DE20003288U1

DE20003288U1 - Rasier- oder Kosmetikspiegel mit Spiegelhalterung

Info

Publication number: DE20003288U1
Application number: DE20003288U
Authority: DE
Original assignee: A & W Bad Design GmbH
Current assignee: A and W Bad Design De GmbH
Priority date: 2000-02-23
Filing date: 2000-02-23
Publication date: 2000-08-03
Anticipated expiration: 2010-02-24

Description

W S S'ii* ·» S* '*■· 'S·'

PATENTANWÄLTE ·;!..» * ** * ' ' wv. * . i &diams;« ******** D-33330 Gütersloh, Vennstraße

Telefon: (0 52 41) I 30 54 Telefax: (0 52 41) 1 29 61

Dipi.-ing. Gustav Meldau

Dipl.Phys. Dr. Hans-Jochen Strauß Datum: 22.02.00

Dipl.-Ing. Hubert Flötotto Unser Zeichen: A 573 jS

FI rma

A + W Bad design GmbH

Dieselstraße 95

D-33334 Gütersloh

Rasier- oder Kosmetikspiegei mit Spiegel halterung

Die Erfindung betrifft einen Spiegel Insbesondere als Kosmetik- oder Rasierspiegel mit einer mit dem Spiegelgehäuse zusammenwirkenden Spiegelhalterung zum Befestigen an einer im wesentlichen vertikalen Fläche, beispielsweise an Wänden oder Türen von Badezimmerschränken, wobei die Spiegelhalterung ein Schwenken des Spiegels erlaubt.

Spiegel, im allgemeinen Hohlspiegel, werden häufig als Kosmetik- oder Rasierspiegel eingesetzt. Dazu sind sie an einer im wesentlichen vertikalen Wand mit einer Spiegelhalterung befestigt, die so eingerichtet ist, dass der Spiegel durch Verschwenken zumindest um eine paral-

«· Hit -i* %» »* 5·

IeI zur Spiegel-Ebene liegende Achse verschwenkbar ist. Als Spiegelhalterungen dienen häufig die Außenfassung des Spiegels teil-übergreifende Spangen, die in einem Durchmesser an dem Außenrand des Spiegels angreifend, die Verschwenkbarkeit sicher stellen. Eine andere bekannte Konstruktion geht von einem auf der Rückseite des Spiegels vorgesehenen Kugelgelenk aus, das das Verschwenken des Spiegels in eine gewünschte Winkelstellung in begrenztem Umfang ermöglicht. In beiden Fällen erlauben die Befestigungen nicht, dass sich der Spiegel bei einer Innenbefestigung an einer Tür eines z.B. Badezimmer-Schrankes beim Schließen der Tür zurückstellt, es kommt zu Behinderungen beim Schließen der Tür.

Hieraus ergibt sich die Aufgabenstellung, einen Spiegel der genannten Gattung so auszubilden, dass eine platzsparende Befestigung im Inneren eines Schrankes. an einer Schranktür o.dgl. möglich ist, wobei der Spiegel mit seiner Spiegelhalterung einfach aufgebaut, wirtschaftlich herstellbar und einfach und sicher anbringbar sein soll.

Diese Aufgabe wird nun nach der Erfindung durch die im Hauptanspruch wiedergegebenen Merkmale gelöst; vorteilhafte Weiterbildungen und bevorzugte Ausführungsformen beschreiben die Unteransprüche.

