DE20003677U1 - Halteclip für die Befestigung an hülsenförmigen Teilen von Schreibgeräten - Google Patents

Description

ZENZ · HELBER · HOSBACH & PARTNER

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Halteclip für die Befestigung an hülsenförmigen Teilen von Schreibgeräten

Die Erfindung betrifft einen Halteclip für die Befestigung an hülsenförmigen Teilen von Schreibgeräten, wie Kugelschreiber-Gehäuseteilen, Füllhalter-Schutzkappen o.dgl. der eine aus federndem metallischen Bandmaterial ausgestanzte und an ihrem oberen Ende am hülsenförmigen Teil befestigte Haltespange aufweist, deren unteres Ende federnd am hülsenförmigen Teil angedrückt ist, wobei die Haltespange im Bereich ihres oberen Endes wenigstens zwei von ihren gegenüberliegenden Längsrändern in Richtung zum hülsenförmigen Teil umgekantete laschenartige Abschnitte aufweist, die in jeweils zugeordnete schlitzartige Aufnahmeöffnungen des hülsenförmigen Teils einführbar und in diesen arretierbar sind.

Die Befestigung von Halteclips an Gehäusen von Kugelschreibern oder Schutzkappen von Füllfederhaltern erfolgte ursprünglich durch einen am Befestigungsende des Clips angeformten, rechtwinklig zur Haltespange des Clips abgewinkelten Befestigungsring, der zwischen zwei miteinander ver-

schraubten, verklebten oder auf andere Weise miteinander verbundenen Gehäuseteilen festgelegt wurde. Die Montage von Halteclips an aus Kunststoff gespritzten hülsenförmigen Gehäuseteilen größerer Wandstärke, z.B. Kugelschreiber-Gehäusen, konnte demgegenüber dadurch wesentlich vereinfacht werden, dass am Ende der Haltespange eine Befestigungslasche mit seitlichen rückwärts geneigten Zahnvorsprüngen vorgesehen wurde, die in eine im Gehäuseteil angeformte komplementäre Befestigungsöffnung eingeschoben und durch die in das Kunststoffmaterial eindringenden Zahnvorsprünge gegen Zurückziehen verriegelt wird. Allerdings hat sich gezeigt, dass der in dieser Weise am Schreibgerät befestigte Halteclip sich bei in Längsrichtung der Haltespange wirkenden Kräften, wie sie beim Einschieben des Schreibgeräts in die Taschen von Kleidungsstücken auftreten können, lockern und lösen kann. Bei dünnwandigen hülsenförmigen Teilen aus Metall ist diese Befestigungsweise außerdem nicht verwirklichbar .

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Halteclip der hier in Frage stehenden Art so auszubilden, dass er sowohl an aus Kunststoff hergestellten dickwandigen hülsenförmigen Gehäuseteilen mit angepaßter Befestigungsöffnung ebenso wie an dünnwandigen metallischen hülsenförmigen Gehäuseteilen schnell und einfach montierbar ist, ohne dass die Gefahr einer ungewollten vorzeitigen Trennung des Halteclips von Gehäuseteil besteht.

Ausgehend von einem Halteclip der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die in den schlitzartigen Aufnahmeöffnungen arretierbaren laschenartigen Abschnitte von der Haltespange in Richtung auf ihre haltespangenabgewandte freie Begrenzungskante zumindest über jeweils einen Teilabschnitt gegensinnig schräg aufeinander zu verlaufende obere und untere Begrenzungskante aufweisen, wobei jeweils im Übergangsbereich der unteren Begrenzungskante in die haltespangeabgewandte freie

