DE20302214U1

DE20302214U1 - Haltevorrichtung

Info

Publication number: DE20302214U1
Application number: DE20302214U
Authority: DE
Original assignee: Wenko Wenselaar GmbH and Co KG
Current assignee: Wenko Wenselaar GmbH and Co KG
Priority date: 2003-02-11
Filing date: 2003-02-11
Publication date: 2003-06-05
Anticipated expiration: 2013-02-12

Description

KREUZKAMP & PARTNER

Rechts- und Patentanwälte

Anmelderin:

Wenko-Wenselaar GmbH & Co KG
Im Hülsenfeld 10
D-40721 Hilden

Dienstag, den 11. Februar 2003

Unser Zeichen: 4090/03/MKOl/go (Bitte immer angeben!)
Registernuiraner dieses Dokumentes: Dssd/D\D13623

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung, insbesondere für Handtücher, Textilgegenstände oder dergleichen.

Es sind eine Vielzahl von Haltvorrichtungen für Handtücher bekannt. Hierbei wird üblicherweise ein Aufhänger oder dergleichen über ein hakenförmiges Element geschoben. Nachteilig ist hierbei, dass immer ein Aufhänger oder ähnliches vorhanden sein muss, damit der jeweilige Gegenstand aufgehängt werden kann. Außerdem ist es oft umständlich, den Aufhänger bei einem Handtuch zu finden, so dass dieses manchmal mehrfach gedreht werden muss. Hierfür sind öfter auch zwei Hände erforderlich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Haltvorrichtung der eingangs genannten Art aufzuzeigen, bei der die genannten Nachteile vermieden werden.

Die Erfindung wird dadurch gelöst, dass wenigstens zwei Klemmbacken für die Aufnahme des Handtuches oder dergleichen

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vorgesehen sind, wobei zumindest eine Klemmbacke beweglich angeordnet ist.

Dies hat den Vorteil, dass im Gegensatz zu bekannten Haltevorrichtungen kein hakenförmiges Element sondern wenigstens zwei Klemmbacken, zwischen die das Handtuch, die Textilgegenstände oder dergleichen eingeklemmt werden können, vorgesehen sind. Bei der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung ist wenigstens eine bewegliche Klemmbacke vorgesehen, wobei diese Klemmbacke beim Einklemmen des Handtuches oder dergleichen bewegt wird.

Hierbei ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass zur Aufnahme des Handtuches oder dergleichen wenigstens eine Klemmbacke aus ihrer Position bewegbar ist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass wenigstens eine Klemmbacke so angeordnet ist, dass sie durch ein Rückhalteelement immer in Richtung ihrer Ausgangsposition zurückdrückbar ist.

Beim Einklemmen des Handtuches oder dergleichen wird wenigstens eine Klemmbacke durch das Hineinschieben des Handtuches aus ihrer Position bewegt. Das Rückhalteelement drückt automatisch die Klemmbacke zurück in ihre Ausgangsposition, so dass der Benutzer der Haltevorrichtung lediglich das Handtuch einschieben muss, aber das Festklemmen des Handtuches selbstständig durch die Zurückführung der Klemmbacke durch das Rückhalteelement erfolgt.

Hierbei ist es vorteilhaft, wenn das Rückhalteelement als Federelement ausgebildet ist.

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Ein Federelement lässt sich relativ leicht verschieben und durch die Federspannung wird die Klemmbacke in ihre Ausgangsposition zurückgeführt.

Gemäß der Erfindung ist es hierbei vorteilhaft, wenn das Federelement als Blattfeder ausgebildet ist.

Blattfedern weisen eine relativ große Spannung auf, die sich leicht überwinden lässt und außerdem wird die eigene Federspannung einer Blattfeder relativ lange beibehalten, so dass auch bei wiederholter Benutzung der Haltevorrichtung nicht davon auszugehen ist, das die Klemmwirkung auf Grund mangelnder Federspannung nachlassen würde.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass zwei Klemmbacken vorgesehen sind.

Vorteilhaft ist es gemäß der Erfindung, wenn die Klemmbacken beabstandet zueinander angeordnet sind.
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Das Handtuch kann bei einer derartigen Ausgestaltung zwischen die zwei Klemmbacken geschoben werden und wird durch diese gehalten.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass jede Klemmbacke in dem der anderen Klemmbacke zugewandten Bereich wenigstens eine, vorzugsweise mehrere Halterippen aufweist.

