DE20003680U1 - Verbesserte Schnalle für Schuhe, Gürtel, Lederwaren u.ä. - Google Patents

Description

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. Postfach 86 01 09 verbesserte schnalle für schuhe, Gürtel, 81628 München ;

LEDERWAREN UND AHNLICHES

BESCHREIBUNG 5

GEGENSTAND DER ERFINDUNG

Diese Beschreibung betrifft einen Antrag für ein Gebrauchsmuster in bezug auf eine verbesserte Schnalle für Schuhe, Gürtel, Lederwaren und ähnliches, deren Zweck darin besteht, zum Schließen des Gürtels nicht die Einbeziehung des als „Dorn" bezeichneten Elements und das Herstellen einer Reihe von Löchern in einer Längslinie zu erfordern, wodurch es möglich wird, den Gürtel entsprechend den physischen Merkmalen des Bereichs, in dem er angeordnet wird, und gleichzeitig entsprechend den Wünschen des Benutzers einzustellen und zu schließen, wobei nicht das Durchführen des „Dorns" durch eines der Löcher erforderlich ist, wie dies bei den herkömmlichen Schnallen erfolgt.

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BEREICH DER ERFINDUNG

Diese Erfindung ist in der Industrie zur Herstellung von Accessoires für Schuhe, Gürtel, Lederwaren und ähnliches anwendbar und kann auch in der Industrie zur Herstellung von Schnallen eingesetzt werden.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Der Antragsteller hat Kenntnis über das 0 gegenwärtige Vorhandensein einer Vielzahl herkömmlicher Schnallen, bei denen die Einstellung und der Verschluß durch Verwendung einer Erhebung oder eines Dorns, der aus dem mittleren Steg hervorragt, nach Herstellung einer Reihe von in Längsrichtung ausgerichteten Löchern in dem Befestigungsstreifen erreicht werden.

Dem Antragsteller ist auch das Vorhandensein von Schnallen zur Verwendung an Taschen und Koffern bekannt, deren Einstellung durch die Verwendung von gezahnten Teilen erreicht wird, die durch diese spitzen

Vorsprünge ihre Feststellung gegen Zugbewegungen erzeugen.

Aber dem Antragsteller ist nicht das

gegenwärtige Vorhandensein einer Schnalle bekannt, die für Schuhe, Gürtel, Lederwaren und ähnliches anwendbar ist, die weder spitze Verschlußelemente aufweist noch gezahnte Linien, die die Feststellung der durch die Schnalle zu verbindenden Elemente erzeugen.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Die durch die Erfindung vorgeschlagene

verbesserte Schnalle für Schuhe, Gürtel, Lederwaren und ähnliches gestaltet sich als eine offensichtliche Neuheit innerhalb des konkreten Anwendungsgebietes, indem sie als Verschlußelement nicht den aus dem mittleren Steg hervorragenden Vorsprung oder Dorn beinhaltet, der die Feststellung des Anpassungs- oder Schmuckgürtels im idealen Zustand erzeugt; gleichzeitig verhindert sie das Festhaken oder Reißen von Damenstrümpfen, wenn die Schnalle an Damenschuhen verwendet wird, und beseitigt ebenso die Möglichkeit von Schrammen, wenn die entsprechende Schnalle an Kinderschuhen verwendet sind.

Konkret besteht die verbesserte Schnalle für 5 Schuhe, Gürtel, Lederwaren und ähnliches aus einem metallischen Körper, dessen Grundfläche eine rechteckige Form hat, wobei die kürzeren Seiten eine gegenüber den längeren Seiten leicht erhobene Position haben, und der im mittleren Bereich über einen Steg mit rechteckiger Grundfläche verfügt, wobei die kürzeren Seiten zwei nach innen gebogene Vorsprünge oder Ränder haben, die als Führungen dienen, wo durch Verschieben ein zusätzliches Teil, ebenfalls mit rechteckiger Grundfläche, eingesetzt wird, durch das die Befestigung des Endes eines der Teile erfolgt, die den Einstellgürtel bilden, und das gleichzeitig beim Bewegen nach innen dieses Teil an der vom Benutzer festgelegten Stelle feststellt, wobei sie einen zweiten Steg mit unregelmäßiger Oberfläche oder gekrümmter

konkav-konvexer Form aufweist, an dem das entgegengesetzte Ende des Gurts befestigt wird. Der im Innern angeordnete Gleitkörper

verschwindet völlig, wenn er in den mittleren unteren Bereich des allgemeinen Schnallenkörpers bewegt wird, wobei der innere Steg über eine senkrecht angeordnete zentrale Erhebung mit rechteckiger Grundfläche verfügt, die die Feststellung des Einstellgürtels wirksam unterstützt.
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BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Zur Ergänzung dieser Beschreibung und mit dem Ziel, ein besseres Verständnis der Wesensmerkmale der Erfindung zu unterstützen, wird der vorliegenden Patentbeschreibung als integrierender Bestandteil derselben ein Blatt mit Zeichnungen beigefügt, auf dem mit erläuterndem und nicht begrenzendem Charakter folgendes dargestellt worden ist:

Die Abbildung Nummer 1 zeigt eine perspektivische Ansicht der verbesserten Schnalle für Schuhe, Gürtel, Lederwaren und ähnliches, die Gegenstand der Erfindung ist, zusammen mit einem Gurt für seinen entsprechenden Verschluß.

Die Abbildung Nummer 2 zeigt eine Seitenansicht der eigentlichen verbesserten Schnalle.