Begrenzungskante ein in Richtung des freien Endes der Haltespange vortretende Keilnase angeformt ist und die obere Begrenzungskante des jeweiligen laschenartigen Abschnitts im Übergangsbereich zur Haltespange einen von der oberen Begrenzungskante aus etwas nach oben vortretenden Führungsabschnitt aufweist, dass die den oberen und unteren Begrenzungskanten des laschenartigen Abschnitts zugeordnete Begrenzungswände der schlitzartigen Aufnahmeöffnungen im hülsenförmigen Teil oder in einem im hülsenförmigen Teil eingesetzten gesonderten Arretierkörper von dessen Außenseite aus nach innen zumindest in einem Teilbereich gegensinnig schräg aufeinander zu verlaufen, wobei die parallel zur Haltespangenlängsrichtung gemessene Höhe der laschenartigen Abschnitte im jeweils unmittelbar an die Haltespange anschließenden Bereich im wesentlichen gleich der an der Außenseite des hülsenförmigen Teils gemessenen Längserstreckung der zugeordneten schlitzartigen Aufnahmeöffnung ist, und dass der parallel zum Verlauf der Haltespange in dem mit den laschenartigen Abschnitten versehenen Bereich gemessene Abstand zwischen dem freien verjüngten Ende der Keilnase und dem freien Rand des Führungsabschnitts des jeweiligen laschenartigen Abschnitts größer als der Abstand der oberen und unteren Begrenzungswand der zugeordneten schlitzartigen Aufnahmeöffnung im Bereich der Innenseite des hülsenartigen Teils ist. Durch die sich ins Innere des hülsenförmigen Teils in der Länge verringernde Ausgestaltung der schlitzartigen Aufnahmeöffnung wird bei der Montage des Halteclips durch Einführen der laschenartigen Abschnitte in die Aufnahmeöffnung erreicht, dass die obere schräge Begrenzungswand der jeweiligen Aufnahmeöffnung auf die zugeordnete Lasche eine Verschiebungskomponente in Abwärtsrichtung ausübt, die dazu führt, dass die Keilnase am unteren freien Ende der Haltespange in das Material des hülsenförmigen Teils eindringt und dort sowohl kraftschlüssig als auch formschlüssig festgelegt wird. In Längsrichtung der Haltespange des Clips wirkende, d.h. nach oben gerichteten Kräfte, können hier nicht zu einer Lockerung die-

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ser Befestigung führen, weil die oberen Begrenzungskanten an der oberen Begrenzungswand der zugeordneten Aufnahmeöffnung anliegen und so eine Lockerung im Sinne eines Herausziehens der Keilnase in der von ihr selbst bei der Montage gebildeten Vertiefung verhindern. Auch eine durch Anheben des unteren, federnd am hülsenförmigen Teil anliegenden Endes der Haltespange erzeugte Kraft, wie sie insbesondere dann auftritt, wenn das Schreibgerät in der Tasche eines Kleidungsstücks aus schwerem Stoffmaterial eingeführt wird, können nicht zu einer Lockerung führen, weil diese Kraft über die obere Begrenzungskante der laschenartigen Abschnitte an der jeweils zugeordneten Begrenzungswand abgestützt und das resultierende Moment lediglich zu einem stärkeren Eindringen der Keilnase ins Material des hülsenförmigen Teils führt.

Eine im Hinblick auf die Sicherheit gegen Lösen des Halteclips vom hülsenförmigen Teil weiter verbesserte Ausgestaltung wird dadurch erreicht, dass an den Längsrändern der Haltespange in Längsrichtung zueinander versetzt jeweils zwei Paare von laschenartigen Abschnitten vorgesehen sind, denen entsprechende, im hülsenförmigen Teil des Schreibgerätes vorgesehene, in Längsrichtung versetzte Paare von schlitzartigen Aufnahmeöffnungen zugeordnet sind·

Wenn die Haltespange im wesentlichen über ihre gesamte Länge gerade ausgebildet und in dem dem an das hülsenförmigen Teil angedrückten unteren Ende gegenüberliegenden oberen Endbereich mit den laschenartigen Abschnitten versehen ist, sind die zugeordneten schlitzförmigen Aufnahmeöffnungen dann im oberen Bereich der Umfangswandung des hülsenförmigen Teils vorgesehen, in denen die laschenartigen Abschnitte einsetz- und verriegelbar sind.