Durch die Halterippen wird ein unbeabsichtigtes Herausrutschen des Handtuches vermieden.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Klemmbacken wenigstens an ihren einander zugewandten Bereichen gebogen ausgebildet und so zueinander angeordnet sind, dass Unser Az.: 4090/03, Dokunjeri yöm 1 i

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der zwischen ihnen entstehende Zwischenraum unterschiedlich groß ausgebildet ist.

Hierbei kann das Handtuch oder Textilgegenstand ohne Schwierigkeiten in den Bereich zwischen den Klemmbacken eingeschoben werden, wo diese einen relativ großen Zwischenraum aufweisen. Es wird dann durch den Zwischenraum hindurch gezogen, wobei es an den Bereichen der Klemmbacken, wo diese relativ nah zueinander angeordnet sind, gehalten wird.

Hierbei ist es gemäß der Erfindung vorgesehen, dass beide Klemmbacken baugleich, jedoch seitenverkehrt ausgebildet sind.

Dies hat den Vorteil, dass die Herstellung relativ einfach und damit preisgünstig ist.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Rückhalteelement mit einer Kunststoffummantelung versehen ist.

Die Kunststoffummantelung hat den Vorteil, dass eine Beschädigung des Rückhalteelementes durch das Handtuch, beispielsweise ein Verbiegen einer Blattfeder, vermieden wird. Weiterhin wird eine Beschädigung des Handtuches durch das Rückhalteelement ausgeschlossen. Hierbei ist es möglich, dass die Kunststoffummantelung die äußere Begrenzung einer Klemmbacke bildet.

Eine Ausgestaltung der Erfindung siehst vor, dass jede Klemmbacke auf einer Klemmbackenhalterung, vorzugsweise einer Platte oder dergleichen, befestigbar ist.

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Hierbei ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass jede Klemmbacke einen vorzugsweise stiftförmigen Vorsprung zur Befestigung auf der Klemmbackenhalterung aufweist, wobei vorzugsweise der stiftförmige Vorsprung zumindest abschnittsweise drehbar lagerbar oder die Klemmbacke zumindest abschnittsweise um den stiftförmigen Vorsprung drehbar ist.

Zur Befestigung der Klemmbacken wird der stiftförmige Vorsprung an der Platte oder dergleichen befestigt. Dies bedeutet, dass der stiftförmige Vorsprung einerseits zur Befestigung einer Klemmbacke vorgesehen ist. Andererseits kann auch gleichzeitig die Bewegung einer Klemmbacke aus ihrer Position durch Drehen der Klemmbacke mit Hilfe des an ihr starr befestigten stiftförmigen Vorsprungs erfolgen, wobei der stiftförmige Vorsprung in der Platte oder dergleichen gedreht wird. Es ist auch möglich, dass der stiftförmige Vorsprung fest mit der Klemmbackenhalterung verbunden ist und die Klemmbacke um den stiftförmigen Vorsprung drehbar ist.

Zur Befestigung des stiftförmigen Vorsprungs in der Klemmbackenhalterung ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Klemmbackenhalterung wenigstens eine Aussparung für die Aufnahme eines stiftförmigen Vorsprungs aufweist.

Durch die Aussparung wird die genaue Position des

stiftförmigen Vorsprungs in der Klemmbackenhalterung bestimmt

und es erfolgt eine sichere Führung des stiftförmigen Vorsprungs.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass bei mehreren Klemmbacken alle auf einer Klemmbackenhalterung anordbar sind.

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Hierbei ist auf einer einzigen Klemmbackenhalterung die genaue Position der einzelnen Klemmbacken vorgegeben, so dass ein unbeabsichtigtes Verrutschen oder Verschieben der Klemmbacken gegeneinander ausgeschlossen wird.
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Gemäß der Erfindung kann die Haltevorrichtung auf unterschiedliche Art und Weise an einer Wand oder dergleichen befestigt werden. Beispielsweise ist es gemäß der Erfindung möglich, dass die Klemmbackenhalterung zur Befestigung an einer Wand oder dergleichen Befestigungselemente aufweist.

Hierbei erfüllt die Klemmbackenhalterung gleich zwei Funktionen. Einerseits werden die Klemmbacken in der Klemmbackenhalterung fest positioniert. Andererseits erfolgt die Befestigung der Haltevorrichtung an der Wand durch Befestigungselemente, wie beispielsweise Ösen, Ausnehmungen oder dergleichen.