Die Abbildung Nummer 3 zeigt schließlich eine Draufsicht und eine Vorderansicht des in den vorherigen Abbildungen dargestellten Gegenstands.

0 BEVORZUGTE REALISIERUNG DER ERFINDUNG

In diesen Abbildungen kann festgestellt werden, wie die verbesserte Schnalle für Schuhe, Gürtel, Lederwaren und ähnliches (1) aus einem metallischen Körper mit rechteckiger Form besteht, wobei dieser Körper (2) kürzere Seiten (3) und (3■ ) hat, die etwas höher angeordnet sind als die längeren Seiten, wobei die Seite (3) über einen vertikal hervorstehenden Vorsprung zum unteren Bereich verfügt, wie man aus den Abbildungen 1 und 2 ersehen kann,

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während die längeren Seiten senkrechte Vorsprünge (5) und (5¹) haben, die im unteren Teil um 90° gebogen sind und als Führungen für einen unteren Körper (4) dienen, der eine gewölbte rechteckige Form hat und in Längsrichtung nach außen verschoben werden kann, wobei als Anschläge nach außen der nach unten gerichtete Vorsprung der kürzeren Seite (3) und im inneren Teil ein Steg (7), an dem ein vom Teil (4) ausgehender Vorsprung (6) angesetzt wird, dienen.

Die Schnalle (1) weist am Körper (2) neben dem Steg (7) einen zusätzlichen Steg (7¹) auf, an dem eines der Enden des Gurts (10) befestigt wird, während das andere Ende dieses Gurts durch die im Körper (2) zwischen der Seite (3) und dem Steg (7) vorhandenen Öffnungen und anschließend durch den unteren Bereich der Seite (3¹) verläuft, wobei es an der Oberfläche des am Steg (7¹) befestigten Gurtendes entlanggeführt wird.

Der Körper (4) weist einen inneren Steg (8) auf, von dem ein vertikaler Vorsprung (6) ausgeht, der, wie vorstehend gesagt, bei der Gleitbewegung an der seitlichen Kante des Stegs (7) entlanggeführt wird. Zusammenfassend wird die Schnalle (1) aus einem gewölbten rechteckigen metallischen Körper gebildet, der an einer der kurzen Seiten, nämlich an der Seite (3), einen vertikalen Vorsprung nach unten aufweist, der als Feststellung eines Körpers (4) verwendet wird, der im unteren Bereich angeordnet ist und durch eine entsprechende Formgestaltung der längeren Seiten (5) und (5¹) festgehalten wird, die als 0 Führungen oder Gleitkanäle dienen, wenn der Körper (4) nach außen verschoben wird, wobei er durch das Vorhandensein eines Stegs (7) im inneren Bereich positioniert wird, der als Anschlag für den Körper (4) wirkt, wenn dieser in Längsrichtung verschoben wird und sich im inneren Bereich plaziert, wobei in beiden Fällen ein rechteckiger Vorsprung (6) , der senkrecht vom Steg (8) des Körpers (4) hervorsteht, als unterstützendes Element zur Feststellung des Körpers (4) verwendet wird.

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Das Verschieben des unteren Teils bewirkt offensichtlich die Feststellung eines der Enden des Gurtes oder eines ähnlichen Teils.

Es wird nicht als nötig erachtet, diese Beschreibung weiter auszudehnen, damit ein beliebiger Fachmann auf dem Gebiet den Umfang der Erfindung und die sich aus dieser ableitenden Vorteile versteht.

Die Werkstoffe, die Form, die Größe und die Anordnung der Elemente können variieren, solange dadurch nicht das Wesen der Erfindung verändert wird.

Die Bedingungen unter denen diese

Beschreibung erstellt worden ist, müssen immer als ausführlich und nicht beschränkend angesehen werden.

Claims (2)

1. Verbesserte Schnalle für Schuhe, Gürtel, Lederwaren und ähnliches, bestehend aus einem metallischen Körper (2), der eine gewölbte rechteckige Form hat, dadurch gekennzeichnet, daß die kürzeren Seiten (3) und (3') des Körpers (2) etwas höher liegen als die längeren Seiten, wobei er an der Seite (3) einen senkrecht nach unten stehenden Vorsprung aufweist, der als Anschlag eines zusätzlichen Körpers (4) wirkt, der nach außen verschoben werden kann und im unteren inneren Bereich des Körpers (2) angeordnet ist, wobei der Körper (2) an seinen längeren Seiten (5) und (5') nach unten gerichtete Vorsprünge aufweist, die in einem Winkel von 90° abgebogen sind, in denen der Körper (4) eingesetzt wird und gleitet, wobei der Körper (4) in seinem hinteren Bereich einen Steg (8) mit einem senkrecht hervorstehenden Vorsprung (6) aufweist, der sich an den inneren Bereich des Vorsprungs der Seite (3) bzw. am seitlichen Teil des Stegs (7) des Körpers (2) anlehnt.

2. Verbesserte Schnalle für Schuhe, Gürtel, Lederwaren und ähnliches gemäß dem ersten Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende des Gurtes oder eines ähnlichen Teils in herkömmlicher Weise am Steg (7') befestigt wird, der parallel zum Steg (7) angeordnet ist, während das entgegengesetzte Ende des Gurtes (10) durch die im Körper (2) vorhandene Öffnung zwischen der kürzeren Seite (3) und dem Steg (7) eingeführt wird und anschließend durch die zwischen dem Steg (7') und der kürzeren Seite (3') vorhandene Öffnung verläuft und dabei mit dem Ende des Gurtes (10) in Kontakt ist, das am Steg (7') befestigt ist.