Alternativ kann die Haltespange in dem das hülsenförmigen Teil angedrückten unteren Ende gegenüber liegenden oberen Endbereich auch einen umgekanteten Endabschnitt aufweisen,

der mit den laschenartigen Abschnitten versehen ist. Die den laschenartigen Abschnitten zugeordneten schlitzförmigen Aufnahmeöffnungen sind dann in zugeordneten schlitzförmigen Aufnahmeöffnungen in der geschlossenen oberen Stirnwand des hülsenförmigen Teils des Schreibgerätes vorgesehen.

Wenn der hülsenförmige Teil ein dickwandiger Kunststoff-Spritzgussteil ist, sind die schlitzförmigen Aufnahmeöffnungen direkt in der Wandung des hülsenförmigen Teils vorgesehen.

Wenn der erfindungsgemäße Clip andererseits an einem aus Metallblech hergestellten hülsenförmigen Teil geringer Wandstärke befestigt werden soll, wird in erfindungsgemäßer Weiterbildung im hülsenförmigen Teil im Bereich von dessen schlitzartigen Aufnahmeöffnungen ein Arretierkörper aus Kunststoff größerer Wandstärke vorgesehen, in welchen sich die schlitzartigen Aufnahmeöffnungen fortsetzen.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt:

Fig. 1 eine Vorderansicht eines mit einem erfindungsgemäßen Halteclip versehenen Abschnitts eines hülsenförmigen Teils eines Schreibgerätes;

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Ansicht des hülsenförmigen Teils ohne den erfindungsgemäßen Halteclip;

Fig. 3 eine Seitenansicht des hülsenförmigen

Teils mit montiertem Halteclip, wobei der hülsenförmige Teil im Befestigungsbereich des Halteclips mit dem in Fig. 2 durch die Pfeile 3-3 veranschaulichten Schnittverlauf geschnitten dargestellt ist;

Fig. 4 eine Schnittansicht entlang der Linie 4-4 in Fig. 1;

Fig. 5 eine Seitenansicht eines zweiten Ausfüh

rungsbeispiels eines an einem hülsenförmigen Teil befestigten erfindungsgemäßen Halteclips;

Fig. 6 eine Ansicht gesehen in Richtung des

Pfeils 6 in Fig. 5; und

Fig. 7a-7d jeweils eine Schnittansicht durch einem mit zwei voneinander beabstandeten schlitzförmigen Aufnahmeöffnungen verse

henen Abschnitt eines dickwandigen hülsenförmigen Teils aus Kunststoff sowie die in den schlitzförmigen Aufnahmeöffnungen zu befestigenden laschenartigen Abschnitte der Haltespange eines am hül-

senförmigen Teil zu befestigenden erfindungsgemäßen Halteclips in aufeinander folgenden Stufen der Montage des Halteclips am hülsenförmigen Teil. 25

Der in den Figuren 1, 3 und 4 gezeigte, in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnete Halteclip ist aus einem ursprünglich ebenflächigen federelastischen metallischen Bandmaterial ausgestanzt und durch anschließendes Umkanten entlang seitlicher Biegekanten zum montagefertigen Clip 10 umgeformt .

Im dargestellten Fall weist der Clip einen langgestreckten ebenflächigen Stegteil 12 auf, von dessen gegenüberliegenden Längsrändern im oberen Endbereich angeschnittene laschenartige Abschnitte 14 rechtwinklig umgekantet sind, welche sich in Richtung zum unteren Ende in den Stegteil

versteifende schmalere Streifen 16 fortsetzen, die sich im Bereich des unteren Endes bei 18 wieder verbreitern und dort den Klemmpunkt des Halteclips bilden. Der Stegteil 12 bildet mit den abgekanteten Abschnitten 14, 16 und 18 den auch als Haltespange zu bezeichnenden - äußeren Teil des Halteclips 10. Die vom oberen Ende der seitlichen Längsränder des Stegteils 12 umgekanteten laschenartigen Abschnitte haben die in Fig. 3 und in den Fig. 7a bis 7d erkennbare Form.