Eine andere Befestigungsmöglichkeit der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung sieht vor, dass die Klemmbackenhalterung mit einer Wandhalterung zur Befestigung an einer Wand oder dergleichen zusammenwirkt, wobei vorzugsweise die Form der Wandhalterung zumindest abschnittsweise der ihr zugewandten Form der Seite der Klemmbackenhalterung angepasst ist oder etwas kleiner als diese ausgebildet ist.

Hierbei ist für die Befestigung ein zusätzliches Element, nämlich eine Wandhalterung, vorgesehen. Bei der Befestigung der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung kann dann die Wandhalterung zuerst an der Wand befestigt werden. Im Anschluss daran kann die Haltevorrichtung mit der Wandhalterung verbunden werden. Ein sicherer Halt der Haltevorrichtung auf der Wandhalterung wird dadurch gewährleistet, dass die Form der Wandhalterung zumindest Unser Az.: 4090/03, Dokurieijt«vom 11.Q2.fcO§3. *.· j \ '/' '/° \ ^:»'_v \ \ "\

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abschnittsweise der ihr zugewandten Form der korrespondierenden Klemmbackenhalterung angepasst ist. Sie kann auch etwas kleiner als die Haltevorrichtung ausgebildet sein, so dass die eigentliche Wandhalterung durch die Haltevorrichtung verdeckt und das optische Erscheinungsbild der Haltevorrichtung nicht negativ beeinflusst wird.

Bei einer möglichen Befestigung der Haltevorrichtung auf der Wandhalterung ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Klemmbackenhalterung an der Wandhalterung durch eine Nut-Feder-Verbindung befestigbar ist, wobei vorzugsweise an der der Wandhalterung zugewandten Seite der Klemmbackenhalterung Ausnehmungen zur Aufnahme von an der Wandhalterung vorgesehenen korrespondierenden Rastvorsprüngen vorgesehen sind.

Bei einer Befestigung einer derartigen Haltevorrichtung wird zuerst die Wandhalterung an der Wand verschraubt. Danach werden die Ausnehmungen in der Klemmbackenhalterung auf die korrespondierenden Rastvorsprünge der Wandhalterung aufgerastet, so dass eine feste Verbindung zwischen Wandhalterung und Haltevorrichtung gegeben ist.

Für die Befestigung ist es aber gemäß der Erfindung auch möglich, dass die Klemmbackenhalterung an der Wandhalterung durch eine Nut-Feder-Verbindung befestigbar ist, wobei vorzugsweise an der der Wandhalterung zugewandten Seite der Klemmbackenhalterung Rastvorsprünge zum Einrasten in an der Wandhalterung vorgesehenen korrespondierenden Ausnehmungen vorgesehen sind.

Hierbei ist die Nut-Feder-Verbindung genau umgekehrt ausgebildet, das heißt die Wandhalterung weißt Ausnehmungen auf, in die Rastvorsprünge der Klemmbackenhalterung einrasten.

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Die Erfindung wird nachstehend
Ausführungsbeispieles näher erläutert.

anhand

Dabei zeigen:

Figur 1: Eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Haltevorrichtung,

Figur 2: eine Darstellung einer einzelnen Klemmbacke,

Figur 3: eine Seitenansicht der Klemmbacke gemäß Figur 3,

Figur 4: eine Draufsicht auf eine Klemmbackenhalterung mit zwei Rückhalteelementen,

Figur 5: eine Seitenansicht der Klemmbackenhalterung mit zwei Rückhalteelementen gemäß Figur 4 und

Figur 6: eine Draufsicht auf eine Wandhalterung.

In den Zeichnungen sind gleich oder gleichwirkende Bauteile mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Figur 1 zeigt eine Haltevorrichtung (2), bei der zwei Klemmbacken (4, 6) zu sehen sind, die auf einer Klemmbackenhalterung (8) positioniert sind.

Die beiden Klemmbacken (4, 6) sind beweglich zueinander angeordnet. Zur Befestigung eines Handtuchs wird dieses (in der Zeichnung gesehen) von unten in den Zwischenraum zwischen den Klemmbacken (4, 6) nach oben durchgezogen. In dem Bereich zwischen den Klemmbacken (4, 6), wo die beiden recht nah

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zueinander angeordnet sind, wird das Handtuch im wesentlichen festgehalten.

