DE20002464U1 - Kleiderbügel - Google Patents

Description

Kleiderbügel

Die Erfindung betrifft einen Kleiderbügel mit einem Bügel körper, der ein Mittelteil mit einem daran angebrachten Aufhängehaken und zwei sich vom Mittelteil zu entgegengesetzten Seiten erstreckende Bügelarme aufweist, wobei auf die äußeren Endbereiche der Bügelarme jeweils ein den Bügelarm übergreifendes Schulterstück aufsetzbar ist.

In vielen Ausgestaltungen sind Kleiderbügel mit einem Bügelkörper bekannt, der von einem Mittelteil und zwei Bügel armen gebildet ist, die sich ausgehend vom Mittelteil in entgegengesetzte Richtungen erstrecken. Dabei können die Bügelarme eine über ihre Länge zumindest annähernd konstante Breite aufweisen, es sind jedoch auch sogenannte Formbügel bekannt, bei denen die Enden der Bügelarme zu so genannten Schulterstücken verbreitert sind, die insbesondere bei Jacken und Jacketts eine bessere Abstützung und Auflagerung des Kleidungsstücken gewährleisten.

Grundsätzlich besteht bei Kleiderbügeln das Problem, daß für Kleidungsstücke unterschiedlicher Größe entsprechende Kleiderbügel mit Bügelkörpern unterschiedlicher Länge ver-

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wendet werden müssen. Dies führt dazu, daß die Kleiderbügelproduzenten von jedem Kleiderbügeltyp mehrere Ausgestaltungen mit unterschiedlich langem Bügelkörper herstellen müssen, was jeweils eigene Werkzeuge bedingt, wodurch die Herstellung teuer wird, und eine aufwendige Lagerhaltung notwendig macht.

Darüber hinaus ist es sinnvoll und wünschenswert, in Abhängigkeit von der Art und Größe des Kleidungsstückes auch unterschiedlich breite Schulterstücke zu verwenden. Da dies jedoch den Herstellungsaufwand nochmals vervielfachen würde, wird üblicherweise bei einem Kleiderbügeltyp unabhängig von der Länge des Bügelkörpers eine einheitliche Schulterstückform verwendet. Es ist jedoch auch bekannt, auf einen Kleiderbügel an den äußeren Endbereichen der Bügelarme jeweils ein vorgefertigtes Schulterstück derart aufzusetzen und zu befestigen, daß dieses den entsprechenden Abschnitt des Bügelarms übergreift und abdeckt. Durch Auswahl einer gewünschten Form des Schulterstückes kann der Kleiderbügel in seiner Formgebung variiert werden, jedoch bleibt das Problem, daß von jedem Kleiderbügeltyp unterschiedlich lange Bügelkörper hergestellt werden müssen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kleiderbügel der genannten Art zu schaffen, der sich in einfacher Weise hinsichtlich seiner Länge und seiner Schulterstücke variieren läßt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Kleiderbügel der genannten Art dadurch gelöst, daß das Schulterstück in Längsrichtung des Bügelarms verstellbar und in verschiedenen Positionen festlegbar ist.

Durch Auswahl eines entsprechenden Schulterstückes kann 5 dessen Formgebung vom Benutzer in gewünschter Weise festge-

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legt werden. Zusätzlich läßt sich die Gesamtlänge des Kleiderbügels durch Verstellen der Schulterstücke in Längsrichtung der Bügelarme, d.h. zwischen einer inneren und einer äußeren Position, verändern. Die innere Position, in der die Schulterstücke weitestmöglich in Richtung des mittleren Aufhängehakens verschoben sind, definiert den Kleiderbügel mit dem Bügelkörper geringster Länge. Die äußere, ausgezogene Position der Schulterstücke, in der sich diese in ihrer vom Aufhängehaken weitestmöglich entfernten Stellung befindet, definiert entsprechend die größtmögliche Länge des Bügelkörpers. Auf diese Weise kann der Benutzer eine gewünschte Länge des Bügelkörpers einstellen, ohne daß eine Vielzahl von Bügelkörpern unterschiedlicher Länge hergestellt und vorgehalten werden müssen. Der Unterschied zwischen der kürzesten und der größten Länge des Bügelkörpers ergibt sich dabei aus der Summe der möglichen Verstellwege der beiden Schulterstücke, wobei diese Verstellwege üblicherweise gleich sein sollten.

In bevorzugter Ausgestaltung sind die Schulterstücke auf einen Bügelkörper mit herkömmlich geformten Bügelarmen auf gesetzt, so daß der Kleiderbügel auch ohne aufgesetzte Schulterstücke als Kleiderbügel mit einem Bügelkörper fester Länge verwendet werden kann.

Um für sowohl die innere Position als auch die äußere Position der Schulterstücke eine definierte Lage zu gewährleisten, ist die Verstellbewegung der Schulterstücke vorzugsweise durch Anschläge begrenzt, die am Bügelarm ausgebildet sind.