Zur Befestigung ist eine Spiegelhalterung vorgesehen, die auf der Rückseite des den Spiegel einsatz aufnehmenden Spiegel gehäuses angeordnet ist. Diese Spiegelhalterung erstreckt sich zumindest über einen Teil des die Rückseite des Spiegelgehäuses bildenden Bodens.
Sie ist so ausgebildet, dass sie einen Trägerbolzen aufnimmt, dessen eines Ende eine Befestigungs- und Begrenzungsmutter aufweist, und an dessen anderem Ende ein mit einer Befestigungsplatte zusammenwirkendes Gelenk vorgesehen ist. Dieser so befestigte Spiegel kann daher um zwei Achsen geschwenkt werden, zum einen um die Achse des Trägerbolzens und zum anderen um die Achse des Gelenks. Dabei ist die Spiegelhalterung so ausgebildet, dass deren vom Spiegel abgewandte Teil mit Mitteln zum Befestigen an der Fläche versehen ist.

ti iii* ti '»» *« *·

Die Spiegelhalterung ist vorteilhaft gebildet von zwei Haltewinkeln, die auf den die Rückseite des Spiegel gehäuses bildenden Boden vorgesehen sind. Dazu können diese Haltewinkel als aus dem die Rückseite des das Spiegelgehäuse bildenden Bodens freigestellte und etwa rechtwinklig ausgebogene Laschen, die mit je einer Bohrung versehen sind, ausgebildet sein. Alternativ sind die Haltewinkel als zwei auf die Rückseite des Spiegel gehäuses bildenden Bodens aufgesetzte und befestigte Laschen ausgebildet, die etwa rechtwinklig von der Rückseite abstehen, und die je mit einer Bohrung versehen sind. Bei einer weiteren Alternative sind die zwei auf die die Rückseite des Spiegelgehäuses bildenden Bodens aufgesetzten und befestigten Haltewinkel gebildet von einem etwa U-förmig ausgebildeten Halteträger, dessen beide Enden etwa rechtwinklig von der Rückseite des Bodens abstehende Laschen abgebogen und mit je einer Bohrung versehen sind.

Der Trägerbolzen ist vorteilhaft im Bereich des Trägermutter-Endes mit einem Satz versehen, so dass das der Trägermutter zugewandte Ende des Trägerbolzens einen verringerten Durchmesser aufweist. Das Loch in dem korrespondierenden Haltewinkel ist so ausgebildet, dass dessen Durchmesser das Durchführen des abgesetzten Teils des Trägerbolzens erlaubt, nicht jedoch den vor diesem Satz liegenden Teil des Trägerbolzens mit größerem Durchmesser. Durch Anziehen der Trägermutter wird so eine Spannung auf den Haltewinkel übertragen, die ein Klemmen zur Folge hat, das das Eigengewicht des Spiegels hält, und Bewegungen des Spiegels hemmt; der Spiegel wird in jeder Position gehalten und nicht durch sein Eigengewicht in eine tiefere Lage gezwungen. Dabei ist die Trägermutter vorteilhaft sebstsichernd oder sie wird mittels einer geeigneten Schraubensicherung festgesetzt.

Bei einer alternativen Ausbildung weisen beide Bohrungen den gleichen, verringerten Durchmesser auf. Hier liegt der Satz des Trägerbolzens im Bereich seines dem Gelenk-Ende zugeordneten Teils. Dadurch ist zum einen ein Durchführen des der Trägermutter zugeordneten Ende des Trägerbolzens durch beide Bohrungen möglich und zum anderen ein Klemmen über beide Haltewinkel durch Anziehen der Trägermutter ermög-

licht. In einer weiteren Ausführungsform ist die Spiegelhalterung gebildet von einem auf den die Rückseite des Spiegel gehäuses bildenden Boden aufgesetzten und befestigten, stangenförmig ausgebildeten Halteträger, der mit einer durchgehenden Bohrung versehen ist. Hier liegt der Satz des Trägerbolzens auf der dem Gelenk zugeordneten Seite. Die Trägermutter klemmt' bei dieser Ausbildung den Halteträger zwischen Satz und Trägermutter-Anlage. Vorteilhaft ist in zumindest einer der Bohrungen der Haltewinkel bzw. in eines der Enden der durchgehenden Bohrung des Halteträgers eine Elastomer-Muffe eingesetzt; ein solcher Muffen-Einsatz sichert den Spiegel gegen unbeabsichtiges Verschwenken, hält den Spiegel ruhig und unterbindet eventuelle Geräusche.

