DE2304540C3 - Verschluß für ein auf Zug beanspruchtes Band - Google Patents

Description

die öse <l) schwenkbar am zogehörigen Bandstück io Öse. unter Oberwindung des Federwiderstandes, nach

unten gedruckt und nach dan Durchtritt durch die öse zur Bildung einer Raste for diese dem Einfluß der Feder wieder überlassen wird.

Bei einem solchen Verschluß ist die Feder der Gefahr des Verrostens und bei großer Kälte der Verei sung ausgesetzt, so daß die sichere Schließung oder die sichere öffnung des Verschlusses nicht mehr gewährleistet ist Des weiteren besteht die Gefahr von Federbrüchen. Schließlich muß zum Zwecke der Lösung der

angebracht ist so daß sie nach Einschieben des starr ausgebildeten Einführteiles (9) in dessen Abkröp· fUHg (8) einrastet und dem Einffliulefl flach anliegt

2. Verschluß nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß der Einführteil (9) über das Bandende (10) des zugeböiigen Bandstuckes (5) vorsteht und schmäler als dieses Bandstück ist

1 Verschluß nach Anspruch !, dadurch gekennzeichnet daß der Einführteil (9) eine Mehrzahl von

hintereinander angeordneten durch Keile (7) und 20 Verbindung ein Druck ausgeübt werden, der nur'dann Abkröpfungen (8) gebildete Rasten aufweist. zum gewünschten Resultat führen kann, wenn unter

4. Verschluß nach den Ansprüchen 1 bis 3. da- dem Verschluß eine unnachgiebige Unterlage vorgese durch gekennzeichnet daß die öse (1) mit einer hen ,st Obendrein ist die Herstellung dieses Verschlus-Ziehlasche(ii) versehen ist ses insbesondere im Hinblick auf die Anordnung einer

Feder aufwendig. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen

Verschluß der eingangs genannten Gattung zu schaffen, der einerseits äußerst einfach und preisgünstig hergestellt werden kann und andererseits flach auf einer Unterlage aufliegt vor allem aber mit Sicherheit und nur mit einer Hand geöffnet werden kann und in keiner Weise störungsanfällig ist

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die öse schwenkbar am zugehöngen Bandstück angebracht ist, so daß sie nach Einschie ben des starr ausgebildeten Einführteils in dessen Abkröpfung einrastet und dem Einführteil flach anliegt

Mi« der Erfindung ist ein baulich einfacher und betriebssicherer Verschluß aufgezeigt der infolge der

Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschluß für ein auf Zug beanspruchtes Band, bei dem an einem Bandstück eine öse und am anderen Bandstück ein durch die öse durchsteckbarer, keilförmig nach hinten ansteigender und eine Raste bildende AbkrÖpfung aufweisender Einführteil vorgesehen ist.

Bei einem solchen bekannten Verschluß ist die öse ein in das eine Bandstück eingestanzter Schlitz, und der Einführteil mit der keilförmig nach hinten ansteigenden, eine Raste bildenden AbkrÖpfung ist aus dem anderen Bandstück herausgearbeitet (GE-PS 324 113).

Die beiden Bandstücke sind beispielsweise die beiden 40 Kombination der schwenkbaren öse mit dem starren Einführteil mit nur einer Hand gelöst werden kann.

Zur weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß der Einführteil über das Bandende des zugehörigen Bandstückes vorsteht und schmäler als dieses Bandstück ist Hierdurch wird eine Tragschulter gebildet mit der das öffnen des Verschlusses erleichtert werden kann.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung soll das Einführteil in an sich bekannter Weise eine Mehrzahl von so hintereinander angeordneten, durch Keile und Abkröpfungen gebildete Rasten aufweisen, um im Verschluß eine Längenänderung des auf Zug beanspruchten Bandes bewirken zu können.

Schließlich soll die öse mit einer Ziehlasche verse-SS hen sein können.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt Es zeigt

F i g. 1 das eine Bandstück und die ihm zugehörigen Teile eines Verschlusses gemäß der Erfindung in schaubildlicher Darstellung und in zwei Ausführungsformen. F i gi 2 das andefe^BindstÜck und die diesem zugehörigen feile des gleichen erfindungsgemäBen Verschlusses in ebenfalls schaubildlicher Darstellung und in zwei Ausführungsformen,

Fig.3a bis 3d schematisch den Schließvorgang bei einem Verschluß gemäß F i g. t, 2 und

Fig.4 und S in gleicher Darstellung den Öffnungsvorgang.