An der stegteilabgewandten Seite der Abschnitte sind im dargestellten Fall zwei in Längsrichtung voneinander beabstandete zungenartige Vorsprünge 14a, 14b integral angesetzt, welche in zugeordnete schlitzartige Aufnahmeöffnungen 20a, 20b in einem dickwandigen Hülsenteil 22 aus Kunststoff einführbar dort verriegelbar sind. Die Form der laschenartigen Abschnitte 14 bzw. der von diesen vortretenden zungenartige Vorsprünge 14a und 14b sowie der zugeordneten schlitzartigen Aufnahmeöffnungen 20a, 20b wird nachstehend in Verbindung mit den Figuren 7a bis 7d noch näher erläutert.

Erkennbar ist jedenfalls, dass die von den laschenartigen Abschnitten vortretenden Vorsprünge 14a, 14b in der bestimmungsgemäßen Montagestellung des Halteclips am hülsenförmigen Teil 22 in den schlitzartigen Aufnahmeöffnungen 20a, 20b gegen Zurückziehen verriegelt und so der Halteclip 10 am hülsenförmigen Teil 2 befestigt ist.

In Fig. 5 und 6 ist ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Halteclips 10' gezeigt, der sich vom Halteclip 10 dadurch unterscheidet, dass sein oberes, mit den laschenartigen Abschnitten 14 versehenes Ende derart umgebogen ist, dass die an den laschenartigen Abschnitten angesetzten zungenartigen Vorsprünge 14a, 14b in Abwärtsrichtung weisen. Dementsprechend sind die schlitzartigen Aufnahmeöffnungen 20a und 20b hier in der geschlossenen

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Stirnwand des hülsenförmigen Teils 22' vorgesehen. Die Ausgestaltung der Form der Vorsprünge 14a, 14b und der zugehörigen schlitzartigen Aufnahmeöffnungen 20a und 20b ist am besten in der maßstäblich vergrößerten Darstellung dieser Teile in Fig. 7a erkennbar.

Die schlitzartigen Aufnahmeöffnungen 20a und 20b verringern ihre Höhe durch eine entsprechend schräge Führung ihrer oberen Begrenzungswände 24a, 24b und unteren Begrenzungswände 26a und 26b und die Vorsprünge 14a und 14b verjüngen sich bereichsweise ebenfalls ins Innere, wobei jeweils im Übergangsbereich ihrer unteren Begrenzungskanten 28a, 28b zur haltespangenabgewandten freien Begrenzungskante eine Keilnase 30a, 30b angeformt ist, während im Übergangsbereich der oberen Begrenzungskanten 32a, 32b der Vorsprünge 14a, 14b im Übergangsbereich zur Haltespange ein gegenüber dem schrägen Verlauf der oberen Begrenzungskante 32a, 32b etwas nach oben vortretender Führungsabschnitt 34b ausgebildet ist.

In den Figuren 7a bis 7b sind die zu verbindenden Teile in aufeinander folgenden Stellungen beim Montagevorgang gezeigt. Während die beiden Teile in Fig. 7a noch vollkommen getrennt sind, sind die zungenartigen Vorsprünge 14a, 14b in Fig. 7b mit ihren Vorderenden so weit in die schlitzartigen Aufnahmeöffnungen 20a, 20b eingesetzt, dass sie einerseits mit den Keilnasen 30a, 30b im Innern an den Begrenzungswänden 26a, 26b anliegen und andererseits die vortretenden Führungsabschnitte 34a, 34b auf den äußeren Kanten der oberen Begrenzungswände 24a, 24b anliegen. Durch zusätzlichen Druck in Richtung des in den Figuren eingezeichneten Pfeils D laufen die Führungsabschnitte 34a, 34b in der in den Figuren 7c und 7d dargestellten Weise in die schlitzartigen Aufnahmeöffnungen ein, wobei den Vorsprüngen durch den schrägen Verlauf der Begrenzungskanten 34a, 34b eine durch die Pfeile d in Fig. 7c und 7d veranschaulichte Verschiebebewegungen mit einer Bewegungskomponente in Ab-