Beim Einklemmen des Handtuches werden die Klemmbacken (4, 6) jeweils leicht nach außen gedreht, wodurch das Einschieben des Handtuches erleichtert wird. Die Klemmbacken (4, 6) schwingen automatisch in ihre Ausgangsposition zurück, so dass ein sicherer Halt des Handtuches gewährleistet ist.

In Figur 2 ist eine perspektivische Darstellung der linken Klemmbacke (4) gemäß Figur 1 dargestellt. Hierbei ist zu erkennen, dass in dem Bereich der Klemmbacke (4), der der Klemmbacke (6) zugeordnet ist, fünf Halterippen (10) vorgesehen sind. Die Klemmbacke (6) ist entsprechend ausgestaltet, so dass ein Verrutschen eines Handtuches durch die Halterippen (10) unterbunden wird.

Die Klemmbacke (4) weist an ihrer Unterseite einen stif tf örmigen Vorsprung (12) auf, der mit der in Figur 1 dargestellten Klemmbackenhalterung (8) zusammenwirkt. Der stiftförmige Vorsprung (12) ist fest mit der Klemmbacke (4) verbunden. In der Klemmbackenhalterung (8) ist eine Ausnehmung für diesen stiftförmigen Vorsprung (12) vorgesehen, in der der stiftförmige Vorsprung (12) drehbar gelagert ist.

In Figur 3 ist zu erkennen, dass der stiftförmige Vorsprung (12) in seinem unteren Bereich eine Rastöffnung (14) aufweist, die mit einem hier nicht dargestellten Vorsprung in der Klemmbackenhalterung (8) zusammenwirkt, so dass ein unbeabsichtigtes Herausrutschen des stiftförmigen Vorsprungs (12) aus der Klemmbackenhalterung (8) vermieden wird.

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Der stiftförmige Vorsprung (12) läuft an seinem unteren Ende konisch zu, so dass er ohne Schwierigkeiten in eine Ausnehmung der Klemmbackenhalterung (8) hineingesetzt werden kann.

In Figur 4 ist ebenfalls eine Draufsicht auf eine Haltevorrichtung wie in Figur 1 gezeigt. Hierbei wurde aber die Kunststoffummantelung der Klemmbacken (4 und 6) entfernt.

Es ist zu erkennen, dass die Klemmbacken (4 und 6) in ihrem Inneren jeweils ein Rückhalteelement (16) in Form einer Blattfeder aufweisen. Beim Verdrehen der Klemmbacken (4 und 6) werden diese durch die Rückhalteelemente (16) in Form von Blattfedern in ihrer Ausgangsposition zurückgeführt.

In Figur 5 ist eine Seitenansicht der Haltevorrichtung (2) gemäß Figur 4 dargestellt. Hierbei ist gut zu erkennen, dass es sich bei der Klemmbackenhalterung (8) um eine sockeiförmige Platte handelt, die mit den zwei stiftförmigen Vorsprüngen (12) der Klemmbacken (4 und 6) zusammenwirkt.

An der in Figur 5 nicht sichtbaren Unterseite der Klemmbackenhalterung (8) sind Ausnehmungen vorgesehen, die bei der Befestigung der Haltevorrichtung mit einer Wandhalterung (18) gemäß Figur 6 zusammenwirken.

Die äußere Form der Wandhalterung (18) ist größtenteils der äußeren Form der Klemmbackenhalterung (8) angepasst. Hierdurch wird bereits eine gute Befestigungsmöglichkeit der Klemmbackenhalterung (8) auf der Wandhalterung (18) ermöglicht.

Die Wandhalterung (18) weist vier Rastvorsprünge (20) auf, die im befestigten Zustand der Haltevorrichtung (2) mit Ausnehmungen in der Klemmbackenhalterung (8) zusammenwirken,

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wobei die Klemmbackenhalterung (8) auf die Rastvorsprünge (20! aufgerastet wird.

Zur Befestigung der Haltevorrichtung (2) wird zunächst die Wandhalterung (18) mit Hilfe einer durch das Befestigungsloch

(22) geführten Schraube an der Wand befestigt. Anschließend wird die Haltevorrichtung (2) auf die Wandhalterung (18) aufgerastet, indem Ausnehmungen in der Klemmbackenhalterung

(8) mit den korrespondierenden Rastvorsprüngen (20) der Wandhalterung (18) zusammenwirken.