Als Gelenk ist zwischen dem Trägerbolzen und der Befestigungsplatte ein Gabelgelenk vorgesehen, wobei das eine Ende von Trägerbolzen oder Befestigungsplatte als flach ausgebildetes Gelenkteil als Trägerlasche und das andere korrespondierende Ende von Befestigungsplatte oder Trägerbolzen als dieses flache Gelenkteil übergreifende Gabel ausgebildet sind.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung ist der Trägerbolzen als Achs-Teleskop ausgebildet, wobei der dem Gelenk zugeordnete Teil des Trägerbolzens aus dem hülsenförmig ausgebildeten, der Trägermutter zugeordnete Teil des Trägerbolzens ausziehbar ist. Alternativ bildet der an der Befestigungsplatte vorgesehene Gelenkteil ein ausziehbares Teleskop, wobei der dem Gelenk zugeordnete Teil des Trägerbolzens aus dem hülsenförmig ausgebildeten, der Befestigungsplatte zugeordneten Teil ausziehbar ist.

Im Regelfall ist die Spiegelhalterung so auf den die Rückwand des Spiegelgehäuses bildenden Boden aufgesetzt, dass ihre Mitte und das Zentrum des Spiegels zusammenfallen. Für beliebige Anbringungsmöglichkeiten kann es vorteilhaft sein, die Spiegelhalterung gegenüber dem Mittelpunkt des Spiegelgehäuses exzentrisch anzuordnen.

Fig.	Ol
Fig.	02
Fig.	03
Fig.	04

Die Erfindung wird anhand der in den Figuren 1 bis 4 wiedergegebenen Ausführungsbeispiele näher erläutert; im Einzelnen zeigen:

Spiegel mit Spiegelhalterung, Seitansicht;

Spiegel mit Spiegelhalterung, geschnitten;

Spiegel mit Spiegelhalterung, Ansicht Spiegelseite;

Spiegel mit Spiegelhalterung, Ansicht Unterseite
(teil-geschnitten).

Der Rasier- oder Kosmetik-Spiegel wird von einem Spiegel-Gehäuse 1 gebildet, das den vergrößernden, hohl-gewölbten Spiegel einsatz 5 aufnimmt. Dieses Spiegel-Gehäuse 1 - in den Figuren 2 und 3 sind zur platzsparenden Anordnung je ein Kreis-Segment abgeschnitten - wird von einem Gehäuseboden 2 mit hochgezogenen Randpartien 3 gebildet, dessen freier, hochstehender Rand zu einem Haltering 4 umgebördelt ist (wobei es sich von selbst versteht, dass auch ein Haltering 4 aufgesetzt werden kann, der den hochgezogenen Rand 3 übergreift und mit diesem verbunden ist). In den so etwa dosenförmig ausgebildeten Gehäuseboden 2 wird zur Auflage des Spiegel einsatzes 5 ein Auflagering 9 eingelegt, so dass für den Spiegel einsatz 5 eine verbreiterte Auflagefläche zur Verfügung gestellt ist. Dieser Auflagering 4 ist vorteilhaft ein Ring aus weich-elastischen Material, mit einer Shore-Härte von beispielsweise um 30 - 40⁰A; infolge dieser Ausbildung kann der Spiegel einsatz 5 eingelegt und danach der freie Rand des Spiegelgehäuses 1 zum Haltering umgebördelt werden. Der Gehäuseboden ist mit Haltewinkeln 6 und 7 versehen, die hier von einem aufgesetzten, etwa U-förmigen Untersatz mit der Grundplatte 8 durch dessen aufgebogene Enden gebildet sind, ohne dass die Ausführung darauf beschränkt ist. Jeder der Haltewinkel 6 und 7 ist mit einem Loch versehen, die fluchtend angeordnet sind.