wärtsrichtung oder - bezogen auf die Anordnung der Teile in den Figuren 7a bis 7d - nach rechts erteilt wird. Dabei graben sich die Keilnasen 30a, 30b im Material der gegenüberliegenden Begrenzungskante 26a, 26b zunehmend ein, bis die in Fig. 7d veranschaulichte Endlage erreicht ist, in welcher die Vorsprünge 14a, 14b ganz in den schlitzartigen Aufnahmeöffnungen 20a, 20b aufgenommen sind. In dieser Endlage wird eine optimale Arretierung des Halteclips am zugeordneten hülsenförmigen Teil sichergestellt, d.h. eine Abnähme des Halteclips vom hülsenförmigen Teil ist dann nur noch mit erheblicher Gewalteinwirkung und mit Beschädigung zumindest der unteren Begrenzungswände 26a, 26b der schlitzartigen Aufnahmeöffnungen möglich.

In der vorstehenden Beschreibung wurde davon ausgegangen, dass die schlitzartigen Aufnahmeöffnungen 20a, 20b für die Zungen 14a, 14b des Halteclips 10 (bzw. 10') direkt in einem dickwandigen hülsenförmigen Teil aus Kunststoff gebildet sind. Falls die erfindungsgemäße Haltespange aber in 0 einem hülsenförmigen dünnwandigen Teil aus Metallblech befestigt werden soll, ist dies ebenfalls möglich, wenn im Bereich der schlitzartigen Aufnahmeöffnungen 20a, 20b im Innern des hülsenförmigen Teils ein entsprechend dem Innenquerschnitt des hülsenförmigen Teils geformte Arretierkörper aus entsprechend dickwandigem Kunststoff angeordnet wird, in welchem den schlitzartigen Aufnahineöf fnungen 20a, 20b entsprechend geformte schlitzartige Aufnahmeöffnungen vorgesehen sind.

Claims (5)