Jedes Schulterstück kann zwischen der inneren und der äußeren Position beliebig verstellt werden. Die Beibehaltung einer eingestellten Position kann dabei entweder allein durch Reibungskräfte, d.h. rein kraftschlüssig erfolgen,

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vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, daß das Schulterstück mit dem Bügelarm in Rasteingriff steht, so daß eine Vielzahl von definierten Zwischenpositionen eingestellt werden kann, in denen das Schulterstück aufgrund des Rasteingriffes sicher gehalten ist.

In einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Rasteingriff von einer Rastleiste mit einer Vielzahl von nebeneinander liegenden Rastvertiefungen und einem in eine der Rastvertiefungen eingreifenden Eingriff steil gebildet ist. Das Eingriffsteil steht vorzugsweise unter einer elastischen Vorspannkraft in Eingriffsrichtung, die es in der jeweiligen Rastvertiefung hält. Zum Verstellen des Schulterstückes muß der Benutzer die Federkraft überwinden und das Schulterstück soweit verschieben, bis das Eingriffsteil in die nächste oder die gewünschte Rastvertiefung eingreift.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Rastleiste am Schulterstück und das Eingriffsteil am Bügelarm ausgebildet ist.

Wenn der Kleiderbügel auch ohne Schulterstücke verwendet werden soll, ist es notwendig, daß die Außenoberfläche der Bügelarme in herkömmlicher Weise glatt ist und keine Vorsprünge oder Ausnehmungen aufweist, die ein Kleidungsstück beschädigen könnten. Es ist deshalb erfindungsgemäß vorgesehen, den Rasteingriff zwischen dem Bügelarm und dem Schulterstück auf der Innenseite des ein nach unten offenes U-Profil besitzenden Bügelarms vorzusehen. Zu diesem Zweck ist auf der Innenoberfläche eines Schenkels des U-Profils das Eingriffsteil als leistenförmiger Vorsprung ausgebildet. Zu beiden Seiten des Eingriffsteils ist auf der Innenoberfläche des U-Schenkels darüber hinaus in Abstand ein 5 Anschlag ausgeformt. Das Schulterstück besitzt eine fe-

dernde Lasche, die die Unterkante des Schenkels des U-Profils untergreifen bzw. umgreifen kann und unter Federwirkung auf der Innenseite des U-Schenkels des Bügelarms anliegt. Die Lasche trägt auf ihrer dem Innenschenkel des U-Profils zugewandten Oberfläche die Rastleiste, so daß das Eingriffsteil in eine der Rastvertiefungen der Rastleiste eingreift, wobei die Eingriffskraft durch die Elastizität der Lasche bestimmt ist. Bei der Verstellbewegung des Schulterstücks, das auf der Oberfläche des Bügelarms aufliegt, wird die Lasche mit der Rastleiste relativ zum Eingriff steil verschoben, wobei die innere Position des Schulterstücks und dessen äußere Position dadurch definiert sind, daß die Lasche in den jeweiligen Positionen an einem der Anschläge des Bügelarms in Anlage tritt.

Vorzugsweise werden der Bügelkörper und die Schulterstücke aus Kunststoff als Spritzgußteil hergestellt, wobei auf der Oberseite der Schulterstücke zumindest abschnittsweise eine rutschhemmende Beschichtung aufgebracht sein kann.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen.

Figur 1 einen erfindungsgemäßen Kleiderbügel in

teilweise geschnitten dargestellter Seitenansicht,

Figur 2 eine Aufsicht auf den Kleiderbügel gemäß Fig. 1,

Figur 3 eine Unteransicht des Kleiderbügels gemäß Fig. 1,

Figur 4 eine Rückansicht des Schulterstücks und

Figur 5 den Querschnitt V-V in Fig. 2 in vergrößerter Darstellung. 5

Ein in den Figuren dargestellter Kleiderbügel 10 besitzt einen Bügelkörper 11 mit einem Mittelteil 12, auf dessen Oberseite in herkömmlicher Weise ein Aufhängehaken 14 montiert ist. Ausgehend von dem Mittelteil 12 erstrecken sich zu entgegengesetzten Seiten zwei Bügelarme 13, die über ihre Länge eine im wesentlichen konstante Breite besitzen, wie in Fig. 2 gezeigt ist. Die Bügelarme 13 sind zusammen mit dem Mittelteil 12 mit einem nach unten offenen U-Profil ausgestaltet. Auf der Innenseite eines der Schenkel des U-Profils jedes Bügelarms 13 sind zwei in Längsrichtung des Bügelarms voneinander beabstandete Anschläge 15,16 angeformt. Zwischen den Anschlägen 15,16 ist in Abstand zu diesen an den Schenkel des U-Profils ein vertikal ausgerichtetes, leistenförmiges Eingriffsteil 17 angeformt.