Um den Spiegel an einer Fläche befestigen zu können, ist dieser mit einer Spiegelhalterung 10 versehen. Dazu ist ein Trägerbolzen 11 durch die Löcher der Haltewinkel 6 und 7 geführt, wobei der Bolzen einen Satz 11.1 aufweist und das diesem Satz zugeordnete Loch in dem

«it·

korrespondierenden Haltewinkel 6 bzw. 7 einen dem Satz entsprechend verkleinerten Durchmesser aufweist. Dadurch kann der Trägerbolzen 11 mittels der Trägermutter 12 zum einen befestigt und zum anderen gegen den korrespondierenden Haltewinkel angepresst werden. Der so gehalterte Spiegel ist dabei um die Achse des Trägerbolzens 11 verschwenkbar, wobei ein Elastomer-Einsatz 12.1 beispielsweise in Form einer Muffe die Verschwenkbarkeit bremst und Geräuschbildung durch der Trägerbolzen 11 in dem zugeordneten Loch unterbindet. Der Trägerbolzen 11 läuft auf der der Trägermutter 12 abgewandten Seite in eine Trägerlasche 13 aus, die in eine zwischen zwei Seitenbacken 15 eines Trägerblockes 14 gebildete Aufnahmenut 16 eingeführt und mittels eines beide durchsetzenden Gelenkbolzens 17 befestigt ist.

Der Trägerblock 14 ist seinerseits auf einer Befestigungsplatte 19 angeordnet und mit einer Aufnahmenut 16 versehen, die die Trägerlasche 13 etwa gabelförmig aufnimmt. Der Gelenkbolzen 17 sichert das so gebildete Gelenk und erlaubt ein Verschwenken des Spiegels um die Achse des Gelenkbolzens 17, die etwa rechtwinklig zu der Achse des Trägerbolzens ausgerichtet ist. Mittels der Befestigungsplatte 19 kann der Spiegel an einer geeigneten Fläche (nicht näher dargestellt) befestigt werden, Dazu eignen sich Ankleben, Anschrauben o.dgl. Auch kann eine abnehmbare Befestigung vorgesehen sein - etwa mittels eines Klett-Verschluss-Streifens oder Aufnahmetaschen für die Befestigungsplatte 19. Damit der Spiegel beim Zusammenklappen sauber in seine Ruhestellung gebracht werden kann, ist die Befestigungsplatte 19 mit einem Puffer 18 versehen, gegen den sich beim Zusammenklappen der Trägerbolzen 11 legt, so dass eine weitere Bewegung gestoppt ist.

Claims

1. Spiegel insbesondere als Kosmetik- oder Rasierspiegel mit einer mit der Spiegelfassung zusammenwirkenden Halterung zum Befestigen an einer im wesentlichen vertikalen Fläche, beispielsweise an Wänden oder Türen von Badezimmerschränken, wobei die Halterung ein Schwenken des Spiegels erlaubt, gekennzeichnet durch eine auf der Rückseite des den Spiegel aufnehmenden Spiegelgehäuses (1) angeordnete, sich über einen Teil des die Rückseite des Spiegelgehäuses (1) bildenden Bodens (2) erstreckende Spiegelhalterung (10), die einen Trägerbolzen (11) aufnimmt, dessen eines Ende eine Trägermutter (12) aufweist, und an deren anderem Ende ein mit einer Befestigungsplatte (19) zusammenwirkendes Gelenk vorgesehen ist, wobei die Befestigungsplatte (19) mit Mitteln zum Befestigen an der Fläche versehen ist.

2. Spiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Spiegelhalterung (10) zwei Haltewinkel (6, 7) vorgesehen sind, die aus dem die Rückseite des Spiegelgehäuses (1) bildenden Boden (2) freigestellt und etwa rechtwinklig zum Boden (2) abgebogen sind, und die mit je einer Bohrung versehen sind.

3. Spiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Spiegelhalterung (10) zwei Haltewinkel (6, 7) vorgesehen sind, die auf den die Rückseite des Spiegelgehäuses (1) bildenden Boden (2) aufgesetzt und befestigt sind, deren freie Enden etwa rechtwinklig abgebogen und mit je einer Bohrung versehen sind.

4. Spiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Spiegelhalterung (10) zwei Haltewinkel (6, 7) vorgesehen sind, gebildet von den beiden, etwa rechtwinklig zum Boden (2) aufgebogenen und mit je einer Bohrung versehenen Enden eines mit seiner Grundplatte (8) auf den die Rückseite des Spiegelgehäuses (1) bildenden Bodens (2) aufgesetzten und befestigten, etwa U-förmigen Träger.

5. Spiegel nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die der Trägermutter (12) zugeordnete Seite des Trägerbolzens (11) mit einem Satz (11.1) versehen ist und das die Trägermutter (12) einen verringerten Durchmesser aufweist, und dass die diesem Satz (11.1) zugeordnete Bohrung des Haltewinkels (6, 7) einen dem abgesetzten Teil des Trägerbolzens entspechenden Durchmesser aufweist, so dass zum einen ein Durchführen des der Trägermutter (12) zugeordneten Endes des Trägerbolzens (11) durch diese Bohrung möglich ist, und zum anderen ein Klemmen des Haltewinkels (7) durch Anziehen der Trägermutter (12).

6. Spiegel nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der in den Haltewinkel (6, 7) vorgesehenen Bohrungen den gleichen Durchmesser aufweisen, und dass der Trägerbolzen (11) im Bereich seines dem Gelenk zugeordneten Endes einen Satz aufweist, der zum einen ein Durchführen des Trägerbolzens (11) durch diese Bohrungen erlaubt und zum anderen ein Klemmen über beide Haltewinkel (6, 7) durch Anziehen der Trägermutter (12) ermöglicht.

7. Spiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Spiegelhalterung (10) ein stangenförmig ausgebildeter Halteträger vorgesehen ist, der auf die Rückseite des Spiegelgehäuses (1) bildenden Bodens (2) aufgesetzt und befestigt ist, und der mit einer durchgehenden Bohrung versehen ist.

8. Spiegel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerbolzen (11) im Bereich des Gelenk-Endes einen Satz (11.1) aufweist, der zum einen ein Durchführen des der Trägermutter (12) zugeordneten Endes des Trägerbolzens (11) erlaubt und zum anderen ein Klemmen über den Halteträger durch Anziehen der Trägermutter (12) ermöglicht.

9. Spiegel nach einem der Ansprüch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einer der Bohrungen der Haltewinkel (7) bzw. zumindest in ein Ende der Bohrung im Halteträger eine Elastomer-Muffe (12.1) eingesetzt ist.

10. Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass als Gelenk zwischen dem Trägerbolzen (11) und der Befestigungsplatte (19) ein Gabelgelenk vorgesehen ist, wobei das eine Ende von Trägerbolzen (11) oder Befestigungsplatte (19) als flach ausgebildetes Gelenkteil als Trägerlasche (13) und das andere korrespondierende Ende von Befestigungsplatte (19) oder Trägerbolzen (11) als Trägerblock (14) mit dieses flache Gelenkteil (13) übergreifender Aufnahmenut (16) ausgebildet sind.

11. Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerbolzen (11) als Teleskop ausziehbar ausgebildet ist, wobei der dem Gelenk (13, 16) zugeordnete Teil des Trägerbolzens (11) aus dem hülsenförmig ausgebildeten, der Trägermutter (12) zugeordneten Teil des Trägerbolzens (11) ausziehbar ist.

12. Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Befestigungsplatte (19) vorgesehene von Trägerlasche (13) und Trägerblock (14) gebildete Gelenk ein ausziehbares Teleskop bildet, wobei die Gelenklasche (13) als teleskopartig ausgebildeter Einsatz ausgebildet, in den Trägerbolzen (11) eingesetzt und aus diesem ausziehbar ist.

13. Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegelhalterung (10) so auf den die Rückwand des Spiegelgehäuses (1) bildenden Bodens (2) aufgesetzt ist, dass ihre Mitte und das Zentrum des Spiegels zusammenfallen.