Die Erfindung ist nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Weitere vorteilhafte Ausgestaltung ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche.

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Bezugszeichnisse

2: Haltevorrichtung

4: Klemmbacke

6: Klemmbacke

8: Klemmbackenhalterung

10: Halterippen

12: stiftförmiger Vorsprung

14: Rastöffnung

16: Rückhalteelement

18: Wandhalterung

20: Rastvorsprünge

22: Befestigungsloch

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Claims

1. Haltevorrichtung (2), insbesondere für Handtücher, Textilgegenstände oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Klemmbacken (4, 6) für die Aufnahme des Handtuches oder dergleichen vorgesehen sind, wobei zumindest eine Klemmbacke (4, 6) beweglich angeordnet ist.

2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Aufnahme des Handtuches oder dergleichen wenigstens eine Klemmbacke (4, 6) aus ihrer Position bewegbar ist.

3. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Klemmbacke (4, 6) so angeordnet ist, daß sie durch ein Rückhalteelement (16) immer in Richtung ihrer Ausgangsposition zurückdrückbar ist.

4. Haltevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückhalteelement (16) als Federelement ausgebildet ist.

5. Haltevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (16) als Blattfeder ausgebildet ist.

6. Haltevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Klemmbacken (4, 6) vorgesehen sind.

7. Haltevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmbacken beabstandet (4, 6) zueinander angeordnet sind.

8. Haltevorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß jede Klemmbacke (4, 6) in dem der anderen Klemmbacke (4, 6) zugewandten Bereich wenigstens eine, vorzugsweise mehrere Halterippen (10) aufweist.

9. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmbacken (4, 6) wenigstens an ihren einander zugewandten Bereichen gebogen ausgebildet und so zueinander angeordnet sind, daß der zwischen ihnen entstehende Zwischenraum unterschiedlich groß ausgebildet ist.

10. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß beide Klemmbacken (4, 6) baugleich, jedoch seitenverkehrt ausgebildet sind.

11. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückhalteelement (16) mit einer Kunststoffummantelung versehen ist.

12. Haltevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jede Klemmbacke (4, 6) auf einer Klemmbackenhalterung (8), vorzugsweise einer Platte oder dergleichen, befestigbar ist.

13. Haltevorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß jede Klemmbacke (4, 6) einen vorzugsweise stiftförmigen Vorsprung (12) zur Befestigung auf der Klemmbackenhalterung (8) aufweist, wobei vorzugsweise der stiftförmige Vorsprung (12) zumindest abschnittsweise drehbar lagerbar oder die Klemmbacke zumindest abschnittsweise um den stiftförmigen Vorsprung drehbar ist.

14. Haltevorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmbackenhalterung (8) wenigstens eine Aussparung für die Aufnahme eines stiftförmigen Vorsprungs (12) aufweist.

15. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß bei mehreren Klemmbacken (4, 6) alle auf einer Klemmbackenhalterung (8) anordbar sind.

16. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmbackenhalterung zur Befestigung an einer Wand oder dergleichen Befestigungselemente aufweist.

17. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmbackenhalterung (8) mit einer Wandhalterung (18) zur Befestigung an einer Wand oder dergleichen zusammenwirkt, wobei vorzugsweise die Form der Wandhalterung (18) zumindest abschnittsweise der ihr zugewandten Form der Seite der Klemmbackenhalterung (8) angepaßt ist oder etwas kleiner als diese ausgebildet ist.

18. Haltevorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmbackenhalterung (8) an der Wandhalterung (18) durch eine Nut-Feder-Verbindung befestigbar ist, wobei vorzugsweise an der der Wandhalterung (18) zugewandten Seite der Klemmbackenhalterung (8) Ausnehmungen zur Aufnahme von an der Wandhalterung (18) vorgesehenen korrespondierenden Rastvorsprüngen (20) vorgesehen sind.

19. Haltevorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmbackenhalterung an der Wandhalterung durch eine Nut-Feder-Verbindung befestigbar ist, wobei vorzugsweise an der der Wandhalterung zugewandten Seite der Klemmbackenhalterung Rastvorsprünge zum Einrasten in an der Wandhalterung vorgesehenen korrespondierenden Ausnehmungen vorgesehen sind.