Zipfel einer Badehaube oder zwei Riemen, die mit Schnallen an ihren entgegengesetzten Enden an einem Bekleidungsstück festzulegen sind und mit dem Schlitz und dem Einführteil an den einander zugekehrten Ender lösbar miteinander verbindbar sind.

Bei einem anderen bekannten Verschluß wird am Ende des einen von zwei miteinander verbindbaren Bandstücken eine öse von einer Hülse gebildet die in sich starr ist und mittels einer Befestigungsplatte starr und ohne Gelenkwirkung mit dem Bandstück verbunden ist (DT-PS 600). Das Einführteil ist ein durch seine Form und Materialbeschaffenheit in sich federnder Haken, der keilförmig nach hinten ansteigt und eine Abkröpfung zur Bildung einer Raste aufweist.

Schließlich ist ein Verschluß bekannt bei dem die öse w"»derum in das eine Bandstück eingearbeitet ist und das Einführteil aufgesetzte Rasten aufweist die nach hinten keilförmig ansteigen und am hinteren Ende eine Abkröpfung zur Bildung der Rasten haben, wobei jedoch Bandstückenden mit der öse bzw. Rasten als ui*pr|lr?jglich separate Teile niit tieif beiden elrigentlichen Bandstücken verbunden sind, ohne daß jedoch durch diese Verbindung eine Gelenkigkeit geschaffen wurde (DT-PS 129 8ä2).

Dieseh vorbekannten Lösungen sind die Nachteile gemeinsam, daß der Verschluß nie vollkommen flach auf seiner Unterlage aufliegt und vor allem, daß zum Lösen des Verschlusses stets beide Hände zu Hilfe ge-

In den F i g. 1 und 2 ist eine Ausführungsform mit durchgehenden linien gezeichnet während die strichpunktierten Linien eine zweite Ausführungsform zeigea

Mit 1 ist eine Drahtöse mit dem Ob>>rschenkel la. den beiden Seitenschenkeln 16 und <*nm Unterschenkel te bezeichnet (Fig. 1). Von dieser öse ist der Unterschenkel Ic vermittels des Befestigungsstreifens 2 auf dem einen Bandstück 3 derart aufgenäht, daß die öse in der Lage ist sich um die geometrische Achse des Unterschenkeb lczu verschwenken.

Das Verschlußstück des anderen Bandstückes (F i g. 2) weist einen in der Bandachse durch die Niete 4 auf dem Bandstück 5 befestigten und über den Bandrand vorstehenden, metallischen oder aus einem geeigneten Kunststoff bestehenden Tragstreifen 6 auf, an dessen vorderem Ende ein nach hinten ansteigender Eiiirastteil 7 aufgesetzt ist Der Tragstreifen 6 und der Einrastteil 7 bilden zusammen den steife" Einführteil 9, wobei Tragstreifen und Emrastteil ebensogut aus einem Stück bestehen könnten. Dabei sind bei diesem Ausführungsbeispiel die Abmessungen so gewählt daß der Tragstreifen 6 schmäler ist als der Vorderrand des Bandes 5, so daß dieser letzte eine Anschlagschulter 10 bildet.

In den F i g. 3a bis 3d sind die einzelnen Phasen des Schließvorganges schematisch dargestellt wobei die Pfeile jeweils die Richtung der nächstfolgenden Bewegung angeben. Gemäß Ausgangsstellung (F i g. 3a) wird der Einführteil 9 in die öse I eingeschoben, wobe^: diese Einführung dank der ansteigenden Form des Einführstückes in keiner Weise von der zufälligen Stellung der öse 1 abhängig ist. Das durchgestoßene Einführstück 9 (F i g. 3b) wird anschließend, soweit als es die lichte Weite der öse 1 zuläßt nach oben bewegt um nachher gemäß F i g. 3c nach hinten gezogen zu werden. Bei dieser Rückbewegung steht die Raste 8 gegen den Oberschenkel la der öse 1 an, so daß diese in die Schließstellung gemäß F i g. 3d verschwenkt wird. Diese Schließstellung ist auch in Fig.4a dargestellt von wo aus zum Zwecke der Lösung der Verbindung der Einführteil 9 so weit nach vorne geschoben wird, bis die Schulter 10 gegen die Seitenschenkel 16 der Öse 1 ansteht und diese in eine Stellung verschwenkt hat in welcher sie angenähert senkrecht zur Ebene des Bandes 3 steht wie dies in F i g. 4b dargestellt: ist. Wird nun der Einführteil 9 zurückgezogen, so kann er ohne weiteres durch die öse 1 durchtreten, wodurch die Verbindung gelöst ist.