1. Halteclip (10; 10') für die Befestigung an hülsenförmigen Teilen (22; 22') von Schreibgeräten wie Kugelschreiber- Gehäuseteilen, Füllhalter-Schutzkappen o. dgl., der eine aus federndem metallischen Bandmaterial ausgestanzte und an ihrem oberen Ende am hülsenförmigen Teil befestigte Haltespange aufweist, deren unteres Ende federnd am hülsenförmigen Teil angedrückt ist, wobei die Haltespange im Bereich ihres oberen Endes wenigstens zwei von ihren gegenüberliegenden Längsrändern in Richtung zum hülsenförmigen Teil umgekantete laschenartige Abschnitte (14) aufweist, die in jeweils zugeordnete schlitzartige Aufnahmeöffnungen (20a; 20b) des hülsenförmigen Teils einführbar und in dieser arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die in den schlitzartigen Aufnahmeöffnungen (20a; 20b) arretierbaren laschenartigen Abschnitte (14a; 14b) von der Haltespange in Richtung auf ihre haltespangenabgewandte freie Begrenzungskante (32a, 32b; 28a, 28b) zumindest über jeweils einen Teilabschnitt gegensinnig schräg aufeinander zu verlaufende obere und untere Begrenzungskante (28a, 28b) aufweisen, wobei jeweils im Übergangsbereich der unteren Begrenzungskante in die haltespangeabgewandte freie Begrenzungskante ein in Richtung des freien Endes der Haltespange vortretende Keilnase (30a, 30b) angeformt ist und die obere Begrenzungskante (32a, 32b) des jeweiligen laschenartigen Abschnitts (14a; 14b) im Übergangsbereich zur Haltespange einen von der oberen Begrenzungskante (32a, 32b) aus etwas nach oben vortretenden Führungsabschnitt (34a; 34b) aufweist,
dass die den oberen und unteren Begrenzungskanten (32a, 32b; 28a, 28b) des laschenartigen Abschnitts (14a, 14b) zugeordnete Begrenzungswände (24a, 24b; 26a, 26b) der schlitzartigen Aufnahmeöffnungen (20a, 20b) im hülsenförmigen Teil (22; 22') oder in einem im hülsenförmigen Teil eingesetzten gesonderten Arretierkörper von dessen Außenseite aus nach innen zumindest in einem Teilbereich gegensinnig schräg aufeinander zu verlaufen, wobei die parallel zur Haltespangenlängsrichtung gemessene Höhe der laschenartigen Abschnitte im jeweils unmittelbar an die Haltespange anschließenden Bereich im wesentlichen gleich der an der Außenseite des hülsenförmigen Teils (22; 221) gemessenen Längserstreckung der zugeordneten schlitzartigen Aufnahmeöffnung (20a, 20b) ist, und
dass der parallel zum Verlauf der Haltespange in dem mit den laschenartigen Abschnitten (14a, 14b) versehenen Bereich gemessene Abstand zwischen dem freien verjüngten Ende der Keilnase (30a, 30b) und dem freien Rand des Führungsabschnitts (34a, 34b) des jeweiligen laschenartigen Abschnitts größer als der Abstand der oberen und unteren Begrenzungswand (24a, 24b; 26a, 26b) der zugeordneten schlitzartigen Aufnahmeöffnung (20a, 20b) im Bereich der Innenseite des hülsenartigen Teils ist.

2. Halteclip nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an den Längsrändern der Haltespange in Längsrichtung zueinander versetzt jeweils zwei Paare von laschenartigen Abschnitten (14a; 14b) vorgesehen sind, denen entsprechende im hülsenförmigen Teil des Schreibgerätes vorgesehene in Längsrichtung versetzte Paare von schlitzartigen Aufnahmeöffnungen (20a; 20b) zugeordnet sind.

3. Halteclip nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltespange im wesentlichen lüber ihre gesamte Länge gerade ausgebildet und in dem dem an das hülsenförmige Teil angedrückten unteren Ende gegenüberliegenden oberen Endbereich mit den laschenartigen Abschnitten (14a; 14b) versehen ist, die in die zugeordneten schlitzförmigen Aufnahmeöffnungen (20a; 20b) im oberen Bereich der Umfangswandung des hülsenförmigen Teils (22; 22') einsetz- und verriegelbar sind.

4. Halteclip nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltespange in dem dem an das hülsenförmige Teil (22; 22') angedrückten unteren Ende gegenüberliegenden oberen Endbereich einen umgekanteten Endabschnitt aufweist, der mit den laschenartigen Abschnitten (14a; 14b) versehen ist, und dass die den laschenartigen Abschnitten zugeordneten schlitzförmigen Aufnahmeöffnungen (20a; 20b) in der geschlossenen oberen Stirnwand des hülsenförmigen Teils des Schreibgerätes (221) vorgesehen sind.

5. Halteclip nach einem der Ansprüche 1 bis 4 für die Befestigung an einem aus Metallblech hergestellten hülsenförmigen Teil geringer Wandstärke eines Schreibgerätes, dadurch gekennzeichnet, dass im hülsenförmigen Teil (22) im Bereich von dessen schlitzartigen Aufnahmeöffnungen (20a; 20b) ein Arretierkörper aus Kunststoff vorgesehen ist, in welchen sich die schlitzartigen Aufnahmeöffnungen fortsetzen.