In dieser Drehstellung ist die Glühlampe 13 elektrisch mit dem Türkontakt verbunden, d.h., die Glühlampe 13 leuchtet nur bei geöffneter Fahrzeugtür.
Mit der Leuchtenanordnung der Fig. 4 wird wegen der winkelmäßig versetzten zwei Schleifkontakte 4 7 die Glühlampe 13 jeweils auch in den Drehzwischenstellungen (45°, 135°, 225°, 315°) des Schaltknopfes 5, die zwischen den in den Fign. 5 bis 8 gezeigten Drehstellungen liegen, geschaltet. In diesen Drehzwischenstellungen verdecken die Wandabschnitte 15 noch teilweise die beiden Wandöffnungen 25, so daß das Innenraumlicht 11, verglichen mit den Drehstellungen der Fign. 5 und 7, mit geringerer Helligkeit austritt.
Claims (10)
1. Leuchtenanordnung (1) für ein Fahrzeug, mit einem Leuchtengehäuse (4), aus dem das Licht einer Lichtquelle durch eine (erste) Austrittsöffnung (Mittelfenster 7) austritt, dadurch gekennzeichnet, daß am Leuchtengehäuse (4) mindestens eine weitere (zweite) Austrittsöffnung (Seitenfenster 9) für das Licht vorgesehen ist und daß im Leuchtengehäuse (4) mindestens ein Blendenabschnitt (15) beweglich gelagert ist, der den Strahlengang des Lichts zwischen Lichtquelle und zweiter Austrittsöffnung (Seitenfenster 9) entweder abdeckt oder freigibt.
2. Leuchtenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Blendenabschnitt (15) an einem im Leuchtengehäuse (4) drehbar gelagerten Schaltknopf (5) vorgesehen ist.
3. Leuchtenanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Blendenabschnitt (15) jeweils durch einen Wandabschnitt einer Umfangswand des Schaltknopfes (5) gebildet ist, wobei benachbarte Blendenabschnitte (15) jeweils durch einen Öffnungsabschnitt (14) in der Umfangswand voneinander beabstandet sind.
4. Leuchtenanordnung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquelle in einem Innenraum (12) des Schaltknopfes (5) angeordnet ist.
5. Leuchtenanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Austrittsöffnung (Mittelfenster 7) in der Stirnseite (6) des Schaltknopfs (5) vorgesehen ist.
6. Leuchtenanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teil des von der Lichtquelle abgestrahlten Lichts schräg aus der ersten Austrittsöffnung (Mittelfenster 7) austritt.
7. Leuchtenanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß für das schräg aus der ersten Austrittsöffnung (Mittelfenster 7) austretende Licht am Schaltknopf (5), insbesondere an der ersten Austrittsöffnung (Mittelfenster 7), eine Optik vorgesehen ist.
8. Leuchtenanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zu beiden Seiten des Schaltknopfes (5) jeweils eine zweite Austrittsöffnung (Seitenfenster 9) vorgesehen ist.
9. Leuchtenanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Lichtquelle elektrisch verbundene Schleifkontakte (18, 20; 47, 48) am Schaltknopf (5) vorgesehen sind, die in bestimmten Drehstellungen des Schaltknopfes (5) mit Kontakten (27, 28, 29; 51, 52, 53) einer am Leuchtengehäuse (4) befestigten Kontaktiereinrichtung (26; 49) zusammenwirken.
10. Leuchtenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das aus der ersten Austrittsöffnung (Mittelfenster 7) austretende Licht als Leselicht (10) und das aus jeder zweiten Austrittsöffnung (Seitenfenster 9) austretende Licht als Innenraumlicht (11) ausgebildet ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20005181U DE20005181U1 (de) | 2000-03-21 | 2000-03-21 | Leuchtenanordnung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20005181U DE20005181U1 (de) | 2000-03-21 | 2000-03-21 | Leuchtenanordnung |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE20005181U1 true DE20005181U1 (de) | 2000-05-25 |
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ID=7939085
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE20005181U Expired - Lifetime DE20005181U1 (de) | 2000-03-21 | 2000-03-21 | Leuchtenanordnung |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE20005181U1 (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE20000875U1 (de) | 2000-01-19 | 2000-04-06 | FER Fahrzeugelektrik GmbH, 99817 Eisenach | Innenleseleuchte |
-
2000
- 2000-03-21 DE DE20005181U patent/DE20005181U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE20000875U1 (de) | 2000-01-19 | 2000-04-06 | FER Fahrzeugelektrik GmbH, 99817 Eisenach | Innenleseleuchte |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20000629 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20030429 |
|
| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20060418 |
|
| R158 | Lapse of ip right after 8 years |
Effective date: 20081001 |