Beim zweiten Ausführungsbeispiel (in F i g. 1 und 2 so strichpunktiert dargestellt) kann das Band 5 auch eine Breite haben, die derjenigen des Tragstreifens 6 entspricht d.h. es kann auf eine Schulter 10 verzichtet werden. Dafür aber ist um den Oberschenkel la der öse 1 eine Ziehlasche 11 geschlungen. Die Losung einer Verbindung dieser Art erfolgt nun, von der VerbindungssteUung gemäß Fig.5a ausgehend, einfach dadurch, daß die Öse vermittels der Ziehlasche 11 aufgerichtet und anschließend der Einführteil 9 aus der Öse 1 herausgezogen wird.

Es besteht weiter die Möglichkeit, auf dem Tragstreifen 6, der übrigens auch aus biegsamen Material bestehen kann, hintereinander eine Mehrzahl von Einrastteilen 7 vorzusehen, in welchem Falle der Einführteil 9 mehrere Rasten 8 aufweist so daß die Gesamtlänge der beiden Bänder 3 und 5 einstellbar ist

Ganz allgemein, besonders aber bei diesem letzten Ausführungsbeispiel, kann es zweckmäßig sein, den Einführten aus einem Kunststoff herzustellen. Dies würde beispielsweise gestatten, Einführteile in Bandform herzustellen, um dann von diesem Band je nach Bedarf Einzelstücke mit ein oder mehreren Einrastteilen abzutrennen.

Es besteht auch die Möglichkeit auf die unmittelbare Keilform des Einrastteiles 7 zu verzichten und ein solches EinrasUeil zu wählen, das als steife Platte, steifer Stift usw. ausgebildet ist und eine flächige Stirnseite hat. in diesem Falle ist eine Ziehlasche U zur Verschwenkung der öse 1 vorzusehen. Auch ein solcher Verschluß kann mit einer Hand, nämlich durch die entsprechende Bewegung der Ziehlasche, geöffnet werden. Dazu kommt, daß der Einführteil ohne weiteres aus einem Stück hergestellt werden kann, wodurch die Herstellung entscheidend vereinfacht wird

Des weiteren ist es denkbar, insbesondere dann, wenn der Einführteil aus Kunststoff besteht, durch geeingnete Materialwahl und Ausbildung der Raste die Voraussetzungen dafür zu schaffen, daß bei Überschreitung eines kritischen Zuges durch eine entsprechende federnde Deformation der oberen Rastenkante die Verschlußvorrichtung sich selbsttätig öffnet.

Bei den beschriebenen Ausführungsbeispielen handelt es sich um Verschlüsse, welche in ihrem konstruktiven Aufbau äußerst einfach, in jedem Fall flach aufliegen, mit Sicherheit und nur einer Hand geöffnet werden können, sowie schließlich in keiner Weise störungsanfällig sind und zudem aus einem Stück und damit preisgünstig hergestellt werden können.

Solche Verschlüsse können eine vielfältige Verwendung finden, beispielsweise zur lösbaren Verbindung von Teilen von Kleidungsstücken, Sicherheitsgurten, Kehlriemen usw.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. 23 04 640

   Patentansprüche:

   f. Verschluß tür ein auf Zug beanspruchtes Band bp dem am einen Bandstück eine öse und am anderen ßaodstück ein durch die öse durchsteckbarer keilförmig nach hinten ansteigender und eine Raste bildende AbkrÖpfung aufweisender Einführten vorgesehen ist. dadurch gekennzeichnet, daß nommen weiten müssen, mit denen beide Teüe des Verschlusses zum Lösen gegeneinander geschoben werden massen. χ

   Es sind auch sehen Verschlösse bekanntgeworden, bei welchen eine nicht schwenkbare öse mit einem Ejnfuhrteil zusammenarbeitet, der im wesentüchen aus einer Zunge und einem durch eine Feder nach hinten aufsteigend gehaltenen Gleitstück besteht, wobei beim Einführen des Etoführteües dieses Gleitstück durch die