Ein Schulterstück 20 besitzt ebenfalls die Form eines nach unten offenen U-Profils, wobei sein äußeres, verbreitertes Ende 20b nach unten abgewinkelt und abgerundet ist. Das innere Ende 20a des Schulterstückes 20 besitzt ein U-Profil, dessen lichte Abmessungen im wesentlichen den Außenkonturen des Bügelarms 13 entsprechen.

In einem Schenkel 20c (siehe Fig.5) des U-Profils des Schulterstücks 20 ist eine nach oben frei auskragende, nach 0 innen versetzte, federnde Lasche 21 angeformt, die zu der Innenwandung des Schenkels 20c einen Abstand aufweist, der im wesentlichen der Stärke des Schenkels des U-Profils des Bügelarms 13 entspricht. Auf ihrer äußeren, der Innenwandung des Schenkels 20c des Schulterstücks 20 zugewandten Oberfläche besitzt die Lasche 21 eine Vielzahl von

parallelen Rastvertiefungen 22 (siehe Fig.4), die im wesentlichen parallel zueinander verlaufen und eine Rastleiste 24 bilden.

Wie in Fig. 1 durch den Pfeil A angedeutet ist, kann das Schulterstück 20 von oben auf den Bügelarm 13 aufgesetzt werden, so daß der äußere Endabschnitt des Bügelarms 13 von dem Schulterstück 20 vollständig überdeckt ist. Dabei wird die Lasche 21 des Schulterstücks 20 um die Unterkante 13a des Schenkels des U-Profils des Bügelarms 13 herumgeführt, so daß die Lasche 21 auf der das Eingriffsteil 17 aufweisenden Innenseite des Bügelarms 13 federnd anliegt, wobei das Eingriffsteil 17 in eine der Rastvertiefungen 22 der Rastleiste 24 der Lasche 21 eingreift. Dieser Zustand ist in Fig. 5 dargestellt. Wenn das Schulterstück 20 in Längsrichtung des Bügelarms 13 verstellt werden soll, wie es in Fig. 1 durch den Doppelpfeil V angedeutet ist, ergreift der Benutzer das Schulterstück 20 und verschiebt es in gewünschter Richtung auf dem Bügelarm 13, wobei die Eingriffsvertiefungen 22 der Rastleiste 24 der Lasche 21 unter deren elastischer Verformung relativ zu dem Eingriffsteil 17 verstellt werden. In der gewünschten Position bringt der Benutzer das Eingriffsteil 17 des Bügelarms 13 mit einer entsprechenden Rastvertiefung 22 der Rastleiste 24 in Eingriff.

Die Anschläge 15 und 16 des Bügelarms 13 begrenzen die Verstellbewegung des Schulterstücks 20, indem sich die Lasche 21 mit ihrer jeweiligen Stirnseite an dem zugeordneten Anschlag 15 bzw. 16 anlegt. Fig. 3 zeigt die innere Position des Schulterstücks, in der das Schulterstück 20 weitestmöglich nach innen in Richtung des Aufhängehakens 14 verschoben ist, wobei die Lasche 21 am inneren Anschlag 15 anliegt. In der äußeren Position des Schulterstücks 20 liegt die Lasche 21 entsprechend am Anschlag 16 an.

Claims (7)

1. Kleiderbügel mit einem Bügelkörper (11), der ein Mittelteil (12) mit einem daran angebrachten Aufhängehaken (14) und zwei sich vom Mittelteil (12) zu entgegengesetzten Seiten erstreckende Bügelarme (13) aufweist, wobei auf die äußeren Endbereiche der Bügelarme (13) jeweils ein den Bügelarm übergreifendes Schulterstück (20) aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schulterstück (20) in Längsrichtung des Bügelarms (13) verstellbar und in verschiedenen Positionen festlegbar ist.

2. Kleiderbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellbewegung des Schulterstücks (20) durch am Bügelarm (13) ausgebildete Anschläge (15, 16) begrenzt ist.

3. Kleiderbügel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schulterstück (20) mit dem Bügelarm (13) in Rasteingriff steht.

4. Kleiderbügel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Rasteingriff von einer Rastleiste (24) mit einer Vielzahl von nebeneinander liegenden Rastvertiefungen (22) und einem in eine der Rastvertiefungen (22) eingreifenden Eingriffsteil (17) gebildet ist.

5. Kleiderbügel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastleiste (24) am Schulterstück (20) und das Eingriffsteil (17) am Bügelarm (13) ausgebildet ist.

6. Kleiderbügel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügelarm (13) ein nach unten offenes U-Profil besitzt und das Eingriffsteil (17) auf der Innenseite eines Schenkels des U-Profils ausgebildet ist und daß das Schulterstück (20) eine die Unterkante (13a) des Schenkels des Bügelarms (13) umgreifende, federnde Lasche (21) besitzt, an der die Rastleiste (24) ausgebildet ist.

7. Kleiderbügel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche (21) mit den Anschlägen (15, 16) in Anlage tritt.